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Dokumentenidentifikation DE4004076C2 27.04.1995
Titel Schubriegel für Tubenentleerung
Anmelder Modell, Peter, 91522 Ansbach, DE
Erfinder Modell, Peter, 91522 Ansbach, DE
DE-Anmeldedatum 10.02.1990
DE-Aktenzeichen 4004076
Offenlegungstag 19.09.1991
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 27.04.1995
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.04.1995
IPC-Hauptklasse B65D 35/28

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schubriegel gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Tuben, z. B. Zahnpastatuben, die aus Weichmetall hergestellt sind, können mit fortschreitender Entleerung vom Tubenende her aufgerollt werden. Bestehen die Tuben dagegen aus weichem Kunststoff, so ist ein solches Zusammenrollen nicht mehr möglich. In diesem Fall kann zur Entleerung der Tuben ein Schubriegel verwendet werden.

Ein bekannter Schubriegel der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art (GB-PS 1 291 228) weist als Rückhalteelemente zwei flexible Zungen auf, von denen die eine von der oberen und die andere von der unteren Riegelinnenfläche ausgeht. Da diese Zungen elastisch sind, gewährleisten sie nicht in jedem Fall eine vollständiges Entleeren der Tube.

Ein weiterer bekannter Schubriegel (US-PS 4 579 254) weist an seiner einen Innenfläche eine Zahnung auf, die mit einer entsprechenden Zahnung an einer zu diesem Zweck flach ausgebildeten Tubenwand zusammenwirkt derart, daß der Schubriegel zur Entleerung über die Zahnung zur Tubenöffnung hin vorschiebbar ist. Ein Verschieben in der Gegenrichtung ist aufgrund der Zahnform nicht möglich. Diese Lösung erfordert jedoch speziell ausgebildete Tuben und ist daher kostspielig.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schubriegel der gattungsgemäßen Art so weiterzubilden, daß er auch bei zähflüssigem Tubeninhalt ein Entleeren der Tube ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Maßnahme gelöst.

Der erfindungsgemäße Schubriegel wird nach Füllung der Tube und vor deren Verschluß auf das Tubenende geschoben, wobei keine Änderung der üblichen Tubenform erforderlich ist.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine gefüllte Tube mit aufgesetztem Schubriegel,

Fig. 2 den Schubriegel als Einzelteil.

Die in Fig. 1 dargestellte Tube besteht aus Kunststoff. Sie ist gefüllt, und der zur Entleerung dienende Schubriegel befindet sich in seiner Ausgangsstellung am Tubenende. Fig. 2 zeigt den Schubriegel als Einzelteil. Er besteht aus Hartplastik oder Metall. Seine Innenabmessungen sind Tubenbreite x doppelte Tubenwanddicke. Die Innenflächen des Schubriegels sind oben und unten haifischartig gezahnt derart, daß eine Bewegung des Riegels nur in Richtung Tubenöffnung möglich ist. Ein Zurückrutschen des vorgeschobenen Riegels wird dagegen aufgrund der haifischartigen Zahnung verhindert.


Anspruch[de]
  1. 1. Schubriegel für die Entleerung von Tuben, der die flach aufeinanderliegenden Tubenwände umgreift und an seiner oberen und unteren Innenfläche mit zum Tubenende geneigten Rückhalteelementen versehen ist, die die Tubenoberfläche derart kraftschlüssig berühren, daß eine Bewegung des Schubriegels nur in Richtung auf die Tubenöffnung möglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß die obere und untere Innenfläche des Schubriegels haifischartig gezahnt ist.
  2. 2. Schubriegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er aus Hartplastik gebildet ist.
  3. 3. Schubriegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er aus Metall gebildet ist.






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