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Dokumentenidentifikation DE3881863T2 09.12.1993
EP-Veröffentlichungsnummer 0331831
Titel Scherkopf.
Anmelder Warner-Lambert Co., Morris Plains, N.J., US
Erfinder Burout III, Charles John, Oxford Connecticut 06483, US
Vertreter Feiler, L., Dr.rer.nat.; Hänzel, W., Dipl.-Ing.; Kottmann, D., Dipl.-Ing, Pat.-Anwälte, 81675 München
DE-Aktenzeichen 3881863
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, ES, FR, GB, GR, IT, LI, LU, NL, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 19.04.1988
EP-Aktenzeichen 883035248
EP-Offenlegungsdatum 13.09.1989
EP date of grant 16.06.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.12.1993
IPC-Hauptklasse B26B 21/06
IPC-Nebenklasse B26B 21/54   

Beschreibung[de]

Diese Erfindung betrifft einen Rasierer-Scherkopf und ein Verfahren zum Zusammensetzen desselben.

Rasierklingenblöcke und der handgriff lose Abschnitt von Einweg-Rasierern (die beide unter dem Oberbegriff Rasierer- Scherköpfe zusammengefaßt sein sollen) bestehen im allgemeinen aus einer Klingenauflagefläche mit einer von deren Vorderkante abgehenden Schutzleiste, einer Einzelklinge oder zwei Klingen, die durch ein Abstandelement (voneinander) getrennt sein können, und einer Kappe. Bei einer Zusammensetzmethode weisen die Klingen Öffnungen auf, und sie sind über Zapfen positioniert, die von der Oberseite der Klingenauflagefläche nach oben oder von der Kappe nach unten abstehen.

Wenn die Zapfen von der Kappe nach unten abstehen, durchsetzen sie die Klingenauf lagefläche, und sie sind im Boden (in der Unterseite) der Klingenauf lage verankert. Eine solche Anordnung ist in der US-A-4 205 437 dargestellt.

Die US-A-4 535 537 offenbart ein System, bei dem die Kerbsicherungs oder Verstemmittel (steaking means) in der Klingenauflagefläche angeordnet sind und sich aufwärts durch die Unterseite der Klinge erstrecken, um an der Fläche am oberen Abschnitt der Klinge anzuliegen.

In beiden Fällen werden die Bestandteile des Scherkopfes dadurch in ihrer Lage gesichert, daß auf die Unterseite jedes Zapfens eine Kraft zum Verformen des Zapfens und zum Aufweiten desselben zu einer nietartigen Konfiguration eines größeren Durchmessers als dem des anschließenden Bereichs des Zapfens ausgeübt wird. Beim Kaltnietvorgang kann der Zapfen verbogen oder deformiert werden oder in manchen Fällen sogar brechen. Dies ist noch wahrscheinlicher, wenn die Kraft auf die Spitze des Zapfens ausgeübt und nicht gleichmäßig über das Boden- oder Unterseitenprofil angelegt wird.

Die US-A-4 443 939 offenbart ein Kerbsichern oder Verstemmen mittels eines "Spreiz- oder Einrastwulstes" ("pop bead"). Dabei läuft ein Zapfen mit einem sich in seiner Abwärtserstreckung einwärts verjüngenden Durchmesser in einem massiven Sphäroid aus. Die im Aufnahmeteil der Klingenauflagefläche angordneten Öffnungen weisen einen abgeschrägten oder angefasten Bereich um die Öffnung herum auf. Aufgrund der verringerten Dicke im angefasten Bereich kann das Sphäroid am Ende des Zapfens oder Verstemmittels (stake), das einen größeren Durchmesser als die Öffnung besitzt, durch Abwärtsauslenkung des angefaßten Bereichs durch die Öffnung hindurchgedrückt werden. Theoretisch federt der angefaste Bereich sodann zurück, um sich selbst um den Bereich der sich verjüngend verkleinernden Dicke unmittelbar vor dem Sphäroid oder der Kugel zu positionieren. Das Sphäroid übernimmt die Rolle des Dorn- oder Spreizniets und beseitigt die durch den Nietvorgang auf den Zapfen ausgeübten Beanspruchungen. Ungünstigerweise wird aber der angefaste Bereich zwar nach unten ausgelenkt, ohne aber nach dem Durchgang des erweiterten Sphäroids zurückzufedern, sondern im abwärts ausgelenkten Zustand zu verbleiben. Durch dieses Durchbiegen oder Auslenken wird die Öffnung erweitert und damit der für eine Scherkopfanordnung geforderte sichere Arretiersitz aufgehoben.

Die US-PS 3 890 704 offenbart einen Rasierklingenblock, bei dem die Klinge zwischen der Kappe und dem Sitz durch Zapfen, welche Öffnungen in Klinge und Sitz durchsetzen, einwandfrei ausgerichtet und befestigt ist. Die Zapfen weisen anfänglich ein äußeres Längsmaß, das gleich groß oder größer ist als die Längsabmessungen der Öffnungen, und ein äußeres Quermaß, das kleiner ist als die Querabmessungen der Öffnungen, auf, um in Längsrichtung einen Festsitz der Zapfen in den Öffnungen zu gewährleisten. Die Bauelemente müssen anschließend miteinander verbunden oder verklebt werden.

Gemäß dieser Erfindung umfaßt ein Rasierer-Scherkopf eine oder mehrere Klingen, eine Kappe und einen Klingensitz, die durch Kerbsicherungs- oder Verstemmittel aneinander befestigt sind, welche entweder an der Kappe oder am Sitz angebracht sind und sich durch die Klinge(n) in das jeweilige andere Element aus Kappe und Sitz erstrecken, wobei die Verstemmittel mit einem Randflansch versehen sind, der sich über zumindest einen Teil der Oberseite der Kappe oder der Unterseite des Sitzes hinaus erstreckt. Der Randflansch bildet eine Arretier- oder Sicherungsanordnung für die Bauelemente des Scherkopfes.

Die Öffnung kann in einer beliebigen Form von in Rasiererbauelementen vorgesehenen Öffnungen oder Bohrungen vorliegen und umfaßt Löcher und schlitzförmige Löcher oder Öffnungen.

Zum Zwecke dieser Erfindung dient der Ausdruck "Randflansch" zur Beschreibung u.a. einer radial angeordneten, symmetrisch positionierten Fläche einer vergrößerten radialen Weite oder Breite, die etwas aufwärts von der Unterseite des Verstemmittels angeordnet ist und dazu dient, sich von unten her gegen einen nach unten ausgelenkten angefasten Bereich anzulegen. Für die Zwecke dieser Erfindung ist der Randflansch als eine Fläche definiert, die vorzugsweise symmetrisch radial um das Verstemmittel herum angeordnet ist und die durchgehend oder unterbrochen geformt und geringfügig aufwärts vom Ende desselben angeordnet sein kann. Das Verstemmittel liegt typischerweise in Form von Pflöcken oder Zapfen vor.

Die Arretierung oder Sicherung wird ohne die Möglichkeit für ein Verbiegen, Verformen oder Platzen der einzelnen Verstemmittel oder Zapfen selbst erreicht.

Gemäß einem Merkmal der Erfindung ist deren Gegenstand ein Rasierer-Scherkopf, umfassend eine Kappe mit einer Ober- und einer Unterseite, einen Sitz mit einer Ober- und einer Unterseite sowie mindestens eine mit Öffnungen oder Bohrungen versehene Klinge, wobei die oder jede Klinge durch Zapfen, welche jede der Öffnungen durchsetzen, in einer vorbestimmten Lage zwischen der Oberseite des Sitzes und der Unterseite der Kappe gehalten ist, wobei die Zapfen entweder von der Oberseite des Sitzes aufwärts in angepaßte Öffnungen an bzw. in der Unterseite der Kappe oder von der Unterseite der Kappe abwärts in Öffnungen an bzw. in der Oberseite des Sitzes abstehen und zumindest einige der Zapfen einen Randflansch aufweisen, der über mindestens einem Teil der Oberseite der Kappe angeordnet ist, der dadurch gekennzeichnet ist, daß der Randflansch wahlweise unterhalb mindestens einem Teil der Unterseite des Sitzes positioniert sein kann und daß der Randflansch jedes Zapfens oberhalb des unteren Endes des Zapfens geformt ist.

Gemäß einem anderen Merkmal der Erfindung ist deren Gegenstand ein Verfahren zum Zusammensetzen eines Rasierer- Scherkopfes unter Verwendung mindestens einer Klinge mit Öffnungen und von Kerbsicherungs- oder Verstemmitteln, die entweder von einer Kappe oder einem Sitz abstehen, wobei entweder der Sitz oder die Kappe Öffnungen oder Bohrungen zur Aufnahme der Verstemmittel aufweist, umfassend die folgenden Schritte:

a) Ausrichten der Klingen auf den Verstemmitteln,

b) Vereinigen der Aufnahme-Öffnungen mit den Verstemmitteln, so daß das Ende des bzw. jedes Verstemmittels unter dem Element vorsteht, das dadurch gekennzeichnet ist, daß

c) der vorstehende Abschnitt mit einer Randflansch- Formvorrichtung in Berührung gebracht wird, um einen Randflansch zu formen, welcher die Bauelemente des Scherkopfes in ihrer Lage sichert, wobei der Randflansch oberhalb des unteren Endes des Verstemmittels geformt wird.

Im folgenden wird auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen, in denen zeigen:

-Fig. 1 eine perspektivische Vorderansicht eines Rasierer- Scherkopfes,

Fig. 2 eine teilweise im Schnitt längs der Linie 2-2 in Fig. 1 gehaltene Ansicht und

Fig. 3 und 4 repräsentative Darstellungen der für den Randflansch gemäß dieser Erfindung angewandten Formschritte.

Ein typischer Einweg-Rasierer ist in Fig. 1 dargestellt, gemäß welcher ein Rasierer-Scherkopf 10 über einen Verbindungsabschnitt 17 mit einem Handgriff 18 verbunden ist. Eine mit Fingern versehene Kappe oder Fingerkappe 11 übergreift eine erste oder Kappen-Klinge 13 mit einer Schneidkante 13'. Eine zweite oder Sitz-Klinge 14 weist eine Klingen-Schneidkante 14' auf, die parallel zur Kappenklingen-Schneidkante 13' verläuft und auswärts über diese vorsteht. Die ersten und zweiten Klingen 13 bzw. 14 sind durch ein Abstandelement 27 (vgl. Fig. 2) voneinander getrennt.

Kappenseiten 15 decken die Klingen 13 und 14 an ihren Querkanten ab, um ein Schneiden des Benutzers durch die Kanten zu verhindern. Eine Schutzleiste 19 ist mit einem Klingen-Sitzabschnitt 25 (vgl. Fig. 2) über drei hochragende Rippen 16 verbunden. Die Schutzleiste 19, die Rippen 16 und der Sitzabschnitt 25 bilden einen einheitlichen Klingenauflageabschnitt.

Kerbsicherungs- oder Verstemmittel sind in Form von Zapfen 12 vorgesehen. Der Kopf jedes Zapfens 12 (in Fig. 1 in strichpunktierten Linien dargestellt) erstreckt sich jeweils abwärts durch eine angepaßte Öffnung oder Bohrung in Kappen- Klinge 13, Abstandelement 27, Sitz-Klinge 14 und Sitz 25. Von einem Schaftabschnitt 20 des Zapfens 12 in der Nähe einer kugelförmigen Unterseite 22 des Zapfenschafts 20 steht radial ein umfangsmäßig umlaufender Randflansch 21 ab. Wie aus Fig. 2 hervorgeht, ist der Bereich des Sitzes 25 neben einem eingeschnürten Abschnitt 23 jedes Zapfens 12 nach unten ausgelenkt, weil der Durchmesser des Zapfens 12 geringfügig größer ist als der Durchmesser der Öffnung 29 im Klingensitz 25. Diese Abwärtsauslenkung oder -verformung kann noch leichter auftreten, wenn der Sitz 25 angefast oder die Dicke des Sitzes 25 allgemein verringert ist, doch kann sie auch ohne eine Anfasung auftreten.

Es sei nun auf die Fig. 3 und 4 Bezug genommen; Fig. 3 zeigt einen Zapfen 12, wie er bei der "Spreiz- oder Einrastwulst"-Konfiguration benutzt wird und der einen eingeschnürten Abschnitt 23 und einen knolligen unteren Abschnitt 22 aufweist. Der Zapfen 12 ist zu einer Vorrichtung 30 mit Schultern 31 und einem verformenden Randflansch- Formschlitz 32 hin gerichtet. Wenn der Zapfenschaft 20 durch den Sitz 25 abwärts getrieben wird, kommt er zunächst mit der Vorrichtung 30 in Berührung, wobei der knollige Abschnitt 22 in Anlage gegen die Kante der Schultern 31 gedrückt wird. Durch die abwärts wirkende Kraft wird der Abschnitt 22 des Zapfens 12, der weiter ist als der Schlitz 32, aufwärts und auswärts getrieben, so daß der Randflansch 21 geformt wird. Nach dem Formen des Randflansches 21 wird die Vorrichtung 30 aus dem Bereich unmittelbar unterhalb des unteren Abschnitts des Sitzes 25 herabgefahren, so daß der Zapfen 12 mit dem Randflansch 21 oberhalb des unteren Abschnitts 22 des Zapfens 12 zurückbleibt; bei Verwendung des Zapfens 12 mit einem eingeschnürten Abschnitt 23 wird bzw. ist der Randflansch 21 unmittelbar unterhalb des eingeschnürten Abschnitts 23 geformt.

Obgleich die oben beschriebene Randflansch-Formmethode bei Zapfen mit einem im wesentlichen gleichmäßigen Durchmesser über ihre Länge hinweg durchführbar ist, wird bevorzugt ein Zapfen ähnlich dem bei der Spreiz- oder Einrastwulst-Konfiguration verwendeten benutzt, weil dabei weniger Beanspruchung auf den Zapfen über seine Länge ausgeübt wird. Die auf den Spreiz- oder Einrastwulst-Zapfen ausgeübten Scherkräfte liegen hauptsächlich an den Seiten des Zapfens vor, und die Kräfte werden daher im wesentlichen gleichmäßig verteilt, d.h. der Kerbsicherungs- oder Verstemmvorgang ist auf einen Abschnitt der Gesamt- Querschnittsfläche des Zapfens verteilt, wodurch die Kerbsicherungs- oder Verstemmkräfte verringert werden.

Zweckmäßig werden angefaste Bereiche auch um die Öffnungen 29 des Sitzes 25 herum vorgesehen, weil die nach unten ausgelenkten oder verformten Oberflächenbereiche des Sitzes 25 die Aufrechterhaltung der Sicherungskonfiguration begünstigen. Obgleich es möglich ist, die Bereiche im Sitz nahe der Öffnung allgemein zu biegen, wird durch Vorsehen spezifischer Bereiche verringerter Dicke und damit verbundene Verringerung des Widerstands gegenüber Abwärtskräften, die beim Hindurchtreiben des Verstemmittels durch die Öffnung ausgeübt werden, ein gleichmäßigeres Sicherungssystem geformt.

Ersichtlicherweise können die Zapfen 12 wahlweise auch am Sitz 25 vorgesehen sein, so daß ihre Enden 22 durch in der Kappe 11 vorgesehene Öffnungen nach oben ragen.


Anspruch[de]

1. Rasierer-Scherkopf (10), umfassend eine Kappe (11) mit einer Ober- und einer Unterseite, einen Sitz (25) mit einer Ober- und einer Unterseite sowie mindestens eine mit Öffnungen oder Bohrungen versehene Klinge (13,14), wobei die oder jede Klinge (13, 14) durch Zapfen (12), welche jede der Öffnungen durchsetzen, in einer vorbestimmten Lage zwischen der Oberseite des Sitzes (25) und der Unterseite der Kappe (11) gehalten ist,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Zapfen entweder von der Oberseite des Sitzes (25) aufwärts in angepaßte Öffnungen an bzw. in der Unterseite der Kappe (11) oder von der Unterseite der Kappe (11) abwärts in Öffnungen an bzw. in der Oberseite des Sitzes (25) abstehen, daß zumindest einige der Zapfen (12) einen Randflansch (21) aufweisen, der entweder über mindestens einem Teil der Oberseite der Kappe (11) oder wahlweise unterhalb mindestens einem Teil der Unterseite des Sitzes positioniert ist, und daß der Randf lansch (21) jedes Zapfens (12) oberhalb des unteren Endes des Zapfens (12) geformt ist.

2. Scherkopf (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß vier Zapfen (12) vorgesehen sind, von denen zwei symmetrisch an jeder Seite des Quer-Zentrums des Scherkopfes (10) angeordnet sind.

3. Scherkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die außenseitigen Zapfen (12) Randflansche (21) aufweisen.

4. Scherkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß alle Zapfen (12) Randflansche (21) aufweisen.

5. Scherkopf nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (12) von der Unterseite der Kappe (11) abstehen.

6. Verfahren zum Zusammensetzen eines Rasierer- Scherkopfes (10) unter Verwendung mindestens einer Klinge (13, 14) mit Öffnungen und zapfenartiger Kerbsicherungs- oder Verstemmittel (12), die entweder von einer Kappe (11) oder einem Sitz (25) abstehen, wobei entweder der Sitz (25) oder die Kappe (11) Öffnungen oder Bohrungen zur Aufnahme der Verstemmittel (12) aufweist, umfassend die folgenden Schritte:

a) Ausrichten der Klingen (13, 14) auf den Verstemmitteln (12),

b) Vereinigen der Aufnahme-Öffnungen mit den Verstemmitteln (12), so daß das Ende des bzw. jedes Verstemmittels (12) einen unter der Kappe oder dem Sitz vorstehenden Abschnitt (20) aufweist,

dadurch gekennzeichnet, daß

c) der vorstehende Abschnitt (20) mit einer Randflansch-Formvorrichtung in Berührung gebracht wird, um einen Randflansch (21) zu formen, welcher die Bauelemente des Scherkopfes (10) in ihrer Lage sichert, wobei der Randflansch (21) oberhalb des unteren Endes des Verstemmittels (12) geformt wird.







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