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Dokumentenidentifikation DE3311235C2 19.05.1993
Titel Doppelnadel mit einstellbarer Stichplatte und Transportplatte
Anmelder AMF Inc., White Plains, N.Y., US
Erfinder Jung, Wilhelm H., Mechanicsville, Va., US;
Diacont jun., George P., Richmond, Va., US
Vertreter Grünecker, A., Dipl.-Ing.; Kinkeldey, H., Dipl.-Ing. Dr.-Ing.; Stockmair, W., Dipl.-Ing. Dr.-Ing. Ae.E. Cal Tech; Schumann, K., Dipl.-Phys. Dr.rer.nat.; Jakob, P., Dipl.-Ing.; Bezold, G., Dipl.-Chem. Dr.rer.nat.; Meister, W., Dipl.-Ing.; Hilgers, H., Dipl.-Ing.; Meyer-Plath, H., Dipl.-Ing. Dr.-Ing., Pat.-Anwälte, 8000 München
DE-Anmeldedatum 28.03.1983
DE-Aktenzeichen 3311235
Offenlegungstag 13.10.1983
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 19.05.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.05.1993
IPC-Hauptklasse D05B 73/12

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Nähmaschine der im Oberbegriff von Anspruch 1 erläuterten Art.

Eine derartige Nähmaschine ist aus der US-PS 40 43 283 bekannt. Bei der bekannten Nähmaschine kann der Abstand zwischen beiden Nadeln verändert werden. Die Stichplatte und die Transportplatte sind jeweils austauschbar, um auch eine über ein bestimmtes Maß hinausgehende Abstandsänderung zwischen den Nadeln zuzulassen. Falls somit der Abstand zwischen den Nadeln innerhalb eines größeren Bereichs geändert werden muß, so muß jeweils ein Satz Transportplatten und Stichplatten mit unterschiedlichen Abständen zwischen den darin vorgesehenen Schlitzen bzw. Nadellöchern auf Vorrat gehalten werden.

Die US-PS 42 56 048 zeigt einen Schneidmechanismus zum Einfangen und Abschneiden der Fäden für eine mit zwei Nadeln ausgerüstete Nähmaschine. Wird bei dieser Nähmaschine der Abstand zwischen den Nadeln über ein bestimmtes Maß hinaus verändert, so muß zusammen mit der Stichplatte auch der gesamte Schneidmechanismus ausgetauscht werden.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Nähmaschine der gattungsgemäßen Art konstruktiv derart zu verbessern, daß der Abstand zwischen den Nadeln auf einfache Weise verändert werden kann.

Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann sowohl der Abstand zwischen den Schlitzen der Transportplatte als auch zwischen den Nadellöchern der Stichplatte an den neuen Abstand zwischen den Nadeln angepaßt werden, ohne daß die gesamte Transportplatteneinrichtung und die Stichplatteneinrichtung vollständig ausgebaut werden müssen.

Wenn die Nähmaschine mit einer Schneideinrichtung ausgerüstet ist, so wird durch die Maßnahme nach Anspruch 2 erreicht, daß auch die Schneideinrichtung auf einfache Weise auf den neuen Abstand der Nadeln eingestellt werden kann.

Konstruktiv besonders einfach läßt sich die Verstellung der Transportplatteneinrichtung gemäß Anspruch 3 durch die Unterteilung der Transportplatteneinrichtung in zwei relativ zueinander bewegbare Platten durchführen.

Anspruch 4 beschreibt eine besonders bevorzugte konstruktive Möglichkeit, eine Relativbewegung zwischen den beiden Transportplattenteilen zu ermöglichen.

Analog zur Transportplatteneinrichtung kann auch die Stichplatteneinrichtung gemäß Anspruch 5 in zwei relativ zueinander bewegbare Platten unterteilt werden, die auf einfache Weise zum Einstellen des Abstandes zwischen den Nadellöchern gegeneinander verschoben werden.

Besitzt die Nähmaschine einen Spulenrahmen, so ist es gemäß Anspruch 6 besonders vorteilhaft, diesen zum Verstellen der Nadellöcher heranzuziehen, da dadurch unerwünschte Bewegungen vermieden werden, die zum Ausbiegen oder gar zum Abbrechen der Nadel führen würden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend an Hand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Perspektivansicht des Arbeitsendes einer erfindungsgemäßen Doppelnadel-Nähmaschine,

Fig. 2 und 3 jeweils eine vergrößerte Draufsicht auf die Transportplattenanordnung, und zwar in geschlossener Stellung bzw. in ausgefahrener Stellung,

Fig. 4 eine vergrößerte Teildraufsicht auf die Stichplattenanordnung,

Fig. 5 die Ansicht eines Schnitts längs der Linie 5-5 der Fig. 4, und

Fig. 6 und 7 jeweils eine vergrößerte Draufsicht von unten auf die Stichplattenanordnung mit alternativen Anordnungen der Schneideinrichtungen.

In Fig. 1 ist ein Teil einer Nähmaschine oder einer Näheinrichtung mit einem Kopf ersichtlich, der durch Nadelstangengehäuse 10 und 11 gebildet ist. Es sind Antriebseinrichtungen (nicht gezeigt) vorgesehen, um Nadelstangen 12 und 13 hin- und herzubewegen, welche jeweils mit einer Nadel 14 bzw. 15 versehen sind. Die konstruktive Ausgestaltung dieser Teile entspricht der US-PS 40 43 283 und wird nicht nochmals erläutert.

Ein Tragetisch oder Tragebett für Nähgut ist durch eine Stichplattenanordnung 40 gebildet, die an einem Spulenrahmen 16 angebracht ist, der ein Paar Spulen/Schiffchen- Anordnung 55 und 66 (Fig. 6 und 7) einschließt. Es ist eine Einrichtung zum Antreiben und Einstellen des Abstandes zwischen den Nadeln und zwischen den Spulenanordnungen vorgesehen, wie sie in der US-PS 40 43 283 gezeigt und beschrieben sind. Beide Seiten (nur eine ist gezeigt) des Spulenrahmens 16 sind mit einem Paar Längsschlitze 17 und einer Befestigungseinrichtung 18 versehen, welche sich durch jeden der Schlitze hindurch erstreckt, um den Spulenrahmen an Ort und Stelle zu halten bzw. von einer Bewegung gegenüber dem Hauptrahmen oder Hauptgehäuse der Maschine abzuhalten.

Transportplattenanordnung

Wie zusätzlich in Fig. 2 und 3 gezeigt, ist eine Klemmanordnung mit Fingern 19, die mit einer Transportplattenanordnung 20 zusammenwirken, vorgesehen, um das Nähgut auf der Stichplattenanordnung 40 beim Nähen oder Heften in Übereinstimmung mit einem vorbestimmten Muster zu halten und zu transportieren. Die Transportplattenanordnung 20 wird durch ein Paar Platten 21 und 30 gebildet, welche im wesentlichen in einer gemeinsamen horizontalen Ebene angeordnet sind und lösbar an ihren inneren Enden mittels einer Befestigungseinrichtung 29 mit dem Transportantrieb 32 verbunden sind, der ein Längseingangsteil 33 und ein Quereingangsteil 34 aufweist.

Die Platte 21 weist mit Seitenabstand ein Paar sich in Längsrichtung erstreckender Schenkel 22 und 23 auf, welche an ihren äußeren Enden durch einen Bogen 24 verbunden sind, der einen sich seitlich erstreckenden, auf die Nadel 14 ausgerichteten Schlitz 25 aufweist. Ein Verbindungsteil 26 mit einem mittigen, sich in Längsrichtung erstreckenden Schlitz 27 ist mit den inneren Enden der Schenkel 22 und 23 verbunden, welche zusammen mit dem Bogen 24 einen Längsschlitz oder eine Gleitbahn 28bilden. Die Platte 30, die in der Gleitbahn 28 angeordnet ist, weist einen sich quer erstreckenden auf die Nadel 15 ausgerichteten Schlitz 31, sowie ein inneres Ende auf, welches sich unter dem Verbindungsteil 26 erstreckt. Die Befestigungseinrichtung 29 erstreckt sich durch den Schlitz 27 und eine Öffnung im inneren Ende der Platte 30 hindurch, um die Platten 21 und 30 mit der Antriebseinrichtung 32 zu verbinden. Wenn der Abstand zwischen den Nadeln geändert wird, dann wird die Befestigungseinrichtung 29 gelöst, so daß dank des Schlitzes 27 die Platte 21 in Längsrichtung in der Gleitbahn 28 relativ zur Platte 30 bewegt werden kann, um in geeigneter Weise den Abstand einzustellen und die Schlitze 25 und 31 wieder auf die neuen Relativlagen der Nadeln 14 und 15 auszurichten.

Stichplattenanordnung

Die Stichplattenanordnung 40 ist von einer äußeren Platte 41 und einer inneren Platte 50 mit gleicher Dicke gebildet, die im wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, um eine glatte Oberfläche zu bilden, welche die Transportplattenanordnung 20 trägt. Die Platte 41 weist ein Paar mit seitlichem Abstand angeordneter Schenkel 42 und 43 auf, welche an ihren äußeren Enden durch einen Bogen 44 miteinander verbunden sind, der ein Nadelloch 45 aufweist, welches auf die Nadel 14 ausgerichtet ist. Ein Paar Befestigungseinrichtungen 46 erstreckt sich durch Löcher 47 in den vorderen Enden der beiden Schenkel 42 und 43, welche mit ähnlichen Löchern 48 an ihren anderen Enden versehen sind. Die Schenkel 42 und 43 bilden zusammen mit dem Bogen 44 einen Schlitz oder eine Gleitbahn 49 für eine innere Platte 50, welche ein Nadelloch 51 aufweist, das auf die Nadel 15 ausgerichtet ist. Von der Platte 50, die im Schlitz oder der Gleitbahn 49 angeordnet ist und das Nadelloch 51 aufweist, erstrecken sich Überlappungsabschnitte 52 und 53 zur Seite. Die Schenkel 42 und 43 sind in ihrer Dicke derart verringert, daß die gesamte Dicke im wesentlichen gleich der Normaldicke der Platten 41 und 50 ist. Die Platte 50 ist weiterhin mit einem Paar sich in Längsrichtung erstreckender Schlitze 54 versehen, welche auf Löcher 48 der Platte 40 ausgerichtet sind.

Beim Nähen spannen die Befestigungseinrichtungen 18 den Spulenrahmen 16 in seiner Lage fest und halten ihn, während die Befestigungseinrichtungen 46, die sich durch die vorderen Löcher 47 erstrecken, sowie zusätzliche Befestigungseinrichtungen 46, die sich durch die hinteren Löcher 47 und die Schlitze 48 erstrecken, die Platten 41 und 50 unbeweglich am Spulenrahmen 16 halten. Die Schlitze 25 und 31, die auf die Nadeln 14 bzw. 15 ausgerichtet sind, weisen hierbei einen Abstand auf oder sind so ausgerichtet, daß sie bei jeder Bewegung der Transportplattenanordnung 20 während des Nähens die Nadellöcher 45 und 51 in den Platten 41 und 50 unbedeckt lassen.

Um die Nadellöcher 45 und 51 nach dem Ändern des Abstandes zwischen den Nadeln 14 und 15 wieder erneut auszurichten, werden die Befestigungseinrichtungen 18 gelöst und der Spulenrahmen 16 in Längsrichtung zusammen mit den Platten 41 und 50 bewegt, um das Nadelloch 45 wieder auf die Nadel 14 auszurichten. Danach werden die Befestigungseinrichtungen 18 festgezogen, um den Spulenrahmen 16 gegenüber der Bewegung festzuhalten. Die Befestigungseinrichtungen 46, die sich durch die Löcher 48 und die Schlitze 54 erstrecken, werden gelöst, um die Längsbewegung der Platte 50 zu ermöglichen, um das Nadelloch 51 wieder auf die Nadel 15 auszurichten. Die Befestigungseinrichtungen 46 werden wieder festgezogen, um die Platten 41 und 50in ihrer Lage zu verriegeln, wobei die Nadellöcher 45 und 51 auf die Nadeln 14 bzw. 15 ausgerichtet sind. Es wurde somit die äußere Platte bewegt, um das Nadelloch 45 erneut zu positionieren, während die innere Platte 50 in ihrer Ausgangsposition bleiben sollte. Es können aber auch die Befestigungseinrichtungen 46, die durch die Löcher 48 und die Schlitze 54 durchgehen, vor dem Bewegen des Spulenrahmens 16 gelöst werden. Dabei wird die innere Platte 50 an Ort und Stelle gehalten, wobei das Nadelloch 51 auf die Nadel 15 ausgerichtet bleibt, während der Spulenrahmen 16 mit der äußeren Platte 41 in Längsrichtung bewegt wird, um das Nadelloch 45 wieder auf die Nadel 14 auszurichten. Wenn die Nadellöcher 45 und 51 erneut ausgerichtet werden, dann müssen die Schlitze 25 und 31 der Transportplattenanordnung 20 ebenfalls erneut ausgerichtet werden.

Schneideinrichtungen

Schneideinrichtungen zum gleichzeitigen Abschneiden beider Spulen- und Nadelfäden bzw. Ober- und Unterfäden, welche allgemein jenem Typ angehören, der in der US-PS 42 56 048 gezeigt, beschrieben und beansprucht ist, sind an der Unterseite der Stichplattenanordnung 40 angebracht. Diese Schneideinrichtungen sehen eine feststehende Klinge nahe jedem Nadelloch sowie eine drehbare Klinge vor, welche von einer Getriebeanordnung angetrieben wird, die ihrerseits veranlaßt, daß sich jede drehbare Klinge zuerst in einer Richtung zum Aufnehmen der Fäden dreht, die sich durch ein benachbartes Nadelloch erstrecken, und dann in der Gegenrichtung, um mit der benachbarten, festliegenden Klinge zum Abschneiden der aufgenommenen Fäden zusammenzuwirken. Ein Endlosriemen oder eine Kette verbindet die Getriebeanordnungen und verhindert die Verlagerung einer Schneideinrichtung gegenüber jeder anderen, was eigentlich erforderlich wäre, wenn der Abstand zwischen den Nadellöchern geändert werden soll. Um den Einfluß einer solchen Verlagerung der Nadellöcher 45, 51 auf die Schneideinrichtungen der erfindungsgemäßen Nähmaschine auszugleichen, ist eine der Schneideinrichtungen fest an einer der Stichplatten und die andere Schneideinrichtung einstellbar an der anderen Stichplatte angebracht.

Gemäß Fig. 6 ist eine Schneideinrichtung 60 mit einer Klinge 61 versehen, die fest an der Platte 41 nahe dem Nadelloch 45 angebracht ist. Eine Getriebeanordnung 63 ist an der Platte 41 durch einen Bügel 62 angebracht. Eine Schub/Zugstange 36 von der Programmsteuerung der Maschine ist an ihrem Ende mit einer Stangenverzahnung 37 versehen, die in Eingriff mit dem ersten Zahnrad oder Eingangszahnrad der Getriebeanordnung 63 steht, während eine bewegliche Klinge 64 zur Drehung um die Achse des letzten Zahnrades oder Abtriebszahnrad der Getriebeanordnung 63 und gemeinsam mit diesem angeordnet ist. Wenn die Schub/Zugstange 36 geschoben wird (in Fig. 6 nach links), dann schwenkt die Getriebeanordnung 63 die Klinge 64 entgegen dem Uhrzeigersinn über die feststehende Klinge 61 und das Nadelloch 45 hinweg, um dort die Fäden aufzunehmen. Wenn die Stange 36 gezogen oder zurückbewegt wird, dann wird die Klinge 64 mit den aufgenommenen Fäden im Uhrzeigersinn über die Schneide der feststehenden Klinge 61 hinweg geschwenkt, was die aufgenommenen Fäden durchschneidet.

Die andere Schneideinrichtung 70 ist mit einer Klinge 71 versehen, welche fest an der Platte 50 nahe dem Nadelloch 51 angebracht ist. Eine Getriebeanordnung 73 ist an der Platte 50 mittels eines im wesentlichen T-förmigen Bügels 72 angebracht. Der Bügel 72 ist mit Schlitzen 75 und 78 an den Enden seiner Arme versehen, und ist lösbar mit der Platte 50 durch eine Befestigungseinrichtung 76, die sich durch einen Schlitz 75erstreckt, sowie eine Befestigungseinrichtung 79 verbunden, die sich durch einen Schlitz 78 in eines einer Reihe von Löchern 77 der Platte 50 hineinerstreckt. Eine Verbindungsrollenkette oder ein Endlosriemen 65 verbindet ein Paar Zahnräder oder Ritzel, die zusammen mit den Eingangszahnrädern der Getriebeanordnungen 63 und 73 drehbar und auf denselben Achsen angeordnet sind.

Wenn eine der Platten 41 oder 50 relativ zur anderen bewegt werden soll, dann werden die Befestigungseinrichtungen 76 und 79 gelöst, um es dem Bügel 72 zu gestatten, am Ende seines Schenkels um dieselbe Drehachse des Ausgangszahnrades der Getriebeanordnung 73 und der drehbaren Klinge 74 eine Drehung durchzuführen, welche mit der festen Klinge 71 in derselben Weise zusammenwirkt wie die Klinge 64 mit der festen Klinge 61 zusammenwirkt. Wenn die Platten 41 und 50 befestigt sind, dann werden die Befestigungseinrichtungen 76 und 79 wieder festgezogen, um den Bügel 72 an Ort und Stelle zu halten. Die durch die Kette 65 verbundenen Getriebeanordnungen 63 und 73 arbeiten in Abhängigkeit von der Bewegung der Schub/Zugstange 36 zusammen, was die Klingen 64 und 74 veranlaßt, sich gleichzeitig im Gegenuhrzeigersinn zu drehen, um beide Spulen- und Nadelfäden, die sich durch die jeweiligen Nadellöcher 45 und 51 hindurch erstrecken, aufzunehmen, im Uhrzeigersinn zu schwenken und unter gleichzeitiger Zusammenwirkung mit den festen Klingen 61 und 71 die aufgenommenen Fäden abzuschneiden. Die Schub/ Zugstange 36 kann erforderlichenfalls mit einer Längeneinstelleinrichtung versehen werden, welche der Technik durchaus bekannt ist.

Im Ausführungsbeispiel der Fig. 7 ist die feste Schneideinrichtung 60 an der Unterseite der Platte 50 angebracht, während die einstellbare Schneideinrichtung 70 an der Unterseite der Platte 41 angebracht ist und in genau der gleichen Weise arbeitet, wie dies oben unter Bezugnahme auf Fig. 6 beschrieben ist.


Anspruch[de]
  1. 1. Nähmaschine mit zwei im Abstand angeordneten Nadeln, die zum Nähen oszillierend angetrieben sind, einer Einrichtung zum Ändern des Abstandes zwischen den Nadeln, einer Stichplatteneinrichtung mit zwei im Abstand angeordneten und jeweils auf eine der Nadeln ausgerichteten Nadellöchern, und einer über der Stichplatteneinrichtung angeordneten, zum Transport des Nähgutes bewegbaren Transportplatteneinrichtung, die zwei im Abstand zueinander angeordnete, mit den Nadellöchern derart ausgerichtete Schlitze aufweist, daß diese während des Nähens ständig freiliegen, dadurch gekennzeichnet, daß zum Anpassen der Ausrichtung der Nadellöcher (45, 50) und der Schlitze (25, 31) an einen geänderten Abstand der Nadeln (14, 15) eine Verstelleinrichtung (18, 41, 46, 50) zum Verändern des Abstandes zwischen den Nadellöchern (45, 51) und eine Verstelleinrichtung (21, 29, 30) zum Verändern des Abstandes zwischen den Schlitzen (25, 31) vorgesehen ist.
  2. 2. Nähmaschine nach Anspruch 1, mit zwei Schneideinrichtungen (60, 70) zum Aufnehmen und Abschneiden eines Fadens, die an der Unterseite der Stichplatteneinrichtung (40) zwischen den beiden mit Abstand angeordneten Nadellöchern (45, 51) angeordnet sind und jeweils eine feststehende Klinge (61, 71) und eine drehbare Klinge (64, 74), sowie zwei miteinander in Antriebsverbindung stehende Getriebeanordnung (63, 73) zum Antreiben jeweils einer der drehbaren Klingen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Getriebeanordnungen (63) zusammen mit der davon gedrehten, drehbaren Klinge (64) mit einem festen Bügel (62) und die andere Getriebeanordnung (73) zusammen mit der davon gedrehten, drehbaren Klinge (74) mit einem auf der Drehachse der Klinge (74) schwenkbaren Bügel (72) an der Unterseite der Stichplatteneinrichtung (40) befestigt sind.
  3. 3. Nähmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Transportplatteneinrichtung (20) ein Paar in einer gemeinsamen Ebene angeordnete Platten (21, 30) aufweist, von denen jede mit einem der beiden Schlitze (25, 31) versehen ist, wobei die beiden Platten (21, 30) an einem Ende der Transportplatteneinrichtung (20) mit einem Transportantrieb (32) lösbar verbunden sind, um durch eine Relativbewegung der Platten (21, 30) zueinander die Änderung des Abstandes zwischen den Schlitzen (25, 31) zu bewirken.
  4. 4. Nähmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Platte (21) U-förmig mit zwei beabstandeten, parallelen Schenkeln (21, 23) ausgebildet ist, wobei die Schenkel (21, 23) an einem Ende durch einen mit dem Schlitz (25) versehenen Bogen (24) und am anderen Ende durch ein die Schenkel (21, 23) mit dem Transportantrieb (32) verbindendes Verbindungsteil (26) miteinander verbunden sind, und daß die andere Platte (30) zwischen den Schenkeln (21, 23) aufgenommen und lösbar mit dem Verbindungsteil (26) verbunden ist.
  5. 5. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stichplatteneinrichtung (40) zwei an einem Spulenrahmen (16) angeordnete, relativ zueinander bewegbare Platten (41, 50) aufweist, wobei jede der Platten (41, 50) mit jeweils einem Nadelloch (45, 51) versehen ist, wobei die nach oben weisenden Oberflächen beider Platten (41, 50) in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind und die Transportplatteneinrichtung (20) tragen, und daß eine lösbare Befestigungseinrichtung (18, 46) zum Festlegen der Platten (41, 50) in einer dem Nadelabstand entsprechenden Relativlage zueinander vorgesehen ist.
  6. 6. Nähmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zum Bewegen der Platten (41, 50) relativ zueinander der Spulenrahmen (16) bewegbar ist.






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