PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE3881008T2 09.12.1993
EP-Veröffentlichungsnummer 0323296
Titel Verfahren zur Bildung von Zickzackstapeln, ausgehend von einer Endlosbahn aus biegsamem Material und Maschine zur Durchführung dieses Verfahrens.
Anmelder Fraver S.A., Luxemburg, LU
Erfinder Martin, Martial Gaston, F-94800 Villejuif, FR
Vertreter Prinz, E., Dipl.-Ing.; Leiser, G., Dipl.-Ing.; Schwepfinger, K., Dipl.-Ing.; Bunke, H., Dipl.-Chem. Dr.rer.nat.; Degwert, H., Dipl.-Phys., Pat.-Anwälte, 81241 München
DE-Aktenzeichen 3881008
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, ES, FR, GB, GR, IT, LI, LU, NL, SE
Sprache des Dokument Fr
EP-Anmeldetag 09.12.1988
EP-Aktenzeichen 884031436
EP-Offenlegungsdatum 05.07.1989
EP date of grant 12.05.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.12.1993
IPC-Hauptklasse B65H 45/101
IPC-Nebenklasse B65H 35/10   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildung von Stapeln, ausgehend von einer endlosen Bahn aus nachgiebigem Werkstoff, wie Papier und eine Maschine zur Bildung von Stapeln, ausgehend von einer endlosen Bahn aus biegsamem Werkstoff, wie Papier, gemäss den Oberbegriffen jeweils der Ansprüche 1 und 4.

Ein Verfahren und eine Maschine dieser Gattung sind bereits aus dem Dokument EP-A-0 057 463 bekannt. Nach diesem Dokument wird der Bruch der Bahn durch eine in der Ebene selbst der Bahn ausgeübte Zugkraft erzielt. Unter diesen Bedingungen muss man die Bahn aufhalten, um ihren Bruch erzeugen zu können.

Die vorliegende Erfindung hat zum Ziel, ein Verfahren und eine Maschine vorzuschlagen, die es gestatten, den Bruch der Bahn während der Bewegung derselben zu veranlassen.

Dieses Ziel wird dank den in dem kennzeichnenden Teil der Ansprüche 1 und 4 ausgedrückten Merkmalen erreicht.

Die Erfindung ergibt sich auch nicht in offensichtlicher Weise aus dem Dokument GB-A-1 031 934. Tatsächlich gibt dieses Dokument dem Fachmann nicht diejenigen Massnahmen an, die zu ergreifen sind, damit ein Bruch während der Vorwärtsbewegung der Bahn an vorbestimmten Bruchlinien und nicht an jeder Bruchlinie bewirkt werden kann. Dieses Dokument betrifft eine Maschine, die das Bersten der Bahn an jeder Querlochungslinie verursacht. Zu diesem Zweck verwendet man stromabwärts der Mittel mit Bruchkante, eine Rolleneinheit, die angepasst ist, um bei jeder Umdrehung der Rolleneinheit, die Bahn an die Bruchkanten anlegende Zugkräfte zu erzeugen.

Demzufolge enthält das Dokument GB-A-1 031 934 keine Anregung zu einem Bruch der Bahn durch eine Querumlenkung derselben, was das überraschende Ergebnis gestattet, dass die Bahn während ihrer Vorwärtsbewegung an irgendeiner vorbestimmten Bruchlinie abgeschnitten werden kann.

Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Die Erfindung wird besser verstanden werden und weitere Ziele, Merkmale, Einzelheiten und Vorteile derselben werden deutlicher im Laufe der erläuternden Beschreibung, die folgt und in Bezug auf die beigefügten, schematischen, nur als eine Ausführungsform der Erfindung veranschaulichendes Beispiel gegebenen Zeichnungen gemacht ist, erscheinen und in welchen:

Die Figur 1 eine schematische Ansicht im Aufriss einer Maschine gemäss der vorliegenden Erfindung ist;

die Figur 2 den bei II auf Figur 1 angedeuteten Teil in schematischer Weise im grösseren Maßstab zeigt;

Die Figur 3 eine Ansicht in der Richtung des Pfeiles III-III der Figur 2 ist, wobei der sich im Laufe der Bildung befindende Stapel und der untere Teil der Maschine weggelassen worden sind;

Die Figur 4 eine Teilansicht in Richtung des Pfeiles IV der Figur 2 ist;

Die Figuren 5a, 5b und 6a, 6b zwei Arbeitsphasen der erfindungsgemässen Maschine jeweils durch eine Seitenansicht (a) und eine Draufsicht (b) veranschaulichen;

Die Figuren 7 bis 9 drei Phasen des Verfahrens und der Arbeitsweise der erfindungsgemässen Maschine schematisch darstellen, welche zu dem Ablegen des letzten Flügels eines Stapels und zu der Beförderung und dem Zurückhalten des ersten Flügels eines neuen Stapels führen, wobei a und b jeweils eine Seitenansicht und eine Draufsicht sind ; und

Die Figur 10 eine andere Ausführungsform einer Bürste gemäss der Figur 5a veranschaulicht.

Die Figur 1 zeigt schematisch die erfindungsgemässe Maschine, die angepasst ist, um auf einer Tragvorrichtung 1 Stapel 2 gemäss einer Zickzackgestalt zu bilden, ausgehend von einer endlosen Bahn 3 aus einem geeigneten nachgiebigen Werkstoff, insbesondere Papier, der durch eine nicht dargestellte vorgeschaltete Maschine, z.B. einen Rechnerdrucker der Laser-Bauart geliefert wird. Diese endlose Bahn weist Längslochungen der Caroll-Löcher-Gattung und Querschwächungslinien, wie Lochungslinien, die die Faltungslinien der Bahn in ihrer Zickzackgestalt auf dem Träger 1 bilden, auf. Die Längs- und Querlochungen sind an sich bekannt und sind nicht dargestellt.

Gemäss dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst die Maschine aufeinanderfolgend in der durch den Pfeil F1 angedeuteten Vorwärtsbewegungsrichtung der Bahn 3 im wesentlichen eine Vorrichtung 5 mit zwei Zahnriemen 6 mit Spitzen, die bestimmt sind, in die Caroll-Löcher der Bahn 3 einzurasten, um den Antrieb der eine Schleife 7 stromaufwärts der Vorrichtung 5 bildenden Bahn 3 zu gewährleisten, Randschneidglieder 8, eine Einrichtung 9 zum Abtrennen der Bahn, die bestimmt ist, einen Bruch der Bahn entlang einer vorbestimmten durch eine Querlochungslinie gebildeten Bruchlinie zu bewirken, eine Vorrichtung 10 zum Umlenken der Bahn zu einer an sich bekannten Schwengelvorrichtung 11 hin, die eine pendelartige Bewegung in einem Winkelbereich ß in Abhängigkeit des Formats der zwischen zwei benachbarchten Schwächungs- und Faltungslinien der Bahn abgegrenzten Faltungsflügeln durchführt. Diese Schwengelvorrichtung erfüllt die Funktion, die endlose Bahn 3 auf dem Träger gemäss einer Zickzack-Gestaltung zur Bildung eines Stapels abzulegen. Die Maschine weist ferner in der Höhe jedes bei 12 angedeuteten Seitenrandes, eine Einrichtung 13 zum Abflachen und Zurückhalten der Flügel auf einem sich bildenden Stapel und des ersten Flügels eines neuen Stapels auf, wie dies im einzelnen später beschrieben wird. Die Bezugssymbole 15 und 16 bezeichnen jeweils Mittel zur Verschiebung der Tragvorrichtung 1 und die Mittel zum Abführen eines vollendeten Stapels aus der erfindungsgemässen Maschine.

Bezugnehmend auf die Figuren 2 bis 4 wird man hier nachstehend die verschiedenen wichtigen, die auf der Figur 1 dargestellte Maschine bildenden Vorrichtungen mehr im einzelnen beschreiben.

Wie es aus den Figuren 1 und 2 hervorgeht, weist die Vorrichtung 9 zur Abtrennung der Bahn 3 entlang der durch die den letzten Flügel des sich bildenden Stapels mit dem ersten Flügel des neuen Stapels verbindende Querlochungslinie gebildeten Bruchlinie im wesentlichen zwei Paare 18, 19 von Walzen auf, welche Paare jeweils stromaufwärts und stromabwärts einer gewissen Anzahl von Elementen 20 mit Bruchkanten gelegen sind, welche gerade unterhalb der Bahn 3 in der Querrichtung in Bezug auf die Bahn nebeneinander liegen. Die beiden Walzen 21, 22 dieser beiden Paare von Walzen 18, 19 sind jeweils unterhalb und oberhalb der Bahn in einer vorbestimmten Entfernung angeordnet, wobei deren Achse sich senkrecht zu der Vorwärtsbewegungsrichtung der Bahn 3 und parallel zur Ebene derselben, wenn sie sich in ihrer durch einen ausgezogenen Strich angedeuteten normalen Vorwärtsbewegungsstellung befindet, erstreckt. Die beiden unteren Walzen 21 sind drehbar um ortsfeste Achsen angeordnet und werden vorteilhaft durch geeignete Antriebsmittel gedreht, wie dies durch die Pfeile F2 angedeutet ist. Die beiden oberen Walzen 22 sind drehbar um Achsen angeordnet, welche senkrecht zur Ebene der Bahn 3 mit Hilfe von in einer gemeinsamen Halterung 23 angeordneten geeigneten hydraulischen Kraftzylindern verschiebbar sind. Die Walzen 22 sind gemäss einer Parallelbewegung zwischen der dargestellten, von der oberen Fläche der Bahn 3 entfernten Stellung und einer Stellung, in welcher sie die Bahn senkrecht zu ihrer normalen Stellung umlenken, bis sie in Druckberührung mit der Umfangsfläche der unteren Antriebswalzen 21 kommt, verschiebbar. In dieser Stellung befindet sich die Bahn 3 in der in unterbrochenen Strichen dargestellten Stellung. Unter der Wirkung der Schubkraft der Walzen 22 verursachen die Elemente mit Bruchkanten 20 den Bruch der Bahn, wobei das Senken der Walzen 22 betätigt wird, wenn die die Sollbruchlinie bildende Querlochungslinie sich im Bereich der Elemente 20 befindet.

Es hat sich herausgestellt, dass die Walze 22 des Paares 19 eine leichte Gleitbewegung auf der Walze 21 durchführen können muss, bis zum Zeitpunkt, an welchem Querlochungslinie an der Bruchvorrichtung 20 herankommt. Es würde dann vorteilhaft sein, diese Walze als Bürste auszubilden.

Um die Führung der Bahn 3 während ihrer normalen Beförderung und des besagten letzten und ersten Flügels, nach dem Abtrennen der Bahn zu gewährleisten, ist eine Vorrichtung 25 zur Führung der Bahn nach oben und nach unten vorgesehen, welche sich von einer stromaufwärts des ersten Paares 18 von Walzen gelegenen Stellung bis zur Umlenkvorrichtung 10 erstreckt, während sie sich in der zur Ebene der Bahn senkrecht verlaufenden Richtung erweitert, wie dies auf der Figur 2 angedeutet ist. Dieser Führungskanal 25 weist in seiner oberen und unteren Wandung Aussparungen auf, die es den Walzen 21 und 22 gestatten, in das innere des Kanals einzudringen. Bezüglich der Umlenkvorrichtung 10 umfasst diese eine Antriebswalze 26, die sich vorteilhaft, wie die Walzen 21 und 22, über die ganze Breite der Bahn erstreckt und z.B. zwei oder mehrere Bürsten 27, die über die Breite der Bahn 3 parallel zur Achse der Walzen 26 axial nebeneinander liegen und angeordnet sind, um das Anlegen der Bahn an die Umfangsfläche der Antriebswalze 26 zu gewährleisten, indem sie in Druckberührung mit der anderen Fläche der Bahn kommt.

Wie es die Figur 2 zeigt, übt der Führungskanal 25 eine Wirkung zur Führung und zur Pufferspeicherung der Bahn bis in den Bereich der Einführung der Bahn zwischen der Walze 26 und den Bürsten 27 aus. Die zwischen der Walze 26 und den Bürsten 27 eingeklemmte Papierbahn 3 wird in die Schwengeleinheit 11 eingeführt, die im wesentlichen mit der Geschwindigkeit der Zahnriemen 6 umlaufende flache Riemen 29 aufweist, bei Führung der Bahn 3 zwischen diesen und Walzen 30, deren eine eine Antriebrolle ist und die am freien Ende der Schwengelvorrichtung gelegen sind. Somit wird die Bahn bis zum Austritt aus der Schwengelvorrichtung mitgenommen. Die Schwengeleinheit verteilt wechselweise die Faltungsflügel an die Einrichtungen 30 zum Abflachen und Zurückhalten der Flügel.

Bezugnehmend insbesondere auf die Figur 3 stellt man fest, dass jede Einrichtung 13 im wesentlichen zwei scheibenförmige Glieder 31 aufweist, die drehbar um beiderseits der Tragvorrichtung 1 in einer Ebene parallel zur Ablageebene der Flügel auf diese Vorrichtung in der Nähe von Anschlagelementen 32 für die Falten der Flügel angeordnet sind. Jede Scheibe wird in der Drehrichtung des Pfeiles F3 angetrieben und ist in dem dargestellten Beispiel als eine etwa halbkreisförmige Scheibe ausgebildet, deren Vorderteil 33 über einen Winkel von 45º um einen in Abhängigkeit des Formates der Faltungsflügel vorbestimmten Winkel umgebogen ist und sich mit einem waagerechten Teil 34 fortsetzt. Wie es die Figuren zeigen, sind die Scheiben 31 derart angeordnet, dass sie während deren Drehung in den Ablegeraum der Flügel der Tragvorrichtung 1 eingreifen, für einen Zweck, der im einzelnen später erläutert werden wird. Jeder dieser Scheiben 31 ist ein durch eine Bürste gebildetes drehbares Glied 35 vorteilhaft in der Gestalt eines Kreissegmentes gemäss einem Winkel, der gleich oder etwas grösser als 180º ist, zugeordnet. Jede dieser Bürsten 35 wird um eine Achse gedreht, die sich parallel zur Ablegeebene und zu den Falten der sich auf dem Träger 1 befindenden Flügel in einer Entfernung und an einer Stelle oberhalb der Ablegeebene der Flügel und der Ebenen der Scheiben erstrecken, um während deren Umlauf mit dem Umfangsbereich der oberen ebenen Fläche 34 der Scheiben 31 in Berührung kommen zu können, wenn die halbkreisförmige Scheibe in den Ablegeraum der Flügel eindringt, wie dies deutlich aus den Figuren hervorgeht. Dank dieser relativen Anordnung der Scheiben 31 und der Bürsten 35 kann der erste Flügel eines neuen Zickzackstapels auf dem Träger 1 in einer bestimmten Stellung zurückgehalten werden, wobei er zwischen diesen Gliedern eingeklemmt ist, wie dies später erläutert werden wird. Jede Einrichtung 13 umfasst ausserdem zwei symmetrisch in Bezug auf die Mittellinie Y-Y der Ablegeebene zwischen den beiden Bürsten 35 angeordnete Hammer genannte Glieder 36. Jeder Hammer ist drehbar um einer vorteilhaft mit der Drehachse der Bürsten 35 zusammenfallenden Achse angeordnet. Jeder Hammer weist einen Kopfteil 37 und einen Schwanzteil 38 auf. Wie es insbesondere aus der Figur 2 hervorgeht, weist der Schwanz eine etwa zylindrische Umfangsfläche auf, deren Durchmesser dem Durchmesser der Bürsten 35 etwa gleich ist, während der Kopfteil 37 in Richtung der Drehachse des Hammers aussermittig ist. Der Krümmungsradius des Kopfteiles nimmt allmählich zum Schwanz 38 hin zu. Diese Gestalt der Hammer gestattet es, während deren Umlauf, die Schleifen der Bahn im Laufe ihrer Zickzackablage auf dem Träger 1 allmählich abzuflachen. Die Hammer werden durch Antriebsmittel mit einer derjenigen der Bürsten gleichen Geschwindigkeit und im Gleichtakt mit der Vorwärtsbewegung der Bahn 3 und der pendelartigen Bewegung der Schwengelvorrichtung 11 gedreht. Die Winkelstellung der Hammer 36 in Bezug auf diejenige der Bürsten 35 und der Scheiben 31 ist gut bestimmt, um die Zusammenwirkung dieser verschiedenen Glieder, die später beschrieben werden wird, zu gewährleisten.

Jede Einrichtung 13 weist ebenfalls zwischen den beiden Hammern, ein wendelförmiges Messelement 40 auf, das im Gleichtakt mit den ebenfalls wendelförmigen Scheiben 31 umläuft. Der Vorderteil 41 des Wendels 40 ist nach oben um einen vorbestimmten Winkel über einen Winkelbereich z.B. von 90º umgebogen, wobei dieser hochgerichtete Teil durch einen waagerechten Teil 142, d.h. dessen Ebene parallel zum waagerechten Teil 34 der Scheiben 31 ist, fortgesetzt wird. Der Messwendel 40 ist frei aufwärts verschiebbar an seiner Drehachse angeordnet. Er ist derart angeordnet, dass er mit einem Teil seiner Fläche in den Zickzackablegeraum der Bahn 3 eingreift, um während der Zunahme der Höhe eines sich auf der Tragvorrichtung 1 im Laufe der Bildung befindenden Stapels nach ober verschoben zu werden. Dem Messwendel 40 ist ein Kontaktstück einer (nicht dargestellten) elektrischen Schaltung zugeordnet, welches das Ausschalten einer Bremse 44 und das Inbetriebsetzen eines Getriebemotors 45, die einen Teil der Tragvorrichtung 1 (Figur 1) bilden, steuert.

Die Tragvorrichtung für die Stapel 1 weist im wesentlichen einen unter der Wirkung von Kettenrädern 48 und eines Kraftzylinders 49 lotrecht bewegbar angeordneten Aufnahmetisch 47 auf. Zum Senken, wird der Tisch 47 durch die Kettenräder 48 angetrieben, wobei der Kraftzylinder 49 wirkungslos ist. Diese Bewegung hört auf, wenn der Wendel 40 aufhört, auf die den Stapel bildenden Flügel zu steigen. Die Aufwärtsbewegung wird durch den Kraftzylinder 49 gesteuert. Der Aufnahmetisch 47 weist einen kammförmigen Aufbau auf, wie dies deutlich aus den Figuren 3 und 4 hervorgeht. Die in Zickzackweise angeordneten Flügel ruhen somit auf senkrechten Wandungselementen 50, die parallel zu einander angeordnet sind und zwischen zwei angrenzenden Elementen einen Raum bestehen lassen, der zum Durchgang eines Förderelementes in der Gestalt eines endlosen Bandes 52 dient. Die Gesamtheit dieser nebeneinander liegenden Förderelemente bildet ein endloses Förderband 53 (Figur 1) zum Abführen der vollendeten Stapel aus der Maschine, wie dies auf der Figur 1 veranschaulicht ist. Man stellt fest, dass eine solche Wand 50 sich unterhalb jeder Bürste 35 und jedes Hammers 36 befindet und also als Stützfläche dient. Auf dieser Figur 1 hat man auch einen oberen und einen unteren Endkontakt für den Hub des Aufnahmetisches 47 bei 55 und 56 dargestellt, unter Zusammenwirkung mit einem dem Tisch 47 und in genauerer Weise einer um die Räder 48 herum verlaufenden Kette zugeordneten Buckel 57.

Hier nachstehend wird man über die Arbeitsweise der Maschine, die soeben beschrieben worden ist, das Verfahren gemäss der vorliegenden Erfindung beschreiben:

Bezugnehmend insbesondere auf die Figuren 2, 5 und 6 wird man den Ablauf des Vorganges der Ablage der Flügel gemäss einer Zickzack-Gestaltung auf der Tragvorrichtung 1 beschreiben. Die Figur 2 zeigt die Schwengelvorrichtung 11 in ihrer etwa lotrechten Stellung im Laufe der Ablage eines Flügels der Bahn 3, wobei sie sich in Richtung des Pfeiles F4 bewegt. Am Austritt aus der Schwengelvorrichtung 11 bildet die Bahn 3 eine die schematisch bei 1 dargestellte Gestalt aufweisende Schleife. Ungefähr zu diesem Zeitpunkt beginnen die Scheiben 31 der rechts auf der Figur gelegenen Abflachung- und Zurückhaltungseinrichtung 13; mit ihrem hochgerichteten Vorderteil 33 in die Schleife einzugreifen. Die Bürsten 35 und die Hammer 36, die dort im Gleichtakt mit der Drehbewegung der Scheiben 31 angetrieben werden, nehmen eine Winkelstellung ein, in der sie noch nicht in Berührung mit der Schleife sind. Wenn die Schwengelvorrichtung sich in der Winkelstellung β&sub1; befindet, bildet die Bahn die mit B bezeichnete Schleife. Die relative Stellung der Scheiben 31, der Bürsten 35 und der Hammer 36 ist auf den Figuren 2 und 3 dargestellt. Man stellt fest, dass der hochgerichtete Vorderteil 33 der Scheiben dabei ist, aus der Schleife auszutreten und der waagerechte Teil 34 dieser Scheiben befindet sich auf dem letzten bereits abgelegten Flügel. Die Hammer 36 nehmen eine Winkelstellung ein, in welcher der Kopf 37 soeben beginnt, die spitzbogenförmige Schleife B abzuflachen. Die Bürsten sind noch nicht in der Stellung zum Angriff der Schleife. Die Figuren 5 und 6 zeigen zwei spätere Phasen, die das allmähliche Abflachen der Schleife durch die Hammer, zuerst durch deren Kopf 37 und dann durch deren Schwanzteil 38 sowie durch die Wirkung der Bürsten 35 veranschaulichen, welche die Bahn 3 auf die obere Fläche der Halbscheiben 31 aufdrücken, deren hochgerichteter Vorderteil 33 aus der durch die Bahn 3 gebildeten Schleife ausgetreten ist. Schliesslich, wenn auch der waagerechte Teil 34 der Scheiben aus der jetzt praktisch abgeflachten Schleife ausgetreten ist, ist das Falten beendet und die Hammer 36 halten mit ihrem Schwanz 38 die beiden Flügel, deren Falte soeben gebildet worden ist und die gegeneinander und auf den sich im Laufe der Bildung befindenden Stapel gedrückt werden. Es ist zu bemerken, dass die wangenförmigen Anschläge 32 die Bewegung der Flügel aufhalten, wobei sie die Bürsten 35 und die Hammer 36 durch geeignete Fenster hindurch bewegen lassen. Es ist angebracht, noch dazu zu fügen, dass die auf der linken Seite der Figuren 1 und 3 gelegenen Scheiben, Bürsten und Hammer der Abflachungs- und Zurückhaltungseinrichtung 13 gegenüber den Scheiben, Bürsten und Hammer der Einrichtung, die soeben beschrieben worden ist, in der Phase um 180º verschoben sind und die Schleife, die die Schwengelvorrichtung 11 nachträglich bilden wird, auf der linken Seite auf den Figuren abflachen.

Während diesem Vorgang der Bildung des Stapels laufen die Messwendel 40 im Gleichtakt mit den Halbscheiben 31 um. Die Wendel sind an deren Drehachse unter der Wirkung der Zunahme der Anzahl der auf dem Empfangstisch 47 abgelegten Flügel frei nach oben verschiebbar. Dank derem hochgerichteten Teil 41 können sie über dem Stapel der abgelegten Flügel fahren. Nach Überschreitung einer bestimmten Höhe betätigt der entsprechende Wendel über einen elektrischen Kontakt das Ausschalten der Bremse 44 und das Inbetriebsetzen des Getriebemotors 45. Der durch die Kettenräder 48 mitgenommene Empfangstisch 47 senkt sich dann. Die Bewegung hört auf, wenn der Wendel aufhört, auf die Stapel der abgelegten Flügel zu steigen.

Die Vollendung der Bildung eines Stapels, die Abführung derselben aus der Maschine und die Vorbereitung der Bildung eines neuen Stapels werden hier nachstehend unter Bezugnahme insbesondere auf die Figuren 2 und 7 bis 9 beschrieben. Wenn eine bei 59 auf der Figur 1 dargestellte Fühlerzelle im Bereich der Vorrichtung 5 mit Zahnriemen den auf der Bahn 3 vorhandenen Kode abliesst, programmiert sie zeitlich die Kraftzylinder 23 der Vorrichtung 9 zur Abtrennung der Bahn, die die mit Gummi überzogenen oberen Walzen 22 am Zeitpunkt, welchem die orthogonal verlaufende Bruchlochungslinie sich zwischen den beiden Paaren von Walzen 18 und 19 der Vorrichtung 9, aber vorzugsweise vor den Abtrennrollen 20 befindet, absenken. Die Walze 21 des Paares 18 läuft mit der Geschwindigkeit der Riemen 6 um, während die Walze 21 des Paares 19 vorteilhaft ein bißchen schneller umläuft, wenn die Querlochungslinie über die Bruchelemente 29 geführt wird. Dies verursacht den Bruch der Bahn. Die beiden Kraftzylinder 23 der Vorrichtung 9 heben dann die Walzen 22 wieder hoch.

Das Ende der Bahn, d.h. der letzte Flügel des sich im Laufe der Bildung befindenden Stapels und der erste Flügel des neuen zu bildenden Stapels werden zwischen den Führungen der Vorrichtung 25 gehalten. Die Walze 26 und die Bürsten 27 erhalten die abgetrennte Bahn bei der Geschwindigkeit der Riemen 6. Die Schwengeleinrichtung 11 mit ihren Riemen 29 und Rollen 30 schiebt den letzten Flügel der mit dem Bezugszymbol 60 auf der Figur 7a bezeichneten Bahn zu den entsprechenden Halbscheiben 31 hin. Man stellt fest, dass der erste Flügel des zu bildenden Stapels das Bezugszeichen 61 trägt. Der Abstand zwischen den beiden Flügeln 60 und 61 ist sehr schwach. Wie es aus den Figuren 7 bis 9, die drei aufeinanderfolgenden Phasen des Endvorganges der Bildung eines Stapels darstellen, hervorgeht, gewährleisten die Hammer 36 das Ablegen und das Andrücken des letzten Flügels 60 auf den Stapel, während der erste Flügel 61 oberhalb der Halbscheiben 31 geführt wird und durch die Bürsten 35 auf die obere Fläche dieser Scheiben angelegt wird. Da er zwischen der Scheibe und den Bürsten eingeklemmt ist, wird der Flügel zu den Anschlagwangen 32 hin mitgenommen. Wenn die Bahn eine vorbestimmte Breite überschreitet, lässt man die Luftstrahldüsen 43 wirken.

Es ist zu diesem Zeitpunkt, dass der Befehl gegeben wird, den Zyklus zur Abfuhr des Stapels durch Aufhalten der Riemen 6, der Walzen 21, 26, der Bürsten 27, der Schwengelvorrichtung 11 mit ihren Riemen 29 und den Rollen 30, der Halbscheiben 31, der Bürsten 35, der Hammer 36 und der Wendel 40 zu beginnen. Die Bremse 44 wird gelöst und der Kraftzylinder 49 veranlasst die rasche Senkbewegung des Empfangstisches 47. Da dieser kammförmig ist, fährt er durch die Riemen des Förderbandes 53 hindurch. Das Schliessen der Kontaktelemente 27 und 57 hält das Senken des Tisches auf und betätigt das Inbetriebsetzen des Motors 54, der die Bänder 52 des Abfuhrbandes 53 in Bewegung setzt, damit es den beendeten Stapel bzw. das beendete Packet abführt, wie dies auf der Figur 1 gezeigt ist. Wenn das Abführen des Stapels beendet ist, lässt der Kraftzylinder 49 den Empfangstisch 47 rasch wieder steigen, bis der Buckel 57 den Kontakt 56, der das Ende der Aufwärtsbewegung des Tisches, das Anziehen der Bremse 44 einschaltet und die Vorrichtung zur Mitnahme des Bandes 3 wieder einschaltet, damit die Schwengelvorrichtung 11 und die Abflachungs- und Zurückhaltungseinrichtungen 13 den neuen Stapel bilden können.

Somit zeigt die Figur 10 Mittel, die das Erzielen eines Plattdrückens der Falten der Flügel der Stapel gestatten, um eine Überdicke der Stapel im Bereich der Falten in Bezug auf die Mitte zu vermeiden. Man erzielt diese Wirkung durch eine geeignete Gestaltung der Bürsten 35. Wie es die Figur zeigt, weist eine solche vervollkommene Bürste eine Nabe 80 auf, die in Bezug auf die Drehachse 61 der Bürste aussermittig ist, damit die bei 63 dargestellten Borsten am Umfang der Nabe in der dargestellten Weise in der Länge veränderlich sind. Die Länge der Borsten nimmt in der der Umlaufrichtung der Bürste entgegengesetzten Richtung zu. Der Borstenbesatz weist auserdem einen Vorderteil 63 auf, bei welchem die Länge der Borsten gegenüber dem Durchmesser der Bürste in der Drehrichtung derselben allmählich abnimmt. Dank dieses Vorderteiles 63 weist die Bürste 38 eine Gestalt auf, die gewährleistet, dass die Bürste in sanfter Weise in Berührung mit der Schleife der Bahn 3 kommt, ohne dass es die Gefahr der Bildung einer anfangenden Faltung an einer anderen Stelle, als die zwei angrenzende Flügel trennende Querlochungslinie gibt.

Die Nabe 80 trägt, stromabwärts des Borstenbesatzes 62, eine Hammervorrichtung 64 zum Plattdrücken der Falten. Diese Vorrichtung weist einen ein Hammerelement 66 länglicher Gestalt tragenden Arm 65 auf. Der Tragarm ist im Bereich des Umfanges der Nabe 80 schwenkbar um eine etwa parallel zur Achse 61 der Bürste verlaufende Achse entgegen einer etwa in der Richtung des Umfanges der Bürste ausgerichteten und sich an einem mit der Nabe 80 befestigten Element 69 abstütztenden Druckfeder 68 drehbar angeordnet. Das Element 69 ist stromabwärts des Tragarmes 65 in Bezug auf die Drehrichtung der Bürste gelegen. Das Hammerglied 66 weist einen Windkel z.B. von 120º in Bezug auf den Tragarm 65 auf und ist in der der Umlaufrichtung der Bürste entgegengesetzten Richtung ausgerichtet. Unter diesen Verhältnissen übt das Hammerglied einen Druck auf den vorher durch den Borstenbesatz der Bürste bereits abgeflachten Faltenbereich auf und gewährleistet das Plattdrücken dieses Bereiches unter der Wirkung der dann zusammengedrückten Feder 68. Man versteht leicht, dass, in diesem Fall, die Hammer 36 weggelassen werden könnten.

Man könnte auch die erfindungsgemässe Maschine mit einer Hilfsvorrichtung 70 zum Tragen eines neuen Stapels von Flügeln, während dem Abführen des Stapels, der soeben gebildet worden ist, durch das schnelle Absenken des Trägers 1 unter der Wirkung des Kraftzylinders 49 ausrüsten.

Die zusätzliche Tragvorrichtung 70 umfasst eine gewisse Anzahl von waagerechten parallelen Stäben 71, die derart angeordnet sind, um eine durch einen doppelwirkenden Kraftzylinder 72 waagerecht verschiebbare kammförmige Gestalt zu bilden, wie dies durch die Pfeile veranschaulicht ist. Die Stäbe 71 sind in Bezug auf die lotrechte Wand 50 des Empfangstisches 47 des Trägers 1 seitlich versetzt, um an die Stelle desselben während dem Absenken des Tisches gesetzt werden zu können. Ist einmal die Abfuhr des vollendeten Stapels durchgeführt worden, wird der Tisch 1 wieder gehoben und der durch die kammförmige Gestalt der Stäbe 71 gebildete Hilfsträger wird durch den Kraftzylinder 72 zurückgezogen, ohne dass dies die geringste Behinderung für die Bildung des neuen sich bereits bildenden Stapels erzeugt.

Demzufolge gestattet die Ausrüstung der Maschine mit dem Hilfsträger 70 die Abfuhr der vollendeten Stapel und die Bildung von neuen Stapeln, ohne dass es notwendig ist, die Maschine zum Stillstand zu bringen.

Die Maschine kann ausserdem mit Mitteln ausgerüstet werden, die es gewährleisten, dass der Schwengel 11 immer in derselben Endwinkelstellung, wie Z.B. derjenigen, die bei 73 auf der Figur 1 angedeutet ist, stehenbleibt. Um dieses Ergebnis zu gewährleisten, sieht man einen zusätzlichen Motor 74 zum Antrieb eines Exzenters 75 zur Steuerung des Schwengels 11 vor, dessen eine Umdrehung der Länge von zwei Flügeln entspricht. Dem Exzenter 75 ist ein Synchronisierungsfinger 76 zugeordnet. Dank diesen Massnahmen ist es möglich, nach der Bewirkung des Stillstehens der Bahn, den Schwengel 11 immer in seine vorbestimmte Stillstandsstellung zu bringen, was die Erzielung von Stapeln gestattet, bei welchen der obere Flügel die gedruckte Auskunft auf seiner sichtbaren Seite aufweist.

Um zu gewährleisten, dass das Auseinanderlegen der Bahn zum Zweck der Bildung eines neuen Stapels immer in genauer Weise unabhängig von der Geschwindigkeit der Vorwärtsbewegung der Bahn geschieht, umfasst die Maschine ausserdem, wie dies auf der Figur 1 angedeutet ist, einen Messfühler 78 der Geschwindigkeit der Vorwärtsbewegung der Bahn 3 durch Zählung der Zähne der Spitzen 6 und einen Mikroprozessor 79, der, ausgehend von der durch die Fühlerzelle 59 von dem auf der Bahn 3 vorhandenen Trennkode, wie dies oben angegeben ist, und von dem Messfühler 78 empfangenen Werten und Signale den Zeitpunkt berechnet, an welchem die ermittelte Bruchlochungslinie in ihrer Bruchstellung im Bereich der Trennrollen 20 ankommt. Der Mikroprozessor 79 steuert demzufolge die Kraftzylinder 23 der Vorrichtung 9 zum Trennen der Bahn. Tatsächlich bei Kenntnis zu jedem Zeitpunkt, der Geschwindigkeit der Vorwärts-bzw. Vorbeilaufbewegung der Bahn und da die Bewegungszeit der Kraftzylinder unabhängig von der Geschwindigkeit der Bahn konstant ist, kann man die Steuerung der Kraftzylinder in Abhängigkeit der Geschwindigkeit der Bahn beschliessen. Zu diesem Zweck hat man die Nummern der Zähne, bei welchen die Kraftzylinder 23 je nach der linearen Geschwindigkeit der Bahn betätigt werden sollen, gespeichert. Somit bleiben die Steuerungen der Funktionen während der Anlauf- und Stillstandphasen synchronisiert. Dies ist für sämtliche Steuerungen, wie z.B. die Steuerung der Luftstrahlvorrichtung 43 und der Bewegung zum Stillstehen des Schwengels 11 während einer Überführung gültig. Dieses Verfahren gestattet es, das Abtrennen der Bahn zu gewährleisten, was auch das Format der Flügel sein mag, ohne den Abstand zwischen den Trennwalzen mechanisch verändern zu müssen und die Maschine zum Stillstand zu bringen.


Anspruch[de]

1. Verfahren zur Bildung von Stapeln, ausgehend von einer endlosen Bahn (3) aus nachgiebigem Werkstoff, wie Papier, durch Zickzackfalten der Bahn entlang vorher festgesetzten Querfaltungslinien, wie Querlochungslinien, gemäss welchem man einen Zickzackstapel (2) auf einem Träger bildet, man gegen das Ende der Bildung eines Stapels einen Bruch der Bahn entlang einer vorbestimmten Faltungslinie, die den letzten Flügel des sich bildenden Stapels mit dem ersten Flügel eines neuen zu bildenden Stapels verbindet, verursacht, indem man eine Zugkraft in dem die besagte Bruchfaltungslinie aufweisenden Bereich der Bahn ausübt, man den besagten letzten Flügel in seine Lage oben auf dem sich bildenden Stapel und den besagten ersten Flügel des zu bildenden nächsten Stapels in eine vorbestimmte Stellung bringt, man die Vorschubbewegung der Bahn aufhält und denjenigen Stapel, der soeben beendet worden ist, abführt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bruch der Bahn (3) durch Zugkraft während der Vorschubbewegung derselben ausgeübt wird, indem man die Bahn mit einer ihrer Flächen in der Höhe der vorbestimmten Bruchlinie an ortsfeste Mittel (20) anlegt, durch Ablenkung der Bahn wenigstens in dem unterstromigen oder oberstromigen Bereich ihres an den besagten ortsfesten Mitteln (20) anliegenden Teils, aus ihrer normalen Laufbahn heraus, etwa senkrecht zur Ebene der Bahn während der Vorschubbewegung derselben und unter Führung derselben.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass man den die vorbestimmte Bruchlinie aufweisenden Bahnteil an die vorgenannten ortsfesten Mittel (20) durch Ablenkung der Bahn stromaufwärts und stromabwärts dieser Mittel anlegt.

3. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass man die Vorschubbewegung der Bahn unterbricht und den gebildeten Stapel abführt, wenn der Vorderrand des ersten Flügels (61) sich in seiner Stellung des ersten Flügels des zu bildenden neuen Stapels befindet und in dieser Lage durch vorübergehende Halterungsmittel (31, 35) zurückgehalten wird.

4. Maschine zur Bildung von Stapeln, ausgehend von einer endlosen Bahn (3) aus nachgiebigem Werkstoff, wie Papier, mit einer Schwengeleinheit (11), die angepasst ist, um die Bahn auf eine Tragvorrichtung (1) gemäss einer Zickzack-Gestaltung durch Faltung entlang vorher festgesetzten Querfaltungslinien, wie Querlochungslinien abzulegen, Mitteln (9) zur Trennung der Bahn zwischen den zur Bildung jeweils des letzten Flügels des sich bildenden Stapels und des ersten Flügels eines neuen Stapels bestimmten Faltungsflügeln und einer Vorrichtung zum Abführen der Stapel nach deren Bildung, wobei die Trennmittel (9) stromaufwärts der Gesamtheit des Schwengels (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (9) zur Trennung der Bahn eine mit Bruchkanten (20) versehene Vorrichtung aufweisen, die neben einer der beiden Flächen der Bahn (3) in einer vorbestimmten schwachen Entfernung von derselben, wenn die Bahn sich entlang ihrer normalen Laufbahn bewegt, angeordnet sind und das wenigstens eine Vorrichtung (18, 19) zur Ablenkung der Bahn (3) aus ihrer normalen Laufbahn in einer zur Bahnebene senkrechten Richtung neben der anderen Fläche der Bahn in einem vorbestimmten Abstand der Bruchvorrichtung (20) in dem Bewegungsweg der Bahn angeordnet ist, wobei diese Ablenkvorrichtung eine Ablenkrolle (22) aufweist, deren Achse sich senkrecht zur Längsachse der Bahn und parallel zur Ebene derselben erstreckt und die in einem Traggefüge senkrecht zu dem Laufweg der Bahn zwischen einer ersten von dieser entfernten Stellung und einer zweiten Stellung in Berührung mit der angrenzenden Bahnfläche bewegbar angeordnet ist, in welcher Stellung diese Bahn von ihrem normalen Laufweg senkrecht zu diesem abgelenkt wird und mit Kraft an die besagte Vorrichtung mit Bruchkanten (20) angelegt wird, um eine Bruchzugkraft in der Bahn in Höhe der besagten Faltungslinie zu veranlassen und dass die Führungen der Bahn bildenden Mittel (25) in Höhe und stromabwärts des Bruchbereichs vorgesehen sind.

5. Maschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Vorrichtung (59) zur Ermittlung von Faltungslinien, die kodiert sind, um eine Bruchlinie zu bilden, aufweist, wobei die besagte Ermittlungsvorrichtung stromaufwärts der Vorrichtung mit Bruchkanten (20) gestellt ist, sowie Mittel (79) zum Berechnen des erforderlichen Zeitraumes, damit die kodierte Faltungslinie sich von der Ermittlungsvorrichtung ab bis zu einer Stelle zwischen der Vorrichtung mit Bruchkanten (20) und der Ablenkvorrichtung (18, 19) bewegt und um am Ende dieses Zeitraumes ein Signal zur Steuerung der Bewegung der Ablenkrolle (22) von ihrer ersten Stellung zu ihrer vorgenannten zweiten Stellung hin zu erzeugen.

6. Maschine nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei vorgenannte jeweils stromabwärts und stromaufwärts der Vorrichtung mit Bruchkanten (20) gestellte und zur gleichzeitigen Steuerung durch das vorgenannte Steuersignal angepasste Ablenkvorrichtungen (18, 19) umfasst.

7. Maschine nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennvorrichtung (9) eine Vielzahl von senkrecht zur Längsachse der Bahn axial nebeneinander gestellten Rollen aufweist, wobei jede Rolle an ihrem Umfang eine Umfangsbruchkante aufweist.

8. Maschine nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die für die Bildung eines Stapels gemäss einer Zickzachgestalt vorgesehene Schwengeleinheit (11) Elemente zur Führung und Mitnahme der Bahn (3) in ihrer Vorschubrichtung aufweist, welche vorteilhaft Antriebsriemen (29) und am freien Ende der Schwengelvorrichtung liegende Rollen (30), von denen die eine eine Antriebsrolle ist, aufweisen.

9. Maschine nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine gleichzeitig als Vorrichtung zum Falten der Flügel eines sich bildenden Stapels und als Vorrichtung zum Tragen und vorübergehenden Zurückhalten (13) des ersten Faltungsflügels (61) eines neuen Stapels dienende Vorrichtung aufweist, die vier zur Drehung in Synchronismus mit der Bewegung des Schwengels (11) in zur Verlegungsebene der Faltungsflügel zum Zweck der Bildung eines Stapels parallelen Ebenen, jeweils in der Höhe einer Ecke des zu bildenden Stapels neben einem Längsrand der Flügel angeordnete Scheiben (31) aufweist, um sich mit einem Teil seiner Fläche in die durch einen Faltungsflügel während seiner Verlegung zum Zweck der Bildung eines Stapels einzufügen, wobei ein jeder Scheibe (31) zugeordnetes Glied (35) drehbar um eine zu den Faltlinien (12) der oberhalb der Verlegungsebene und des sich in die besagte Schleife einfügenden Scheibenteiles abgelegten Flügel parallelen Achse herum angeordnet ist, in einer derartigen Entfernung von der oberen Fläche dieses Teiles, dass der den Vorderrand des besagten ersten Flügels (61) bildende Teil in eine sich zwischen der Umfangsfläche des besagten drehbaren Gliedes (35) und der besagten oberen Fläche (34) der Scheibe (31) eng einfügende Stellung kommen kann und vorteilhaft in diejenige Lage, die er in dem gebildeten Stapel einnehmen wird, gebracht werden kann, wobei jede Scheibe (31) und ihr zugeordnetes drehbares Glied (35) sich in der Drehrichtung in Richtung der Falten (12) der abgelegten Flügel miteinander in Synchronismus drehen.

10. Maschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorgenanntes drehbares Glied (35) durch eine Bürste gebildet wird, deren senkrecht zu ihrer Drehachse verlaufende Querschnitt vorteilhaft die Gestalt eines Kreissegmentes aufweist.

11. Maschine nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Scheibe (31) in der Gestalt eines Kreissegmentes vorteilhaft von 180º, deren Vorderteil gemäss einem vorbestimmten Winkel hochgerichtet ist, hergestellt ist.

12. Maschine nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass jede vorgenannte Trag-und Zurückhaltungsvorrichtung (13) wenigstens einem Hammer (36) zum Abflachen der Faltungsbereiche von zwei aufeinanderfolgenden zu verlegenden Flügeln zugeordnet ist, der in Synchronismus mit den vorgenannten Scheiben (31) drehbar um eine zu den Faltungslinien oberhalb der Verlegungsebene parallele Achse herum angeordnet ist und eine mit dem abzuflachenden Faltungsbereich in Berührung stehende Umfangsfläche in der Gestalt eines Nockens aufweist, der einen zur Drehachse hin in der Art eines Spiralteiles exzentrischen, einen Kopf bildenden Vorderteil (37) und einen einen Schwanz bildenden zylindrischen Teil (38) aufweist, wobei die Achse des Abflachungsgliedes (36) oberhalb der Verlegungsebene in einem dem Durchmesser des einen Schwanz bildenden Teils (38) etwa gleichen Abstand angeordnet ist.

13. Maschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Abflachungshämmer (36) jeder vorgenannten Trag- und Zurückhaltungsvorrichtung (13) zugeordnet sind und symmetrisch beiderseits der Längsmittellinie der Ebene zur Verlegung der Flügel der Stapeltragvorrichtung (1) liegen.

14. Maschine nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf jeder seitlichen Seite der Ebene zur Verlegung der Flügel, etwa in der Mitte, ein Glied (40) zur Messung der Stapelhöhe und zur Steuerung des Senkens der Stapeltragvorrichtung (1) in der Gestalt einer in Synchronismus mit den vorgenannten Scheiben (31) um eine etwa senkrechte Achse herum drehbaren, auf ihrer Achse aufwärts frei verschiebbaren Wendel aufweist, die angeordnet ist, um zur Abstützung an dem Bereich der oberen Falte zu kommen.

15. Maschine nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragvorrichtung (1), einen Aufnahmetisch (47) mit senkrechtem kammförmigem Querschnitt aufweist, der eine Vielzahl von sich in der Längsrichtung der Tragvorrichtung erstreckenden nebeneinander liegenden parallelen senkrechten Wandungen aufweist, deren waagerechten Stirnflächen die Fläche zum Tragen der Stapel bilden und die derart gelegen sind, dass eine Wandung sich unterhalb jedes bürstenförmigen drehbaren Gliedes (35) und Abflachungshämmer (36) befindet.

16. Maschine nach einem der Ansprüche 10 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste (35) eine allgemeine Gestalt eines Kreissegmentes mit einem Winkel, der gleich oder etwas grösser als 180º ist, aufweist.

17. Maschine nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste (35) eine exzentrische Nabe (80) zur Halterung eines Borstenbesatzes (62) aufweist, die derart angeordnet ist, dass die Länge der Borsten (62) um den Nabenumfang herum in der der Drehrichtung der Bürste entgegengesetzten Richtung abnimmt, dass dieser Besatz (62) in seinem vorderen Teil einen Bereich (63) aufweist, wo die Länge der Borsten in der Drehrichtung der Bürste derart abnimmt, dass der Besatz sanft und in allmählicher Weise in Berührung mit einer Schleife der abzulegenden Bahn kommt und dass die Nabe (80) stromabwärts des Besatzes (62) eine Vorrichtung zum Zusammendrücken der Falten der Flügel trägt, die ein Hammerglied (66) umfasst, das fähig ist, einen Zusammendrückungsdruck auf die Falten unter der Wirkung einer Feder (68) auszuüben.

18. Maschine nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Hilfstragvorrichtung (70) in der Gestalt eines Kammes aufweist, der waagerecht bewegbar ist, um sich vorübergehend an die Stelle des Aufnahmetisches (47) während dem Abführen eines vollendeten Stapels zu setzen.

19. Maschine nach einem der Ansprüche 4 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass sie Mittel (74) zum Aufhalten des Schwengels (11) in einer vorbestimmten Winkelstellung (73) unabhängig von dem Stillsetzungszeitpunkt der Maschine aufweist.

20. Maschine nach einem der Ansprüche 4 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Detektor für die Vorschubgeschwindigkeit (78) der Bahn, einen Detektor (59) für den Trennungskode an der Bahn und eine Rechnungsvorrichtung, wie ein Mikroprozessor (79), der angepasst ist, um den Zeitpunkt der Betätigung der Vorrichtungen (18, 19) zur Ablenkung der Bahn, ausgehend von den von den Detektoren (59) und (78) empfangenen Daten zu errechnen, aufweist.

21. Maschine nach einem der Ansprüche 5 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass jede Ablenkrolle (22) einer auf der anderen Seite der Bahn (3) gelegenen Antriebsgegenrolle (21) zugeordnet ist, wobei die Bahn zwischen den beiden Rollen in ihrer abgelenkten Lage eingeklemmt ist.







IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

  Patente PDF

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com