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Dokumentenidentifikation DE69000863T2 19.05.1993
EP-Veröffentlichungsnummer 0409400
Titel Becherförmiges Sieb für Ablaufventil mit Fernbetätigung.
Anmelder Ridgeway, William V., Long Beach, Calif., US
Erfinder Ridgeway, William V., Long Beach, Calif., US
Vertreter Weickmann, H., Dipl.-Ing.; Fincke, K., Dipl.-Phys. Dr.; Weickmann, F., Dipl.-Ing.; Huber, B., Dipl.-Chem.; Liska, H., Dipl.-Ing. Dr.-Ing.; Prechtel, J., Dipl.-Phys. Dr.rer.nat.; Böhm, B., Dipl.-Chem.Univ. Dr.rer.nat., Pat.-Anwälte, 8000 München
DE-Aktenzeichen 69000863
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 11.06.1990
EP-Aktenzeichen 903063154
EP-Offenlegungsdatum 23.01.1991
EP date of grant 03.02.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.05.1993
IPC-Hauptklasse E03C 1/26
IPC-Nebenklasse E03C 1/262   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Siebkappe, welche Abwasser ohne Beeinträchtigung der normalen Wirkungsweise eines Austrittsablaufstopfens siebt.

Ein Austrittsablaufstopfen ist typischerweise durch eine Kappe an einem Ende für das Öffnen und Schließen des Stopfensitzes bzw. der Eintrittsöffnung des Ablaufrohres gekennzeichnet. Die Basis am anderen Ende des Stopfens wird durch eine Betätigungseinrichtung betätigt, welche den Stopfen im Abwasserrohr aufwärts und abwärts bewegt. Befindet sich der Stopfen in seiner oberen Stellung, so kann Wasser vom Ausguß, Trog oder ähnlichem unter der angehobenen Kappe des Stopfens und durch die Eintrittsöffnung in das Ablaufrohr abfließen. Das Wasser fließt dabei am mittleren Teil des Stopfens vorbei. Dieser Teil enthält eine Führung, deren radial nach außen gerichtete Rippen mit den Ablaufrohrwänden gleitend in Wirkverbindung treten, um den Stopfen bei seiner Aufwärts- und Abwärtsbewegung zu führen. Der Zwischenteil enthält weiterhin einen zwischen der Führung und der Stopfenbasis angeordneten Schaft. Dieser Schaft besitzt typischerweise einen kleineren Querschnitt als die Führung, weil keine Notwendigkeit besteht, daß die Rippen sich zur sicheren Ausrichtung des Stopfens im Ablaufrohr bis zur Basis hin erstrecken. Weiterhin reichen die Rippen normalerweise auch in der höchsten Stellung des Stopfens nicht über die Ablaufeintrittsöffnung hinaus.

Unter diesen Umständen können kleine Gegenstände, wie beispielsweise Kontaktlinsen oder Schmuckstücke, mit in die Eintrittsöffnung abfließendem Wasser in das Ablaufrohr geführt werden. Dies gilt auch für Fremdsubstanzen, wie beispielsweise Haare, welche das Ablaufrohr schließlich verstopfen.

Es sind Oberflächensiebe bekannt, welche im Bereich des Stopfensitzes bzw. der Eintrittsöffnung bündig mit der benachbarten Ausguß- oder Trogfläche angeordnet werden können; dies ist jedoch ohne Entfernung des Ablaufstopfens nicht möglich. Soll der Ausguß gefüllt werden, so muß das Sieb entfernt und der Stopfen eingesetzt werden. Ein Entleeren des gefüllten Ausgußes mit Einfangen aller Fremdobjekte im Sieb ist noch schwieriger, da das Sieb nach Entfernen des Stopfens sofort eingesetzt werden muß.

Die US-PS 1 203 530 zeigt ein Oberflächensieb, das immer in der Ablauföffnung belassen werden kann. Dieses Sieb ist jedoch in Verbindung mit einem Austrittsablaufstopfen nicht geeignet. Bei Anheben des Austrittsablaufstopfens bewegen sich die Führungsrippen auf dem Stopfen gegen das Sieb nach oben und heben es aus der Ablauföffnung heraus. Anstelle eines Austrittsablaufstopfens gibt die US-PS einen vollständig über dem Sieb liegenden Ausgußstopfen an. Ein Merkmal dieses Siebes ist die Befestigung an einer Stange, welche durch die Mitte des Siebes gleitet. Eine scheibenförmige Basis am unteren Ende der Stange tritt mit der Unterseite des Siebes in Wirkverbindung, wenn das Sieb zur Reinigung entfernt werden soll. Ansonsten verbleibt das Sieb normalerweise in einer Stellung und bewegt sich nicht mit der Stange.

Die US-PS 4 380 834 beschreibt einen Austrittsablaufstopfen und ein einstückig daran vorgesehenes Sieb, welche sich zusammen bewegen. Das Sieb dient zum Auffangen kleiner Gegenstände, welche sich mit dem ablaufenden Wasser zur Ablauföffnung hin bewegen. Ein derartiges Auffangen tritt auf, bevor die Gegenstände durch die Ablauföffnung treten. Dies erfolgt durch eine mit Öffnungen versehene Hülse, die an der Kappe des Stopfens befestigt ist und von dieser nach unten verläuft. Die Hülse wird mit der Stopfenkappe angehoben und liegt unabhängig von der Höhe des angehobenen Stopfens oberhalb der Ablauföffnung im Weg des ablaufenden Wassers. Wasser kann immer durch die Hülse laufen, was für kleine Gegenstände nicht möglich ist. Die Gesamtlänge des Siebes muß genau so gewählt werden, daß es dicht an die Ablaufrohrwände angepaßt ist, damit kleine Gegenstände in der angehobenen Stellung des Stopfens nicht zwischen das Sieb und das Ablaufrohr fallen können. Gemäß der letztgenannten US-PS erfordert dies Toleranzen von 2,5 bis 10-Tausendstel Zoll zwischen dem Sieb und der benachbarten Ablaufrohrfläche, wobei es notwendig sein kann, "das Innere des Abwasserablaufrohres aufzubohren oder aufzuweiten". Werden enge Toleranzen nicht beachtet, so können kleine Gegenstände und insbesondere Kontaktlinsen zwischen das Sieb und das Ablaufrohr gleiten. Es muß nicht ausgeführt werden, daß der genannte Einbauvorgang zeitaufwendig ist und in den meisten Haushalten nicht beherrscht wird.

Gemäß einem ersten Aspekt schafft die vorliegende Erfindung einen Austrittsablaufstopfen mit einer an einem Ende des Stopfens angeordneten Kappe zum Abdichten eines Einlasses eines Ablaufrohres; einer am entgegengesetzten Ende des Stopfens angeordneten Basis, die zur Hin- und Herbewegung des Stopfens im Ablaufrohr mit einer Betätigungseinrichtung in Wirkverbindung steht; einem Zwischenteil, das eine mit einer Wand des Ablaufrohres in Wirkverbindung stehende gerippte Führung im Bereich der Kappe zur Führung des Stopfens bei seiner Bewegung im Ablaufrohr sowie einen zwischen der Führung und der Basis angeordneten Schaft mit gegenüber der Führung oder der Basis kleinerem Durchmesser umfaßt; und einem Sieb zum Auffangen von durch den Einlaß in das Ablaufrohr eintretenden kleinen Teilen mit einem ringförmigen Element, das mit der Wand des Ablaufrohres in eng eingepaßter frei gleitender Wirkverbindung steht, der dadurch gekennzeichnet ist, daß das Sieb weiterhin eine scheibenförmige horizontale Bodenwand mit einer Vielzahl von relativ kleinen Öffnungen umfaßt, durch welche Wasser aus dem Sieb ohne Verlust von durch dieses aufgehaltenen kleinen Gegenständen ablaufen kann, wobei die horizontale Bodenwand aus federndem Material hergestellt ist und eine Vielzahl von miteinander verbundenen radial verlaufenden Schlitzen aufweist, welche eine Vielzahl von Greifklappen definieren, die aufgespreizt werden, wenn das Zentrum der horizontalen Bodenwand über die Basis des Ablaufstopfens und auf dem Schaft gleitet, und die danach nach unten verformt werden, um mit dem Schaft dicht und federnd in Eingriff zu treten, wodurch das ringförmige Element im Gebrauch orientiert wird, während das Sieb gegen eine Bewegung längs des Ablaufstopfens gesichert wird.

Somit können mit dem ablaufenden Abwasser geschwemmte kleine Gegenstände durch die Ablauföffnung in das Ablaufrohr treten, wobei sie jedoch vor dem Eintreten in das bzw. Durchtreten durch das Ablaufrohrknie aufgefangen werden. Dies wird durch eine Siebkappe erreicht, welche vorzugsweise von rückwärts auf den Ablaufstopfen aufgepaßt ist, aber auch einstückig mit dem Schaft eines neu hergestellten Austrittablaufstopfens ausgebildet werden kann.

Gemäß einem zweiten Aspekt schafft die vorliegende Erfindung einen Sieb zur Verwendung mit einem Austrittsablaufstopfen zum Auffangen kleiner Gegenstände, welche durch einen Einlaß eines Ablaufrohres treten, mit einem ringförmigen Element, das mit einer Wand des Ablaufrohres in dicht eingepaßte frei gleitende Wirkverbindung zu treten vermag, das dadurch gekennzeichnet ist, daß es weiterhin eine scheibenförmige horizontale Bodenwand mit einer Vielzahl von relativ kleinen Öffnungen umfaßt, durch die Wasser aus dem Sieb ohne Verlust von durch dieses gehaltenen kleinen Gegenständen ablaufen kann, wobei die horizontale Bodenwand aus federndem Material hergestellt ist und eine Vielzahl von miteinander verbundenen radial verlaufenden Schlitzen enthält, welche bei Verwendung eine Vielzahl von Greifklappen definieren, welche mit dem Ablaufstopfen dicht und federnd in Eingriff zu treten vermögen. In einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt die Siebkappe einen Boden und eine umfangsmäßig kontinuierliche Seitenwand, welche einen nach oben offenen Behälter bilden. Die Kappe ist mit kleinen Öffnungen zur Filterung des Abwassers versehen, wobei der Boden eine Öffnungseinrichtung enthält, welche das Heraufdrücken der Kappe über die Ablaufstopfenbasis und auf den Stopfenschaft ermöglicht. Das Material der Kappe ist federnd, um reibend am Schaft anzugreifen, so daß die Kappe sich mit dem Ablaufstopfen aufwärts und abwärts bewegt. Wenigstens die obere Kante bzw. der obere Rand ist dicht jedoch frei gleitend an die Ablaufrohrwände angepaßt. Werden kleine Gegenstände in das Ablaufrohr geführt, so werden sie von der Siebkappe aufgefangen, aus der sie durch Herausheben des Ablaufstopfens leicht entfernt werden können.

Die Siebkappe kann aus irgendeinem Material oder aus Kunststoff hergestellt werden, wobei die kleinen Öffnungen in der Kappe in geeigneter Weise ausgebildet werden können, was auch die Herstellung der Kappe aus feinem maschenförmigem Material einschließt.

Die Öffnungseinrichtung im Kappenboden ist vorzugsweise so ausgebildet, daß die Kappe hinsichtlich ihrer Fähigkeit zur Aufpassung auf viele unterschiedliche Typen von Ablaufstopfenschäften "universal" ist. Es sind Schlitze vorgesehen, welche zur Bildung von Montage- bzw. Greiflaschen nach unten deformierbar sind, wenn die Kappe auf den Ablaufstopfen aufgesetzt wird. Derartige Laschen tendieren zum Einbeißen in die bzw. zum Angreifen an den Außenflächen des Stopfenschaftes, um die Kappe gegen Bewegung zu sichern und sie auf dem Ablaufstopfen richtig zu zentrieren. Der Boden kann weiterhin auch mit einer zentralen Öffnung versehen werden, welche für das Aufpassen auf spezielle Ablaufstopfenschäfte geformt ist.

In allen Ausführungsformen ist das Sieb ohne Beeinträchtigung der normalen Wirkungsweise des gebräuchlichen Austrittsablaufstopfens funktionsfähig.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der vorliegenden Siebkappe von oben;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Kappe nach Fig. 1 von unten,

Fig. 3 eine vergrößerte Ansicht in der Ebene 3-3 in Fig. 2;

Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende Ansicht einer Ausführungsform der Siebkappe, bei der der obere bzw. freie Rand der Kappe zur Begrenzung seines Ineingrifftretens mit der Ablaufrohrwand radial nach außen aufgeweitet bzw. zugeschärft ist;

Fig. 5 eine der Fig. 1 entsprechende perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der Siebkappe aus feinmaschigem Material;

Fig. 6 eine Folge von teilweise schematischen ebenen Unteransichten verschiedener Ausführungsformen der Siebkappe zur Erläuterung verschiedener Formen zentraler Öffnungssysteme, welche zur Verbesserung der Montage der Siebkappen an verschiedenen Formen von Ablaufstopfenschäften verwendbar sind;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht der auf einem Austrittsablaufstopfen montierten Siebkappe nach den Fig. 1 und 2;

Fig. 8 eine vergrößerte Ansicht in der Ebene 8-8 in Fig. 7;

Fig. 9 eine Ansicht in der Ebene 9-9 in Fig. 8;

Fig. 11 eine teilweise schematische Ansicht der von einem Ablaufstopfen getragenen Siebkappe bei Montage in Betriebsstellung in einem Ablaufrohr zur Betätigung durch ein Betätigungssystem; und

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht einer zweiten Form eines auf einem Ablauf montierten Siebes gemäß der Erfindung.

Fig. 11 zeigt einen typischen konventionellen Austrittsablaufstopfen 10, der im üblichen generell zylindrischen Abwasserablaufrohr 12 montiert ist. Das Ablaufrohr enthält einen konischen Sitz bzw. eine Eintrittsöffnung 14 an seinem oberen Ende, welche den Ablauf aus dem zugehörigen Ausguß bzw. Trog bildet.

Der Ablaufstopfen enthält eine Kappe 16 an seinem oberen Ende, welche komplementär an den Ablauföffnungssitz angepaßt ist und einen größeren Durchmesser als der Sitz besitzt, so daß die Kappe 16 bei Bewegung des Stopfens aus der in Fig. 11 dargestellten oberen Stellung in eine untere Stellung mit dem Sitz bzw. den Rändern der Öffnung 14 in Eingriff tritt und das Ablaufen von Abwasser aus dem Ausguß 18 in das Ablaufrohr 12 verhindert.

Der Ablaufstopfen enthält weiterhin an seinem entgegengesetzten bzw. unteren Ende eine Basis 20. Diese Basis kann mit dem freien Ende eines Hebels 22 in Eingriff treten, welcher einen Teil eines Betätigungssystems 24 bildet. Ein Ansatz 26 des Hebels ist durch ein (nicht dargestelltes) geeignetes Gestänge mit einem (nicht dargestellten) Ausgußknopf verbunden, der zum Schwenken des Hebels 22 nach oben und unten angehoben oder abgesenkt werden kann. Damit wird der Ablaufstopfen zum Verschließen bzw. Öffnen der Ablauföffnung 14 abgesenkt bzw. angehoben. In an sich bekannter Weise bewirkt das Gewicht des Ablaufstopfens normalerweise sein Herunterfallen in die geschlossene Position, wenn der Hebel sich in seiner unteren Stellung befindet.

Die Basis 20 ist für einen leichten Lauf auf dem freien Ende des Hebels 22 in den meisten Fällen abgerundet oder gewölbt. Bestimmte Ablaufstopfentypen besitzen jedoch eine vergrößerte versetzte Basis, die so geformt ist, daß sie einen (nicht dargestellten) komplementär geformten Hebelarm des Betätigungssystems teilweise erfaßt.

Die vorliegende Erfindung ist in Verbindung mit verschiedenen Typen von Ablaufstopfen einschließlich versetzter Abiaufstopfen geeignet.

Gemäß den Fig. 7 bis 9 enthält der Ablaufstopfen einen eine Führung 28 umfassenden Zwischenteil, der im Bereich der Kappe 16 angeordnet und durch vier radial gerichtete und in Längsrichtung verlaufende Rippen gekennzeichnet ist. Diese treten an ihren Außenseiten mit den Innenwänden des Ablaufrohres in Wirkverbindung, um den Ablaufstopfen bei seiner Aufwärts- und Abwärtsbewegung richtig zu orientieren und zu führen. Durch die Räume zwischen den Rippen kann Abwasser frei nach unten fließen.

Der Zwischenteil des Ablaufstopfens enthält weiterhin einen zwischen der Führung 28 und der Basis 20 angeordneten langgestreckten Schaft 30. Der Querschnitt des Schaftes ist kleiner als der der Führung 28 und wird in Abwärtsrichtung generell kleiner, bis er glatt in den größeren Querschnitt der Basis 20 übergeht.

In der angehobenen Stellung des Ablaufstopfens ist zwischen der Stopfenkappe 16 und der Ablauföffnung 14 ein ringförmiger Raum vorhanden, welcher so ausreichend groß ist, daß kleine Gegenstände, wie beispielsweise Schmuckstücke und Kontaktlinsen, mit dem Abwasser in das Ablaufrohr eintreten können. Gewöhnlich gelangen derartige Gegenstände schließlich in das gebräuchliche Ablaufknie, so daß sie oft aufgegeben werden, weil der Zugang zum Knie schwierig ist. Verbleiben sie nicht im Knie, so gehen sie sogar verloren. Auf diese Weise können auch Haare oder andere Fremdsubstanzen in das Ablaufknie gelangen und den Ablauf schließlich verstopfen. Das erfindungsgemäße Ablaufsieb 32 verhindert dies.

Gemäß den Fig. 1 bis 3 ist das Sieb am Ablaufstopfenschaft befestigbar und umfaßt einen generell horizontal orientierten Boden 34 sowie eine umfangsmäßig kontinuierliche Seitenwand 36, welche zusammen einen nach oben offenen Behälter bilden.

Das Sieb 32 ist vorzugsweise kegelstumpfförmig ausgebildet, wobei die obere Kante bzw. der obere Rand mit größerem Durchmesser so dimensioniert ist, daß er dicht an die Innenfläche des Ablaufrohres 12 angepaßt und frei auf dieser gleiten kann. Dies ermöglicht die Aufwärts- und Abwärtsbewegung des Ablaufstopfens, verhindert aber den Durchtritt von kleinen Gegenständen zwischen dem Sieb und dem Ablaufrohr. Vielmehr fallen die Gegenstände in das Innere des Siebes oder werden in dieses geführt.

Die Seitenwand und der Boden des Siebes sind durchlässig und enthalten eine Vielzahl von kleinen kreisförmigen Öffnungen 38. Die Öffnungen können beliebige Form und Verteilung besitzen, solange sie klein genug sind, um kleine Gegenstände, wie beispielsweise Schmuckstücke oder Kontaktlinsen, aufzufangen, jedoch groß genug sind, um Abwasser frei durch das Sieb fließen zu lassen. Im Bedarfsfall kann zur Herstellung des Siebes ein feinmaschiges Material verwendet werden; ein geeignetes Sieb 32a dieser Art ist in Fig. 5 dargestellt. Die Maschenzwischenräume bilden die kleinen Öffnungen, welche einen gefilterten Fluß von Abwasser durch das Sieb ermöglichen.

Das Sieb ist vorzugsweise aus flexiblem federndem Mate-rial, wie beispielsweise Gummi oder Kunststoff hergestellt. Ein derartiges Material mit kleinem Reibungskoeffizienten ist bevorzugt geeignet.

Im Bedarfsfall kann die obere Kante bzw. der obere Rand der Seitenwand 36 radial nach außen aufgeweitet oder zugespitzt sein, wie dies bei einer abgewandelten Seitenwand 36a gemäß Fig. 4 mit 40 bezeichnet ist. Damit wird das genaue Ineingrifftreten des Siebes mit den Ablaufinnenwänden zusätzlich sichergestellt. Eine weitere Möglichkeit zur Realisierung eines verbesserten dichten Ineingrifftretens besteht darin, die obere Kante bzw. den oberen Rand des flexiblen federnden Materials radial nach außen gerichtet aufzuweiten oder zuzuspitzen. Ein derartiger Rand kann die Form eines Kunststoffrings 40a annehmen, der an den oberen Rand der Seitenwand angegossen ist, wie dies in Fig. 5 dargestellt ist.

Unabhängig von der Ausbildung des verwendeten Siebes ist es unnötig, das Sieb auf seiner gesamten Länge in dichten Eingriff mit dem Ablaufrohr zu bringen. Im Vergleich zum Sieb nach der US-PS 4 380 834 ist es lediglich erforderlich, am oberen Rand des Siebes zum Auffangen kleiner Gegenstände einen dichten Eingriff zu realisieren. Es sei daran erinnert, daß das Sieb nach dieser US-PS in jeder angehobenen Stellung des Ablaufstopfens genau und dicht passend mit dem Ablaufrohr in Eingriff treten muß, um den Eintritt kleiner Gegenstände in das Sieb zu verhindern und sie im Ausguß aufzufangen, bevor sie in die Ablauföffnung gelangen. Ersichtlich ist es weit einfacher, lediglich zwischen einem Teil des Siebes und dem Ablaufrohr eine eng tolerierte Einpassung zu realisieren. Derartige Toleranzen sind leichter erzielbar, wenn das Sieb in bevorzugter Weise aus flexiblem federndem Gummi oder Kunststoff hergestellt wird.

Das Sieb 32 enthält eine zentrale Öffnungseinrichtung, welche es an eine "universelle" Verbindung mit verschieden geformten Abflußstopfenschäften anpassen. Gemäß Fig. 6 ist der Siebboden 34 mit einer derartigen Einrichtung in Form einer zentralen Öffnung 42 versehen, welche mit vier radial verlaufenden Einschnitten bzw. Schlitzen 44 in Verbindung steht. Wird der Siebboden über die Kolbenbasis 20 auf den Schaft 30 geschoben, so nimmt die Öffnung 42 den Schaft auf, wobei die Schlitze 44 gemäß den Fig. 8 und 11 zur Bildung von Greifklappen 46 aufgespreizt und nach unten verformt werden. Die Öffnung 42 ist vorzugsweise geringfügig kleiner als der Schaft, so daß sie nach dem Aufweiten zur Aufpassung auf die gewölbte Basis 20 mit größerem Durchmesser die Schaftflächen dicht erfaßt. Dieses Erfassen sowie die Wirkung der Klappen 46 gewährleisten eine gute reibende Verbindung zwischen dem Sieb und dem Abflußstopfenschaft zur richtigen Orientierung des Siebes und dessen Sicherung gegen Bewegungen relativ zum Abflußstopfen. Bei Herstellung des Siebes aus Metall besitzen die Greifklappen 46 scharfe Ränder, welche in das Material des Schaftes einschneiden und die Sicherung des Siebes gegen Relativbewegungen unterstützen.

Die Siebböden 34a bis e gemäß Fig. 6 sind Beispiele für verschiedene zentrale Öffnungseinrichtungen, welche zur Anpassung des Siebes an verschiedene Ablaufschaftformen realisiert werden können. Manchmal reicht eine einzige, beispielsweise runde oder quadratische zentrale Öffnung aus, während in anderen Fällen die Verwendung eines oder mehrerer Schlitze allein oder in Verbindung mit einer zentralen Öffnung hilfreich ist. Ersichtlich kann in jedem Fall eine Öffnungseinrichtung gewählt werden, welche für den speziell in Betracht gezogenen Anwendungsfall am besten geeignet ist.

Die Siebkappe kann in einfacher Weise rückwärtig auf praktisch jede Standardform von Austrittsablaufstopfen in einfacher Weise dadurch aufgepaßt werden, daß das größere offene Ende des Siebes über die Stopfenbasis geschoben wird, bis die Basis mit der zentralen Öffnungseinrichtung in Eingriff tritt. Das Sieb wird sodann nach oben gedrückt, bis die Öffnungseinrichtung über die Basis in festem Greifkontakt auf den Stopfenschaft gleitet. Bei Absenken des Ablaufstopfens in das Ablaufrohr mit in seiner Lage befindlichem Sieb wird die obere Kante bzw. der obere Rand des Siebs in engen Eingriff mit der Innenfläche des Ablaufrohres gebracht. In der oberen bzw. offenen Stellung des Ablaufstopfens läuft aus dem Ausguß ablauf endes Wasser notwendigerweise in das offene Ende des Siebes und aus den Sieböffnungen heraus, ohne zwischen den Siebrand und das Abflußrohr zu laufen. Aus dem Ausguß durch das ablaufende Wasser mitgeführte kleine Gegenstände oder Fremdmaterial fallen daher in das Sieb. Die Gegenstände können in einfacher Weise dadurch aus dem Sieb entnommen werden, daß der Ablaufstopfen aus dem Ablauf rohr herausgezogen und die Siebkappe geleert wird.

Fig. 10 zeigt eine ebene horizontale perforierte Siebscheibe 50, welche anstelle der Siebkappe 32 verwendbar ist. Die Scheibe 50 kann aus geeignetem Material, beispielsweise aus einem Drahtgitter, hergestellt werden. Die Scheibe kann auch mit einer (nicht dargestellten) kleinen Manschette versehen werden, um bei Aufwärtsziehen zum Reinigen Fremdmaterial auf der Scheibe zu halten. Die Siebeinrichtung kann auch die Form einer (nicht dargestellten) konkaven Scheibe besitzen. Ein geeignetes Sieb kann auch aus mehreren flexiblen oder starren vom Schaft radial nach außen verlaufenden Fingern gebildet werden. Diese Siebform gewährleistet lediglich einen geringen Widerstand gegen eine Stopfenvertikalbewegung, da lediglich die Enden der Finger die Innenseite des Ablaufrohres berühren. Es ist weiterhin darauf hinzuweisen, daß alle Siebe starr am Schaft 30 befestigt werden können.

Die vorstehenden Ausführungen zeigen, daß das Sieb leicht an verschiedene Formen von Austrittsablaufstopfen anpaßbar ist, um mit dem aus dem Ausguß ablaufenden Wasser mitgeführte Gegenstände zu sammeln oder aufzufangen, wobei das Sieb die normale Wirkungsweise des Ablaufsystems nicht beeinträchtigt.


Anspruch[de]

1. Austrittsablaufstopfen (10) mit einer an einem Ende des Stopfens (10) angeordneten Kappe (16) zum Abdichten eines Einlasses (14) eines Ablaufrohres (12) einer am entgegengesetzten Ende des Stopfens (10) angeordneten Basis (20), die zur Hin- und Herbewegung des Stopfens (10) im Ablaufrohr (12) mit einer Betätigungseinrichtung (22, 24, 26) in Wirkverbindung steht; einem Zwischenteil, das eine mit einer Wand des Ablaufrohres (12) in Wirkverbindung stehende gerippte Führung (28) im Bereich der Kappe (16) zur Führung des Stopfens (10) bei seiner Bewegung im Ablaufrohr (12) sowie einen zwischen der Führung (28) und der Basis (20) angeordneten Schaft (30) mit gegenüber der Führung (28) oder der Basis (20) kleinerem Durchmesser umfaßt und einem Sieb (32) zum Auffangen von durch den Einlaß (14) in das Ablaufrohr (12) eintretenden kleinen Teilen mit einem ringförmigen Element (36), das mit der Wand des Ablaufrohres (12) in eng eingepaßter frei gleitender Wirkverbindung steht; dadurch gekennzeichnet, daß das Sieb (32) weiterhin eine scheibenförmige horizontale Bodenwand (34) mit einer Vielzahl von relativ kleinen Öffnungen (38) umfaßt durch welche Wasser aus dem Sieb (32) ohne Verlust von durch dieses aufgehaltenen kleinen Gegenständen ablaufen kann, wobei die horizontale Bodenwand (34) aus federndem Material hergestellt ist und eine Vielzahl von miteinander verbundenen radial verlaufenden Schlitzen (44) aufweist, welche eine Vielzahl von Greifklappen (46) definieren, die aufgespreizt werden, wenn das Zentrum der horizontalen Bodenwand (34) über die Basis (20) des Ablaufstopfens (10) und auf dem Schaft (30) gleitet, und die danach nach unten verformt werden, um mit dem Schaft (30) dicht und federnd in Eingriff zu treten, wodurch das ringförmige Element (36) im Gebrauch orientiert wird, während das Sieb (32) gegen eine Bewegung längs des Ablaufzapfens (10) gesichert wird.

2. Austrittsablaufstopfen nach Anspruch 1, bei dem die horizontale Bodenwand (34) weiterhin mit einer zentralen Öffnung (42) versehen ist, von der die radial verlaufenden Schlitze (44) ausgehen.

3. Austrittsablaufstopfen nach Anspruch 1 oder 2, bei dem das ringförmige Element (36) kappenförmig ausgebildet ist.

4. Austrittsablaufstopfen nach den vorhergehenden Ansprüchen, bei dem das ringförmige Element (36) einen Rand (40) aufweist, der so dimensioniert ist, daß er in genauer gleitender und dicht eingepaßter Wirkverbindung mit der Wand des Ablaufrohres (12) steht.

5. Sieb (32) zur Vewendung mit einem Austrittsablaufstopfen (10) zum Auffangen kleiner Gegenstände, welche durch einen Einlaß (14) eines Ablaufrohres (12) treten, mit einem ringförmigen Element (36) das mit einer Wand des Ablaufrohres (12) in dicht eingepaßte frei gleitende Wirkverbindung zu treten vermag, dadurch gekennzeichnet, daß das Sieb (32) weiterhin eine scheibenfärmige horizontale Bodenwand (34) mit einer Vielzahl von relativ kleinen Öffnungen (38) umfaßt, durch die Wasser aus dem Sieb ohne Verlust von durch dieses gehaltenen kleinen Gegenständen ablaufen kann, wobei die horizontale Bodenwand (34) aus federndem Material hergestellt ist und eine Vielzahl von miteinander verbundenen radial verlaufenden Schlitzen (44) enthält, welche bei Verwendung eine Vielzahl von Greifklappen (46) definieren, welche mit dem Ablaufstopfen (10) dicht und federnd in Eingriff zu treten vermögen.

6. Sieb nach Anspruch 5, bei dem die horizontale Bodenwand (34) weiterhin mit einer zentralen Öffnung (42) versehen ist, von der die radial verlaufenden Schlitze (44) ausgehen.

7. Sieb nach Anspruch 5 oder 6, bei dem das ringförmige Element (36) kappenförmig ausgebildet ist.

8. Sieb nach den Ansprüchen 5 bis 7, bei dem das ringförmige Element (36) einen Rand (40) aufweist, der so dimensioniert ist, daß er in genaue, gleitende und dicht eingepaßte Wirkverbindung mit der Wand des Ablaufrohrs (12) zu treten vermag.







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