Die vorliegende Erfindung betrifft eine Magnetbandkassette mit einer elastischen Elementgestaltung für die Spulenverriegelungseinrichtung.

Wie bekannt, wird bei Magnetbandkassetten, insbesondere bei sogenannten Videokassetten, ein Sperrklinkenmechanismus verwendet, der aus einem Paar Sperrklinken besteht, die um eine im wesentlichen parallel zur Rotationsachse der Spulen angeordnete Achse hin und her schwenkbar sind und elastisch gegen einen gezahnten Flansch der Spule gedrückt werden, um so die Drehung der Spulen zu verhindern, wenn die Kassette nicht in ein Aufnahme- oder Wiedergabegerät eingelegt ist, um eine Verdrehung der Spulen in Abwickelrichtung des Bandes von der Spule zu vermeiden.

Verschiedene Arten elastischer Elemente werden zur Zeit verwendet, die z.B. aus einer elastischen Blattfeder bestehen, die zur Verbindung mit dem Kassettengehäuse eine untere Lasche aufweist, an deren Seite zwei elastische Arme vorgesehen sind, die mit Druck die Druckarme der Sperrklinken beaufschlagen.

Diese Art der Lösung hat zu allererst den Nachteil, daß sich die elastischen Plättchen nicht aufspulen lassen, da die an der Seite der elastischen Arme angeordnete kleine Zunge ein Abrollen der verschiedenen elastischen Elemente auf bandartige Weise nicht erlaubt.

Ein weiterer Nachteil besteht in der Tatsache, daß auf die die Sperrklinken beaufschlagenden elastischen Arme eine elastische Vorspannung während des Zusammenbaus der Kassette aufzubringen ist durch Erzeugung einer zusammengesetzten Bewegung beim Einsetzen der Sperrklinken in die Kassette, wodurch sämtliche Schritte einer automatischen Montage der Kassettenkomponenten verlangsamt werden.

Um diese Nachteile zu vermeiden, sind bereits Federn für Videokassetten-Verriegelungseinrichtungen eingeführt worden, die im wesentlichen aus einem länglichen elastischen Blatt bestehen, das einen zentralen, mit dem Kassettengehäuse verbindbaren Abschnitt aufweist, von dem sich zwei elastische Arme erstrecken, die in Bezug auf den zentralen Abschnitt geneigt sind und mit Druck die Verriegelungsglieder beaufschlagen.

Diese Lösung erlaubt es, die einzelnen elastischen Elemente in Form eines endlosen Streifens anzuordnen, aber sie ist nicht vorteilhaft in Bezug auf die elastische Vorspannung der Blätter, für die immer noch eine zusammengesetzte Einsatzbewegung der Verriegelungsglieder notwendig ist.

Um zu versuchen, diesen Nachteil zu verringern, sind Verriegelungsglieder eingeführt worden, die in ihrem unteren Teil des Druckarmes, der an der elastichen Lamelle angreift, mit einer Abschrägung in der Form einer geneigten Ebene versehen sind, so daß das Einführen des Verriegelungsgliedes entlang der Schwenkrichtung des Verriegelungsgliedes selbst eine Komponente erzeugt, die das elastische Blatt elastisch zusammendrückt.

Diese in mehrfacher Hinsicht vorteilhafte Lösung hat je doch den Nachteil, daß möglicherweise Partikel erzeugt werden, die sich von dem Druckarm lösen und mit der Möglichkeit, andere Bauelemente zu beschädigen, frei innerhalb der Kassette verbleiben. Die elastischen Blätter werden in der Praxis im allgemeinen durch Stanzen hergestellt und weisen an ihren freien Enden Grate auf, die das Kunststoffmaterial zerkratzen können, aus dem die Verriegelungsglieder bestehen, wodurch Kunststoffpartikel abgetragen werden, die, wenn sie sich lösen und innerhalb der Kassette verbleiben, eine wesentliche Beeinträchtigung der guten Qualität der Kassette hervorrufen können.

Aus der US-A-4,195 797 ist außerdem eine Spulenverriegelungseinrichtung mit einem elastischem Plättchen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt.

Aufgabe der Erfindng ist es, die oben beschreibenen Nachteile zu vermeiden durch die Gestaltung eines elastischen Elementes für die Spulenverriegelungseinrichtung in Magnetbandkassetten, die es erlaubt, die elastische Vorspannung des auf die Verriegelungsglieder wirkenden Plättchens zu erzielen, ohne eine zusammengesetzte Einsetzbewegung des Verriegelungsgliedes zu benötigen und ohne dem Risiko zu unterliegen, die Oberfläche des Verriegelungsgliedes abzukratzen oder auf andere Weise abzunutzen mit der sich hieraus ergebenden Streuung von Kunststoffpartikeln.

Innerhalb der oben beschriebenen Aufgabe ist es ein besonderes Ziel der Erfindung, ein elastisches Element so zu gestalten, daß es bandförmig angeordnet werden kann und somit die Möglichkeit gibt, eine große Anzahl elastischer Elemente auf eine Spule zu wickeln.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein elastisches Element so zu gestalten, daß die normalerweise während des Ausstanzens der einzelnen elastischen Plättchen aus einem Metallband oder -streifen auftretenden Stanzgrate praktisch vollständig vermieden werden.

Ein anderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein elastisches Element zu schaffen, das, obwohl es mit einem reduzierten Materialeinsatz herstellbar ist, größtmögliche Zuverlässigkeit und Sicherheit bei der Verwendung bietet.

Nicht zuletzt ist es Ziel der vorliegenden Erfindung, ein elastisches Element zu schaffen, das leicht aus allgemein auf dem Markt erhältlicchen Elementen und Materialien herstellbar und ferner in ökonomischer Hinsicht wettbewerbsfähig ist.

Die oben beschriebene Aufgabe sowie die genannten und weitere, sich nachfolgend ergebende Ziele werden gelöst bzw. erreicht durch eine Magnetbandkassette mit einem elastischen Plättchen gemäß Anspruch 1.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung einer bevorzugten, aber nicht ausschließlichen Ausführungsform einer Gestaltung eines elastischen Elements für die Spulenverriegelungseinrichtung in Magnetbandkassetten und dergleichen, die nur durch ein nicht einschränkendes Beispiel in den beigefügten Zeichnungen dargestellt ist:

Figur 1 zeigt eine schematische Draufsicht einer Magnetbandkassette mit entferntem Deckel, wobei die Positionierung des erfindungsgemäßen elastischen Elements innerhalb der Kassette hervorgehoben ist;

Figur 2 zeigt einen Schnitt durch die Kassette, wobei Einzelheiten des elastischen Elements, das auf die Verriegelungsglieder wirkt, hervorgehoben sind;

Figur 3 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Verriegelungsgliedes;

Figur 4 zeigt einen Ausschnitt der Verriegelungseinrichtung einer Kassette, wobei ein Verriegelungsglied bereits eingesetzt ist und das andere Verriegelungsglied sich beim Einführen befindet;

Figur 5 zeigt eine schematische Ansicht des Schrittes des Ausstanzens einzelner elastischer Plättchen aus einem Metallband;

Figur 6 zeigt einen Teilschnitt des erfindungsgemäßen elastischen Elements in stark vergrößertem Maßstab, bei dem der Zentralbereich und einer der elastisch auf die Verriegelungsglieder wirkenden Arme hervorgehoben sind;

Figur 7 zeigt eine Endansicht des elastischen Elements;

Figur 8 u. 9 zeigen schematische Darstellungen als Folge des Einsetzschrittes eines Verriegelungsgliedes mit der sich daraus ergebenden elastischen Vorspannung des Plättchens im Moment des Aufsetzens der Verriegelungsglieder auf ihren Schwenkzapfen;

Figuren 10 und 11 zeigen Querschnitte von zwei verschiedenen Ausführungsformen des freien Endabschnittes des elastischen Plättchens entlang der Linie X-X in Figur 6;

Figur 12 zeigt eine Darstellung eines elastischen Plättchens mit glattem zentralen Bereich.

Gemäß den vorstehend beschriebenen Figuren weist das elastische Element für die Spulenverriegelungseinrichtung in Magnetbandkassetten ein elastisches Plättchen auf, das insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 gekennzeichnet ist und eine überwiegend längliche Ausdehnung aufweist. Das elastische Plättchen 1 wird gemäß Figur 5 durch Ausstanzen aus einem Metallband oder -streifen erhalten, das insgesamt mit dem Bezugszeichen 2 gekennzeichnet ist, und ist, wie im folgenden offensichtlich wird, so geformt, daß es keine besonderen Stanzgrate aufweist.

Das elastische Plättchen 1 hat einen zentralen Bereich 10, an dem Mittel zur Einsatzverbindung vorgesehen sein können, die z. B. aus einer Einkerbung oder möglicherweise einem Loch 11 mit einem Wulst bestehen können, das die Funktionen hat, das Element zur Einsatzverbindung mit einem entsprechenden Träger 12 bereitzustellen, der durch die insgesamt mit dem Bezugszeichen 5 gekennzeichnete Kassette gebildet wird.

Von dem zentralen Bereich 10 erstrecken sich zwei gegenüberliegende, jeweils mit 15 bezeichnete Arme, die mit dem Bereich 10 mittels einer ersten Falzlinie 16 verbunden sind; die Arme 15 sind im Bezug zu der Anordnungsebene des Bereichs 10 geneigt und schließen an dem anderen Ende an einen Endabschnitt 17 an, gegebenenfalls über eine zweite Falzlinie 18, so daß der Endabschnitt in Bezug auf den zentralen Bereich 10 eine größere Neigung aufweist.

Die Endbereiche 17 wirken durch Kontakt auf den Druckarm 20 der insgesamt mit dem Bezugszeichen 21 gekennzeichneten Verriegelungsglieder, die schwenkbar sind um von der Kassette gebildete Drehzapfen 22, deren Achse im wesentlichen parallel zur Rotationsachse der Spulen 23 liegt.

Die Verriegelungsglieder 21 haben einen Verriegelungsarm 25, der in den Satz Zähne 26 eingreift, die durch den unteren Flansch der Kassettenspule gebildet sind.

In an sich bekannter Weise haben die Druckarme 25 die Funktion, die Drehung der Spulen dann, wenn sie nicht verwendet werden, in Richtung auf ein Abwickeln des Magnetbandes zu sperren, das Aufwickeln aber zuzulassen mit einem praktisch klinkenartigen Eingriff des Endes des Druckarms in die Zähne 26.

Die Besonderheit der Erfindung liegt in der Tatsache, daß die Endabschnitte 17 des elastischen Plättchens eine mit 30 bezeichnete Konvexität auf der den Verriegelungsgliedern 21 zugewandten Seite aufweisen.

Diese Konvexität ist von extremer Bedeutung, da sie an den Kanten der elastischen Plättchen Führungsabschnitte bildet, die beim Einsetzen der Verriegelungsglieder 21 mit einer Bewegung entlang ihrer Oszillierachse eine Druckkomponente auf das elastische Plättchen ausübt, was in der Praxis die elastische Vorspannung des Plättchens erzeugt.

Wie schematisch in den Figuren 8 und 9 angedeutet, gelangt durch das Einführen der Verriegelungsglieder mit einer im wesentlichen vertikalen Bewegung der untere Rand der Verriegelungsglieder zur Anlage an dem Bereich des Plättchens, der neben dem Plättchenrand und in der Praxis in einer geneigten Ebene liegt, und beaufschlagt das Plättchen mit einer Druckkomponente, die das Plättchen elastisch vorspannt.

Diese Art der Kopplung verhindert darüber hinaus, daß die möglicherweise an den Kanten der Endbereiche vorhandenen Grate das Plastikmaterial, aus dem die Verriegelungsglieder bestehen, zerkratzen mit der Möglichkeit, daß sich Kunststoffpartikel lösen und in der Kassette verteilen.

Der Vollständigkeit der Beschreibung halber sollte weiterhin zugefügt werden, daß der zentrale Bereich 10 auf den Seiten rechtwinklig zu den Seiten, von denen sich die Plättchen erstrecken, mit Ansätzen 40 versehen ist, die es in der Praxis ermöglichen, die einzelnen Plättchen in Form eines Bandes anzuordnen, das auf Spulen gewickelt werden kann; wenn das Plättchen dann allmählich mittels einer automatischen Maschine in die Kassette eingeführt wird, wird jedes Plättchen jeweils ausgestanzt, wobei die Ansätze ein Element bilden, das ein Erfassen beim Einsetzen erleichtert.

Ein anderer wichtiger Aspekt der Erfindung liegt in der Tatsache, daß das elastische Plättchen eine Breite aufweist, die ausgehend von dem zentralen Bereich bis zum freien Ende hin abnimmt; dies ist möglich, da der für das Biegemoment maßgebliche Abschnitt abnehmen kann, wenn man sich dem freien Ende des Plättchens nähert, an dem der Kontakt mit der Verriegelungseinrichtung auftritt.

Diese Anordnung erlaubt eine deutliche Materialeinsparung, da es möglich ist, eine schematisch in Figur 5 angedeutete Gestaltung zu wählen mit einem im wesentlichen rechteckigen zentralen Bereich 10, von dem sich die Arme mit zunehmend abnehmender Breite erstrecken, um so mit einem Stanzvorgang eine Vielzahl von Plättchen ohne Grate herzustellen, da der Bereich der zwischen den zwei Seite an Seite liegenden Armen in der Praxis den Nutzbereich für die Erzeugung eines Arms einer anderen Plättchenreihe darstellt.

Zu dem, was beschrieben wurde, sollte weiterhin hinzugefügt werden, daß die Konvexität mittels einer invertierten V-Konfiguration erhalten werden kann, wie in Figur 10 durch das Bezugszeichen 30 a angedeutet, oder auch mit einer abgerundeten Gestaltung, wie mit 30 b in Figur 11 angedeutet.

Ist im praktischen Einsatz das elastische Plättchen einmal auf dem Träger 12 der Kassette positioniert, ist es ausreichend, die linken und rechten Verriegelungsglieder 21 mit einer im wesentlichen vertikalen Translationsbewegung einzusetzen, so daß der untere Rand des Druckarms der Verriegelungseinrichtung zur Anlage kommt an den Randbereich der Konvexität des Endabschnitts, so daß der nachfolgende Schritt zum Einsetzen des Verriegelungselementes automatisch das elastische Zusammendrücken der Feder bewirkt, d. h. ihre Vorspannung, ohne eine zusammengesetzte Einführungsbewegung anwenden zu müssen, wie es bei geläufigen Methoden beobachtet werden kann.

Ein anderer wichtiger Aspekt der Erfindung liegt in der Tatsache, daß die für das Plättchen gewählte Gestaltung eine Produktion in auf Spulen gewickelten Bändern ermöglicht, und folglich leichter in automatischen Maschinen vewrwendet werden kann und darüber hinaus ein Ausstanzen mit verringerter Gratbildung ermöglicht.