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Dokumentenidentifikation DE69100018T2 27.05.1993
EP-Veröffentlichungsnummer 0441682
Titel Abgedichtete Verbindung für fluidführende Rohrleitungen.
Anmelder Simmonds S.A., Suresnes, FR
Erfinder Chauvel, Michel, F-72000 Le Mans, FR
Vertreter Lorenz, E.; Gossel, H., Dipl.-Ing.; Philipps, I., Dr.; Schäuble, P., Dr.; Jackermeier, S., Dr.; Zinnecker, A., Dipl.-Ing., Rechtsanwälte; Laufhütte, H., Dipl.-Ing. Dr.-Ing., Pat.-Anw.; Ingerl, R., Dr., Rechtsanw., 8000 München
DE-Aktenzeichen 69100018
Vertragsstaaten DE, ES, GB, IT, SE
Sprache des Dokument Fr
EP-Anmeldetag 30.01.1991
EP-Aktenzeichen 914002209
EP-Offenlegungsdatum 14.08.1991
EP date of grant 07.01.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.05.1993
IPC-Hauptklasse F16L 19/00

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung hat im wesentlichen einen verbesserten dichten Verbinder für Leitungen zur Beförderung eines irgendwelchen fliessfähigen Mittels wie zum Beispiel des Brennstoffes für eine Brennkraftmaschine.

Mann kennt bereits dichte Verbinder für Leitungen, mit im wesentlichen zwei Stücken mit zusammenwirkenden jeweils konvexen und konkaven Enden einander formschlüssig zugehörender Gestalt, wobei diese beiden Stücke durch eine mit Innengewinde versehene Muffe vereinigt sind, welche das eine der Stücke zurückhält und durch Verschrauben an das andere Stück fest angezogen wird.

Bei diesen Verbindungstücken wird die Hemmsperrung nach Verschraubung und Festziehen der Muffe im allgemeinen durch ein das Verbindungstück durchsetzendes Sicherungsdraht gewährleistet, was Nachteile aufweist. Tatsächlich, wenn das Verbindungstück durch Schwingungen oder andere Beanspruchungen beaufschlagt wird, kann das Sicherungsdraht brechen und wird demzufolge unwirksam, so dass das Festklemmen der verschiedenen das Verbindungstück zusammensetzenden Bestandteile lange nicht vollkommen ist. Das heisst, dass das Verbindungstück sich löst mit allen möglichen ärgerlichen Folgen, die dies mit sich bringt und unter welchen man die Gefahren von bedeutenden Undichtigkeiten und die Brandgefahren in dem Fall, wo die angeschlossenen Leitungen den Umlauf eines Brennstoffes gewährleisten, nennen kann. Die vorliegende Erfindung hat zum Ziel, insbesondere diesen Nachteilen abzuhelfen, indem sie einen verbesserten dichten Verbinder vorschlägt, der immer in festgeklemmter Stellung bleibt, was auch die Beanspruchungen, denen er unterworfen ist, sein mögen und dessen Zusammenbau einfach, bequem und rasch bleibt.

Zu diesem Zweck hat die Erfindung einen verbesserten dichten Verbinder für Leitungen zur Beförderung von irgendwelchen fliessfähigen Mitteln zum Gegenstand und derjenigen Gattung mit zwei Stücken mit jeweils konvexen und konkaven zusammenwirkenden Enden einander entsprechender zugehöriger Gestalt und die durch eine mit Innengewinde versehene Muffe vereinigt sind, welche das eine der Stücke zurückhält und durch Verschrauben auf einem an dem anderen Stück vorgesehenen Aussengewinde fest angezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aussengewinde des anderen Stücks durch einen Gewindeabschnitt verlängert ist, der einen grösseren Durchmesser als derjenige des besagten Aussengewindes hat und der fähig ist, mit einer, in einer in der Muffe gebildeten und sich an den inneren Gewindeabschnitt dieser Muffe anschliessenden Einsenkung zurückgehaltenen selbsthemmenden Unterlagscheibe zusammenzuwirken und deren innere Einsenkungsumfang einen grösseren Durchmesser als derjenige des inneren Gewindeabschnitts der Muffe aufweist.

Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform weisen der vorgenannte Gewindeabschnitt und das Aussengewinde des anderen vorgenannten Stückes eine gleiche Gewindesteigung auf.

Aber weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden besser in der ausführlichen Beschreibung, die folgt und sich auf die beigefügten nur beispielsweise angegebenen Zeichnungen bezieht, erscheinen und in welchen :

-Figur 1 eine schaubildliche Ansicht eines erfindungsgemässen Verbinders in eingebauter und fest angezogener Stellung ist ;

-Figur 2 eine explodierte schaubildliche Ansicht dieses Verbinders ist ;

-Figur 3 eine explodierte Ansicht im axialen Schnitt des besagten Verbinders ist ;

-Figur 4 eine Ansicht im axialen Schnitt des Verbinders in eingebauter und festangezogener Stellung wie auf Figur 1 ist.

Gemäss dem auf den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst ein Verbinder nach dieser Erfindung im wesentlichen ein erstes Stück 1 mit konkavem Ende 2, ein zweites Stück 3 mit dem konkaven Ende 2 des ersten Stückes 1 formschlüssig zugehörendem konvexem Ende 4 und eine mit den Stücken 1 und 3 aussen konzentrische Muffe 5, die das feste Anziehen dieser beiden stumpf aneinanderstossenden Stücke gegeneinander mit ihren konvexen und konkaven formschlüssig entsprechenden Enden ermöglicht. Wie man es gut auf den Figuren 3 und 4 sieht, weist die Muffe 5 an einem ihrer Enden einen Kragen 6 auf, der fähig ist, das erste Stück 1, das zu diesem Zweck eine Schulter 7 aufweist, zurückzuhalten und diese Muffe weist etwa in ihrer Mitte einen Teil 8 mit Innengewinde auf, der sein Aufschrauben auf einem an dem Ende des zweiten Stücks 3 vorgesehenen Aussengewinde 9 gestattet.

Dieses Aussengewinde 9 wird erfindungsgemäss durch einen Gewindeteil 10 verlängert, der, wie man es gut auf den Figuren 3 und 4 sieht, einen grösseren Durchmesser als derjenige des besagten Gewindes 9 und eine mit derjenigen des Gewindes 9 identische Gewindesteigung besitzt.

Der zusätzliche Gewindeteil 10 des Stückes 3 kann mit einer aus einem geeigneten Kunststoff wie einem unter dem Namen "VESPEL" bekannten bzw. polyamidbasischen Werkstoff hergestellten Sicherungsunterlagscheibe 11 zusammenwirken, die in einer an dem, dem den Bund 6 aufweisenden Ende entgegengesetzten Ende der Muffe 5 gebildeten Einsenkung 12 zurückgehalten wird.

Wie man es gut insbesondere auf den Figuren 3 und 4 sieht, schliesst sich die Einsenkung 12 dem Teil mit Innengewinde 8 der Muffe 5 an und der Innenumfang dieser Einsenkung weist einen grösseren Durchmesser als derjenige des besagten inneren Gewindeteils 8 der besagten Muffe 5 auf.

Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform weisen das Aussengewinde 9 des Stückes 3 und der Gewindeteil 10, der gewissermassen dieses Gewinde verlängert, zwangsläufig eine selbe Gewindesteigung auf.

Die Muffe 5 weist an ihrem Aussenumfang und gemäss dem dargestellten Beispiel ihre Handhabung durch einen Schlüssel gestattende Seitenflächen 13, zum Beispiel sechs Seitenflächen auf und das Stück 3 weist seinerseits bei 14 angedeutete Seitenflächen jenseits des Gewindeteiles 10 auf.

Wie dies an sich bekannt ist, werden die beiden über den erfindungsgemässen Verbinder zu vereinigenden (nicht dargestellten) Leitungen jeweils mit ihren Enden und zum Beispiel durch Verschweissung jeweils an das Ende 1a des Stückes 1 und an das Ende 3a des Stückes 3 befestigt.

Aber für ein besseres Verständnis der Erfindung wird man hier nachstehend beschreiben, wie der Einbau und das feste Anziehen des Verbinders, der soeben beschrieben worden ist, geschiet.

Nachdem das erste Stück 1 zuerst in die Muffe 5 eingeführt worden ist, durchführt man das Schrauben des Stückes 3 in die Muffe 5 hinein und dies mit Hilfe zum Beispiel eines auf die Seitenflächen 13 und/oder 14 aufgesetzten Schlüssels.

Nach einem gewissen Schraubenhub wird der Teil mit Aussengewinde 10 des Stückes 3 die vorher in der Einsenkung 12 untergebrachte Sicherungsunterlagscheibe 11 angreifen und das Schrauben wird fortgesetzt werden, bis das konvexe Ende 2 und das konkave Ende 4 jeweils der Stücke 1 und 3 aneinander zum Anstossen kommen, wie man es gut auf Figur 4 sieht. Die Sperrhemmung der beiden durch die Muffe 5 endweise zusammengefügten Stücke 1 und 3 wird dann durchgeführt werden und diese Sperrhemmung ist keinesfalls der Gefahr ausgesetzt, durch die Wirkung von irgendwelchen dem Verbinder erteilten Beanspruchungen gestört zu werden, dank dem Vorhandensein der selbsthemmenden Unterlagscheibe 11 zwischen der Muffe 5 und dem Stück 3.

Es ist wichtig hier zu bemerken, dass dank der in Bezug auf den Gewindeteil 9 des Stückes 3 zurückspringenden Lage des Gewindeteiles 10, dieses Stück 3 in die Muffe 5 leicht und frei zwecks Verschraubung eingeführt werden kann und dieses Stück 3 wird gewissermassen während der Verschraubung mit der Muffe 5 geführt werden, so dass der Gewindeteil 10 mit der Sicherungsunterlagscheibe 11 richtig in Eingriff kommen wird.


Anspruch[de]

1. Verbesserte dichte Verbindung für Leitungen zur Beförderung von irgendwelchen fliessfähigen Mitteln und derjenigen Gattung mit zwei Stücken (1,3) mit zusammenwirkenden jeweils konvexen (2) und konkaven (4) Enden einander entsprechender Gestalt und die durch eine mit Innengewinde versehene Muffe (5) vereinigt sind, welche das eine (1) der Stücke zurückhält und durch Verschrauben an einem an dem anderen Stück (3) vorgesehenen Aussengewinde (9) fest angezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aussengewinde (9) des anderen Stücks (3) durch einen Gewindeabschnitt (10) verlängert ist, der einen grösseren Durchmesser als derjenige des besagten Aussengewindes hat und der fähig ist, mit einer, in einer in der Muffe (5) gebildeten und sich an den inneren Gewindeabschnitt (8) dieser Muffe anschliessenden Einsenkung (12) zurückgehaltenen selbstbremsenden Ringscheibe (11) zusammenzuwirken und deren innere Einsenkungsumfang einen grösseren Durchmesser als derjenige des inneren Gewindeabschnitts (8) der Muffe (5) aufweist.

2. Dichte Verbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der vorgenannte Gewindeabschnitt (10) und das Aussengewinde (9) des anderen Stücks (3) eine gleiche Gewindesteigung aufweisen.







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