Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dosiervorrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß ihre Austragsmenge von einer Schräglage der Dosiervorrichtung möglichst wenig beeinflußt wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Schieber eine steiler als der Schüttwinkel des auszutragenden Produktes nach unten weisende Abkantung hat, welche bis möglichst nahe der Bandfläche des Transportbandes in die Fördertaschen hineinreicht, und daß die die Fördertaschen bildenden Vorsprünge elastisch verschwenkbar ausgebildet sind.

Durch diese erfindungsgemäße, schräg nach unten weisende Abkantung wird erreicht, daß das Schüttgut unabhängig von einer Schräglage der Dosiervorrichtung stets gegen diese Abkantung anliegt, so daß die Abkantung und nicht der Schüttwinkel die Höhe der Beschickung der Fördertaschen des Transportbandes bestimmt. Dadurch ist die Füllmenge und somit auch die Austragsmenge der Dosiervorrichtung von einer Schräglage der Dosiervorrichtung unabhängig. Die elastische Verschwenkbarkeit der Vorsprünge ermöglicht es, daß beim Passieren des Schiebers sich der gegen diesen gelangende Bereich der Vorsprünge vorübergehend zur Seite hin wegschwenken kann, so daß das Transportband nicht vom Schieber blockiert wird. Dabei spielt es keine Rolle, ob der Schieber von oben oder von der Seite her vor die Zuführöffnung bewegt wird.

Eine besonders einfache Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß die Vorsprünge beim Auftreffen gegen die Abschrägung wegschwenkbare Rippen sind. Jede Rippe muß so ausgebildet sein, daß sie beim Auftreffen auf den Schieber nicht als Ganzes, sondern nur als ein gegen ihn gelangenden Bereich wegklappt.

Eine alternative, ebenfalls sehr einfache Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, daß die elastischen Vorsprünge Borsten sind.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe kann bei einer Dosiervorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 auch dadurch gelöst werden, daß der Schieber in Längsrichtung des Transportbandes verschieblich angeordnet ist und eine steiler als der Schüttwinkel des auszutragenden Gutes nach unten weisende Abkantung aufweist, welche in eine horizontal über alle Vorsprünge sich erstreckende, umlaufende Ausnehmung bis nahe der Bandfläche eingreift.

Auch bei einer solchen Ausführungsform ist sichergestellt, daß die Füllhöhe in den Fördertaschen unabhängig von einer Schräglage der Dosiervorrichtung stets von der Abkantung des Schiebers bestimmt wird. Ein Einfahren des Schiebers von oben ist hierbei natürlich nicht möglich, da dann die Vorsprünge mit ihm kollidieren würden. Deshalb muß der Schieber notwendigerweise in Längsrichtung des Transportbandes verschieblich sein, wodurch eine stufenlose Verstellung der Zuführöffnung und dadurch der Austragsmenge durch Verstellen des Schiebers ausgeschlossen ist. Für zahlreiche Anwendungsfälle kommt es jedoch auf eine stufenlose Verstellung des freien Querschnittes der Zuführöffnung nicht an. Wenn die Umlaufgeschwindigkeit des Transportbandes durch ein stufenloses Getriebe einstellbar ist, dann kann man hierdurch die Austragsmenge stufenlos verändern. Das stufige Verändern des freien Querschnittes der Zuführöffnung dient dann dazu, den Regelbereich über den sich durch Verändern der Umlaufgeschwindigkeit sich ergebenden Bereich hinaus zu erweitern.

Die Füllhöhe der Transporttaschen kann in mehreren Stufen verändert werden, wenn mehrere, einzeln zu betätigende Schieber übereinander vorgesehen sind. Die Steuerung der Schieber wird man dabei vorteilhafterweise so gestalten, daß zur Vergrößerung der Zuführöffnung die Schieber sukzessive, angefangen beim untersten Schieber, jeweils vollständig zur Seite gezogen werden.

Die sich durch die Umlaufbewegung ergebende Austragsmenge kann für die einzelnen, jeweils durch einen Schieber freizugebenden Bereiche dadurch konstruktiv festgelegt werden, daß die Vorsprünge in den voneinander durch eine Aussparung getrennten, übereinanderliegenden Bereichen eine unterschiedliche Tiefe aufweisen.

Vorteilhaft ist es auch, wenn die Teilung der Vorsprünge in den voneinander durch eine Aussparung getrennten, übereinanderliegenden Bereichen unterschiedlich ist. Auch hierdurch kann man für eine möglichst konstante Austragsmenge durch konstante Füllung der Fördertaschen der einzelnen Bereiche sorgen.

Wenn die Dosiervorrichtung für den Austrag von Saatgut benutzt wird, dann ist es vorteilhaft, die Teilung und die Tiefe der Vorsprünge in den unteren Bereichen geringer als in weiter oben liegenden Bereichen auszubilden, um einen gleichmäßigen Austrag zu erreichen.

Für Sämaschinen ist es ausreichend, wenn die Zuführöffnung zwei Schieber hat, von denen ein Schieber einen oberen Bereich und der andere Schieber einen sich anschließenden, tieferen Bereich abdeckt, so daß ein unterer Bereich stets frei bleibt.

Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind eine davon und unterschiedliche Ausführungsdetails in der Zeichnung schematisch dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in