PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE4202666A1 29.07.1993
Titel Umstelleinrichtung für Druckluftbremsen
Anmelder Knorr-Bremse AG, 8000 München, DE
Erfinder Hille, Wolfram, O-1017 Berlin, DE
DE-Anmeldedatum 28.01.1992
DE-Aktenzeichen 4202666
Offenlegungstag 29.07.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.07.1993
IPC-Hauptklasse B61H 13/20
Zusammenfassung Die vorliegende Lösung betrifft eine Umstellvorrichtung für Druckluftbremsen. Der vorgeschlagenen technischen Lösung nahestehende bekannte Lösungen betreffen maßgebend Wirkungsprinzipien der Endlagensicherung. Diese Endlagensicherungen bilden im Prinzip ein federverspanntes Übertotpunktgelenk. Sie sind mit dem Mangel behaftet, daß sie keine formschlüssige Arretierung bewirken. Diese jedoch ist bei der Umstellvorrichtung UIC/SZD insofern zwingend, als Fehlstellungen der unzureichend gesicherten Betätigungswelle einen Totalausfall der Druckluftbremse bewirken können, abweichend von den bekannten Umstellvorrichtungen. Daher wird eine technische Lösung vorgeschlagen, bei welcher eine formschlüssige und in ihrer Wirkung sichtbare Arretierung der Betätigungswelle erfolgt, wobei die Arretierung ihrerseits gesichert und verplombt werden kann.
Die Eigenschaft der bekannten Umstelleinrichtung, die Bedienung von jeweils einer Fahrzeugseite, bleibt in vollem Umfang erhalten.

Beschreibung[de]

Umstelleinrichtungen für Druckluftbremsen sind bekannt. Es sind dies mechanische Betätigungseinrichtungen mit einer quer zur Fahrzeuglängsachse gelegenen Betätigungswelle, welche an beiden Fahrzeugseiten in sogenannten Schildlagern lagern und vermittels Handhebel in einem durch Anschläge auf dem Schildlager begrenzten Bereich verdrehbar ist. Die Weiterleitung des am Handhebel eingeleiteten Stellweges zur Betätigung eines die Druckluftbremse betreffenden Organes erfolgt über einen mit einer Koppel verbundenen Gabelhebel.

Mit diesen bekannten Umstelleinrichtungen werden im Wirkungsbereich der Druckluftbremse beispielsweise die Zugart oder der ausgesteuerte Bremsdruck beeinflußt. Entsprechend der Einsatzfälle weisen die bekannten Umstelleinrichtungen spezielle Besonderheiten auf, wie etwa die durch Zahnsegmente bewirkte Umkehr des Drehsinnes der Betätigungswelle zwecks gleichsinniger Betätigung an beiden Fahrzeugseiten oder eine durch Federkraft verursachte Endlagensicherung. Auch federnde Rastungen in den End- oder Zwischenstellungen sind bekannt.

Insbesondere in bezug auf die Endlagensicherung ist indes keine der bekannten Umstelleinrichtungen geeignet, beispielsweise bei einer an einem Fahrzeug installierten Doppelbremse UIC/SZD die Umstellung auf jeweils eines der Bremssysteme zu besorgen. Von einer Umstelleinrichtung UIC/SZD ist gefordert, daß die Endlagensicherung formschlüssig und insbesondere sichtbar ist, damit der Bedienende eine Arretierung der Betätigungswelle nicht als einen höheren Kraftaufwand erfordernden Schwergang deutet. Weiterhin ist gefordert, daß die auf beiden Seiten des Fahrzeuges sichtbare, die Betätigung der Umstelleinrichtung vereitelnde Arretierung ihrerseits durch eine ebenfalls sichtbare und durch eine Plombe gesicherte Sperre blockiert ist, deren Freigabe nur durch eine autorisierte Person mit einem Spezialschlüssel herbeigeführt werden kann.

Schließlich muß es möglich sein, die Umstelleinrichtung von einer Wagenseite aus zu entsichern und zu betätigen, wobei die plombierbare Sperre auf der jeweils anderen Fahrzeugseite unberührt bleibt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung zu erarbeiten, durch die eine Erfüllung der vorstehenden Forderungen gesichert wird.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die im Patentanspruch in ihren Einzelheiten beschriebenen Merkmale gelöst.

Nachfolgend wird die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel erläutert. Dabei zeigt

Fig. 1 Ausgestaltung der Einrichtung am Schildlager,

Fig. 2 Darstellung der Einrichtung im Fahrzeug.

Es ergibt sich folgende Anordnung:

Gemäß Fig. 1 ist in einem Schildlager 1 eine Betätigungswelle 2 gelagert, welche auf dem das Auge 3 des Handhebels 4 überragenden Ende eine Sperrnocke 5 trägt. Im Schwenkbereich der Sperrnocke 5 befindet sich eine Sperrscheibe 6, die fest verbunden ist mit einem axialbeweglichen und mit einem Griffelement 7 ausgestatteten Arretierbolzen 8. Die Sperrscheibe 6 grenzt in Zugrichtung des Arretierbolzens 8 mit ihrer Stirnfläche an eine Sperrzunge 9 an, wobei die Sperrzunge 9 gemeinsam mit einem Sperrhebel 10 um eine mit dem Schildlager 1 verbundene Achse 11 schwenkbar ist und der Sperrhebel 10 ein Sicherungsteil 12 aufweist, welches in Sperrstellung des Sperrhebels 10 bzw. der Sperrzunge 9 das Schildlager 1 formschlüssig zu durchdringen vermag.

Die nicht näher dargelegte Einschaltung des Bremssystems UIC/SZD über Gabelhebel 32 und Koppel 33 erfolgt durch Anlage des Handhebels 4 entweder am Anschlag 13 oder 14. Entsprechend Fig. 2 ist die oben erläuterte Anordnung gedoppelt. Dabei sind die in ihrer Länge auf eine in Fig. 2 ersichtliche Weise verstellbaren und mit ihren äußeren Enden 15 und 16 gelenkig mit den Arretierbolzen 8 und 17 verbundenen Zugstangen 19 und 20 mit den inneren Enden 21 und 22 gelenkig gekoppelt mit einem Kipphebel 23. Der Kipphebel 23 ist vermittels Feder 24 und Druckbolzen 25 in ersichtlicher Weise in einer vorbestimmten Lage verspannt. Diese Lage ist gleichbedeutend mit der die Drehung der Sperrnocke 5 und 26 hindernde Sperrlage der Sperrscheibe 6 und 27. Die Sperrhebel 10 und 29 sind je mit einem die Schildlager 1 und 30 durchdringenden Sicherungsteil 12 und 37 formschlüssig gegen eine Verdrehung gesichert, wobei die Sperrzungen 9 und 28 eine axiale Bewegung der Arretierbolzen 8 und 17 verhindern.

Es zeigt sich folgende Wirkung:

Soll eine Umstellung, mithin eine Verdrehung der Betätigungswelle 2, erfolgen, so ist der Formschluß des Sicherungsteils 12 mit dem Schildlager 1 zu lösen. Der gleichgeartete Formschluß des Sperrhebels 29 mit dem Schildlager 30 bleibt unberührt. Durch Verdrehung des Sperrhebels 10, gegebenenfalls selbsttätig durch Eigenschwere, wird die Sperrzunge 9 aus ihrer die Bewegung der Sperrscheibe hindernden Lage heraus geschwenkt. Durch Einleitung einer manuellen Zugkraft in den Arretierbolzen 8 über das Griffelement 7 wird gemeinsam mit dem Arretierbolzen 8 auch die Sperrscheibe 6 vom Schildlager 1 fortbewegt.

Durch Vermittlung der Zugstangen 19 und 20 sowie Kipphebel 23 und Arretierbolzen 17 erfolgt eine Bewegung der Sperrscheibe 27 hin zum Schildlager 30. Gleichzeitig mit dieser Bewegung wird der Kipphebel 23 um den Stützpunkt 31 geschwenkt und damit durch Druckbolzen 25 und Feder 24 eine der Zugkraft entgegengerichtete Rückstellkraft aktiviert.

Die gemeinsame Bewegung der Sperrscheiben 6 und 27 gibt den Schwenkbereich der Sperrnocken 5 und 26 frei, so daß nunmehr unter Beibehaltung der am Griffelement 7 eingeleiteten Zugkraft eine Verdrehung der Betätigungswelle 2 vermittels Handhebel 4 erfolgen kann. Sobald die neuerliche Anschlaglage des Handhebels 4 erreicht und die manuelle Zugkraft nicht mehr wirksam ist, gelangen die Arretierbolzen 8 und 17 durch Vermittlung des federverspannten Kipphebels 23 selbsttätig wieder in die sperrende Mittenlage, in welcher sich die Sperrzunge 9 durch Rückverschwenken des Sperrhebels 10 wieder in die Sperrlage verschwenken und durch das Sicherungsteil 12 sichern läßt. Die Verschwenkung des Handhebels 4 ist damit auf direkte Weise durch die Sperrzungen 9 und 28 blockiert. In der beschriebenen Weise erfolgt auch eine Umstellung, wenn sie über des Schildlagers 30 erfolgt.

Bezugszeichenliste

1 und 30 Schildlager

2 Betätigungswelle

3 und 35 Auge

4 und 18 Handhebel

5 und 26 Sperrnocke

6 und 27 Sperrscheibe

7 und 34 Griffelement

8 und 17 Arretierbolzen

9 und 28 Sperrzunge

10 und 29 Sperrhebel

11 und 36 Achse

12 und 37 Sicherungsteil

13 und 14 Anschlag

15 und 16 Ende

19 und 20 Zugstange

21 und 22 Ende

23 Kipphebel

24 Feder

25 Druckbolzen

31 Stützpunkt

32 Gabelhebel

33 Koppel


Anspruch[de]
  1. Umstellvorrichtung für Druckluftbremsen mit einer in Schildlagern (1 und 30) quer zur Fahrzeuglängsachse gelagerten, mit Handhebeln (4 und 18) fest verbundenen, in einem durch Anschläge (13 und 14) auf den Schildlagern (1 und 30) begrenzten Bereich verdrehbaren, mit einem oder mehreren Gabelhebeln (32) ausgestatteten Betätigungswelle (2), gekennzeichnet dadurch, daß die Betätigungswelle (2) jeweils auf dem die Augen (3 und 35) der Handhebel (4 und 18) überragenden Ende eine Sperrhocke (5 und 26) aufweist, in deren Schwenkbereich sich Sperrscheiben (6 und 27) befinden, welche jeweils mit parallel zur Betätigungswelle (2) axial verschiebbaren und mit Griffelementen (7 und 34) ausgestatteten Arretierbolzen (8 und 17) fest verbunden sind, in Zugrichtung der Arretierbolzen (8 und 17) mit ihren Stirnseiten angrenzen an Sperrzungen (9 und 28), welche gemeinsam mit Sperrhebeln (10 und 29) um die zur Betätigungswelle (2) ebenfalls parallel gelegenen und mit den Schildlagern (1 und 30) verbundenen Achsen (11 und 36) verschwenkbar sind, wobei die Sperrhebel (10 und 29) Sicherungsteile (12 und 37) aufweisen, welche die Schildlager (1 und 30) in Sperrstellung der Sperrhebel (10 und 29) formschlüssig zu durchdringen vermögen und daß die Arretierbolzen (8 und 17) gelenkig gekoppelt sind mit Zugstangen (19 und 20), deren den Arretierbolzen (8 und 17) abgewandte Enden (21 und 22) gelenkig, in axialer Richtung gegeneinander unbeweglich mit einem in einer vorbestimmten Lage verspannten Zwischenglied, beispielsweise dem durch die Feder (24) und dem Druckbolzen (25) beeinflußten Kipphebel (23), gekoppelt sind, wobei die Arretierbolzen (8 und 17) und/oder die Zugstangen (19 und 20) in ihrer Länge verstellbar sein können.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com