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Eckverbinder. - Dokument DE68907838T2
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE68907838T2 17.03.1994
EP-Veröffentlichungsnummer 0361281
Titel Eckverbinder.
Anmelder Mäkinen, Mauri, Espoo, FI
Erfinder Mäkinen, Mauri, Espoo, FI
Vertreter Lewald, D., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 81679 München
DE-Aktenzeichen 68907838
Vertragsstaaten AT, BE, DE, FR, GB, IT, NL, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 19.09.1989
EP-Aktenzeichen 891173023
EP-Offenlegungsdatum 04.04.1990
EP date of grant 28.07.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 17.03.1994
IPC-Hauptklasse E06B 3/96
IPC-Nebenklasse A47G 1/10   

Beschreibung[de]

Rahmenkonstruktion für eine von Rädern getragene Schiebetür, wobei diese Rahmenkonstruktion Rahmenleisten umfaßt, die miteinander unter einem Winkel von 90º mittels Winkelverbindungsstücken verbunden sind, so daß jedes Winkelverbindungsstück gegen eine Fläche der Rahmenleisten gesetzt ist, die parallel zur Ebene der Tür ist, wobei die Seite des Winkelstücks, die gegen die Rahmenleisten gesetzt ist, ist mit zwei Rippen oder Reihen von Stiften versehen, die aus zwei oder mehr stiftartigen Vorsprüngen bestehen, wobei die Rippen oder Reihen senkrecht zueinander und parallel zur Ebene der Tür sind, wobei die Rippen oder Reihen von Stiften in Längsnuten eingepaßt sind, die in den miteinander verbundenen Rahmenleisten vorgesehen sind, wobei die Längsseiten der Nuten gegen die Ebene der Tür offen sind und die Rahmenleisten unter einem Winkel von 90º abgeschnitten sind.

Schiebetüren, die auf an den Rändern der Oberseite oder der Unterseite befestigten Rädern entlang Schienen gelagert sind, die im Boden oder an der Decke eines Raumes vorgesehen sind, sind praktisch und benötigen wenig Raum, beispielsweise als Türen für eine Garderobe. Die Türen bestehen üblicherweise aus Rahmenleisten und einem Türpaneel. Die Türpaneele können aus sehr verschiedenen Materialien gemacht sein. Ein Spiegel ist, zum Beispiel, ein oft benutzte Material, das den Eindruck von Weitläufigkeit erhöht. Die Rahmenleisten werden aneinander mittels Winkelstücke befestigt, an denen auch die Laufräder befestigt werden. Die Winkelstücke werden mittels Abkanten aus Metall hergestellt und weisen üblicherweise eine Vielzahl von Teilen auf, die mittels Nietverbindungen zusammengefügt werden. Zahlreiche Halterungen für Laufräder werden beispielsweise in den US-Patenten 3 159 866 und 4 478 006 beschrieben.

Zahlreiche Modifikationen von Winkelverbindungsstücken werden in der WO 79/00054 offenbart. Eine quadratische oder dreieckige Verstärkungsplatte wurde vorgesehen. In beiden Fällen folgen die Zungen den äußeren Rändern der Verstärkungsplatte, so daß sie in einem Winkel von 90º zusammengefügt werden. Das heißt, daß diese Ausführungen bei einer Rahmenkonstruktion gemäß der Erfindung nicht verwendet werden können, bei der die Rahmenleistchen in einem Winkel von 90º abgeschnitten sind.

Diese Winkelverbindungsstücke und andere nach dem Stand der Technik bekannte haben eine komplizierte Konstruktion und ihr Zusammenbau erfordert eine Fülle von Arbeit. Weiterhin werden für verschiedene Verwendungszwecke unterschiedliche Verbindungsteile benötigt, bei denen beispielsweise der Ort der Laufräder variiert.

Ein Ziel der Erfindung ist es, ein Winkelverbindungsstück für Schiebetüren zu schaffen, das eine einfache Konstruktion hat und für alle möglichen verschiedenen Verwendungen verwendbar ist.

Die Rahmenkonstruktion einer Schiebetür der oben erwähnten Art gemäß der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der ersten Rippe oder Reihe von Stiften von der Fortsetzung der zweiten Rippe oder Reihe von Stiften gleich oder größer dem Abstand der Nut in den Rahmenleisten von dem inneren Rand der Rahmenleiste ist; und daß die Form der Basisplatte derart ist, daß wenn eine gerade Linie von einem willkürlichem Punkt der ersten Rippe oder Reihe von Stiften zu einem willkürlichem Punkt der zweiten Rippe oder Reihe von Stiften gezogen wird, diese Linie die äußeren Grenzen der Basisplatte nicht kreuzt; und daß jede Rippe transversal von dem entsprechenden parallelen Ende der Basisplatte nach innen beabstandet ist.

Die Winkelverbindungsstücke gemäß der Erfindung können auch mit einem Verbindungselement so versehen sein, daß ein Laufrad an irgendeiner Seite davon angebracht werden kann. Das heißt, daß die selben Winkelverbindungsstücke an beiden Seiten, sowohl der rechten als auch der linken Seite der Türe und je nachdem entweder beide an den oberen Rändern oder den unteren Rändern verwendet werden können. Es ist sehr leicht die Winkelverbindungsstücke gemäß der Erfindung anzubringen, da die Vorsprünge der Winkelverbindungsstücke immer die Rahmenleisten ganz korrekt ausrichten. Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind die Vorsprünge Rippen, die senkrecht zueinander und parallel zu der Ebene der Türe sind, oder Reihen von Stiften, bestehend aus zwei oder mehr stiftartigen Vorsprüngen, wobei der Abstand der ersten Rippe oder Reihe von Stiften von der Fortsetzung der zweiten Rippe oder Reihe von Stiften gleich oder größer dem Abstand der Nut in den Rahmenleisten von dem inneren Rand der Rahmenleiste ist. In einem solchen Fall, können die Rahmenleisten, wenn nötig, in einem Winkel von 90º geschnitten werden, wobei jede der Leisten an dem Türeck an dem Ende des Randes befestigt wird. Es ist genauso gut möglich, Rahmenleisten zu verwenden, die in einem Winkel von 135º zugeschnitten sind. Das Winkelverbindungsstück gemäß der Erfindung wird am passendsten mittels Gießens in einem Stück hergestellt; in diesem Fall wird keinerlei Montagearbeit benötigt, vielmehr ist es sofort fertig, um an einem Türeck montiert zu werden. Ein geeignetes Ausgangsmaterial ist Kunststoff, beispielsweise Polyamid, dessen Kosten günstig sind. Solch ein Winkelverbindungsstück hat ein bemerkenswert geringes Gewicht im Vergleich zu früheren entsprechenden Elementen aus abgekanteten Metallplatten.

Wenn Winkelverbindungsstücke gemäß der Erfindung verwendet werden, kann die Stärke der Rahmenleisten frei gewählt werden, ebenso wie die Breite.

Die Erfindung wird folgend detaillierter mit Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen erläutert.

Figur 1 zeigt die Seite eines erfindungsgemäßen Winkelverbindungsstückes, die von der Türe nach außen zeigt.

Figur 2 zeigt die Seite, die gegen die Türe zeigt, desselben Verbindungsstückes das gegen die Türe zeigend angeordnet ist.

Figur 3 zeigt dasselbe in einer Seitenansicht.

Figur 4 ist eine Schnittansicht entlang der Linie A-A in Figur 1, und

Figur 5 ist eine schematische Darstellung einer Art der Befestigung der Rahmenleisten an einem Winkelverbindungsstück.

Der Rahmen des Winkelverbindungsstückes gemäß der Erfindung ist ein flach geformtes Teil 1. Zwei Seiten 2 und 3 des Winkelverbindungsstückes sind dazu vorgesehen, an der Ecke der Türe befestigt zu werden. Auf der Seite des Winkelverbindungsstückes, die so angeordnet ist, daß sie von der Türe nach außen zeigt, sind zwei Vorsprünge 4, in denen länglichen Ausnehmungen 5 vorgesehen sind, die rechtwinklig zu den Seiten 2 und 3 der Verbindungsstücke sind, die parallel zu den Rändern der Türe sind. Beide Enden der Ausnehmungen sind offen und mit Innengewinde- Schneideisen versehen.

Auf der Seite des Verbindungsstückes, die gegenüber der Türe befestigt wird, sind zwei längliche Vorsprünge 6, die parallel zu den Seiten 2 und 3 sind. Zusätzlich hat jeder der Vorsprünge beispielsweise zwei Löcher 7, die sich durch die Basisplatte erstrecken. Wenn nötig, ist es möglich, auf der langen Seite der Vorsprünge Rippen 9 parallel zu den Vorsprüngen zu verwenden, diese Rippen 9, die von den Seiten der Vorsprünge vorstehen, und vorgesehen sind, um elastisch gegen die Seitenwände der Nuten in den Rahmenleisten zu drücken, halten so die Vorsprünge fest an ihrer Position in der Nut in Richtung der Tiefe. Es ist auch möglich, skalenartige Rippen zu verwenden, die eine longitudinale Bewegung der Leisten verhindern.

Die Rahmenleisten die das Paneelteil der Türe umgeben, sind mit dem Winkelverbindungsstück gemäß der Erfindung in einem Winkel von 90º relativ zueinander verbunden, indem die Vorsprünge 6 in die Längsnuten, die in den Rahmenleisten vorgesehen sind, gepreßt werden. Die Enden der Rahmenleisten können in einem Winkel von 90º bis 135º abgeschnitten werden. Abhängig von dem Material der Leisten und der Dimensionierung der Nuten, kann die Reibung zwischen den Vorsprüngen 6 und den Nuten in den Leisten ausreichend sein, um die Leisten in ihrer Position zu halten. Zum Beispiel sind Holzleisten bis zu einem solchen Betrag elastisch, daß diese ihre Position auch ohne Schrauben beibehalten. Wenn notwendig, können zum Beispiel die Anschlüsse von metallenen Leisten mittels Schrauben ermöglicht werden, die durch die Löcher 7 laufen, wobei diese Schrauben durch die Rahmenleisten gedrückt und mittels Muttern gesichert. Muttern können auch weggelassen werden, insbesondere wenn eine Schraube verwendet wird, deren Dicke derart ist, daß diese, wenn sie in ein Anschlußstück geschraubt wird, das Loch 7 aufweitet und gleichzeitig die Rippe 6. Auf diese Weise wird das Halten der Rippe 6 in der Nut gewährleistet.

Die Halterung der Laufräder, beispielsweise mittels eines Gewindebolzens (in den Zeichungen nicht gezeigt) wird an der Ausnehmung 5 befestigt, die vertikal in dem Winkelstück angeordnet ist. An eInem Ende des Bolzens befindet sich die horizontale Achse des Laufrades, rechtwinklig zur Ebene der Türe angeordnet. Laufräder können entweder an beiden Enden der Achse oder nur an einem Ende vorgesehen sein, abhängig von der benutzten Schiebeführung. Am oberen Ende des Bolzens kann auch eine horizontale Halterung parallel zur Ebene der Türe angebracht sein; Achsen von Laufrädern parallel zur Türebene werden auf beiden Seiten dieser Halterung befestigt und jeweils zwei Räder werden auf jeder Achse montiert. Ein Satz von Laufrädern kann daher ein, zwei oder vier Räder umfassen. Die Laufräder laufen auf horizontalen Lagerflächen der Schienen, die über und unter der Türe befestigt sind. Die vertikale Position der Laufräder kann mittels Verdrehen des Bolzens in der Ausnehmung 5 justiert werden.

Abhängig von dem verwendeten Halterungssystem, ist es auch möglich, eine vertikale Achse eines Laufrades an einem Ende des Bolzens anzubringen; in diesem Fall unterstützt das Laufrad, offen gesagt, die Türe nicht, aber wirkt als Führungsrad und läuft gegen eine vertikale Führungsfläche der Führungsschiene. Wenn solch ein Führungsrad an der Oberseite einer. Türe angeordnet ist, ruht das Gewicht der Türe auf den Rädern am Boden der Türe. Anstelle von Führungsrädern am oberen Rand der Türe können auch Führungsstücke mit Bürsten vorgesehen werden, die entlang von Gleitflächen laufen. Alternativ können die Führungsräder oder Bürsten am unteren Rand der Türe angeordnet sein; in diesem Fall wird die Türe mittels Rädern auf der Oberseite der Türe gehalten.

Da das Verbindungsstück relativ zum Mittelabschnitt 8 zwischen seinen Seiten 2 und 3 symmetrisch ist, kann es wenn notwendig in der seiner Ebene um 90º gedreht werden; in diesem Fall ist das selbe Stück sowohl für die rechte als auch für die linke Ecke der Türe passend.

Da die Führungsvorsprünge den Eckabschnitt der Winkelverbindung frei lassen, kann sich eine der Rahmenleisten über das Winkelverbindungsstück hinaus erstrecken. So können die Rahmenleisten in H-Form montiert werden und das obere Paneel der Türe kann, wenn gewünscht, aus einem anderen Material, beispielsweise aus Glas, gemacht sein. Solch eine Lösung wird in Figur 5 dargestellt. Die Vorsprünge 6 und 6 sind in Nuten 11 in den Rahmenleisten 10 eingesetzt.

Die Erfindung ist nicht auf die oberen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern es mag vielfältige Abwandlungen geben. Zum Beispiel kann der längliche rippenförmige Vorsprung 6 durch zwei oder mehrere stiftartlge Vorsprünge ersetzt werden, die einer nach dem anderen angeordnet in die Nut der Leiste gedrückt werden. Mittels der rippenartigen Vorsprünge wird jedoch die Reibungsfläche größer, so daß die Verbindung zuverlässiger wird.

Wenn notwendig, können die horizontalen Ausnehmungen 5 dazu benutzt werden, zwischen diesen einen Verbindungsstab einzusetzen, der die Türe robuster macht. Wenn notwendig kann auch ein Begrenzungsstab an einer horizontalen Ausnehmung angebracht werden, der, wenn er ein Hindernis in der Wand trifft, die laterale Bewegung der Türe bis zu einem gewünschten äußersten Punkt beschränkt.

Die Form und Breite der Rahmenleisten kann frei gewählt werden. Wenn notwendig, ist es möglich, eine Leiste zu benutzen, die sich über die Laufräder auf der Oberseite der Türe erstreckt und die Räder hinter den Leisten abdeckt. In diesem Fall sind keine separaten Abdeckleisten notwendig, die bei den Lösungen nach dem Stand der Technik notwendig waren.

Das Verbindungsstück gemäß der Erfindung kann auch an bestehende Türen angebracht werden, wodurch solche Türen schnell in Schiebetüren verwandelt werden können.

Wenn eine Laufradhalterung nicht an der Ausnehmung 5 angebracht wird, kann das Winkelstück gemäß der Erfindung auch als Winkelverbindung für andere Zwecke, beispielsweise für den Rahmen eines Gemäldes verwendet werden.

Bei den Rahmenleisten nach dem Stand der Technik wurde eine U-förmige Nut, angeordnet an der Seite des Rahmens, benutzt, in der das Türpaneel befestigt wurde. Wenn das Verbindungsstück gemäß der Erfindung benutzt wird, kann das Türpaneel auch zwischen die Rahmenleisten und das Plattenteil des Verbindungsstückes eingesetzt werden; in diesem Fall ruht der Rand des Paneeles auf dem Rand des Vorsprungs 6 und die Rahmenleiste wird an dem Verbindungsstück mittels Schrauben angebracht.

Wenn es bei dem Verbindungsstück notwendig ist, können einerseits verschiedene vorstehende verstärkende Rippen und andererseits Gewicht sparende Ausnehmungen vorgesehen werden.

Das Winkelverbindungsstück gemäß der Erfindung kann auch an Falttüren montiert werden, bei denen, wenn das Türpaneel gedrückt wird, die Paneele zu einer V-Form gefaltet werden. Der Bolzen der das Laufrad lagert und der an dem Verbindungsstück angebracht ist, kann gedreht werden und erlaubt ein Drehen des Verbindungsstückes relativ zu der Führungsschiene.


Anspruch[de]

Rahmenkonstruktion für eine von Rädern getragene Schiebetür, wobei diese Rahmenkonstruktion Rahmenleisten (10) umfaßt, die miteinander unter einem Winkel von 90º mittels Winkelverbindungsstücken verbunden sind, so daß jedes Winkelverbindungsstück gegen eine Fläche der Rahmenleisten gesetzt ist, die parallel zur Ebene der Tür ist, und die Seite des Winkelverbindungsstücks, die gegen die Rahmenleisten gesetzt ist, ist mit zwei Rippen (6, 6') oder Reihen von Stiften versehen, die aus zwei oder mehr stiftartigen Vorsprüngen bestehen, wobei die Rippen oder Reihen senkrecht zueinander und parallel zur Ebene der Tür sind, wobei die Rippen oder Reihen von Stiften in Längsnuten (11) eingepasst sind, die in den miteinander verbundenen Rahmenleisten vorgesehen sind, wobei die Längsseiten der Nuten gegen die Ebene der Tür offen sind und die Rahmenleisten (11) unter einem Winkel von 90º abgeschnitten sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Entfernung der ersten Rippe (6) oder Reihe von Stiften von der Verlängerung der zweiten Rippe (6') oder Reihe von Stiften gleich oder grösser als die Entfernung der Nut (11) in der Rahmenleiste vom inneren Rand der Rahmenleiste (10) ist; und daß die Gestalt der Bodenplatte (1) des Winkelverbindungsstücks derart ist, daß, wenn eine gerade Linie von einem beliebigen Punkt auf der ersten Rippe oder der Linie von Stiften (6) zu einem beliebigen Punkt auf der zweiten Rippe oder Linie von Stiften (6') gezogen wird, diese Linie nicht die äusseren Begrenzungen der Grundplatte kreuzt; und daß die Rippen (6, 6') je unter Querabstand von innen von ihrer jeweiligen Parallelkante der Grundplatte (1) angeordnet sind.

2. Rahmenkonstruktion nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Tür mehr als ein Paneel hat.

3. Rahmenkonstruktion nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rahmenleisten in H-Form zusammengebaut sind.

4. Rahmenkonstruktion nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Öffnung (7) senkrecht zur Ebene der Tür durch die Rippe (6, 6') oder den Stift geht, wobei in diese Öffnung (7) ein Befestigungselement, beispielsweise eine Schraube oder ein Nagel eingepasst werden kann.

5. Rahmenkonstruktion nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Öffnung (7) so dimensioniert ist, daß das hierin einzupassende Befestigungselement die Rippe (6, 6') oder den Stift weitet.

6. Rahmenkonstruktion nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Winkelverbindungsstück mit zwei Verbindungselementen (5, 5') versehen ist, in deren jedes ein Träger eines Gleitrades eingebracht werden kann, wobei die Verbindungselemente derart angeordnet sind, daß ein Gleitradträger, der in das erste Verbindungsstück (5) eingepasst ist, ein Gleitrad tragen soll, das in der Richtung der Rahmenleiste läuft und das zweite Verbindungsstück (5') senkrecht zum ersten Verbindungsstück eingepasst ist.

7. Rahmenkonstruktion nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement aus einem länglichen Hohlraum (5, 5') besteht, der senkrecht gegen eine Seite des Winkelverbindungsstücks sich öffnet, wobei in diesen Hohlraum der Träger einer Trägerrolle eingepasst werden kann.

8. Rahmenkonstruktion nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum (5, 5') an beiden seinen Enden offen ist.

9. Rahmenkonstruktion nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Winkelverbindungsstück symmetrisch ralativ zur Winkelhalbierenden (8) des Winkels zwischen den Rahmenleisten ist, die am Verbindungsstück befestigt werden sollen.

10. Rahmenkonstruktion nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Winkelverbindungsstück als ein Teil gegossen wird.







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