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Dokumentenidentifikation DE4031211A1 09.04.1992
Titel Einziehgeschirr für das Einziehen einer Kette in den Kettenkanal einer Kettenführung, insbesondere einer an einem Kettenkratzförderer angebauten Hobelführung
Anmelder Westfalia Becorit Industrietechnik GmbH, 4670 Lünen, DE
Erfinder Merten, Gerhard;
Hermann, Martin, 4670 Lünen, DE
Vertreter Buschhoff, J., Dipl.-Ing.; Hennicke, A., Dipl.-Ing.; Vollbach, H., Dipl.-Ing., Pat.-Anwälte, 5000 Köln
DE-Anmeldedatum 04.10.1990
DE-Aktenzeichen 4031211
Offenlegungstag 09.04.1992
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.04.1992
IPC-Hauptklasse E21C 29/20
IPC-Nebenklasse B65G 19/20   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Einziehgeschirr für das Einziehen einer Kette in einen Kettenkanal, insbesondere einer Hobelkette in eine Hobelführung, die seitlich an einem Kettenkratzförderer angebaut ist. Das Einziehgeschirr weist einen durch den Kettenkanal hindurchziehbaren Einziehschlitten (15) auf, an dem die einzuziehende Hobelkette anschließbar ist und der über einen Kettenabschnitt (17) mit Hilfe einer Kettenkralle (16) an einem Ziehantrieb, vorzugsweise am Kratzerkettenband (2) des Kettenkratzförderers anschließbar ist, so daß das Einziehgeschirr mit Hilfe des angetriebenen Kratzerkettenbandes durch den Kettenkanal hindurchgezogen wird. Erfindungsgemäß ist in der Zugkette (17) des Einziehschlittens eine Überlastkupplung (22) eingeschaltet, die die Zugkraft begrenzt. Diese weist an ihrem einen Kupplungsteil (23) ein Rastorgan (33) auf, das von einer Vorspannfeder in eine Rastausnehmung des anderen Kupplungsteils (24) gedrückt wird, wodurch die Kupplung geschlossen wird. Vorzugsweise ist dabei eine das Rastorgan in seiner Ausrastposition haltende lösbare Sperre bzw. Arretierungsvorrichtung vorgesehen.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Einziehgeschirr für das Einziehen einer Kette in den Kettenkanal einer Kettenführung, insbesondere einer an einem Kettenkratzförderer angebauten Hobelführung, mit einem Einziehschlitten, der eine in Längsrichtung des Kettenkanals verlaufende Kanalöffnung durchfaßt und an dem die einzuziehende Kette endseitig anschließbar ist, und mit einem am Einziehschlitten befestigten Zugglied, das außerhalb des Kettenkanals über ein Anschlußstück mit einem Ziehantrieb kuppelbar ist.

Bei den bekannten Gewinnungseinrichtungen für die untertägige Gewinnung von Kohle oder sonstigen Bergbauprodukten werden am Rinnenstrang eines Kettenkratzförderers (Strebförderers) seitlich Kettenführungen angebaut, in denen sich eine angetriebene Kette führt, mit deren Hilfe die Gewinnungsmaschine am Kettenkratzförderer entlangbewegt wird. Bei den gebräuchlichen Hobelanlagen bildet die Kettenführung zugleich die Hobelführung für den Gewinnungshobel. Im allgemeinen weist die Hobelführung zwei übereinander angeordnete Kettenkanäle auf, wobei der eine Kettenkanal, zumeist der untere Kettenkanal, eine Schlitzöffnung aufweist, die vom Hobel durchgriffen wird, der mittels Führungskloben an das Zugtrum der Hobelkette angeschlagen ist.

Um die Hobelkette in den Kettenkanal der Hobelführung einzuziehen, verwendet man in der Praxis ein sogenanntes Einziehgeschirr. Dieses weist einen Einziehschlitten auf, der von außen durch die Schlitzöffnung der Hobelführung in deren Kettenkanal einführbar ist und an dem die einzuziehende Kette mit ihrem Ende angeschlagen wird. Der Einziehschlitten ist dabei außerhalb der Hobelführung an eine Zugkette angeschlossen, die an ihrem anderen Ende eine sogenannte Kettenkralle, d. h. ein Kupplungsstück aufweist, mit dessen Hilfe das Einziehgeschirr am Kratzerkettenband des Kettenkratzförderers angeschlossen werden kann, so daß mit Hilfe des angetriebenen Kratzerkettenbandes der Einziehschlitten und damit die mit ihm gekuppelte Hobelkette durch den Kettenkanal der Hobelführung hindurchgezogen werden kann. Das Einziehgeschirr dient also als Montagehilfe für das Einziehen der Hobelkette in denjenigen Kettenkanal, der bei angebauter Hobelführung nicht oder nur schwer von außen zugänglich ist.

Werden für das Einziehgeschirr Kettenstücke verwendet, die aus schweren Rundgliederkettenabschnitten bestehen, so kann es insbesondere an der Kettenkralle und dem Einziehschlitten zu Überlastungen kommen, wenn sich beim Ketteneinziehen Blockierungen einstellen, z. B. der Einziehschlitten sich verkantet oder festläuft. Dies kann zu schwerwiegenden Beschädigungen der Bauteile führen, da das Einziehgeschirr mit dem Kratzerkettenband des Kettenkratzförderers antriebsmäßig verbunden und ein sofortiges Stillsetzen des Kettenkratzförderers nicht möglich ist. Bei Brüchen des Einziehgeschirr besteht außerdem eine erhebliche Unfallgefährdung für das Strebpersonal.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Einziehgeschirr der genannten Art in bergbaugerechter Weise so auzubilden, daß es beim Ketteneinziehen zu keinen ernsthaften Gefährdungen und Beschädigungen kommen kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß dem Zugglied des Einziehgeschirrs als Überlastsicherung eine Überkupplung zugeordnet ist, deren eines Kupplungsteil ein federbelastetes Rastorgan und deren anderes Kupplungsteil eine Rastausnehmung für das Rastorgan aufweist.

Nach der Erfindung wird also in die die Zugkräfte übertragende Verbindung zwischen Einziehschlitten und Kettenkralle od. dgl. als Überlastsicherung eine Überlastkupplung eingeschaltet, die im Überlastfall die kraftübertragende Verbindung öffnet, so daß es auch dann, wenn für das Zugglied des Einziehgeschirrs kräftige Rundgliederkettenabschnitte verwendet werden, zu keiner ernsthaften Unfallgefährdung und auch keinen ernsthaften Beschädigungen kommen kann. Die Überlastkupplung begrenzt die maximale Ketteneinzugkraft auf einen unproblematischen Wert von etwa 70 80 kN. Sie ist im übrigen so ausgebildet, daß sie sich nach erfolgtem Auslösen und ggf. nach Behebung der Störungsursache leicht wieder schließen läßt. Dies wird dadurch erreicht, daß die Überlastkupplung mit einem federbelasteten Rastorgan versehen ist, das mit einem eine entsprechende Rastausnehmung aufweisenden Kupplungsteil zusammenwirkt. Für das Rastorgan wird zweckmäßig eine einfache Rastkugel verwendet, wobei die Rastausnehmung aus einer entsprechenden Kugelkalotte od. dgl. besteht. Statt dessen können aber auch andere Rastorgane, z. B. Rastkolben od. dgl. mit entsprechend angepaßten Rastausnehmungen Verwendung finden. In bevorzugter Ausführung besteht das eine Kupplungsteil der Überlastkupplung aus einem das federbelastete Rastorgan aufweisenden Aufnahmestück, das mit einer Einstecköffnung für das die Rastausnehmung aufweisende andere Kupplungsteil versehen ist, wobei das Rastorgan von seiner Rastposition, in der es quer in die Einstecköffnung vorspringt und in die Rastausnehmung einfaßt, gegen die Rückstellkraft seiner Vorspannfeder in eine Ausrastposition zurückdrückbar ist, in der es außer Eingriff mit der Rastausnehmung des anderen Kupplungsteils steht. Das Aufnahmestück bildet hierbei ein Kupplungsschloß, in das das mit der Rastausnehmung versehene Kupplungsteil zum Schließen der Überlastkupplung einsteckbar ist.

Nach einem weiteren wesentlichen Gestaltungsmerkmal der Erfindung ist eine das Rastorgan in seiner Ausrastposition haltende lösbare Sperre vorgesehen. Damit ergibt sich der besondere Vorteil, daß sich die Überlastkupplung bei in Ausrastposition gehaltenem Rastorgan ohne besonderen Kraftaufwand von Hand schließen läßt, ohne daß dabei die hohe Vorspannkraft der Vorspannfeder überwunden werden muß. Bei in Kupplungsposition befindlichem Kupplungsteil läßt sich die Sperre von Hand aufheben, so daß nun das Rastorgan unter Federkraft in die Rastausnehmung des betreffenden Kupplungsteils einrastet. Für die Sperre können vor allem mechanische Sperren unterschiedlicher Art, wie Keil-, Hebel-, Zahnarretierungen u. dgl. verwendet werden.

Mit besonderem Vorteil können bei der erfindungsgemäßen Überlastkupplung ansich bekannte Überlastelemente Verwendung finden, wie sie für Drehmomentkupplungen mit Drehmomentbegrenzung gebräuchlich sind (DE-OS 34 02 880, DE-GM 88 03 480.1). Diese Überlastelemente weisen in einem Aufnahmegehäuse einen gestuften, federbelasteten Druckbolzen mit einer hieran in einem Kugelsitz gelagerten Rastkugel auf, die von der Federvorrichtung in eine Kugelsenkung am anderen Kupplungsteil gedrückt wird. Die mittels einer Einstellmutter einstellbare Federvorspannung bestimmt dabei das Überlastmoment, bei dem die Rastkugel aus der Kugelsenkung des anderen Kupplungsteils herausgedrückt wird und damit die Kupplung öffnet. Das Überlastelement ist dabei mit einer die Rastkugel in der Ausrastposition arretierenden Sperre versehen. Diese besteht aus den Druckbolzen umgreifenden Keilringsegmenten, die sich rückseitig über Keilflächen an einer von der Vorspannfeder belasteten ringförmigen Druckscheibe abstützen und mit weiteren Keilflächen an einer entsprechenden schrägen Schulterfläche des Druckbolzens anliegen, so daß beim Ansprechen der Kupplung der Druckbolzen mit der Rastkugel durch Verkeilung in der Ausrastposition gehalten wird. In dieser Position ragt der Druckbolzen mit seinem rückwärtigen Ende aus dem Aufnahmegehäuse heraus. Durch Druckausübung oder durch einen Schlag auf das herausragende Bolzenende läßt sich die Arretierung lösen.

Die Verwendung des für Drehmomentkupplungen bekannten Überlastelementes für die Zugkraftbegrenzung bei dem erfindungsgemäßen Einziehgeschirr ermöglicht eine besonders einfache Gestaltung und entsprechend auch eine besonders einfache Handhabung des Einziehgeschirrs, da für deren Überlastkupplung ein auf dem Markt befindliches Bauteil verwendet werden kann und sich die Überlastkupplung, sobald sie angesprochen hat, leicht und rasch wieder schließen läßt. Bei der Überlastkupplung des erfindungsgemäßen Einziehgeschirrs wird das bekannte Überlastelement am Aufnahmestück der Kupplung angeordnet. Zu diesem Zweck erhält das Aufnahmestück zweckmäßig eine quer zu seiner Einstecköffnung gerichtete Bohrung od. dgl., in die das am Aufnahmestück befestigte Aufnahmegehäuse des Überlastelementes einfaßt.

Das Zugglied des Einziehgeschirrs besteht vorzugsweise aus einem Kettenstück, insbesondere aus einem Rundgliederkettenabschnitt. Dabei wird die Überlastkupplung zweckmäßig in die Zugkette des Einziehgeschirrs gelenkig eingehängt.

Im einzelnen kann die Anordnung mit Vorteil so getroffen werden, daß das Aufnahmestück der Überlastkupplung eine in Kettenzugrichtung durchgehende, die Einstecköffnung bildende Tasche oder Ausnehmung od. dgl. aufweist, in die von der einen Seite her ein, vorzugsweise durch Verschweißen, fest mit dem Aufnahmestück verbundenes Kettenanschlußglied einfaßt und in die von der anderen Seite her das die Rastaufnehmung aufweisende Kupplungsteil einsteckbar ist. Das letztgenannte Kupplungsteil kann dabei aus einem einfachen Kettenglied-Endstück der Zugkette bestehen, das etwa nach Art einer Halböse ausgebildet ist, deren über den Kettengliedbogen verbundene parallele Schenkel abgeflacht und zweckmäßig durch einen austeifenden Quersteg verbunden sind, der ein- oder beidseitig eine Rastausnehmung aufweist, wobei die Einstecköffnung des Aufnahmestücks in Anpassung an die abgeflachten Schenkel etwa schlitzartig ausgeführt ist. Das genannte Kettenanschlußglied und das Kettenglied-Endstück werden zweckmäßig jeweils in ein Kettenschloß der Zugkette des Einziehgeschirrs eingehängt.

Das erfindungsgemäße Einziehgeschirr wird im übrigen zweckmäßig so ausgeführt, daß das eine Kupplungsteil der Überlastkupplung mit einer Kettenkralle od. dgl., die am Kratzerkettenband eines die Ketten- bzw. Hobelführung aufweisenden Kettenkratzförderers anschließbar ist, verbunden ist, während das andere Kupplungsteil der Überlastkupplung über einen Zugkettenabschnitt des Zuggliedes mit dem Einziehschlitten verbunden ist.

Das erfindungsgemäße Einziehgeschirr läßt sich mit besonderem Vorteil zum Einziehen einer Hobelkette in den Kettenkanal einer abbaustoßseitig am Kettenkratzförderer angebauten Hobelführung verwenden, wobei als Ziehantrieb das angetriebene Kratzerkettenband des Kettenkratzförderers dient. Es kann aber auch für das Einziehen einer Kette in eine auf der Versatzseites des Kettenkratzförderers angeordnete Kettenführung eingesetzt werden, die hier ebenfalls zur Führung eines Hobels oder einer sonstigen Gewinnungsmaschine dienen kann. Als Ziehantrieb kann anstelle des Kratzerkettenbandes ggf. auch ein Windenseil od. dgl. verwendet werden.

Die Erfindung wird nachfolgend im Zusammenhang mit dem in der Zeichnung gezeigten Ausführungsbeispiel näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 in einer Draufsicht einen Teilabschnitt eines Kettenkratzförderers mit angebauter Hobelführung und in Arbeitsposition befindlichem Einziehgeschirr gemäß der Erfindung;

Fig. 2 die Anordnung nach Fig. 1 in einer Stirnansicht bzw. im Querschnitt, wobei die Förderrinne des Kettenkratzförderers nur in ihrem abbaustoßseitigem Bereich gezeigt ist;

Fig. 3 in Ansicht und in größerem Maßstab die bei dem Einziehgeschirr gemäß den Fig. 1 und 2 verwendete Überlastkupplung;

Fig. 4 die Überlastkupplung nach Fig. 3 im Horizontalschnitt durch ihr Aufnahmestück.

In den Fig. 1 und 2 ist Förderrinne 1 eines Kettenkratzförderers gezeigt, der hier als Mittel- oder Doppelmittelkettenkratzförderer ausgebildet ist, dessen mit den Kratzer bestücktes Kratzerkettenband 2 im mittleren Bereich der Förderrinne läuft. Solche Kettenkratzförderer sind als Strebförderer gebräuchlich. An der Abbaustoßseite des Kettenkratzförderers ist eine ansich bekannte Hobelführung 3 angebaut. Diese besteht im wesentlichen aus Winkelblechen 4, die mit ihrem aufragenden Schenkel 5 an den abbaustoßseitigen Seitenprofilen 6 der Förderrinne 1 angeschlossen sind, ferner aus Abdeckhauben 7, die mit einer die Hobel-Oberführung bildenden aufragenden Führungsleiste 8 versehen sind, und aus Gleitdistanzstücken 9, die zwischen einem oberen Kettenkanal 10 und einem unteren Kettenkanal 11 der Hobelführung angeordnet sind, in denen sich die nicht dargestellte Hobelkette führt. Im unteren Kettenkanal 11 läuft das Zugtrum der Hobelkette, mit dem der an der Hobelführung 3 geführte nicht dargestellte Gewinnungshobel verbunden ist. Zu diesem Zweck weist die Hobelführung 3 im unteren Bereich eine schlitzartige Kanalöffnung 12 auf, die an der Unterseite durch den auf dem Liegenden abgestützten Schenkel 13 der Winkelbleche 4 und einen im Abstand darüber endenden Führungsbalken 14 der Hobelführung begrenzt wird. Die Abdeckhauben 7 sind, wie bekannt, gegen den Abbaustoß abklappbar, wodurch der obere Kettenkanal 10 von außen zugänglich wird. Das Ketten-Einziehgeschirr dient in dem gewählten bevorzugten Ausführungsbeispiel zum Einziehen der Hobelkette in den unteren Kettenkanal 11 der Hobelführung 3.

Das Einziehgeschirr ist in seinem Grundaufbau ebenfalls bekannt. Es besteht aus einem Einziehschlitten 15 und einer Kettenkralle 16, die über ein flexibles Zugglied 17 mit dem Einziehschlitten 15 verbunden ist, wobei das Zugglied 17 von einem Kettenstück bzw. einem Rundgliederkettenabschnitt gebildet wird. Vorzugsweise ist in das Zugglied 17 ein Schienenschlitten 18 eingeschaltet, der sich beim Einziehen der Hobelkette auf der Führungsleiste 8 der Hobelführung 3 führt.

Zum Einziehen der Hobelkette in den Kettenkanal 11 wird der etwa U- bzw. hakenförmig gekrümmte Einziehschlitten 15, wie in Fig. 2 gezeigt, in den unteren Kettenkanal 11 eingeführt und mit dem vorderen Ende der einzuziehenden Hobelkette bei 19 verbunden. Das Zugglied 17 ist außerhalb der Hobelführung 3 bei 20 mit dem Einziehschlitten 15 verbunden. Während des Einziehens der Hobelkette führt sich der Einziehschlitten an den Teilen 13 und 14 der Hobelführung 3. Als Ziehantrieb wird das angetriebene Kratzerkettenband 2 des Kettenkratzförderers verwendet. Zu diesem Zweck wird das Einziehgeschirr mit der Kettenkralle 16 am Kratzerkettenband 2 angeschlossen, so daß es bei seiner Bewegung in Pfeilrichtung 21 (Fig. 1) das Einziehgeschirr und damit über dieses die einzuziehende Hobelkette mitnimmt und dies vom Ende her in den Kettenkanal 11 einzieht.

In Fig. 2 ist der Verlauf des Zuggliedes 17 lediglich schematisch angedeutet, wobei der Schienenschlitten 18 fortgelassen ist. In das Zugglied 17 ist in dessen über der Förderrinne 1 liegenden Endbereich eine Überlastkupplung 22 eingeschaltet, die die Zugkraft im Zugglied 17 des Einziehgeschirrs begrenzt und bei einer vorgegebenen maximalen Zugkraft die antriebsmäßige Verbindung des Einziehgeschirrs bzw. seines Einziehschlittens 15 mit dem angetriebenen Kratzerkettenband 2des Kettenkratzförderers unterbricht, Eine bevorzugte Ausgestaltungsform der Überlastkupplung 22 ist insbesondere den Fig. 3 und 4 zu entnehmen. Die Überlastkupplung 22 besteht aus den beiden Kupplungsteilen 23 und 24, die in die das Zugglied 17 bildende Zugkette jeweils über ein Kettenschloß 25 bzw. 26 eingehängt sind. Das Kupplungsteil 23 besteht dabei aus einem Aufnahmestück nach Art eines Kupplungsschlosses, das eine in der Achse der Zugkette 17 verlaufende Einstecköffnung 27 aufweist, in die das andere Kupplungsteil 24 zum Schließen der Überlastkupplung einführbar ist. Am Aufnahmestück 23 ist ein Überlastelement 28 seitlich befestigt. das vorzugsweise aus einem bei Drehmomentkupplungen bekannten Überlastelement besteht. wie es sich aus der DE-OS 34 02 860 ergibt, auf deren Offenbarungsinhalt hier Bezug genommen werden kann. Ein solches bekanntes Überlastelement 28 ist in Fig. 5 gezeigt. Es weist in einem zylindrischen Aufnahmegehäuse 29 einen gestuften Druckkolben 30 auf, der an seinem im Durchmesser erweiterten, in einer Buchse 31 geführten Kolbenteil mit einer in einem stirnseitigen Kugelsitz 32 sitzenden Rastkugel 33 versehen ist, während sein im Durchmesser abgesetzter Kolbenteil von einem Druckring 34 und von Keilsegmenten 35 umschlossen ist, die sich einerseits an einer Schrägschulter 36 des Druckkolbens 30 und andererseits mit ihren rückwärtigen Keilflächen an einer Schrägfläche 37 des Druckringes 34 abstützen. Letzterer steht unter der Wirkung einer Vorspannfeder 38, die z. B. aus einem Tellerfederpaket besteht und sich rückseitig gegen eine Einstellmutter 39 abstützt, mit deren Hilfe die Federvorspannung einstellbar ist. Die Teile 34 und 35 bilden eine Sperre, die den Druckkolben 30 und damit die Rastkugel 33 in der Ausrastposition arretiert. In dieser Position ragt der Druckkolben mit seinem rückwärtigen Kolbenende 40 nach hinten aus dem Aufnahmegehäuse 29 heraus. Durch Druck oder Schlag auf das Kolbenenede 40 kann die Keilverspannung der Sperre gelöst und damit die Rastkugel 33 in die Rastposition gebracht werden.

Wie vor allem Fig. 4 zeigt, ist das Überlastelement 28 mit seinem Aufnahmegehäuse 29 in eine seitliche Bohrung 41 eingesteckt und am Aufnahmestück 23 befestigt, so daß die Rastkugel 33 in der Rastposition quer in die Einstecköffnung 37 vorspringt und unter der Wirkung der Vorspannfeder 38 in eine kalottenförmige Rastausnehmung 42 des in die Einstecköffnung 27 eingeführten Kupplungsteils 24 gedrückt wird. Damit ist die Überlastkupplung geschlossen.

Das Aufnahmestück 23 weist eine axial durchgehende, die Einstecköffnung 27 bildende Tasche oder Ausnehmung auf, in die von der einen Seite her ein Kettenanschlußglied 43 einfaßt, das mit dem Aufnahmestück 23 durch Verschweißen fest verbunden ist. Vorzugsweise besteht das Aufnahmestück 23 aus zwei miteinander verschweißten Halbteilen. Das Kettenanschlußglied 23 ist etwa nach Art einer Halböse ausgebildet, die mit ihrem Kettengliedbogen 44 in das Kettenschloß 25 gelenkbeweglich eingehängt ist und deren beide parallele Schenkel 45 mit ihren Enden in die durchgehende Ausnehmung des Aufnahmestücks 23 einfassen und hier mit dem Aufnahmestück durch Verschweißen fest verbunden sind, wodurch die genannte Ausnehmung in ihrem Endbereich verschlossen wird.

Das Kupplungsteil 24 besteht aus einem Kettenglied-Endstück, das mit seinem Rundbogen 46 in das Kettenschloß 26 eingehängt ist und dessen beide parallelen Schenkel 47 in Anpassung an den Querschnitt der etwa schlitzartigen Einstecköffnung 27 zur Rechteckform abgeflacht und im Bereich ihrer freien Enden durch ein aussteifendes Querstück 48 durch Verschweißen verbunden sind, das mit der kalottenförmigen Rastausnehmung 42 versehen ist, wobei vorzugsweise jeweils eine Rastausnehmung 42 an beiden gegenüberliegenden Seitenflächen des Querstücks 48 vorgesehen ist, so daß dieses in jeder seiner beiden Lagen in die Einstecköffnung 27 einführbar und kuppelbar ist. Die Einstecktiefe des Kettenglied-Endstücks 24 bis zum Schließen der Überlastkupplung kann durch einen am Kettenglied-Endstück 24 angeordneten Anschlag 49 begrenzt sein.

Die Zeichnung zeigt die Überlastkupplung 22 im geschlossenen Zustand, bei dem die Rastkugel 33 in die Rastausnehmung 42 des in die Einstecköffnung 27 eingeführten Kupplungsteils 24 eingerastet ist. Bei Überschreitung der durch Einstellung der Vorspannfeder 38 gegebenen maximalen Zugkraft im Zugglied 17 wird die Rastkugel 33 mit dem Druckkolben 30 gegen die Rückstellkraft der Vorspannfeder 38 in das Aufnahmegehäuse 29 des Überlastelementes 28 zurückgedrückt und damit die Überlastkupplung 22 geöffnet. Hierbei tritt der Druckkolben mit seinem rückwärtigen Ende 40 aus dem Aufnahmegehäuse 29 heraus. Beim erneuten Schließen der Überlastkupplung kann somit das Kupplungsteil 24 frei in die Einstecköffnung 27 des Aufnahmestücks 23 eingeführt werden. Durch einen Schlag auf das Kolbenende 40 wird dann die Sperre gelöst, so daß die Rastkugel 33 von der Vorspannfeder 38 in die Rastausnehmung 42 gedrückt und damit die Kupplung geschlossen wird.


Anspruch[de]
  1. 1. Einziehgeschirr für das Einziehen einer Kette in den Kettenkanal einer Kettenführung, insbesondere einer an einem Kettenkratzförderer angebauten Hobelführung, mit einem Einziehschlitten, der eine in Längsrichtung des Kettenkanals verlaufende Kanalöffnung durchfaßt und an dem die einzuziehende Kette endseitig anschließbar ist, und mit einem am Einziehschlitten befestigten Zugglied, das außerhalb des Kettenkanals über ein Anschlußstück mit einem Ziehantrieb kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem Zugglied (17) als Überlastsicherung eine Überlastkupplung (22) zugeordnet ist, deren eines Kupplungsteil (23) ein federbelastetes Rastorgan (33) und deren anderes Kupplungsteil (24) eine Rastausnehmung (42) für das Rastorgan (33) aufweist.
  2. 2. Einziehgeschirr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Kupplungsteil der Überlastkupplung (22) aus einem das federbelastete Rastorgan (33) aufweisenden Aufnahmestück (23) besteht, das mit einer Einstecköffnung (27) für das die Rastausnehmung (42) aufweisende andere Kupplungsteil (24) versehen ist, wobei das Rastorgan (23) von seiner Rastposition, in der es quer in die Einstecköffnung (27) vorspringt und in die Rastausnehmung (42) einfaßt, gegen die Rückstellkraft seiner Vorspannfeder (38) in eine Ausrastposition zurückdrückbar ist, in der es außer Eingriff mit der Rastausnehmung (42) des anderen Kupplungsteils (24) steht.
  3. 3. Einziehgeschirr nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine das Rastorgan (33) in seiner Ausrastposition arretierende lösbare Sperre.
  4. 4. Einziehgeschirr nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastorgan (33) mit seiner Vorspannfeder (38) in einem am betreffenden Kupplungsteil (23) angeordneten Aufnahmegehäuse (29) angeordnet ist.
  5. 5. Einziehgeschirr nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmestück (23) eine quer zu seiner Einstecköffnung (27) gerichtete Bohrung od. dgl. aufweist, in die das am Aufnahmestück (23) befestigte Aufnahmegehäuse (29) einfaßt.
  6. 6. Einziehgeschirr nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastorgan (33) sich gegen einen von der Vorspannfeder (38) belasteten Druckbolzen (30) abstützt.
  7. 7. Einziehgeschirr nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckbolzen (30) in Ausrastposition des Rastorgans (33) rückseitig aus dem Aufnahmegehäuse (29) herausragt, und daß die Sperre aus im Aufnahmegehäuse (29) angeordneten, den Druckbolzen (30) umgreifenden und von der Vorspannfeder (38) gegen den Druckbolzen anstellbaren Keilelementen (34, 35) mit korrespondierenden Keilflächen besteht.
  8. 8. Einziehgeschirr nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastorgan (33) aus einer Rastkugel und die Rastausnehmung (42) aus einer Kugelkalotte besteht.
  9. 9. Einziehgeschirr nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugglied (17) aus einer Zugkette besteht, in die Überlastkupplung (22) gelenkig eingehängt ist.
  10. 10. Einziehgeschirr nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmestück (23) der Überlastkupplung eine in Kettenzugrichtung durchgehende, die Einstecköffnung (27) bildende Ausnehmung od. dgl. aufweist, in die von der einen Seite her ein, vorzugsweise durch Verschweißen, fest mit dem Aufnahmestück (23) verbundenes Kettenanschlußglied (43) einfaßt und in die von der anderen Seite her das die Rastausnehmung (42) aufweisende Kupplungsteil (24) einsteckbar ist.
  11. 11. Einziehgeschirr nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das die Rastausnehmung (42) aufweisende Kupplungsteil (24) aus einem Kettenglied- Endstück besteht, deren über einen Kettengliedbogen (46) verbundene parallele Schenkel (47) abgeflacht und durch einen Quersteg (48) verbunden sind, der ein- oder beidseitig eine Rastausnehmung (42) aufweist, wobei die Einstecköffnung (27) desAufnahmestücks (23) in Anpassung an die abgeflachten Schenkel (47) etwa schlitzartig ausgeführt ist.
  12. 12. Einziehgeschirr nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Kettenanschlußglied (43) und das Kettenglied-Endstück (24) jeweils in einem Kettenschloß (25, 26) der Zugkette eingehängt sind.
  13. 13. Einziehgeschirr nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Kupplungsteil (23) der Überlastkupplung (22) mit einer Kettenkralle (16) od. dgl., die am Kratzerkettenband (2) eines die Kettenführung aufweisenden Kettenkratzförderers anschließbar ist, verbunden ist, während das andere Kupplungsteil (24) über einen Zugkettenabschnitt des Zuggliedes mit dem Einziehschlitten (15) verbunden ist.






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