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Dokumentenidentifikation DE3710356C2 30.03.1989
Titel Löscheinrichtung für einen Drehstellungs-Anzeigeschalter
Anmelder Alps Electric Co., Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Maeda, Takuya, Furukawa, Miyagi, JP
Vertreter Grave, I., Dipl.-Phys., Pat.-Anw., 5000 Köln
DE-Anmeldedatum 28.03.1987
DE-Aktenzeichen 3710356
Offenlegungstag 07.01.1988
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 30.03.1989
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.03.1989
IPC-Hauptklasse H01H 3/20
IPC-Nebenklasse H01H 21/68   
Zusammenfassung In einer Löscheinrichtung für einen Drehstellungs-Anzeigeschalter, insbesondere für elektronisches Gerät, wobei ein Vorsprung des Löschnockens eine Stellbewegung auf einen anderen Nocken des eigentlichen Antriebsteils mit Hilfe eines schieberartigen Bauteils überträgt, so daß das Antriebsglied und der antreibende Hebel für den Drehstellungs-Anzeigeschalter zuverlässig in ihre jeweilige neutrale bzw. Ruhestellung durch die Wechselwirkung zwischen dem Antriebsglied und diesem Nocken, rückführbar sind.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Löscheinrichtung für einen Drehstellungs-Anzeigeschalter nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Eine derartige Löscheinrichtung ist aus den japanischen Offenlegungsschriften Nr. 62-1 37 243(A) und 62-1 37 244(A) bekannt und ist in den Fig. 8-12 dargestellt. Hierbei zeigt Fig. 8 eine Explosionszeichnung der wesentlichen Teile des Schalters und die Fig. 9, 10, 11 und 12 jeweils Draufsichten auf diese Einrichtung mit zugehörigen Stellungen der Schaltereinzelteile.

In Fig. 8 sind die wesentlichen Teile des Drehstellungs- Anzeigeschalters mit einem Gehäuse 1 dargestellt, welches auf einem nicht dargestellten Steuerdeckel montiert ist. Ferner ist ein Antriebsglied 2 in einer Kammer 1a gezeigt, verbunden mit einem antreibenden Hebel 3, der sich aus dem Gehäuse 1 erstreckt und ein die Kammer 1a abschließender Deckel 4, befestigt an das Gehäuse. Auf der oberen Wand des Antriebsgliedes 2 ist ein mindestens eine Kante aufweisender Anschlagnocken 5 sowie abstehende Vertiefungen 6 vorhanden. Ferner ist das Antriebsglied 2 ebenfalls entlang seiner äußeren vertikalen Wände mit zwei Sackbohrungen 7, nur eines dargestellt, versehen. Es ist eine Nockenplatte 8 vorhanden, die mit den Vertiefungen 6 zusammengreift und in diesen vorwärts und rückwärts bewegbar ist. Die Nockenplatte 8 wird nach vorn mit Hilfe eines Federpaares 9 belastet, die relativ großen Federweg aufweisen und die zuverlässig in den Ausnehmungen 6 mit Hilfe eines Paares von Anschlagplatten 10 gehalten, die an das Antriebsglied 2 mit Hilfe von Schrauben befestigt sind. Ein Antriebsteil 11 ist bewegbar in den Sacklöchern 7 aufgenommen und mit Hilfe von Federn 12 nach außen belastet. Die Innenwände des Gehäuses 1 sind mit einer nach einwärts gerichteten Nockenfläche versehen, um die Bewegungen des Antriebsteiles 11 entlang der Wand zu führen. Es ist eine Nockeneinheit 14 vorhanden, die ein Paar von anderen Vorsprüngen 14a an der oberen Fläche und einen anderen Stift 14b am Boden aufweist. Die Nockeneinheit 14 wird nach vorn mit Hilfe einer Feder 15 belastet, deren beiden Enden im Deckel 4 befestigt sind. Die anderen Vorsprünge 14a der Nockeneinheit 14 sind in sphärischen, im Deckel 4 vorhandenen Führungsöffnungen aufgenommen. Die anderen als Wirkteile bestimmten Stifte 14b der Nockeneinheit 14 stehen in der Kontaktberührung mit den abgeschrägten Nockenflächen des kantigen Anschlagnockens 5.

In den Fig. 9-12 ist der Drehstellungs-Anzeigeschalter an eine Steuereinheit montiert. Es ist eine Steuerwelle 16 dargestellt und ein Löschnocken 17, wobei letzterer gemeinsam mit der Steuerwelle 16 dreht und mit zwei Vorsprüngen 17a, um 180° versetzt, aufweist.

Wenn, vgl. Fig. 9, der antreibende Hebel 3 seine neutrale Stellung einnimmt, tritt der andere Stift 14b der Nockeneinheit 14 mit der Spitze des dreieckförmigen Anschlagnockens 5 in Eingriff und hält die Nockeneinheit 14 an ihrer zurückgezogenen Stellung außerhalb der Rotation des äußersten Weges der Vorsprünge 17a des Löschnockens 17 gegen die Wirkung der Feder 15. Deshalb sind die Vorsprünge 17a des Löschnockens, unabhängig von der Rotation des nicht dargestellten Steuerrades nie in Kontaktberührung mit der Nockeneinheit 14 und das Antriebsglied zur Betätigung des Drehstellung-Anzeigeschalters und der antreibende Hebel 3 werden in ihren neutralen Stellungen gehalten.

Wenn, vgl. Fig. 10, der antreibende Hebel 3 in Richtung des Pfeiles A rotiert wird, z.B. aus der neutralen Stellung heraus, wird eines der oberen Antriebsteile 11 (nachfolgend mit 11a bezeichnet, während das untere Antriebsteil mit 11b bezeichnet ist) über eine Rippenlinie der Fläche eines Wandnockens 13 bewegt. Deshalb werden das Antriebsglied 2 und der antreibende Hebel 3 hier arretiert und ein nach links bzw. ein nach rechts drehender Schalter (nicht dargestellt) wird betätigt. Diese Drehbewegung des Antriebsgliedes 2 verändert die positionsmäßige Beziehung zwischen dem dreieckförmigen Anschlagnocken 5 und der Nockenplatte 14. Deshalb wird, vgl. Fig. 8, durch die Feder 15 die Nockenplatte 14 belastet, um den anderen in Wirkeingriff zu bringenden Nocken 14b von der Spitze des Anschlagnockens 5 längs einer seitlichen Schrägfläche hinweg zu bringen. Deshalb steht die Nockenplatte 14 durch das Gehäuse 1 hindurch vor und reicht in die äußere Bewegungsbahn der Vorsprünge 17a.

Wenn, vgl. Fig. 11, das Steuerrad in seine ursprüngliche Ruhestellung zurückgedreht wird (in eine durch Pfeil B gezeigte Richtung) wird die Nockeneinheit 14 in ihrer vorstehenden Position einen der Vorsprünge 17a des Löschnockens 17 während der Rückwärtsbewegung des Steuerrades berühren. Aufgrund dessen wird die Nockeneinheit 14 in Richtung des Pfeiles C um einen der Vorsprünge 14a (unterer Vorsprung) rotieren und drückt auf ein Endstück der Nockenplatte 8. Da die Nockenplatte 8 mit dem Antriebsglied 2 über die Wendelfedern 9 in Verbindung steht, die relativ große Spannkraft haben, werden die Nockenplatte 8, das Antriebsglied 2 und der antreibende Hebel 3 gemeinsam im Uhrzeigersinn, im Sinne der Zeichnung, in ihre jeweiligen neutralen Positionen bewegt. Gerade diese Bewegung ist die Löschbewegung.

Andererseits, wenn die Bedienungsperson fortfährt, das Steuerrad aus der Stellung der Fig. 9 zurückzudrehen, indem sie den antreibenden Hebel 3 feststellt um ein die Drehung anzeigendes Flickern bzw. Flackern beizubehalten, kommt die Nockeneinheit 14 mit einem der Vorsprünge 17a des Löschnockens 17, während dieser gleichen Rückwärtsdrehung in Anschlag, und es erfolgt eine Drehung in Richtung des Pfeiles C; vorher war eine Rückkehr des Steuerrades in seine neutrale Position aufgrund des Lenkrad- bzw. Schwenkeffektes erfolgt. Da in diesem Falle der antreibende Hebel 3 und das Antriebsglied 2 durch die Bedienungsperson festgesetzt sind, wird die von der Nockeneinheit 14 auf die Nockenleitplatte 8 übertragene Energie durch ein Zusammendrücken der Feder 9 (untere Feder gemäß Zeichnung) absorbiert und es wird keine Kraft für die Löschbewegung auf das Antriebsglied 2 übertragen. Wird der Löschnocken 17 weiter in Richtung des Pfeiles B, vgl. Fig. 12, rotiert, bis das Steuerrad seine neutrale Stellung einnimmt, wird sein Vorsprung 17a von der Nockeneinheit 14 wegbewegt und der antreibende Hebel 3 wird in der arretierten Stellung gemäß Fig. 10 gehalten, d.h. nachdem die antreibende Person ihre Hand von dem Hebel 3 entfernt.

Hieraus ist erkennbar, daß die Drehstellungs-Anzeigeschalter eine Löscheinrichtung aufweisen, die selbsttätig den antreibenden Hebel aus einer arretierten Stellung in eine neutrale Stellung überführen, wenn eine Rückdrehung des Steuerrades erfolgt. Von der Löscheinrichtung wird eine Sicherheitsfunktion verlangt, um einen Eingriff oder ein Lösen zwischen der Nockeneinheit 14 und dem Löschnocken 17 zu gewährleisten, wenn der antreibende Hebel 3 in seiner arretierten Stellung festgesetzt wird.

In der bekannten Ausführung sind relativ schwerfällige Federn 9 verwebdet, um die Nockenplatte 8 mit dem Antriebsglied 2 zu verbinden. Andererseits ist es sehr schwierig, die auf die Federn 9 zu übertragende Spannung gleichmäßig zu machen, so daß die Löscheinrichtung öfters fehlerhaft arbeitet, weil die Löschfunktion wegen der ungleichmäßigen Wirkung der Federn 9 bzw. ihrer Kraftübertragung ungleichmäßig wird. Insbesondere sind die Wendelfedern 9 träge und sie können nicht hinreichend viel Energie von der Nockeneinheit 14 absorbieren, die von der Nockenplatte 8 herrührt, so daß eine Setzkraft auf die Nockenplatte 8 und die Nockeneinheit 14 ausgeübt wird und eine Kraft erreicht, die die letzteren zerstört. Andererseits sind solche Wendelfedern 9 in der Anordnung oder Ausbildung als schwach anzusehen. Sie werden bei der Löschfunktion zusammengezogen und können auf die Nockenplatte 14 und von hier weiter an das Antriebsglied 2 nicht gleichmäßig bzw. hinreichend eine Spannkraft übertragen. Dies führt zu einer ungleichmäßigen und unzuverlässigen Löschfunktion. Ferner ist die bekannte Ausführung nachteilig, weil in Verbindung mit den Wendelfedern 9 eine Konstruktion mit einer vergrößerten Anzahl von Teilen erforderlich wird und die Montagekosten, insbesondere in Verbindung mit der Montage der trägen Federn 9 zwischen der Nockenplatte 8 und dem Antriebsglied 2 mühselig ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Löscheinrichtung eingangs genannter Art die Zuverlässigkeit der Löschfunktion zu erhöhen, die Montage der Löscheinrichtung zu vereinfachen und eine Anzahl der Bauteile einzusparen oder einfacher zu gestalten.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen dargestellt.

Da hierbei die Bewegung des Nockengliedes durch bestimmte Vorsprünge eines Löschnockens auf ein Antriebsglied mit Hilfe eines besonderen Schiebers übertragen wird, werden vorteilhaft das Antriebsglied und der antreibende Hebel betriebssicher und zuverlässig durch die Wechselwirkung zwischen dem antreibenden Glied und diesen Nockenteilen in ihre jeweilige neutrale Stellung rückgeführt.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionszeichnung der wesentlichen Teile des Drehstellungs-Anzeigeschalters

Fig. 2 eine Ansicht auf den Boden des Deckels in Verbindung mit dem Nocken

Fig. 3 eine Draufsicht des Drehstellungs-Anzeigeschalters befestigt an die Steuereinheit

Fig. 4-7 Draufsichten entsprechend Fig. 3 für unterschiedliche Arbeitsstellungen

In Fig. 1-7 werden Bauteile und Bezugsziffern gemäß Fig. 8-12 verwendet, sofern nicht anders angegeben.

Es wird ein besonderer Schieber 18, vgl. Fig. 1, mit einem Paar von Öffnungen 18a bzw. Löchern verwendet, die bzw. deren Ränder als Wirkbausteine dienen. Der Schieber 18 ist auf die obere Wand des Antriebsgliedes 2 gesetzt, wobei seine Zunge 18b in einer Ausnehmung 2a des Antriebsgliedes 2 aufgenommen ist. Die Öffnung 18a des Schiebers 18 dienen zur Aufnahme von Stiften 23, die von dem Antriebsteil 11 vorstehen, so daß die Stifte 23 entlang von Führungsnuten 7a oberhalb von Sacklöchern 7 im wesentlichen entlang von radialen Linien bewegen können, die sich von der Schnittstelle zwischen dem Antriebsglied 2 und dem antreibenden Hebel 3 erstrecken. Die als Wirkbauteile dienenden Öffnungen 18a des Schiebers 18, die als durchgehende Schlitze ausgebildet sein können, Fig. 1, haben eine aus dieser Figur ersichtliche gebogene bzw. abgewinkelte Form derart, daß sie teilweise die Führungsnuten 7a überlappen.

Es ist ein Nocken 19 vorgesehen, der erste und zweite Nockenvorsprünge 19a, 19b aufweist, die sich von seiner oberen Wand hinweg erstrecken und in der Richtung vorwärts-rückwärts einen vorbestimmten Abstand aufweisen, Fig. 1. Ferner ist dieser Nocken 19 ebenfalls mit einem besonderen Nockenstift 19c versehen, der sich von der unteren Wand (bzw. Oberfläche) des Nockens 19 als auch koaxial zum ersten Nockenvorsprung 19a erstreckt. Es ist eine besondere Feder 20, die den Nocken 19 durchsetzt, vorgesehen. Eine gerade verlaufende Führungsnut 21, vorzugsweise in Form eines Loches oder Schlitzes, ist an der oberen Wand des Deckels 4 vorgesehen, während eine sektorartige Öffnung 22, die zur Entlastung dient, unmittelbar mit der Führungsnut 21 zusammenhängt. Wie aus Fig. 2 erkennbar, wird der erste Nockenvorsprung 19a des Nockens 19 in der Führungsnut 21 aufgenommen, während der zweite Nockenvorsprung 19b von der entlasteten sektorförmigen Öffnung 22 aufgenommen wird. Der Nocken 19 wird nach vorn, relativ zum Gehäuse 1, durch die Kraft der als ein Draht ausgebildeten Feder 20 belastet, wobei diese Feder an beiden Enden am Deckel 4 befestigt ist. Die Feder 20, Fig. 1, kann aus nur einem Federdraht bestehende Feder ausgebildet sein. Die übrige Anordnung entspricht im wesentlichen demjenigen gemäß Fig. 8- 12, was den Drehstellungs-Anzeigeschalter betrifft, so daß die zugehörige Arbeitsweise insoweit nicht zu erläutern ist.

Die Einrichtung, vgl. Fig. 3-7, arbeitet folgendermaßen:

Wenn, vgl. Fig. 3, der antreibende Hebel 3 in seiner neutralen Stellung ist, wird der Nocken 19 in seiner rückgezogenen Stellung belastet durch die Federkraft der Feder 20, gehalten, da der Stift 19c am Boden des Nockens mit dem Scheitel des kantigen Anschlagnockens 5 in Eingriff steht, so daß das Stirnende des Nockens 19 nicht in die Bewegungsbahn der Vorsprünge 17a des Löschnockens 17 vorstehen bzw. gelangen kann. Deshalb wird der Nocken 19 nicht betätigt, unabhängig davon, daß ein Steuerrad gedreht wird; der antreibende Hebel 3 und das Antriebsglied 2 werden hier in ihre jeweiligen neutralen Stellungen unter Einwirkung der beiden antreibenden Teile 11 mit dem Tal bzw. vertieften Teil des Wandnockens 13 des Gehäuses 1 gehalten.

Wenn, vgl. Fig. 4, der antreibende Hebel 3 in Richtung A rotiert wird, z.B. aus der neutralen Position heraus, bewegt sich das obere Antriebsteil 11a über den Scheitel des Wandnockens 13 hinaus zu einem anderen Talbereich des Nockens gegen die Einwirkung der Feder 12 und das Antriebsglied 2 sowie der antreibende Hebel 3 werden dort arretiert. Mit dieser Drehbewegung des Antriebsgliedes 2 wird ein (nicht dargestellter) Schalter unterhalb des Antriebsgliedes 2 eingeschaltet, so daß z.B. ein linkes Flicker- bzw. Flackerglied, z.B. ein Winker, erregt wird. Mit der gleichen Drehung des Antriebsgliedes 2 des Drehstellungs-Anzeigeschalters wird die stellungsmäßige Beziehung zwischen dem Anschlagnocken 5 des Antriebsgliedes 2 und des Nockens 19 verändert. Deshalb belastet, d.h. drückt die besondere Feder 20 den Nocken 19, um den Nockenstift 19c von dem Scheitel des kantigen Anschlagnockens 5 hinweg zu bewegen als auch entlang einer seitlichen Schrägfläche dieses Nockens 5, so daß dieser Nocken teilweise von der Stirnfläche des Gehäuses 1 vorsteht bzw. exponiert ist in die Bewegungsbahn der Vorsprünge 17a, vgl. Fig. 1 und 2.

Wenn, vgl. Fig. 5, die Steuerwelle 16 in die gleiche Richtung wie der antreibende Hebel 3 (in Richtung des Pfeiles A) gedreht wird, wird einer der Vorsprünge 17a des Löschnockens 17 in Kontaktberührung gebracht mit einem vorspringenden Teil des Nockens 19, wenn die Rückkehrbewegung stattfindet. In diesem Falle bewegt sich der erste Vorsprung 19a des Nockens 19 entlang der Führungsnut 21, während der zweite Nockenvorsprung 19b sich entlang der oberen Schrägfläche der entlastenden sektorförmigen Öffnung 22 bewegt. Deshalb tritt der Nocken 19 zurück, ohne den Schieber 18 zu berühren und das Antriebsglied 2 sowie der antreibende Hebel 3 verbleiben in ihrer jeweiligen arretierten Stellung, gemäß Fig. 4.

Wird das Steuerrad aus der Stellung gemäß Fig. 4 zu seiner Ruhestellung wegen des Lenkrad- Schwenkeffektes zurückgeführt, d.h. wenn die Steuerwelle 16 in Richtung des Pfeiles B gemäß Fig. 6 rotiert wird, wird einer der Vorsprünge 17a des Löschnockens 17 in Kontaktberührung mit einem der vorspringenden oder vorgebeugten Teil des Löschnockens 19 während der Rückbewegung kommen. In diesem Falle bewegt sich der erste Vorsprung 19a des Nockens 19 entlang der Führungsnut 21, während der zweite Nockenvorsprung 19b sich entlang der unteren Schrägfläche der entlastenden Öffnung 22 bewegt. Deshalb kontaktiert der Nocken 19 den Schieber 18 und verstellt diesen abwärts, d.h. in Richtung des Pfeiles D gemäß Zeichnung. Zusammen mit dieser Bewegung des Schiebers 18 in Richtung des Pfeiles D bewegt der Stift 23 des oberen Antriebsteiles 11a und berührt ein Ende bzw. eine endseitige Wand als Wirkteil dienenden Öffnung 18a des Schiebers 18.

Deshalb zieht das obere Antriebsteil 11a gegen die Wirkung der Feder 12, sich in dem Sackloch 7 zurück und sein Ende entfernt sich von dem Wandnocken 13. Wegen dieser Wirkung kehren das Antriebsglied 2 und der antreibende Hebel 3 selbsttätig in ihre jeweilige neutrale Stellung zurück. Verbunden mit dieser Rückkehr des Antriebsgliedes 2 bewegt sich der Nockenstift 19c wiederum zu dem Scheitel des kantigen Anschlagnockens 5 und der Nocken 19 wird vollständig, unter Wirkung der Feder 20, in dem Gehäuse 1 untergebracht bzw. bedeckt, und außer Wirkverbindung mit dem Vorsprung 17a des Löschnockens 17 gebracht.

Andererseits, wenn die Bedienungsperson beginnt das Steuerrad zurückzudrehen, wobei der antreibende Hebel 3 festgesetzt wird, d.h. wenn die Steuerwelle 16 in Richtung des Pfeiles B, vgl. Fig. 4, aufgrund des Lenkrad- bzw. Schwenkeffektes rotiert, wird der Nocken 19 zunächst in die Stellung gemäß Fig. 6 durch einen der Nockenvorsprünge 17a gebracht und treibt den Schieber 18 in Richtung des Pfeiles D, um das obere Antriebsteil 11a unter Krafteinwirkung abwärts in das Sackloch 7 zu drücken. Da das Antriebsglied 2 und der antreibende Hebel 3 durch die Bedienungsperson festgesetzt worden sind, ziehen sich nun der erste und der zweite Nockenvorsprung 19a und 19b des Nockens 19 in die gemäß Fig. 7 gezeigte Stellungen entlang der Führungsnut 21 bzw. entlang der unteren Wandschrägfläche des Sektorloches 22, zurück.

Da in dieser Ausführungsform der Stift 23 des unteren Antriebsgliedes 11b sich zu der Schnittstelle zwischen der gebogenen bzw. abgewinkelten Öffnung 18a und der Führungsnut 21, während des löschenden Arbeitsschrittes, bewegen, wird das untere Antriebsteil 11b selbst im wesentlichen nicht bewegt, so daß vorteilhaft die Last bzw. Kraft hierbei aufzuwenden ist, wesentlich verringert wird.

Wenn der Vorsprung 17a des Löschnockens 17 sich jenseits des Nockens 19 bewegt, kehrt der Nocken 19 zu seiner vorstehenden, in Fig. 4 gezeigten, Stellung unter Einwirkung der Feder 20 zurück. Zusätzlich kehren der Schieber 18 und das Antriebsteil 11 in die Stellung gemäß Fig. 4 zurück, unter Einwirkung der jeweiligen Feder 12. Deshalb verbleiben das Antriebsglied 2 und der antreibende Hebel 3 jeweils in ihren arretierten Stellungen.

In dem vorstehenden Ausführungsbeispiel wird der antreibende Hebel 3 in Richtung des Pfeiles A gedreht und ein links drehender Winker zum Flackern gebracht. Wird der antreibende Hebel 3 in der entgegengesetzten Richtung gedreht, wird ein rechter Winker zum Flackern gebracht, indem z. B. das untere Antriebsteil 11b in einer Stellung jenseits der Kammlinie des Wandnockens 13 arretiert wird.

Zugehörige Stellbewegungen oder Arbeitsschritte erfolgen in Übereinstimmung mit vorstehenden Arbeitsschritten. In diesem Falle jedoch bewegen sich erster und zweiter Nockenvorsprung 19a bzw. 19b des Nockens 19 erfindungsgemäß abweichend entlang einer Führungsnut (bzw. entlang eines Führungsloches oder Führungschlitzes) 21 und der oberen abgeschrägten Wand bzw. dem Lochrand des als entlastendes Bauteil dienenden etwa sektorförmigen Loches 22 mit der Folge, daß der Schieber 18 umgekehrt zur Richtung des Pfeiles D, bewegt wird.

Bei dieser Ausführungsform wird die Bewegung des besonderen Nockens 19, der vom Löschnocken 17 angetrieben wird, unmittelbar auf das Antriebsteil 11 über den Schieber 18 übertragen. Dies ergibt vorteilhaft, daß das Eingreifen bzw. sich Lösen zwischen dem Antriebsteil 11 und dem Wandnocken 13 bzw. dem zugehörigen Nocken betriebssicher und zuverlässig erfolgt. Wenn ferner die Löschfunktion durchgeführt wird, wird der antreibende Hebel 3 festgesetzt, werden die Kräfte bzw. Lasten, die am Löschnocken, an den besonderen Nocken 19, dem Schieber 18 und zugehörigen Einzelteilen einwirken, durch das Zusammendrücken der Feder 12 vorteilhaft absorbiert und eine zuverlässige Löschfunktion gewährleistet. Andererseits, da der Schieber 18 und die Montageeinheit aus anderem Betriebsteil 11 und Feder 12 an das Antriebsglied 2 vormontiert werden können, bevor die Montage am Gehäuse 1 erfolgt, ist vorteilhaft sichergestellt, daß das Antriebsteil 11 mit seinen zugehörigen Einzelteilen sich während der gesamten Montage nicht lösen und abfallen können.

Da ferner die ersten und zweiten Nockenvorsprünge 19a und 19b des Nockens 19 sich entlang der Führungsnut 21 und einer Schrägfläche des Führungsloches 22 jeweils bewegen, wenn der löschende Arbeitsschritt eingeleitet wird, während andererseits der antreibende Hebel 3 festgesetzt wird, kann man den Schieber 18 im wesentlichen unbeweglich lokalisieren, so daß die auf den Löschnocken 17 und den besonderen Nocken 19 einwirkende Last wesentlich verringert wird. Ferner ist vorteilhaft die Bewegungsfläche des Nockens 19 kleiner, verglichen mit den bekannten Bauteilen. Man kann auch eine besonders kostensparende als nur ein Draht ausgebildete Feder 20 als elastisches Rückstellteil für den Nocken 19 verwenden. Dies führt insgesamt zu der zuverlässigen Löschfunktion bei vereinfachter Montage und der Verringerung der Kosten an diesen einzelnen Bauteilen.


Anspruch[de]
  1. 1. Löscheinrichtung für einen Drehstellungs-Anzeigeschalter, insbesondere für elektronisches Gerät, mit einem von einem antreibenden Hebel rotierbaren Antriebsglied und auf letzteres über Federn einwirkende Antriebsteile, wobei eine Nockeneinrichtung mit den Antriebsteilen zusammenwirkt, um den antreibenden Hebel in einer 1. und einer zweiten Arbeitsstellung und in einer neutralen Stellung festzusetzen und eine Nockeneinheit durch einen Vorsprung einer Steuerwelle betätigt wird, um den antreibenden Hebel selbsttätig aus der ersten oder der zweiten Arbeitsstellung in diese neutrale Stellung rückzuführen, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsglied (2) einen Schieber (18) aufweist, der von einem besondere Nockenteile (19a, 19b, 19c) aufweisenden Nocken wahlweise betätigt ist und die Antriebsteile (11, 11a, 11b) gegen diese Federn zu verstellen.
  2. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Nocken (19) durch eine durch den Nocken (19) durchgeführte aus nur einem Draht bestehende Feder (20) belastet ist.
  3. 3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckplatte eine Führungsnut (21) und eine anschließende sektorförmige Öffnung (22), der Schieber (18) aber beidseitig als Führungsbauteile dienende Öffnungen (18a) und eine Zunge (18b) und die Antriebsteile (11) in die Führungsöffnungen (18a) eingreifende Stifte (23) aufweisen.






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