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Dokumentenidentifikation DE3329006C2 09.12.1993
Titel Tauchkolben-Dosierpumpe
Anmelder Lang Apparatebau GmbH, 83313 Siegsdorf, DE
Erfinder Eichner, Walter, 8227 Siegsdorf, DE;
Bödecker, Kay, 8224 Chieming, DE;
Huber, Wolfgang, 8221 Bergen, DE
Vertreter Bornemann, D., Dipl.-Ing., Pat.-Ass., 42781 Haan
DE-Anmeldedatum 11.08.1983
DE-Aktenzeichen 3329006
Offenlegungstag 28.02.1985
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 09.12.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.12.1993
IPC-Hauptklasse F04B 13/00

Beschreibung[de]

Die Erfindung richtet sich auf eine Tauchkolben-Dosierpumpe mit mechanisch- hydraulisch, mechanisch-pneumatisch oder elektrisch angetriebenem Kolbenbetätigungsstößel und mit als Tauchkolben ausgebildetem Dosierkolben und Förderzylinder zum Eindosieren einer Zusatzflüssigkeit in die Impfstelle einer Hauptflüssigkeitsleitung, insbesondere einer Wasserleitung.

Die Dosierpumpe wird vornehmlich direkt innerhalb des Dosiermittelbehälters auf dessen Boden angeordnet. Das zu dosierende Medium soll in jedem Fall höher als der Pumpenzylinder liegen.

In der Praxis müssen mit solchen Pumpen auch Produkte dosiert werden, welche durch Auskristallisieren verschleißfördernd auf den Pumpenkolben sowie auf die Dicht- und Führungselemente wirken. Diese beanspruchten Bauelemente sind daher in relativ kurzen zeitlichen Abständen auszuwechseln. Der Nachteil ist um so gravierender, als bei bisher verwendeten Pumpen der Austausch der verschleißbehafteten Teile, insbesondere auch des Dosierkolbens, mit einer weitgehenden Demontage der gesamten Pumpe und nach der Remontage mit einem Neujustieren der Pumpe auf die jeweilige Dosiermenge verbunden ist.

Eine gattungsgemäße Tauchkolben-Dosierpumpe ist aus der AT-A-363 782 bekannt. Zum Auswechseln der vornehmlich dem Verschleiß unterliegenden Pumpenteile muß diese Pumpe weitestgehend demontiert werden. Sie weist keinen auswechselbaren Verschleißteileinsatz auf.

Aus der DE-A-3 30 902 ist eine Tauchkolbenpumpe bekannt, die einen Einsatzzylinder aufweist, der den Förderzylinder mit einem Dosierrückschlagventil, ein Kolbendichtelement und eine die Reihenfolge des Einsatzzylinders in der Pumpenaufnahme exakt definierende Anlegekante enthält. Bei dieser Pumpe ist der Einsatzzylinder in Richtung auf den Kolben zu im Pumpenkörper zu entnehmen, so daß auch bei dieser Pumpe zur Auswechslung des Einsatzzylinders eine weitgehende Demontage der Pumpe notwendig ist.

Schließlich ist aus der US-A-2 766 701 eine Tauchkolbenpumpe mit Kolbenbetätigungsstößel bekannt, bei welcher ein in Richtung vom Betätigungsstößel fort auszuwechselnder Verschleißteileinsatz vorgesehen ist, der als vormontierte Einheit Teilbereiche des Förderzylinders, ein Kolbendichtelement und den Kolben enthält. Weiterhin ist bei dieser Pumpe an der den Verschleißteileinsatz aufnehmenden Pumpenaufnahme eine die Relativlage von Dosierkolben und dessen Dichtelement exakt definierende Anlegekante ausgebildet.

Weitere, dem Verschleiß unterliegende Pumpenelemente sind den Verschleißteileinsätzen gemäß DE-A-3 30 902 und US-A-2 766 701 nicht zugeordnet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Tauchkolben-Dosierpumpe so zu verbessern, daß bei Auftreten eines Verschleißes ein einfaches, schnelles und sicheres Instandsetzen der Pumpe ohne das Erfordernis einer zusätzlichen Neueinstellung der Dosiermenge möglich ist. Demontage und Montage der Pumpe sollen insbesondere so auszuführen sein, daß die Position des Dosierkolbens relativ zu seinem Dichtelement bei dem Austausch exakt erhalten bleibt.

Bei einer Tauchkolben-Dosierpumpe der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung gelöst durch einen auszuwechselnden Verschleißteileinsatz, der als vormontierte Einheit den Förderzylinder mit einem Dosierrückschlagventil und einem Kolbendichtelement sowie den Dosierkolben mit Kolbenführungselementen bestehend aus Kolbenzentriereinheit und Kolbenführungsoberteil enthält und dem eine die Relativlage von Dosierkolben und dessen Dichtelement exakt definierende Anlegekante in der den Verschleißteileinsatz aufnehmenden Pumpenaufnahme zugeordnet ist.

Dem auch den Dosierkolben enthaltenden Pumpenmodul ist eine Anlegekante, insbesondere im Unterteil der Pumpenaufnahme, zugeordnet, welche die für den Betrieb erforderliche Relativlage bei der Montage sicherstellt. Mit besonderem Vorteil wird das Kolbenführungsoberteil des Pumpenmoduls in den Kolbenbetätigungsstößel der Pumpe einrastend ausgebildet. Außerdem soll dem Kolbenoberteil des Pumpenmoduls zweckmäßig eine weitere, die exakte Montage erleichternde Anlegekante im Kolbenbetätigungsstößel zugeordnet werden.

Demgemäß wird durch die Erfindung erreicht, daß der Wechsel des Pumpenmoduls als ganzes kein Neujustieren der beschriebenen Pumpe erfordert. Ferner bleibt zu gewährleistender enger Fertigungstoleranz des Pumpenmoduls die definierte Lage des Kolbendichtelements zu der Relativstellung des Dosierkolbens bei jedem Auswechseln des Pumpenmoduls erhalten.

Der erfindungsgemäße, auswechselbare Verschleißteileinsatz bzw. Pumpenmodul soll ein die Dosierleitung gegen den Pumpenzylinder schützendes Dosierrückschlagventil sowie die Kolbenführungselemente und in Weiterbildung das gegen das umgebende Medium abdichtende Dichtelement enthalten. Für das Handhaben ist es günstig, wenn das Pumpenmodul von einem Zwischenring umgeben wird, der einerseits das Austauschen erleichtert und andererseits die Dichtelemente vor äußeren Beeinträchtigungen schützt. Ebenfalls vorteilhaft ist eine rastbare Verbindung des Pumpenmoduls-Kolbenoberteils mit dem Betätigungsstößel des Kolbens. Dadurch können die Kolbenrückholfeder entfallen und die Antriebskraft um die entsprechende Federrückstellkraft verringert werden.

Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels werden weitere Einzelheiten der Erfindung erläutert.

Die im Schnitt dargestellte und insgesamt mit 1 bezeichnete Tauchkolben-Dosierpumpe besitzt einen als Tauchkolben ausgebildeten Dosierkolben 2. Im hier interessierenden Zusammenhang läuft bei der oberen Kolbenstellung 3 das zu dosierende Medium über Einlaufschlitze 4 in einen Zylinderraum 5. Bei der Abwärtsbewegung des Dosierkolbens 2 in Pfeilrichtung 6 wird die im Zylinderraum 5 vorhandene Dosierflüssigkeit über das insbesondere als Ringventil ausgebildete Dosierrückschlagventil 7 über die Ringkammer 8 des Zwischenring 9 in die Dosierleitung 10 ausgestoßen.

Die vornehmlich dem Verschleiß ausgesetzten Einzelteile der Dosierpumpe 1 werden in einem separaten Verschleißteileinsatz 11 zusammengefaßt. Dieser enthält das Kolbendichtelement 12, die Zentrierscheibe 13 und das als Ringventil ausgebildete Dosierrückschlagventil 7, die Dichtelemente 14 und 15, den Dosierkolben 2 mit dem Kolbenführungsoberteil 16 sowie gegebenenfalls den den Pumpenkörper 17 umgebenden Zwischenring 9.

Durch das Zusammenfassen der vorgenannten Teile zu einem kompletten, als Verschleißteileinsatz insgesamt ausgewechselten Pumpenmodul ist es möglich, die Pumpe bei Verschleiß mit wenigen Handgriffen und ohne Werkzeugeinsatz wieder in der erforderlichen Exaktheit funktionsfähig zu machen.

Besonders günstig ist es, daß der Modulwechsel ein Nachjustieren bzw. Neujustieren der spezifischen Dosiermenge nicht erfordert. Dieser Vorteil wird u. a. erreicht durch eine dem Verschleißteileinsatz 11 zugeordnete, erste Anlegekante 18 zum Unterteil der Pumpenaufnahme 19. Mit Hilfe einer weiteren Anlegekante 20 - nämlich zwischen Kolbenführungsoberteil 16 und Kolbenbetätigungsstößel bzw. -hebel 21 - kann die Relativstellung des Dosierkolbens 2 zu seinem Dichtelement 12 besonders sicher gewährleistet werden.

Ein weiteres vorteilhaftes Merkmal der vorliegenden Dosierpumpe ist die einzurastende Verbindung von Kolbenführungsoberteil 16 und Kolbenbetätigungsstößel 21. Mit Hilfe dieser Verbindung wird die Mitnahme des Dosierkolbens 2 bei der Aufwärtsbewegung in Pfeilrichtung 22 erreicht.

Bezugszeichenliste

1 Tauchkolben-Dosierpumpe

2 Dosierkolben

3 obere Kolbenstellung

4 Einlaufschlitze

5 Zylinderraum

6 Pfeilrichtung

7 Dosierrückschlagventil

8 Ringkammer

9 Zwischenring

10 Dosierleitung

11 Verschleißteileinsatz

12 Kolbendichtelement

13 Zentrierscheibe

14 Dichtelemente

15 Dichtelemente

16 Kolbenführungsoberteil

17 Pumpenkörper

18 Anlegekante (Moduleinsatz)

19 Pumpenaufnahme

20 Anlegekante (Kolbenführungsoberteil)

21 Kolbenbetätigungsstößel

22 Pfeilrichtung


Anspruch[de]
  1. 1. Tauchkolben-Dosierpumpe (1) mit mechanisch-hydraulisch, mechanisch- pneumatisch oder elektrisch angetriebenem Kolbenbetätigungsstößel (21) und mit als Tauchkolben ausgebildeten Dosierkolben (2) und Förderzylinder (5) zum Eindosieren einer Zusatzflüssigkeit in die Impfstelle einer Hauptflüssigkeitsleitung, insbesondere einer Wasserleitung, gekennzeichnet durch einen auszuwechselnden Verschleißteileinsatz (11), der als vormontierte Einheit den Förderzylinder (5) mit einem Dosierrückschlagventil (7) und einem Kolbendichtelement (12) sowie den Dosierkolben (2) mit Kolbenführungselementen bestehend aus Kolbenzentriereinheit (13) und Kolbenführungsoberteil (16) enthält und dem eine die Relativlage von Dosierkolben (2) und dessen Dichtelement ( 12) exakt definierende Anlegekante (18) in der den Verschleißteileinsatz (11) aufnehmenden Pumpenaufnahme (19) zugeordnet ist.
  2. 2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschleißteileinsatz (11) ein als Ringventil mit geringem Totraum ausgebildetes Dosierrückschlagventil (7) enthält.
  3. 3. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschleißteileinsatz (11) ein als O-Ring ausgebildetes Kolbendichtelement (12) enthält.
  4. 4. Pumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der zum Verschleißteileinsatz (11) gehörende Pumpenkörper (17) mit seinen Dichtelementen (14, 15) sowie dem Dosierrückschlagventil (7) von einem schützenden Zwischenring (9) umgeben ist.
  5. 5. Pumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß dem Verschleißteileinsatz (11) eine weitere die Relativlage von Dosierkolben (2) und dessen Dichtelement (12) exakt definierende Anlegekante (20) am Kolbenbetätigungsstößel (21) zugeordnet ist.
  6. 6. Pumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Kolbenführungsoberteil (16) des Verschleißteileinsatzes (11) in den Kolbenbetätigungsstößel (21) einzurastend ausgebildet ist.






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