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Dokumentenidentifikation DE3719585C2 27.04.1995
Titel Lösbare dichte Verbindung zweier benachbarter Rohrleitungen
Anmelder Volkswagen AG, 38440 Wolfsburg, DE
Erfinder Mielke, Herbert, 3125 Wesendorf, DE
DE-Anmeldedatum 12.06.1987
DE-Aktenzeichen 3719585
Offenlegungstag 14.01.1988
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 27.04.1995
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.04.1995
IPC-Hauptklasse F16L 19/025
IPC-Nebenklasse B60T 17/04   

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine dichte Verbindung zweier benachbarter Rohrleitungen, insbesondere zweier Kraftfahrzeug-Bremsleitungen, der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 genannten Art.

Häufig ist es erforderlich, zwei Rohrleitungen druckdicht miteinander zu verbinden. Solches Erfordernis tritt z. B. auch im Kraftfahrzeugbau auf, wo die vom Hauptbremszylindern zu den Radbremszylindern oder zum ggf. vorhandenen Bremskraftregler o. ä. führenden Bremsleitungen der hydraulischen Bremsanlage in vielen Fällen nicht einstückig ausgebildet, sondern aus mehreren Rohrteilen zusammengesetzt sind.

Da die in Bremsleitungen geführte Bremsflüssigkeit zeitweise unter sehr hohem Druck, von z. B. über 200 bar steht, müssen solche Rohrverbindungen besonders druckdicht ausgebildet sein.

Bei bekannten Anordnungen werden solche druckdichten Rohrverbindungen i. a. mit Hilfe eines massiven metallischen hülsenförmigen Zwischenstücks hergestellt, in dessen Inneren Dichtungssitze für die eingeführten Enden der miteinander zu verbindenden Rohrteile ausgebildet sind. Die freien Enden der Rohrteile selbst sind dabei jeweils mit einem eine nach außen gewölbte Dichtfläche bildenden Außenbördel versehen, mit dem sie an den zugeordneten Dichtungssitzen des Zwischenstückes zur Anlage kommen. Mit Hilfe von Rohrschrauben, welche die Außenbördel rückseitig hintergreifend auf den Rohrteilen gelagert und jeweils stirnseitig in das Zwischenstück eingeschraubt sind, werden die beiden Rohrteile dabei axial fest mit dem Zwischenstück verspannt und gleichzeitig deren Dichtungsflächen fest gegen die zugeordneten Dichtungssitze gepreßt.

Bekannt ist auch bereits eine lösbare dichte Verbindung zweier solcher benachbarter Rohrleitungen (FR 22 30 923), bei der die Enden der beiden Rohrleitungen stirnseitig unmittelbar aneinandergelegt sind, wobei das stirnseitige Ende der einen Rohrleitung zu einer nach außen gewölbten Dichtfläche und das stirnseitige Ende der anderen Rohrleitung zu einer nach innen gewölbten Dichtfläche umgebördelt ist und wobei die beiden Dichtflächen radial außen jeweils von einer Durchmessererweiterung der Rohrenden ausgehen und radial innen jeweils einen den lichten Rohrdurchmesser zumindest annähernd entsprechenden Durchlaß freigeben.

Bei dieser bekannten Verbindung besitzt die nach außen gewölbte Dichtfläche einen Dichtflächen- oder Kegelwinkel von etwa 115° und die nach innen gewölbte Dichtfläche einen solchen von etwa 90°, wie sie als solche u. a. auch in Normen ihren Niederschlag gefunden haben.

Aufgrund dieser Gegebenheiten ergibt sich zwischen den stirnseitig aneinanderliegenden Rohrenden eine radial relativ weit außen, d. h. in einem bereits wieder vergleichsweise axialsteifen Gebiet liegende Dichtungs-Ringfläche.

Ein Lösen und Wiederherstellen der Verbindung erscheint bei dieser vorbekannten Rohrverbindung nur bedingt und allenfalls ein oder nur einige wenige Male möglich, da es in der vergleichsweise axialsteifen außenliegenden Dichtungs-Ringfläche beim axialen Verspannen wegen i. a. unvermeidbarer Materialunebenheiten u. U. zu gewissen Einkerbungen, d. h. plastischen Verformungen kommen kann, die bei einem Lösen und Wiederherstellen dieser Verbindung zu Dichtungsproblemen führen, die i. a. nur bedingt durch erhöhte axiale Spannkräfte zu beseitigen sind.

Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung nun die Aufgabe zugrunde, ohne zusätzlichen Aufwand eine dichte Verbindung zweier benachbarter Rohrleitungen der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 genannten Art zu schaffen, die erforderlichenfalls vergleichsweise häufig gelöst und wieder hergestellt werden kann, ohne daß hierdurch die Dichtwirkung beeinträchtigt wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Eine vorteilhafte Weiterbildung und Ausgestaltung der Erfindung ist im Unteranspruch angegeben.

Erfindungsgemäß werden die beiden nach außen bzw. nach innen umgebördelten stirnseitigen Enden der beiden Rohrleitungen also so ausgebildet, daß die nach außen gewölbte Dichtfläche der einen Rohrleitung in ihrem radial inneren Bereich einen Winkel von etwa 110° bis 120° und die nach innen gewölbte Dichtfläche der anderen Rohrleitung in ihrem radial inneren Bereich einen Winkel von etwa 135° bis 140° bilden; die wirksame Dichtungs- Ringfläche liegt hier also nicht im radial äußeren, bereits biegesteifen Bereich der gebördelten Rohrleitungsenden, sondern im radial inneren Bereich der Dichtungsflächen, d. h. in einem vergleichsweise axialelastischen Bereich.

Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung nachstehend näher erläutert.

In der Zeichnung zeigen in zum Teil schematischer und geschnittener Darstellung

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel einer - lösbaren - erfindungsgemäßen druckdichten Verbindung,

Fig. 2 den Längsschnitt einer für die erfindungsgemäße Verbindung verwendeten Rohrmutter und

Fig. 3 den Längsschnitt einer für die erfindungsgemäße Verbindung verwendeten Rohrschraube.

In Fig. 1 sind die miteinander zu verbindenden zwei benachbarten Rohrleitungen mit 1 und 2 beziffert. Hierbei kann es sich insbesondere um eine aus zwei Teilen zusammengesetzte Kraftfahrzeug-Bremsleitung handeln. Die in Bremsleitungen eines Kraftfahrzeugs befindliche Bremsflüssigkeit steht bekanntlich - bei Betätigung der Bremse - unter einem sehr hohen Druck in der Größenordnung von u. U. 200 bar, so daß an die Dichtigkeit einer solchen Rohrverbindung hohe Ansprüche gestellt werden.

Die einander zugekehrten Enden der beiden Rohrleitungen 1, 2 mit dem Innendurchmesser d sind - jeweils ausgehend von einer Durchmessererweiterung D&sub1; bzw. D&sub2; der Rohrenden - zu miteinander korrespondierenden Dichtflächen umgebördelt. Das stirnseitige Ende der einen Rohrleitung 1 ist dabei als nach außen gewölbte Dichtfläche 11 und das stirnseitige Ende der anderen Rohrleitung 2 als nach innen gewölbte Dichtfläche 21 ausgeformt. Beide Dichtflächen lassen radial innen jeweils einen dem lichten Rohrdurchmesser d zumindest annähernd entsprechenden Durchlaß offen.

Zur Herstellung der druckdichten Verbindung sind die beiden Rohrleitungen 1, 2 stirnseitig mit ihren Dichtflächen 11 und 21 unmittelbar aneinandergelegt und axial fest miteinander verspannt.

Die axialen Spannkräfte werden durch eine Schraubverbindung erzeugt. Auf dem Ende der einen Rohrleitung 1 ist eine mit einem Außengewinde versehene Rohrschraube 3 gelagert, welche die Dichtfläche 11 rückseitig hintergreift. Auf dem Ende der anderen Rohrleitung 2 ist dagegen eine mit einem Innengewinde versehene Rohrmutter 4 gelagert, welche ihrerseits die Dichtfläche 21 rückseitig hintergreift. Rohrschraube 3 und Rohrmutter sind ineinandergeschraubt, wodurch die beiden Dichtflächen 11 und 21 fest zusammengepreßt werden.

Die nach außen gewölbte Dichtfläche 11 schließt in ihrem radial innenliegenden Bereich einen Winkel von etwa 110° bis 120° ein und die nach innen gewölbte Dichtfläche 21 in ihrem radial innenliegenden Bereich einen Winkel von etwa 135° bis 140°.

Die zwischen den stirnseitig unmittelbar aneinanderliegenden Dichtflächen 11 und 12 gebildete Dichtungs-Ringfläche liegt hierbei also nicht wie bei der bekannten Anordnung in einem radial äußeren, axial vergleichsweise steifen Bereich, sondern im radial inneren, axial relativ elastischen Bereich der Verbindung.

Die erfindungsgemäße Verbindung zweier benachbarter Rohrleitungen stellt eine hoch dichte Verbindung dar, die - sofern ein vorgegebenes Anziehdrehmoment für die Schraubverbindung nicht überschritten wird - ohne Beeinträchtigung der Dichtwirkung vergleichsweise oft, u. U. mehr als zehnmal, gelöst und wieder hergestellt werden kann.

Wenn - wie im Ausführungsbeispiel - die Rohrschraube 3 und die Rohrmutter 4 in ihrem die Dichtflächen 11 und 21 der Rohrleitungen 1, 2 rückseitig hintergreifenden Bereichen 31 und 41 jeweils zumindest annähernd die gleiche Kontur aufweisen und auch die rückseitigen Flächen der Umbördelungen der beiden Rohrenden 1, 2 etwa die gleiche Kontur besitzen, dann können die Rohrmutter und die Rohrschraube wahlweise auf dem einen oder dem anderen Rohrteil 1, 2 gelagert werden.


Anspruch[de]
  1. 1. Dichte Verbindung zweier benachbarter Rohrleitungen (1, 2), insbesondere Kraftfahrzeugbremsleitungen, die unter Druck stehende Flüssigkeit führen, unter Verwendung einer auf die Rohrleitungen axiale Spannkräfte ausübenden Schraub- oder Spannvorrichtung (3, 4), wobei das stirnseitige Ende der einen Rohrleitung (1) zu einer nach außen gewölbten Dichtfläche (11) und das stirnseitige Ende der anderen Rohrleitung (2) zu einer nach innen gewölbten Dichtfläche (21) umgebördelt ist, wobei die Dichtflächen (11, 21) radial außen jeweils von einer Durchmessererweiterung (D&sub1;, D&sub2;) der Rohrenden ausgehen und radial innen jeweils einen dem lichten Rohrdurchmesser (d) zumindest annähernd entsprechenden Durchlaß freigeben, und wobei die Rohrleitungen (1, 2) unmittelbar mit ihren Dichtflächen (11, 21) stirnseitig aneinander gelegt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die nach außen gewölbte Dichtfläche (11) der einen Rohrleitung (1) im radial inneren Bereich einen Winkel von etwa 110° bis 120° und die nach innen gewölbte Dichtfläche (21) der anderen Rohrleitung (2) im radial inneren Bereich einen Winkel von etwa 135° bis 140° aufweisen.
  2. 2. Dichte Verbindung nach Anspruch 1, bei der zur Erzeugung der axialen Spannkräfte auf dem Ende der einen Rohrleitung (1) eine deren Dichtfläche (11) rückseitig hintergreifende Rohrschraube (3) und auf dem Ende der anderen Rohrleitung (2) eine deren Dichtfläche (21) rückseitig hintergreifende Rohrmutter (4) gelagert ist, die ineinander geschraubt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrmutter (4) und die Rohrschraube (3) in ihrem die Dichtflächen der Rohrleitungen rückseitig hintergreifenden Bereich (31, 41) jeweils zumindest annähernd die gleiche Kontur aufweisen.






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