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Dokumentenidentifikation DE68904100T2 19.05.1993
EP-Veröffentlichungsnummer 0333543
Titel Vorrichtung zur beweglichen Verbindung eines Objektes, insbesondere eines Schmuckstückes, auf einer Unterlage.
Anmelder Cartier International B.V., Amsterdam, NL
Erfinder Foubert, Alain, F-95370 Montigny-les-Cormeilles, FR
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 68904100
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, ES, FR, GB, IT, LI, NL
Sprache des Dokument Fr
EP-Anmeldetag 28.02.1989
EP-Aktenzeichen 894005560
EP-Offenlegungsdatum 20.09.1989
EP date of grant 30.12.1992
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.05.1993
IPC-Hauptklasse A44C 5/18

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Gegenstandes auf einer Unterlage, insbesondere zur beliebigen und vorübergehenden Befestigung eines Schmuckstücks auf einer Unterlage, wobei letztere zum Beispiel ein anderes Schmuckstück wie ein Armband oder eine Halskette sein kann oder ein Montagemechanismus für ein Schmuckstück, zum Beispiel der Mechanismus einer Brosche oder eines Ohrringes.

Das Anbringen eines Schmuckstücks, insbesondere als Motiv, an einem anderen Schmuckstück, zum Beispiel an einer Halskette, ist bekannt.

Die zu diesem Zweck vorgesehenen Vorrichtungen, wie zum Beispiel Gleitschienenvorrichtungen, Pumpvorrichtungen oder Schraubvorrichtungen, sind unpraktisch und in ihrer Anwendung begrenzt. In der Tat sind diese Vorrichtungen von komplizierter Handhabung für den Anwender, wobei in einigen Fällen ein Werkzeug erforderlich ist. Vor allem erlauben sie keine andere Anwendung des betroffenen Schmuckstücks als die Ursprüngliche, wie z. B. die Montage als Brosche oder das Anbringen des Schmuckstücks an einer anderen Stelle der Unterlage.

Es sind, zum Beispiel aus FR-A-1 325 860 oder DE-A-1 557 510, Sicherheitsverschlüsse bekannt, welche ein Einführelement und ein Aufnahmeelement enthalten, versehen mit zusammenwirkenden Verriegelungsvorrichtungen, wobei das Einführelement mindestens einen vorstehenden Riegel aufweist, der in ein Schlitzloch des Aufnahmeelements einrastet und das Aufnahmeelement ein bewegliches Organ aufweist, welches in eine Verriegelungsposition eingestellt werden kann, in der das bewegliche Organ mit dem oder den Riegel(n) zusammenwirkt, die in das entsprechende Schlitzloch oder die entsprechenden Schlitzlöcher eingeführt sind, um sie dort festzuhalten, und in eine Entriegelungsposition in der das bewegliche Organ von dem oder den Riegel(n) gelöst ist, wobei das Aufnahmeelement mit einem Behälter versehen ist, in dessen inneren Hohlraum das bewegliche Organ in Form einer Gleitlasche angebracht ist, wobei Lasche und Behälter überlagerungsfähige Schlitzlöcher, die in Zahl und Abmessungen mit den vorstehenden Riegeln des Einführelements übereinstimmen und eine im Behälter angebrachte Feder aufweisen, die die Lasche permanent in der Verriegelungsposition festhält.

Bei diesen Verschlußvorrichtungen erfolgt die Entriegelung durch Zurückschieben mindestens eines beweglichen Teils der Verschlußvorrichtung, was die Gefahr des unbeabsichtigten Öffnens in sich birgt, vor allem bei einem unvorhergesehenen Schlag gegen das bewegliche Teil.

Zweck der Erfindung ist die Ausführung einer einfach zu bedienenden Verschlußvorrichtung, die eine lösbare aber dennoch sehr zuverlässige, daß heißt sehr sichere, Befestigung eines Gegenstandes, z. B. eines Schmuckstücks, auf einer Unterlage ermöglicht.

Die Eigenschaften der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind Gegenstand von Anspruch 1.

Vorteilhafterweise ist jeder der vorstehenden Riegel des Einführelements mit einem Schlitz versehen, das den beweglichen Teil aufnehmen kann, insbesondere dadurch, daß der hintere Rand der entsprechenden Öffnung im laschenförmigen beweglichen Organ als Verriegelungskante ausgebildet ist.

Vorteilhafterweise weist die Fläche des Riegels oder der Riegel, in der das Schlitzloch mündet, ein gewölbtes rampenförmiges Profil auf, wodurch die Verriegelung durch Einrasten des Einführund des Aufnahmelemements gewährleistet wird, wenn beide Elemente zusammengeführt werden, um aufeinander angewandt zu werden, weil das rampenförmige Profil die Verriegelungskante der Lasche gegen ihre Rückholfeder schiebt, bis die Verriegelungskante im entsprechenden Schlitz des Einführelementriegels einrastet.

Vorteilhafterweise verfügt das Aufnahmeelement außerdem über Mittel, um die Bewegung in Längsrichtung des laschenförmigen beweglichen Organs im Behälter zu begrenzen. Vorzugsweise ist das Ende des beweglichen Organs zusätzlich mit einem nach außen vorstehenden Zapfen versehen, um ein einfacheres Greifen des beweglichen Organs zu gewährleisten, wenn es beim Entriegeln der Verschlußvorrichtung gezogen werden soll.

Nach einem besonderen Erfindungsmerkmal verfügen das Einführelement und das Aufnahmeelement in mindestens einer der sich 5in der Verriegelungsposition gegenüberstehenden Wandungen über zusammenwirkende Aufnahmemittel, insbesondere in der Form sich entsprechender Vorsprünge und Öffnungen, die bei der Positionierung und der Rückhaltung des Einführ- und des Aufnahmeelements, vor allem in Längsrichtung, mitwirken.

Weitere Vorteile und Eigenschaften der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden beispielhaften und keineswegs eingrenzenden Beschreibung, unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung, wobei:

- Fig. 1 eine auseinandergezogene, perspektivische Darstellung der Teile der Erfindung vor dem Zusammenbau zeigt,

- die Figuren 2 bis 4 Schnitte durch die Vorrichtung längs der Linie A-A in Fig. 1 während drei Phasen der Positionierung und der Verriegelung des Einführ- und Aufnahmeelements zeigen,

- die Figuren 5 und 6 zwei Ausführungsvarianten des Einführelements der erfindungsgemäßen Vorrichtung zeigen.

Fig. 1 zeigt ein Aufnahmeelement, das in seiner Gesamtheit durch 1 gekennzeichnet ist sowie ein Einführelement, das in seiner Gesamtheit durch 2 gekennzeichnet ist. Dabei ist das Aufnahmeelement aus fünf Teilen zusammengesetzt, die zusammengebaut werden sollen ehe Aufnahmeelement und Einführelement zusammengebaut werden. In der Anwendungszusammenstellung der Vorrichtung besteht das Aufnahmeelement 1 aus einer Einheit, wie insbesondere auf den Figuren 2 bis 4 zu sehen ist, mit der das Einführelement 2 verriegelt wird.

Wie auf Fig. 1 gezeigt, verfügt das Aufnahmeelement 1 über ein laschenförmiges Organ 3, über einen ausgesparten Behälter 4 zur Aufnahme der Gleitlasche 3, über eine Feder, insbesondere eine Spiralfeder 5, über ein Endstück 6 mit einem Stab, und insbesondere eine Schraube zum Zusammenbau 7.

Die Lasche 3 ist annähernd quaderförmig und besitzt im gezeigten Beispiel zwei durchgehende Öffnungen 8 von annähernd rechteckigem Querschnitt, wobei die hinteren Kanten 9 der Öffnungen 8 die Rolle von Verriegelungskanten spielen, wie weiter unten erläutert.

Als Federgehäuse verfügt die Lasche 3 an ihrem axialen Mittelteil über eine annähernd zylindrische rohrförmige Führung 10. Die Feder 5 befindet sich in der Führung 10, wobei das vordere Federende gegen die Wandung 11 drückt, welche den Abschluß der Führung 10 darstellt, wie in den Figuren 2 bis 4 am besten zu sehen ist.

Ferner verfügt die Lasche 3 an ihrer Oberseite über ein Langloch 12, welches die Maximalbewegung der Lasche 3 im Behälter 4 begrenzt.

Die Lasche 3 verfügt über ein Anschlagteil 13 mit einem Greifstück 14, wobei der Schlitz im oberen Teil des Greifstücks dessen Festhalten erleichtert, zum Beispiel durch den Fingernagel des Anwenders, um die Lasche herauszuziehen, wie weiter unten erläutert.

Im beschriebenen Beispiel verfügt die Lasche 3 ferner am entgegengesetzten Ende über einen Zapfen 15 der nach außen vorsteht.

Der Behälter 4 weist einen inneren Hohlraum 16 auf, deren Form und Abmessungen der gleitenden Aufnahme der Lasche 3 angepaßt sind.

Der Behälter 4 hat Öffnungen 17 im oberen Teil; im beschriebenen Beispiel sind es zwei. Diese Öffnungen haben einen annähernd rechteckigen Querschnitt.

Ferner verfügt der Behälter 4, für den Durchgang der Schraube zum Zusammenbau 7, über eine Öffnung 18 im oberen Teil sowie über ein Gewindeloch 19 im unteren Teil.

Ebenfalls für den Durchgang der Schraube zum Zusammenbau 7, verfügt das Endstück 6, welches sich am anderen Ende der Feder befindet als jenem, das gegen die Rückwand der Führung 10 drückt, über ein durchgehendes Loch 20.

1. Wie auf den Figuren 2 bis 4 zu sehen, besteht das Aufnahmeelement 1 aus einer Einheit, zusammengesetzt aus den Teilen 3, 4, 5, 6 und 7.

Zu diesem Zweck durchquert die Schraube zum Zusammenbau 7 nacheinander den oberen Teil des Behälters durch die Öffnung 18, die Lasche 3 durch das Langloch 12, das Endstück 6 durch das Loch 20, und gelangt endlich in das Gewindeloch 19 an der entgegengesetzten Seite des Behälters, in das sie zum Endzusammenbau festgeschraubt wird. In zusammengebauter Lage, wie auf den Figuren 2 bis 4 zu sehen, befindet sich die Lasche 3 in der eingezogenen Position innerhalb des Behälters 4, wobei die rückwärtigen Ränder 9 der Öffnungen 8 der Lasche axial nach vorne gegenüber den rückwärtigen Rändern der Öffnungen 17 versetzt sind, daß heißt, nach rechts in der Zeichnung.

Man sieht, daß dank des ausgeführten Zusammenbaus, die Lasche 3 immer in Richtung dieser Position durch die Feder 5 gezwungen wird, wobei ein Zug auf die Lasche, insbesondere durch Einwirkung auf das Greifstück 14 des Anschlagteils 13, d. h. ein Versetzen der Lasche nach links auf der Zeichnung, gegen die Federkraft wirkt, welche nach dem Ende der äußeren Zugkraftanwendung auf natürliche Weise die Lasche in den Behälter zurückbringt.

Die maximale Bewegungsamplitude der Lasche 3 im Behälter 4 ist durch die Länge des Langlochs 12 der Lasche festgelegt, welches von der mit dem Behälter 4 verbundenen Schraube 7 durchquert wird.

Das Einführelement 2 der erfindungsgemäßen Vorrichtung hat die Form eines annähernd rechteckigen Plättchens 21 mit zwei vorstehenden hakenförmigen Riegeln 22 auf der einen Fläche, welche eine Seite in Form einer gewölbten Rampe 23 aufweisen, die wiederum in einem parallel zur Fläche des Plättchens 21 verlaufenden Schlitz 24 endet.

Nach der Ausführung der Figuren 1 bis 4 weist das Einführelement 2 ferner ein Loch 25 im plättchenförmigen Teil 21, zum Einführen des Kopfes der Schraube 7 in der Verriegelungsposition, die in Fig. 4 gezeigt wird sowie ein senkrecht zum Plättchen 21 stehendes Anschlagstück 26, das eine Öffnung 27 aufweist, in die der vorstehende Zapfen 15 des Aufnahmeelements eindringt.

In der Praxis wird die erfindungsgemäße Vorrichtung folgendermaßen angewandt.

Das Aufnahmeelement, zusammengesetzt aus seinen fünf assemblierten Komponenten, wird zum Beispiel durch Schweißen an einen Gegenstand wie ein Schmuckstück befestigt, welches auf einer Unterlage angebracht werden soll.

Zu diesem Zweck kann das Aufnahmeelement auf der Höhe der von seinem unteren Bereich vorspringenden Zonen 28 und 29 in einer Aussparung an der Rückseite des (nicht dargestellten) Gegenstandes, welcher insbesondere ein Schmuckstück sein kann, angeschweißt werden. Bei dieser Anwendung bleibt das Aufnahmeelement endgültig mit dem Schmuckstück vereint, was das Anbringen des letzteren auf einer beliebigen (nicht dargestellten) Unterlage ermöglicht, auf welcher ein entsprechendes Einführelement befestigt oder angebracht wurde.

Verwendet man das auf Fig. 1 gezeigte Einführelement, muß dieses insbesondere durch Verschweißen mit der Fläche des Plättchens 21, welche der die Riegelelemente 22 tragenden Fläche gegenüberliegt, und/oder mit dem Anschlagstück 26, auf einer Unterlage befestigt werden, welche z. B. der Montagemechanismus eines Schmuckstücks sein kann, wie der Mechanismus einer Brosche oder eines Ohrrings.

So zeigt Fig. 5 ein Einführelement 2', bei dem auf der Rückseite des Plättchens 21 ein Paar gebogene Nadeln 30 angeschweißt sind, die eine Montage eines Schmuckstücks als Brosche ermöglichen.

Selbstverständlich können die Nadeln 30 durch jeden beliebigen Montagemechanismus für Schmuckstücke ersetzt werden, insbesondere durch einen anderen Broschenmechanismus, ein Ohrringmechanismus, usw.

Es ist verständlich, daß bei dieser Ausführung, ein Schmuckstück, an das ein Aufnahmeelement der erfindungsgemäßen Vorrichtung befestigt ist, beliebig und austauschbar auf verschiedene Unterlagen angebracht werden kann. Dadurch kann das Schmuckstück nach Belieben des Anwenders verschiedentlich getragen werden.

Mit der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsvariante ist es außerdem möglich, einen Gegenstand wie ein Schmuckstück, welches mit einem Aufnahmeelement versehen ist, an einer beliebigen Stelle einer Unterlage wie z. B. einer Halskette oder einem Armband, anzubringen

Gemäß dieser Ausführung verfügt das Einführelement 2" über eine Klappe 31 mit einer Kralle 32, welche gelenkig mit dem die Riegel 22 tragende Plättchen 21 verbunden ist. Das Einführelement 2" kann demnach durch Umlegen der Klappe 31 an einem Armband befestigt werden, z. B. einem Armband mit gelenkigen Gliedern, wobei das Armband durch ein Schlitzloch 33 geführt wird, welches zwischen dem Plättchen 21 und der umgelegten Klappe 31 vorgesehen wurde.

Es ist ersichtlich, daß bei dieser Ausführung das Schmuckstück, welches mit dem Aufnahmeelement versehen ist, in beliebig lösbarer Weise an jeder beliebigen Stelle einer Unterlage befestigt werden kann. Ferner kann man mit dem Einführelement 2" in auswechselbarer Weise verschiedene Schmuckstücke, die mit einem Aufnahmeelement versehen sind, auf der Unterlage befestigen.

Wenn das Einführelement und das Aufnahmeelement an der gewünschten Stelle angebracht sind oder an den entsprechenden Gegenständen und Unterlagen befestigt sind, werden Einführ- und Aufnahmeelment wie in Fig. 3 gezeigt, zusammengeführt.

Wenn das Anschlagstück 26 vorhanden ist, wird die Öffnung 27 über den Zapfen 15 des Aufnahmeelements geführt, um das Einführelement über dem Aufnahmeelement zu positionieren. Danach wird ein Druck von oben nach unten auf das Einführelement ausgeübt um, wie in Fig. 3 gezeigt, mit den rampenförmigen Teilen 23 der Riegel 22 die Verriegelungskanten 9 der Lasche 3 zurückzuschieben, was das Einrasten 1 der Kanten 9 in die Schlitze 24 durch die Federkraft der Feder 5 ermöglicht, wodurch die in Fig. 4 gezeigte Verriegelungsposition erreicht wird.

Falls gewünscht kann zwischen den Positionen der Fig. 2 und derjenigen der Fig. 3 eine Zugkraft nach außen auf die Lasche ausgeübt werden, um das Eindrigen der Reigel in die entsprechenden Öffnungen der Lasche und des Behälters zu erleichtern.

Es ist ersichtlich, daß die erfindungsgemäße Vorrichtung ein großes Maß an Sicherheit bietet, da sie in der in Fig. 4 gezeigten Verriegelungsposition eine kompakte Einheit bildet, wobei die einzige äußere Kraft, mit der die Entriegelung erreicht werden kann, eine Zugkraft ist, die nicht unbeabsichtigt auftreten kann.

Eine gute Positionierung und ein guter Rückhalt des Einführelements werden außerdem durch die Einführung des Zapfens 15 des Aufnahmeelements in das Loch 26 des Einführelements begünstigt sowie durch das Einführen des Kopfes der Schraube 7 des Aufnahmeelements in das Loch 25 des Plättchens 21 des Einführelements.

Sollte der Mechanismus beschädigt werden, insbesondere die Feder, kann das Aufnahmeelement leicht auseinandergenommen werden, ohne es vom Gegenstand, an das es befestigt ist, zu trennen. Dazu wird die Schraube 7 abgeschraubt und der Behälter 4 entfernt, wobei die Lasche 3 mit dem Gegenstand verbunden bleibt, un die Feder 5 und das Endstück 6 herauszunehmen und gegebenenfalls zu ersetzen. Danach wird das Aufnahmeelement, wie schon vorher beschrieben, wieder zusammengesetzt.


Anspruch[de]

1. Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Gegenstandes, insbesondere eines Schmuckstückes, auf einer Unterlage, insbesondere einem anderen Schmuckstück oder einer Montagevorrichtung für ein Schmuckstück, mit einem Einführelement (2, 2', 2") und einem Aufnahmeelement (1), die am Gegenstand befestigt sind oder daran befestigt werden können sowie auf der jeweiligen Unterlage, wobei die genannten Elemente zusammenwirkende Verriegelungsmittel aufweisen, in Form mindestens eines vorstehenden Riegels (22) auf dem Einführelement (2, 2', 2"), der in ein Schlitzloch (8, 17) des Aufnahmeelements (1) eingreifen kann, und einem beweglichen Organ (3), das im Aufnahmeelement angeordnet ist zwischen ei ner Verriegelungsposition, in der das bewegliche Organ mit dem oder den in das oder die entsprechenden Schlitzlöcher eingreifenden Riegeln zusammenwirkt, um deren Halt zu gewährleisten, und einer Entriegelungsposition, in der das bewegliche Organ von dem oder den Riegeln losgelöst ist, wobei das Aufnahmeelement (1) einen Behälter (4) mit einer inneren Vertiefung aufweist, in der das bewegliche Organ in Form einer Gleitlasche (3) montiert ist, wobei die Lasche und der Behälter mit übereinander angeordneten Schlitzlöchern (8, 17) versehen sind, deren Zahl und Größe mit den vorstehenden Riegeln (22) des Einführelements (2, 2', 2") übereinstimmt, und eine Feder (5), die im Behälter auf eine solche Art und Weise montiert ist, daß die Lasche permanent in ihrer Verriegelungsposition beansprucht wird,

dadurch gekennzeichnet, daß

die Lasche in ihrer Verriegelungsposition in den Behälter eingeschoben ist, wobei die Verschiebung der Lasche (3) in ihre Entriegelungsposition durch eine Zugbewegung auf der Lasche nach außen gegen die Rückholbewegegung der Feder erfolgt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der oder jeder vorstehende Riegel (22) des Einführelements einen Schlitz (24) aufweist, in den das bewegliche Organ eingreifen kann, insbesondere durch einen Befestigungsrand, den die hintere Kante (9) des entsprechenden Schlitzloches (8) im beweglichen Organ (3) bildet.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderseite des oder jedes Riegels (22), in den der Schlitz (24) mündet, ein Profil in Form einer Schräge aufweist, vorzugsweise nach innen gebogen, womit die Verriegelung durch Verklinken des Einführ- und Aufnahmeelements ermöglicht wird, wenn die beiden Elemente zu ihrer Befestigung aufeinander zusammengebracht werden.

4. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeelement Mittel (7, 12) vorsieht, die die Längsverschiebung des beweglichen Organs begrenzen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß diese Mittel durch ein Schrägloch (12) in der Oberseite des beweglichen Organs (3) gebildet werden, in dem eine Stange (7) geführt wird, die mit dem Behälter (4), in dem das als Lasche ausgebildete bewegliche Organ (3) gleitet, fest verbunden ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Organ (3) an seinem Ende einen nach außen vorstehenden Riegel (14) aufweist, um das Greifen des beweglichen Organs zu erleichtern.

7. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Einführ- und Aufnahmeelement in mindestens einer Wand gegenüber der Verriegelungsposition zusammenwirkende Eingreifmittel aufweisen, insbesondere in Form von Vorsprüngen (15, 7) und entsprechenden Öffnungen (25, 27), die zur Positionierung und zum Halten des Einführ- und Aufnahmeelements beitragen.

8. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeelement (1) insbesondere durch Schweißen in Höhe der an seinem unteren Teil vorspringenden Teile (28, 29) mit dem Gegenstand, insbesondere dem anzubringenden Schmuckstück, verbunden ist, insbesondere in einem auf der Rückseite des Gegenstands vorgesehenen ausgesparten Teil, wobei das Einführelement auf einer Unterlage wie z.B. einem anderen Schmuckstück, insbesondere einem Armreif oder einem Collier oder einer Vorrichtung zur Schmuckbefestigung, wie z . B. ei ner Vorrichtung zur Befestigung von Broschen oder Ohrringen, befestigt oder aufgebracht ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Einführelement (21) fest mit einer Vorrichtung zur Schmuckbefestigung verbunden ist, insbesondere einer Vorrichtung zur Befestigung von Broschen (30).

10. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Einführelement (2") ein Gelenkteil (31) aufweist, das vorzugsweise mit einem Befestigungshaken (32) versehen ist, um das Einführelement beweglich auf einer Unterl age wie einem Collier oder einem Armreif anzuordnen.







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