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Dokumentenidentifikation DE3510955C2 22.06.1995
Titel Selbsttätige Transportvorrichtung für eine Hängefördervorrichtung
Anmelder Gärtner, Franz, 97656 Oberelsbach, DE
Erfinder Gärtner, Franz, 97656 Oberelsbach, DE
Vertreter Solf, A., Dr.-Ing., 81543 München; Zapf, C., Dipl.-Ing., Pat.-Anwälte, 42103 Wuppertal
DE-Anmeldedatum 26.03.1985
DE-Aktenzeichen 3510955
Offenlegungstag 05.12.1985
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 22.06.1995
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.06.1995
Free division/divided out on the grounds of lack of unity 35469234
IPC-Hauptklasse B65G 17/20
IPC-Nebenklasse B61B 10/02   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine selbsttätige Transportvorrichtung für eine Hängefördervorrichtung, insbesondere für die innerbetriebliche Hängeförderung in der Bekleidungsindustrie mit Laufschienen und darauf verschiebbaren, die Laufschiene von unten umgreifende Tragbügel aufweisenden Tragwagen, wobei zur Abstützung auf der Laufschiene jeweils zwei zueinander schräggestellte Laufrollen an den Tragbügeln angeordnet sind und zum selbsttätigen Transportieren der Tragwagen ein endlos umlaufendes angetriebenes Zugelement vorgesehen ist, das mit an den Tragbügeln angeordneten Kupplungselementen die selbsttätige Mitnahme bewirkt.

Eine selbsttätige Transportvorrichtung für eine geneigte Förderstrecke ist aus der DE-PS 23 44 533 bekannt. Die Kupplungselemente der bekannten Transportvorrichtung für die Hängefördervorrichtung bestehen aus einer an der Laufschiene vorgesehenen Stützkante oberhalb der Kette und an den Tragbügeln unterhalb der Kette angeordneten, federnd nachgiebigen Querstegen. Der Abstand dieser Kupplungselemente ist so gewählt, daß sie im Bereich der geneigten Förderstrecke in Klemmeingriff mit der Kette gelangen. Die federnde Nachgiebigkeit eines Querstegs ist notwendig, weil das mit ihm in Eingriff gelangende Kettenglied noch etwas nach unten bewegt wird und eine Verformung des Querstegs nach unten erfordert.

Nachteilig bei der bekannten Transportvorrichtung ist, daß die elastischen Querstege nach kurzer Zeit verschlissen sind, so daß eine Mitnahme nicht mehr bewirkt werden kann. Ein weiterer Nachteil ist, daß, wenn mehrere Trageinrichtungen zu einem sogenannten Zug zusammengestellt sind, indem z. B. zwei Tragbügel mit einem Abstandstragsteg einen Tragwagen und mehrere Tragwagen gekoppelt einen Zug bilden, auf die Kupplungselemente im Übergangsbereich aus der geraden Strecke in die geneigte Strecke erhebliche Drehmomente wirken, die zum Bruch der starren Kupplungselemente führen können. Nachteilig ist ferner, daß mit der bekannten Transportvorrichtung die selbsttätige Förderung in der Ebene oder engen Kurven bzw. gekrümmten, gegebenenfalls zudem auch noch geneigten Strecken nicht gelingt, weil zum einen die Kupplungselemente nicht greifen oder außer Eingriff geraten und zum anderen die Förderkette keine Krümmung zuläßt.

Ein ähnlich nachteiliges System wird in der DE-PS 31 10 833 beschrieben, in der die oben genannten Nachteile bezüglich des Verschleißes der in der DE-PS 23 44 533 beschriebenen Vorrichtung angegeben werden. Die Kompensation dieser Nachteile wird beim Gegenstand des jüngeren Patents mit einer sehr komplizierten Kupplungsvorrichtung erkauft. Für ebene, horizontale und gekrümmte Strecken ist die im jüngeren Patent beschriebene Transportvorrichtung ebenfalls nicht geeignet. Die Kupplungselemente funktionieren nur in geneigten Strecken.

Eine selbsttätige Transportvorrichtung für ebene Strecken ist aus der DE-OS 29 15 095 bekannt. Diese Fördervorrichtung ist kompliziert aufgebaut und ein relativ teueres Element der Fördervorrichtung.

Darüber hinaus wird in der DE-OS 30 42 689 eine selbsttätige Transportvorrichtung beschrieben, die gleichermaßen horizontale und gekrümmte Strecken verwendet werden kann. Sie weist eine feingliedrige Förderkette auf, die seitlich unterhalb der Laufschienen in nach unten geschlossenen Kunststoffgleitschienen geführt ist. Die Kunststoffgleitschienen sind über Abstandsbügel an der Laufschienenhalterung befestigt. An der Förderkette sind senkrecht zur Bewegungsrichtung ausgerichtete Mitnehmerfinger angeordnet, die an den Tragbügeln angreifen sollen. Die Förderkette läuft senkrecht stehend in den Kunststoffgleitschienen im Falle der Verwendung einer Gall-Kette. Bei Verwendung einer Gliederkette sind im Querschnitt kreuzförmige Führungsbahnen in den Kunststoffgleitschienen vorgesehen. Nachteilig bei dieser Ausführungsform der Transportvorrichtung ist, daß erhebliche Drehmomente auf die Mitnehmerfinger wirken, die Mitnahme nicht stoßfrei erfolgt und außerdem die Mitnehmerfinger starr gelagert sind, wenn sie sich in der Transportstellung befinden.

Ferner offenbart das Gebrauchsmuster DE-U1 84 17 124 eine Zugvorrichtung für einen Hängeförderer mit einem Antriebsriemen mit einem Mehrkantprofil, mit dem Tragwagen längs einer Schiene befördert werden können. Die darin beschriebene Zugvorrichtung hat sich auch in der Praxis für die meisten Anwendungen bewährt. Die dabei verwendeten Tragwagen bestehen aus einem Tragsteg und zwei seitlich am Tragsteg angeordneten Mitnahmestegen. Die Mitnahmestege können mit stiftförmigen Vorsprüngen in eine am Antriebsriemen verlaufende Quernut klemmend eingreifen. Die Vorsprünge werden hierbei nach Art einer Rutschkupplung von dem Antriebsriemen gehaltert. Um den Tragwagen längs Krümmungen befördern zu können sind Spielräume an den Befestigungsstellen zwischen Tragsteg und den Mitnahmestegen vorgesehen. Bei Krümmungen in der Schiene werden auftretende Veränderungen des Abstands zwischen den Mitnahmestegen bzw. den Halterungen durch Spielräume zwischen den Tragstegen und den Mitnahmestegen ausgeglichen.

Dies bedeutet, daß die Position der Mitnahmestege bezüglich des Antriebsriemens unverändert bleibt und nicht verrutscht wird, sondern nur ein Verschieben zwischen Mitnahmesteg und Tragsteg stattfindet. Dies ermöglicht zwar das problemlose Befahren von Krümmungen, aber erfordert, daß der Tragsteg locker mit Spiel gehalten wird, und so, insbesondere bei größerer Last, keinen exakt definierten Halt gibt. Zudem ist die Länge der Spielräume begrenzt, wodurch auch die Stärke der Krümmungen, die mit einem solchen Tragwagen befahren werden kann, begrenzt ist.

Ferner ist in der DE-OS 27 43 522 eine Vorrichtung zum Zurückbefördern der jeweils durch Abhängen von Schlachtgut am Ende der Hängebahn eines Schlacht- oder Kühlhauses leer gewordenen Transporthaken an den Anfang der Hängebahn bekannt, wobei die leeren Transporthaken auf einer Rückförderschiene hängend durch eine Förderkette transportiert werden, die in einem mit einem durchgehenden Längsschlitz versehenen Rohr geführt ist und in regelmäßigen Abständen Mitnehmer aufweist. Die Mitnehmer sind als federnde Platten ausgebildet, die über die Bügel der Transporthaken zu streichen vermögen, bis die Anzahl der jeweils vor einem Mitnehmer hängenden Transporthaken so klein ist, daß deren Schleppwiderstand geringer ist, als die Biegesteifigkeit des betreffenden Mitnehmers. Diese Anordnung der als federnde Platten ausgebildete Mitnehmer ist keine selbsttätige Transportvorrichtung für eine Hängefördervorrichtung mit Tragwagen, die an einer Schiene an zwei axial entfernten Stellen abgestützt sind. Die hier verwendeten Mitnehmer transportieren keine schweren Lasten, sondern nur leere Haken ohne Schlachtgut.

In der DE-OS 24 59 229 ist eine Transportvorrichtung zum Querverschieben von Kapselrohren für Reaktorbrennstäbe bekannt. Die Transportvorrichtung weist eine umlaufende Transportkette mit mehreren in Transportrichtung hintereinander angeordneten Mitnehmern auf, die durch einen Federmechanismus elastisch entgegen zur Transportrichtung aus verschwenken können, wenn bestimmte Schubmomente überschritten werden. Hierdurch soll eine kontinuierliche, stoßgedämpfte Mitnahme der Brennstäbe gewährleistet sein. Diese Transportvorrichtung umfaßt nur einzelne Mitnehmer und keinen Tragwagen, womit sie keine Transportvorrichtung im Sinne der Erfindung darstellt.

Weitere derartige elastisch nachgebende Mitnahmevorrichtungen sind aus der DE-PS 12 05 010 und der DD-PS 41 185 bekannt, wobei die erstere Mitnehmer mit Borsten offenbart und die zweite einen komplizierten Federmechanismus zum Auslenken eines in einen Einzugmittels eingreifenden Hebels aufweist.

Diese letztgenannten Transportvorrichtungen, die jeweils keinen Tragwagen für eine Hängefördervorrichtung darstellen, weisen zwar jeweils unterschiedliche Arten elastisch wirkender Mitnehmer auf, die jedoch allesamt nicht im Zugmittel einkoppelbar bzw. von einem Zugmittel frei entkoppelbar und an einer Laufschiene frei verschiebbar sind.

Aufgabe der Erfindung ist eine selbsttätige Transportvorrichtung für eine Hängefördervorrichtung mit Laufschienen mit darauf verschiebbaren Tragwagen zu schaffen, die einfach aufgebaut ist, sowohl in horizontalen als auch geneigten als auch gekrümmten Strecken einsetzbar ist und eine Mitnahme bewirkt, die relativ stoßfrei ist sowie von übermäßigen Drehmomenten nicht beeinträchtigt wird, wobei die Tragwagen dem zu befördernden Gut einen definierten Halt bieten.

Diese Aufgabe wird bei Transportvorrichtung mit Merkmalen gemäß dem Anspruch 1 gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung erfolgt die Mitnahme so, daß sich bei sehr starker Beanspruchung die Stifte neigen und in die Öffnung eines anderen Kettenglieds springen können. Dieses Überspringen von einem zum anderen Loch geschieht solange, bis die Stifte biegemomentfrei oder nahezu biegemomentfrei sind. Die Mitnahme erfolgt bei diesem Ausführungsbeispiel fest bzw. bei großen Biegemomenten gleitend sprunghaft.

Die erfindungsgemäße Transportvorrichtung weist zudem im wesentlichen einen starr ausgebildete Tragwagen auf, so daß dem zu befördernden Gut ein definierter Halt geboten wird.

Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Die vorliegende Erfindung wird anhand der Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 schematisch teilweise im Schnitt die wesentlichsten Teile einer erfindungsgemäßen Transportvorrichtung,

Fig. 2 schematisch die Problemzone einer selbsttätigen Transportvorrichtung mit geneigter Strecke,

Fig. 3 einen Tragwagen,

Fig. 4 eine andere Ausführungsform der Kette.

Die Abbildung in Fig. 1 zeigt die Tragschiene 1 mit den zueinander dachförmig gewinkelten Laufflächen 2. Die Tragschiene 1 besteht aus einem Vierkantrohr; sie kann aber auch lediglich ein Winkelprofil sein. Das Vierkantrohr ist mit Kunststoff 4 ausgefüllt. Im Kunststoff befindet sich ein Längskanal 5. Im Kanal 5 wird formschlüssig der obere Trum der Kette 6 geführt. Dargestellt ist eine Gallkette. Wenn eine Gliederkette benutzt werden soll, ist die Querschnittsform des Kanals 5 entsprechend ausgebildet. Anstelle der Auskleidung des Vierkantrohrs mit Kunststoff und der Führung der Kette in dem Kanal 5 kann vorgesehen sein, die Kette mit entsprechenden Führungsmitteln oder ohne Führungsmittel oberhalb der Tragschiene 1 zurückzuführen.

Unterhalb der Tragschiene 1 sitzt befestigt eine Kunststoffschiene 7. In die Kunststoffschiene 7 ist ein Längskanal 8 eingebracht, der einen nach unten offenen Längsschlitz 9 aufweist. Im Längskanal B wird formschlüssig der untere Trum der Kette 6 geführt. Ist eine Gliederkette vorgesehen, ist die Querschnittsform des Kanals 8 wie beim Kanal 6 zur formschlüssigen Führung entsprechend ausgebildet.

Der Verlauf der Kette 6 ergibt sich aus Fig. 2. Die Kette läuft über das angetriebene Kettenrad 10 und das Kettenrad 11, die sich jeweils frontal vor der Kunststoffschiene 7 befinden. Die Kettenräder 10 und 11 sind in an sich bekannter Weise in entsprechenden, in der Laufschiene 1 angeordneten Schlitzen gelagert, so daß die Trums der Kette 6 in die Längskanäle 5, 8 eingeführt werden können.

Jede Kette - ob Gall- oder Gliederkette - hat Öffnungen, in die Stifte 12 des Tragwagens 14 für die Mitnahme eingreifen sollen. Ein solcher Tragwagen 14 wird in Fig. 3 dargestellt. Er besteht aus einem horizontalen Tragsteg 16, der ein Vierkantrohr sein kann, das auf eine Kante gestellt angeordnet ist. Vorne und hinten ist je ein vertikal ausgerichtetes Loch 17 eingebracht. In jedem Loch 17 sitzt befestigt und formschlüssig vorzugsweise ein runder Mitnahmesteg 18, der den horizontalen Tragsteg 16 nach oben überragt und um seine vertikale Achse drehbar gelagert ist. Im oberen freien Endbereich des Mitnahmestegs 18 ist der Mitnahmestift 12 angeordnet. Unterhalb des Mitnahmestifts 12 ist ein Querloch 19 in den Mitnahmesteg 18 eingebracht, das vom Tragbügel 13 frei durchgriffen wird, so daß der Tragbügel 13 im Querloch 19 um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert ist.

Wesentlich ist, daß der Mitnahmesteg 18 oberhalb des horizontalen Tragstegs 16 in Doppelpfeilrichtung 20 elastisch biegbar ist. Diese Biegbarkeit muß jedoch wiederum so biegesteif sein, daß die Mitnahmestege 18 sich starr verhalten, wenn eine normale Mitnahme erfolgt.

Treten übermäßige Biegemomente in Richtung des Doppelpfeils 20 auf, z. B. in den Biegungen der Steigstrecken oder in Krümmungen, dann sollen die Stifte sich neigen können und in die Öffnung eines anderen Kettengliedes springen können, so daß der Abstand zwischen den Mitnahmestegen 18 gleich bleibt oder nahezu gleich bleibt und die Biegemomente abgebaut oder nahezu abgebaut sind.

Um diese elastische Biegung bzw. elastische Rastung zum Abbau der Biegemomente gewährleisten zu können, kann z. B. vorgesehen sein, den Mitnahmesteg 18 zumindest im Bereich über dem Tragsteg 16 als Spiralfeder 18a auszubilden, die ausreichend biegesteif für eine normale Mitnahme ist, jedoch beim Auftreten übermäßiger Biegemomente in Richtung des Doppelpfeils 20 ausweicht und dafür sorgt, daß der Stift 12 in ein anderes Loch der Kette 6 einrastet. Dieses Überspringen von einem zum anderen Loch geschieht solange, bis die Stifte 12 biegemomentfrei oder nahezu biegemomentfrei sind. Anstelle der Spiralfeder 18 kann man entsprechende Gummistege oder Kunststoffstege oder dgl. elastische Stege vorsehen.

Für den Transport der Tragwagen in engen Kurven und Krümmungen werden entsprechend gekrümmte Kunststoffschienen 7 verwendet. Gliederketten passen sich den Krümmungen ohne weiteres an. Es gibt aber auch Gallketten, die den Krümmungen angepaßt werden können. Sie werden auf dem Markt mit Seitenbogen-Rollenketten bezeichnet.

Zur Befestigung der Spiralfeder 18a gegen Herausrutschen aus dem Loch 17 ist im dargestellten Beispiel eine Gewindehülse 24 vorgesehen, die axial im unteren Endbereich der Spiralfeder 18a festsitzt. In die Gewindehülse ist eine Schraube 22 eingeschraubt, die sich mit ihrem Kopf 23 gegen den Tragsteg 16 abstützt. Auf diese Weise wird auch gewährleistet, daß die Spiralfeder 18a um eine vertikale Achse drehbar gelagert ist.

In Fig. 4 ist eine andere Ausführungsform der Kette gezeigt, der entsprechend die Auskleidung 4 der Laufschiene 2 und die Kunststoffschiene anders geformte Längskanäle 5&min;, 8&min; aufweisen. Die Kette 6&min; ist eine Gliederkette, deren Glieder jeweils senkrecht zu den benachbarten Gliedern und diese jeweils umgreifend angeordnet sind. Dementsprechend besteht der Längskanal 5&min;, 8&min;, jeweils aus zwei sich im Zentrum kreuzenden, im Querschnitt rechteckförmigen Kanalabschnitten 5a&min;, 5b&min; bzw. 8a&min;, 8b&min;.


Anspruch[de]
  1. 1. Selbsttätige Transportvorrichtung für eine Hängefördervorrichtung, insbesondere für die innerbetriebliche Hängeförderung in der Bekleidungsindustrie, mit Laufschienen (1) und darauf verschiebbaren, die Laufschiene (1) von unten umgreifende Tragbügel (13) aufweisenden Tragwagen (14), wobei zur Abstützung auf der Laufschiene (1) jeweils zwei zueinander schräggestellte Laufrollen an den Tragbügeln (13) angeordnet sind und zum selbsttätigen Transportieren der Tragwagen (14) ein endlos umlaufendes angetriebenes Zugmittel vorgesehen ist, das mit an den Tragbügeln (13) angeordneten Kupplungselementen die selbsttätige Mitnahme bewirkt, wobei unterhalb der Laufschiene (1) eine Kunststoffschiene (7) angeordnet ist, die einen Längskanal (8) mit einem nach unten offenen Längsschlitz (9) aufweist, wobei im Längskanal (8) formschlüssig der untere Trum des Zugmittels geführt wird, und wobei als Kupplungselemente zumindest zwei im Abstand voneinander angeordnete, vertikal ausgerichtete, über einen starren horizontalen Tragsteg (16) miteinander in Verbindung stehende Mitnahmestege (18) vorgesehen sind, die im oberen freien Endbereich mit Vorsprüngen (12) versehen sind, die frei durch den Längsschlitz (9) greifen und mit dem Zugmittel in Verbindung bringbar sind und wobei die Laufschiene (1) Krümmungsänderungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel eine Kette (6) ist, daß die Vorsprünge (12) in ein Loch der Kette (6) ragen und daß die für eine normale Mitnahme ausreichend steifen Mitnahmestege (18) mit dem starren Tragsteg (16) fest verbunden und gegen eine elastisch wirkende dafür vorgesehene Rückstellkraft einer Rückstelleinrichtung aus der Vertikalen derart neigbar sind, daß ihre Vorsprünge (12) beim Auftreten bestimmter Biegemomente im Krümmungsbereich der Laufschiene (1) aus den Löchern der Kette (6) ausrasten und in benachbarte Löcher einrasten, bis die Mitnahmestege (18) nahezu biegemomentfrei sind.
  2. 2. Selbsttätige Transportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (12) Mitnahmestifte sind.
  3. 3. Selbsttätige Transportvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnahmesteg (18) zumindest im elastisch biegbaren Bereich aus einer Spiralfeder besteht.
  4. 4. Selbsttätige Transportvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragwagen (14) einen horizontalen Tragholm bzw. Tragsteg (16) aufweist, der in seinen Endbereichen jeweils ein Loch (17) aufweist, das von der Spiralfeder (18a) formschlüssig durchgriffen wird, wobei nach oben an der Spiralfeder (18a) der Mitnahmestift (12) sitzt und die Spiralfeder (18a) bzw. der Mitnahmesteg (18) in vertikaler Richtung gesichert gelagert ist.
  5. 5. Selbsttätige Transportvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnahmesteg (18) bzw. die Mitnahmespiralfeder (18a) um eine vertikale Achse drehbar gelagert ist.
  6. 6. Selbsttätige Transportvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kette (6) eine Gallkette ist.
  7. 7. Selbsttätige Transportvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kette (6) eine Seitenbogen-Rollenkette ist.






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