Die Erfindung betrifft einen Füllminenstift mit automatischem Vorschub, dessen eine Spannzange und Mittel zum Vorschieben einer Mine durch Aufdrücken eines Minenschutzrohres auf eine Schreibunterlage und zum Nachführen von Folgeminen aus einem Minenmagazin aufweisendes Gehäuse aus zwei Teilen besteht, die zum Versenken und Verschieben des Minenschutzrohres gegeneinander verdrehbar sind.

Bei Füllminenstiften mit automatischem Vorschub der Mine wird das Nachschieben der Mine aus der Stiftspitze heraus durch Verschieben des Minenrohres bewirkt, welches beim Schreiben gegen Federwirkung, dem Abrieb der Mine folgend, in die Spitze zurückweicht. Nach dem Abheben des Stiftes von der Schreibunterlage schiebt die vorerwähnte Druckfeder das Minenrohr wieder in die Ausgangslage zurück, wobei über die Minenbremse die Mine aus der Spannzange herausgezogen wird. Danach sind Minenrohr und Mine wieder in Schreibbereitschaft.

Zu diesem Zweck muß das Minenrohr mindestens um einen gewissen Schaltweg aus der Spitze vorstehen. Bei Nichtgebrauch des Füllminenstiftes, sei es in einer Ablage am Schreibplatz oder in einem Kleidungsstück, ist dagegen das vorstehende Minenrohr störend, da es Beschädigungen ausgesetzt ist, oder selbst solche hervorrufen kann.

Die einfachste, bekannte Maßnahme zum Schützen des relativ dünnen Minenrohres ist das Aufstecken oder Aufschrauben einer Schutzkappe, wie sie von Füllhaltern her bekannt ist. Hierbei handelt es sich aber um ein zusätzliches Teil, das auf die Rückseite des Schreibgerätes umgesteckt werden muß. Wird es dagegen nur von der Spitze abgenommen, so besteht die Gefahr des Verlierens.

Nach der DE-OS 31 25 441 ist ein Füllminenstift mit automatischem Minenvorschub bekannt, bei dem das Minenschutzrohr durch eine Verdrehung des Gehäuseteiles gegenüber einem anderen Gehäuseteil versenkbar ist. Dies ist von Vorteil, damit das Minenschutzrohr, das die Stiftspitze bildet, vor Beschädigungen geschützt werden kann. Diese Konstruktion hat jedoch den Nachteil, daß das Gewinde zum Befestigen des konischen Gehäuses der Spitze keine große Steigung haben darf, damit sich beim Schreiben die Spitze nicht vom Schaft lösen kann. Dies hat zur Folge, daß zum Zurückstellen des Minenschutzrohres die Spitze mehrmals gegenüber dem Schaft um volle Umdrehungen vor- und zurückgeschraubt werden muß.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Füllminenstift mit automatischem Vorschub der Mine durch gegenläufiges Verdrehen von Gehäuseteilen das Minenrohr aus der Stiftspitze vor- und zurückzustellen. Der Drehweg von der Schreibbereitschaftslage in die geschützte Lage des Minenschutzrohres soll nicht größer als eine halbe Umdrehung sein. Außerdem sollte der Benutzer keine bestimmte Drehrichtung einhalten müssen, um das Minenschutzrohr von einer Lage in die andere Lage zu bewegen.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Füllminenstift durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruchs gelöst.

Mit der erfindungsgemäßen Drehmechanik läßt sich ein Füllminenstift mit automatischem Minenvorschub schaffen, dessen Vorteile darin bestehen, daß durch eine einfache Bedienungsweise das beim Schreiben vorstehende Minenrohr geschützt in die Spitze zurückgestellt werden kann. Außerdem ist es möglich, zum Beseitigen von evtl. Störungen durch abgebrochene Minen, die Spitze von dem Schaft abzunehmen und wieder aufzusetzen, wobei das Schiebeteil automatisch mit dem Schaltmechanismus gekuppelt wird.

Eine gute Zugänglichkeit zum Minenbehälter bei exakter, radialer und axialer Lageorientierung des Schaftes mit dem Gehäuse wird durch einen spür- und hörbaren Schnappefekt erreicht, wenn der Minenbehälter drehbar im Schaft des Füllminenstiftes gelagert ist und einen Schnappring mit mehreren Federarmen und einer Rastverzahnung aufweist, in die das hintere Gehäuse, in das eine Buchse mit einer weiteren Rastverzahnung und einem Schnappwulst eingesetzt ist, einrasten kann.

Durch die Aufnahme der Konushülse inder axialbeweglichen Schaltbuchse und der Ausbildung des Kupplungszapfens am Minenmagazin als Anschlag für den Führungskopf der Spannzange wird erreicht, daß in der zurückgestellten Lage des Minenschutzrohres die Spannzange immer geöffnet ist. Dies hat den Vorteil, daß eine evtl. zu weit vorstehende Mine vom Benutzer wieder in das Minenschutzrohr zurückgestellt werden kann.

Der Aufbau des Füllminenstiftes mit der erfindungsgemäßen Drehmechanik erlaubt es, die Zahl der Einzelteile gegenüber dem Stand der Technik herabzusetzen, die Montage zu vereinfachen und die funktionswesentlichen Teile, insbesondere Spannzange, Schiebeteil und Minenbehälter, leicht zugänglich zu machen. Weiter Vorteile ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung der Zeichnung. Es zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Füllminenstift mit Drehmechanik in Schreibbereitschaft,

Fig. 2 einen Längsschnitt bei zurückgestelltem Minenrohr und geöffneter Spannzange,

Fig. 3 eine Teilansicht der Schaltkurve und des Schaltfingers bei zurückgestelltem Minenrohr und

Fig. 4 einen Schnitt durch den Schaft mit der Schaltkurve und darin eingesetzter Schaltbuchse.

Aus der Fig. 1 ist der Aufbau des erfindungsgemäßen Füllminenstiftes ersichtlich, dessen Schaft 1 außen ein Gewinde 2 aufweist, während innen eine Führungsbohrung 3, die in eine Schaltkurve 4 übergeht, eingeformt ist (Fig. 3).

Die Schaltkurve 4 verläuft von einer hinteren Rastmulde 5 zu einer unteren Rastmulde 6 in Form einer in der Abwicklung nach Fig. 3 dargestellten Geraden. In das rückwärtige Ende des Schaftes 1 ist eine Anschlußbuchse 7 fest eingesetzt, an der ein Schnappring 8 mit einer Rastverzahnung 9 und Federarmen 10 befestigt ist, die an ihrem abstehenden Ende eine Schnappwulst 11 enthalten. Diese Ausbildung dient dazu, um mit dem Schaft 1 eine Kappe 12 drehbar, jedoch axial fixiert, zu verbinden. In die Kappe 12 ist eine Buchse 13 eingesetzt, die eine weitere Rastverzahnung 14 und einen Schnappwulst 15 aufweist.

Auf das Gewinde 2 ist vorne am Schaft 1 eine Spitze 16 mit einer Austrittsbohrung 17 aufgeschraubt. Im Inneren wird vorne an der Innenwandung ein Anschlag 18 gebildet. Ein zweiter Anschlag entsteht durch einen Anschlagring 19 mit einer Lagerbohrung 20. In der erwähnen Austrittsbohrung 17 und in der Lagerbohrung 20 ist ein Schiebeteil 21 zwischen dem Anschlag 18 und dem Anschlagring 19 gelagert. Der Weg des Schiebeteiles 21 nach hinten hinein wird durch einen Ringbund 22 begrenzt. Mit dem Schiebeteil 21 ist ein Minenschutzrohr 23 , eine Minenbremse 24 und eine Druckhülse 25 verbunden, die federnde Gabelarme 26 aufweist, die hinter einem Kupplungsflansch 27 des Schiebeteiles 21 kraft- oder formschlüssig einrasten. Der Durchmesser der Druckhülse 25 ist zu einem zylindrischen Führungsteil 28 mittels einer Abkröpfung 29, an der eine Vorholfeder 30 anliegt, erweitert.

Die Druckhülse 25 ist in einer Konushülse 31 axial beweglich gelagert, wobei die eine Endlage durch Anliegen der Abkröpfung 29 an einer Abstufung 32 und die andere durch einen Stützring 33 bestimmt ist.

Dieser wird in der Konushülse 31 mittels einer, eine Abwinkelung 34 aufweisenden Buchse 35 gehalten, die auf die Konushülse 31 aufgepreßt ist. Die Konushülse 31, die einen Innenkonus 36 aufweist, ist in einer Schaltbuchse 37 befestigt, die in der Führungsbohrung 3 des Schaftes 1 dreh- und längsverschiebbar ist, wobei ein Schaltfinger 38 entlang der Schaltkurve 4 geführt wird. Die Lage der Buchse 35 und der Konushülse 31 ist in der Schaltbuchse 37 durch eine Reduzierung 39 bestimmt, die in einen Flansch 40 mit Innenverzahnung 41 übergeht. Eine dazu passende Außenverzahnung 42 findet sich an einem Kupplungszapfen 43, der in einen Lagerflansch 44 übergeht, an den ein Minenmagazin 45 angeformt ist, der beispielsweise mittels eines Radiergummis 46 abschließbar ist.

In der Konushülse 31 liegt mittels Kugeln 47 eine Spannzange 48 am Innenkonus 36 an, wobei das andere Ende der Spannzange 48 mittels eines Führungskopfes 49 in der Abwinkelung 34 geführt ist. Zwischen einem Ringbund 50 und dem Stützring 33 ist eine weitere Feder, die sogenannte Ausgleichsfeder 51 eingesetzt, die zum Zwecke des Spielausgleichs, die Spannzange 48 in den Innenkonus 36 zurückzieht. Eine weitere Feder 52 ist zwischen der Schaltbuchse 37 und dem Lagerflansch 44 eingespannt und hält den Schaltfinger 38 in jeder Lage spielfrei gegen die Schaltkurve 4 bzw. gegen die Rastmulden 5; 6 angedrückt.

Diese weitere Feder 52 hat außerdem die Aufgabe, den Schreibdruck zu begrenzen. Übersteigt dieser nämlich die Federkraft, so weicht die Mine 53 mit dem Schiebeteil 21 und der Spannzange 48, die sich über die Konushülse 31 und die Schaltbuchse 37 abstützt, in die Spitze 16 zurück.

Die Schreibbereitschaft des erfindungsgemäßen Füllminenstiftes ist in der Fig. 1 dargestellt. Um sie zu erreichen, sind zunächst Minen 53 in den Minenbehälter 45 einzufüllen. Dazu ist die Kappe 12 von dem Schnappring 8 abzuziehen, wobei die Federarme 10 nach innen zurückfedern, so daß der Schnappwulst 15 aus der Schnappnut 11 herausgleiten kann. Nach dem Abziehen des Radiergummis 46 können Minen 53 in den Minenbehälter 45 eingefüllt werden. Durch Aufstecken der Kappe 12, bei vorher aufgesetztem Radiergummi 46, wird der Minenbehälter 45 wieder abgedeckt. Die Kappe 12 ist durch ihre Rastverzahnung 14 mit dem Schnappring 8 über dessen Rastverzahnung 9 verbunden, so daß beim Drehen der Kappe 12 gegenüber dem Schaft 1 der Minenbehälter 45 mitgedreht wird, da der Schnappring 8 mit diesem fest verbunden ist. Der Minenbehälter 45 ist in der Abschlußbuchse 7 gelagert, die wiederum fest in den Schaft 1 eingesetzt ist.

Zum Versenken des Minenschutzrohres 23 wie dies in der Fig. 2 dargestellt ist, ist die Kappe 12 in einer beliebigen Richtung zu verdrehen. Dabei wird die Schaltbuchse 37, die über die Innen- und Außenverzahnungen 41; 42 mit der Kappe 12 verbunden ist, gedreht, wobei der Schaltfinger 38 auf der Schaltkurve 4, ausgehend von der unteren Rastmulde 6, in die hintere Rastmulde 5 gleitet und dabei die Schaltbuchse 37 gegen die Kraft der weiteren Feder 52 nach hinten schiebt. Die nach hinten geschobene Schaltbuchse 37 nimmt dabei die in ihr befestigte Konushülse 31 und über diese die Druckhülse 25 und das Schiebeteil 21 mit dem Minenschutzrohr 23 mit.

Die Spannzange 48 wird durch das Schiebeteil 21, das über die Gabelarme 26 mit der Druckhülse 25 verbunden ist, die von der Konushülse 31, mit nach hinten genommen wird, zurückgeschoben, bis sie mit einem Führungskopf 49 am Kupplungszapfen 43 anliegt. Die Verschiebung der Spannzange 48 ist dadurch beendet, während die Verschiebung der Konushülse 31 fortgesetzt wird. Dadurch wird ein Öffnen der Spannzange 48, aufgrund ihrer Eigenfederung ermöglicht, weil die Konushülse 31 relativ zur Spannzange 48 bewegt wurde und somit der Innenkonus 36 an einem größeren Durchmesser von Kugeln 47 anliegt.

Bei geöffneter Spannzange 48 kann nun jeweils eine der im Minenmagazin 45 liegenden Minen 53 durch die Spannzange 48 hindurch bis zur Minenbremse 24 fallen, die ein vollständiges Herausfallen der Mine 53 aus dem Minenschutzrohr 23 verhindert. In dieser Lage kann der Füllminenstift ohne die Gefahr von Beschädigungen des Minenschutzrohres 23 abgelegt werden. Andererseits werden auch Beschädigungen von Taschen an Kleidungsstücken durch das dünne Minenschutzrohr 23 vermieden. Der Weg der Schaltbuchse 37 und damit des Minenschutzrohres 23 ist so abgestimmt, daß letzteres vollständig in die Spitze 16 versenkbar ist.

Aus der vorbeschriebenen Lage des Füllminenstiftes ist nun zum Erreichen der Schreibbereitschaft die Konushülse 31 und mit ihr das Schiebeteil 21 wieder nach vorne zu verschieben, so daß das Minenschutzrohr 23 aus der Stiftspitze herausschaut. Durch Verdrehen der Kappe 12 gegenüber dem Schaft 1 gleitet der Schaltfinger 38 von der hinteren Rastmulde 5 über die Schaltkurve 4 in die vordere Rastmulde 6. In dieser Lage ist die Spannzange 48 wiederum geschlossen, da ein Führungskopf 49 den Kupplungszapfen 43 verlassen hat. Um nun aus dieser Lage die in der Minenbremse 24 gehaltene Mine 53 zum vorderen Ende des Minenschutzrohres 23 zu transportieren, ist der Stift mehrmals mit dem Minenschutzrohr 23 auf einen Aufzeichnungsträger aufzudrücken und wieder abzusetzen. Beim Aufdrücken wandert das Schiebeteil 21 gegen die Wirkung der Vorholfeder 30 auf der in der Spannzange 48 gehaltenen Mine 53 entlang. Wird nun der Stift wieder vom Aufzeichnungsträger abgesetzt, so drückt die Vorholfeder 30 das Schiebeteil 21 mit der Minenbremse 24 in die Ausgangslage zurück und nimmt dabei die Mine 53 um den Weg des Schiebeteils 21 aus der Spannzange 48 heraus nach vorne mit. Wird dieser Vorgang mehrmals wiederholt, so wird die Mine 53 schrittweise nach vorne bewegt, bis sie mit dem Ende des Minenschutzrohres 23 bündig ist. Auf diese Weise ist die Schreibbereitschaft, wie sie in der Fig. 1 dargestellt ist, erreicht.

Falls sich in dem kritischen Innenraum zwischen der Minenbremse 24 und dem Kopf der Spannzange 48 Reststücke gebrochener Minen 53 an -sammeln sollten, könnte diese zu Fehlfunktionen des Füllminenstiftes führen. Diese Störungen können durch Abschrauben der Spitze 16 von dem Schaft 1 beseitigt werden, wobei nach dem Abschrauben über das Gewinde 2 das Schiebeteil 21 von der Druckhülse 25 getrennt werden kann, da mit Hilfe der federnden Gabelarme 26 eine Trennung vom Kupplungsflansch 27 leicht vorgenommen werden kann. Auch in umgekehrter Weise läßt sich die Spitze 16 auf den Schaft 1 und damit auch das Schiebeteil 21 auf die Gabelarme 26 aufsetzen. Nach dem Abschrauben der Spitze 16 können die Funktionsteile gereinigt werden.

Eine weitere vorteilhafte Funktion des Füllminenstiftes besteht in der Möglichkeit, daß eine aus dem Minenschutzrohr 23 vorstehende Mine 53 wieder in die Schreibbereitschaftslage nach Fig. 1 zurückgestellt werden kann. Dieses Vorstehen der Mine 53 kann z. B. auftreten, wenn das Minenschutzrohr 23 an eine Linealkante angelegt wurde und dabei gegenüber der Mine 53 verschoben wurde. Um nun die Mine 53 wieder bündig mit dem Minenschutzrohr 23 zu stellen, ist es ausschließlich erforderlich, die Mine 53 bei möglichst senkrechter Haltung des Stiftes gegen eine Auflage zu drücken wodurch die Spannzange 48 und damit die Konushülse 31 mit der Schaltbuchse 37 gegen die Wirkung der Feder 52 nach innen verschoben werden, bis der Führungskopf 49 am Kupplungszapfen 43 anliegt. Bei weiterem gegenseitigen Verschieben der vorerwähnten Teile öffnet sich die Spannzange 48 und die Mine 53 kann sofort zurückgleiten, bis sie wieder mit dem Minenrohr 23 bündig ist.

Beim Schreiben mit dem in Schreibbereitschaft gebrachten automatischen Füllminenstift wird - dem Verbrauch der Mine 53 folgend - das Minenschutzrohr 23 in die Spitze 16 hineinbewegt. Dabei wird ebenfalls das Verschiebeteil 21 und mit diesem die Minenbremse 24 über die in der Spannzange 48 geklemmte Mine 53 geschoben. Bei dem vorerwähnten Verschiebeweg des Minenschutzrohres 23 und der damit verbundenen Teile wird die Vorholfeder 30 mittels der Druckhülse 25 weiter vorgespannt. Wird nun nach einem gewissen Abschreiben der Mine 53 das Minenschutzrohr 23 von dem Aufzeichnungsträger abgehoben, so kann sich die Vorholfeder 30 wieder entspannen und verschiebt über die mit der Druckhülse 25 verbundenen Teile letztlich das Minenschutzrohr 23 wieder in die Ausgangslage zurück, bei der das Schiebeteil 21 am Anschlag 18 in der Spitze 16 anliegt. Die Reibungskraft der Minenbremse 24 ist groß genug, um mittels der darin gehaltenen Mine 53 bei der Bewegung des Schiebeteiles 21 unter der Wirkung der Vorholfeder 30 die Spannzange 48 gegen die Wirkung ihrer Ausgleichsfeder 51 zu öffnen. Die Mine 53 wird auf diese Weise zusammen mit dem Minenschutzrohr 23 wieder nach vorne in die Schreibbereitschaftslage nach Fig. 1 bewegt. Dieser Vorgang kann so oft wiederholt werden, bis alle im Minenbehälter 45 enthaltenen Minen 53 abgeschrieben sind.

• Bezugszeichen
  
  1 Schaft
  
  2 Gewinde
  
  3 Führungsbohrung
  
  4 Schaltkurve
  
  5 hintere Rastmulde
  
  6 vordere Rastmulde
  
  7 Anschlußbuchse
  
  8 Schnappring
  
  9 Rastverzahnung
  
  10 Federarme
  
  11 Schnappnut
  
  12 Kappe
  
  13 Buchse
  
  14 Rastverzahnung
  
  15 Schnappwulst
  
  16 Spitze
  
  17 Austrittsbohrung
  
  18 Anschlag
  
  19 Anschlagring
  
  20 Lagerbohrung
  
  21 Schiebeteil
  
  22 Ringbund
  
  23 Minenschutzrohr
  
  24 Minenbremse
  
  25 Druckhülse
  
  26 Gabelarme
  
  27 Kupplungsflansch
  
  28 zyl. Führungsteil
  
  29 Abkröpfung
  
  30 Vorholfeder
  
  31 Konushülse
  
  32 Abstufung
  
  33 Stützring
  
  34 Abwinkelung
  
  35 Buchse
  
  36 Innenkonus
  
  37 Schaltbuchse
  
  38 Schaltfinger
  
  39 Reduzierung
  
  40 Flansch
  
  41 Innenverzahnung
  
  42 Außenverzahnung
  
  43 Kupplungszapfen
  
  44 Lagerflansch
  
  45 Minenmagazin
  
  46 Radiergummi
  
  47 Kugel
  
  48 Spannzange
  
  49 Führungskopf
  
  50 Ringbund
  
  51 Ausgleichsfeder
  
  52 Feder
  
  53 Mine