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Dokumentenidentifikation DE3825855A1 30.03.1989
Titel Maschine zur Erzeugung von sogenanntem Spaghetti-Eis
Anmelder Bravo S.p.A., Vicenza, IT
Erfinder Bravo, Genesio, Alte di Montecchio Maggiore, Vicenza, IT
Vertreter Magenbauer, R., Dipl.-Ing.; Reimold, O., Dipl.-Phys. Dr.rer.nat.; Vetter, H., Dipl.-Phys. Dr.-Ing., Pat.-Anwälte, 7300 Esslingen
DE-Anmeldedatum 29.07.1988
DE-Aktenzeichen 3825855
Offenlegungstag 30.03.1989
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.03.1989
IPC-Hauptklasse A23G 9/14
IPC-Nebenklasse A23G 9/22   A23G 9/28   
Zusammenfassung Es handelt sich um eine Maschine zur Erzeugung von sogenanntem Spaghetti-Eis mit einem Maschinengehäuse, das eine motorisch angetriebene Kolbenpresse trägt, die durch eine perforierte Matrix hindurch eine Speiseeismasse in Gestalt von Spaghetti extrudiert, wobei ein Steuerkreis vorgesehen ist, der den Beginn und das Ende der Arbeitsoperation der Kolbenpresse steuert und sodann die Kolbenpresse in die Stellung zurückführt, die der Ausgangsstellung eines nachfolgenden Arbeitszyklus entspricht. Es ist vorgesehen, daß der Arbeitshub der Kolbenpresse von einem Steuerkolben entgegen der entgegengesetzten Wirkung einer Feder gesteuert wird, welcher Steuerkolben durch eine im Maschinengehäuse untergebrachte Pumpe gesteuert wird.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Maschine zur Erzeugung von sogenanntem Spaghetti-Eis mit einem Maschinengehäuse, das eine motorisch angetriebene Kolbenpresse trägt, die durch eine perforierte Matrix hindurch eine Speiseeismasse in Gestalt von Spaghetti extrudiert, wobei ein Steuerkreis vorgesehen ist, der den Beginn und das Ende der Arbeitsoperation der Kolbenpresse steuert und sodann die Kolbenpresse in die Stellung zurückführt, die der Ausgangsstellung eines nachfolgenden Arbeitszyklus entspricht.

Eine bekannte Maschine für die Herstellung von Spaghetti- Eis ist z.B. im italienischen Gebrauchsmuster 1 70 301 beschrieben. Bei dieser Maschine wird eine in einem Becher mit perforiertem Boden untergebrachte Speiseeis-Dosis in Gestalt von Spaghetti mit Hilfe einer motorisch angetriebenen Extrusionspresse hindurchextrudiert. Der Motorantrieb der Presse wird mit Hilfe eines Elektromotors über eine umkehrbare kinematische Kette bestehend aus Schraube und Schraubenmutter bewirkt. Wenn der Kolben am Ende seines wirksamen, nach unten gehenden Hubes angelangt ist, bewirkt ein Endanschlag - über einen elektrischen Steuerkreis - die Bewegungsumkehr des Motors, weswegen der Kolben selbst in die angehobene Ausgangsstellung zurückgeführt wird, um einen neuen Arbeitszyklus zu beginnen. Eine Maschine der oben kurz beschriebenen Art funktioniert recht zufriedenstellend; jedoch ist der Aufbau verhältnismäßig umständlich und raumaufwendig und mit hohen Herstellungs- und Wartungskosten verbunden.

Das Ziel der vorliegenden Erfindung besteht demgegenüber darin, die Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden und eine Maschine der hier in Frage stehenden Art zu schaffen, die einfach im Aufbau ist, wenig Raum in Anspruch nimmt und deren Herstellung auch mit weniger Kosten verbunden ist.

Zu dem obengenannten Zweck ist bei einer Maschine zur Erzeugung von sogenanntem Spaghetti-Eis mit einem Maschinengehäuse, das eine motorisch angetriebene Kolbenpresse trägt, die durch eine perforierte Matrix hindurch eine Speiseeismasse in Gestalt von Spaghetti extrudiert, wobei ein Steuerkreis vorgesehen ist, der den Beginn und das Ende der Arbeitsoperation der Kolbenpresse steuert und sodann die Kolbenpresse in die Stellung zurückführt, die der Ausgangsstellung eines nachfolgenden Arbeitszyklus entspricht, vorgesehen, daß der Arbeitshub der Kolbenpresse von einem Steuerkolben entgegen der entgegengesetzten Wirkung einer Feder gesteuert wird, welcher Steuerkolben durch eine im Maschinengehäuse untergebrachte Pumpe gesteuert wird.

Auf diese Weise wird eine Maschine geschaffen, die einfach im Aufbau ist, deren Herstellung mit geringeren Kosten verbunden ist und die auch weniger Raum in Anspruch nimmt.

Die aufbaumäßigen und funktionsmäßigen Merkmale der Erfindung und ihre Vorteile gegenüber dem Stand der Technik werden sich noch klarer aus einer Überprüfung der nachfolgenden Beschreibung, die auf die beigelegten Zeichnungen Bezug nimmt, ergeben. Hierbei ist in der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Maschine gemäß der Erfindung in einer Vorderansicht in schematischer Darstellung,

Fig. 2 die Anordnung nach Fig. 1 in einer Seitenansicht, wiederum in einer schematischen Darstellung,

Fig. 3 die Anordnung nach Fig. 1 in einem Schnitt gemäß der Linie III-III der Fig. 1 und

Fig. 4 die Anordnung nach Fig. 3 in einem Schnitt gemäß der Linie IV-IV der Fig. 3.

In der Zeichnung wird die Maschine insgesamt mit 10 bezeichnet, sie ist aus einem Maschinengehäuse gebildet, das auf einer Grundplatte 11 sich abstützt. Genauer gesagt, enthält dieses Maschinengehäuse einen Ständer 12, der oben einen vorspringenden Kopf 13 trägt.

Von dem vorspringenden Kopf 13 erstreckt sich nach unten eine extrudierend arbeitende Kolbenpresse 14, die an dem Ende einer Kolbenstange 15 befestigt ist, mit deren gegenüberliegendem Ende ein Steuer- und Betätigungskolben 16 verbunden ist. Die Kolbenstange 15 wird in einer Muffe 17 dicht geführt, während der Kolben 16 sich unter Abdichtung innerhalb eines Zylinders 18 bewegt. Eine Feder 19 wirkt dem herabgehenden Hub des Betätigungs- und Steuerkolbens 16 entgegen.

Ein becherförmiger Behälter 20 mit einem perforierten Boden 21 und einem radialen Betätigungshandgriff 22 ist mit dem Kopf 13 in koaxialer Anordnung mit der Kolbenpresse 14 und abnehmbar verbunden. Zu diesem Zweck ist der Behälter 20 mit einem Umfangsrand 23 versehen, der frei zwischen einander gegenüberliegenden Führungen 24 des Kopfes 13 eingesetzt und eingeführt wird.

Der perforierte Boden 21 des Behälters 20 bildet die Extrusions-Matrix.

Der herabgehende Hub des Steuerkolbens 16 und somit der Kolbenpresse 14 wird mit Hilfe einer mit Niederdruck arbeitenden Peripheriepumpe 25 gesteuert, die von einem Elektromotor 26 betätigt wird, auf dessen Welle 27 das Rad 28 der Pumpe 25 in koaxialer Anordnung befestigt ist. Der Elektromotor 26 ist in einem Motorgehäuse 29untergebracht, das gleichzeitig als dichter Vorratsbehälter für die Druckflüssigkeit, z.B. Speiseöl, dient.

Die Druckseite 31 der Pumpe 25 ist mit dem Zylinder 18 des Steuerkolbens 16 über eine erste Leitung 31 verbunden, während eine zweite Leitung 32 denselben Zylinder 18 mit dem Vorratsbehälter 29 verbindet.

Ein justiertes (tariertes) Ventil 34 erfühlt die Erhöhung des Druckes im Zylinder 18 und wirkt mit seiner Kolbenstange 35 auf einen Mikrounterbrecher 36 in der Art ein, daß der Elektromotor 26 angehalten wird.

Eine Leitung 38 führt eventuelle Ölverluste dem Vorratsbehälter 29 wieder zu.

Die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Maschine ergibt sich als offensichtlich aus dem oben unter Bezugnahme auf die Figuren Beschriebenen und wird im folgenden kurz wiedergegeben.

Wenn der Behälter 20 eine Dosis von Speiseeismasse enthält, wird die Maschine in Betrieb gesetzt, entweder mit Hilfe eines Druckknopfes für die manuelle Betätigung 37 oder auch automatisch einfach durch das Einführen des Behälters 20 zwischen die Führungen 24.

Während des Betriebs schickt die Pumpe 28 Öl durch die Leitung 31 zur Kopfseite des Steuerkolbens 16, wobei sie diesen zwingt, im Inneren des Behälters 20 nach unten zu gehen. Der Abwärtsgang setzt sich fort, bis der Kolben am Boden 21 des Behälters 20 anlangt; an dieser Stelle erhöht sich der Druck des Zylinders 18 um so viel, daß das justierte Ventil 34 betätigt wird, das den Mikrounterbrecher 36 betätigt, der den Motor 26 anhält. Da der Druck auf der Seite 39 fehlt, verstellt sich das Rückschlagventil 33, wobei es die Ablaßöffnung aufmacht, durch die hindurch das Öl unter dem Druck der Feder 19 austritt, die den Kolben 16 anhebt, wobei das Öl in den Vorratsbehälter durch die Leitung 32 geschickt und der Kolben in die Ausgangsstellung zurückgeführt wird.

Es ist auf diese Weise die in der Präambel dieser Anmeldung beschriebene Aufgabe erfüllt, eine Maschine zu schaffen, die einen sehr kompakten Aufbau hat und mit mäßigen Herstellungs- und Wartungskosten verbunden ist.


Anspruch[de]
  1. 1. Maschine zur Erzeugung von sogenanntem Spaghetti-Eis mit einem Maschinengehäuse (11, 12, 13), das eine motorisch angetriebene Kolbenpresse (14) trägt, die durch eine perforierte Matrix (21) hindurch eine Speiseeismasse in Gestalt von Spaghetti extrudiert, wobei ein Steuerkreis vorgesehen ist, der den Beginn und das Ende der Arbeitsoperation der Kolbenpresse (15) steuert und sodann die Kolbenpresse (15) in die Stellung zurückführt, die der Ausgangsstellung eines nachfolgenden Arbeitszyklus entspricht, dadurch gekennzeichnet, daß der Arbeitshub der Kolbenpresse (15) von einem Steuerkolben (16) entgegen der entgegengesetzten Wirkung einer Feder (19) gesteuert wird, welcher Steuerkolben (16) durch eine im Maschinengehäuse untergebrachte Pumpe (25) gesteuert wird.
  2. 2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenpresse (14) und der Steuerkolben (16) in koaxialer Anordnung an den Enden derselben Kolbenstange (15) befestigt sind, daß die Pumpe (25) von einem Elektromotor (26) gesteuert wird, dessen Motorengehäuse (29) einen dichten Vorratsbehälter für das flüssige Medium der Pumpe bildet, wobei die Druckseite (31) der Pumpe (25) über eine erste Leitung (31) unter Zwischenschaltung eines Rückschlagventils (33) mit dem Zylinder (18) des Steuerkolbens (16) verbunden ist, der seinerseits über eine Rückführleitung (32) mit dem Vorratsbehälter (29) verbunden ist, wobei darüber hinaus auch noch ein Überdruckventil (34) vorgesehen ist, das zur Entlastung des Druckes im Zylinder (18) dient und mit einem die Funktion des Motors (26) steuernden Mikrounterbrecher (36) zusammenwirkt.
  3. 3. Maschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange (15) parallel zur Austrittswelle (27) des Motors (26) angeordnet ist, mit der das Laufrad (28) der Pumpe (25) verbunden ist.
  4. 4. Maschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe (25) eine Niederdruck-Peripheriepumpe ist.






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