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Dokumentenidentifikation DE3686998T2 29.04.1993
EP-Veröffentlichungsnummer 0250674
Titel In mehreren Ebenen stapelbare/ineinandersetzbare Schalen.
Anmelder Rehrig Pacific Co., Inc., Los Angeles, US
Erfinder Apps, William Patrick, California 92632, US
Vertreter Lippert, H., Dipl.-Ing.; Stachow, E., Prof. Dipl.-Phys. Dr.rer.nat.; Solms, J., Dipl.-Ing., 5060 Bergisch Gladbach; Schmidt, U.; Adler, P., Dipl.-Ing. Faching.f.Schutzrechtswesen; Hudler, F., Dipl.-Ing. Pat.-Ing., Pat.-Anwälte, O-8019 Dresden
DE-Aktenzeichen 3686998
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, FR, GB, IT, LI, LU, NL, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 30.07.1986
EP-Aktenzeichen 863058392
EP-Offenlegungsdatum 07.01.1988
EP date of grant 21.10.1992
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.04.1993
IPC-Hauptklasse B65D 21/04

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung

Ein typischer, dem Stand der Technik entnehmbarer stapelbarer und ineinanderlegbarer Container ist in dem US-Patent 3,113,680 von Frater offenbart. Frater offenbart einen Container mit einer schräg verlaufenden Vertiefung in jeder Seitenwand, die dadurch gebildet wird, daß ein Bereich der Seitenwand nach außen vorsteht. Die Container können durch das Aufsetzen auf die jeweiligen Oberseiten vertikal dadurch gestapelt werden, daß die Vertiefung des oberen Containers sich auf einen Träger oder einen Stapelpunkt des unteren Containers abstützt. Der obere Container kann in den unteren durch eine Längsverschiebung des oberen Containers eingelegt werden, wodurch die Vertiefung des oberen Containers in die Vertiefung des unteren Containers einrastet. Der Hauptnachteil dieser Konstruktion besteht darin, daß für die Container lediglich zwei Stellungen möglich sind, d. h. gestapelt oder ineinandergelegt, und keine Stapelung in unterschiedlichen Ebenen möglich ist.

Das deutsche Patent DE 2024684 offenbart ein System mit zwei vertikalen Schlitzen, aber dieses System weist keine Mehrfachstapelpositionen auf und ermöglicht keine große Stabilität in belasteten Zustand.

Das US-Patent Nr. 3,404,804, ebenfalls von Frater, entspricht dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und löst dieses Problem teilweise durch eine Veränderung der Vertiefungen und weist verschiedene Ebenen von Stapelpunkten auf, die benötigt werden, um die geschlossenen Enden einer Vertiefung in einem gleichartigen oberen Container in verschiedenen Stapelpositionen abzustützen. Dieser Container weist jedoch keine Stabilität auf und der obere Container kann leicht von einer Ebene auf eine andere rutschen.

Beschreibung der Erfindung

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen in mehreren Ebenen stapelbaren/ineinanderlegbaren Behälter zu schaffen, bei dem die Stapelebenen in großem Umfang variiert werden können.

Es ist weiterhin eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen in mehreren Ebenen stapelbaren/ineinanderlegbaren Behälter mit einer verbesserten Stabilität in jeder Ebene zu schaffen.

Die vorliegende Erfindung betrifft einen in mehreren Ebenen stapelbaren bzw. ineinanderlegbaren Behälter mit einer Basis, die sich nach oben erstreckende Seitenwände und quer dazu verlaufende Endwände aufweist, die eine nach oben offene Aufnahme bilden, wobei jede Wand eine Innenfläche und eine ihr gegenüberliegende Außenfläche hat, mit einer ersten Reihe von im wesentlichen parallelen, winkligen Nuten, die auf der Innenfläche einer Wand ausgebildet sind, und einer zweiten Reihe von im wesentlichen parallelen, winkligen Nuten, die im wesentlichen der ersten Reihe entsprechen, die auf der Innenfläche der Wand ausgebildet sind, die der Wand gegenüberliegt, in der die erste Reihe angeordnet ist, wobei die Nuten jeder Reihe zunehmend tiefer gelegene geschlossene Enden aufweisen, wodurch Nuten unterschiedlicher Länge innerhalb jeder Reihe gebildet werden, der dadurch gekennzeichnet ist, daß sich ein erster Stapelvorsprung von der Außenfläche einer Wand nach außen und sich ein zweiter Vorsprung von der Außenseite der gegenüberliegenden Wand nach außen erstreckt, wobei der erste Vorsprung und der zweite Vorsprung so ausgebildet sind, daß sie in einer entsprechenden Nut der ersten Reihe bzw. der zweiten Reihe eines zweiten gleichartigen Behälters einsetzbar sind, die Nuten parallele Seiten aufweisen und die jeweiligen Vorsprünge so ausgebildet sind, daß sie in jede Nutenreihe einsetzbar sind, wodurch unterschiedliche Ebenen zum Stapeln bzw. Ineinanderlegen möglich sind, und daß die jeweiligen Enden der Nuten in jeder Reihe mit einer vertikalen Achse fluchten, so daß, unabhängig davon, welche Nut ausgewählt wurde, die Vorsprünge in den jeweiligen Enden anliegen und die Behälter in vertikaler Richtung fluchten.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht und zeigt eine Vielzahl von erfindungsgemäßen Behältern, die in einer niedrig gesteckten Zusammensetzung aufeinandergestapelt sind,

Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht und zeigt die erfindungsgemäßen Behälter, die in einer hochgesteckten Zusammenstellung aufeinandergestapelt sind,

Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Behälter, die in einer ineinandergelegten Zusammensetzung aufgestapelt sind,

Fig. 4 ist eine perspektivische Ansicht eines Behälters in Übereinstimmung mit der ersten Ausführung der Erfindung, der vier Stapelschlitze aufweist,

Fig. 5 ist eine Endansicht der mit vier Schlitzen versehenen Ausführung gemäß Fig. 4,

Fig. 6 ist eine Schnittansicht der Ausführung mit vier Schlitzen gemäß Fig. 5 längs der Linie 6-6 von Fig. 5,

Fig. 7 ist eine Schnittansicht der Ausführung mit vier Schlitzen gemäß Fig. 5 entlang der Linie 7-7 von Fig. 5,

Fig. 8 ist eine perspektivische Ansicht gemäß der zweiten erfindungsgemäßen Ausführung mit drei Stapelschlitzen,

Fig. 9 ist eine Endansicht der Ausführung mit drei Schlitzen gemäß Fig. 8,

Fig. 10 ist eine Schnittansicht der Ausführung mit drei Schlitzen gemäß Fig. 9 längs der Linie 10-10 von Fig. 9,

Fig. 11 ist eine Schnittansicht der Ausführung mit drei Schlitzen gemäß Fig. 9 entlang der Linie 11-11 von Fig. 9,

Fig. 12 ist eine Vorderansicht von zwei Behältern gemäß Fig. 9 in einer hochgesteckten Zusammenstellung,

Fig. 13 ist eine Schnittansicht der hochgesteckten Zusammenstellung gemäß Fig. 12 längs der Linie 13-13 von Fig. 12,

Fig. 14 ist eine Vorderansicht von zwei Behältern gemäß Fig. 4 in einer ineinandergelegten Zusammensetzung und

Fig. 15 ist eine Schnittansicht der zusammengelegten Zusammensetzung gemäß Fig. 14 längs der Linie 15-15 von Fig. 14.

Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführung

Ein mehrfach stapelbarer/ineinanderlegbarer Behälter gemäß der ersten erfindungsgemäßen Ausführung ist am besten in Fig. 4 dargestellt und wird mit der Positionszahl 10 gekennzeichnet. In den Figuren werden die gleichen Positionszahlen zur Kennzeichnung der gleichen Elemente verwendet. Der Behälter 10 umfaßt vorzugsweise eine rechtwinklige Basis 12 mit sich nach oben längsseitig erstreckenden Seitenwänden 14 und sich nach oben erstreckenden querverlaufenden Endwänden 16, die eine nach oben offene Aufnahme bilden. Die Basis 12 besteht vorzugsweise aus einem wabenförmig durchlöcherten/zellenartigen Kunststoff, obwohl auch andere Materialien verwendet werden können. Die Seitenwände 14 und Endwände 16 bestehen ebenso vorzugsweise aus zellenartigem Kunststoff mit einem Querschnitt gemäß Fig. 7 und 10, wobei auch andere Materialien verwendet werden können. Mindestens eine der Seitenwände oder Endwände sollte geringfügig nach außen geneigt sein, um ein Stapeln bzw. Ineinanderlegen zu erleichtern.

Eine Anzahl von im wesentlichen parallelen Nuten 18 ist in jedem Endbereich der Endwände 16 ausgebildet. Eine Ausführung mit vier Nuten ist in den Fig. 1 bis 7 dargestellt, obwohl auch eine andere Zahl von Nuten möglich ist, z. B. wie bei der Ausführung mit drei Nuten gemäß Fig. 8 bis 15. Die Ausführung mit drei Nuten entspricht im wesentlichen der mit vier Nuten und die entsprechenden Elemente sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen, wobei der Buchstabe A bei den Darstellungen der Ausführung mit drei Nuten zugefügt ist. Jede Nut erstreckt sich winklig nach unten von der oberen Fläche der Endwand zu einem Endpunkt oberhalb der Basis. Die Nuten innerhalb einer Nutenreihe 18 weisen einen zunehmend tiefer gelegenen Endpunkt auf, damit unterschiedliche Ebenen beim Stapeln bzw. Ineinanderlegen gemäß der weiteren Beschreibung ermöglicht werden. Darüber hinaus weist jede Nut innerhalb einer Nutenreihe einen Endpunkt auf, der im wesentlichen mit einer einzelnen vertikalen Linie zusammenfällt. Es sollte erwähnt werden, daß jede Nutenreihe 18 im wesentlichen identisch ist, insbesondere hinsichtlich der Winkel der Nuten und der Länge der Nuten.

Darüber hinaus sollte der Abstand zwischen den Nuten in jeder Nutenreihe im wesentlichen gleich sein und annäherungsweise gleich zum Abstand zwischen den Basen der Behälter, wenn sie ineinandergelegt sind. Andernfalls können nur zwei Behälter in einem Stapel ineinandergelegt werden.

Stapelvorsprünge 20 erstrecken sich nach außen von der Außenfläche der Endwände 16 etwa an der Stelle ihrer korrespondierenden Nutenreihe 18, wobei sie von den Nuten getrennt sind, um die Stabilität zu erhöhen. Die Vorsprünge bestehen aus dreieckigen Flächen 22 mit einem Inneren, das vorzugsweise aus zellenartigem Kunststoff zur Schaffung entsprechender Festigkeit und Steifheit besteht. Die Vorsprünge 20 sind zweckmäßigerweise winklig ausgebildet, um das Einsetzen der Vorsprünge eines Behälters in die entsprechenden Nuten eines zweiten Behälters zu ermöglichen, der unter dem ersten positioniert ist. Wie in den Fig. 2 und 12 zu sehen ist, sind die Behälter in einer hochgesteckten Zusammenstellung gestapelt, wenn die Vorsprünge in den entsprechenden obersten Nuten jeder Nutenreihe angeordnet sind, d. h., es besteht eine maximale Entfernung zwischen benachbarten Behälterbasen. Wie in Fig. 1 zu sehen ist, sind die Behälter in einer niedrig gestapelten Zusammensetzung gestapelt, wenn die Vorsprünge in einer entsprechend tieferen Nut jeder Nutenreihe angeordnet sind. Wie schließlich in Fig. 3 gezeigt wird, sind die Behälter in ihrer kompaktesten Zusammensetzung ineinandergestapelt, wenn die Vorsprünge in den tiefsten Nuten jeder Nutenreihe angeordnet sind. Es ist klar, daß die Anzahl der Nuten in jeder Nutenreihe die Anzahl von erreichbaren Ebenen festlegt.

Die obige Beschreibung dient lediglich der Verdeutlichung des Verwendungszweckes. Es ist möglich, daß dabei insbesondere hinsichtlich der Größe und Anordnung der Teile Änderungen stattfinden können, die innerhalb des Erfindungsgedankens liegen, der durch die breiten, umfassenden Bezeichnungen der beigefügten Ansprüche beschrieben wird. Zum Beispiel ist es möglich, daß zumindest ein Paar der Vorsprung-/Nutzusammenstellung in den gegenüberliegenden Seitenwänden anstatt in den Endwänden ausgebildet sein kann. Es ist zum Beispiel weiterhin denkbar, daß die Winkel der Vorsprung/Nutzusammenstellung für unterschiedliche Bedürfnisse des Anwenders geändert werden kann.


Anspruch[de]

1. In mehreren Ebenen stapelbarer bzw. ineinanderlegbarer Behälter (10) mit einer Basis (12), die sich nach oben erstreckende Seitenwände (14) und quer dazu verlaufende Endwände (16) aufweist, die eine oben offene Aufnahme bilden, wobei jede Wand (14, 16) eine Innenfläche und eine ihr gegenüberliegende Außenfläche hat, mit einer ersten Reihe von im wesentlichen parallelen, winkligen Nuten (18), die an der Innenfläche einer Wand (16) ausgebildet sind, und einer zweiten Reihe von im wesentlichen parallelen, winkligen Nuten (18), die im wesentlichen der ersten Reihe entsprechen, die auf der Innenfläche (16) der Wand (16) ausgebildet sind, die der Wand gegenüberliegt, in der die erste Reihe angeordnet ist, wobei die Nuten jeder Reihe (18) zunehmend tiefer gelegene geschlossene Enden aufweisen, wodurch Nuten unterschiedlicher Länge innerhalb jeder Reihe (18) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, daß sich ein erster Stapelvorsprung (20) von einer Außenfläche einer Wand (16) nach außen und ein zweiter Vorsprung (20) von der Außenfläche der gegenüberliegenden Wand erstreckt, wobei der erste Vorsprung (20) und der zweite Vorsprung (20) so ausgebildet sind, daß sie in einer entsprechenden Nut der ersten Reihe (18) bzw. der zweiten Reihe (18) eines zweiten gleichartigen Behälters einsetzbar sind, die Nuten parallele Seiten aufweisen und die jeweiligen Vorsprünge (20) so ausgebildet sind, daß sie in jede Nutenreihe einsetzbar sind, wodurch unterschiedliche Ebenen zum Stapeln bzw. Ineinanderlegen möglich sind, und daß die jeweiligen Enden der Nuten in jeder Reihe (18) mit einer vertikalen Achse fluchten, so daß, unabhängig davon, welche Nut ausgewählt wurde, die Vorsprünge in den jeweiligen Enden anliegen und die Behälter (10) in vertikaler Richtung fluchten.

2. In mehreren Ebenen stapelbarer bzw. ineinanderlegbarer Behälter (10) nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine dritte Reihe von im wesentlichen parallelen, winkligen Nuten, die im wesentlichen den Nuten (18) der ersten und zweiten Reihe entsprechen, die in einer der Wände (16, 14) im Abstand zur ersten Reihe (18) angeordnet ist, wobei die Nuten der dritten Reihe (18) ebenso zunehmend tiefergelegene geschlossene Enden aufweisen, um unterschiedliche Ebenen zu stapeln bzw. ineinanderlegen zu ermöglichen, und die Enden jeder Nut der dritten Reihe (18) ebenso im wesentlichen längs einer relativ zur Basis vertikalen Achse fluchten und ein dritter Stapelvorsprung (20) vorgesehen ist, der im wesentlichen den ersten und zweiten Stapelvorsprüngen (20) entspricht und sich nach außen von einer Seitenwand (16, 14) erstreckt, wobei der dritte Vorsprung (20) so ausgebildet ist, daß er in eine entsprechende Nut der dritten Reihe (18) eines gleichartigen Behälters (10) einsetzbar ist.

3. In mehreren Ebenen stapelbarer bzw. ineinanderlegbarer Behälter nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine Reihe von im wesentlichen parallelen, winkligen Schlitzen (18), die im wesentlichen den Nuten der ersten und zweiten Reihe (18) entsprechen, die in einer der Wände (16, 14) im Abstand zur ersten Reihe (18) angeordnet ist, wobei die Nuten der vierten Reihe (18) ebenso zunehmend tiefer gelegene geschlossene Enden aufweisen, um unterschiedliche Ebenen zum Stapeln bzw. Ineinanderlegen zu ermöglichen und die Enden jeder Nut der vierten Reihe (18) ebenso im wesentlichen längs einer jeweiligen vertikalen Achse fluchten und ein vierter Stapelvorsprung (20) vorgesehen ist, der im wesentlichen den ersten und zweiten Stapelvorsprüngen (20) entspricht und sich nach außen von einer zweiten Wand (16, 14) erstreckt, wobei der vierte Vorsprung (20) so ausgebildet ist, daß er in einer entsprechenden Nut der vierten Reihe (18) eines gleichartigen Behälters (10) einsetzbar ist.

4. In mehreren Ebenen stapelbarer bzw. ineinanderlegbarer Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine der Wände (16, 14) nach außen geneigt ist, um das Aufeinanderstapeln bzw. Ineinanderlegen zu erleichtern.

5. In mehreren Ebenen stapelbarer bzw. ineinanderlegbarer Behälter nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die dritten und vierten Stapelvorsprünge (20) winklig ausgebildet sind, um das Einsetzen der dritten und vierten Stapelvorsprünge (20) in die entsprechenden dritten und vierten Reihen von Nuten (18) eines gleichartigen Behälters (10) zu ermöglichen.

6. In mehreren Ebenen stapelbarer bzw. ineinanderlegbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Vorsprünge (20) dreieckig ausgebildet sind.

7. In mehreren Ebenen stapelbarer bzw. ineinanderlegbarer Behälter (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Entfernung zwischen benachbarten Enden der ersten und zweiten Reihe (18) im wesentlichen gleich ist.

8. In mehreren Ebenen stapelbarer bzw. ineinanderlegbarer Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge im wesentlichen starr sind.







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