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Dokumentenidentifikation DE3540925C2 30.03.1989
Titel Korrekturvorrichtung für Schreib- oder Büromaschinen ähnlicher Bauart
Anmelder AEG Olympia AG, 2940 Wilhelmshaven, DE
Erfinder Gerken, Heiner, Dipl.-Ing., 2942 Jever, DE
DE-Anmeldedatum 19.11.1985
DE-Aktenzeichen 3540925
Offenlegungstag 21.05.1987
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 30.03.1989
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.03.1989
IPC-Hauptklasse B41J 35/10
Zusammenfassung Bei bekannten Korrektureinrichtungen für Schreib- oder Büromaschinen ähnlicher Bauart erfolgt das Anheben des Korrekturbandes bei einer Korrekturfunktion z. B. durch einen Elektromagneten. Dieser Elektromagnet muß die gesamte Korrektureinrichtung anheben und während des Korrekturvorganges in der angehobenen Position halten. Da der Hubmagnet außerdem bei einer bekannten Vorrichtung an einem kurzen Hebelarm angreift, muß dieser entsprechend leistungsstark ausgebildet sein. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Korrekturvorrichtung für Schreib- oder Büromaschinen ähnlicher Bauart zu schaffen, die wenig Montage- und Fertigungsaufwand erfordert und deren Antriebsvorrichtung leistungsarm und preisgünstig ausgelegt ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß ein mit der Aufwickelspule formschlüssig kuppelbares Schaltzahnrad (46) auf einem an einer Seitenwand (13) des schwenkbaren Trägers (12) befestigten Lagerstift (14) dreh- und in axialer Richtung durch Aufstecken verrastbar gelagert ist, daß ein mit der Verzahnung des Schaltrades (46) über mindestens eine Schaltklinke in Eingriff stehendes Antriebsglied (65) auf dem Schaltrad (46) konzentrisch zu dem Lagerstift (14) drehbar angeordnet ist und daß das Antriebsglied (65) zur Erzeugung der Schwenkbewegung mit einem Arm (69) über eine Stift-Schlitz-Verbindung mit dem Druckwerksgestell in Verbindung steht. Der Vorteil der Erfindung besteht darin, daß sämtliche Einzelelemente und die gesamte Baugruppe ...

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Korrekturvorrichtung für Schreib- oder Büromaschinen ähnlicher Bauart der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art.

Durch die deutsche Auslegeschrift 23 31 080 ist eine entlang der Druckzeile verschiebbare Druckeinrichtung bekannt, wobei auf deren Träger auch die Farbband- und die Korrektureinrichtung mit angeordnet sind. Der Antrieb dieser Einrichtungen und die Abdruckbewegung des Typenträgers werden über gesonderte Nockenkurven erzeugt, welche mit dem Träger verschiebbar auf einer im Gestell angeordneten Antriebswalze gleitbar angeordnet sind. Diese Antriebswalze wird über einen im Gestell angeordneten Antriebsmotor angetrieben, wodurch der Träger keine für sich funktionsfähige Baueinheit darstellt. Dieses ist besonders bei Schreibmaschinen, die über eine zentrale Steuereinheit ansteuerbar sind, sehr nachteilig. Außerdem enthält diese bekannte Anordnung getrennte Nockenkurven für die Hebung und für den Transport des Löschbandes.

Weiterhin ist durch die deutsche Offenlegungsschrift 30 48 810 eine Löschvorrichtung für kraftangetriebene Schreib- oder ähnliche Büromaschinen bekannt, bei der ein Träger mit der Korrektureinrichtung über ein als Elektromagnet ausgebildetes Antriebsglied in Wirkstellung bringbar ist. Dieser Elektromagnet muß die gesamte Korrektureinrichtung anheben und während des Korrekturvorganges in der angehobenen Funktion halten. Da der Elektromagnet hierbei an einem kurzen Hebelarm des schwenkbaren Trägers angreift, muß dieser entsprechend stark ausgebildet sein. Dies wiederum erfordert einen hohen Preis, der für billige Druckwerke unakzeptabel ist.

Weiterhin zeigt die DE-GM 81 01 069 einen Farbbandantrieb, bei dem der durch einen Elektromagneten betätigbare Hebebügel ebenfalls Lagerstifte aufweist, die beim Verschwenken symmetrisch zu einer geometrischen Verbindungslinie schwenken. Desweiteren zeigen die DE-OS 33 32 456 eine Aufwickelspule für ein Korrekturband mit einer axialen Antriebsverzahnung und die DE-OS 35 10 857 eine Hubvorrichtung für ein Korrekturband, das ein mit der Aufwickelspule formschlüssig kuppelbares Schaltrad aufweist. Dies Schaltrad ist durch ein auf diesem konzentrisch gelagerten Antriebsglied antreibbar. Die vorgenannten Anordnungen geben also keine Hinweise für einfache Montagen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Korrekturvorrichtung für Schreib- oder Büromachinen ähnlicher Bauart zu schaffen, die wenig Montage- und Fertigungsaufwand erfordert und deren Antriebsvorrichtungen leistungsarm und damit preisgünstig sind. Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebene Erfindung gelöst.

Die erfindungsgemäße Korrekturvorrichtung zum Heben und Transportieren von Korrekturbändern ist so gestaltet, daß sämtliche Einzelelemente und die gesamte Baugruppe einfach und ohne zusätzliche Hilfsmittel montiert werden können. Die vorteilhaften Ausgestaltungen des Erfindungsgegenstandes nach den Patentansprüchen 9 und 10 gewährleisten, daß während der Schwenkbewegung des Trägers wenig Verlustreibung entsteht. Hierdurch ist es möglich, den Hubmagneten entsprechend leistungsarm auszubilden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgegenstandes sind den weiteren Unteransprüchen zu entnehmen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Figuren erläutert. Es zeigt

Fig. 1 ein Druckwerk mit einer Korrektureinrichtung in schaubildlicher Darstellung,

Fig. 2 Einzelteile der Korrektureinrichtung in schaubildlicher und explodierter Darstellung und

Fig. 3 eine Seitenansicht auf das Hubgetriebe.

In der Fig. 1 ist ein längs eines Aufzeichnungsträgers 1 auf Achsen 2, 3 bewegbarer Schlitten 4 dargestellt, auf dem eine Druckeinrichtung, eine Farbvorrichtung und eine Korrektureinrichtung angeordnet sind. Die Druckeinrichtung weist ein durch einen nicht dargestellten Schrittmotor einstellbares Typenrad 5 mit einer Vielzahl von radialen Schlitzen auf, wodurch elastische Stege 6 gebildet werden, an deren freien Enden jeweils eine Type 7 angeordnet ist. Der Abdruck eines Schriftzeichens erfolgt in bekannter Weise über einen Druckstößel eines nicht dargestellten Elektromagneten. Die Farbvorrichtung weist eine auf dem Schlitten 4 verrastbar angeordnete Farbbandkassette 8 auf, in der eine Vorrats- und eine Aufwickelspule für ein Farbband 9 in bekannter Weise drehbar gelagert sind. Der Aufzeichnungsträger 1 ist übrigens über eine Papierwalze 10 antreibbar, welche mit einem Schrittmotor in bekannter Weise in Wirkverbindung steht.

Die Korrekturvorrichtung ist an einem um eine Achse 11 schwenkbaren Träger 12 angeordnet. Mit diesem Träger 12 ist übrigens auch die Farbbandkassette 8 fest verbindbar.

An einer Seitenwand 13 des schwenkbaren Trägers 12 ist ein Lagerstift 14 fest angeordnet, auf dem ein mit einer Aufwickelspule 15 für ein Korrekturband 16 fest kuppelbares Schaltrad 46 dreh- und in axialer Richtung verrastbar gelagert ist. Der Träger 12 weist an der anderen Seitenwand 17 einen in Fluchtrichtung zu dem Lagerstift 14 an der einen Seitenwand 13 einen Lagerstift 18 auf, auf dem ein nur in einer Drehrichtung durch eine Sperrklinke 19 freigebbares und mit der Vorratsspule 20 fest kuppelbares Sperrrad 21 steck- und in axialer Richtung fixierbar angeordnet ist. Die Sperrklinke 19 ist um einen Ansatzstift 47 an der Seitenwand 17 schwenk- und mittels einer angelenkten Feder 22 mit ihrem Sperrzahn 23 mit der Verzahnung 24 des Sperrades 21 in Eingriff haltbar. Das Korrekturband 16 gelangt von der Vorratsspule 20 über vor der Aufzeichnungsebene mit dem Träger 12 schwenkbare Führungen 25, 26 zu der Aufwickelspule 15.

Die Vorratsspule 20 ist mit einer Lagerbohrung 27 auf einem hohlen Lageransatz 28 des Sperrades 21 aufsetzbar, der diametral Einschnitte 29, 30 zur Bildung federnder Rastklinken 31, 32 aufweist. Diese Rastklinken 31, 32 sind an ihren freien Enden mit radial vorstehenden Rastnasen 33, 34 versehen, die hinter einer Stirnfläche 35 der Lagerbohrung 27 der Vorratsspule 20 verrastbar sind. Hierdurch wird eine einfache und sichere Montage der Vorratsspule 20 gewährleistet. Der hohle Lageransatz 28 ist über an seinem äußeren Umfang angeordnete Verbindungsstege 36, 37, 38 mit dem Sperrad 21 fest verbunden. Diese Verbindungsstege 36, 37, 38 dienen gleichzeitig als Gegenzähne für die Stirnverzahnung 39 der Vorratsspule 20. In dem hohlen Lageransatz 28 ist ein hohler Lagerzapfen 40 angeordnet, der auf den Lagerstift 18 aufschiebbar ist und an einem freien Ende mit Schlitzen 41 zur Bildung federnder Rastarme 42, 43 versehen ist. Die federnden Rastarme 42, 43 sind mit je einem radialen Vorsprung 44 zum Einrasten in eine Rastnut 45 des Lagerzapfens 18 versehen.

Das Schaltrad 46 für die Aufwickelspule 15 weist eine Stirnverzahnung 48 auf, mit der ein Sperrzahn 49 an einem federnden Arm 50 einer Sperrklinke 51 in Eingriff steht. Die Sperrklinke 51 ist auf einem Ansatz 52 an der Seitenwand 13 soweit aufschiebbar, daß zwei Sicherungsstifte 53, 54 sich in entsprechende Ausnehmungen 55, 56 in der Seitenwand 13 befinden und die federnde Rastklinke 57 hinter der Rastkante 58 des Ansatzes 52 verrastet ist. Auch hierdurch ist eine einfache Montage der Sperrklinke 51 ohne Hilfsmittel gegeben. Das Schaltrad 46 ist mit einer Lagerbuchse 59 auf einem Ansatz 60 des Lagerstiftes 14 drehbar gelagert. Zwischen der Seitenwand 13 des schwenkbaren Trägers 12 und dem Ansatz 60 ist eine Rastnut 61 in dem Lagerstift 14 angeordnet, in die Rastnasen 62 von in Verlängerung der Lagerbuchse 59 ausgebildeten federnden Stegen 63 einrastbar sind. Hierdurch ist eine einfache Montage des Schaltrades 46 durch einfaches Aufstecken und Verrasten möglich.

Das Schaltrad 46 ist über Schaltklinken 64 eines aus einem Kunststoffspritzteil bestehenden Antriebsgliedes 65 antreibbar, wobei die Schaltklinken 64 an dem äußeren Umfang 66 des Antriebsgliedes 65 konzentrisch zu seiner Lagerbohrung 67 angeordnet sind und mit Schaltklinken 68 mit der Stirnverzahnung 48 des Schaltrades 46 in Eingriff stehen. Das Antriebsglied 65 steht übrigens zur Erzielung einer Schwenkbewegung und damit zum Antrieb des Schaltrades 46 mit einem Arm 69 über eine Stift-Schlitz-Verbindung mit dem Druckwerksgestell (Schlitten 4) in Verbindung. Zu diesem Zweck kann der Arm 69 mit einem einseitig offenen Schlitz 70 einen ortsfesten Stift 71 an dem Schlitten 4 umgreifen. Der Stift kann auch an dem Arm 69 und der Schlitz in dem Schlitten 4 angeordnet sein. Das Antriebsglied 64 ist mit seiner Lagerbohrung 67 auf Lageransätze 72, 73 des Schaltrades 46 drehbar gelagert und durch die Seitenwand 13 und das arretierte Schaltrad 46 axial fixiert.

Die Führungen 25, 26 für das Karbonband 16 sind ebenfalls nur durch eine Steckverbindung mit dem Träger 12 verbindbar, wobei der Träger 12 Ansätze 74 zum Aufschieben der Führungen 25, 26 und eine Rastausnehmung 75 zum Verrasten einer federnden Klinke 76 an den Führungen 25, 26 aufweist.

Die Aufwickelspule 15 ist mit einer Lagerbohrung 77 auf den Lagerstift 14 soweit aufschiebbar bis radial federnde Rastklinken 78 in dem Schaltrad 46 in einem Einstich 79 hinter der Stirnverzahnung 80 an der Aufwickelspule 15 mit ihren Rastzähnen 81 einrasten. Hierbei gelangt die Stirnverzahnung mit mindestens einem Mitnehmerzahn 82 in dem Schaltrad 46 in formschlüssigem Eingriff. Beim Abziehen der Aufwickelspule 15 weichen die federnden Rastklinken 78 nach außen aus und geben diese (15) frei. Beim Aufstecken einer neuen Aufwickelspule rasten die Rastklinken 78 wieder automatisch in den Einstich 79 ein.

Die Schwenkbewegung des Trägers 12 aus seiner Ruhe- in die Arbeitsstellung erfolgt über einen Hubmagneten 83, der in der Fig. 3 in Arbeitsstellung dargestellt ist. Der Hubkolben 84 steht mit einem Anschlag 85 eines um eine Achse 87 schwenkbaren zweiarmigen, sattelförmig ausgebildeten Antriebshebels 86 in kraftschlüssiger Verbindung. Dieser Antriebshebel 86 beaufschlagt mit einem Anschlagstift 88 einen Anschlagarm 89 eines um eine Achse 90 schwenkbaren Umlenkhebels 91. Dieser sattelförmig ausgebildete Umlenkhebel 91 liegt mit einer Abbiegung 92 an einer Anschlagfläche 93 des durch eine Feder 94 im Gegenuhrzeigersinn beaufschlagten Trägers 12 an. Da der Hubmagnet 83 über die Umlenkung des Antriebshebels 86 und des Umlenkhebels 91 an einem langen Hebelarm zu der Schwenkachse 11 des Trägers 12 angreift, kann der Hubmagnet 83 entsprechend leistungsarm ausgebildet sein. Dieses wird außerdem noch dadurch begünstigt, daß die Lager- und Kraftübertragungspunkte im Bereich der geometrischen Verbindungslinie 95 zwischen der Schwenkachse 11 und dem ortsfesten Stift 71 liegen. Die Lagerstifte 14, 18 und die Kraftübertragungspunkte liegen vor und nach der Schwenkbewegung symmetrisch zu der geometrischen Verbindungslinie 95. Hierdurch wird die Verlustreibung klein gehalten.

Die Montage des Umlenkhebels 91 und des Antriebshebels 86 auf den Achsen 87, 90 erfolgt ebenfalls ohne Hilfsmittel durch Aufstecken, wobei diese 86, 91 Verriegelungsnasen 96; 97, 98 aufweisen. Diese Verriegelungsnasen 96; 97, 98 sind bei der Montage durch Öffnungen 99; 100, 101 steckbar und nach einer kurzen Verdrehung in den Pfeilrichtungen 102; 103 axial gesichert.


Anspruch[de]
  1. 1. Korrekturvorrichtung für Schreib- oder Büromaschinen ähnlicher Bauart, bei der ein von einer Vorrats- zu einer Aufwickelspule geführtes Korrekturband auf einem parallel zum Aufzeichnungsträger aus einer Ruhe- in eine Wirkstellung im Druckwerksgestell schwenkbar angeordneten Träger lager- und mittels eines Vorschubgetriebes schrittweise in Längsrichtung durch die Druckstation transportierbar ist und bei der ein Hubgetriebe zum Verschwenken des Trägers vorgesehen ist, gekennzeichnet durch ein mit der Aufwickelspule (15) formschlüssig kuppelbares Schaltrad (46), das auf einem an einer Seitenwand (13) des schwenkbaren Trägers (12) befestigten Lagerstift (14) dreh- und in axialer Richtung verrastbar gelagert ist, ein mit der Verzahnung (48) des Schaltrades (46) über mindestens eine Schaltklinke (64) in Eingriff stehendes Antriebsglied (65), das auf dem Schaltrad (46) konzentrisch zu dem Lagerstift (14) drehbar angeordnet ist, einen an dem Antriebsglied (65) zur Erzeugung einer Schwenkbewegung angeordneten Arm (69), der über eine Stift- Schlitz-Verbindung (70, 71) mit dem Schlitten (4) in Verbindung steht, einen in Fluchtrichtung zu dem Lagerstift (14) an der einen Seitenwand (13) angeordneten Lagerstift (18), der an der anderen Seitenwand (17) des Trägers (12) befestigt und auf dem ein nur in einer Drehrichtung durch eine Sperrklinke (19) freigebbares und mit der Vorratsspule (20) kuppelbares Sperrad (21) steck- und in axialer Richtung fixierbar angeordnet ist und einen sattelförmig ausgebildeten Antriebshebel (86) der durch den Hubkolben (84) eines Hubmagneten (83) des Hubgetriebes zum Beaufschlagen eines Umlenkhebels (91), der mit einem Anschlagarm (92) an einem Anschlag (93) des Trägers (12) federnd anliegt, verschwenkbar ist.
  2. 2. Korrekturvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltrad (46) mit einer Lagerbuchse (59) auf einem Ansatz (60) des Lagerstiftes (14) drehbar gelagert ist und daß zwischen der Seitenwand (13) des Trägers (12) und dem Ansatz (60) eine Rastnut (61) in dem Lagerstift (14) angeordnet ist, in die Rastnasen (62) von in Verlängerung der Lagerbuchse (59) ausgebildeten federnden Stegen (63) einrastbar sind.
  3. 3. Korrekturvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsglied (65) aus einem Kunststoffspritzteil besteht, an seinem äußeren Umfang (64) konzentrisch zu seiner Lagerbohrung (67) federnde Arme mit Zähnen (68), die mit der axialen Verzahnung (48) des Schaltrades (46) in Eingriff stehen, aufweist, und daß sein Arm (69) mit einem einseitig offenen Schlitz (70) einen ortsfesten Stift (71) an dem Schlitten (4) umgreift.
  4. 4. Korrekturvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Schaltrad (46) radial federnde Rastklinken (78) angeordnet sind, die nach dem Kuppeln an der Stirnverzahnung (80) der Aufwickelspule (15) mit mindestens einem Mitnahmezahn (82) in dem Schaltrad (46) in einem Einstich (79) hinter der Stirnverzahnung (80) der Aufwickelspule (15) einrastbar sind.
  5. 5. Korrekturvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine die Rückdrehung des Schaltrades (46) verhindernde Sperrklinke (49) an dem Träger (12) mit der Stirnverzahnung (48) des Schaltrades (46) in Eingriff steht.
  6. 6. Korrekturvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsspule (20) auf einem hohlen Lageransatz (28) des Sperrades (21) lagerbar ist und daß der Lageransatz (28) diametral Einschnitte (29, 30) zur Bildung federnder Rastklinken (31, 32) aufweist, deren freie Enden mit radial vorstehenden Rastnasen (33, 34) hinter der Stirnfläche (35) der Lagerbohrung (27) der Vorratsspule (20) verrastbar sind.
  7. 7. Korrekturvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der hohle Lageransatz (28) über an seinem äußeren Umfang angeordnete Verbindungsstege (36, 37, 38) mit dem Sperrad (21) fest verbunden ist und daß die Verbindungszähne (36, 37, 38) gleichzeitig als Gegenzähne für die Sitrnverzahnung (39) der Vorratsspule (20) ausgebildet sind.
  8. 8. Korrekturvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in dem hohlen Lageransatz (28) ein zweiter hohler Lagerzapfen (40) angeordnet ist, der auf dem Lagerstift (18) aufschiebbar ist und an einem freien Ende mit Schlitzen (41) zur Bildung federnde Rastarme (42, 43) versehen ist, und daß die federnden Rastarme (42, 43) je einen radialen Vorsprung (44) zum Einrasten in eine Rastnut (45) des Lagerstiftes (18) aufweisen.
  9. 9. Korrekturvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerstifte (14, 18) mit den auf diese aufsteckbaren Lagerteilen beim Verschwenken des Trägers (12) aus der Ruhe- in die Wirkstellung zu einer geometrischen Verbindungslinie (95) zwischen der Schwenkachse (11) und dem ortsfesten Lagerstift (71) an dem Schlitten (4) symmetrisch verschwenkbar sind.
  10. 10. Korrekturvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehpunkte (87, 90) des Antriebshebels (86) und des Umlenkhebels (91) zu der geometrischen Verbindungslinie (95) so angeordnet sind, daß die Kraftübertragungspunkte vor und nach der Schwenkbewegung symmetrisch zu der Verbindungslinie (95) angeordnet sind.






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