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Dokumentenidentifikation DE3781241T2 11.03.1993
EP-Veröffentlichungsnummer 0268570
Titel Sonnenblende mit Spiegelbeleuchtung und schwenkbarer Abdeckung.
Anmelder Autopart Sweden AB, Malung, SE
Erfinder Svensson, E. Gunnar, S-78200 Malung, SE
Vertreter Eitle, W., Dipl.-Ing.; Hoffmann, K., Dipl.-Ing. Dr.rer.nat.; Lehn, W., Dipl.-Ing.; Füchsle, K., Dipl.-Ing.; Hansen, B., Dipl.-Chem. Dr.rer.nat.; Brauns, H., Dipl.-Chem. Dr.rer.nat.; Görg, K., Dipl.-Ing.; Kohlmann, K., Dipl.-Ing.; Ritter und Edler von Fischern, B., Dipl.-Ing.; Kolb, H., Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., Pat.-Anwälte; Nette, A., Rechtsanw., 8000 München
DE-Aktenzeichen 3781241
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 02.11.1987
EP-Aktenzeichen 878503309
EP-Offenlegungsdatum 25.05.1988
EP date of grant 19.08.1992
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.03.1993
IPC-Hauptklasse B60J 3/00

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Sonnenblende mit einem beleuchteten Spiegel, wenigstens einer Diffusorplatte, die in der Spiegelbeleuchtung enthalten ist und mit wenigstens einer schwenkbaren Abdeckung, die dann, wenn sie geschlossen ist, wenigstens einen Teil des Spiegels abdeckt (siehe beispielsweise US-A-4 227 251).

In solchen Sonnenblenden werden die Beleuchtungs-Diffusorplatten üblicherweise in Höhlungen in der Spiegel-Kassette oder dergleichen eingeschnappt. In diesen Fällen ist es ohne Werkzeuge oft schwierig, die Diffusor-Platten zu entfernen, da einerseits deren relativ kleine Abmessungen es notwendig machten, kleine Eindruckstellen in den Diffusorplatten und den Kassetten zu haben und andererseits, weil der Schnappeingriff der Diffusorplatten in ihren Höhlungen üblicherweise sehr stark ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Fahrzeug-Sonnenblende der oben erwähnten Bauart anzugeben, bei der die Diffusorplatten ohne Werkzeuge leicht entfernt werden können und bei der gleichzeitig eine geeignete Lagerung für die schwenkbare Abdeckung vorgesehen ist.

Diese Aufgabe wird mit Hilfe einer Sonnenblende gelöst, die die Merkmale aufweist, wie sie im Anspruch 1 offenbart sind. Aufgrund der Tatsache, daß die Abdeckung dann als Handhabe fungiert, wenn eine Diffusorplatte entfernt werden soll, ist es möglich, sie ohne Mithilfe von Werkzeugen trotz relativ großer Eingriffskräfte zu entfernen.

Weitere Entwicklungen, die die Lösung gemäß Anspruch 1 verbessern, sind in den Unteransprüchen enthalten.

Anhand der beigefügten Zeichnungen folgt nun eine genaue Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, wobei weitere Vorteile und Einzelheiten hervortreten werden. Es zeigen:

Fig. 1 ist eine perspektivische Vorderansicht einer Sonnenblende gemäß der Erfindung;

Fig. 2 zeigt die verschwenkte Abdeckung und die rechts liegende Diffusorplatte aus Fig. 1 in ihrem demontierten Zustand;

Fig. 3 zeigt eine Variante einer Diffusorplatte nach der Erfindung;

Fig. 4 zeigt eine weitere Variante der Lagerung für die Abdeckung in einer Sonnenblende gemäß der Erfindung; und

Fig. 5 zeigt wiederum eine weitere Variante der Erfindung, bei der die Abdeckung durch eine einzelne Diffusorplatte gelagert ist.

Die Sonnenblende gemäß Anspruch 1 umfaßt eine Spiegeleinheit mit einem Spiegel 1, einer Abdeckung 2, zwei Diffusorplatten 3, 4, die das Licht von nicht dargestellten Lampen zerstreuen und einem Rahmen 5. Die Diffusorplatten 3, 4 sind in Hohlräume innerhalb einer Spiegelkassette oder einer Spiegelplatte eingesetzt, in denen die Diffusorplatten durch Klemmkräfte festgehalten werden, vorzugsweise durch eine Schnappverbindung.

Fig. 2 zeigt die Abdeckung 2 und einen Teil einer demontierten Diffusorplatte 4. Aus dieser Figur geht hervor, daß die Abdeckung 2 vorstehende Stifte 6 hat, die in Löcher 7 in den Seitenwänden der Diffusorplatten 3, 4 eingesteckt werden können. Die Abdeckung ist in geeigneter Weise auch so eingerichtet, daß sie in der vollständig offenen oder vollständig geschlossenen Stellung verharren kann. Dies kann sehr einfach dadurch erreicht werden, daß zusammenwirkende Vorsprünge und Vertiefungen in den Seitenwänden der Abdeckung und der Diffusorplatten oder in den Stiften 6 und den Löchern 7 vorhanden sind oder dadurch, daß die Verbindung zwischen dem Stift und dem Loch als eine Federnockenverbindung ausgeführt wird, so daß die Abdeckung durch eine Feder in eine vollständig offene oder vollständig geschlossene Stellung auf beiden Seiten einer unstabilen Zwischenstellung gedrückt wird. Die Befestigung der Spiegeleinheiten, wie sie in den Fig. 1 und 2 dargestellt sind, wird sehr einfach durch eine der Diffusorplatten 3, 4 bewerkstelligt, die in ihre Höhlung gedrückt wird, wonach der entsprechende Stift 6 der Abdeckung 2 in das entsprechende Loch 7 eingeschoben wird. Danach wird das Loch in der verbleibenden Diffusorplatte über den verbleibenden, freien Stift der Abdeckung geschoben und die Diffusorplatte wird in ihre Höhlung eingedrückt.

Wenn die Abdeckung ohne Spiel so befestigt werden soll, daß die oben beschriebene, einfache Montageweise nicht möglich ist, dann werden beide Diffusorplatten auf die jeweiligen Stifte aufgeschoben, bevor die Diffusorplatten vollständig in ihre jeweiligen Höhlungen eingeschnappt werden.

In den Fig. 1 und 2 ist die Abdeckung zwischen den Diffusorplatten angeordnet und deckt nur die Spiegelfläche selbst ab. Es ist jedoch auch möglich, die Erfindung bei Abdeckungen anzuwenden, die beide Diffusorplatten und die Spiegeloberfläche abdecken und die Fig. 3 und 4 zeigen zwei Ausführungsformen einer solchen Anwendung. Bei der Variante, wie sie in Fig. 3 dargestellt ist, bestehen die Stifte 8, die die Abdeckung 2 lagern, mit der Diffusorplatte 3 aus einem Stück und sie sind so angeordnet, daß die Abdeckung sich über die Diffusorplatten erstrecken und sie dann abdecken kann, wenn die Abdeckung in ihrer geschlossenen Stellung ist.

Die in Fig. 4 dargestellte Variante unterscheidet sich von derjenigen gemäß Fig. 3 dadurch, daß der Stift, der mit dem Loch II in der Abeckung 2 zusammenwirkt, ein Bein eines U-förmigen Scharnierabschnittes 9 ist, dessen anderes Bein zum Einpassen in einen Hohlraum 10 in der Diffusorplatte 3 einen rechteckigen Querschnitt hat. Es ist erkennbar, daß dadurch, daß am kreiszylindrischen Bein, das mit dem Loch II zusammenwirkt, Vorsprünge angebracht sind und daß das Loch mit geeigneten Nuten ausgerüstet wird, eine erwünschte Reibung dann erzeugt werden kann, wenn die Abdeckung verschwenkt wird und daß auf diese Weise Ruhestellungen erreichbar sind, in denen der Vorsprung oder die Vorsprünge mit der Nut oder den Nuten zusammenwirken.

Fig. 5 zeigt eine Variante, bei der die Abdeckung 2 in einer einzigen Diffusorplatte 4 verschwenkbar ist. In diesem Fall können die Schwenkmittel in geeigneter Weise aus Stiften bestehen, die mit der Diffusorplatte integriert sind und die mit einem kreisrunden Paar von Flanschen auf der Abdeckung 2 Zusammenwirken, die dann, wenn die Abdeckung geschlossen ist, auf die Stifte aufgeschnappt werden können.

Aufgrund der Tatsache, daß die Abdeckung mit den Diffusorplatten in der oben beschriebenen Weise verbunden ist, können sie leicht dadurch entfernt werden, daß die Abdeckung, wenn sie geöffnet ist, ergriffen und nach auswärts gezogen wird, um auf diese Weise den Schnappeingriff zwischen den Diffusorplatten und ihren Hohlraumwänden zu lösen. Die Diffusorplatten können auf diese Weise leicht ohne die Verwendung von Werkzeugen entfernt werden.

Durch die Erfindung wird auf diese Weise eine beleuchtete Spiegeleinheit für eine Sonnenblende bereitgestellt, die leicht herzustellen, zu montieren und zu demontieren ist und bei der die Anordnung einer schwenkbaren Abdeckung einfach ist.

Von den dargestellten Ausführungsformen ist selbstverständlich eine Anzahl von Abweichungen innerhalb des Schutzbereiches der Erfindung vorstellbar, beispielsweise im Hinblick auf die Form, die Anordnung und die Ausbildung der Stifte, der Schaftbauteile, der Abdeckung oder der Diffusorplatten. Der Schutzbereich der Erfindung ist auf diese Weise nur durch den Schutzbereich des beigefügten Hauptanspruches begrenzt.


Anspruch[de]

1. Fahrzeugsonnenblende umfassend einen beleuchteten Spiegel (1), mindestens eine Diffusorplatte (3, 4), welche in der Spiegelbeleuchtung enthalten ist, und mindestens eine schwenkbare Abdeckung (2), welche, wenn geschlossen, zumindest einen Teil des Spiegels (1) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, daß die oder jede Abdeckung (2) schwenkbar mindestens in einer dieser Diffusorplatten (3, 4) aufgenommen ist.

2. Sonnenblende nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (2) um eine Horizontalachs. (6) schwenkbar ist, und mittels zweier Diffusorplatten (3, 4) getragen ist, die auf jeder Seite des Spiegels (1) angeordnet sind.

3. Sonnenbiende nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (2) von einer einzelnen Diffusorplatte (4) getragen ist.

4. Sonnenblende nach einem der vorangehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkeinrichtungen zwischen der Abdeckung (2) und der Diffusorplatte (3) aus einem U-förmigen Schaftteil (9) besteht, weicher mit Öffnungen (10, 11) in der Diffusorplatte und in der Abdeckung zusammenwirkt.







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