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Dokumentenidentifikation DE69104020T2 27.04.1995
EP-Veröffentlichungsnummer 0493147
Titel Scharnier, insbesondere für Flügel oder Haube von Kraftfahrzeugen.
Anmelder Automobiles Peugeot, Paris, FR;
Automobiles Citroen, Neuilly-sur-Seine, FR
Erfinder Brisard, Jacques, F-92190 Meudon, FR
Vertreter Lorenz, E.; Gossel, H., Dipl.-Ing.; Philipps, I., Dr.; Schäuble, P., Dr.; Jackermeier, S., Dr.; Zinnecker, A., Dipl.-Ing., Rechtsanwälte; Laufhütte, H., Dipl.-Ing. Dr.-Ing., Pat.-Anw.; Ingerl, R., Dr., Rechtsanw., 80538 München
DE-Aktenzeichen 69104020
Vertragsstaaten DE, ES, GB, IT
Sprache des Dokument Fr
EP-Anmeldetag 22.11.1991
EP-Aktenzeichen 914031679
EP-Offenlegungsdatum 01.07.1992
EP date of grant 14.09.1994
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.04.1995
IPC-Hauptklasse E05D 7/10
IPC-Nebenklasse E05D 5/12   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung hat im wesentlichen ein insbesondere die Anlenkung einer Klappe oder Rückwandtür an dem Wagenkasten eines Kraftfahrzeuges gestattendes Scharnier zum Gegenstand.

Bei dem Bau eines Fahrzeuges stellt man zuerst getrennt den Wagenkasten, die Rückwandtür und die Türen her und dann baut man alle diese Elemente für die Anstrichvorgänge zusammen. Sodann trennt man von neuem die Türen und die Rückwandtür von dem Wagenkasten des Fahrzeuges ab, um auf diese verschiedenen Elemente Ausrüstungen, die diese aufweisen sollen, anzuordnen, bevor man sie wieder endgültig an Ort und Stelle setzt.

Es ist wünschenswert, dass alle diese Handhabungen durch einfache Bewegungen gemacht werden können, wie diejenige, die darin besteht, eine Translationsbewegung der Rückwandtür senkrecht zur Achse des Scharniers durchzuführen, um die besagte Rückwandtür von dem Wagenkasten abzunehmen, um den Vorgang automatisieren zu können. Es ist ebenfalls wünschenswert, dass der Bolzen des Scharniers an der Rückwandtür im Laufe dieser Einbau- und Abbauvorgänge verbleibt,stets zum Zweck einer Vereinfachung.

Ausserdem gibt es Fahrzeuge, bei welchen gewisse Karosserieteile, wie die Rückwandtür, aus Plastikstoff oder aus einem Kunststoff gebildet sind, während der Gelenkbolzen des Scharniers aus Metall ist. In diesem Fall besteht durch die Reibungen zwischen dem Bolzen und der Rückwandtür die Gefahr, den Kunststoff zu beschädigen und Fasern zum Erscheinen zu bringen, die, ihrerseits, das Metall beschädigen können.

Schliesslich ist es aus ästhetischen Gründen wünschenswert, dass diejenigen Teile, wo der Anstrich aufgrund der Reibungen mit den Bolzen beseitigt wird, unsichtbar bleiben.

Ferner kennt man aus dem Dokument EP-A-0340456 ein dem Oberbegriff des Anspruches 1 entsprechendes Scharnier.

Die vorliegende Erfindung schlägt ein Scharnier vor, das sehr einfach einzubauen und abzubauen ist, dessen Gelenkbolzen an einem der Elemente des Scharniers nach dem Abbau positiv zurückgehalten bleibt und bei welchem die Reibungen zwischen dem Gelenkbolzen und den Elementen des Scharniers minimisiert werden und nicht die Gefahr verursachen, den Anstrich ernsthaft zu beschädigen, wobei selbstverständlich bei jeder Annahme, diejenige Bereiche, wo der Anstrich seitigt oder beschädigt sein würde, unsichtbar, d.h. durch das Scharnier selber versteckt bleiben.

Zu diesem Zweck hat die Erfindung ein die gelenkige Verbindung zwischen einem ortsfesten Element, wie z.B eines Kraftfahrzeugeswagenkastens und einem bewegbaren Element, wie z.B. einer Klappe oder Rückwandtür dieses Fahrzeuges gewährleistetes Scharnier zum Gegenstand und derjenigen Gattung mit einem zur festen Verbindung mit dem beweglichen Element geeigneten ersten Drehgelenkteil, einem zur festen Verbindung mit dem orstfesten Element geeigneten zweiten Drehgelenkteil und einem in den beiden Drehgelenkteilen einführbaren Gelenkbolzen, um die gelenkige Verbindung des ortsfesten und bewegbaren Elementes zu gestatten, wobei wenigstens der erste der beiden Drehgelenkteile Mittel aufweist, um den besagten Bolzen gegen eine Verschiebungsbewegung in einer aktiven und an dem zweiten Drehgelenkteil angeordneten Stellung des Bolzens und in einer unwirksamen und von dem zweiten Drehgelenkteil abgenommenen Stellung des Bolzens festzuhalten, aber bei welcher der Bolzen mit dem ersten Drehgelenkteil fest verbunden bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbolzen und der erste Drehgelenkteil zusammenwirkende Mittel zur Sicherung des besagten Bolzens in dem ersten Drehgelenkteil gegen Drehung für die aktive und unwirksame Stellung des Bolzens aufweisen.

Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform werden die vorgenannten Mittel zum Festhalten des Gelenkbolzens gegen Drehung durch eine Feder gebildet, die geeignet ist, sich in der einen oder anderen von zwei an dem besagten Bolzen im Abstand vorgesehenen ringförmige Nuten zu verklemmen und dies durch axiale Verschiebung des Gelenkbolzens in der einen oder der anderen Richtung in dem Drehgelenkteil, der vorzugsweise der mit dem vorgenannten bewegbaren Element bzw. der Klappe fest verbundene Drehgelenkteil ist.

Gemäss einem anderen Merkmal dieses Scharniers ist die vorgenannte Feder sandwichartig zwischen zwei mit dem vorgenannten Drehgelenkteil fest verbundenen Wänden eingefasst.

Diese Feder weist etwa die Gestalt einer offenen Schleife mit nach innen der Schleife umgebogenen freien Enden auf, welche Enden geeignet sind, in die eine oder die andere der ringförmigen Nuten des Gelenkbolzens elastisch einzugreifen.

Diese Drehfesthaltungsmittel können durch eine an einem der Enden des Gelenkbolzens vorgesehene und mit einer an dem Drehgelenkteil vorgesehenen Kerbe entsprechender Abmessungen zusammenwirkende Abflachung gebildet werden.

Gemäss einer anderen Ausführungsform werden die vorgenannten Mittel zur Sicherung des Gelenkbolzens gegen Drehung durch einen an einem der Enden des gesagten Bolzens vorgesehenen Kopf gebildet werden, der einen Flansch aufweist, der geeignet ist, auf einer zu dem Drehgelenkteil gehörenden Stützfläche zu ruhen.

In diesem Fall ist eine zu dem vorgenannten Drehgelenkteil gehörende Anfahrtrampe vorgesehen, die den Zugang des Kopfes des Gelenkbolzens zu der vorgenannten Stützfläche ermöglicht. Der Kopf des Gelenkbolzens weist gemäss einem Ausführungsbeispiel die Gestalt eines Sechsecks, das zwei parallele und entgegengesetzte Seiten bzw. Ränder mit einer grösseren Länge als diejenige der anderen Seiten bzw. Ränder des Kopfes besitzt, auf.

Gemäss noch einem anderen Merkmal besitzt der den Gelenkbolzen tragende Drehgelenkteil Mittel zur Ausrichtung des vorgenannten Kopfes des Gelenkbolzens, damit einer der beiden vorgenannten parallelen und entgegengesetzten Ränder bei dem Einsetzen des Bolzens selbsttätig in Stellung gebracht wird und dies, was auch die ursprüngliche Ausrichtung desselben sein mag.

Die Mittel zur Ausrichtung des Kopfes weisen wenigstens eine in einem hohlen zylindrischen Teil des Drehgelenkteiles gebildete wendelförmige Nut auf, deren Achse parallel zur Einführungsrichtung des Gelenkbolzens ist, wobei diese Nut geeignet ist, einen Winkel des sechseckigen Kopfes aufzunehmen.

Aber weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden besser in der ausführlichen Beschreibung, die folgt und sich auf die beigefügten, nur beispielsweise angegebenen Zeichnungen bezieht, erscheinen, in welchen:

Die Figur 1 eine schau bildliche Teilansicht einer Fahrzeugrückwandtür ist und gemäss einer explodierten Ansicht einen mit dieser Rückwandtür fest verbundenen Drehgelenkteil, einen anderen mit dem Wagenkasten des Fahrzeugs fest verbundenen Drehgelenkteil und eine Feder, die bestimmt ist, an dem mit der Rückwandtür fest verbundenen Drehgelenkteil angeordnet zu werden, veranschaulicht;

Die Figur 2 eine Ansicht im Schnitt entlang der Linie II-II der Figur 1 ist und den Anfang des Einbaues bzw. der Einführung in schräger Weise eines Gelenkbolzens in den mit der Rückwandtür fest verbundenen Drehgelenkteil veranschaulicht;

Die Figur 3 eine der Figur 2 ähnliche Ansicht ist, aber den Gelenkbolzen in der unwirksamen und gegen Drehung und gegen eine Translationsbewegung fest gehaltenen waagerechten Stellung in dem Drehgelenkteil der Rückwandtür veranschaulicht;

Die Figur 4 eine den Figuren 2 und 3 ähnliche Ansicht ist, aber den Gelenkbolzen, nachdem ein Schub auf diesen aufgeführt worden ist, veranschaulicht, was seine Zusammenwirkung mit dem Drehgelenkbolzen des Wagenkastens des Fahrzeugs gestattet;

Die Figur 5 eine der Figur 1 ähnliche Ansicht ist und eine andere Drehgelenkteilausführungsform gemäss dieser Erfindung veranschaulicht;

Die Figur 6 eine Ansicht im Schnitt entlang der Linie VI-VI der Figur 5 ist und den Gelenkbolzen des Scharniers in der Stellung der Zusammenwirkung mit dem mit dem Wagenkasten des Fahrzeugs fest verbundenenen Drehgelenkteil zeigt;

Die Figuren 7 bis 10 Ansichten im Schnitt jeweils entlang der Linien VII-VII,VIII- VIII, IX-IX und X-X sind und in auseinandergesetzten Weise die Drehung des Kopfes des Gelenkbolzens bis er in die auf der Figur 6 sichtbaren gegen Drehung gesichterten Stellung gelangt, veranschaulicht.

Bezugnehmend mehr besonders auf die Figuren 1 und 5 sieht man bei H ein bewegbares Element und zwar einen Abschnitt einer Fahrzeugklappe bzw. - rückwandtür H und bei C ein durch den Wagenkasten dieses Fahrzeugs gebildetes ortsfestes Element.

Bei 1 hat man einen mit der Rückwandtür H fest verbundenen Drehgelenkteil gezeigt, der sich in Wirklichkeit aus zwei Halbdrehgelenkteilen 1a und 1b zusammensetzt, zwischen welchen sich ein mit dem Wagenkasten C des Fahrzeugs fest verbundener Drehgelenkteil 2 einfügen kann. Selbstverständlich und obwohl dies nicht dargestellt ist, findet man wieder vorzugsweise in symmetrischer Weise die Gruppe von Drehgelenkteilen 1 und 2 an dem entgegengesetzten und nicht dargestellten Abschnitt der Rückwandtür H und des Wagenkastens C.

Wie man es auf den Figuren sieht, ist ein Gelenkbolzen A in die in den beiden Drehgelenkteilen 1 und 2 gebildeten Öffnungen 3 einführbar, um die gelenkige Verbindung zwischen dem bewegbaren Element bzw. der Rückwandtür H und dem ortsfesten Element bzw. Wagenkasten C des Fahrzeuges zu gestatten.

Erfindungsgemäss kann der Drehgelenkbolzen A gegen eine Translationsbewegung durch eine Feder R festgehalten werden, welche sich in der einen oder der anderen von zwei auf dem besagten Bolzen A im Abstand vorgesehenen ringförmigen Nuten 4 und 5, die auf den Figuren 2 bis 4 und 6 gut sichtbar sind, verklemmen. Demzufolge, wie man es ausführlich ein bißchen weiter im Zusammenhang mit der Arbeitsweise beschreiben wird, wird der Gelenkbolzen A, dessen eines 6 der Enden zugespitzt verjüngt ist, um sein Einsetzen in dem Drehgelenkteil 1 zu erleichtern, gegen eine Translationsbewegung in seiner wirksamen Stellung, d.h. in der Stellung der Anlenkung der Rückwandtür H an dem Wagenkasten des Fahrzeuges C festgehalten werden können oder gegen eine Translationsbewegung in seiner unwirksamen Stellung, d.h. in der von dem Drehgelenkteil 2 abgenommenen Stellung, bei welcher der besagte Bolzen A mit dem Drehgelenkteil 1 fest verbunden bleiben wird, festgehalten werden können.

Die Feder R ist sandwichartig zwischen zwei mit dem Drehgelenkteil 1 und in genauerer Weise dem Halbdrehgelenkteil 1b fest verbundenen Wände 7, 8 eingefasst und dort ständig gehalten, wobei die Wand 8 gegebenenfalls durch eine Verstärkungswand 8a verstärkt wird.

Gemäss dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist diese Feder etwa die Gestalt einer offenen Schleife mit freien Enden R1, die nach innen der Schleife umgebogen sind, auf. Demzufolge werden die freien und umgebogenen Enden geeignet sein, in die eine 4 oder die andere 5 der ringförmigen Nuten des Gelenkbolzens A elastisch einzudringen, nach einer Translationsbewegung desselben in der einen Richtung oder in der anderen.

Das Scharnier gemäss dieser Erfindung und wie auf den Figuren dargestellt, weist auch Mittel zum Festhalten des Drehgelenkbolzens A gegen Drehung in dem Drehgelenkteil 1 auf, wie man es hier nachstehend beschreiben wird.

Gemäss der durch die Figuren 1 bis 4 veranschaulichten Ausführungsform setzen sich diese Drehfesthaltungsmittel im wesentlichen aus einer in einer dem Drehgelenkteil benachbarten Trennwand 9a in der Achse der Öffnungen 3 gebildeten Kerbe 9 zusammen, wobei diese Kerbe eine an dem Bolzen A im Bereich seines dem oben erwähnten zugespitzten Ende 6 entgegengesetzten Endes vorgesehene Abflachung 10 entsprechender Abmessungen aufnehmen kann. Wie es auf den Figuren 2 bis 4 dargestellt ist, kann die Abflachung 10, obwohl dies nicht zwangsläufig ist, in einen die Handhabung des Gelenkbolzens A ermöglichenden Druckknopf 11 auslaufen, wie man es jetzt erläutern wird.

Der Bolzen A, wie man es auf der Figur 2 sieht, wird zuerst mit seinem Ende 6 in den Halbdrehgelenkteil 1b des mit dem beweglichen Element bzw der Rückwandtür H des Fahrzeugs fest verbundenen Drehgelenkteiles 1 schräg eingeführt.

Sodann, wie man es auf der Figur 3 sieht, wenn man einen Schub gemäss dem Pfeil F auf den vorher ausgerichteten Gelenkbolzen A durchführt, wird die Abflachung 10 des Bolzens A in die Kerbe 9 eingreifen, so dass der besagte Bolzen drehfest blockiert wird und gelangt die ringförmige Nut 4 des Bolzens unter der Wirkung des Schubes auf denselben unfehlbar zwischen den Wänden 7 und 8, so dass die zwischen diesen Wänden gefangene Feder R sich in die Nut 4 verklemmt, was das Festhalten des Bolzens A gegen eine Translationsbewegung in dem Drehgelenkteil 1, d.h. schliesslich an der Klappe bzw. Rückwandtür H verursacht. Anders gesagt bleibt der Bolzen A an dem bewegbaren Element bzw. der Rückwandtür H bei allen Handhabungen desselben positiv zurückgehalten.

Wenn man den Schub gemäss F auf den Druckknopf 11 des Gelenkbolzens A weiterfortsetzt, entweicht die ringförmige Nut 4 aus der Feder R und der Bolzen A wird die auf der Figur 4 sichtbare Stellung einnehmen, in welcher Stellung er durch den zu dem ortsfesten Element bzw. Wagenkasten C gehörenden Drehgelenkteil 2 geführt können wird, um die gelenkige Verbindung zwischen dem besagten Wagenkasten und der Rückwandtür H herzustellen. In dieser aktiven Stellung des Gelenkbolzens A wird sich die ringförmige Nut 5 zwischen den Wänden 7 und 8 in Stellung bringen, so dass die Feder R sich in der besagten Nut verklemmen wird, um den Gelenkbolzen A, diesmal in der aktiven Anlenkungsstellung gegen eine Translationsbewegung festzuhalten.

Um die Rückwandtür H von dem Wagenkasten C zu trennen, genügt es, einen Zug auf den Gelenkbolzen A in der derjenigen des Pfeiles F entgegengesetzten Richtung, d.h. gemäss dem Pfeil G auszuüben, so dass man in die Stellung der Figur 3 zurückkommen wird, wo die ringförmige Nut 5 der Feder R entwichen worden ist, welche Feder sich in die ringförmige Nut 4 verklemmen wird, um den Bolzen A, der also stets an der Rückwandtür H nach Abnahme derselben zurückgehalten wird, gegen eine Translationsbewegung festzuhalten und dies ohne Verdrehungsgefahr und also ohne Gefahr einer Beschädigung des Anstriches der Rückwandtür H, dank der mit der Abflachung 10 zusammenwirkenden und die Drehung des Bolzens A verbietenden Kerbe 9, ohne dafür seine Translationsbewegung zu verhindern.

Bei der auf den Figuren 5 bis 10 veranschaulichten Abwandlung werden die Mittel zur Drehfesthaltung des Gelenkbolzens A durch einen an dem den Einführungsende 6 entgegengesetzten Ende des Bolzens A vorgesehenen sechseckigen Kopf 12 gebildet und dieser Kopf kann mit einer zu dem Drehgelenkteil 1 gehörenden Stützfläche 13 zusammenwirken, welcher eine geneigte Auffahrtsrampe 14 zum Zugang des Kopfes 12 zu der Stützfläche 13 vorgeschaltet ist.

In genauerer Weise und wie man es besser auf den Figuren 7 bis 10 sieht, weist der sechseckige Kopf 12 zwei parallele und entgegengesetzte Seiten bzw Ränder 12a grösserer Länge als diejenige der anderen Seiten bzw Ränder des den Kopf 12 bildenden Sechsecks auf.

Bei dieser Abwandlung hat man noch Mittel vorgesehen, damit die grossen Seiten 12a des sechseckigen Kopfes 12 in die richtige Stellung auf der Stützfläche 13 am Ende des Schubhubes gelangen und dies, was auch die ursprüngliche Ausrichtung des Gelenkbolzens A sein mag.

Diese Mittel zur Ausrichtung des Kopfes 12 des Bolzens A weisen mehrere schraubenförmige Nuten 15, z.B. in der Anzahl von drei, auf, die in einem hohlen zylindrischen Teil in der Gestalt eines zylindrisches Troges 16 des mit der Rückwandtür H fest verbundenen Drehgelenkteiles gebildet sind,wobei die Achse dieser Nuten etwa parallel zu der Einführungsrichtung des Gelenkbolzens A in dem besagten Drehgelenkteil ist.

Man versteht also, dass, wenn am Anfang die grossen Seiten 12a des sechseckigen Kopfes 12 des Bolzens A sich etwa waagerecht anstellen, der Kopf 12 des Bolzens A den hohlen trogförmigen Teil 16 gewissermassen rittlings überspannen wird und sich an der Stützfläche 13 nach Überfahren der Zugangsrampe 14 in Stellung bringen wird, so dass der Bolzen A gegen Drehung festgehalten sein wird.

Im Gegenteil, wenn der sechseckige Kopf 12 am Anfang anders ausgerichtet ist, wird eine der Spitzen des Sechsecks in einer wendelförmigen Nut 15 eindringen, wie man es gut auf den Figuren 7 bis 10 sieht und die Translationsbewegung durch Schub auf den Bolzen A entlang seiner Längsachse wird eine Drehung dieses Bolzens zur Folge haben, bis die grossen Seiten 12a waagerecht sind und sich an der Stützfläche 13 über die Zugangsrampe 14 selbsttätig in Stellung bringen werden, wobei dies deutlich durch die Figuren 7 bis 10 veranschaulicht ist.

Was das Festhalten des Gelenkbolzens A gegen Drehung bei der auf den Figuren 5 bis 10 veranschaulichten Abwandlung anbetrifft, wird es genau wie bei der vorangehend beschriebenen Ausführung nach den Figuren 1 bis 4 stattfinden.

Kurz gesagt wirkt die zwischen der Wand 7 und der gegebenenfalls durch die Wand 8a verstärkten Wand 8 gefangene Feder R mit der ringförmigen Nut 4 des Gelenkbolzens A bei einer unwirksamen bzw.aus dem Drehgelenkteil 2 herausgezogenen Stellung dieses Bolzens zusammen, in welcher Stellung der Bolzen A an der Rückwandtür H gehalten werden wird. Im Gegenteil bei einer auf der Figur 6 sichtbaren aktiven Stellung des Gelenkbolzens A, d.h. bei einer auf dem Drehgelenkteil 2 zwischen den beiden Halbdrehgelenkteilen 1a, 1b eingesteckten Stellung dieses Bolzens wird die Feder R aus der ringförmigen Nut 4 entwichen sein und wird sich in die ringförmige Nut 5 des Bolzens A verklemmen.

Erfindungsgemäss hat man also ein Scharnier geschaffen, dessen Gelenkbolzen A mit der Klappe bzw. Rückwandtür H bei allen Forderungs-, Anstrich- und Ausrüstungshandhabungen dieser Rückwandtür fest verbunden bleiben wird.

Ausserdem wird der Einbau und der Abbau der Rückwandtür H an und von dem Wagenkasten C durch eine einfache mechanische Wirkung auf den Bolzen A und z.B. mit Hilfe eines Roboters durchgeführt werden können, wobei man sicher ist, stets einen richtigen Einbau und Abbau dank der Zusammenwirkung der Feder R mit den beiden ringförmigen Nuten 4 und 5 des Gelenkbolzens A zu erzielen.

Schliesslich werden die Verschiebungen des Bolzens vor allem bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 4 keine Spur einer Beschädigung des Anstriches, wenn allerdings eine vorhanden ist, hinterlassen, da diese Beschädigungsspuren entweder unsichtbar wegen der Gestalt der Aufnahmen des Bolzens, die die Halbdrehgelenkteile 1a und 1b bilden, oder durch den zwischen den Wänden 7 und 8 und insbesondere in der Kerbe 9 geführten Bolzen selber verborgen sein. Kurz gesagt, sind zahlreiche Handhabungen des Drehbolzens so viele Male wie notwendig, durch einfache mechanische Schube möglich und bei allen diesen Handhabungen wird das Halten des Gelenkbolzens in Translationsbewegung und Drehung ohne Fehlergefahr und auch ohne Gefahr von sichtbaren Spuren auf dem Überzug des bewegbaren Elementes bzw. der Rückwandtür H des Fahrzeuges gewährleistet werden.


Anspruch[de]

1. Die gelenkige Verbindung zwischen einem ortsfesten Element, wie z.B. eines Kraftfahrzeugswagenkastens (C) und einem bewegbaren Element, wie z.B. einer Klappe oder Rückwandtür (H) dieses Fahrzeugs gewdhrleistendes Scharnier, derjenigen Gattung mit einem zur festen Verbindung mit dem beweglichen Element geeigneten ersten Drehgelenkteil (1), einem zur festen Verbindung mit dem ortsfesten Element geeigneten zweiten Drehgelenkteil (2) und mit einem in den beiden Drehgelenkteilen einführbaren Gelenkbolzen (A), um die gelenkige Verbindung des ortsfesten und bewegbaren Elementes zu gestatten, wobei wenigstens der erste (1) der beiden Drehgelenkteile (1, 2) Mittel aufweist, um den besagten Bolzen (A) gegen eine Verschiebungsbewegung in einer aktiven und an den zweiten Drehgelenkteil (2) angeordneten Stellung des Bolzens und in einer unwirksamen und von dem zweiten Drehgelenkteil (2) abgenommenen Stellung des Bolzens festzuhalten, aber bei welcher der Bolzen (A) mit dem ersten Drehgelenkteil (1) fest verbunden bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbolzen (A) und der erste Drehgelenkteil (1) zusammenwirkende Mittel zur Festhaltung des besagten Bolzens in dem ersten Drehgelenkteil gegen Drehung für die jeweils aktive und unwirksame Stellung des Bolzens aufweisen.

2. Scharnier gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgenannten Mittel zum Festhalten gegen Drehung durch eine an einem der Enden des Gelenkbolzens (A) vorgesehene und mit einer an dem ersten Drehgelenkteil (1) vorgesehenen Kerbe (9) entsprechender Abmessungen gebildet werden.

3. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgenannten Mittel zum Festhalten gegen Drehung durch einen an einem der Enden des Gelenkbolzens (A) vorgesehenen Kopf gebildet werden, der einen Flansch aufweist, der geeignet ist, auf einer zu dem ersten Drehgelenkteil (1) gehörenden Stützfläche (13) zu ruhen.

4. Scharnier nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine zu dem ersten Drehgelenkteil gehörende und den Zugang des Kopfes (12) des Gelenkbolzens (A) zur vorgenannten Stützfläche (13) gestattende Rampe (14).

5. Scharnier nach Anspruch3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (12) des Gelenkbolzens (A) die Gestalt eines Sechsecks mit zwei parallelen und entgegengesetzten Seiten bzw. Rändern (12a) grösserer Länge, als diejenige der anderen Seiten bzw. Ränder des Kopfes aufweist.

6. Schamier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste den Drehbolzen (A) tragende Drehgelenkteil (1) Mittel zur Ausrichtung des Kopfes des Bolzens besitzt, damit einer der vorgenannten beiden parallelen und entgegengesetzten Ränder (12a) parallel zu der Stützfläche (13) bei dem Einsetzen des Bolzens selbsttätig in Stellung gebracht wird und dies unabhängig von der ursprünglichen Ausrichtung desselben.

7. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Ausrichtung des Kopfes (12) des Bolzens (A) wenigstens eine in einem hohlen zylindrischen Teil (16) des ersten Drehgelenkteiles (1) gebildete wendelförmige Nut (15) aufweisen, dessen Achse parallel zur Einführungsrichtung des Gelenkbolzens (A) ist, wobei diese Nut geeignet ist, einen Winkel des sechseckigen Kopfes (12) aufzunehmen.

8. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Miffel zum Festhalten des Gelenkbolzens (A) gegen Verschiebung durch eine etwa die Gestalt einer offenen Schleife aufweisende Feder (R) mit nach innen der Schleife umgebogenen freien Enden (R1) gebildet werden, welche Enden geeignet sind, in die eine oder die andere der beiden an dem besagten Gelenkbolzen (A) vorgesehenen voneinander entfernten ringförmigen Nuten (4, 5) elastisch einzudringen.







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