PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE3419626C2 13.10.1988
Titel Lichtsignal für das Eisenbahnwesen
Anmelder Siemens AG, 1000 Berlin und 8000 München, DE
Erfinder Henschel, Werner, 3305 Erkerode, DE
DE-Anmeldedatum 25.05.1984
DE-Aktenzeichen 3419626
Offenlegungstag 28.11.1985
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 13.10.1988
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.10.1988
IPC-Hauptklasse B61L 5/18
Zusammenfassung Für die Aufnahme einzelner oder mehrerer Signallaternen (8, 9) eines Lichtsignales ist ein gemeinsames Gehäuse vorgesehen. Dieses besteht aus einem kastenförmigen Rahmen (10), der sich von der Rückseite her gegen den Signalschirm (3) legt und durch einen Deckel (11) abgeschlossen ist. Die Befestigung des Rahmens (10) am Signalschirm (3) erfolgt über in den Signalschirm einsteckbare Schrauben (18), die mit Muttern zusammenwirken, welche im Rahmen (10) gehalten sind. Der Rahmen (10) ist sowohl zum Signalschirm (3) als auch zum Deckel (11) hin mit umlaufenden Dichtungen versehen. In dem so gebildeten Gehäuse sind neben den Signallaternen (8, 9) elektrische Bauelemente (28) unterzubringen, für die bislang gesonderte Klemm- und Schaltkästen vorzusehen sind.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf ein Lichtsignal nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Ein derartiges Lichtsignal ist beispielsweise in dem Buch "Das Sp Dr S60-Stellwerk", Eisenbahn-Fachverlag, 2. Auflage, Seiten 266 bis 273 beschrieben. Danach besteht das Lichtsignal aus einem auf einem Mast montierten großflächigen Schirmblech, das auf einem aus Winkelprofilen zusammengeschweißten Traggerüst montiert ist und abhängig von den jeweils darzustellenden Signalbildern mit einer unterschiedlichen Anzahl von ggf. auch unterschiedlich ausgeführten Signallaternen zu bestücken ist. Die eigentlichen Signallaternen sind in wetterfesten Gehäusen untergebracht, wobei für jede Signallaterne ein Einzelgehäuse oder auch für zwei Signallaternen ein gemeinsames Gehäuse vorgesehen ist. Zusätzlich zu den am Hauptsignalschirm montierten Signallaternen gibt es gelegentlich noch weitere Signallaternen, die an gesonderten kleineren Signalschirmen unterhalb des Hauptsignalschirmes angebracht sein können, wobei es dabei auch bereits bekannt ist, die Signallaternen für das sogenannte Ersatzsignal in einem gemeinsamen Gehäuse unterzubringen.

Die Beschaltung der einzelnen Signallaternen erfolgt in einem am Fuß des Signalmastes angeordneten Schaltkasten, in dem auch die signalnahen Überwachungsschaltmittel sowie ggf. Transformatoren und ähnliches angeordnet sind sowie in einem am Traggerüst befestigten Klemmenkasten, in dem die zu den Signallaternen führenden Zuleitungen kontaktiert sind.

Die von einer Bahnverwaltung geforderte Bestückung der einzelnen Lichtsignale mit Signallaternen ist von Fall zu Fall verschieden und sehr variabel. Dies ist auch der Grund dafür, daß bislang in wetterfesten Einzelgehäusen angeordnete Signallaternen zum Einsatz kommen und daß nur für bestimmte immer wiederkehrende Signallaternenkombinationen, wie z. B. das Ersatzsignal, gemeinsame Gehäuseeinheiten verwendet werden. Bei derartig konzipierten Lichtsignalen braucht nämlich lediglich der Signalschirm den jeweiligen Wünschen der Bahnverwaltung angepaßt zu werden und die Bestückung des Signalschirmes erfolgt dann mit standardisierten Laternen. Diese relative Freizügigkeit bei der Bestückung von Lichtsignalen wird erkauft durch nicht unerhebliche Kosten für die Unterbringung der Signallaternen in gesonderten Gehäusen.

Aus der DE-PS 4 53 758 ist eine Signallaterne bekannt, die aus einem in sich formstabilen Gußkasten mit rückseitig aufsetzbarem Deckel besteht. Dieser Gußkasten weist zur Vorderseite eine Öffnung für die Aufnahme des optischen Systems der Signallaterne auf; rückseitig ist er mit einer Dichtung versehen, gegen die sich der Deckel der Signallaterne anzulegen vermag. Die bekannte Signallaterne ist zur Aufnahme eines einzigen optischen Systems eingerichtet und auf dessen Abmessungen konstruktiv abgestimmt; mehrere derartiger Signallaternen lassen sich zur Darstellung mehrbegriffiger Signale an einem gemeinsamen Signalschirm einzeln festlegen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Lichtsignal nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 anzugeben, bei dem das gemeinsame Gehäuse für die Aufnahme der Signallaternen mit weniger Material aber gleichwertiger Stabilität zu erstellen ist als bei den bisher gebräuchlichen Lichtsignalen; dabei soll das erfindungsgemäße Lichtsignal eine freizügige Bestückung mit Signallaternen zulassen, ohne daß hierzu individuelle Veränderungen an dem gemeinsamen Gehäuse, insbesondere hinsichtlich irgendwelcher Durchbrüche für die optischen Systeme der Laternen, erforderlich sind.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch die Anwendung der kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Lichtsignales sind in den Unteransprüchen angegeben.

Ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1a, b einen bestückten Signalschirm in der Rück- und in der Seitenansicht,

Fig. 2 in auszugsweiser Darstellung einen Schnitt entlang der Linie AB in Fig. 1,

Fig. 3a, b nähere Einzelheiten zu den in Fig. 2 dargestellten Halterungen,

Fig. 4 eine Darstellung, die das Prinzip der bei der Herstellung des gemeinsamen Gehäuses zur Anwendung kommenden Fügetechnik verdeutlicht.

Die Fig. 1a und 1b zeigen ein Lichtsignal im Bereich seines die Signallaternen tragenden Signalschirmes. Für die Befestigung des Signalschirmes an einem Mast 1 ist eine über Schellen am Mast zu befestigende Gabel 2 aus einem Flachmaterial vorgesehen. Der aus einem Blech bestehende Signalschirm 3 ist über nahezu seine gesamte Höhe seitlich abgewinkelt, wobei sich diese Abwinkelungen an die Joche der Gabel 2 anlegen und über Schrauben 4 mit den Jochen verbunden sind. Die Abwinkelungen des Signalschirmes 3dienen neben der Befestigung an der Gabel 2 gleichzeitig auch zur Versteifung des Signalschirmes. Bei Signalschirmen, die breiter sind als der in Fig. 1a dargestellte Schirm, ist es vorteilhaft, neben den seitlichen Abwinkelungen am oberen und unteren Rand des Signalschirmes weitere Abwinkelungen vorzusehen. Der Signalschirm ist als selbsttragende Konstruktion ausgelegt, das heißt, er benötigt kein gesondertes Traggerüst und besteht vorzugsweise aus wartungsfreiem Edelstahl.

Die Befestigung des Signalschirmes 3 an der Gabel 2 erfolgt über mehrere Schrauben 4, die über die gesamte Länge der vertikalen Abwinkelungen verteilt angeordnet sind. Dabei sind mit Ausnahme einer mittleren Ausnehmung sämtliche übrigen Ausnehmungen in den vertikalen Abwinkelungen als Langlöcher ausgebildet, über die der Signalschirm in Grenzen vertikal ausgerichtet werden kann.

An dem in der Zeichnung dargestellten Signalschirm 3 sind drei Signallaternen 5, 6 und 7 herkömmlicher Bauart in herkömmlicher Weise montiert. Diese Signallaternen sind in zugeordneten Einzelgehäusen wetterfest untergebracht und lassen sich individuell ausrichten. Im unteren Teil des Signalschirmes sind zwei weitere Signallaternen 8 und 9 untergebracht, die beispielsweise für die Darstellung des Rangiersignalbegriffes verwendet sind. Diese Signallaternen sind in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht. Dieses Gehäuse wird gebildet aus dem Signalschirm 3, einem Rahmen 10 und einem Deckel 11. Der Rahmen besteht aus einem mehrfach abgewinkelten und/oder gebogenen rechteckigen Edelstahl-Blechstreifen, dessen Enden vorzugsweise auf der Unterseite des Rahmens zusammengefügt sind. Hierzu sind, wie in Fig. 4 dargestellt, die beiden Enden des Blechstreifens mit aufeinander abgestimmten Zahnungen 12 und 13 versehen, deren Zähne ineinandergreifen und durch Punktschweißungen 14 fixiert sind. Als Punktschweißung kommt vorzugsweise Lichtbogenschweißung in Frage. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Zähne der beiden Zahnungen 12 und 13 jeweils unterschiedliche Längen aufweisen. Auf diese Weise entstehen im Gehäuse Ausnehmungen 15, über die eine Belüftung des Gehäuses möglich ist.

Nähere Einzelheiten über die Ausbildung des nach der Erfindung vorgesehenen Gehäuses für die Aufnahme von Signallaternen sind aus den Fig. 2 und 3a, b zu entnehmen, wobei in den Fig. 3a, b nur die für die Befestigung des Rahmens 10 am Signalschirm 3 vorgesehenen Halterungen dargestellt sind.

Im Gegensatz zu den außerhalb des Gehäuses angeordneten Signallaternen 5, 6 und 7 sind die von dem nach der Erfindung ausgebildeten Gehäuse umschlossenen Signallaternen 8 und 9 nicht mit eigenen Gehäuseabdeckungen versehen, das heißt, ihr optisches System, bestehend aus Lampe, Signaloptik und ggf. Reflektor, liegt im Gehäuseinneren völlig frei und ist deshalb auch zu Einstell- und Wartungsarbeiten gut zugänglich. Der zu einem Kastenprofil zusammengeschweißte Rahmen 10 wird dadurch zu einem die Signallaternen aufnehmenden Gehäuse, daß er mit seiner einen Seite am Signalschirm 3 montiert wird und daß er auf seiner anderen Seite durch einen Deckel 11 verschlossen wird. Hierzu sind auf den Rahmen zwei umlaufende Dichtungen 16 und 17 aufgesetzt, die den Rahmen gegen den Signalschirm und gegen den Deckel abdichten. Befestigt wird der Rahmen 10 am Signalschirm 3 durch von der Vorderseite des Signalschirmes durch entsprechende Lochungen gesteckte Schrauben 18, vorzugsweise Schloßschrauben. Diese Schrauben greifen durch an der Rahmeninnenwandung angeordnete Halterungen 19 und wirken mit sich an den Halterungen abstützenden Muttern 20 zusammen. Die Halterungen 19 dienen neben der Befestigung des Rahmens 10 am Signalschirm 3 gleichzeitig auch als Anschlag am Signalschirm und stellen so sicher, daß die zwischen Rahmen und Signalschirm liegende Dichtung 16 beim Montieren des Rahmens nur auf ein bestimmtes Maß zusammengedrückt wird. Der den Rahmen zur Rückseite verschließende Deckel 11 steht, wie auch der Signalschirm 3, über das Rahmenprofil über, so daß auch auf dieser Seite des Rahmens die gleiche Dichtung 17 zur Anwendung kommen kann wie die auf der Gegenseite verwendete Dichtung 16. Der Deckel 11 ist über Scharniere 21 am Rahmen 10 zu befestigen. Auf der den Scharnieren 21 gegenüberliegenden Seite ist der Deckel 11 mit einem Verschlußelement 22 versehen, über das er am Rahmen 10 festzulegen ist. Dieses Verschlußelement kann beispielsweise als Rasthaken oder auch als Schieber ausgebildet sein, der sich in der Verschlußlage beispielsweise durch ein Vorhängeschloß sichern läßt.

Die Beschaffenheit der Halterungen 19 und ihre Anordnung an der Rahmeninnenwandung ist in den Fig. 3a, b dargestellt. Diese Halterungen bestehen aus einem Blechteil mit mehreren vorstehenden Zähnen 26, 27 für die Befestigung in entsprechenden Ausnehmungen der Rahmenwandung. Ein Teil der Halterungen sind in den Ecken des Rahmens angeordnet, wobei sie mit ihren äußeren Zähnen 27 in Lochungen benachbarter Rahmenseiten greifen. Die Halterungen bestehen aus einem mit einer Lochung 23 für eine Schraube 18 versehenen Anlageelement 24 für eine der Muttern 20. Dieses Anlageelement steht senkrecht auf der Gehäuseinnenwandung und ist in dieser Lage durch Lichtbogen-Punktschweißung festgelegt; die Schweißpunkte sind in den Fig. 3a, b durch schwarze Erhebungen 25 verdeutlicht. Die in den Ecken des Rahmens angeordneten Halterungen dienen dort nicht nur als Anlage für die Muttern 20, sondern gleichzeitig auch zur Versteifung des Rahmens 10. Neben den in den Ecken des Rahmens angeordneten Halterungen gibt es, abhängig von der Größe des jeweils anzubringenden Rahmens, weitere Halterungen, die an den Seiten des Rahmens angebracht sind. Hierzu greifen die Anlageelement mit ihren beiden mittleren Zähnen 26 in entsprechende Ausnehmungen des Rahmens; sie werden dort durch Punktschweißungen festgelegt.

Zum Schutz der auf den Rahmen 10 aufgesetzten Dichtung 16 sind die Halterungen mit Distanzelementen versehen. Diese sind mit den Anlageelementen formschlüssig verbunden und bestehen aus an den Anlageelementen angebrachten Abwinkelungen, die bis über den Rand der Rahmenwandung vorstehen (Fig. 3a).

Das nach der Erfindung vorgesehene Gehäuse dient neben der Aufnahme von Signallaternen auch zur Aufnahme weiterer signalspezifischer Bauelemente, beispielsweise der in Fig. 2 dargestellten Transformatoren 28 und Stellwiderstände 29. Das Gehäuse beinhaltet ferner die Funktion des sogenannten Klemmenkastens, in dem die aus dem Signalschaltkasten kommenden Speiseleitungen auf die zu den Signallampen führenden Leitungen 30 (Fig. 1) geschaltet sind. In dem Gehäuse können weiterhin auch diejenigen Schaltmittel untergebracht sein, die sonst üblicherweise im Signalschaltkasten angeordnet sind. Hierzu gehören insbesondere die Lampenfadenüberwacher, aber auch weitere Einstellwiderstände.

Die Anordnung all dieser Schaltmittel innerhalb eines einzigen Gehäuses und die Einsparung eines gesonderten Klemmenkastens und ggf. eines Signalschaltkastens führt zu einer erheblichen Verbilligung des Lichtsignales. Für die Unterbringung von Signallaternen und weiteren Schaltelementen können einige wenige, unterschiedlich große Rahmen mit zugehörigen Deckeln bereitgehalten werden. Diese lassen sich mit beliebigen Signalschirmen kombinieren, wobei ihre Lage auf dem Signalschirm wegen des fehlenden Traggerüstes ebenfalls variiert werden kann. Dadurch, daß der Signalschirm selbst eine der Abdeckungen des Rahmens bildet, ist es möglich, ein Gehäuse zu schaffen, das für beliebige Anordnung von Signallaternen geeignet ist, ohne daß aber für diese Signallaternen in einem Gehäuseboden entsprechende Ausnehmungen vorzusehen wären. Dies nämlich würde zur Vorgabe einer Vielzahl von Gehäusen mit unterschiedlichen Ausnehmungen für die Signallaternen führen und damit wirtschaftlich uninteressant sein.

Das nach der Erfindung vorgesehene Gehäuse für die Aufnahme von Signallaternen kann wie im dargestellten Ausführungsbeispiel nur einige wenige oder auch nur eine einzige Signallaternen und ggf. zusätzliche Bauelemente aufnehmen. Es kann jedoch auch so gestaltet sein, daß es eine größere Anzahl von Signallaternen, insbesondere auch alle Signallaternen eines Signalschirmes, aufzunehmen vermag. Als Signallaternen kommen Signallaternen jeglicher Bauart in Frage. Gegenüber den bisher gebräuchlichen Signallaternen brauchen keine Änderungen vorgenommen zu werden; die Signallaternen sind lediglich ohne rückwärtige Gehäuseabdeckung zu verwenden, was wiederum kostenmäßig von Vorteil ist.

Das nach der Erfindung vorgesehene Lichtsignal kommt ohne ein aus Winkelprofilen zusammengeschweißten Traggerüst für das Schirmblech aus, weil es als weitgehend selbsttragende Konstruktion ausgebildet ist. Gerade bei großflächigen Signalschirmen stellt dabei das am Signalschirm festgelegte Gehäuse eine zusätzliche Maßnahme gegen Verwindungen des Signalschirmes dar, die zusammen mit den seitlichen sowie den oberen und den unteren Abwinkelungen des Signalschirmes die selbsttragende Konstruktion ausmachen.


Anspruch[de]
  1. 1. Lichtsignal für das Eisenbahnwesen mit vorzugsweise mehreren, bedarfsweise an- bzw. abschaltbaren Signallaternen, von denen mindestens ein Teil in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht und an einem großflächigen Signalschirm montiert ist, der den Hintergrund für die anschaltbaren Signalbegriffe bildet und der mit Durchbrüchen für die optischen Systeme der Signallaternen versehen ist, dadurch gekennzeichnet,

    1. - daß das Gehäuse aus einem Rahmen (10) besteht, der durch einen mehrfach abgewinkelten und/oder gebogenen rechteckigen Blechstreifen gebildet wird und der vorderseitig durch den Signalschirm (3) und rückseitig durch einen Deckel (11) abgeschlossen ist,
    2. - daß der Rahmen (10) sowohl zum Signalschirm (3) als auch zum Deckel (11) hin mit umlaufenden Dichtungen (16, 17) versehen ist, gegen die sich der Signalschirm (3) und der Deckel (11) anlegen, die zu diesen Zweck allseits über das Rahmenprofil vorstehen und
    3. - daß der Signalschirm (3) mit von der Vorderseite her in entsprechende Lochungen einsteckbaren Schrauben (18) versehen ist, die im Inneren des Rahmens (10) mit dort in an der Rahmenwandung angeordneten Halterungen (19) abgestützten Muttern (20) für eine lösbare Befestigung des Rahmens (10) am Signalschirm (3) zusammenwirken.


  2. 2. Lichtsignal nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden des den Rahmen (10) bildenden Blechstreifens mit aufeinander abgestimmten Zahnungen (12, 13) versehen sind, deren Zähne ineinandergreifen und durch Punktschweißungen (14) fixiert sind.
  3. 3. Lichtsignal nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zähne der beiden Zahnungen (12, 13) an den Enden des Blechstreifens jeweils unterschiedliche Längen aufweisen.
  4. 4. Lichtsignal nach den Ansprüchen 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnungen (12, 13) auf der Unterseite des Gehäuses angeordnet sind.
  5. 5. Lichtsignal nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungen (19) aus Blechteilen bestehen, die über mindestens zwei vorstehende Zähne (26, 27) in entsprechende Ausnehmungen der Rahmenwandung greifen und dort durch Punktschweißung (25) festgelegt sind.
  6. 6. Lichtsignal nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Teil der Halterungen (19) in den Ecken des Rahmens (10) angeordnet ist und daß diese Halterungen dort mit ihren Zähnen (27) in Lochungen benachbarter Rahmenseiten greifen.
  7. 7. Lichtsignal nach den Ansprüchen 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungen (19) mit über den Rand der Rahmenwandung zum Signalschirm (3) vorstehenden Abwinkelungen versehen sind, die Anschläge für den Signalschirm darstellen.
  8. 8. Lichtsignal nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Signalschirm (3) als auch der Deckel (11) in ihren Randbereichen mit Abwinkelungen versehen sind, die von außen über den Rahmen (10) fassen.
  9. 9. Lichtsignal nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Signalschirm (3) über die gesamte Länge seiner vertikalen Abwinkelungen an den Jochen einer am Signalmast (1) angebrachten Gabel (2) befestigt ist.
  10. 10. Lichtsignal nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die vertikalen Abwinkelungen des Signalschirmes mit Langlöchern versehen sind, über die der Signalschirm vertikal verschwenkbar ist.
  11. 11. Lichtsignal nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (11) über Scharniere (21) am Rahmen (10) schwenkbar gelagert und durch mindestens ein den Scharnieren (21) gegenüberliegendes Verschlußelement (22) am Rahmen (10) festzulegen ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com