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Dokumentenidentifikation DE3686839T2 18.03.1993
EP-Veröffentlichungsnummer 0207305
Titel Aus der Basis geformtes zusätzliches Anschlusselement.
Anmelder Chrysler Corp., Detroit, Mich., US
Erfinder Durand, Remie P., Fraser Michigan 48026, US
Vertreter Hauck, H., Dipl.-Ing. Dipl.-Wirtsch.-Ing., 8000 München; Graalfs, E., Dipl.-Ing., 2000 Hamburg; Wehnert, W., Dipl.-Ing., 8000 München; Döring, W., Dipl.-Wirtsch.-Ing. Dr.-Ing., 4000 Düsseldorf; Beines, U., Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 4050 Mönchengladbach; Siemons, N., Dipl.-Ing. Dr.-Ing., Pat.-Anwälte; Reichert, H., Rechtsanw., 2000 Hamburg
DE-Aktenzeichen 3686839
Vertragsstaaten DE, FR, GB, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 02.06.1986
EP-Aktenzeichen 861074524
EP-Offenlegungsdatum 07.01.1987
EP date of grant 30.09.1992
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.03.1993
IPC-Hauptklasse H01R 33/09

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lampen-Federanschlußklemme in einem Fassungsgehäuse zum Aufnehmen, Anordnen und Positionieren einer Keilsockel-Lampe mit zwei Anschlußdrähten, die auf Seiten des Keilsockels angeordnet sind, zwei Vertiefungen, die quer zu dem Keilsockel verlaufen, wobei der Keilsockel ferner ein zentral angeordnetes zylindrisches Lüftungsrohr und eine birnenförmige evakuierte Kammer besitzt, die beide auf der gleichen Längsachse liegen, das Lüftungsrohr von seitlich verlaufenden Seitenflügeln des Keilsockels begrenzt wird und die Federanschlußklemme aufweist: einen lampenaufnehmenden Abschnitt und einen leitungsaufnehmenden Abschnitt, wobei der leitungsaufnehmende Abschnitt Drahthaltemittel umfaßt, der lampenaufnehmende Abschnitt eine Anschlußklemmen-Basis und Anschlußklemmen-Seitenabschnitte aufweist, auskragende Kontaktarme, die in das Innere des lampenaufnehmenden Abschnitts vorstehen, wobei die Kontaktarme Federkontaktglieder umfassen, die mit den Rastvertiefungen der Lampe und den Drähten der Lampe zusammenwirken, eine Drahtführung, die in das Innere des lampenaufnehmenden Abschnitts so vorsteht, daß ein Streifvorgang erfolgt, wenn die Keilsockel-Lampe in die Anschlußklemme eingesetzt wird, wodurch ein schräg stehender Abschnitt des Anschlußdrahtes gerade ausgerichtet wird.

Eine Federanschlußklemme dieser Gattung ist aus der US-A- 4,181,390 bekannt. Bei dieser Konstruktion sorgt die Drahtführung für eine bessere Positionierung des Anschlußdrahtes. Zu diesem Zweck steht die Drahtführung nach außen in Richtung auf die Mitte der Anschlußklemme vor und streift hierbei in der Nähe der Oberfläche des Lüftungsrohres entlang. Diese Streifwirkung hat den Zweck, einen Anschlußdraht, der sich auf die Mitte des quer zum Körper des Lüftungsrohres verlaufenden Keilbasis schräg gestellt hat, wieder auszurichten. Diese Wiederausrichtung tritt dann ein, wenn die Drahtführung mit dem Anschlußdraht in Berührung gelangt und ihn in seine korrekte Lage zurückschiebt. Ein Wiederausrichten schräg gestellter Anschlußdrähte, die in Richtung auf den Außenrand des Seitenflügels vorstehen, erfolgt durch Zusammenwirken mit der Klemmenbasis. Hierdurch wird der schräg gestellte Anschlußdraht zurück in seine korrekte Lage gedrückt.

Die Drahtführung kann in einigen Fällen extrem schräg liegende Anschlußdrähte nicht erreichen, und die Klemmenbasis kann zum extrem äußeren Rand des Seitenflügels schräg gerichtete Anschlußdrähte nicht ausrichten. Wegen dieser extrem schräg gestellten Anschlußdrähte kann eine Keilsockel- Lampe nur intermittierend oder möglicherweise überhaupt nicht aufleuchten, und eine kostspielige manuelle Wiederausrichtung der Anschlußdrähte wird erforderlich.

Es ist daher ein Ziel der Erfindung, eine Fassungsanordnung mit einer Federanschlußklemme für Keilsockel-Lampen mit Verbesserungen in der Drahtführung zu schaffen, um die Anschlußdrähte der Lampe, die sich zum zentralen Lüftungsrohr hin schräg gestellt haben, korrekt auszurichten und einen einwandfreien elektrischen Kontakt herzustellen, falls die Klemmenbasis oder die verbesserte Drahtführung den Anschlußdraht nicht in seine korrekte Lage ausrichtet.

Zu diesem Zweck ist eine Federanschlußklemme der oben genannten Gattung gemäß der vorliegenden Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußklemmen-Seitenabschnitte des lampenaufnehmenden Abschnittes als kontinuierliche Anschlußklemmenseiten ausgebildet sind, so daß der lampenaufnehmende Abschnitt praktisch eine Kanalform hat; daß die auskragenden Kontaktarme von den Anschlußklemmenseiten über umgefaltete Laschen abgehen; daß die Anschlußklemmenseiten an dem lampenaufnehmenden Ende gekrümmte Lampenführungen besitzen, die mit der Keilsockel-Lampe zusammenwirken; daß die Drahtführung in den kanalförmigen lampenaufnehmenden Abschnitt von einer Anschlußklemmenseite angrenzend an den gekrümmten Lampenführungen aus vorsteht, derart, daß die Drahtführung an dem Lüftungsrohr der Lampe entlangwischt; und daß redundante Anschlußmittel in Form einer basisredundanten Anschlußklemme, die von der Klemmenbasis aus in Richtung auf das Innere des kanalförmigen lampenaufnehmenden Abschnittes der Federanschlußklemme nutenartig ausgeschnitten und gegen den Kontaktarm gerichtet ist, der mit den Drähten Kontakt macht.

Die DE-A-25 35 879 offenbart eine Federanschlußklemme einer anderen Gattung, bei der zwei U-förmige Kontaktarme in axial beabstandeten Stellungen gegenüber einem dritten Kontaktarm angeordnet sind, um die mechanische und elektrische Verbindung von Klemme und Lampe zu verbessern.

Die vorliegende Erfindung sorgt für einen besseren elektrischen Kontakt nach dem Einbau durch eine Drahtführung, die auf und nicht in der Nähe der Oberfläche des Lüftungsrohres entlangstreift, wodurch selbst extrem schräg gestellte Anschlußdrähte auf das Lüftungsrohr besser ausgerichtet werden. Außerdem schafft die vorliegende Erfindung redundante Kontakt-Anschlußmittel, durch die ein schräg gestellter Anschlußdraht, der durch verbesserte Drahtführung oder die Klemmenbasis nicht korrekt ausgerichtet wird, immer noch gezwungen wird, einen einwandfreien elektrischen Kontakt herzustellen, und zwar durch Vorsehen einer zweiten Kontaktfläche im Inneren des Klemmenkanals.

Weitere Ziele, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung der Erfindung, den beigefügten Ansprüche und den beigefügten Zeichnungen deutlich; in diesen ist:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer typischen Keilsockel-Lampe, die in die hier beschriebene Fassungs-Klemmenanordnung eingesetzt wird;

Fig. 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Keilsockel-Lampe, des Fassungsgehäuses und der Federanschlußklemme;

Fig. 3 eine Schnittansicht durch das Gehäuse in Fig. 2, bei der sich die Federanschlußklemme in Position und die Keilsockellampe in einer Lage zum Einsetzen befindet;

Fig. 4 eine Schnittansicht durch Fig. 3 zur Darstellung der Keilsockel-Lampe, die sich in Position und in Verbindung mit der Federanschlußklemme, der Drahtführung und den redundanten Anschlußmitteln befindet;

Fig. 5 eine Schnittansicht zum Veranschaulichen der Lampenhalteeigenschaften der Federanschlußklemme sowie des redundanten Klemmenanschlusses in Verbindung mit den Anschlußdrähten;

Fig. 6 eine Schnittendansicht zum Veranschaulichen des Streifvorgangs der Drahtführung;

Fig. 7 eine Draufsicht auf die Federanschlußklemme mit den auskragenden redundanten Anschlußmitteln;

Fig. 8 eine Seitenansicht der Anschlußklemme;

Fig. 9 eine Endansicht der Anschlußklemme;

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht einer Federanschlußklemme mit auskragenden redundanten Anschlußmitteln;

Fig. 11 eine perspektivische Ansicht der basisredundanten Anschlußklemme in der Federanschlußklemme und

Fig. 12 eine Seitenschnittansicht der basisredundanten Anschlußklemme, die in der Federanschlußklemme dargestellt ist.

In Fig. 1 ist eine Keilsockel-Lampe, wie sie typisch ist für die bei der vorliegenden Erfindung in einem Kraftfahrzeug verwendeten Lampen, zusammen mit ihren Anschlußdrähten dargestellt. Die Keilsockel-Lampe 32 besteht aus einer lampenförmigen Vakuumkammer 34, einem Keilsockel 36 und einem Lüftungsrohr 38.

Das Lüftungsrohr 38 hat eine zylindrische Form und ist zentral am Keilsockel 36 in der Längsachse der Vakuumkammer 34 angeordnet. Das zentral angeordnete, zylindrisch geformte Lüftungsrohr 38 trennt zwei Seitenflügel 40 vom Keilsockel.

In den Seitenflügeln 40 sind die Anschlußdrähte 42 eingekapselt und ferner eine konkave Rastvertiefung 44 ausgebildet. Die Vertiefungen 44 verlaufen senkrecht zu dem Lüftungsrohr 38.

Die Anschlußdrähte 42 verlaufen vom Ende der Seitenflügel nach außen und sind entlang der Fläche der Seitenflügel in der Längsachse der Vakuumkammer 34 umgebogen. Die Anschlußdrähte sind entlang der ebenen Fläche 46 der Seitenflügel gebogen. Die ebene Fläche 46 liegt der Seitenflügelfläche gegenüber, die die Rastvertiefung 44 enthält.

In Fig. 2 ist die Keilsockel-Lampe 32 zusammen mit der Fassung 50 und der Federanschlußdämme 70 perspektivisch dargestellt.

Die Fassung 50 ist rohrförmig ausgebildet und besteht aus einem lampenaufnehmenden Abschnitt 54 und einer Klemmachsen- Kammer 56. Ferner ist bei dieser speziellen Fassung ein Rand 52 vorgesehen, der als Anschlag für tafelmontierte Lampen dient. Das Lampengehäuse 54 hat eine zylindrische Form.

Die Anschlußklemmen-Zugangskammer 56 hat ebenfalls eine zylindrische Form und dient zur Aufnahme von zwei Anschlußklemmen 70.

Klemmenführungen 64, die in Fig. 3 gezeigt sind, sind durch die Kammer 56 und das Lampengehäuse 54 geschlitzt, wobei sie in einem Endanschlag 62 münden. Die Federanschlußklemme 70 wird in die Kammer 56 durch Führungsöffnungen 66 hindurch eingesetzt. Die Führungsöffnungen 66 sind durch zentrale Führungsstege 68 getrennt.

In der rohrförmigen Fassung 50 befinden sich ferner Keilspannglieder 58. Der Zweck dieser Keilspannglieder besteht darin, mit der Federanschlußklemme 70 in Verbindung zu treten und sie in ihrer Position zu verriegeln. Dies erfolgt über das in Fig. 3 gezeigte Keilglied 60, das an dem Inneren des Spanngliedes 58 befestigt ist. Das Spannglied 58 ist am Gehäuse auskragend angeordnet, so daß sich der am Ende des Gehäuses 54 befindliche Abschnitt, wenn er gezogen wird, sich nach außen bezüglich des Gehäuses 50, bewegt, wodurch das Keilglied 60 außer Eingriff mit der Anschlußklemme 70 bewegt und dadurch die Anschlußklemme 70 von der Fassung 50 gelöst wird. Das Keilglied 60 steht mit dem in Fig. 10 gezeigten Keilaufnahmeschlitz 82 in Verbindung, der in der Federanschlußklemme 50 vorgesehen ist.

Es wird nun auf Fig. 10 sowie Fig. 2 Bezug genommen. Die Federanschlußklemme 70 besitzt einen lampenaufnehmenden Abschnitt 72 und einen leitungsaufnehmenden Abschnitt 74. Der leitungsaufnehmende Abschnitt 74 steht mit dem Abschnitt 76 über umgebördelte Drahthalteflansche 78 in Verbindung und sorgt für eine ausreichende mechanische und elektrische Verbindung mit der Federanschlußklemme 70.

Der lampenaufnehmende Abschnitt 72 ist als kanalförmiges Teil mit einer Anschlußklemmen-Basis 80 und Anschlußklemmen- Seiten 84 ausgebildet. Die Basis 80 enthält den oben erwähnten Keilaufnahmeschlitz 82 und bildet die Basis, an der die Seiten 84 angeformt sind.

Von den Seiten 84 auf der Innenseite des Kanals kragen Kontaktarme 86 und 88 aus. Die Kontaktarme 86 und 88 werden durch einen Faltvorgang gebildet, bei dem Laschen 89 entstehen. An jedem Kontaktarm 86 und 88 sind konkave Federkontakte 90 vorgesehen. Der Zweck der Kontakte 90 besteht darin, mit den Anschlußdrähten 42 oder den Rastvertiefungen 44 in Verbindung zu treten.

Am Lampenende einer der Anschlußklemmen-Seiten 84 befindet sich eine Drahtführung 92. Der Zweck der Drahtführung besteht darin, mit den Anschlußdrähten 42 in Verbindung zu treten, die sich entlang des Lüftungsrohres 38 möglicherweise schräg gestellt haben. Die Verbindung zwischen der Drahtführung 92 und den Anschlußdrähten 42 ist die Folge der Tatsache, daß die Drahtführung 92 entlang des Lüftungsrohres 38 streift. Am Ende dieses Streifvorgangs ist der Anschlußdraht 42, falls er sich entlang des Lüftungsrohres 38 schräg gestellt hat, wieder in der richtigen Stellung in der Längsachse der Kammer 34. Das Zusammenwirken zwischen dem von dem Seitenflügel 40 abgestützten Anschlußdraht 42 und der Drahtführung 92 hat die Verformung der Drahtführung 92 zur Folge.

Am Lampenende der Anschlußklemmen-Seiten 84 befinden sich ferner Lampenführungen 94, die als abgerundete Laschen ausgebildet sind, um die Seitenflügel 40 in Anlage mit den Kontaktarmen 86 und 88 zu führen.

Die Kontaktarme 86 und 88 ragen in das Innere des kanalförmigen Abschnitts der Federanschlußklemme 72, um eine Federvorspannungs-Haltekraft auf die Lampe 32 auszuüben und zwar durch Erfassung der Rastvertiefungen 44 über konkave Federkontakte 90 und durch Anlage an den Anschlußdrähten 42 mit den konkaven Federkontakten 90.

Schräg liegende Anschlußdrähte 42, die in Richtung auf den äußeren Rand des Seitenflügels 40 vorstehen, werden durch Zusammenwirken mit der Anschlußklemmen-Basis 80 in ihre korrekte Ausrichtung gedrückt.

Ferner ist in den Fig. 2 und 10 das bevorzugte Ausführungsbeispiel der redundanten Anschlußmittel dargestellt, die elektrischen Kontakt mit den Anschlußdrähten 42 machen, die schräg auf die Seiten der Seitenflügel 40 verlaufen oder für die Drahtführung 92 nicht erreichbar sind und nicht durch Zusammenwirken mit der Basis 80 ausgerichtet werden. Die in den Fig. 2 und 10 dargestellten redundanten Anschlußmittel sind als auskragende redundante Anschlußklemme 96 gezeigt. Die auskragende redundante Anschlußklemme 96 geht von der gefalteten Lasche 89 am Kontaktarm 86 ab, der mit der Rastvertiefung 44 in Verbindung tritt. Die auskragende redundante Anschlußklemme 96 ist im Innern des kanalförmigen lampenaufnehmenden Abschnittes 72 angeordnet und zum Kontaktarm 88 hin gerichtet, welcher mit dem Anschlußdraht 42 zusammenwirkt.

Fig. 4 ist eine Schnittansicht durch Fig. 3 zum Veranschaulichen der Keilsockel-Lampe in ihrer Lage und ihrer Verbindung mit der Federanschlußklemme, der Drahtführung und den redundanten Anschlußmitteln. Fig. 5 ist eine Schnittansicht zum Darstellen der Lampenhalteeigenschaften der Federanschlußklemme sowie der Verbindung zwischen der auskragenden redundanten Anschlußklemme und den Anschlußdrähten. Fig. 6 ist eine Schnittendansicht zum Veranschaulichen der Streifwirkung der Drahtführung. Fig. 7 ist eine Draufsicht auf die Federanschlußklemme mit der auskragenden redundanten Anschlußklemme. Fig. 8 ist eine Seitenansicht der Anschlußklemme. Fig. 9 ist eine Endansicht der Anschlußklemme.

Eine weitere redundante Anschlußklemme ist in Fig. 17 gezeigt und als basisredundante Anschlußklemme 100 dargestellt. Die basisredundante Anschlußklemme 100 wird zusammen mit Federanschlußklemmen verwendet, die in Fassungen passen, welche keine keilaufnehmenden Schlitze 82 erfordern. Die basisredundante Anschlußklemme 100 wird durch einen Schlitzvorgang von der Basis 80 aus in das Innere des kanalförmigen, lampenaufnehmenden Abschnitts gebildet. Die basisredundante Anschlußklemme 100 ist zusätzlich dazu, daß sie im Inneren des kanalförmigen, lampenaufnehmenden Abschnitts 72 angeordnet ist, ebenfalls auf den Kontaktarm 88 zu gerichtet, der mit den Anschlußdrähten 42 zusammenwirkt.

Das Ende der basisredundanten Anschlußklemme 100 ist, wie bei 101 in Fig. 11 gezeigt, ein verwundener Lappen, der mit den schräg gestellten Anschlußdrähten 42 Kontakt macht, die sich außerhalb der Seitenflügel 40 befinden. Dies ist ebenfalls in der Schnittansicht in Fig. 12 dargestellt.


Anspruch[de]

1. Lampen-Federanschlußklemme (70) in einem Fassungsgehäuse (50) zum Aufnehmen, Anordnen und Positionieren einer Keilsockel-Lampe (32) mit zwei Anschlußdrähten (42), die auf Seiten des Keilsockels (36) angeordnet sind, zwei Vertiefungen (44), die quer zu dem Keilsockel (36) verlaufen, wobei der Keilsockel ferner ein zentral angeordnetes zylindrisches Lüftungsrohr (38) und eine birnenförmige evakuierte Kammer (34) besitzt, die beide auf der gleichen Längsachse liegen, das Lüftungsrohr (38) von seitlich verlaufenden Seitenflügeln (40) des Keilsockels (36) begrenzt wird und die Federanschlußklemme (71) aufweist:

einen lampenaufnehmenden Abschnitt (72) und einen leitungsaufnehmenden Abschnitt (74);

wobei der leitungsaufnehmende Abschnitt (74) Drahthaltemittel umfaßt;

der lampenaufnehmende Abschnitt (72) eine Anschlußklemmen- Basis (80) und Anschlußklemmen-Seitenabschnitte aufweist;

auskragende Kontaktarme (86, 88), die in das Innere des lampenaufnehmenden Abschnittes (72) vorstehen;

wobei die Kontaktarme (86, 88) Federkontaktglieder (90) umfassen, die mit den Rastvertiefungen (44) der Lampe und den Drähten (42) der Lampe (32) Zusammenwirken;

eine Drahtführung (92), die in das Innere des lampenaufnehmenden Abschnittes (72) so vorsteht, daß ein Streifvorgang erfolgt, wenn die Keilsockel-Lampe (32) in die Anschlußklemme (70) eingesetzt wird, wodurch ein schrägstehender Abschnitt des Anschlußdrahtes (42) gerade ausgerichtet wird, dadurch gekennzeichnet, daß

die Anschlußklemmen-Seitenabschnitte des lampenaufnehmenden Abschnittes (72) als kontinuierliche Anschlußklemmenseiten (84) ausgebildet sind, so daß der lampenaufnehmende Abschnitt (72) praktisch eine Kanalform hat;

die auskragenden Kontaktarme (86, 88) von den Anschlußklemmenseiten über umgefaltete Laschen (89) abgehen;

die Anschlußklemmenseiten (84) an dem Ende gekrümmte Lampenführungen (84) besitzen, die mit der Keilsockel-Lampe (32) zusammenwirken;

die Drahtführung (92) in den kanalförmigen lampenaufnehmenden Abschnitt (72) von einer Anschlußklemmenseite (84) angrenzend an den gekrümmten Lampenführungen (94) aus vorsteht, derart, daß die Drahtführung (92) an dem Lüftungsrohr (38) der Lampe (32) entlangwischt;

und redundante Anschlußmittel in Form einer basisredundanten Anschlußklemme (100), die von der Klemmenbasis (80) aus in Richtung auf das Innere des kanalförmigen lampenaufnehmenden Abschnittes (72) der Federanschlußklemme (70) nutenartig ausgeschnitten und gegen den Kontaktarm (88) gerichtet ist, der mit den Drähten (42) Kontakt macht.

2. Federanschlußklemme mit basisredundanter Anschlußklemme nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein verwundenes Ende (101), das einen Lappen bildet, um einen Kontakt zwischen den Drähten (42) und der Federanschlußklemme (70) herbeizuführen.







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