Die Erfindung betrifft ein Kluppenkettenglied einer Gewebespannmaschine mit einem relativ zu einem am Kluppenkörper festen Kluppentisch schwenkbar gelagerten Schneidenkläppchen und damit gekoppelter Tasterrolle sowie mit einer am Kluppenkörper angeordneten Sperrklinke mit einer in Richtung auf das Kläppchen vorspringenden Nase, auf deren Rücken ein Ansatz des Kläppchens zu lagern ist. Der Begriff "Gewebespannmaschine" soll im vorliegenden Zusammenhang Spann- und Reckmaschinen zum Behandeln von textilen Stoffbahnen aller Art aber auch von Folien umfassen.

In der DE-OS 30 26 910 wird eine Kluppe für Spann- und Reckmaschinen beschrieben, die sowohl eine Nadelleiste für den Nadelleistenbetrieb als auch eine Tasterrolle mit Kläppchen für den Kluppenbetrieb aufweist. Um zu verhindern, daß bei Nadelbetrieb oder im Rücklauf bei Kluppenbetrieb durch die Maschinenerschütterung schädigende Einflüsse auf die Kläppchenschneide und das Kläppchenlager ausgeübt werden, wird im Bekannten vorgesehen, eine Sperrklinke in Form eines Bügels mit einer in Richtung auf das Kläppchen vorspringenden Nase zwischen dem Kluppentisch und der Wandung des Kluppenkörpers anzuordnen, derart, daß das Kläppchen mit einem Ansatz, insbesondere mit der Nabe der zugeordneten Tasterrolle, auf dem Rücken der Nase zu arretieren ist.

Die aus der genannten DE-OS 30 26 910 bekannte, in sich im wesentlichen unelastische Sperrklinke ist zwar federnd gelagert, so daß das Schneidenkläppchen beim Aufschwenken mit seinem Ansatz gewissermaßen einrastend auf dem Nasenrücken arretiert werden kann, zum Lösen der Arretierung sind aber besondere, auf die Sperrklinke wirkende Hilfsrollen erforderlich. Ein weiterer Nachteil der bekannten Vorrichtung besteht darin, daß die Stabilität der Arretierung der geöffneten Stelle des Schneidenkläppchens nur bei abgeschwenkter Nadelleiste - also im Vorlauf bei Kluppenbetrieb - ausreichend stabil ist, während im Rücklauf bei Kluppenbetrieb eine wesentlich schwächere Arretierung vorgesehen wird, um das Endarretieren beim Übergang vom Rücklauf zum Vorlauf zu erleichtern. Schon bei kleinen Ungenauigkeiten der Klinkenform und/ oder Befestigung können daher ungewollte Entriegelungen vorkommen, die erhebliche Schäden an den Kläppchenschneiden zur Folge haben, da die Dauer der Öffnungszeit der Kluppen auch bei Kluppenbetrieb mehr als die halbe Betriebszeit beträgt.

Das Schneidenkläppchen wird in Spannkluppen so gelagert, daß es allein durch sein Eigengewicht das Bestreben hat, gegen den Kluppentisch zu fallen. Wenn die Fallgeschwindigkeit im Einzelfall zu gering ist, um einen zwischen Kläppchen und Tisch eingeschobenen Stoffbahnrand rechtzeitig festzuhalten, kann es günstig sein, das Schneidenkläppchen noch zusätzlich in Richtung auf den Kluppentisch, z.B. mit Hilfe einer Druckfeder nach der DE-OS 27 37 091, vorzuspannen. Die aus der oben genannten DE-OS 30 26 910 bekannte Sperrklinke kann wegen ihrer Unelastizität, Form und Befestigung nicht zugleich als Mittel zum Vorspannen des Schneidenkläppchens in Richtung auf den Kluppentisch ausgebildet werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Arretierung für das geöffnete Schneidenkläppchen zu schaffen, die aus möglichst wenig Einzelteilen besteht, die Beweglichkeit des Schneidenkläppchens in der Position nahe dem Schneidentisch nicht behindert oder aber eine geringe Druckkraft in Schließrichtung der Kluppe auf das Kläppchen ausübt, eine von der Anwendung im Kluppenbetrieb und Nadelbetrieb unabhängige und besondere Hilfsbauteile nicht erfordernde Arretierung sowie Entriegelung gewährleistet und einen auch im Arretierungsbereich verschleißarmen Betrieb sicherstellt. Die erfindungsgemäße Lösung besteht für das Kluppenkettenglied eingangs genannter Art mit einer zum Arretieren des Schneidenkläppchens vorgesehenen, eine Nase zum Auflegen eines Ansatzes des Kläppchens aufweisenden Sperrklinke darin, daß die Sperrklinke in Form einer eine Nase enthaltenden Blattfeder nur an ihrem vom Kluppentisch abgewandten, festen Enden am Kluppentisch befestigt ist und daß die Blattfeder an ihrem anderen, beim Niederdrücken an den Kluppenkörper anschlagenden, freien Federende relativ zu dem Anschlag schwenkbar ausgebildet ist.

Das gesamte Mittel zum Arretieren und gegebenenfalls Nachdrücken des Schneidenkläppchens besteht also erfindungsgemäß aus einer einzigen geformten, an nur einem Längsende am Kluppenkörper befestigten Blattfeder. Diese besitzt im Querschnitt im wesentlichen die Form einer Nase, welche nur am oberen Ende des Nasenrückens mit dem Kluppenkörper, zum Beispiel mit Hilfe von Schrauben, verbunden ist. Beginnend an dem festen Ende läuft der Nasenrücken zunächst etwa in Richtung auf den gegebenenfalls von der Schneide berührten Streifen des Kluppentisches bis zu der Nasenspitze. An dieser Stelle besitzt die Blattfeder eine relativ starke Krümmung (kleiner Krümmungsradius) und läuft etwa in Richtung auf den an das dem Klemmbereich gegenüberliegende hintere Ende des Kluppentisches angrenzenden Teil des Kluppenkörpers zu. An diesem freien Ende kann die Blattfeder umgebördelt sein. Die Form der Blattfeder und insbesondere deren Nase sowie die Elastizität und Stabilität der Blattfeder sollen so gewählt werden, daß der für das Arretieren vorgesehene Ansatz des Schneidenkläppchens beim Auf- und Abschwenken unter der Kraftwirkung der auf das Kläppchen wirkenden Stößel oder dergleichen die Blattfeder niederdrücken und damit die Nase passieren kann, aber ohne eine besondere Kraftwirkung ausreichend fest in der arretierten Stellung auf dem Nasenrücken lagern kann. Die Stabilität muß dabei so groß sein, daß ein zufälliges Entarretieren (Entriegeln) auch nicht an den Umlenkpunkten der Spannkette am Längsende des Spannrahmens auftreten kann, obwohl dort relativ große Zentrifugalkräfte auf das Schneidenkläppchen wirken.

Das untere, freie Ende der Blattfeder befindet sich im entspannten Zustand erfindungsgemäß in einem gewissen Abstand von der Stelle des Kluppenkörpers, gegen den es beim Niederdrücken der Nase - also beim Arretieren und Entriegeln - gepreßt wird. Das freie Längsende der Blattfeder besitzt also - so lange es nicht am Kluppenkörper anschlägt - eine relativ geringe Rückstellkraft und übt auf den etwa in diesem Zustand an die Blattfeder anstoßenden Ansatz des Schneidenkläppchens eine entsprechend geringe Druckkraft aus. Diese geringe Federkraft stört beim Ein- oder Auskluppen eines Stoffbahnrandes nicht, sie kann aber dazu ausgenutzt werden, die Schließbewegung des Schneidenkläppchens beim Einkluppen zu unterstützen. Die erfindungsgemäße Blattfeder kann daher eine Doppelfunktion besitzen, für die in bekannten Kluppen zwei Vorrichtungen, nämlich eine Arretierklinke einerseits und eine Druckfeder andererseits, erforderlich sind.

Für die beschriebenen Funktionen der Blattfeder wird deren Ruhelage vorzugsweise so vorgesehen, daß der Abstand des freien Federendes von der zugehörigen Anschlagstelle am Kluppenkörper kleiner ist als der Betrag, um den die Nase der Blattfeder in den Schwingkreis des beim Arretieren auf der Nase liegenden Ansatzes des Schneidenkläppchens ist. Dadurch wird erreicht, daß beim Niederdrücken der Nase zwecks Arretierens das freie Federende gegen die Anschlagstelle am Kluppenkörper stößt, derart, daß die Feder in Bezug auf den die Nase niederdrückenden Ansatz ihre maximale Rückstellkraft erhält und ein Entarretieren nur durch Aufbringen dieser größeren Kraft möglich ist. Ein und dieselbe Feder übt daher bei kleinen Bewegungen des Schneidenkläppchens eine relativ geringe Rückstellkraft und bei großen Bewegungen im Zusammenhang mit dem Arretieren und Entarretieren eine vielfach größere Rückstellkraft auf das Schneidenkläppchen aus. Mit anderen Worten heißt das, daß das Schneidenkläppchen im Bereich in der Nähe der Klemmstellung relativ leicht gegen die Federkraft zu bewegen ist aber im Bereich der Arretierung nur durch erheblichen Kraftaufwand über die Nasenspitze hinweg zu schwenken ist.

Bei dem Schwenken des Schneidenkläppchens gegen die Federkraft tritt eine gewisse Reibung zwischen dem Ansatz des Kläppchens und der Feder auf. Da im Kluppenbetrieb eines Spannrahmens jede Kluppe bei jedem Umlauf der Spannkette einmal arretiert und einmal entarretiert werden muß, ergeben sich bei einer Umlaufgeschwindigkeit von 200 m/Minute, die angestrebt werden, und einer Spannrahmenlänge von 20 m, also einer Kettenlänge von etwa 40 m, fünf Öffnungs- und Schließbewegungen also ein zehnmaliges Vorbeigleiten des Ansatzes des Kläppchens an der Blattfedernase in jeder Minute. Bei einem zweischichtigen Betrieb sind das am Tage etwa 10 000 und im Jahr etwa 2.000 000 Passagen. Es ist klar, daß an dieser Stelle nach kurzer Zeit Verschleißerscheinungen auftreten müssen, wenn nicht reibmindernde Mittel eingesetzt werden. Gemäß weiterer Erfindung wird die Reibung zwischen Ansatz des Schneidenkläppchens und Nase der Blattfeder dadurch gemindert, daß das Schneidenkläppchen mit den Rändern oder mit der sich drehenden Nabe des Tasterröllchens bei der Schwenkbewegung gegen die Blattfeder stößt.

Das erfindungsgemäße Kluppenkettenglied kann außer dem Schneidenkläppchen mit Tasterrolle für den Kluppenbetrieb auch eine Nadelleiste für den Nadelleistenbetrieb enthalten. Während beim Kluppenbetrieb das Kläppchen bei jedem Umlauf einmal arretiert und wieder entarretiert wird, ist das Arretieren und Entarretieren beim Nadelbetrieb nur jeweils einmal am Anfang bzw. Ende des Betriebszustandes erforderlich.

Anhand der schematischen Zeichnung von Ausführungsbeispielen werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch eine Spannkluppe;

Fig. 2 und 3 zwei Ausführungsbeispiele der Blattfeder in der Zuordnung zur Tasterrolle; und

Fig. 4 einen Längsschnitt durch eine Tasterrolle mit alternativen Angriffsflächen der Blattfeder.

Die Spannkluppe nach Fig. 1 besteht aus einem Kluppenkörper 1 mit fest daran angesetztem Kluppentisch 2 und Tragarm 3 für das um eine Achse 4 schwenkbar daran angesetzte Schneidenkläppchen 5. Der Kluppenkörper 1 wird auf zwei Gleitplatten 6 und 7 in Gleitlagern 8 und 9 mit Hilfe einer sich senkrecht zur Zeichnungsebene erstreckenden (nicht dargestellten) Kette geführt. Am Kluppenkörper ist außerdem eine kugelgelagerte Rolle 10 befestigt, die unter der Wirkung der von einer eingespannten Stoffbahn 11 ausgeübten Zugkraft 12 beim Vorlauf der Kette an einer Führungsschiene 13 abgerollt wird. Die Führungsschiene 13 wird ebenso wie die Gleitlager 8 und 9 in einer Halterung 14 am Maschinenrahmen befestigt. Die Stoffbahn 11 kann bei Kluppenbetrieb zwischen der Schneide 15 des Schneidenkläppchens 5 und dem Kluppentisch 2 eingeklemmt oder bei Nadelbetrieb in den Nadeln 16 der dann aus einer Reserveposition unterhalb des Kluppentisches vorgeschwenkten Nadelleiste 17 eingenadelt werden.

Ferner trägt das Schneidenkläppchen 5 am unteren Ende eine drehbeweglich gelagerte Tasterrolle 18, die in üblicher Weise mit Abstand von der Schneide 15 auf deren von der Stoffbahn 11 abgewandten Seite angeordnet wird. Die Tasterrolle 18 besteht nach Fig. 4 beispielsweise aus einer drehbeweglich gelagerten Nabe 19 und zwei darauf festen Rädchen 20. Den beiden Rädchen 20 wird im Kluppentisch 2 in bekannter Weise je ein Schlitz zugeordnet, so daß die Rädchen in der in Fig. 1 gestrichelt dargestellten Weise in den Kluppentisch einsinken können, wenn sich keine Teile der zu behandelnden Stoffbahn 11 zwischen den Rädchen 20 und dem Kluppentisch 2 befinden. Durch die Tasterrolle 18 wird in üblicher Weise erreicht, daß eine auf den Kluppentisch 2 aufgelegte Stoffbahn 11 immer mit in etwa der gleichen Randbreite von der Schneide 15 des Schneidenkläppchens 5 erfaßt wird.

Erfindungsgemäß wird am Kluppenkörper 1 eine Blattfeder 21 mit einem Längsende 22 befestigt. Während der Kluppenkörper 1 in der Regel aus einem Leichtmetall, wie Aluminium, bestehen soll, wird natürlich die Blattfeder 21 aus Stahl hergestellt. In dem Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Blattfeder von dem festen Längsende 22 etwa von oben nach unten in Richtung auf den Kluppentisch 2 zu. Die Blattfeder 21 besitzt jedoch im mittleren Bereich eine Nase 23, die im entspannten Federzustand in den durch die Tasterrolle 18 oder deren Nabe 19 beim Schwenken um die Achse 4 des Schneidenkläppchens 5 bestrichenen Schwenkkreis 24 hineinreicht.

Die Einzelheiten werden unter Zuhilfenahme von Fig. 2 und 3 sowie Fig. 4 erläutert. Die Blattfeder 21 besteht aus einem am festen Längsende 22 mit dem Kluppenkörper 1 fest verbundenen Nasenrücken 25, der Nasenspitze 23 und der mit einem freien Längsende 26 endenden Nasenunterseite 27. Beginnend an dem festen Längsende 22 erstreckt sich die Blattfeder im Nasenrücken 25 zunächst in etwa in Richtung auf den Klemmbereich 28 zwischen Kluppentisch 2 und Schneide 15 des Schneidenkläppchens 5. An der Nase 23 besitzt die Blattfeder eine Krümmung von im entspannten Zustand größenordnungsmäßig 90 °C, derart, daß die Nasenunterseite 27 im entspannten Zustand ungefähr in die Richtung des vom Klemmbereich 28 abgewandten hinteren Tischrand 29 weist. Das beim Niederdrücken der Blattfeder gegen einen Anschlagbereich 30 des Kluppenkörpers 1 stoßende freie Ende 26 der Blattfeder kann umgebördelt werden.

Wenn sich das Schneidenkläppchen 5 in der Arbeitsstellung nach Fig. 1 befindet, hat die Blattfeder 21 keinen Einfluß auf den Betrieb. Wird jedoch das Schneidenkläppchen 5 zum Lösen einer eingespannten Stoffbahn 11 oder zum Einkluppen einer Stoffbahn 11 vom Kluppentisch 2 abgehoben, so kann die Beweglichkeit des Schneidenkläppchens 5 durch die Blattfeder 21 wahlweise nach Fig. 2 in einem gewissen zum Einkluppen im allgemeinen ausreichenden Bereich ebenfalls unbeeinflußt durch die Blattfeder 21 sein oder es kann in diesem Bereich nach Fig. 3 von der Blattfeder 21 eine gewisse geringe Kraft in Richtung auf die Schließstellung auf das Schneidenkläppchen 5 ausgeübt werden. Hierzu wird entweder die Nasenunterseite so gebogen, daß sie den entsprechenden Anschlag am Schneidenkläppchen in dem genannten geringen Schwenkbereich nicht berührt oder aber auch in diesem Schwenkbereich nach Fig. 3 an den Anschlag anstößt. Die (theoretische) entspannte Lage der Nasenunterseite wird in Fig. 3 mit 27&min; bezeichnet.

Wenn das Schneidenkläppchen 5 für den Rücklauf im Kluppenbetrieb oder im Nadelbetrieb überhaupt mit Abstand vom Kluppentisch 2 so arretiert werden soll, daß ein Zusammenstoßen von Schneide 15 und Klemmbereich 28 auf keinen Fall passieren kann, wird das Schneidenkläppchen 5 durch eine von außen, z.B. über eine Gleitschiene, ausgeübte Kraft so um die im Tragarm 3 gelagerte Achse 4 geschwenkt, daß die Blattfeder 21 und insbesondere deren Nase 23 ein Stück in Richtung auf den Kluppenkörper 1 zurückgedrückt werden und dabei die Feder gespannt wird. Nach Überschreiten der Nase 23 entspannt sich die Blattfeder 21 wieder und bewegt sich so weit zurück, daß der Nasenrücken 25 eine sichere Auflage für den jeweils anstoßenden Ansatz des Schneidenkläppchens 5 darstellt. Bei dieser Bewegung fällt auf, daß die Blattfeder 21 zunächst der Schwenkbewegung sowohl im Fall von Fig. 2 als auch im Fall von Fig. 3 einen relativ geringen Widerstand entgegensetzt. Das ändert sich, wenn das freie Federende 26 gegen den Kluppenkörper 1 stößt. Von diesem Moment an ist das freie Federende 26 nicht mehr als vollständig frei beweglich anzusehen, so daß die Federcharakteristik dem Fall einer an einer Seite eingespannten und am anderen Ende lose aufliegenden Feder entspricht.

Im Fall von Fig. 3 kommt hinzu, daß das auch in der Betriebsstellung gegen den Ansatz des Schneidenkläppchens gedrückte freie Federende bzw. die Nasenunterseite 27 auf das Schneidenkläppchen 5 eine Kraft in Richtung auf den Klemmbereich 28 ausübt, so daß die in vielen Fällen allein zum Schließen herangezogene Schwerkraft durch die Federkraft unterstützt wird.

Nach Fig. 4, die in etwa einen Schnitt längs der Linie A-B von Fig. 1 darstellt, kann die Blattfeder 21 entweder gegen die Rädchen 20 der Tasterrolle 18 oder aber gegen deren Nabe 19 stoßen. In beiden Fällen ergibt sich beim Auf- und Abschwenken des Schneidenkläppchens 5 ein Abrollen an der Blattfeder 21 und insbesondere an deren Nase 23, so daß ein verhältnismäßig geringer Abrieb an der Tasterrolle 18 zu verzeichnen ist. Da die Nabe 19 der Tasterrolle 18 für den übrigen Betrieb keine genauen Abmessungen haben muß, ist es zweckmäßig, nicht die Laufflächen der Röllchen 20, sondern die Nabe 19 beim Auf- und Abschwenken an der Blattfeder 21 abrollen zu lassen. Bezugszeichenliste 1 = Kluppenkörper

2 = Kluppentisch

3 = Tragarm

4 = Achse

5 = Schneidenkläppchen

6,7 = Gleitplatten

8,9 = Gleitlager

10 = Rolle

11 = Stoffbahn

12 = Zugkraft

13 = Führungsschiene

14 = Halterung

15 = Schneide

16 = Nadel

17 = Nadelleiste

18 = Tasterrolle

19 = Nabe

20 = Rädchen

21 = Blattfeder

22 = festes Längsende (21)

23 = Nase

24 = Schwenkkreis

25 = Nasenrücken

26 = freies Längsende (21)

27 = Nasenunterseite

28 = Klemmbereich

29 = hinterer Tischrand

30 = Anschlagbereich