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Dokumentenidentifikation DE69001352T2 28.10.1993
EP-Veröffentlichungsnummer 0433559
Titel Dichtendes Absperrventil.
Anmelder Semi-Gas Systems, Inc., San Jose, Calif., US
Erfinder Cato, Michael W., Newark, CA 94560, US
Vertreter Blumbach, P., Dipl.-Ing., 65193 Wiesbaden; Weser, W., Dipl.-Phys. Dr.rer.nat., Pat.-Anwälte, 81245 München; Bergen, P., Dipl.-Ing. Dr.jur., Pat.-Ass., 6200 Wiesbaden; Kramer, R., Dipl.-Ing., 81245 München; Zwirner, G., Dipl.-Ing. Dipl.-Wirtsch.-Ing., 65193 Wiesbaden; Hoffmann, E., Dipl.-Ing., Pat.-Anwälte, 82166 Gräfelfing
DE-Aktenzeichen 69001352
Vertragsstaaten DE, GB
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 03.09.1990
EP-Aktenzeichen 901168609
EP-Offenlegungsdatum 26.06.1991
EP date of grant 14.04.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.10.1993
IPC-Hauptklasse F16L 29/02

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf ein Absperrventil nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei einem Absperrventil dieser Art (FR-A-1 142 146) bestehen Abdichtelemente aus Gummi oder einem anderen biegsamen Material, und es sind Vorspannungseinrichtungen in Form von Schraubenfedern oder flexiblen Fingern vorgesehen. Das Ventilglied ist ein Rohr mit einer Queröffnung und einer Scheibe mit einer Gummiabdichtung an einem Ende. Die Ventilfeder wirkt auf dieses Scheibenende ein und benötigt einen relativ großen Raum zu seiner Aufnahme.

Viele Industrien, beispielsweise die Halbleiterindustrie, benötigen bei ihren Verfahren hochreines Gas. Verunreinigungen, wie Feuchtigkeit und Partikel in dem Gas, können fehlerhafte Produkte nach sich ziehen. Um diese Verunreinigungen aus dem Gas zu entfernen, sind zahlreiche Filter- und Reinigungseinrichtungen entlang den Gasleitungen angeordnet.

Die Filter- und Reinigungseinrichtungen weisen eine begrenzte Lebensdauer auf und müssen von Zeit zu Zeit ersetzt werden. Diese Filter- und Reinigungseinrichtungen weisen eine mit der Gasleitung verbundene Einlaß- und Auslaßöffnung auf. Jede Einlaß- und Auslaßöffnung weist einen getrennten Verbinder und ein getrenntes Hand-Absperrventil auf. Um ein Filter oder eine Reinigungseinrichtung zu entfernen und auszutauschen, werden die Hand-Absperrventile an jedem Ende geschlossen. Dies verhindert, daß atmosphärisches Gas und Verunreinigungen in das Gasleitungssystem eintreten. Außerdem würden einige Reinigungseinrichtungen dadurch beschädigt werden, daß sie der Atmosphäre ausgesetzt werden. Diese Reinigungseinrichtungen werden mittels Ventilen isoliert, bevor sie eingebaut oder entfernt werden. Nachdem die Absperrventile geschlossen sind, werden demgemäß die Verbindungen auf jeder Seite gelöst, und das Filter oder die Reinigungseinrichtung wird entfernt und durch eine neue ersetzt.

Ein Problem mit diesen bekannten Systemen besteht darin, daß die Ventile und Verbinder ein relativ großes Innenvolumen aufweisen, in welches atmosphärische Gase oder andere Verunreinigungen während der Austauscharbeiten eintreten können. Diesen Volumina sind Oberflächen zugeordnet, die Adhäsionsoberflächen für Verunreinigungen, insbesondere Feuchtigkeit, darstellen. Wenn daher das System reaktiviert wird, sind diese Verunreinigungen in dem System vorhanden. Es besteht deshalb eine Notwendigkeit zur Reduktion dieser eingeschlossenen Volumina, um einen hohen Reinheitsgrad des Systems aufrechtzuerhalten.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Absperrventil für eine Verbindungsanordnung mit einem reduzierten eingeschlossenen Volumen und wiederum verringerter Oberflächengröße zu schaffen.

Diese Aufgabe wird mit der kombination der Merkmale nach Anspruch 1 gelöst.

Kurz gesagt, weist die Erfindung in einer bevorzugten Ausführungsform ein erstes rohrförmiges Gehäuse mit einem Verschraubungsteil und ein zweites rohrförmiges Gehäuse mit einem Verschraubungsteil auf, das passend zum ersten rohrförmigen Gehäuse bemessen ist. Eine scheibenförmige Dichtung mit einer Mehrzahl von radial angeordneten Bohrungen ist passend zur Zwischenfügung zwischen dem ersten und zweiten rohrförmigen Gehäuse ausgebildet, um eine Abdichtung zu bilden.

Das erste rohrförmige Gehäuse weist eine innenseitige Ventilabdichtfläche auf. Ein Ventilglied ist passend zur Anlage an der Ventilabdichtfläche gestaltet. Das Ventilglied weist einen Verlängerungsabschnitt auf, der an der Dichtung anliegt und das Ventilglied weg von der Abdichtfläche verschiebt, wenn das erste und das zweite rohrförmige Gehäuse miteinander verbunden sind. Das Ventilglied besitzt auch eine Mehrzahl von Durchflußschlitzen, welche die Umströmung von Gas ermöglichen, wenn das ventilglied nicht mit der Ventilabdichtfläche in Kontakt ist. Eine Anzahl von Federringen ist zwischen dem Ventilglied und einer ringförmigen Kante angeordnet, so daß das Ventilglied sicher gegen die Ventiloberfläche angepreßt wird, wenn das erste und das zweite rohrförmige Gehäuse nicht miteinander verbunden sind und das Ventilglied nicht an der Dichtung anliegt.

Es ist ein Vorteil der vorliegenden Erfindung, daß es eine Kombination aus Ventil und Verbindung mit einem verkleinerten Einschlußbereich schafft.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, daß sie eine Kombination aus Ventil und Verbindungsanordnung schafft, die von relativ einfacher Konstruktion ist und dabei für wirtschaftliche Montagekosten und automatischen Betrieb sorgt.

Diese und weitere Zielrichtungen und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden zweifelsohne Fachleuten nach dem Lesen der nachfolgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform offenbar, die in den verschiedenen gezeichneten Abbildungen illustriert sind.

Fig. 1 stellt einen Querschnitt einer ersten Kupplungshälfte einer Ventil-Verbindungsanordnung nach der vorliegenden Erfindung dar,

Fig. 2 ist ein Querschnitt der ersten Kupplungshälfte von Fig. 1 mit Federn in der gespannten Stellung,

Fig. 3 ist ein Querschnitt der Ventil-Verbindungsanordnung nach der vorliegenden Erfindung,

Fig. 4 ist eine Endansicht einer Dichtung nach der Erfindung,

Fig. 5 ist eine Ansicht von oben auf ein Sitzventil nach der vorliegenden Erfindung,

Fig. 6 ist eine Seitenansicht eines Sitzventils nach der Erfindung,

Fig. 7 ist eine Ansicht von unten eines Sitzventils nach der Erfindung

Fig. 8 ist eine Seitenansicht einer zweiseitigen Ventil- Verbindungsanordnung nach der vorliegenden Erfindung, und

Fig. 9 ist eine Seitenansicht eines Systems unter Verwendung zweier Ventil-Verbindungsanordnungen nach der vorliegenden Erfindung.

Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Fig. 1 ist ein Querschnitt eines ersten Abschnitts einer Ventil- Verbindungsanordnung nach der vorliegenden Erfindung, welche die allgemeine Bezugsziffer 10 trägt. Ein zylindrisches Gehäuse 12 aus rostfreiem Stahl weist einen scheibenförmigen Flanschabschnitt 14 auf. Das Gehäuse 12 besitzt einen Verschraubungsabschnitt 16. Ein innerer Kanal 18 reicht durch das Gehäuse 12 hindurch. Der innere Kanal 18 weist einen rohrförmigen Abschnitt 20, einen sich verjüngenden Abschnitt 22, einen verkleinerten Abschnitt 24 und einen sich erweiternden Abschnitt 26 auf. Die Oberfläche des sich verjüngenden Abschnitts 22 ist auch als Ventilabdichtfläche bekannt. Das Gehäuse 12 weist einen integralen, torusförmigen Ring 28 am Ende des inneren Kanals 18 um den Auslaß des sich erweiternden Abschnitts 26 auf.

Das Abdichtglied 40 aus rostfreiem Stahl, auch als Sitzventil bekannt, ist innerhalb des inneren Kanals 18 so angeordnet, daß es eine Abdichtung mit der Ventilabdichtfläche des sich verjüngenden Abschnitts 22 bildet. Das Sitzventil 40 weist einen abgerundeten, konischen Abschnitt 42 auf, der so geformt ist, daß er eine Liniendichtung bildet, wenn er mit der Ventilabdichtfläche 22 im Gehäuse 12 gepaart wird. Der konische Abdichtabschnitt 42 ist abgerundet, um Klemmen infolge möglicher Fehlausrichtung zu vermeiden. Ein zylindrischer Verlängerungsabschnitt 44 ragt durch den verkleinerten Abschnitt 24 und den sich erweiternden Abschnitt 26 hervor. Der Verlängerungsabschnitt 44 besitzt eine abgerundete Spitze 46. Das Sitzventil 40 weist vier tortenartige Schenkelteile 48 auf, die sich nach oben von dem abgerundeten, konischen Abschnitt 42 erstrecken. Jeder der Schenkel 48 weist ein tortenartiges Ansatzteil 50 auf.

Eine Mehrzahl von Federringen 60 aus rostfreiem Stahl, auch als Tellerfedern bekannt, sind um das Sitzventil 50 herum angeordnet. In der bevorzugten Ausführungsform werden fünf Federringe 60 benutzt. Die Federringe 60 weisen jeweils einen Außendurchmesser passend innerhalb des Rohrabschnittes 20 und einen Innendurchmesser auf, der zur Aufnahme der Ansätze 50 des Sitzventils 40 bemessen ist.

Eine Preßsitzhülse 70 aus rostfreiem Stahl ist zur engen Anlage innerhalb des Kanals 18 bemessen. Die äußeren Kanten 72 der Hülse 70 sind abgerundet. Die Kanten 72 bilden einen ringförmigen Sims, gegen den einer der Federringe 60 anliegt. Die Hülse 70 weist einen internen Kanal 74 auf. Die Fig. 1 zeigt das Ventil mit den Federringen 60 in der nicht zusammengepreßten Stellung.

Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch den Ventilabschnitt 10, wobei die Federringe 60 in teilweise zusammengepreßtem Zustand sind. Hier ist die Hülse 70 in den Kanal 18 mit Preßsitz um einen Betrag hineingepreßt worden, so daß die jeweiligen Oberseiten der Hülse und des Gehäuses 12 zueinander fluchten. In dieser Stellung üben die Federringe 60 eine Kraft von ungefähr 158 N (35 Pfund (lbf)) gegen das Sitzventil 40 aus und pressen das Sitzventil 40 sicher gegen die Abdichtfläche des sich verjüngenden Abschnitts 22.

Fig. 3 ist ein Querschnitt der Ventil-Verbindungsanordnung nach der Erfindung und trägt die allgemeine Bezugsziffer 100. Ein mutterartiger Abschnitt 102 aus rostfreiem Stahl weist einen inneren Verschraubungsabschnitt 104 auf, der zum Verschraubungsabschnitt 16 des Gehäuses 12 paßt. Der mutterartige Abschnitt 102 weist einen Kanal 106 auf, in welchem eine Kupplungshälfte 110 aus rostfreiem Stahl aufgenommen wird. Die Kupplungshälfte 110 weist einen inneren Rohrabschnitt 114 auf. Die Kupplungshälfte 110 weist einen Flanschabschnitt 120 auf, der die Kupplungshälfte 110 in ihrer richtigen Lage innerhalb des mutterartigen Abschnitts 102 hält. Die Kupplungshälfte 110 besitzt auch einen torusförmigen Ringabschnitt 122. Der Ringabschnitt 122 entspricht hinsichtlich seiner Größe dem Ringabschnitt 28 des Gehäuses 12 und ist zu diesem fluchtend angeordnet.

Fig. 4 zeigt eine Endansicht einer Dichtung 130. In der bevorzugten Ausführungsform sind vier Durchflußöffnungen 132 vorgesehen. An mittiger Stelle auf jeder Seite der Dichtung 130 ist jeweils eine Kuhle 134 vorgesehen.

Die scheibenförmige Dichtung 130 aus Nickel ist zwischen dem Ringabschnitt 28 und dem Ringabschnitt 122 gelegen. Die Mehrzahl der Durchflußöffnungen 132 bildet einen Strömungsweg für Gas. Die mittige Kuhle 134 ist zur Aufnahme des abgerundeten Endes 46 des Sitzventils 40 vorgesehen. Ein rohrförmiger Abschnitt 140 erstreckt sich von der Kupplungshälfte 110 weg.

Fig. 5 zeigt eine Ansicht von oben auf das Sitzventil 40. In der bevorzugten Ausführungsform sind vier Schenkel 48 vorgesehen, die sich nach oben gesehen vom Sitzventil 40 erstrecken. Jeder Schenkel 48 trägt einen der tortenförmigen Ansätze 50. Die Ansätze 50 sind passend innerhalb des Innendurchmessers der Federringe 60 bemessen. Der Raum zwischen den Schenkeln 48 bildet einen kreuzförmigen Durchflußkanal 150.

Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht des Sitzventils 40 und Fig. 7 eine Ansicht der Unterseite des Sitzventils 40.

Fig. 8 ist ein Querschnitt eines doppelseitigen Absperrsystems 300, welches zwei Ventil-Verbindungsanordnungen umfaßt, die mit den Enden aneinanderliegend verbunden sind. Die Teile des Systems 300, welche die gleichen sind wie die Ventil-Verbindungsanordnung 100, tragen das gleiche Bezugszeichen, durch einen Strich unterschiedlich gemacht. Das System 300 umfaßt eine steckerartige Ventilverbindungsanordnung 302 und eine dosenartige Ventilverbindungsanordnungn 304. Das System 300 umfaßt einen mutterartigen Abschnitt 306 aus rostfreiem Stahl, der Innenverschraubungen 308 zum Eingriff in die Verschraubungen des Innenverschraubungsabschnittes 104' aufweist. Der Mutterabschnitt 306 weist einen zylindrischen Abschnitt 310 mit glatter innerer Oberfläche auf, dessen Innendurchmesser größer als der Außendurchmesser einer inneren Hülse 312 ist. Die Hülse 312 ist ähnlich zur Hülse 104' ausgebildet, außer daß die Außenoberfläche glatt ist, so daß die Hülse 306 darüber gleiten kann. Die Hülse 306 weist eine nach innen vorstehende Schulter 314 am Ende des Abschnittes 312 auf. Wenn zusammengebaut, liegt die Schulter 314 am Flanschabschnitt 120' der Ventil-Verbindungsanordnung 304 an.

Wenn in der doppelseitigen Absperranordnung 300 die Hülse 306 gedreht wird, bewegt sie sich relativ zu dem Abschnitt 104' der Ventil-Verbindungsanordnung 302 nach vorne oder rückwärts. Gleichzeitig bewegt sich die Schulter 314 relativ zur Hülse 312 nach vorne oder rückwärts. Daher öffnen und schließen sich die Ventil- Verbinder 302 und 304 gleichzeitig abhängig von der Drehung des Abschnittes 102.

Fig. 9 zeigt ein Gasreiniger- und Filtersystem und ist mit dem allgemeinen Bezugszeichen 400 versehen. Das System 400 weist eine Gaseinlaßleitung 402 auf. Die Leitung 402 ist an die Ventil- Verbindungsanordnung 300 angeschweißt. Die Anordnung 300 ist mit einem Reinigungseinlaßrohr 420 verbunden, das mit einem Reiniger 422 verbunden ist. Der Reiniger 422 ist ein Behälter, der mit einem Reinigungsharz über eine Füllöffnung 424 gefüllt worden ist. Das Reinigungsharz kann Nanochem-Harz sein.

Der Reiniger 422 steht mit einem Reinigerauslaßrohr 426 in Verbindung. Das Rohr 426 ist mit einem Filter 430 verbunden. Das Filter 430 ist mit einer Filterauslaßleitung 432 verbunden. Die Filterauslaßleitung 432 ist mit einer weiteren Ventil- Verbindungsanordnung 300 verbunden, die mit einer Gasauslaßleitung 450 in Verbindung steht.

Die Vorteile der vorliegenden Erfindung sind nunmehr verständlich. Sobald die Hülse 72 in richtiger Position in das Ventilgehäuse 12 mit Preßsitz montiert worden ist, weisen die Federringe 60 die in Fig. 2 dargestellte Vorlast auf. Die Federringe 60 üben eine Kraft von 158 N (35 Pfund) gegen das Sitzventil 40 aus und drängen diese gegen die Ventilabdichtfläche des sich verjüngenden Abschnitts 22 zur Bildung einer Abdichtung. Durch den Kanal 18 fließendes Gas wird abgesperrt.

Wenn der mutterförmige Abschnitt 102 auf das Gehäuse 12 geschraubt wird, passiert eine Menge Dinge. Die Dichtung 130 wird zwischen dem torusförmigen Ring 28 und dem torusförmigen Ring 122 zusammengepreßt und bildet eine Flachdichtung. Zur gleichen Zeit greift das Ende 46 des Sitzventils 40 in die Kuhle 134 der Dichtung 130 ein. Das Sitzventil 40 wird nach oben und weg von dem sich verjüngenden Abschnitt 26 gedrängt. Das Gas kann nunmehr frei durch den Kanal 74 durch die Innenöffnung der Federringe 60, durch den Stromkanal 150 des Sitzventils 40 und dann um das Sitzventil 40 herum strömen. Der Gasstrom setzt sich durch den engen Abschnitt 24, den sich erweiternden Abschnitt 26, durch die Strömungsöffnung 132 der Dichtung 130, durch den sich verjüngenden Abschnitt 112 und den Rohrabschnitt 114 und schließlich durch das Rohr 140 nach außen fort. Daher schließt das Ventil 100 automatisch, wenn das Gehäuse 12 und der mutterförmige Abschnitt 102 entkuppelt werden, und öffnet automatisch, wenn die Verbindung zwischen dem Gehäuse 12 und dem mutterförmigen Abschnitt 102 hergestellt werden. Da der zurückgelegte Weg des Sitzventils 40 klein ist, wird nur ungefähr eine Drehung der Mutter 102 benötigt, um das Ventil zu öffnen oder zu schließen.

Die vorliegende Erfindung ist ideal zur Anwendung in hochreinen Gassystemen. Im System 400 nach Fig. 9 ist eine Kombination aus Reiniger 422 und Filter 430 mit einem Gaseinlaß 402 und Auslaß 450 über zwei Ventil-Verbindungsanordnungen 100 der vorliegenden Erfindung verbunden. Wenn der Reiniger 422 und das Filter 430 ersetzt werden müssen, werden die mutterförmigen Abschnitte beider Ventile gelöst, und der Reiniger 422 und das Filter 430 werden entfernt. Die Ventil- Verbindungsanordnungen 100 schließen automatisch und verhindern so, daß atmosphärische Kontaminierungsstoffe in das Gassystem eintreten. Wenn das neue Filter und der neue Reiniger an Ort und Stelle angeschraubt werden, werden die Ventil-Verbindungsanordnungen 100 automatisch geöffnet. Bei vorbekannten Systemen wurden getrennte, von Hand zu betätigende Absperrventile und Verbinder verwendet. Dadurch wurde der eingeschlossene Raum vergrößert, was es Kontaminierungsstoffen ermöglicht, in das System einzutreten.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht in der vergrößerten Sicherheit relativ zum Stand der Technik. Wenn bei vorbekannten Systemen die Bedienungsperson vergißt, die von Hand zu betätigenden Ventile vollständig abzusperren, bevor die Verbindungen gelöst werden, kann die Bedienungsperson einen Gasstrahl im Gesicht abbekommen, der manchmal giftig ist. Mit der vorliegenden Erfindung wird dieses Risiko beseitigt, da der Gasstrom automatisch abgesperrt wird, sobald der mutterförmige Abschnitt gelöst wird.

Die vorliegende Erfindung weist zusätzliche Merkmale auf, welche die Kontamination des Systems zu reduzieren behilflich sind. Wenn das Gehäuse 12 und der mutterförmige Abschnitt 102 völlig miteinander verbunden sind, werden die Federringe 60 vollständig ausgelenkt. Es verbleibt kein Raum zwischen den jeweiligen Federringen 60. Dies verhindert, daß sich Verunreinigungen, wie Feuchtigkeit, sammeln und das System kontaminieren können.

Die Hülse 70 hat abgerundete Kanten 72. Wenn die Federringe 60 wie in Fig. 2 ausgelenkt werden, schwenken sie und rollen um die abgerundete Kante 72. Dies führt zu bedeutend weniger Abrieb zwischen der Kante 72 und dem Federring 60. Die reduzierte Reibung führt in starkem Maße zur Reduktion des Betrags an Metallpartikeln, die in das Gassystem eingeführt werden.


Anspruch[de]

1. Absperrventil für eine Ventilkupplungsanordnung mit folgenden Merkmalen:

eine erste Kupplungshälfte (10, 302) weist eine erste Leitung (18, 74, 74') und

eine zweite Kupplungshälfte (110, 304) weist eine zweite Leitung (74', 114) auf und ist zur Verbindung mit der ersten Kupplungshälfte und zur Bildung einer Abdichtung ausgebildet;

das Absperrventil besitzt eine Ventilabsperreinrichtung (22, 40, 60), die

ein Ventilglied, welches innerhalb der ersten Leitung angeordnet ist und zur Bildung einer Dichtung mit einer Abdichtoberfläche (22) in der Leitung gestaltet ist, und

eine Vorspannungseinrichtung (60) aufweist, die an einer Schulter der ersten Leitung und an dem Ventilglied (40) anliegt, um das Ventilglied (40) gegen die Abdichtoberfläche (22) zu pressen, wenn die erste und zweite Kupplungshälfte (10, 110, 302, 304) nicht verbunden sind, um einen Fluidstrom durch die erste Leitung (18, 74, 74') abzusperren,

dadurch gekennzeichnet,

daß das Absperrventil ganz aus Metall besteht,

daß das Ventilglied (40) einen Strömungskanal (150) aufweist, der an einem Abdichtabschnitt (42, 42') endet und geöffnet wird, wenn die Kupplungshälften (10, 110, 302, 304) miteinander verbunden sind, und daß die Vorspanneinrichtung (60) mindestens einen Federring aufweist, dessen Öffnung mit dem Strömungskanal (150) verbunden ist und dessen Außendurchmesser so bemessen ist, daß er in die erste Leitung (18) entlang eines relativ kleinen Raumes (20) paßt.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Kupplungshälfte eine abgerundete Kante (72) aufweist, auf welcher eine Ringoberfläche des Federrings (60) aufliegt, damit sich die ringförmige Oberfläche über die abgerundete Kante (72) abwälzen kann, wenn der Federring (60) ausgelenkt wird.

3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspannungseinrichtung (60) einen Stapel von Federringen (60) aufweist, die maximal abgelenkt werden, wenn die erste und zweite Kupplungshälfte miteinander verbunden sind.

4. Ventil nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilglied (40) ein Sitzventilglied ist und passend zur Öffnung des Federringes (60) bemessen (50) ist.

5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungskanal (150) durch Schlitze gebildet wird, welche den Fluidstrom durch die Öffnung der Federringe (60) leiten, wenn das Ventilglied (40) nicht in Kontakt mit der Abdichtoberfläche (22) steht.

6. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Zwischendichtung (130) bemessen ist, um zwischen die erste Kupplungshälfte (10, 302) und die zweite Kupplungshälfte (110, 304) zu passen und die erste Leitung (18, 74, 74') an der zweiten Leitung (74', 114) hermetisch abzudichten.

7. Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,

daß die erste und zweite Kupplungshälfte jeweils ein rohrförmiges Gehäuse (12, 110) umfassen und

daß eine Befestigungseinrichtung (102) mit dem ersten Gehäuse (18, 12, 74') und mit dem zweiten Gehäuse (110) verbunden ist, um die erste (18, 74, 74') und die zweite (74', 114) Leitung miteinander zu verbinden, und

daß das Ventilglied (40) einen Verlängerungsabschnitt (44) aufweist, der um ein Stück von der Abdichtoberfläche (22) vorsteht, um an der Zwischendichtung (130) anzuliegenen, wenn die Befestigungseinrichtung (102) das erste und das zweite Gehäuse miteinander verbindet.

8. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung (102) einen ersten, auf dem ersten Gehäuse (12) angeordneten Verschraubungsabschnitt (16) und einen zweiten, mit dem zweiten Gehäuse (110) verbundenen (120, 120') Verschraubungsabschnitt (104) aufweist.

9. Ventil nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet,

daß das erste und zweite Gehäuse jeweils eine Abdichtoberfläche (22') und einen Abdichtabschnitt (42') aufweisen,

daß jeder Abdichtabschnitt (42') einen Verlängerungsabschnitt (44') umfaßt, der sich zur Zwischendichtung (130') erstreckt, und

daß die Befestigungseinrichtung (102) zur Verschiebung der Verlängerungsabschnitte (44') in Anlage an der Zwischendichtung (130) dient, wenn das Absperrventil zu öffnen ist, und außer Eingriff mit der Zwischendichtung steht, wenn die Vorspannungseinrichtungen (60') die Abdichtungsabschnitte (42') auf ihre jeweiligen Abdichtoberflächen (22') verschieben.

10. Ventil nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung (102) einen ersten Verschraubungsabschnitt (308) und eine Schulter (314) aufweist, die an dem zweiten Gehäuse anliegt.







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