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Dokumentenidentifikation DE68904725T2 19.05.1993
EP-Veröffentlichungsnummer 0362923
Titel Jalousie mit Motorantrieb.
Anmelder Schön B.V., Breda, NL
Erfinder Schön, Siegfried Joachim, NL-4871 NH Etten-Leur, NL
Vertreter Koch, G., Dipl.-Ing.; Haibach, T., Dipl.-Phys. Dr.rer.nat.; Feldkamp, R., Dipl.-Ing., Pat.-Anwälte, 8000 München
DE-Aktenzeichen 68904725
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, ES, FR, GB, GR, IT, LI, LU, NL, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 15.09.1989
EP-Aktenzeichen 892023359
EP-Offenlegungsdatum 11.04.1990
EP date of grant 03.02.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.05.1993
IPC-Hauptklasse E06B 9/32

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine elektromotorisch angetriebene Jalousie mit einem ersten Querriegel und einem zweiten Querriegel, die parallel zueinander beweglich sind, wobei der erste Querriegel hohl ausgebildet ist,

- mit einem Röhrenmotor innerhalb des ersten Querriegels;

- mit Rollen, die in dem hohlen ersten Querriegel angeordnet sind und vom Motor angetrieben werden, und mit wenigstens einem flexiblen Antriebselement, das um jede der Rollen geführt ist, wobei ein Schirm zwischen dem ersten Querriegel und dem zweiten Querriegel ausgespannt ist.

Jalousien der eingangs genannten Bauart sind in der DE-A-3302529 beschrieben. Hierin sind die Rollen Teile des Motorgehäuses. Das Motorgehäuse ist in zylindrische Rohrabschnitte unterteilt, die sich über die volle Länge des ersten Querriegels erstrecken. Es ist bei dieser Ausführungsform schwierig, die Lage der Rollen einzustellen, da diese vollständig abhängig von der Längendimension der zylindrischen Abschnitte sind. Eine nachträgliche Einstellung ist daher unmöglich.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Jalousie der eingangs beschriebenen Bauart zu schaffen, mit welcher die vorbeschriebenen Nachteile vermieden werden.

Die gemäß der Erfindung ausgebildete Jalousie ist dadurch gekennzeichnet, daß eine Antriebswelle parallel zum Röhrenmotor angeordnet ist und sich über die volle Länge des ersten Querriegels erstreckt, wobei die Antriebswelle und der Röhrenmotor in Lagerblöcken aufgehängt sind, die in den ersten Querriegel einpassen, wobei die Rollen auf den proximaten Enden der Antriebswelle gelagert sind.

Durch die Benutzung einer getrennten Antriebswelle, die sich über die gesamte Länge des ersten Querriegels erstreckt, wird es möglich, die Antriebsrollen, die auf der Antriebswelle montiert sind, einzustellen, um sie leicht in die richtige Lage zu verschieben.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Rolle als Haspel ausgebildet, wodurch der zweite Querriegel frei an zwei oder mehreren flexiblen Antriebselementen aufgehängt werden kann. Die Schwerkraft bewirkt eine Rückführung, wenn die Antriebselemente freigegeben werden, während in Antriebsrichtung die Jalousie angehoben werden kann.

Gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel besteht die Rolle aus einem Zahnritzel, über dem ein flexibler Riemen mit entsprechenden Ausschnitten läuft. Hierdurch kann eine Jalousie geschaffen werden, die nicht notwendigerweise in Vertikalrichtung zu verlaufen braucht.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel sind die Riemen als endlose Riemen ausgebildet, wodurch erreicht werden kann, daß Jalousieschirme für eine einzige Fensteröffnung vorgesehen werden können, die aufeinander zu und voneinander weg beweglich sind.

Gemäß der Erfindung ist der Lagerblock vorzugsweise ein Gegenstand, der aus Plastikmaterial im Spritzgußverfahren hergestellt wurde und der mit einer Anordnung von Lippen versehen ist, um auf einfache Weise ein Einpassen in den hohlen ersten Querriegel zu ermöglichen.

Es ist dabei zweckmäßig, den Querriegel aus wenigstens zwei gleichen Schalenprofilen herzustellen, von denen jedes mit einer nach innen weisenden Wulst versehen ist, um die in jedem Falle zwei Lippen des Lagerblockes greifen können.

Hierdurch wird der Zusammenbau des oberen Querriegels wesentlich vereinfacht.

Die Erfindung wird nachstehend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele veranschaulicht. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht einer Fensteröffnung, die mit einer Jalousie in Form von Faltmaterial versehen ist und ein Antriebssystem gemäß der Erfindung aufweist,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht gemäß dem Pfeil II nach Fig. 1 eines Teils der Lageranordnung des Röhrenmotors, der hierbei benutzt wird, zusammen mit Antriebswelle und Antriebsrolle,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht gemäß dem Pfeil III gemäß Fig. 1 der anderen Lagerseite des Elektro- Röhrenmotors,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht gemäß dem Pfeil IV in Fig. 3, welche einen Teil des Getriebes zeigt,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht entsprechend der Linie V gemäß Fig. 1 mit einem Zahnritzel und einem flexiblen darumgeschlungenen Antriebselement,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht der Befestigung des zweiten Querriegels an dem flexiblen Antriebselement,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht nach der Linie VII gemäß Fig. 1, welche das Umlenkritzel des flexiblen Antriebselementes am unteren Teil des Fensterrahmens zeigt,

Fig. 8 eine der Fig. 5 entsprechende perspektivische Ansicht einer abgewandelten Ausführungsform des Antriebselementes,

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform des Antriebselementes, geeignet für zwei Jalousieschirme, die im Gegensinn zueinander beweglich sind,

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht einer vierten Ausführungsform des Antriebssystems einer Jalousie,

Fig. 11 eine der Fig. 10 entsprechende Ansicht einer fünften Abwandlung des Antriebs für eine Rolladenjalousie.

In Fig. 1 ist eine Fensteröffnung O dargestellt, die mittels einer Jalousie abgeschirmt werden kann. Zu diesem Zweck ist ein erster Querriegel 1 am Oberrand der Fensteröffnung angeordnet, und ein zweiter Querriegel 2 ist relativ zu jenem ersten Querriegel nach oben und unten beweglich. Zwischen den beiden Querriegeln ist ein Schirm in Form von Faltenmaterial 3 ausgespannt. Zur Auf- und Abbewegung des zweiten Querriegels ist bei diesem Ausführungsbeispiel ein Führungs- und Antriebssystem vorgesehen, welches weiter unten im einzelnen beschrieben wird.

Längs der Seiten der Fensteröffnung O ist ein Führungsprofil 4 angeordnet, welches am unteren Teil mit einem festen unteren Querprofil 5 verbunden ist, so daß zusammen mit dem ersten Querriegel ein umlaufender Rahmen gebildet wird. Zwischen dem ersten oberen Querriegel und dem unteren Querprofil 5 verlaufen Führungsschnüre 6, die über eine Zugfeder 7 miteinander gekoppelt sind. Auf diese Weise werden der zweite Querriegel 2 sowie die Lamellen des gefalteten Materials geführt, und zu diesem Zweck sind letztere mit geeigneten Führungsöffnungen für die Schnur 6 versehen. Dies stellt einen an sich bekannten Führungsmechanismus dar und liegt außerhalb des Rahmens der Erfindung.

Im seitlichen Führungsprofil 4 befindet sich ein riemenartiges flexibles Antriebselement 10, das oben um ein Zahnritzel 11 und im unteren Teil um ein Umlenkritzel 12 geschlungen ist. Der Riemen ist mit dem zweiten Querriegel 2 bei 13 verbunden. Durch den Antrieb des Zahnritzels 11, das weiter unten im einzelnen beschrieben wird, kann der endlos ausgeführte Riemen 10 nach oben und unten bewegt werden und den zweiten Querriegel 2 dabei mit sich führen.

Gemäß einem Merkmal der Erfindung ist der erste Querriegel 1 hohl ausgebildet und umfaßt einen elektrischen Röhrenmotor 15 und eine Antriebswelle 16, die über die Gesamtlänge des ersten Querriegels verläuft. Die Antriebswelle 16 ist in Lagerblöcken 17 abgestützt, die auch als Lager für die beiden Enden des Röhrenmotors 15 dienen. Ein dritter Lagerblock 17' ist auf der rechten Seite in den Querriegel 1 eingebaut und dient als Lager für das Zahnritzel 11. Eine ähnliche Konstruktion befindet sich auf der linken Seite im Querriegel 1.

Im Hinblick auf eine weitere Beschreibung wird auf Fig. 2 Bezug genommen, aus der ersichtlich ist, daß der Lagerblock 17 als Spritzgußwerkstück aus Plastikmaterial ausgebildet ist und eine obere Durchtrittsöffnung 18 für die Antriebswelle 16 aufweist. Die untere Durchtrittsöffnung 19, die über einen Teil der Länge des Querschnitts verläuft, ist kreisförmig, und über einen Teil besitzt sie einen quadratischen Querschnitt. Der quadratische Querschnitt dient zur Aufnahme eines quadratischen Endzapfens 20 des Röhrenmotors 15. Das Gehäuse und der Röhrenmotor werden hierdurch drehfest im Lagerblock 17 abgestützt, damit das Antriebszahnrad 21 gedreht werden kann, das am anderen Ende des Röhrenmotors 15 angeordnet ist, ohne daß dadurch der Röhrenmotor selbst in Drehung versetzt würde, wie dies auch aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich ist. Die Drehung ist möglich, weil das Zahnrad 21 einen Wellenstummel 22 besitzt, der in den zylindrischen Teil der unteren Durchtrittsöffnung 19 des Lagerblocks 17 einpaßt. Ein Verriegelungsstift 23 dient zur Festlegung des Wellenstummels 22 in dieser Durchtrittsöffnung 19.

Die obere Durchtrittsöffnung 18 ist so dimensioniert, daß eine Hülse 25 in ein Zahnrad 24 einpaßt, das mit dem Zahnrad 21 des Röhrenmotors kämmt, und die Hülse ist mit elastischen Lippen 26 versehen, die diametral gegenüberliegend angeordnet sind und ein hakenartiges Ende bilden und die nach Einstecken der Hülse 25 in die Öffnung 18 hinter die Endfläche des Lagerblockes greifen, die dem Zahnrad 24 gegenüberliegen. Auf diese Weise kann das Zahnrad 24 im Lagerblock gedreht werden, ohne daß es axial gleitbar ist. Jedes Zahnrad 24 ist mit einer inneren Feder versehen, die in eine durchlaufende Nut 27 der Antriebswelle 16 eingreift. Aus dem Vorstehenden ergibt sich, daß dann, wenn der Röhrenmotor erregt ist, das Zahnrad 21 sich in der einen oder anderen Richtung zu drehen beginnt, was dazu führt, daß das Zahnrad 24, welches damit kämmt, in die Gegenrichtung gedreht wird. Infolge der Nut/Feder-Verbindung ist die Antriebswelle 16 in der Lage, die Drehung in den Lagerblöcken 17 einzuleiten.

Wie bereits erwähnt, sind beide Enden der Antriebswelle 16 mit einem Zahnritzel 11 versehen, das mit einer Hülse 25 in ähnlicher Weise wie das Zahnrad 24 versehen ist, die in die Durchtrittsöffnung 18 einpaßt, wie dies aus Fig. 5 ersichtlich ist. Hier ist wiederum eine Feder 28 angeordnet, die in die Nut 27 der Antriebswelle 16 einpaßt, so daß bei Drehung der Antriebswelle 16 das Zahnritzel sich relativ zum Lagerblock 17 zu drehen beginnt.

Falls die Fensteröffnung O sehr breit ist, kann die durchlaufende Antriebswelle 16 in regelmäßigen Abständen durch Lagerblöcke 17 abgestützt werden, wodurch eine ununterbrochene Drehung der Antriebswelle 16 gewährleistet wird.

Wie aus Fig. 3 und 5 ersichtlich, besteht der obere Querriegel 1 aus wenigstens zwei schalenförmigen Teilen 30, die gleich ausgebildet sind. Die schalenförmigen Teile sind an der Unterseite mit einer nach innen vorstehenden Wulst 31 versehen, auf die ein Lippenpaar 33 eines jeden Lagerblocks 17 paßt. Außerdem ist jede Schale mit einem nach innen weisenden Flansch 34 ausgerüstet, der zusammen mit dem Fuß der Wulst 33 eine Nut 35 bildet. Die Nut 35 dient zur Aufnahme eines L-förmigen Schenkels 36 eines unteren Profils 37, welch letzteres zur Befestigung des Schirms 3 dient. Das untere Profil 37 bildet zusammen mit den Schalen 30 den ersten hohlen Querriegel 1, wenn die Teile unter Benutzung der Lagerblöcke 17 und mittels der Abschlußplatte 38 zusammengebaut sind, welch letztere eine U-förmige Gestalt hat, deren Schenkel in die Längsnut 39 jeder Schale 30 eingreifen.

Infolge des profilartigen Aufbaus der Lagerschalen können die Lagerblöcke 17 mit den zugehörigen Abschlußplatten 38 an beliebigen Stellen der Länge angeordnet werden. Dies ermöglicht einen optimalen Aufbau und eine optimale Abstützung des Röhrenmotors 15 und der Antriebswelle 16 mit den zugehörigen Antriebsrollen, wobei festzustellen ist, daß die Antriebsrollen in jener Lage angeordnet werden können, wo dies das flexible Antriebselement für den jeweiligen Schirm der Jalousie erfordert.

Abschließend ist noch festzustellen, daß erforderlichenfalls der obere Querträger mit einer Stirnplatte 40 abgeschlossen werden kann, die mittels Schrauben 41 anschraubbar ist, welche in die offenen kreisförmigen Kanäle 42 eingreifen.

Der zweite Querträger 2 kann durch die in Fig. 6 dargestellte Konstruktion mit dem flexiblen Antriebselement 10 durch eine Klemmenkonstruktion verbunden sein, die aus einem Gabelende 45 des unteren Querträgers 2 besteht, in dem ein unteres Klemmstück 46 fixiert ist. Das Ende des Antriebselementes 10 wird zwischen dem Klemmstück 46 und einem Schenkel der Gabel 45 festgeklemmt. Das andere Ende des Antriebselementes 10 wird an der Oberseite des Klemmkörpers 46 durch ein oberes Klemmstück 47 festgelegt, das mittels einer Schraubbolzenbefestigung 48 daran befestigt ist. Der gegenüberliegende Teil 10' des flexiblen Elementes kann sich frei zwischen dem anderen Schenkel der Gabel und dem unteren Klemmstück 46 bewegen.

Das flexible Element 10 ist mit Ausschnitten 49 versehen, die derart in Intervallen angeordnet sind, daß die Zähne 50 des Zahnritzels 11 in diese Ausschnitte 49 eingreifen. Dadurch wird eine schlupffreie Übertragung zwischen dem Zahnritzel 11 und dem Riemen 10 gewährleistet.

Das Antriebselement 10 ist endlos und deshalb ist am unteren Teil der Fensteröffnung O ein Umlenkritzel 12 drehbar in einem Endstück 51 auf der Unterseite des Seitenprofils 4 gelagert. Dieses Umlenkritzel hat keine Zähne und dient nur zur Führung des Antriebsriemens 10. Das untere Endstück 51 dient auch zur Befestigung des Profils 5 mittels Schraubbolzen 52 (vgl. Fig. 7).

Fig. 8 zeigt ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel des flexiblen Antriebselementes in Form eines Zahnriemens 55, der um ein Zahnrad 56 herumgeführt ist. Der Zahnriemen 55 hat eine solche Steifheit, daß er nicht endlos ausgeführt zu werden braucht, sondern statt dessen eine hin- und hergehende Bewegung des Zahnrades 56 eine Auf- und Abbewegung eines Teils des Zahnriemens 55 bewirkt, der am unteren Ende am zweiten Querriegel 2 befestigt ist.

Der erste (nicht dargestellte) Querriegel enthält wiederum einen elektrischen Röhrenmotor 15, dessen Abtriebswelle 16' direkt als Antriebswelle dient. In der gleichen Weise oder auf andere Weise ist das Zahnrad 56 drehfest mit der Antriebswelle verbunden. Die Lagerung der Antriebswelle 16' kann in der vorbeschriebenen Weise oder auf andere Weise mittels eines Lagers 57 erfolgen.

Das lose Ende des Zahnriemens 55 kann frei hängen und wird in der jeweiligen Seitenführung 4 des Rahmens für die Jalousie geführt.

Fig. 9 zeigt ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel, wobei der Zahnriemen 5 endlos ausgebildet und über ein unteres Umlenkritzel 12' geführt ist. Am vorderen Teil ist der Zahnriemen am unteren Querriegel 2 des oberen Jalousieschirms 3 befestigt, während der rückwärtige Teil an einem zweiten Querriegel 2' befestigt ist, der über dem gegenüber angeordneten Schirm 3' der unteren Jalousie angeordnet ist.

Es ist ersichtlich, daß durch Drehen des Antriebsritzels 56 der endlose Riemen 55 sich an der Vorderseite nach unten bewegt und an der Rückseite nach oben, wie dies durch die Pfeile P1 und P2 gekennzeichnet ist. Infolgedessen werden beide Querriegel 2, 2' aufeinander zu bewegt. Eine Drehung des Antriebsritzels 56 in Gegenrichtung ergibt eine umgekehrte Bewegung des Riemens, und daher bewegen sich die beiden Querriegel 2, 2' voneinander weg. Auf diese Weise kann die Fensteröffnung mittels zweier Jalousieschirme geschlossen oder geöffnet werden.

Fig. 10 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem auf der Antriebswelle 16 gemäß Fig. 1 in regelmäßigen Abständen Antriebsrollen 60 angeordnet sind, um die ein Band 61 gewickelt ist. Das Band ist mit seinem unteren Ende am zweiten Querriegel 2 festgelegt und durch Öffnungen der Lamellen des Faltmaterials 3 der Jalousie geführt. Der untere Querriegel 2 hängt somit frei durch und kann wahlweise am Kopfende in einem Führungsprofil 4 des Fensterrahmens geführt sein, aber dies ist nicht unbedingt notwendig. Der Antrieb der Welle 16 und demgemäß der Rollen 60 wird in der vorbeschriebenen Weise mittels eines Röhrenmotors 15 vorgenommen, der in einem oberen hohlen Querriegel 1 angeordnet ist. Das Band 61 wird dadurch auf der Rolle 60 in größerem oder geringerem Ausmaß aufgewickelt, um den Schirm unter dem Einfluß der Schwerkraft aufzuwickeln oder abzuwickeln.

Fig. 11 zeigt ein fünftes Ausführungsbeispiel, bei welchem nach Art von Fig. 10 die Antriebswelle 16 mit Antriebsrollen 60 ausgerüstet ist, um die eine Schnur 61' aufgewickelt ist. Das andere Ende der Schnur ist am unteren Profil 37 des hohlen oberen Querriegels 1 verankert. In der nach unten durchhängenden Schleife der Schnur 61' ist der aufrollbare untere Querriegel 2 aufgehängt, um den eine Markise in Form eines flexiblen Schirms aufgerollt werden kann. Der Antrieb der Welle 16 wird wie oben gemäß Fig. 1 bis 5 beschrieben durchgeführt. Ein Aufwickeln der Welle 16 in der einen Richtung führt zu einer Aufwicklung der Schnur 61' auf der Rolle 60 und demgemäß zu einem Anheben des unteren Querriegels 2 und zu einem Aufrollen des Schirms 3. Eine Drehbewegung in der anderen Richtung bewirkt ein Abrollen des Schirms.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt.


Anspruch[de]

1. Elektromotorisch angetriebene Jalousie mit einem ersten Querriegel (1) und einem zweiten Querriegel (2), die parallel zu einander beweglich sind, wobei der erste Querriegel (1) hohl ausgebildet ist,

- mit einem Röhrenmotor (15), der innerhalb des ersten Querriegels (1) angeordnet ist,

- mit Rollen, die in dem ersten hohlen Querriegel angeordnet sind und von dem Motor (15) angetrieben werden, und mit wenigstens einem flexiblen Antriebselement (10, 55, 61), welches um jede der Rollen herumgelegt ist, wobei ein Schirm (3) zwischen dem ersten Querriegel (1) und dem zweiten Querriegel (2) ausgespannt ist,

dadurch gekennzeichnet, daß eine Antriebswelle (16) parallel zu dem Röhrenmotor (15) angeordnet ist, die sich über die volle Länge des ersten Querriegels (1) erstreckt, wobei die Antriebswelle und der Röhrenmotor in Lagerblöcken (17) aufgehängt sind, die in den ersten Querriegel eingepaßt sind, und wobei die Rollen auf der Antriebswelle (16) in der Nähe ihrer Enden angeordnet sind.

2. Jalousie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rolle als Spule (60) ausgebildet ist, wobei der zweite Querriegel (2) frei von zwei oder mehreren flexiblen Antriebselementen (61) getragen wird.

3. Jalousie nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rolle als Zahnrad (11, 56) ausgebildet ist, über das ein flexibler Riemen (10, 55) geführt ist, der mit den Zähnen zusammenwirkende Ausschnitte (49) aufweist.

4. Jalousie nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Riemen (10) endlos ausgebildet ist.

5. Jalousie nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwei zweite Querriegel (2, 2') mit Schirmen (3, 3') in einer gleichen Ebene angeordnet und mit dem Riemen (55) verbunden sind.

6. Jalousie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerblock im Spritzgußverfahren hergestellt und mit Montagelippen (33) versehen ist.

7. Jalousie nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Querriegel aus wenigstens zwei gleichen schalenförmigen Teilen (30) besteht, von denen jedes mit einer nach innen weisenden Wulst (31) ausgestattet ist, und daß der Lagerblock zwei Montagelippen (33) aufweist, die mit der Wulst zusammenwirken.

8. Jalousie nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher der Schirm (3) aus Faltmaterial besteht.







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