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Dokumentenidentifikation DE3413507C2 19.05.1993
Titel Kupplungsanordnung für die Unterfadenspule einer Nähmaschine
Anmelder The Singer Co., Stamford, Conn., US
Erfinder Odermann, Charles R., Montville, N.J., US;
Larsen, Robert H., Middletown, N.J., US
Vertreter Grünecker, A., Dipl.-Ing.; Kinkeldey, H., Dipl.-Ing. Dr.-Ing.; Stockmair, W., Dipl.-Ing. Dr.-Ing. Ae.E. Cal Tech; Schumann, K., Dipl.-Phys. Dr.rer.nat.; Jakob, P., Dipl.-Ing.; Bezold, G., Dipl.-Chem. Dr.rer.nat.; Meister, W., Dipl.-Ing.; Hilgers, H., Dipl.-Ing.; Meyer-Plath, H., Dipl.-Ing. Dr.-Ing., Pat.-Anwälte, 8000 München
DE-Anmeldedatum 10.04.1984
DE-Aktenzeichen 3413507
Offenlegungstag 20.12.1984
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 19.05.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.05.1993
IPC-Hauptklasse D05B 59/00

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplungsanordnung zum drehschlüssigen Kuppeln der Unterfadenspule mit dem Schlingengreifer in einer Nähmaschine, enthaltend zwei im wesentlichen gleichachsig angeordnete Kupplungsteile, die mit der Unterfadenspule beziehungsweise dem Schlingengreifer drehfest verbunden sind und von denen eines gegenüber dem anderen zum Herstellen eines gegenseitigen Eingriffs axial beweglich ist.

Eine Kupplungseinrichtung dieser Art dient dazu, die Unterfadenspule zum Bewickeln mit Unterfaden antreiben zu können und somit ein Entnehmen der Unterfadenspule zu vermeiden. Eine Kupplungsanordnung dieser Art ist aus der US-PS 43 26 474 bekannt.

Die bekannte Kupplungseinrichtung arbeitet bei fehlerhafter Ausrichtung der zu kuppelnden Teile nicht zufriedenstellend. Eine solche Fehlausrichtung kann durch eine exzentrische Verlagerung der Spule innerhalb des sie aufnehmenden Gehäuses oder des Spulengehäuses innerhalb des Schlingengreifers verursacht sein.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Kupplungsanordnung der eingangs genannten Art anzugeben, die auch dann zuverlässig in Eingriff bringbar ist, wenn die miteinander zu kuppelnden Teile eine Fehlausrichtung aufweisen.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße Kupplungsanordnung umfaßt ein erstes Kupplungsteil, das an einer Nähmaschinenspule drehfest angebracht ist, und ein zweites, drehbares Kupplungsteil, das mit dem ersten Kupplungsteil kuppelbar ist, um dieses und hierdurch auch der Spule zum Bewickeln derselben mit Unterfaden eine Drehung zu verleihen. Das erste Kupplungsteil wird von einer einflächigen Schaufel und das zweite Kupplungsteil von einem dem freien Ende der Schaufel gegenüberstehenden Kopf mit zwei in dessen Standfläche ausgebildeten, sich kreuzenden Schlitzen zur Aufnahme der Schaufel gebildet. Die Kupplung ist durch Axialbewegung eines der Kupplungsteile gegenüber dem anderen ein- und ausrückbar. Aufgrund der besonderen Gestalt des zweiten Kupplungsteils werden dabei beim Einrücken der Kupplung Fehlausrichtungen der zu kuppelnden Teile ausgeglichen.

Die Erfingung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf ein in den Zeichnungen dargestelltes Ausführungsbeispiel näher erläutert.

Es zeigt

Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch das Bett einer Nähmaschine im Bereich der Unterfadenspule,

Fig. 2 eine Explosionsdarstellung von Schlingengreifer, Spulengehäuse, Spule und Kupplung, und

Fig. 3 eine vergrößerte, schematische Draufsicht, die die Zuordnung zwischen zusammenwirkenden Teilen der Kupplung darstellt.

In Fig. 1 bezeichnet das Bezugszeichen 10 den Schlingengreifer einer Nähmaschine. Wie gezeigt, umfaßt der Schlingengreifer als ein einstückiges Teil eine Hohlwelle 12, die in einer Lagerbüchse 14 drehbar gelagert ist. Die Büchse ist in einem Nähmaschinenbett 16 gehalten, das einen nach oben offenen, den Schlingengreifer aufnehmenden Hohlraum 18 aufweist. Eine Stichplatte 20 deckt den Hohlraum teilweise ab, und eine Schiebeplatte 22 ist über dem verbleibenden Abschnitt der Öffnung verschiebbar angeordnet.

Im Betrieb der Nähmaschine wird der Schlingengreifer 10 durch ein Kegelrad 24, das an der Schlingengreifwelle durch eine Madenschraube 26 befestigt ist und in Eingriff mit einem Kegelrad 28 an einer Antriebswelle (nicht gezeigt) steht, in einer Richtung in Drehung versetzt.

Der Schlingengreifer 10 ist napfförmig gestaltet und weist einen Rand 30 mit einer sich nach oben erstreckenden Lagerschulter 32 und einer kreisringförmigen, sich einwärts erstreckenden Lagerrippe 34 auf. Die Rippe 34 ist mit einem eine Fadenschlinge greifenden Schnabel 36 an der einen Seite einer seitlichen Öffnung 38 ausgebildet. Im napfförmigen Schlingengreifer ist ein Spulengehäuse 40 eingespannt. Außen ist am Spulengehäuse ein Lagerflansch 42 ausgebildet, der auf der Lagerrippe 34 des Schlingengreifers aufsitzt und radial gegen die Lagerschulter 32 gedrückt ist. Die Drehbewegung und Aufwärtsbewegung des Spulengehäuses ist durch eine mit dem Spulengehäuse in Eingriff stehende Einrichtung (nicht gezeigt) verhindert, die am Bett 16 angebracht ist. Eine solche Einrichtung kann so ausgebildet sein, wie sie beispielsweise in der US-PS 43 26 474 offenbart ist. Das Spulengehäuse hat eine Fadenspannvorrichtung 44 bekannter Art, die hieran mit einer Schraube 46 befestigt ist.

Eine Spule 48 ist innerhalb eines Hohlraums 50 im Spulengehäuse 40 drehbar. Wie gezeigt, umfaßt die Spule einen Oberflansch 52 mit einem sich auswärts erstreckenden Schlitz 54 zur Verwendung während einer Spulen- Aufwickeltätigkeit. Die Spule umfaßt ferner einen Bodenflansch 56 mit einem vorstehenden Ring bzw. Kreisring 58, der auf einer ring- bzw. kreisringförmigen Basis 60 des Spulengehäuses ruht, sowie einen nach unten stehenden Vorsprung 61, der sich in eine Spulengehäuseöffnung 62 hinein erstreckt.

Die Spule 48 kann auf jene Weise mit Faden bewickelt werden, die in der oben genannten US-PS 43 26 474 beschrieben ist, wenn die Spule durch den Schlingengreifer 10 gedreht wird. Die erfindungsgemäße Kupplung dient dazu, die Spule mit dem Schlingengreifer zum Aufwickeln der Spule drehfest zu verbinden. Die Kupplung umfaßt eine einflächige Schaufel 66 am Ende eines kolbenartigen Stößels 68, der in der Spule 48 angebracht ist, sowie ein geschlitztes Teil 70 am Ende einer Zapfenwelle 72, die in der hohlen Schlingengreiferwelle 12 geführt ist. Der Stößel hat eine vergrößerte Aufschraubkappe 74 am Oberende. Die Schaufel 66 ist in einem Aufnahmeschlitz 76 in der Spule verschiebbar angeordnet, und der Stößel 68 ist in einer mittigen Spulenöffnung 78 verschiebbar angeordnet. Eine Spannfeder 80, die den Stößel 68 unter der Kappe 74 umgibt und in einer tiefen Aussparung 81 in der Spule angeordnet ist, preßt den Stößel nach oben in eine angehobene Lage, in der das obere Ende der Schaufel 66 mit dem oberen Ende des Spulenschlitzes 76 in Eingriff tritt. Die Zapfenwelle 72 steht in Reibungseingriff in einem Ring 82 durch die Endabschnitte 84 und 86 eines Kupplungsteils 88, an dem eine Lasche 90 angebracht ist, die sich in einen Schlitz 92 in einem Teil 94 erstreckt, das am Schlingengreif mittels einer Schraube 96 angebracht ist, und die hierbei eine Antriebsverbindung zwischen dem Schlingengreif 10 und dem geschlitzten Kupplungsteil 70 durch das Teil 88 herstellt.

Ein Nocken 98 an einem federnden Teil 100, der an der Schiebeplatte 22 angebracht ist, gelangt in einer teilweise offenen Lage der Platte mit der Stößelkappe 74 in Eingriff und drückt dann den Stößel 68 nach unten in die Spule entgegen der aufwärts gerichteten Spannwirkung der Feder 80. Der nach unten gerichtete Druck des Stößels 68 führt während der Drehung des geschlitzten Kupplungsteiles 70 des Schlingengreifers zur Herstellung einer Antriebsverbindung zwischen dem Kupplungsteil 70 und der Schaufel 66 sowie zur Drehung der Spule 48 durch die Schaufel, die zum Bewickeln der Spule mit Unterfaden erforderlich ist.

Die Antriebsverbindung wird zwischen dem geschlitzten Kupplungsteil 70 und dem anderen Kupplungsteil auch bei Fehlausrichtung der Mittel-Drehachsen 102 und 104 des geschlitzten Teiles 70 bzw. der Schaufel 66, wie sie beispielsweise infolge Toleranzen und Spiel in den Kupplungsteilen und dem zugeordneten Mechanismus auftreten kann. Die Antriebsverbindung wird aufgrund der Gestaltung des Kupplungsteiles 70 sichergestellt, das in seiner Stirnfläche 106 mit zueinander senkrecht stehenden, gekreuzten Schlitzen 108und 110 versehen ist. Die Schlitze sind Durchgangsschlitze, die sich vollständig über die Fläche 106 erstrecken, und haben deshalb auch keine Endwände. Die Schlitze haben gleiche Breite an der Basis und parallele Seitenwände 112, 114 und 116, 118. Ein Schlitz 108 hat allerdings eine abgeschrägte Oberkante 120, um die Mündung des Schlitzes wesentlich aufzuweiten. Die Weite bzw. Dicke der Schaufel 66 ist ein wenig kleiner als der Abstand zwischen den parallelen Seitenwänden der Schlitze.

Die Kupplungsteile 66 und 70 bilden im Betrieb eine Verbindung, auch wenn die Achsen 102 und 104 anfänglich fehlausgerichtet sind. Wenn das Kupplungsteil 70 in eine Lage gedreht wurde, in welcher die Schaufel 66 parallel zum Schlitz 108 liegt, aber dennoch axial relativ hierzu bis in eine Lage versetzt ist, in der eine Längskante der Schaufel über der abgeschrägten kante 120 des Schlitzes 108 liegt und die andere Kante über dem tieferen Abschnitt des Schlitzes liegt (s. Fig. 3), dann wird die Schaufel veranlaßt, an der Kante 120 in den Schlitz zu rutschen, und während dies geschieht, stellen sich die Kupplungsteile relativ zueinander ein, um den Versatz zwischen der Mittelebene der Schaufel und der Mittelebene zwischen den Seitenwänden 112 und 114 des Schlitzes 108 zu beseitigen. Die Schaufel befindet sich nur zeitweise im Schlitz 108, da sie rasch aus dem Schlitz durch die abgewinkelte Kante 120 herausgehoben, über diesen hinweggehoben und veranlaßt wird, in den nicht abgeschrägten Schlitz 110 einzutreten. Die Drehkräfte veranlassen die Kupplungsteile, sich endgültig im Schlitz 110 einzustellen und die Achsen 102 und 104 des geschlitzten Teiles und der Schaufel in Ausrichtung zu bringen, in welcher sie während der Spulen-Bewickeltätigkeit verbleiben.


Anspruch[de]
  1. 1. Kupplungsanordnung zum drehschlüssigen Kuppeln der Unterfadenspule mit dem Schlingengreifer in einer Nähmaschine, enthaltend zwei im wesentlichen gleichachsig angeordnete Kupplungsteile, die mit der Unterfadenspule bzw. dem Schlingengreifer drehfest verbunden sind und von denen eines gegenüber dem anderen zum Herstellen eines gegenseitigen Eingriffs axial beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Kupplungsteil (66, 68, 74) eine einflächige Schaufel (66) und das zweite Kupplungsteil (70, 72) einen dem freien Ende der Schaufel (66) gegenüberstehenden Kopf (70) mit zwei in dessen Stirnfläche ausgebildeten, sich kreuzenden Schlitzen (108, 110) zur Aufnahme der Schaufel (66) enthält, welche Schlitze (105, 110) sich senkrecht zur Drehachse der Kupplungsteile erstrecken und Seitenwände (112, 114, 116, 118) aufweisen, die parallel zu dieser Achse verlaufen, wobei nur der eine Schlitz (105) eine sich in Schlitzlängsrichtung erstreckende Oberkante (120) aufweist, die unter einem Winkel abgeschrägt ist, der die Mündung des Schlitzes (108) wesentlich verbreitert.
  2. 2. Kupplungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schlitze (108, 110) einander rechtwinklig kreuzen.
  3. 3. Kupplungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das axial bewegliche Kupplungsteil (66, 68, 74) unter einer Federspannung steht, die es vom anderen Kupplungsteil (70, 72) auf axialen Abstand hält.
  4. 4. Kupplungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das axial bewegliche Kupplungsteil das erste Kupplungsteil (66, 68, 74) ist.






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