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Dokumentenidentifikation DE3586395T2 18.03.1993
EP-Veröffentlichungsnummer 0184185
Titel Tastschalter.
Anmelder Omron Tateisi Electronics Co., Kyoto, JP
Erfinder Honda, Sueaki OMRON TATEISI ELECTRONICS CO;
Hayashi, Mitsuji OMRON TATEISI ELECTRONICS C;
Niwa, Takashi OMRON TATEISI ELECTRONICS C;
Hayakawa, Tomohiko OMRON TATEISI ELECTRONICS;
Bingo, Hideyuki OMRON TATEISI ELECTRONICS, Nagaokakyo-shi Kyoto 617, JP
Vertreter Wilhelms, R., Dipl.-Chem. Dr.rer.nat.; Kilian, H., Dipl.-Phys. Dr.rer.nat.; Pohlmann, E., Dipl.-Phys., Pat.-Anwälte, 8000 München
DE-Aktenzeichen 3586395
Vertragsstaaten AT, BE, DE, FR, GB, IT, LU, NL, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 03.12.1985
EP-Aktenzeichen 851153072
EP-Offenlegungsdatum 11.06.1986
EP date of grant 22.07.1992
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.03.1993
IPC-Hauptklasse H01H 13/02
IPC-Nebenklasse H01H 1/58   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Druckknopfschalter, wie er in verschiedenen elektrischen Geräten, wie etwa Audio-Geräten oder ähnlichem, verwendet wird, und insbesondere einen Druckknopfschalter, der zu den Betriebsdaten eines stabilen Schalters fähig und von kleiner Größe ist.

Im allgemeinen schaltet diese Art von Druckknopfschalter den Schaltermechanismus durch einen Betätigungskolben, der mit dem Drückvorgang des Schalters zusammenwirkt.

Wenn der Schalter jedoch gedrückt ist, wird er so gedrückt, daß der Betätigungskolben geneigt ist, so daß der Betätigungskolben örtlich beispielsweise mit dem Gehäuse, welches den Betätigungskolben gleiten läßt und führt, in Berührung kommt, wodurch die Reibungskraft beim Drücken erhöht oder ein Haken verursacht wird, wodurch sich das Bedienungsgefühl des Schalters verschlechtert. Ferner wird Abriebstaub, der durch den örtlichen Berührungsvorgang verursacht wird, in den Schaltermechanismus gemischt, wodurch die Betriebsdaten des Schalters verschlechtert werden.

So steigt unter den gegebenen Bedingungen die Anzahl der Führungselemente in bezug auf den Betätigungskolben, oder das Führungselement wird zur Steuerung der Neigung des Betätigungskolbens verlängert. Da der Unterbringungsraum des Gehäuses diese Führungselemente enthält, werden die Schalter insgesamt größer.

Ferner ist diese Art von Druckschalter so eingerichtet, daß der Schaltermechanismus durch den Betätigungskolben, der mit dem Drückvorgang des Schalters zusammenwirkt, ein- und ausgeschaltet wird, es sind jedoch normalerweise Rückstellfedern entgegen der Drückrichtung hinsichtlich des Betätigungskolbens vorgesehen, um den Betätigungskolben in seine Ausgangsstellung zurück zubringen.

Da die Anschlüsse von Leuchtelementen, die in Übereinstimmung mit den Ein- und Ausschaltvorgängen des Schaltermechanismus ein- und ausschalten, in der Nähe der in das Gehäuse eingebauten Rückstellfedern angeordnet waren, wurden die Leuchtelementhalter, die als elektrisch isolierende Teile dienten, normalerweise unter Berücksichtigung der elektrischen Isolationseigenschaften zwischen dem Anschluß und der Rückstellfeder angeordnet. Da die Leuchtelementhalter in ihrem Aufbau die Isoliereigenschaften berücksichtigend eingerichtet waren, wurden die Schalter in der axialen Ausdehnung länger und auch insgesamt größer. Da ferner die Rückstellfeder in einer dem Innendurchmesser des Gehauses entsprechenden Ringform ausgebildet und eingebaut war, wurde allein für die Rückstellfederverwendung innerhalb des Gehäuses ein größerer Unterbringungsraum benötigt, so daß die Schalter nicht kleiner gemacht werden konnten.

Ein dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 entsprechender Druckknopfschalter ist aus FR-A-2 435 116 bekannt.

Die Erfindung wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 definiert.

Die Aufgaben und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung im Zusammenhang mit den bevorzugten Ausführungsformen und unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen deutlich werden. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht eines Leucht-Druckknopfschalters gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Längsschnittseitenansicht des Leucht-Druckknopfschalters;

Fig. 3 eine Längsschnittfrontansicht des Leucht-Druckknopfschalters;

Fig. 4 Ansichten zur Darstellung des Hin- und Her-Bewegungsmechanismus; und

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines wesentlichen Teils des Schaltermechanismus.

Bevor mit der Beschreibung der vorliegenden Erfindung fortgefahren wird, sei bemerkt, daß gleiche Teile in sämtlichen beigefügten Zeichnungen mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet sind.

Unter Bezug auf die Zeichnungen ist in den Fig. 1 bis 3 ein Leucht-Druckknopfschalter gezeigt. Der Leucht-Druckknopfschalter 1 besteht im wesentlichen aus einer Leuchteinheit 2, einer Betätigungseinheit 3, einer Schaltereinheit 4 und einem Gehäuse 5, das diese Einheiten aufnimmt und hält.

Die Leuchteinheit 2 ist als Leuchtelement vorgesehen, welches als Druckknopfabschnitt dient. Eine Zerstreuungsplatte (Reflexionsplatte) 8 ist im Inneren innerhalb einer kastenförmigen Farbkappe 6, welche in beliebigen Farben, wie etwa Rot, Gelb, Grün usw., gefärbt und an der Unterseite offen ist, angeordnet. Die Zerstreuungsplatte ist auf der oberen Fläche des Reflexionskolbens 9, dem Unterbereich entsprechend, im Eingriff. Der Reflexionskolben 9 ist auf seiner Oberseite mit einer rechteckigen, offenen Fläche vorgesehen, welche dem unterseitigen offenen Bereich der Farbkappe 6 entspricht. Der konvexe Eingriffsabschnitt 10, der von einem Teil der seitlichen äußeren Umfangsfläche abragt, ist entsprechend mit dem konkaven Eingriffsteil 11 der Farbkappe 6 im Eingriff, um als eine Einheit zu dienen.

Es sind ferner kelchartige Reflexionsflächen 12, deren Randflächen sich von der Oberseite nach unten in eine konische Form zusammenziehen, so daß das Licht nach oben gelenkt werden kann, vorgesehen. Ein zylindrischer Rückhalteabschnitt 14 zum Halten des Leuchtelements 13, wie etwa eine Lampe, eine Leuchtiode oder ähnliches, ist im unteren Mittelabschnitt vorgesehen. Vertikale Elemente, die jeweils ein Langloch 15 aufweisen, das sich in der Drückrichtung auf deren Seite über eine Drückhublänge erstreckt, sind vertikal im zylindrischen Rückhalteabschnitt 14 angeordnet. Obere Vorsprünge, die auf beiden Seiten von der Seitenfläche des Leuchtelements 13 abragen, greifen jeweils in die Langlöcher 15 ein. Somit steht das Leuchtelement 13 im Leuchtabschnitt des oberen Teils der oberseitigen Seite des Reflexionskolbens 9 gegenüber. Die äußeren Anschlüsse 18 des unteren Abschnitts des Leuchtelements sind so angebracht, daß sie unter dem Reflexionskolben 9 freiliegen.

Ferner sind die unteren Vorsprünge 19, die beidseits von der Seitenfläche des Leuchtteils abragen, zur Verhinderung eines Herausziehens mit den Eingriffsklinken 21 des Leuchtelementhalters 22 im Eingriff, was später beschrieben wird. Durch diesen Befestigungsvorgang kann der Reflexionskolben 9 unabhängig vom Leuchtelement 13 über die Drückhublänge nach unten gedrückt werden. Außerdem ist der Reflexionskolben 9 von der oberen offenen Fläche 22 lösbar im Eingriff und wird an der Innenfläche des Gehauses 5 in Gleitberührung geführt, wodurch ein stabiler Drückvorgang gewährleistet ist. Wenn der Reflexionskolben 9 von außen aus der oben liegenden offenen Fläche des Gehäuses 5 herausgezogen wird und das Leuchtelement gleichzeitig durch ein Lösen des Eingriffs zwischen dem unteren Vorsprung 19 und der Eingriffsklinke 21 entfernt wird, kann das Leuchtelement 13 leicht ersetzt werden.

Die oben beschriebene Zerstreuungsplatte 8 streut das Licht des Leuchtelements 13 gleichmäßig und reflektiert es, wobei ihre Oberfläche mit gewünschten Anzeigebuchstaben, -ziffern oder ähnlichem bedruckt ist.

Eine später zu beschreibende Betätigungseinheit 3 ist innerhalb des Gehäuses unter der oben beschriebenen Leuchteinheit 2 angeordnet.

Die Betätigungseinheit 3 ist aus einem Betätigungskolben 25 und Rückstellfedern 26, welche den Betätigungskolben nach oben drücken, aufgebaut. Der Betätigungskolben 25 ist als Stufenzylindereinheit ausgebildet, welche auf ihrer oberen Seite einen Bereich mit kleinem Durchmesser und ihrer Unterseite einen Bereich mit großem Durchmesser aufweist. Die Eingriffsklinken 28 des Reflexionskolbens 9 sind jeweils mit den sich Öffnungsabschnitten 27, die in beiden Seiten des Abschnitts mit kleinem Durchmesser ausgespart sind, im Eingriff, so daß die beiden Kolben 9 und 25 zu einem Teil miteinander verbunden sind.

Die oben beschriebene Rückstellfeder 26 ist so eingestellt, daß ein Paar aus rechter und linker Schraubenfeder mit kleinem Durchmesser angeordnet werden kann. Dadurch wird zwischen den gegenüberliegenden Bereichen des aus einer rechten und einer linken Rückstellfeder 26 bestehenden Paares der Innenraum 26c ausgebildet. Ein oberer Endabschnitt der Schaltereinheit 4 ist in diesen Innenraum 26c von unten teilweise eingeschoben, so daß die axiale Länge des Schalters verkürzt wird und dadurch der Gesamtschalter im Zylinder kürzer wird.

Die oberen Endabschnitte der Rückstellfedern 26 sind jeweils mit einem Paar aus rechtem und linkem Federeingriffsvorsprung 26a, welche vertikal und in diametraler Richtung des unteren großdurchmeßrigen Abschnitts gegenüberliegend angeordnet sind, um die oberen Enden der Rückstellfedern 26 zu erfassen, wobei die unteren Enden der Rückstellfedern mit dem Leuchtelementenhalter 20, welcher im folgenden beschrieben wird, im Eingriff sind. Der Betätigungskolben 25 befindet sich normalerweise wegen der nach oben drückenden Kraft der Rückstellfedern 26 in einer oberen Bewegungsposition, so daß der Stufenabschnitt 29 des Betätigungskolbens 25 mit dem inneren randseitigen Stufenabschnitt 30 des Gehäuses 5 im Eingriff ist, um zu vermeiden, daß der Außenrandstufenabschnitt herausgezogen wird.

Ferner sind im Abschnitt mit großem Durchmesser ein vertikales Element 31a als Führungselement in bezug auf den Betätigungskolben 25 sowie ein im folgenden beschriebenes Betätigungsteil 35 vertikal und diametral gegenüberliegend angeordnet, die die oben beschriebene Rückstellfeder 26 umgreifen. Der Betätigungskolben 25 wird durch die beiden Elemente 31a und 35 sowie das oben beschriebene Paar aus rechter und linker Rückstellfeder 26 gleichmäßig vorgeschoben und rückwärts bewegt.

Dabei liefern die Seiten beider Elemente 31a und 35 eine Randflächenberührungswirkung bei der Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Betätigungskolbens 25, wobei die äußeren Randflächen jeweils mit den inneren Randflächen des Gehäuses 5 in Berührung sind und so die Neigung des Betätigungskolbens 25 in diametraler Richtung regulieren. Die Seiten des Paares aus rechter und linker Rückstellfeder 26 liefern eine Führungswirkung bezüglich der jeweils entsprechenden Axialrichtung hinsichtlich der Niederdruckkraft des Betätigungskolbens. Wenn insbesondere der Schalter in die Endstellung niedergedrückt ist, drückt die Feder 26 auf der Seite, wo das stärkere Niederdrücken erfolgt, stark zurück und reguliert so das Niederdrücken in der Endstellung. Entsprechend gleitet der Betätigungskolben 25 durch den Multiplikationseffekt der beiden Teile 31a und 35 sowie der Federn 26 gleichmäßig, wodurch stabile Betriebsdaten und ein stabiles Bedienungsgefühl der Schalter gewährleistet sind.

Zusätzlich weist der Abschnitt mit großem Durchmesser ein Langloch 31 auf, welches sich in der Niederdrückrichtung über die Niederdrückhubhöhe erstreckt. Der Niederdrückhub des Betätigungskolbens 25 wird durch das entsprechende Eingreifen zwischen dem Langloch 31 und dem Eingriffsvorsprung auf der im folgenden beschriebenen Schalterabdeckung 33 reguliert.

Ferner weist der Abschnitt mit großem Durchmesser ein Betätigungselement 35, das vertikal angeordnet ist und den Schalter beim Niederdrücken am unteren Ende ein- und aus zuschaltet, auf.

Das Betätigungselement 35 ist mit einem Fenster 36 versehen, welches die Form eines umgedrehten L hat und sich im wesentlichen in Längsrichtung erstreckt. Der hin- und hergehende Mechanismus 38 setzt sich aus dem Fenster 36 und einem Nocken 37 zusammen, welcher für eine freie Drehung durch das Fenster geführt wird. Der Betätigungskolben 25 wird in die Niederdrücksperrstellung und der Niederdrückentsperrstellung durch den Wechselmechanismus 38 gesteuert.

Die Funktion des Schalters und des Fensters 36 als des Wechselmechanismus werden durch die Ausbildung des Fensters 36 im Betätigungselement 35 wirkungsvoll geliefert, so daß der Betätigungskolben 25 kleiner gehalten wird. Selbst wenn der Betätigungskolben 25 entsprechend dem Endniederdrücken des Schalters geneigt niedergedrückt wird, arbeiten das Betriebselement 35 und das Fenster 36 in synchroner Beziehung, wobei das Betriebselement 35 und das Fenster 36 in der gleichen Randposition vorgesehen sind, um zusammenwirkend den Schaltermechanismus und den Wechselmechanismus korrekt zu betätigen.

Der Wechselmechanismus 38 setzt sich aus dem oben beschriebenen Fenster 36 und einem im Fenster angeordneten kleinen Nockenstück zusammen. Das Fenster 36 weist oben in der Mitte innerhalb des Fensters 36 ferner eine konkave Einkerbung auf. Ein erster Winkelabschnitt, der mit der Oberfläche des eingekerbten konkaven Bereichs 39 in Berührung steht, ist in einem ersten oberseitigen Winkelabschnitt 40 kreisbogenförmig vorgesehen. Der andere Winkelabschnitt ist in einem zweiten oberseitigen Winkelabschnitt 41 vorgesehen, der etwas höherliegend ausgebildet ist. Der oben beschriebene Nocken 37 wird durch jeden Winkelabschnitt 40, 41 und 42 in der Drehung gesteuert, der zwischenliegende Winkelabschnitt 42 des unteren L-förmigen zwischenliegenden Abschnitts liegt entgegengesetzt zum ersten oberseitigen Winkelbereich 40.

Bei dem oben beschriebenen Nocken 37 liegen die Mittelbereiche der beiden kürzeren Rechteckseiten jeweils in Form einer V-förmigen Nockennut 43 zum entsprechenden Eingriff mit den oben beschriebenen Winkelabschnitten vor. Der Nocken 37 ist mit der innenseitigen Fläche des Mittelbereichs frei drehbar auf dem festen Vorsprung der Schalterabdeckung, wie später noch beschrieben, angeordnet.

Den Arbeiten des Wechselmechanismus 38 wird nun unter Bezug auf Fig. 4a bis 4h beschrieben. Der Nocken 37 ist normalerweise, wie in Fig. 4a gezeigt, in Längsrichtung lang und wird entlang der Öffnungsfläche des Fensters 36 in Drehrichtung gesteuert. Wenn die Leuchteinheit 2 niedergedrückt wird, bewegt sich das Fenster 36, welches im Kolben vorliegt, zusammen mit dem Betätigungskolben 25 nach unten. Wie in Fig. 4b und Fig. 4c gezeigt, gelangt der erste oberseitige Winkelabschnitt 40 mit dem oberseitigen Endabschnitt des Nockens 37 in Berührung und kippt den Nocken 37, so daß die Nockennut entsprechend mit dem zweiten Oberseitenwinkelabschnitt 41 zur Steuerung der Abwärtsbewegung des Betätigungskolbens 25 in Eingriff ist.

Wenn die niederdrückende Krafteinwirkung weggenommen wird, führt das Fenster 36 zusammen mit dem Betätigungskolben 25 eine leichte Aufwärtsbewegung aus, wie in Fig. 4d und 4e gezeigt, und wodurch der zwischenliegende Winkelabschnitt 42 mit der Nockennut 43 auf der Unterseite in Eingriff kommt und der niedergedrückte Zustand des Betätigungskolbens 25 verriegelt wird.

Wenn der Niederdrückvorgang erneut ausgeführt wird, kommt der zweite Oberseitenwinkelbereich 41 mit der Oberseite des Nockens 37 durch die Abwärtsbewegung des Fensters 36 in Berührung, wie dies in Fig. 4f gezeigt wird, und kippt den Nocken 37, so daß der Betätigungskolben 25 geregelt in den Horizontalzustand des Nockens 37, wie in Fig. 4g gezeigt, niedergedrückt wird. Wenn die niederdrückende Krafteinwirkung weggenommen wird, wird der Nocken 37 an seiner Seitenfläche durch den zwischenliegenden Winkelabschnitt 42 über den Rückstellvorgang (Aufwärtsbewegung) des Fensters 36, wie in Fig. 4h gezeigt, angehoben, halb gedreht und wieder in den ursprünglichen Zustand der Fig. 4a zurückgebracht.

Die Schaltereinheit 4 setzt sich aus einem Leuchtelementenhalter 20, einer Schalterabdeckung 33 und einer Schalterbasis 44 zusammen. Der Leuchtelementenhalter 20 ist in seinem oberseitigen Mittelbereich mit Einführlöchern 45 vorgesehen, in die die äußeren Anschlüsse 18 des Leuchtelements eingeführt werden, und ist in seinen beiden Seiten auf der Oberseite mit den abragenden Eingriffsklinken 21 vorgesehen, welche die unteren Vorsprünge 19 des Leuchtelements durch eine bestimmte Rückhaltekraft in Eingriff halten, um zu verhindern, daß die unteren Vorsprünge herausgezogen werden. Kleine konkave Federeingriffsnuten 26, in welchen die Rückstellfedern 26 versenkt sind und welche diese aufnehmen und stützen, sind jeweils in den Außenbereichen beider Eingriffsklinken 21 ausgebildet. Die unteren Bereiche der oben beschriebenen Rückstellfedern sind jeweils in die Federeingriffsnuten 26 eingesetzt und stützend geführt. Die kleinen Rückstellfedern 26 sind stabil und elastisch zwischen den oben beschriebenen Federeingriffsvorsprüngen 26a und den Federeingriffsnuten 26b im Eingriff.

Ferner sind die Anschlußkontaktführungsflächen 20a auf beiden Seiten der unteren Fläche ausgebildet. Die Führungsflächen 20a wirken so, daß sie die oberendigen Kontaktelemente 51 des Leuchtelement-Verbindungsanschlusses, der im folgenden beschrieben wird, gegen die oben beschriebenen äußeren Elemente 18 niederdrückt, um sie zwangsweise mit diesen in Berührung zu bringen.

Zusätzlich ragt ein Paar von Stützvorsprüngen 48 in diametraler Richtung auf beiden Seiten des Trägers 20 vor. Die Stützvorsprünge 48 sind auf der im folgenden zu beschreibenden Schalterabdeckung 33 gehaltert.

Die erwähnte Schalterabdeckung 33 führt die Stützvorsprünge 48 des oben beschriebenen Trägers 20 gleitend auf den Stützenführungsflächen 49, die auf beiden Seitenflächen des oberen Bereichs ausgebildet sind. Zusätzlich greifen Leuchtelement-Verbindungsanschlüsse 50 in die Anschlußeingriffsnuten 33a ein, welche auf dem Seitenbereich der Schalterabdeckung 33 ausgebildet sind. Die blattfederförmigen oberendigen Kontaktelemente 51, die an den oberen Enden der Leuchtelement-Verbindungsanschlüsse 50 gebogen sind, sind in den innerhalb der Schalterabdeckung 33 befindlichen Einführungsraumabschnitten 52 angeordnet, in die die äußeren Anschlüsse 18 des Leuchtelements eingeführt werden, so daß die oberendigen Kontaktelemente entsprechend in dem Einführungsraumabschnitt 52 in Kontakt gebracht werden können.

Da die Einführungsraumabschnitte 52 in bezug auf die oben beschriebenen Innenräume 26c vorgesehen sind, welche weite Unterbringungsräume aufweisen, können die oberendigen Kontaktelemente 51 der Leuchtelementenanschlüsse 50, welche in die Einführungsraumbereiche 52 eingeführt sind, in einer geeigneten Form zwischen den Anschlüssen angeordnet sein, eingestellt auf die ausreichende, entsprechende Kontaktlänge.

Ein Eingriffsvorsprung 34, welcher in dem Langloch 31 des Betätigungskolbens 25 in Eingriff ist, ragt von der Außenrandfläche ab, ferner ragt ein fester Vorsprung 53, der die Nocken 37 als den Wechselmechanismus 38 abstützt, von der Außenrandfläche auf der dem Eingriffsvorsprung gegenüberliegenden Seite ab.

Es sei bemerkt, daß ein unterer Eingriffsvorsprung 54 verwendet wird, um mit der Schalterbasis, die später beschrieben wird, zu einem Stück gekoppelt zu werden.

Außerdem sind vertikale Elemente 54a als portalkoppelnde Beinabschnitte jeweils vertikal zu beiden Seiten der Schalterabdeckung 33 angeordnet. Regulierteile 54, welche als Verstärkungsteile zum Regulieren der Schwingung der Schraubenfeder in Berührung mit der Schraubenfeder des noch zu beschreibenden Schaltermechanismus dienen, sind vertikal zwischen diesen vertikalen Elementen 54a angeordnet. Die Regulierteile 54 verstärken die Vertikalelemente 54 zu beiden Seiten und verbessern wirkungsvoll die Festigkeit. Die unteren Eingriffsvorsprünge, welche zur einstückigen Verbindung mit der noch zu beschreibenden Schalterbasis für die vorübergehende Montage verwendet werden, ragen von den unterendigen Innenseiten dieser Vertikalelemente 54a ab.

Die oben beschriebene Schalterbasis 44 weist zu einem Stück zusammengefügte Schalterbasishälften 44a und 44b auf, und wird in einer Scheibenform verwendet, wobei die Schalterbasishälften 44a und 44b jeweils halbmondförmig geformt sind. Zum Herstellen dieser Schalterbasishälften 44a und 44b werden die einem einzigen Schaltkreis zugeordneten Anschlüsse eines noch zu beschreibenden Schaltermechanismus beim Kunstharzformen in einer Metallform als Einsatzteil eingeformt, so daß eine wirksame Befestigung bezüglich der Schalterbasis 44 erreicht wird.

Es sei bemerkt, daß diese Basishälften 44a und 44b einzeln hergestellt werden, um den Herstellungsvorgang hinsichtlich der Metallform zu vereinfachen, wodurch ein Einsatzformen möglich wird.

Diese Schalterbasishälften 44a und 44b weisen auf ihren einander zugekehrten Verbindungsflächen einen Eingriffsvorsprung 46 bzw. eine konkave Eingriffsausnehmung 47 auf, welche zum Eingriff ineinander eingerichtet sind. Ferner sind bandförmige konvexe Erhebungen 46a entlang der Richtung der Vorsprünge um die Eingriffsvorsprünge 46 herum vorgesehen. Ultraschallschweißen wird so durchgeführt, daß der Eingriffsvorsprung 46 mit der ihm gegenüberliegenden konkaven Ausführung 47 in Eingriff gebracht ist, so daß die konvexen Erhebungen 46a unter Schmelzen an die Innenfläche der konkaven Eingriffsausnehmung gebunden wird, so daß die geteilten Schalterbasen 44a und 44b durch den Ultraschallschweißvorgang einstückig gemacht werden.

Ferner sind neue ansteigende Verbindungsflächen 44d, welche von der Verbindungsfläche 44c der benachbarten Basisdicke nach oben verlaufen und zur Verbindung der geteilten Flächen verwendet werden, vorgesehen. Der Ultraschallschweißvorgang wird so ausgeführt, daß die jeweiligen ansteigenden Verbindungsflächen 44d miteinander verbunden werden. Die Verbindungswirksamkeit wird durch die gegenseitige Bindungswirkung zwischen der Verbindungsfläche 44c, welche die Querschnittsfläche der oben beschriebenen Basisdicke aufweist, und diesen ansteigenden Verbindungsflächen 44d wirksam verbessert, was zu einer widerstandsfähigen Schalterbasis 44 führt, welche durch äußere Kräfte nicht geteilt wird. Konkave Eingriffsausnehmungen 55 sind auf beiden Seiten der Seitenfläche der Basis 44, welche, wie oben beschrieben zusammengefügt ist, eingekerbt. Die unteren Eingriffsvorsprünge 54 der oben beschriebenen Schalterabdekkung 33 sind jeweils mit diesem konkaven Eingriffsausnehmungen 55 für ein Koppeln zu einem Stück im Eingriff. Die Schalterbasis 44 ist mit der Schalterabdeckung 33 zur Vereinfachung der Handhabung des Schalters und zur extremen Vereinfachung des Einbaus in das Gehäuse 5 zu einem Stück zusammengefügt.

Dabei ist die Schalterbasis 44 so eingerichtet, daß sie von der unteren offenen Fläche des Gehäuses 5 zur Aufnahme in diesem nach innen niedergedrückt wird. Mehrere ansteigende Verbindungsflächen, welche mit der inneren Randfläche des Gehäuses 5 verbunden werden sollen, sind in Randrichtung auf der Oberseite der Schalterbasis 44 aufgerichtet. Die stabilen Unterbringungsbedingungen bezüglich des Gehäuses 5 werden durch die Multiplikationswirkung des Verbindungsunterstützungsvorgangs bezüglich der Axialrichtung durch die ansteigenden Verbindungsflächen und durch den Verbindungsunterstützungsvorgang der Randrichtung durch die äußere Randfläche der Schalterbasis 44 erreicht. Daher kann eine verminderte Dicke der Schalterbasis 44 gewählt werden, um den Schalter kleiner zu machen.

Außerdem ragen Eingriffsklinken, die jeweils mit den Eingriffsöffnungen des Gehäuses 5 in Eingriffstehen, jeweils von den oberen Enden dieser ansteigenden Verbindungsflächen 44e ab. Somit ist die Schalterbasis 44 durch die Eingriffswirkung so am Gehäuse 5 befestigt, daß sie nicht herausgezogen wird.

Es sei bemerkt, daß die gleichmäßigere (glattere) Unterbringung ohne übermäßige Belastung der gegenseitigen Verbindungsteile durchgeführt wird, da die gesamte ansteigende Verbindungsfläche 44e elastisch verformt wird, selbst wenn ein der Eingriffsklinke 44g entsprechender Zwischenraum nicht zwischen der Schalterbasis 44 und dem Gehäuse 5 vorgesehen ist.

Der Schaltermechanismus 56 der zwei getrennte Kreise getrennt schaltet, ist auf ein und derselben Ebene der oberen Fläche der oben beschriebenen Schalterbasis 44 montiert.

Wie auch in Fig. 1c gezeigt, sind im Schaltermechanismus 56 ein erster oberer Anschluß 58 und ein erster unterer Anschluß 59 mit Kontaktelementen 57, welche übereinander angeordnet sind, ein zweiter oberer Anschluß 60 und ein zweiter unterer Anschluß 61 mit Kontaktelementen 57, die übereinander parallel zu diesen Anschlüssen angeordnet sind, einsatzgeformt und auf der Schalterbasis 44 angeordnet. Ein erstes bewegbares Element 62 großer Breite, welches in horizontaler Richtung gemeinschaftlich in Kontakt kommt, ist zwischen diesen oberen und unteren gegenüberliegenden Flächen angeordnet. Das erste bewegbare Element 62 weist parallel angeordnete Kontaktelemente 63 auf, welche entsprechend gegen das Kontaktelement 57 jedes Anschlusses sowohl des unteren als auch des oberen Abschnitts in Kontakt kommt. Das erste bewegbare Element 62 mit der V-Nut 62a an einem Ende, welche mit der Kerbe 65 des auf der Schalterbasis 44 eingesetzten Teils 64 im Eingriff ist, hat seinen am anderen Ende ausgebildeten Eingriffsvorsprung in einem Eingriffsloch 68, welches in einem Ende eines zweiten bewegbaren Elements 67 gebildet ist, im Eingriff, wobei das andere Ende des zweiten beweglichen Elements 67 mit dem unteren Ende des oben beschriebenen 35 im Eingriff ist. Ein aufgerichtetes Element 69, das teilweise gebogen und aufgerichtet ist, ist auf dem anderen Ende des zweiten bewegbaren Teils 67 vorgesehen. Das aufgerichtete Teil 69 ist mit der Längsrille 70, die auf dem unteren Ende des Betätigungselements 35 ausgebildet ist, im Eingriff und in seiner Aufwärtsbewegung gesteuert.

Ferner ist ein Ende der Schraubenfeder 71 mit dem aufgerichteten Teil 69 im Eingriff, wobei ihr anderes Ende mit dem oberen Bereich des eingesetzten Teils 64 in Eingriff ist. Das untere Ende des oben beschriebenen Steuerungselements zum Regulieren der Schwingung der Schraubenfeder 71 ist mit dem Mittelbereich in Berührung, um die Positionseinstellung bezüglich der bewegbaren Elemente 62 und 67 über die Schraubenfeder 71 durchzuführen, so daß die Zwischenmontage gemäß dieser Positionseinstellung durchgeführt werden kann.

Durch das Aufbringen des Zugs der Feder 71 drückt das erste bewegbare Teil 62 die andere Seite nach unten, wobei die Seite der V-Nut 62a als Halterungspunkt dient, auch das zweite bewegbare Teil 67 drückt die andere Seite abwärts in ihren geneigten Zustand, wobei das untere Ende des Betätigungselements 35 als Halterungspunkt dient. Der Zustand ist normalerweise der Auszustand, wobei das erste bewegbare Teil 62 gegen den ersten und den zweiten Anschluß 59 und 61 in Kontakt ist.

Die Oberseite des zweiten bewegbaren Teils 67 im geneigten Zustand wird durch den Niederdrückvorgang des Betätigungselementes 35 nach unten bewegt. Wenn das zweite bewegbare Teil 67 den Zustand einer horizontalen bezüglich des ersten bewegbaren Teils 62 überschritten hat, bewegt sich der Verbindungsbereich beider Teile 62 und 67 nach oben und schaltet den Schalter in den EIN-Betrieb.

Es sei bemerkt, daß im durch den oben beschriebenen Wechselmechanismus 38 bewirkten niedergedrückten Verriegelungszustand des Betätigungskolbens 25 der Schaltermechanismus 56 in den EIN-Zustand gesetzt ist, ferner daß der Schaltmechanismus 56 durch den Rückkehrvorgang des Betätigungskolbens 25 in den AUS-Zustand gesetzt wird.

Ferner werden die oben beschriebene Betätigungseinheit 3 und die Schaltereinheit 4 vom Öffnungsbereich von der Unterseite des Gehäuses 5 her für den Montagevorgang eingeführt. In der Zeichnung ist eine Klemmutter 72 zur Verwendung bei der Frontmontage auf die Außenfläche des Gehauses geschraubt.

Beim Leuchtdruckknopfschalter des oben beschriebenen Aufbaus wird das Betätigungsteil 35 des Betätigungskolbens 25 zusammen mit dem Reflexionskolben 9 entsprechend der Niederdrückkraft über das Niederdrücken der Fläche der Farbkappe 6 der Leuchteinheit 2 mit dem Finger nach unten gedrückt, um so das zweite bewegbare Teil 67 nach unten zu drücken. Durch dieses Zusammenwirken wird das erste bewegbare Teil 62 auf der Kontaktseite durch die Zugkraft der Schraubenfeder 71 nach oben bewegt.

Somit erfolgt das Leiten zwischen den ersten und zweiten oberen Anschlüssen 48 und 60 durch das erste bewegbare Teil 62 zur Bewirkung des EIN-Betriebes.

Das Leuchtelement 13 emittiert durch ein Niederdrück- Eingabesignal Licht, wie oben beschrieben, und ist beleuchtet. Ferner wird das Niederdrück-Eingabesignal in ein voreingestelltes, vorhandenes elektrisches Gerät eingegeben.

Es sei bemerkt, daß der EIN-Zustand durch den Wechselmechanismus 38 verriegelt ist und bis zur Lösung der Verriegelung aufrechterhalten wird.

Die Verriegelung des Wechselmechanismus 38 wird durch nochmaliges Niederdrücken der Leuchteinheit 2 gelöst. Somit werden die Leuchteinheit 2 und der Schaltermechanismus 38 in ihre jeweiligen Ausgangspositionen zurückgeführt, so daß der Zustand in den AUS-Zustand übergeführt werden kann.

Obwohl die vorliegende Erfindung beispielhaft unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen vollständig beschrieben wurde, sei bemerkt, daß verschiedene Änderungen und Abwandlungen für den Fachmann offensichtlich sein werden. Daher sollten, wenn nicht andererseits solche Änderungen und Abwandlungen den Rahmen der vorliegenden Erfindung verlassen, diese als darin enthalten angesehen werden.


Anspruch[de]

1. Druckknopfschalter mit einem Schaltermechanismus (56), welcher eine aus zwei Teilen (44a, 44b) bestehende Basis (44), von denen jeder mit einem eingeformten Anschluß eines einzelnen Schaltkreises (58, 59, 60, 61) versehen ist, ein bewegliches Teil (62) mit einem Kontaktelement (63) zum Schalten des Schaltkreises mit einem Angreifen an oder einem Lösen von einem Kontaktelement (57) des Anschlusses (58, 59, 60, 61) enthält; einem Leuchtelementenhalter (20), der oberhalb des Schaltermechanismusses (56) angeordnet und mit einem Leuchtelement (13) versehen ist, welches zum Schaltermechanismus sich erstreckende Außenanschlüsse (18) aufweist; einer Betätigungseinheit (3) zum Betätigen des Schaltermechanismusses (56), welche oberhalb des Leuchtelements (13) angeordnet ist; und einem den Schaltermechanismus (56) aufnehmenden Gehäuse (5); Leuchteleinentverbindungsanschlüssen (50) zum Verbinden mit den äußeren Anschlüssen (18) des Leuchtelements (13), welche sich am Rand der Schalterbasis (44) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der beiden Teile (44a, 44b) der Schalterbasis (44) als Halbscheibenform ausgebildet ist, an deren Halbierungsebene ein Vorsprungsabschnitt (46) und ein einspringender Abschnitt (47) zur Positionierung der Teile, die Schalterbasis (44) als volle Rundform ausbildend vorgesehen sind; eine auf die Schalterbasis (44) gesetzte Schalterabdeckung (33) vorgesehen ist, an deren Außenseite sich die Leuchtelementverbindungsanschlüsse (50) sich erstrecken, wobei die Verbindungsanschlüsse (50) Spitzenabschnitte aufweisen, welche durch den Leuchtelementenhalter (20) geführt werden, so daß die Außenanschlüsse (18) des Leuchtelements (13) zwischen einen Spitzenabschnitt der Schalterabdeckung (33) und den Spitzenabschnitt der Leucht-elementverbindungsabschnitte (50) zwischengenommen werden; und das Gehäuse (5) zylindrische Form hat, so daß ein unterer Abschnitt der Verbindungsabschnitte zwischen die Schalterbasis (44) und das Gehäuse (5) zwischengenommen wird.







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