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Dokumentenidentifikation DE4339239C1 27.04.1995
Titel Typenscheibe für eine Schreibmaschine
Anmelder Alfred Ransmayer & Albert Rodrian, 1000 Berlin, DE
Erfinder Tietz, Gerhard, 10713 Berlin, DE
Vertreter Jander, D., Dipl.-Ing.; Böning, M., Dr.-Ing., Pat.-Anwälte, 14050 Berlin
DE-Anmeldedatum 12.11.1993
DE-Aktenzeichen 4339239
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 27.04.1995
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.04.1995
IPC-Hauptklasse B41J 1/30
Zusammenfassung Bei einer Typenscheibe für Schreibmaschinen o. dgl., die federnde Stege (6) mit Rastnasen (7) zu ihrer axialen Arretierung auf der Antriebswelle (5) einer Schreibmaschine sowie einen federnden Mitnehmer (12) aufweist, der zwecks Mitnahme durch die Antriebswelle (5) in eine an dieser vorhandenen Ausnehmung (14) einrasten kann, besteht der Mitnehmer (12) aus einem Vorsprung eines einstückig mit der Nabe (1) der Typenscheibe ausgebildeten Auslegers (10).

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Typenscheibe nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Aus der US-PS 38 78 929 ist eine Typenscheibe der in Betracht gezogenen Art mit zwei Auslegern bekannt, die sowohl zur Axiallage- als auch zur Drehlagefixierung der Typenscheibe auf der Antriebswelle einer Schreibmaschine dienen. Die Ausleger sind in Richtung der Typenscheibenebene betrachtet im wesentlichen T-förmig ausgebildet, wobei der Längsbalken des T sich in der Ebene, der Querbalken des T hingegen sich senkrecht zur Ebene der Typenscheibe erstreckt. Aufgrund der gewählten Ausbildung der Ausleger läßt sich durch Zusammendrücken der einen Enden der Querbalken in deren andere Enden eine Spreizbewegung einleiten, die es gestattet, an den auf spreizbaren Ebenen der Querbalken angeordnete hakenförmige Mitnehmer mit Rastnuten am Umfang eines Flansches der Antriebswelle in und außer Eingriff zu bringen. Die bekannte Lösung vermag insofern nicht voll zu befriedigen, als die Ausleger vergleichsweise weit über beide Seiten der Typenscheibe vor stehen.

Bei einer anderen aus der DE-OS 40 01 080 bekannten Typenscheibe erfolgt die Axiallagefixierung durch parallel zur Typenscheibenebene orientierte sichelförmige Ausleger, die mit ihren freien Enden in eine Ringnut im Bereich des Endes der Antriebswelle einrasten, während zur Drehfixierung ein parallel zur Drehachse orientierter, in eine Ausnehmung eingreifender Zapfen dient, wie dies aus der CH-PS 668 039 bekannt ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Typenscheibe so mit einer von ihrer Axiallagefixierung unabhängigen Drehlagefixierung auszustatten, daß sie eine flache Bauweise ohne Beeinträchtigung der Steifigkeit der Drehlagefixierung ermöglicht. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Weitere Einzelheiten und Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen und der beigefügten Zeichnung einer nachstehend beschriebenen, besonders vorteilhaften Ausführungsform einer Typenscheibe. Es zeigen:

Fig. 1 die Draufsicht auf eine Typenscheibe,

Fig. 2 einen Schnitt durch die Typenscheibe gemäß Fig. 1,

Fig. 3 im vergrößerten Maßstab die der Antriebswelle einer Schreibmaschine zugewandte Rückseite der Nabe der Typenscheibe gemäß den Fig. 1 und 2,

Fig. 4 die Vorderseite der Nabe der Typenscheibe gemäß den Fig. 1 und 2,

Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie V-V in Fig. 4, in der sogenannten Suchlaufposition des Mitnehmers der Typenscheibe,

Fig. 6 einen der Fig. 5 entsprechenden Schnitt in der Schreibposition des Mitnehmers der Typenscheibe und

Fig. 7 einen der Fig. 5 entsprechenden Schnitt durch die Nabe einer geringfügig modifizierten Typenscheibe.

In den Figuren ist 1 die Nabe einer Typenscheibe, von der sich federelastische Speichen 2 nach außen erstrecken, die an ihren freien Enden Typen 3 tragen. Die Nabe 1 weist eine zentrale Bohrung 4 zur Aufnahme des Endes der Antriebswelle 5 einer Schreibmaschine auf, wobei zur Sicherung der Typenscheibe auf der Antriebswelle 5 bogenförmige federnde Stege 6 dienen, die an ihren Enden mit Rastnasen 7 versehen sind, welche in eine Ringnut 8 der Antriebswelle 5 einrasten können.

Konzentrisch zur Bohrung 4 der Nabe 1 ist eine halbkreisförmige Aussparung 9 angeordnet, in die Teile eines als im wesentlichen halbkreisförmiger Bügel ausgebildeten federnden Auslegers 10 eindringen können, der wie die Stege 6 ein Stück mit der Nabe 1 bildet und die Herstellung der Typenscheibe durch Spritzgießen, d. h. in einem Arbeitsgang ermöglicht.

Im Bereich des Scheitels 11 des Auslegers 10 weist dieser einen von einem Vorsprung gebildeten Mitnehmer 12 auf. Der Mitnehmer 12 drückt beim Aufsetzen der Typenscheibe auf die Antriebswelle 5 regelmäßig gegen die Vorderseite eines entweder fest mit der Antriebswelle 5 verbundenen Flansches oder eines ein Stück mit der Antriebswelle 5 bildenden Bundes 13, der mit einer Ausnehmung 14 versehen ist. In die Ausnehmung 14 wird der Mitnehmer 12 durch den als Feder ausgebildeten Ausleger 10 gedrückt, sobald die Antriebswelle 5 eine Relativbewegung zur Typenscheibe ausführt und die Ausnehmung 14 in eine fluchtende Position zum Mitnehmer 12 gelangt. Um sicherzustellen, daß der Mitnehmer 12 bereits nach nur einer Umdrehung in die Ausnehmung 14 einrastet, ist bei der in Figur 7 angedeuteten modifizierten Ausführungsform auf der den Mitnehmer 12 gegenüberliegenden Seite des Auslegers 10 ein Vorsprung 15 angeordnet, der bei nicht in die ihm zugeordnete Ausnehmung 14 eingerastetem Mitnehmer 12 gegen einen maschinenseitigen, in der Zeichnung nicht dargestellten Anschlag zur Anlage kommt und folglich eine Drehsperre bildet, die eine Mitnahme der Typenscheibe durch die Antriebswelle 5 infolge eines Reibungsschlusses über mehr als eine Umdrehung verhindert.

Wie sowohl die Fig. 3 als auch die Fig. 6 erkennen lassen, ist der Ausleger 10 um seine Dicke versetzt zur Ebene der Nabe 1 angeordnet, und dies aus spritztechnischen Gründen.


Anspruch[de]
  1. 1. Typenscheibe für eine Schreibmaschine, mit einer auf eine Antriebswelle der Schreibmaschine aufsteckbaren Nabe und einem relativ zur Nabe hin- und herbewegbaren Mitnehmer, der von einem mit der Nabe einstückig verbundenen, in Axialrichtung der Nabe federnd auslenkbaren Ausleger getragen und zur Drehlagefixierung der Typenscheibe in eine Ausnehmung eines Bundes der Antriebswelle einrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem der Nabe (1) zugeordneten Flächenteil der Typenscheibe eine in der Nabenebene sich bogenförmig im Abstand von der Nabe über den halben Nabenumfang erstreckende Aussparung (9) angeordnet ist, daß der Ausleger (10) als Bügel ausgestaltet ist, der im Bereich der Aussparung (9) sich in seinem Verlauf mit dem der Aussparung (9) deckt und von dieser aufnehmbar ist, wobei der Mitnehmer (12) im Scheitelbereich des Bügels angeordnet ist.
  2. 2. Typenscheibe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (9) und der Ausleger (10) im wesentlichen halbkreisförmig ausgebildet sind.
  3. 3. Typenscheibe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (12) von einem Vorsprung des Auslegers (10) gebildet wird.
  4. 4. Typenscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausleger (10) axial versetzt zur Nabenebene angeordnet ist.
  5. 5. Typenscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausleger (10) auf seiner dem Mitnehmer (12) gegenüberliegenden Seite mit einem Vorsprung (15) versehen ist, der bei nicht in die ihm zugeordnete Ausnehmung (14) eingerastetem Mitnehmer (12) eine Drehsperre für die Typenscheibe bildet.
  6. 6. Typenscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß sie als einstückiges Spritzgußteil aus federelastischem Kunststoff ausgebildet ist und bogenförmige federnde Stege (6) mit Rastnasen (7) aufweist, die in eine Ringnut (8) der Antriebswelle einrasten können.






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