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Dokumentenidentifikation DE4406180C1 27.04.1995
Titel Schaltvorrichtung
Anmelder Rudolf Schadow GmbH, 13509 Berlin, DE
Erfinder Maurer, Rainer, Dipl.-Ing., 10435 Berlin, DE;
Jost, Hans-Georg, 12305 Berlin, DE
Vertreter Dreiss, U., Dipl.-Ing. Dr.jur.; Hosenthien, H., Dipl.-Ing. Dr.-Ing.; Fuhlendorf, J., Dipl.-Ing.; Steimle, J., Dipl.-Ing., Pat.-Anwälte, 70188 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 25.02.1994
DE-Aktenzeichen 4406180
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 27.04.1995
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.04.1995
IPC-Hauptklasse H01H 9/18
Zusammenfassung Beschrieben wird eine Schaltvorrichtung mit einem Schalter (10) und einem beweglichen Betätigungselement (15), dessen Betätigungsfläche durch eine von einer Lichtquelle (4) ausgeleuchtete Streuscheibe (5) gebildet wird und bei der die Lichtquelle (4) in einem den Schalter (10) aufnehmenden Gehäuse (3) fest angeordnet und von einem Reflektor (1) umgeben ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Reflektor (1) im Gehäuse (3) fest angeordnet und das Betätigungselement (15) innerhalb des Reflektors (1) in Richtung auf den Schalter (10) verschiebbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung mit einem Schalter und einem beweglichen Betätigungselement, dessen Betätigungsfläche eine Streuscheibe (5) aufweist, die von einer Lichtquelle und einem diese umgebenden Reflektor ausgeleuchtet wird, und bei der die Lichtquelle in dem den Schalter aufnehmenden Gehäuse fest angeordnet ist.

Derartige Schalter sind aus der DE 32 39 224 A1 bekannt. Bei diesem ist der Reflektor zusammen mit dem Betätigungselement einteilig ausgebildet. Ein Teil des Betätigungselements ist transparent und damit als Streuscheibe ausgebildet. Bei Betätigung des Betätigungselements und somit bei Lageveränderung desselben verändert sich somit auch die Lage des Reflektors zur Lichtquelle. Es ändert sich infolgedessen bei Betätigung des Schalters auch die Ausleuchtung der Streuscheibe. Das ist besonders dann nachteilig, wenn die Streuscheibe mit Betätigungshinweisen bedruckt ist und bei einer Miniaturisierung als Lichtquelle eine Leuchtdiode Verwendung findet, die die Streuscheibe nur mehr oder weniger punktuell ausleuchtet.

Aus der DE-AS 11 00 765 (Fig. 3) ist ein Druckknopf für einen elektrischen Schalter bekannt. Nach Fig. 3 weist der bei Betätigung sich verschiebende Tastenkörper an seiner zylindrischen Seitenfläche einen lichtdurchlässigen Zwischenring auf. Ansonsten ist der Tastenkörper lichtundurchlässig. Durch den Zwischenring trifft in EIN Stellung Licht auf einen den Tastenkörper umgebenden am Gehäuse fest angeordneten Reflektor. Von dort wird das Licht nach außen abgestrahlt. Der Reflektor dient also nicht dazu, die Ausleuchtung der Streuscheibe durch die Lichtquelle zu unterstützten. Ferner ist bei dem Druckknopf nach der DE-AS 11 00 765 offensichtlich die Lichtquelle nicht fest im Gehäuse angeordnet. Diese Schaltvorrichtung betrifft also grundsätzlich eine andere Art.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Schaltvorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß auch bei Bewegung des Betätigungselementes eine gleichmäßige Ausleuchtung der Streuscheibe erhalten bleibt. Die Ausleuchtung bzw. Lichtintensität soll von der Schaltbewegung nicht wesentlich beeinflußt werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Reflektor im Gehäuse fest angeordnet und das Betätigungselement innerhalb des Reflektors in Richtung auf den Schalter verschiebbar ist.

Dadurch, daß sowohl die Lichtquelle einerseits als auch nun ferner der Reflektor feststehend angeordnet sind und das Betätigungselement im Reflektor beweglich angeordnet ist, verändert sich die Ausleuchtung der Streuscheibe beim oder infolge des Schaltvorganges nicht mehr merklich. Die Ausleuchtung der Streuscheibe ist in beiden Positionen des Betätigungselementes sehr viel besser als dies bei den seither bekannten Schaltern der eingangs genannten Art der Fall war.

Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß das die Lichtquelle umgebene Bauteil, das Bestandteil des Betätigungselementes ist, aus klarem Kunststoff ausgebildet ist, in das zur Streuung des hindurchtretenden Lichtes Glasfaserteile eingelagert sind.

Weitere vorteilhafte Weiterbildungen sind in weiteren Unteransprüchen definiert.

Die einzige Figur zeigt ein Ausführungsbeispiel. Der Schalter 10 ist in eine Leiterplatte 11 eingesteckt, die durch nicht dargestellte Verbindungsmittel in einem festen Abstand zum Gehäuse 3 gehalten wird. Teil des Schalters 10 ist ein Betätigungsknopf 12. Wird er um ca. 1 mm nach unten gedrückt, so ergeben sich innerhalb des Schalters 10 die erwünschten Schalt- und Verrastungsvorgänge. Die Betätigung des Betätigungsknopfes 12 erfolgt über das Betätigungselement 15, das durch Zylinder 2 und Streuscheibe 5 gebildet wird. Über die Streuscheibe 5 erstreckt sich eine Folie 16, die mit dem Gehäuse 3 verklebt ist.

Der Zylinder 2 ist aus klarem Kunststoffmaterial ausgeführt, in das bis zu 40 Volumenprozent Glasfasern eingelagert sind, die in kurze Stückchen geschnitten sind. Sie bewirken eine Streuung des hindurchtretenden Lichtes, d. h. sie wirken quasi als chaotisch orientierte Reflektionsteilchen.

Lichtquelle ist die Leuchtdiode 4. Sie ist im Zylinder 2 angeordnet, der sie umgibt. Auf diese Weise tritt das von der Leuchtdiode 4 ausgestrahlte Licht durch den Zylinder 2 des Betätigungselementes 15 hindurch und wird vom Reflektor 1 so reflektiert, daß die Streuscheibe 5, die integraler Teil des Betätigungselementes 15 ist, gleichmäßig ausgeleuchtet wird. Die Streuscheibe 5 ist ebenfalls aus klarem Kunststoffmaterial mit eingelagerten Glasfasern.

Diese Konstruktion gewährleistet, daß die bei Durchtritt durch den Zylinder 2 gestreuten Lichtstrahlen mehrmals vom Reflektor 1 reflektiert werden, so daß eine gleichmäßige Ausleuchtung von Symbolen erfolgt, die auf der Streuscheibe 5 auf gedruckt sind.

Der Reflektor 1 ist im Ausführungsbeispiel als integraler Teil mit dem Gehäuse 3 ausgeführt und hat eine Reflektionsfläche 1&min;, die in üblicher Weise in ihrer Geometrie so auf die Leuchtdiode 4 und deren Position abgestimmt ist, daß sich eine möglichst gleichmäßige Ausleuchtung der Streuscheibe 5 ergibt.

Der Zylinder 2 ist auf seiner Unterseite mit Schlitzen 17 versehen. Dadurch entstehen Zungen 18 am unteren Ende des Zylinders 2. Diese sind mit Nasen 19 versehen, die abgeschrägte Flächen 20 aufweisen. Die Zungen 18 biegen sich, wenn man sie von oben in die Öffnung 21 im unteren Ende des Reflektors 1 einsteckt, nach innen und schnappen dann hinter der unteren Begrenzungsfläche des Reflektors 1 wieder ein, so daß auf diese Weise die Montage des Betätigungselementes 15 von oben erfolgen kann.

Bezugszeichenliste

1 Reflektor

1&min; Reflektorfläche

2 Zylinder

3 Gehäuse

4 Leuchtdiode

5 Streuscheibe

10 Schalter

11 Leiterplatte

12 Betätigungsknopf

15 Betätigungselement (Zylinder 2 + Streuscheibe 5)

16 transparente Folie

17 Scheibe

18 Zungen

19 Nasen

20 abgeschrägte Flächen

21 Öffnung


Anspruch[de]
  1. 1. Schaltvorrichtung mit einem Schalter (10) und einem beweglichen Betätigungselement (15), dessen Betätigungsfläche eine Streuscheibe (5) aufweist, die von einer Lichtquelle (4) und einem diese umgebenden Reflektor (1) ausgeleuchtet wird und bei der die Lichtquelle (4) in einem den Schalter (10) aufnehmenden Gehäuse (3) fest angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (1) im Gehäuse (3) fest angeordnet und das Betätigungselement (15) innerhalb des Reflektors (1) in Richtung auf den Schalter (10) verschiebbar ist.
  2. 2. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (15) durch die Streuscheibe (5) und einen Zylinder (2) gebildet ist, die innerhalb des Reflektors (1) als Einheit verschiebbar sind, wobei der Zylinder (2) die Lichtquelle (4) umgibt.
  3. 3. Schaltvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder (2) aus klarem Kunststoff ausgebildet ist, in den Glasfasern als Mittel zur Lichtstreuung eingelagert sind.
  4. 4. Schaltvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß in die Streuscheibe (5) Glasfasern als Mittel zur Lichtstreuung eingelagert sind.
  5. 5. Schaltvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Volumenanteil der eingelagerten Glasfasern bis zu 40 Prozent beträgt.
  6. 6. Schaltvorrichtung nach Anspruch 2 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder (2) an seinen zum Schalter (10) hinweisenden Enden mit federnden zum Einstecken in eine Öffnung (21) des Reflektors (1) bestimmten Zungen versehen ist.
  7. 7. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquelle (4) durch eine Leuchtdiode gebildet wird.






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