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Dokumentenidentifikation WO9326024 27.04.1995
Titel Einrichtung zur programmierbaren Steuerung von elektrischen bzw. elektronischen Geräten
Anmelder Bistekos, Michael-Georg, Wien, AT
Erfinder Bistekos, Michael-Georg, Wien, AT
Vertreter Lederer, Keller & Riederer, 80538 München
DE-Aktenzeichen 4392581
Vertragsstaaten AT, AU, BB, BG, BR, CA, CH, CZ, DE, DK, ES, FI, GB, HU, JP, KP, KR, KZ, LK, LU, MG, MN, MW, NL, NO, NZ, PL, PT, RO, RU, SD, SE, SK, UA, US, VN, EP, OA
Sprache des Dokument DE
WO-Anmeldetag 07.06.1993
PCT-Aktenzeichen AT9300094
WO-Veröffentlichungsnummer 9326024
WO-Veröffentlichungsdatum 23.12.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.04.1995
IPC-Hauptklasse H01H 25/00
IPC-Nebenklasse G05B 19/10   G05G 1/02   H03K 17/968   

Beschreibung[de]

Einrichtung nur Programmierbaren Steuerung von elektrischen bzw. elektronischen Geräten Die gegenständliche Erfindung betrifft eine Einrichtung zur programmierbaren Steuerung von elektrischen bzw. elektronischen Geräten mit einer Schalteinrichtung, welche ein Betätigungselement und eine Mehrzahl von Schaltelementen auf - weist, wobei durch die einzelnen Schaltelemente unterschiedliche Steuerungsvorgänge bewirkbar sind.

Es ist bekannt, elektrische bzw. elektronische Geräte dadurch zu steuern, daß Programmschaltungen vorgesehen sind, welche durch eine durch Betätigung von Druckknö,fen od.dgl.

bewirkte Eingabe einer Mehrzahl von Daten programmierbar sind. Obgleich hiedurch eine Vielzahl von unterschiedlichen Steuerungsvorgängen erzielbar W, haftet diesen bekannten Anordnungen der Nachteil an, d, das Erfordernis besteht, durch Studium von Betriebsanweisungen diese Steuerungsvorgänge vollständig zu verstehen und zu kennen, um in weiterer Folge in Abhängigkeit von den speziellen Erft-dernissen die richtige Auswahl in der Eingabe treffen zu hinnen. Anders ausgedrückt erfordert die Programmierung eine gute Kenntnis der möglichen Steuerungsvorgänge.

Der gegenständlichen Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zu schaffen, bei welcher die Steuerungsabläufe vorgegeben sind bzw. jeweils nur eine Auswahl zwischen einer geringen Anzahl von Steuervorgängen getroffen zu werden braucht, wobei diese Auswahl mechanisch vorgenommen werden kann. Diese Aufgabe'wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Betätigungselement durch einen Schieber gebildet ist, welcher längs einer vorgegebenen, vorzugsweise sich verzweigenden Bahn, in deren Verlauf die Schaltelemente angeordnet sind, verstellbar ist. Bei einer derartigen Einrichtung.braucht der Benützer demnach nur den Schieber längs der Bahn zu verstellen, wobei an vorgegebenen Stellen Steuerungen vorgenommen werden. Hierdurch wird durch die Verstellung des Schiebers zwangsläufig eine Abfolge von Schaltvorgängen bewirkt.

Vorzugsweise ist hierbei eine Tragplatte vorgesehen, welche aus magnetisch gut leitendem Material besteht und oberhalb welcher eine Symbolplatte angeordnet ist, welche mit Durchbrechungen ausgebildet ist, welche eine Führungsbahn für den Schieber bilden, in deren verlauf die Schaltelemente, welche durch den Schieber betätigbar sind, angeordnet sind.

Dabei können die Schaltelemente unterhalb der Tragplatte angeordnet sein und kann das untere Ende des Schiebers als Kontaktgeber für Kontakte ausgebildet sein, welche durch den Schieber betätigbar sind.

Nacbeiner bevorzugten Ausführungsform weist der Schieber einen Bolzen auf, welcher die Symbolplatte durchsetzt und welcher eine Scheibe trägt, an der Permanentmagneten angeordnet sind, unter deren Wirkung die Scheibe an die Tragplatte anliegt. Weiters kann der Bolzen an einem Ende mit einem Kontaktgeber ausgebildet sein, wobei zwischen der Scheibe und dem Kontaktgeber eine Druckfeder angeordnet ist. Nach einem weiteren bevorzugten Merkmal sind den Schaltelementen zugeordnete Raststellungen vorgesehen, welche dadurch gebildet sind, daß die Tragplatte im Bereich der Schaltelemente mit Ausnehmungen versehei ist, in welchen der Schieber verrastbar ist.

Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig.1 eine-erfindungsgemäße Einrichtung, in axonometrischer und auseinandergezogener Darstellung, Fig.2a eine Ausführungsform eines Kontaktgebers, in axialem Schnitt, Fig.2b die Ausführungsforin eines Kontaktgebers, in axonometrischer Darstellung, Fig.3 die schematische Darstellung von möglichen Steuervorgängen, Fig.4 die schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Einrichtung zur Steuerung eines Radioweckers, die Fig.5a und 5b eine zweite Ausführungsform der Kontakte, in axonometrischer Darstellung und im Schnitt, Fig.6 eine dritte Ausführungsform der Kontakte, in axonometrischer Darstellung, und Fig.7 eine bevorzugte Ausführungsform des Schiebers.

Wie aus der Fig. 1 ersichtlich ist, weist eine erfindungsgemäße Einrichtungeine Tragplatte 1 auf, welche mit einer Mehrzahl von Durchbrechungen 6 ausgebildet ist, durch welche hindurch mittels eines Schiebers 2 unter der Tragplatte 1 befindliche Printkontakte 4, welche auf einer Schaltplatte 14 angeordnet sind, betätigbar sind. oberhalb der Tragplatte 1 befindet sich eine Symbolplatte 3, welche mit einer Mehrzahl von ineinander übergehenden Durchbrersungen i? ausgebildet ist. Die Durchbrechungen 7 bilden eine Führungsbahn für einen sie durchsetzenden Bolzen 9 des Schiebers 2. Unterhalb der Tragplatte 1 sind im Verlauf der durch die Durchbrechungen 7 gebildeten Führungsbahn die Printkontakte 4 vorgesehen, welche durch den Schieber 2 betätigbar sind, wodurch Steuervorgänge eingebbar sind. Di e Symbolplatte 3 ist an ihrer Oberseite mit einer Vielzahl von Beschriftungen versehen, welche angeben, welche Schalt- bzw. Steuervorgänge durch Bewegung des Schiebers 2 in eine der möglichen F-.~sitionen bewirkt werden.

11 In den Fig. 2a und 2b ist eine erste Ausführungsform des Schiebers 2 dargestellt. Wie daraus ersichtlich ist, besteht dieser aus dem Bolzen 9, welcher die Symbolplatte 3 in den Durchbrechungen 7 durchsetzt und welcher an seinem oberen Ende mit einem Schaltknopf 8 ausgebildet ist. Am unteren Ende des Bolzens 9 ist eine Scheibe 10,-welche an die Oberseite der Tragplatte 1 anliegt, befestigt. Die Unterseite der Scheibe 10 ist als Kontaktgeber 5 für die auf der Schaltplatte 14 bef indlichen Printkontakte 4 ausgebildet.

Zwischen der Scheibe 10 und dem gegenüber dieser beweglich angeordneten Kontaktgeber 5 ist eine Druckfeder 11 angeordnet. Weiters ist die Scheibe 10 mit Permanentmagneten 12 ausgebildet, welche auf der Tragplatte 1, welche aus magnetisch leitendem Material hergestellt ist, anliegen. Der Kontaktgeber 5, ist in den Bohrungen 6, welche in der Tragplatte 1 vorgesehen sind, verrastbar.

Sobald der Schieber 2 längs der in der Symbolplatte 3 befindlichen Steuerbahn verschoben wird, rastet der Kontaktgeber 5 in Bohrungen 6 ein, wodurch die unterhalb befindlichen Kontakte 4 betätigt werden und entsprechende Steuervorgänge bewirkt werden. Die Auswahl, längs welcher Bahn der Schieber :i bewegt wird, wird unter Berücksichtigung der auf der Symbolplatte 3 vorgesehenen Beschriftungen getroffen. Da an der Scheibe 110 Permanentmagnete 12 vorgesehen sind und die Tragplatte 1 aus magnetisch leitendem Material besteht, liegt der Schieber 2 unter der Wirkung des Magnetismus an der Tragplatte 1 an.

Ergänzend wird darauf verwiesen, daß die Ausführungsforrm nach den Fig.2a und 2b dahingehend verändert sein kann, daß anstelle der unterhalb der Tragplatte 1 vorgesehenen Printkontakte 4 oberhalb der Tragplatte 1 induktive Näherungsschalter 13 vorgesehen sind, welche durch die Scheibe 10 betätigt werden.

In Fig. 3 sind drei Varianten A, 13 und C von unterschiedlichen Schaltbahnen, längs welcher der Schieber 2 bewegbar ist, dargestellt. Wie daraus ersichtlich ist, können diese durch einander fortsetzende Abschnitte gebildet sein, wobei dem Ende jedes Abschnittes ein Schaltelement zugeordnet ist.

Weiters kann die Steuerbahn eine Mehrzahl von Verzweigungen aufweisen, wobei bei jeder Verzweigung über die weitere Bewegung des Schiebers entschieden werden muß.

In Fig. 4 ist weiters eine erfindungsgemäße Einrichtung anhand eines Radioweckers, welcher mit einem Display ausgestattet ist, erläutert. Von der Ausgangslage (NORMAL) des Schiebers weg, kann eine Stellung eingenommen werden, in welcher die Zeit eingegeben wird (SET NORMAL TIME).

Bei einer ersten Verzweigung der Führungsbahn muß entschieden werden, ob der Wecker eingeschaltet werden soll (SET ALARM), wobei der Zeitpunkt dur Einschaltung programmiert werden kann, oder ob das Radio eingeschaltet werden soll (RADIO ON). Von der Weckereinstellung weg muß entschieden werden, ob ein Radiosignal (RADIO ALARM) oder ein Pfeifton (BUZZER ALARM) abgegeben werden soll. Durch eine weitere Verstellung des Schiebers wird auch das Radio eingeschaltet, wobei die Zeitspanne, über welche das Radio eingeschaltet wird, eingegeben werden kann.

Soferne demgegenüber nur das Radio eingeschaltet wird, wird durch weitere Verstellung des Schiebers eine Position erreicht, durch welche eine Auswahl des Programmes erfolgt (SET FREQUENCY) und wird in weiterer Folge eine Stellung erreicht, durch welche die Zeitspanne der Einschaltung des Radios programmiert werden kann.

Anhand der Fig. 5a und 5b ist eine zweite Ausführungsform erläutert, bei welcher die Kontakten als Kapazitivsensoren ausgebildet sind. Die mit den Durchbrechungen 7 ausgebildete Symbolplatte 3 ist in der Landessprache beschriftet und ist auswechselbar. Die Tragplatte 1 ist mit ausgeätzten Kapazitivs ensoren 4a ausgebildet. Unterhalb der Tragplatte 1 befindet sich eine aus Weicheisen gefertigte Platte 15, mit welcher die in der Scheibe 10 des Schiebers 2 angeordneten Dauermagneten 12 zusammenwirken. Weiters ist die Scheibe 10 rät einer Gleitschale 41 aus elektrisch isolierendem Kunststoff ausgebildet.

Da an die Kapazitivsensoren 4a ein Wechself eld angelegt ist, erfolgt mittels des Schiebers 2 eine kapazitive Kopplung der einzelnen Kontakte 4a.

Gemäß der in Fig. 6 dargestellten dritten Ausf ührungsf orm bestehen die Steuerungselemente aus zwei Gruppen von Lichtschranken, welche durch Emitter 61 und Sensoren 62 gebildet sind, wobei durch den Schieber 2 jeweils zwei einander kreuzende Lichtschranken unterbrochen werden.

Auch hierbei ist der Schieber 2 mit Magneten ausgebildet und ist die Tragplatte 1 aus magnetisch leitendem Material hergestellt.

In Fig. 7 ist schließlich ein Schieber 2 dargestellt, dessen Handgrif f 8 mittels eines Gelenkes 18 verschwenkbar ist.

Wesentlich bei sämtlichen Ausf ührungsbeispielen ist, daß der Schieber 2 mit Permanentmagneten ausgebildet ist, welche mit einer magnetisch leitenden Platte zusammenwirken, wodurch eine Lagefixierung gewährleistet ist.


Anspruch[de]

b P a t e n t a n s p r ü c h e 1. Einrichtung zur programmierbaren Steuerung von 14 elektrischen bzw. elektronischen Geräten mit einer Schalteinrichtung, welche ein Betätigungselement und eine Mehrzahl von Schaltelementen, durch welche unterschiedliche Steuerungsvorgänge bewirkbar sind aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement durch einen Schieber (2) gebildet ist, welcher längs einer vorgegebenen, sich vorzugsweise verzweigenden Bahn, in deren Verlauf die Schaltelemente (4) angeordnet sind, verstellbar ist.

2. Einrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (2) mit Permanentmagneten (10) ausgebildet ist, und daß er längs einer Tragplatte (1) aus magnetisch leitendem Material verstellbar ist.

3. Einrichtung nach einem der Patentansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß über der Tragplatte (1) eine Symbolplatte (3) angeordnet ist, welche mit Durchbrechungen (7) ausgebildet @ist, welche eine Führungsbahn Cir den Schieber (2) bilden, in deren Verlauf die Schaltelemente (4), welche durch den Schieber (2) betätigbar sind, angeordnet sind.

4. Einrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß unter der Tragplatte(1) eine Schaltplatte (14) angeordnet ist, welche mit Kontakten (4) ausgebildet ist, welche durch einen am Schieber (2) vorgesehenen Kontaktgeber (5) betätigbar sind.

5. Einrichtung nach Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kontaktgeber (5) unter Wirkung einer Stellfeder (11) steht.

6. Einrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragplatte (1) im Verlauf der Durchbrechungen (7) der Symbolplatte (3) mit Durchbrechungen (6) ausgebildet ist, durch die hindurch die Kontakte (4) durch den Kontaktgeber (5) betätigbar sind.

7. Einrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltelemente durch Kapazitivsensoren (4a) gebildet sind, welche auf der Tragplatte (1) angeordnet sind.

8. Einrichtung nach Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich unterhalb der Tragplatte (1) eine Platte (15) aus magnetisch leitendem Material befindet.

9. Einrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltkontakte durch zwei Gruppen von einander kreuzenden Lichtschranken (61, 62), welche durch den Schieber (2) unterbrechbar sind, gebildet sind.

10. Einrichtung nach einem der Patentansprüche J bis c), dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (2) mit einem Handgriff (8) ausgebildet ist, welcher mittels eines Gelenkes (18) verschwenkbar ist.







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