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Dokumentenidentifikation DE3881040T2 25.11.1993
EP-Veröffentlichungsnummer 0352389
Titel Spinndüse mit sieben Löchern.
Anmelder E.I. du Pont de Nemours and Co., Wilmington, Del., US
Erfinder Broaddus, Clarke Rust, Greenville North Carolina 27858, US
Vertreter Abitz, W., Dipl.-Ing.Dr.-Ing.; Morf, D., Dr.; Gritschneder, M., Dipl.-Phys.; Frhr. von Wittgenstein, A., Dipl.-Chem. Dr.phil.nat., Pat.-Anwälte, 81679 München
DE-Aktenzeichen 3881040
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, ES, FR, GB, GR, IT, LI, LU, NL, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 22.12.1988
EP-Aktenzeichen 883122475
EP-Offenlegungsdatum 31.01.1990
EP date of grant 12.05.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 25.11.1993
IPC-Hauptklasse D01D 5/42

Beschreibung[de]

Die Erfindung befaßt sich mit Spinndüsen, und insbesondere bezieht sie sich auf Spinndüsen zum Spinnen von im wesentlichen runden Filamenten, welche eine Mehrzahl von in Längsrichtung verlaufenden Hohlräumen längs ihren Längserstreckungen haben.

Die EP-A-0 317 192, welche einen Stand der Technik nach Artikel 54(3) EPÜ darstellt, zeigt eine Spinndüsenöffnungsauslegung, bei der sechs Öffnungen in der Fläche der Spinndüse derart angeordnet sind, daß das Polymer durch die jeweilige Öffnung extrudiert wird und dann koaguliert, um ein rundes Filament mit sieben gleich groß bemessen und in regelmäßigen Abständen angeordneten Hohlräumen zu bilden.

Zusammenfassung der Erfindung

Eine Spinndüse zum Herstellen von Filamenten, welche in EP-A-0 317 192 beschrieben ist, weist eine Platte auf, welche obere und untere Flächen hat, die über eine Kapillare verbunden sind. Die Kapillare wird von einer Mehrzahl von Segmenten gebildet. Jedes Segment weist einen äußeren und einen inneren, bogenförmigen Schlitz auf, welche über einen rechteckförmigen ausgebildeten Schlitz verbunden sind, welcher die bogenförmigen Schlitze in Verbindung miteinander bringt. Die Segmente sind in regelmäßigen Abständen in einem Abstand von der Mitte der Kapillare angeordnet und sie sind in regelmäßigen Winkelabständen um die Mitte der Kapillare angeordnet. Der rechteckförmige Schlitz, welcher die inneren und äußeren, bogenförmigen Schlitze verbindet, hat eine Breite, die größer als jene des inneren, bogenförmigen Schlitzes ist, welcher aber kleiner als jene des äußeren, bogenförmigen schlitzes ist. Bei einer bevorzugten Ausführungsform verbindet der die inneren und äußeren, bogenförmigen Schlitze verbindende Schlitz all diese an einer zentral liegenden Stelle. Die Spinndüse hat eine einteilige Spinndüsenauslegung, so daß sie nicht den Nachteil von mehrteiligen Spinndüsen hat, welche dazu bestimmt sind, Hohlfasern auszubilden.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Figuren 1 und 2 sind jeweils eine Seitenansicht und eine Unteransicht einer Spinndüse nach der Erfindung.

Figur 3 ist eine vergrößerte Ansicht einer Spinndüsenkapillare gesehen von der unteren Fläche der Spinndüse nach den Figuren 1 und 2.

Detailierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 3 ist die Spinndüse 20 derart ausgelegt, daß sie in einer Filterpackung (nicht gezeigt) angebracht werden kann, um ein zu Filamenten zu spinnendes Polymer zuzuführen. Die Spinndüse 20 wird von einer Platte 22 gebildet und ist mit einer Mehrzahl von Kapillaren 24 versehen, welche die oberen und unteren Flächen 26, 28 jeweils verbinden. Die Kapillare 24 wird von sechs gesonderten Segmenten gebildet, welche mit 40, 50, 60, 70, 80 und 90 bezeichnet sind. Jedes Segment ist in einem gleichen Abstand d von der Mitte c der Kapillare angeordnet, und auch die Segmente sind in gleichen Winkelabständen voneinander um die Mitte c sowie unter einem Winkel a angeordnet. Jedes Segment hat die gleichen Abmessungen und daher wird nachstehend lediglich das Segment 40 näher erläutert. Insbesondere umfaßt das Segment 40 einen äußeren, bogenförmigen Schlitz 42, welcher mit einem inneren, bogenförmigen Schlitz 44 über einen weiteren Schlitz 43 verbunden ist.

Bei dieser Auslegungsform der Kapillaren 24 ist die Breite 48 des Schlitzes 43 größer als die Breite 46 des inneren, bogenförmigen Schlitzes 44, und die Breite 49 des äußeren, bogenförmigen Schlitzes 42 ist größer als die Breite 48 des Schlitzes 43.

Eine typische Kapillare hat einen Außendurchmesser D von 0,062" (0,16 cm), eine Länge d von 0,012" (0,03 cm) und einen Winkel A von etwa 60º. Der Zusammenhang der Breiten 46, 48 und 49 ist wie folgt gewählt: die Breite 48 beläuft sich etwa auf das 1,1- fache der Breite 46 und die Breite 49 auf das etwa 1,2-fache der Breite 46.


Anspruch[de]

1. Spinndüse (20) zur Herstellung von Filamenten mit einem im wesentlichen runden Querschnitt mit wenigstens sieben durchgehenden Hohlräumen längs des Filaments, wobei ein Hohlraum zentrisch liegt, und wobei die Spinndüse (20) folgendes aufweist: eine Platte (22), die obere und untere Flächen (26, 28) hat, die über eine Kapillare (24) verbunden sind, die Kapillare (24) an der unteren Fläche (28) von einer Mehrzahl von Segmenten (40, 50, ..., 90) gebildet wird, die in gleichentfernten Abständen in einem Abstand (d) von und in gleichentfernten Winkelabständen um die Mitte (c) der Kapillare (24) angeordnet sind, jedes Segment (40, 50, ..., 90) von einem inneren, bogenförmigen Schlitz (44) begrenzt wird, welcher mit einem äußeren, bogenförmigen Schlitz (42) über einen weiteren Schlitz (43) verbunden ist, wobei der Schlitz (43), welcher die inneren und äußeren, bogenförmigen Schlitze (42, 44) verbindet, rechteckförmig ausgestaltet ist und eine Breite (48) hat, welche größer als die Breite (46) des inneren, bogenförmigen Schlitzes (44) ist, und der äußere, bogenförmige Schlitz (42) eine Breite (49) hat, welche größer als die Breite (48) des Schlitzes (43) ist, welcher die inneren und äußeren, bogenförmigen Schlitze (42, 44) verbindet.







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