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Dokumentenidentifikation EP0471817 22.06.1995
EP-Veröffentlichungsnummer 0471817
Titel ELEKTRISCHE ANSCHLUSSEINRICHTUNG FÜR STECKFERTIGE SCHALTUHREN.
Anmelder Grässlin KG, 78112 St Georgen, DE
Erfinder WOKÖCK, Ortwin, D-72477 Schwenningen, DE;
BÄCHLE, Werner, D-79292 Pfaffenweiler, DE
DE-Aktenzeichen 59105501
Vertragsstaaten CH, DE, ES, FR, GB, IT, LI
Sprache des Dokument De
EP-Anmeldetag 13.03.1991
EP-Aktenzeichen 919054734
WO-Anmeldetag 13.03.1991
PCT-Aktenzeichen DE9100221
WO-Veröffentlichungsnummer 9115041
WO-Veröffentlichungsdatum 03.10.1991
EP-Offenlegungsdatum 26.02.1992
EP date of grant 17.05.1995
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.06.1995
IPC-Hauptklasse H01R 13/66
IPC-Nebenklasse H01R 31/00   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine elektrische Anschlußeinrichtung für steckfertige Schaltuhren, mit den Merkmalen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Es sind handelsübliche sogenannte Universal-Zwischenstecker bekannt, mit einem Stecker mit Steckerbecher, mit einer koaxial dazu angeordneten schaltbaren Steckdose mit Steckdosenbecher auf deren Rückseite, in entsprechenden Aufnahmekammern Kontaktfederbuchsen aus einem einstückigen Blechzuschnitt mit zwei spiegelsymmetrisch angeordneten Federschenkel funktionskonform angeordnet sind, die mit ihren Festenden durch einen rechtwinklig verlaufenden Quersteg verbunden sind, die im Mittelbereich ihrer Längsstreckrichtung zwischen sich durch Ausmuldung ihrer einander zugewandten Flanken eine Steckerstiftaufnahme bilden, die sich mit ihren Festenden an den Wänden der Aufnahmekammern abstützen, die im Bereich des Querstegs mit einer, zum Quersteg abgewinkelten Anschlußzunge versehen sind, für Steckdosen unterschiedlicher Ländernorm, mit den jeweiligen Abständen und Abmessungen für die einzelnen Steckerstiftaufnahmen, für Schaltuhren (Firma Kopp, Bad Berneck, DE).

Aus der EP-A-0 249 907 ist ein Gehäusesystem für elektrische Geräte, wie Steckdosen-Schaltuhren bekannt, mit einem Stecker und einer darunter angeordneten Steckdose, sowie einer Steuer- und Schaltanordnung zwischen Stecker und Steckdose. Der Stecker und die Steckdose sind dort in dem Gehäuseoberteil bzw. in dem Gehäuseunterteil auswechselbar angeordnet und können gegen Steckersysteme wie sie in anderen Ländern erforderlich sind ausgewechselt werden. Dieses Gehäusesystem ist jedoch mit dem Nachteil behaftet, daß der Stecker und die Steckdose voneinander getrennte Bauelemente sind und als solche in die voneinander getrennten Gehäusehälften einzubauen und dort elektrisch zu installieren sind.

Elektrischen oder elektronischen Geräten mit einer programmierbaren Schaltfunktion, insbesondere bei Schaltuhren, Thermostatschaltern, Dämmerungsschaltern oder Raumüberwachungsanlagen, um nur einige Geräte zu nennen, die aus ein und derselben Fertigungsstätte stammen, werden weltweit angeboten, sodaß es erforderlich ist, dort den Stecker und die Steckdose rationell und wirtschaftlich, den jeweiligen Landesnormen für derartige elektrische Anschlußveinrichtungen spezifisch anzupassen.

Die Anpassung des Steckers an die jeweilige Landesnorm ist relativ einfach und wirtschaftlich durch einen entsprechenden Austausch zu erziehlen. Weitaus umständlicher erfolgt derzeit die jeweilige Anpassung der häufig in das Gerät integrierten Steckdose mit den stromführenden Kontaktfederbuchsen einerseits und der Schutzkontaktfederbuchse andererseits, die in einem entsprechenden Isoliergehäuse gelagert sind, das häufig als einstückiges Bestandteil eines Steckerkolbens vorgesehen ist.

Außerdem sind eine Vielzahl derartiger Steckdosen mit zueinander unterschiedlich gestalteten Kontaktfederbuchsen für die stromführenden Leiter einerseits und für den Schutzkontaktleiter andererseits vorgesehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde die Nachteile der bekannten Anschlußeinrichtungen für derartige steckerfertige Geräte zu beseitigen und eine Anschlußeinrichtung zu schaffen, bei der die elektrisch komplett installierte Anschlußeinrichtung mittels einer steckfertigen elektrischen Installationseinrichtung in eine derartige Schaltuhr eingesetzt, oder gegen eine Anschlußeinrichtung mit einer anderen nationalstaatlichen Anschlußkonfiguration ausgewechselt werden kann. Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst und in den Unteransprüchen sind weitere vorteilhafte Ausführungen beansprucht. In vorteilhafter weise kommt beim Einsetzen der Anschlußeinrichtung in das Schaltuhrgehäuse diese unmittelbar mit der elektrischen Schaltvorrichtung und Stromversorgungseinheit der Schaltuhr in elektrisch verbindenden Eingriff. Vorteilhaft ist ferner, der einfache und übersichtliche Aufbau dieser neuen Anschlußeinrichtung, deren wirtschaftliche Herstellung, Lagerhaltung, rationelle Montage in eine Schaltuhr, oder in andere, eingangserwähnte netzsteckfähige Geräte, sowie die universelle und wirtschaftliche Einsatzfähigkeit für unterschiedlichste Ländernormen der Anschlußeinrichtung, durch die zweckmäßige Ausbildung und die Anordnungen der Kontaktfederbuchsen im Isolierstoffgehäuse der Steckdose.

Ausführungsbeispiele der Anschlußeinrichtung und der Kontaktfederbuchsen, sowie verschiedene ländernormspezifische Anwendungsbeispiele sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1
eine schaubildliche Längsschnittansicht einer Anschlußeinrichtung,
Fig. 2
eine schaubildliche Vorderansicht auf die Steckdosenseite der Anschlußeinrichtung nach Fig. 1, mit dort abgenommenem Steckdosenbecher,
Fig. 3
eine Teilschnittansicht durch eine steckfertige Schaltuhr mit einer dort eingebauten neuen Anschlußeinrichtung,
Fig. 4
eine Vorderansicht auf die Schaltuhr nach Fig. 3 mit abgenommenem vorderseitigem Gehäuseteil,
Fig. 5
eine Draufsicht auf eine Kontaktfederbuchse,
Fig. 6
eine Seitenansicht auf die Kontaktfederbuchse nach Fig. 5,
Fig. 7
eine Vorderansicht auf die Kontaktfederbuchse nach Fig. 5 und 6,
Fig. 8
eine Längsschnittansicht durch eine Anschlußeinrichtung nach DE-Norm, für den Einsatz in einer Schaltuhr,
Fig. 9
eine schaubildliche Vorderansicht auf die Steckdose nach Fig. 8,
Fig. 10
eine Längsschnittansicht durch eine Anschlußeinrichtung nach IT-Norm, für den Einsatz in einer Schaltuhr,
Fig. 11
eine schaubildliche Vorderansicht auf die Steckdose nach Fig. 10,
Fig. 12
eine Längsschnittansicht durch eine Anschlußeinrichtung nach GB-Norm, für den Einsatz in einer Schaltuhr,
Fig. 13
eine schaubildliche Vorderansicht auf die Steckdose nach Fig. 12,
Fig. 14
eine Längsschnittansicht durch eine Anschlußeinrichtung nach AU- und NZ-Norm, für den Einsatz in einer Schaltuhr,
Fig. 15
eine schaubildliche Vorderansicht auf die Steckdose nach Fig. 14,
Fig. 16
eine Längsschnittanslcht durch eine Anschlußeinrichtung nach US-Norm, für den Einsatz in einer Schaltuhr,
Fig. 17
eine schaubildliche Vorderansicht auf die Steckdose nach Fig. 16,
Fig. 18
eine Längsschnittansicht durch eine Anschlußeinrichtung nach IL-Norm, für den Einsatz in einer Schaltuhr,
Fig. 19
eine schaubildliche Vorderansicht auf die Steckdose nach Fig. 18,
Fig. 20
eine Längsschnittansicht durch eine Anschlußeinrichtung nach ZA-Norm, für den Einsatz in einer Schaltuhr und
Fig. 21
eine schaubildliche Vorderansicht auf die Steckdose nach Fig. 20.

Die, in den Figuren 1 bis 4 gezeigte, Anschlußeinrichtung besteht im wesentlichen aus der vorderseitigen Steckdose 1 mit den beiden Kontaktfederbuchsen 2 und den beiden, einander gegenüberliegenden Schutzkontakten 3. 4 zeigt den Steckdosenbecher mit einer Steckerführungsnut 5. Der zylindrische Steckdosenbecher 4 ist aus einem thermoplastischen Isolierstoff hergestellt. Auch der rückseitige Stecker 6, ist mit einem zylinderförmigen Steckerbecher versehen, der aus einem thermoplastischen Werkstoff hergestellt ist. Dabei sind der Steckdosenbecher 4 und der Steckerbecher 7 rastend miteinander verbunden. 8 bezeichnet dort die Steckerkontakte und 9 kennzeichnet seitlich am Steckerbecher 7 angeordnete zungenförmige Anschlußkontakte zur elektrischen Verbindung der Anschlußeinrichtung mit einer, in den Figuren 3 und 4 noch näher gezeigten, Schaltuhr.

Wie die Figuren 1 und 2 weiter zeigen, sind die beiden Schutzkontakte 3 auf der Seite der Steckdose 1 jeweils einstückig mit den beiden ebenfalls einander gegenüberliegenden Schutzkontaktstreifen 10 auf der Seite des Steckers 6 verbunden. Die jeweils einstückigen Schutzkontakte 3 / Schutzkontaktstreifen 10 sind ebenfalls rastend im Steckerbecher 7 befestigt. Elektrisch und fertigungstechnisch zweckmäßig sind die Schutzkontakte 3 / Schutzkontaktstreifen 10 elektrisch leitend, insbesondere auf der Seite des Steckers 6 miteinander verbunden. Diese Schutzkontakte 3 / Schutzkontaktstreifen 10 sind zweckmäßigerweise als ein einstückiges Einzelteil hergestellt und in den Steckerbecher 7 montiert. Axial wird dort dieses Einzelteil vom Steckdosenbecher 4 begrenzt.

Zwischen den Kontaktfederbuchsen 2, die im Steckerbecher 7 in entsprechenden Aufnahmekammern 27 angeordnet, gelagert und fixiert sind, und dem Boden 11 des Steckdosenbechers 4, ist eine sogenannte Kindersicherung vorgesehen, die aus einem senkrecht zur Achse 12 gerichteten und gegen die Wirkung einer Feder 13 verschiebbaren Verschlußteil 14 gebildet ist, der bei nichtgenutzter Steckdose 1 vor den Steckdosenlöchern 15 steht, wie dies die Fig. 2 näher zeigt. Beim Einstecken eines Steckers in die Steckdose 1 schieben die Steckerkontakte den Verschlußteil 14 gegen die Wirkung der Feder 13 zurück, so, daß die Kontaktfederbuchsen 2 frei sind.

Aus der Fig. 2 sind auch die drei Anschlußzungen 9 ersichtlich, die seitlich am Steckerbecher 7 angeordnet, zur elektrischen Verbindung der Anschlußeinrichtung mit einer Schaltuhr vorgesehen sind. Die beiden Äusseren Anschlußzungen 9 sind dort unmittelbar und einstückig mit den jeweils benachbarten Kontaktfederbuchsen 2 verbunden. Der zweite Steckerkontakt 8 steht mit einer der beiden Kontaktfederbuchsen 2 in elektrisch leitender Verbindung.

Die Figuren 3 und 4 zeigen den zweckmäßigen Einbau der neuen Anschlußeinrichtung in eine elektromechanische oder elektronische Schaltuhr 16. 17 bezeichnet dort die vorgesehene Lage der Programmierungs- und Zeitanzeigeeinrichtung der Schaltuhr. Die Anschlußeinrichtung ist axial von Begrenzungsnocken 18 an einem Flansch 19 des rückseitigen Schaltuhrgehäuses 20 begrenzt. Vorderseitig wird die Anschlußeinrichtung von einem kreisförmigen Führungsrand 21 am Schaltuhrvordergehäuse 22 fixiert, das zum Einsetzen/Auswechseln der Anschlußeinrichtung vom rückseitigen Schaltuhrgehäuse 20 abgenommen, oder als komplettes Modul von vorne oder von hinten in das Schaltuhrgehäuse einschiebbar und dort einrastbar ist.

Die Figuren 3 und 4 zeigen außerdem anschaulich, wie zweckmäßigerweise die Verbindung der elektrischen Stromkreise zwischen der Anschlußeinrichtung und der Schaltuhr über die Anschlußzungen 9 vorgenommen wird. Beim Einstecken der Anschlußeinrichtung in das rückseitige Schaltuhrgehäuse 20 kommen die drei Anschlußzungen 9 mit Kontaktschlitzen 23 in Eingriff, die auf einer elektrischen Schalt- und Stromversorgungsplatine 24 der Schaltuhr angeordnet sind.

Die, in der Fig. 5, dargestellte Kontaktfederbuchse 2 besteht im wesentlichen aus einem einstückigen Blechzuschnitt mit zwei spiegelsymmetrisch angeordneten Federschenkeln 28 und 29, die an ihren Festenden 30 und 31 durch einen rechtwinkelig verlaufenden Quersteg 32 verbunden sind, die im Mittelbereich ihrer Längsstreckungsrichtung 33 zwischen sich durch Ausmuldung ihrer einander zugewandten Flanken 34 eine Steckerstiftaufnahme 35 bilden, die sich mit ihren Festenden 36 und 37 an den Wänden 38 der Aufnahmekammern 27 der Buchsen 2 abstützen, und die im Bereich des Querstegs 32, mit zwei zum Quersteg 32 abgewinkelten Anschlußzungen 9aa und 9b versehen ist, wobei die Anschlußzungen 9aa und 9b derart ausgebildet und bemessen sind, daß dort entweder ein hier nicht näher gezeigter Anschlußstecker mit einer Abmessung von 6,3 x 0,8 mm, oder durch die mittige Spaltung der Anschlußzungen 9aa und 9b auch Stecker mit der Abmessung von 2,8 x 0,8 mm auf die Anschlußzungen 9aa und 9b aufgesteckt werden können.

40 zeigt ein Befestigungsloch in der Anschlußzunge 9b, koaxial zur Stekkerstiftaufnahme 35. Ein zweites Befestigungsloch 39 ist in der Höhe und senkrecht zur Achse der Steckerstiftaufnahme 35 im Quersteg 32 angeordnet. Beide Befestigungslöcher 39 und 40 sind am inneren zylindischen Umfang mit mehreren Ausbuchtungen für Nietverbindungen versehen.

In der Fig. 6 bedeutet 2 die Kontaktfederbuchse mit dem einen Federschenkel 28 und dessen Festende 36. 35 zeigt die Steckerstiftaufnahme. 9aa und 9b kennzeichnet die beiden, insbesondere zueinander parallelverlaufenden Anschlußzungen, in denen die Befestigungslöcher 39 bzw. 40 vorgesehen sind.

Die Fig. 7 zeigt im einzelnen die Kontaktfederbuchse 2 mit den beiden Federschenkel 28 und 29. 35 bezeichnet die ausgemuldete Steckerstiftaufnahme und 9aa bzw. 9b die jeweils längsgeschlitzten Anschlußzungen.

Aus den Fig. 8 und 9 ist eine modulare, der deutschen (DE) Normen entsprechende Anschlußeinrichtung ersichtlich, die im wesentlichen aus dem Steckdosenbecher 4 und dem Steckerbecher 7 gebildet ist, die aus einem Isolierstoff hergestellt sind und die axial kraftschlüssig miteinander verrastet sind. 10 bezeichnet die beiden einander gegenüberliegenden Schutzkontaktfedern. 9a, 9aa und 9b bezeichnen Anschlußzungen.

Wie aus der Fig. 9 näher ersichtlich ist, sind im Steckerbecher 7 Aufnahmekammern 27 einstückig angeordnet, in welchen die Kontaktfederbuchsen 2 einzeln flachliegend angeordnet sind, derart, daß die beiden einander gegenüberliegenden Festenden 36 und 37 sich an den Wänden 38 der jeweiligen Aufnahmekammern 27 abstützen. Die Anschlußzunge 9a und die beiden Anschlußzungen 9aa sind zum Zwecke der elektrischen Anschlußinstallation seitlich aus dem Steckerbecher 7 heraus geführt zugänglich.

Der elektrische Anschluß der Kontaktfederbuchsen 2 mit den beiden einseitig unterschiedlich langen Steckerkontakten 8 ist aus der Fig. 8 ersichtlich. Dabei ist der punktiert gezeichnete Steckerkontakt 8 mit der Anschlußzunge 9b der einen Kontaktfederbuchse 2 elektrisch leitend vernietet, während der zweite kürzere Steckerkontakt 8 mit der Anschlußzunge 9a vernietet ist, an der extern der eine Schaltkontaktanschluß beispielsweise einer Schaltuhr angeschlossen werden kann, während der zweite Schaltkontaktanschluß mit der benachbarten Anschlußzunge 9aa verbunden ist. Der Netzanschluß der Schaltuhr erfolgt dabei einerseits an der Anschlußzunge 9a, andererseits an der zweiten diagonal benachbarten Anschlußzunge 9aa.

Desweiteren ist aus der Fig. 8 die rastende Verbindung des Steckerbechers 7 mit dem Steckdosenbecher 4 mittels der Rastklinken 25 ersichtlich, die einander gegenüberliegend am Steckerbecher angeordnet sind und in Wanddurchbrüche 26 im Steckdosenbecher 4 eingreifen.

Aus den Fig. 10 und 11 ist eine modulare, den italienischen (IT) Normen entsprechende, Anschlußeinrichtung ersichtlich, welche im wesentlichen wiederum aus dem Steckdosenbecher 4 und dem Steckerbecher 7 gebildet ist, die beide aus einem Isolierstoff hergestellt sind und die beide kraftschlüssig miteinander verrastet sind. Der Steckdosenbecher 4 ist dort im wesentlichen deckelförmig ausgebildet, in welchem der IT-Norm gemäß Steckdosenlöcher 15 für die hier nicht näher dargestellten beiden stromführenden Steckerkontakte und für den Schutzkontaktstecker irgend eines Gerätesteckers angeordnet sind.

27 zeigt die, im Steckerbecher 7 vorgesehenen Aufnahmekammern, in denen IT-Norm gemäß, Kontaktfederbuchsen 2 angeordnet sind, welche zueinander gleich groß beschaffen sind und exakt den Kontaktfederbuchsen 2 entsprechen, die bereits in der DE-normgemäßen Anschlußeinrichtung, gemäß den Fig. 8 und 9, eingesetzt sind. 9aa und 9b bezeichnet dort wiederum die Anschlußzungen an den Kontaktfederbuchsen 2, dabei sind die Anschlußzungen 9aa der beiden stromführenden Kontaktfederbuchsen 2 vom äußeren Umfang des Steckerkolbens 4 her anschlußtechnisch zugänglich, während die Anschlußzunge 9b der einen stromführenden Kontaktfederbuchse 2 mit einem Steckerkontakt 8a elektrisch leitend vernietet ist.

Die, zwischen den beiden stromführenden Kontaktfederbuchsen 2 angeordnete Kontaktfederbuchse 2 für den Eingriff eines Schutzkontaktsteckers in der Größe des rückseitigen, im Steckerbecher 7 vorgesehenen, Schutzkontaktsteckers 44, entspricht hinsichtlich der Größe der ausgemuldeten Steckerstiftaufnahme 35, den Steckerstiftaufnahmen 35 der benachbarten Kontaktfederbuchsen 2. Der Schutzkontaktstecker 44 ist mit einer Anschlußzunge 9b elektrisch leitend vernietet. Die Anschlußzunge 9a ist mit dem Steckerstift 8 elektrisch leitend vernietet.

Eine weitere modulare Anschlußeinrichtung, welche der entsprechenden nationalen englischen (GB) Norm entspricht, bei der die zuvor beschriebene Kontaktfederbuchse 2 in ihrer Größe und Beschaffenheit ebenfalls uneingeschränkt eingesetzt werden kann, zeigen die Fig. 12 und 13. 4 bezeichnet dort wiederum den vorderseitigen Steckdosenbecher, der in dieser GB-Norm deckelförmig ausgebildet und auf den Steckerbecher 7 kraftschlüssig aufgerastet ist. 15 kennzeichnet eines der beiden vorgesehenen Steckdosenlöcher für die stromführenden, punktiert angedeuteten Steckerkontakte 8 eines nicht näher dargestellten elektrischen Gerätesteckers. 45 bedeutet das Führungsloch für einen Schutzkontaktstecker 44 des Gerätesteckers.

Wie aus der Fig. 12 ersichtlich ist, sind die Aufnahmekammern 27 im Stekkerbecher 7, der GB-Norm gemäß angeordnet und ausgebildet, derart, daß in dieser Ausführung die Kontaktfederbuchsen 2 mit dem Quersteg 32 parallel zum Boden 46 der Aufnahmekammern 27 stehend, in den Aufnahmekammern versenkt angeordnet sind. Die Steckerstiftaufnahme 35 für die Steckerkontakte 8 erfolgt dort in Längsstreckungsrichtung 33, zwischen der spiegelsymmetrischen Federschenkeln 28 und 29.

Aus den Fig. 12 und 13 sind außerdem die Anschlußzungen 9aa und 9b der Kontaktfederbuchsen 2 ersichtlich, die auf der Schutzkontaktseite nicht genutzt sind, da dort der Schutzkontaktstecker 44 unmittelbar mit dem Befestigungsloch 40 im Quersteg 32 der betreffenden Kontaktfederbuchse 2 in kraftschlüssigem Eingriff steht. 8a bezeichnet einen der beiden stromführenden Steckerkontakte, bei denen der eine unmittelbar mit einer der stromführenden Kontaktfederbuchsen 2 verbunden ist, während der andere, wie bereits zu den Fig. 10 und 11 beschrieben, mit einer extern anschließbaren Anschlußzunge 9a versehen ist. Die betreffende zweite Kontaktfederbuchse 2 ist über die Anschlußzunge 9b extern mit einem Schaltleitungsanschluß koppelbar.

Aus den Fig. 14 und 15 ist eine modulare Anschlußeinrichtung ersichtlich, die den betreffenden australischen/neuseeländischen (AU/NZ) Normen entspricht und welche im wesentlichen wiederum aus einem deckelförmigen Steckdosenbecher 4 und einem Steckerbecher 7 bestehen, die beide axial kraftschlüssig miteinander verrastet sind.

Aus der Fig. 15 ist die AU/NZ-Norm spezifische Anordnung der Aufnahmekammern 27 für die Kontaktfederbuchsen 2 ersichtlich, die dort der Anordnung der GB-Norm aus den Fig. 12 und 13 entsprechend, mit dem Quersteg 32 parallel zum Boden 46 verlaufend, versenkt eingesetzt sind, sodaß dort der Eingriff der Steckerkontakte in die Kontaktfederbuchsen 2, wie bei der GB-Norm, in der Längsstreckungsrichtung 33 erfolgt.

Auch bei dieser Ausführung stützen sich die Federschenkel 28 und 29 an den gegenüberliegenden Wänden 38 der Aufnahmekammern 27 ab.

Die Befestigung der Kontaktfederbuchsen 2 in den Aufnahmekammern 27 erfolgt wiederum über die Löcher 39, 40 mit den betreffenden Anschlußzungen 9aa, 9b. 15 zeigt die Steckdosenlöcher im deckelförmigen Steckdosenbecher 4, für den Eingriff von Steckerstiften, die den Abmessungen der Steckerkontakte 8 entsprechen, welche teilweise, wie bei den bereits zuvor beschriebenen Ausführungen, unmittelbar mit den Anschlußzungen 9a, 9b elektrisch leitend vernietet sind.

Aus den Fig. 16 und 17 ist eine modulare, den amerikanischen (US) Normen entsprechende Anschlußeinrichtung ersichtlich, welche ebenfalls wieder im wesentlichen aus einem deckelförmigen Steckdosenbecher 4 und einem Stekkerbecher 7 gebildet ist, die beide aus einem Isolierstoff bestehen. Beide Teile 4 und 7 sind axialkraftschlüssig miteinander verrastet.

Im Steckdosenbecher 4 sind vorderseitig wiederum, gemäß der US-Norm, Steckdosenlöcher 15 für zwei stromführende Steckerstifte und für einen Schutzkontaktstift vorgesehen.

Die beiden Figuren 16 und 17 zeigen, daß bei dieser Ausführung die Lage der Kontaktfederbuchsen 2 und die entsprechenden Aufnahmekammern 27 im Steckerbecher 7 zueinander unterschiedlich ist. So sind die beiden stromführenden Kontaktfederbuchsen 2 in Längsstreckungsrichtung 33 in die entsprechend angeordneten Aufnahmekammern 27 eingesetzt, während die Kontaktfederbuchse 2 für den Eingriff eines Schutzkontaktsteckers liegend in die entsprechend angeordnete Aufnahmekammer 27 eingebaut ist, wie dies aus der Fig. 17 klar ersichtlich ist.

9aa und 9b zeigen die zueinander unterschiedlich an den Kontaktfederbuchsen 2 angeordneten Anschlußzungen, welche zum Zwecke der Installation eines Schaltleitungsanschlußes teilweise über den äußeren Umfang des Stekkerbechers 7 hinausgeführt sind. 8 bezeichnet dort einen der stromführenden Steckerkontakte und 44 bezeichnet einen Schutzkontaktstecker, die beide mit den Anschlußzungen 9a bzw. 9b elektrisch leitend vernietet sind.

Aus den Fig. 18 und 19 ist eine weitere modulare, der israelischen (IL) Norm entsprechende, Anschlußeinrichtung ersichtlich. 4 bezeichnet den Steckdosenbecher, der über den Steckerbecher 7 gestülpt ist. 27 zeigt die Aufnahmekammern im Steckerbecher 7 mit den dort in Pfeilrichtung 33 verlaufend eingesetzten drei Kontaktfederbuchsen 2. 9aa und 9b bezeichnet die Anschlußzungen an den Kontaktfederbuchsen 2 und 8 ist einer der beiden stromführenden Steckerkontakte. 9a zeigt eine Anschlußzunge für einen externen Schaltkontaktanschluß.

Eine weitere modulare, der südafrikanischen (ZA) Norm entsprechende Anschlußeinrichtung ist aus den Fig. 20 und 21 ersichtlich. 4 zeigt den deckelförmigen Steckdosenbecher und 7 kennzeichnet den Steckerbecher, mit den dort wiederum eingelassenen Aufnahmekammern 27 für die, in dieser Ausführung liegend angeordneten Kontaktfederbuchsen 2. 9aa und 9b bezeichnet die Anschlußzungen, die installationskonform teilweise mit den stromführenden Steckerkontakten 8 und dem Schutzkontaktsteckerstift 44 verbunden sind. 9a zeigt die Anschlußzunge zum externen Kontaktanschluß.

Aus den Fig. 20 und 21 ist auch ersichtlich, daß wiederum zum Zweck der elektrischen Anschlußinstallation ein Teil der Anschlußzungen 9aa aus dem Steckerbecher 7 herausgeführt sind. Die Lagenbefestigung der Kontaktfederbuchsen 2 erfolgt auch in dieser Ausführung wiederum über die Befestigungslöcher 39 in der Anschlußzunge 9a bzw. 9b, die mit den entsprechenden Steckerkontakten 8 vernietet sind. 15 sind Steckdosenlöcher im Steckdodenbecher 4, einerseits für die stromführenden Steckerkontakte 8 und andererseits für den Schutzkontaktstecker 44 eines dort einsteckbaren Steckers eines Verbrauchers.


Anspruch[de]
  1. Elektrische Anschlußeinrichtung mit einem Stecker (6) mit Steckerbecher (7), mit einer koaxial zum Stecker (6) angeordneten Steckdose (7) mit einem Steckdosenbecher (4), wobei der Steckerbechner (7) und der Steckdosenbecher (4) axial unmittelbar miteinander in Eingriff stehen, mit auf der Rückseite des Steckdosenbechers (4) angeordneten Aufnahmekammern (27), für Kontaktfederbuchsen (2), die mit ihren Festenden durch einen rechtwinkelig verlaufenden Quersteg (32) verbunden sind, die im Mittelbereich ihrer Längsstreckungsrichtung zwischen sich durch Ausmuldung ihrer einander zugewandten Flanken eine Steckerstiftaufnahme (35) bilden, die sich mit ihren Freienden (36, 37) an den Wänden (38) der Aufnahmekammern (27), abstützen, die im Bereich des Querstegs (32) mit einer zum Quersteg abgewinkelten Anschlußzunge (9, 9aa, 9b) versehen sind und mit den jeweiligen Abständen und Abmessungen für steckfertige Schaltuhren oder andere steckfertige Geräte dadurch gekennzeichnet, daß sämtliche Anschlußzungen (9, 9a, 9aa, 9b) für die elektrische Verbindung der Anschlußeinrichtung mit einer Schaltuhr oder dergleichen, am äusseren Umfang, insbesondere des Steckerbechers (7), von außen zugänglich angeordnet sind.
  2. Einrichtung nach Anspruch 1, daß die Anschlußkontakte (9, 9a, 9aa, 9b) zungenförmig ausgebildet sind.
  3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußzungen (9, 9a, 9aa, 9b) als Schraub- oder als Klemmverbindungselemente ausgebildet sind.
  4. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußzungen (9, 9a, 9aa, 9b) der Anschlußeinrichtung räumlich auf geräteseitig angeordnete Kontaktschlitze (23) ausgerichtet sind.
  5. Einrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Boden (11) des Steckdosenbechers (4) und den Kontaktfederbuchsen (2) eine Kindersicherung mit einem senkrecht zur Achse (12) gerichteten, gegen die Wirkung einer Feder (13) verschiebbaren Verschlußteil (14) angeordnet ist.
  6. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden äußeren Anschlußzungen (9, 9aa, 9b) jeweils einstückig mit den Kontaktfederbuchsen (2) verbunden sind.
  7. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfederbuchsen (2) in Aufnahmekammern (27) im Steckerbecher (7) gelagert und fixiert und axial vom Boden (11) des Steckdosenbechers (4) begrenzt sind.
  8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmekammern (27) für eine teilsweise horizontale, teilweise senkrechte Anordnung der Kontaktfederbuchsen (2) vorgesehen sind.
  9. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfederbuchse (2) mit zwei, am Quersteg (32) einseitig angeordneten, zueinander parallel verlaufenden und zueinander entgegengerichten Anschlußzungen (9aa und 9b) versehen ist.
  10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß in der, den beiden Federschenkel (28, 29) unmittelbar benachbarten, Anschlußzunge (9b) koaxial und konzentrisch zur ausgemuldeten Steckerstiftaufnahme (35) ein Befestigungsloch (40) für die Kontaktfederbuchse (2) vorgesehen ist.
  11. Einrichtung nach Anspruch 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß in der Höhe und senkrecht zur Achse der Steckerstiftaufnahme (35), im Quersteg (32) eine weiteres Befestigungsloch (39) vorgesehen ist.
  12. Einrichtung nach den Ansprüchen 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Innenumfang der Befestigungslöcher (39, 40) mit Nietausbuchtungen (47) versehen ist.
  13. Einrichtung nach den Ansprüchen 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußzungen (9, 9a, 9aa, 9b), in den Abmessungen 6,3 x 0,8 mm, über die Länge des Kontaktflansches verlaufend, einseitig und hälftig gespalten sind zur Bildung von zwei, zueinander parallel verlaufenden Anschlußzungen in den Abmessungen 2,8 x 0,8 mm.
  14. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden einander gegenüberliegenden Schutzkontakte (3) der Steckdose (1) und die beiden einander gegenüberliegenden Schutzkontaktstreifen (10) des Steckers (6) einstückig zueinander ausgebildet sind.
  15. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Steckdosenbecher (4) und der Steckerbecher (7) rastend miteinander verbunden sind.
  16. Einrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß am Steckerbecher (7) einander gegenüberliegende Rastklinken (25) einstückig angeordnet sind, die in Wanddurchbrüche (26) im Steckdosenbecher (4) eingreifen.
  17. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Querschnitt des Steckdosenbechers (4) und des Steckerbechers (7) kreiszylindrisch ausgebildet ist.
  18. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die fertige Anschlußeinrichtung in einer Schaltuhr (16) oder in einem anderen steckfähigen Gerät rastend befestigt ist.
Anspruch[en]
  1. Electrical connecting device with a plug (6) with a plug casing (7), with a socket (1) disposed co-axially with the plug (6), with a socket casing (4), wherein the plug casing (7) and the socket casing (4) are directly in engagement with one another axially, with housing chambers (27) disposed on the back of the socket casing (4) for contact spring sockets (2) which are connected at their fixed ends by a crosspiece (32) running at right angles, and in the middle area of their longitudinal extension form a plug pin receptacle (35) between them through bulging of their facing flanks, and bear at their free ends (36, 37) on the walls (38) of the housing chambers (27), and in the area of the crosspiece (32) are provided with a connecting blade (9, 9aa, 9b) at an angle to the crosspiece, and with the respective spacings and dimensions for plug-in time switches or other plug-in equipment, characterised in that all the connecting blades (9, 9a, 9aa, 9b) for electrical connection of the connecting device with a time switch or the like are disposed on the outer circumference, in particular of the plug casing (7), so as to be accessible from outside.
  2. Device according to claim 1, characterised in that the connecting contacts (9, 9a, 9aa, 9b) are blade-shaped.
  3. Device according to claim 1, characterised in that the connecting blades (9, 9a, 9aa, 9b) are embodied as screwed or clamped connecting elements.
  4. Device according to claim 1 to 3, characterised in that the connecting blades (9, 9a, 9aa, 9b) of the connecting device are physically aligned with contact slots (23) disposed on the equipment side.
  5. Device according to claim 1, characterised in that a child guard with a blanking part (14) disposed at right angles to the axis (12) and displaceable against the action of a spring (13) is disposed between the base (11) of the socket casing (4) and the contact spring sockets (2).
  6. Device according to claim 1 to 5, characterised in that in each case the two outer connecting blades (9, 9aa, 9b) are connected in one piece with the contact spring sockets (2).
  7. Device according to claim 1 to 6, characterised in that the contact spring sockets (2) are mounted and fixed in housing chambers (27) in the plug casing (7) and bounded axially by the base (11) of the socket casing (4).
  8. Device according to claim 7, characterised in that the housing chambers (27) are provided for partially horizontal, partially vertical arrangement of the contact spring sockets (2).
  9. Device according to claim 1 to 8, characterised in that the contact spring socket (2) is provided with two connecting blades (9aa and 9b) disposed on the crosspiece (32) on one side and running parallel with one another and facing one another.
  10. Device according to claim 9, characterised in that a fixing hole (40) for the contact spring socket (2) is provided in the connecting blade (9b) immediately adjacent to the two spring limbs (28, 29) co-axial and concentric with the bulging plug pin receptacle (35).
  11. Device according to claim 9 and 10, characterised in that a further fixing hole (39) is provided in the crosspiece (32) level with and at right angles to the axis of the plug pin receptacle (35).
  12. Device according to claims 9 to 11, characterised in that the cylindrical internal circumference of the fixing holes (39, 40) is provided with bulges (47) for rivets.
  13. Device according to claims 9 to 12, characterised in that the connecting blades (9, 9a, 9aa, 9b) measuring 6.3 x 0.8 mm and running over the length of the contact flange are divided in half on one side to form two connecting blades measuring 2.8 x 0.8 mm running parallel with one another.
  14. Device according to claims 1 to 13, characterised in that the two opposing protective contacts (3) of the socket (1) and the two opposing protective contact strips (10) of the plug (6) are made in one piece.
  15. Device according to claims 1 to 14, characterised in that the socket casing (4) and the plug casing (7) are locked together.
  16. Device according to claim 15, characterised in that facing latches (25), which engage in wall openings (26) in the socket casing (4), are disposed in one piece on the plug casing (7).
  17. Device according to claims 1 to 16, characterised in that the outer cross-section of the socket casing (4) and of the plug casing (7) is circular and cylindrical.
  18. Device according to claims 1 to 17, characterised in that the complete connecting device is locked in a time switch (16) or in other plug-in equipment.
Anspruch[fr]
  1. Dispositif de connexion électrique comportant un connecteur (6) muni d'un boîtier (7) et, disposée coaxialement au connecteur (6) une embase (1) munie d'un boîtier (4), le boîtier (7) du connecteur et le boîtier (4) de l'embase s'engageant directement l'un dans l'autre dans le sens axial, sur la face arrière du boîtier (4) étant disposées des chambres de réception (27) pour des ressorts de contact (2) lesquels sont reliés entre eux sur leurs extrémités fixes par une traverse (32) s'étendant perpendiculairement, ces ressorts de contact formant entre eux, dans la zone centrale de leur extension longitudinale, par le bombage de leurs flancs mutuellement opposés, un réceptacle (35) pour l'enfichage d'une broche, lesdits ressorts de contact (2) s'appuyant par leurs extrémités libres (36, 37) sur les parois (38) des chambres (27) et étant munis au niveau de la traverse (32) d'une languette de connexion (9, 9a, 9aa, 9b) formant un angle par rapport à la traverse et présentant les distances et dimensions requises pour l'enfichage de minuteries pouvant être embrochées, caractérisé en ce que toutes les languettes (9, 9a, 9aa, 9b) sont disposées sur le pourtour extérieur, en particulier du boîtier (7) du connecteur, de manière accessible de l'extérieur, pour réaliser la liaison électrique entre le dispositif de connexion et une minuterie ou analogue.
  2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les contacts de connexion (9, 9a, 9aa, 9b) sont réalisés en forme de languette.
  3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les languettes de connexion (9, 9a, 9aa, 9b) sont réalisées sous forme d'éléments de contacts à vis ou à pince.
  4. Dispositif selon les revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les languettes de contact (9, 9a, 9aa, 9b) du dispositif de connexion sont alignées sur des fentes de contact (23) disposées sur l'appareil.
  5. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que, entre le fond (11) du boîtier (4) de l'embase et les ressorts de contact (2), est disposée une sécurité enfant comportant un obturateur (14) orienté perpendiculairement à l'axe (12) et pouvant coulisser en s'opposant à l'effet d'un ressort (13).
  6. Dispositif selon les revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les deux languettes de contact extérieures (9, 9aa, 9b) et les ressorts de contact (2) sont reliés mutuellement en formant respectivement une seule pièce.
  7. Dispositif selon les revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les ressorts de contact (2) sont logés et fixés dans des chambres de réception (25) du boîtier (7) du connecteur et sont délimités axialement par le fond (11) du boîtier (4) de l'embase.
  8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que les chambres (27) sont prévues pour une disposition partiellement horizontale, partiellement verticale des ressorts de contact (2).
  9. Dispositif selon les revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le ressort de contact (2) est muni de deux languettes (9aa et 9b) disposées unilatéralement sur la traverse (32), parallèles l'une à l'autre et opposées l'une à l'autre.
  10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que, dans la languette (9b) directement adjacente aux deux broches de ressort (28, 29) est prévu, coaxialement et concentriquement au réceptacle (35) de la broche de connexion, un trou de fixation (40) pour le ressort de contact (2).
  11. Dispositif selon les revendications 9 et 10, caractérisé en ce que, au niveau de l'axe du réceptacle (35) et perpendiculairement à celui-ci, un autre trou de fixation (39) est prévu dans la traverse (32).
  12. Dispositif selon les revendications 9 à 11, caractérisé en ce que le pourtour cylindrique intérieur des trous de fixation (39, 40) est muni d'encoches de rivetage (47).
  13. Dispositif selon les revendications 9 à 12, caractérisé en ce que les languettes de connexion (9, 9a, 9aa, 9b) de dimensions 6,3 x 0,8 mm, sont fendues en deux, et sur un côté, sur la longueur de la bride de contact afin de constituer deux languettes mutuellement parallèles de dimensions 2,8 x 0,8 mm.
  14. Dispositif selon les revendications 1 à 13, caractérisé en ce que les deux contacts de protection (3) se faisant face mutuellement de l'embase (1) et les deux bandelettes de contact de protection (10) se faisant face mutuellement du connecteur (6) sont réalisés de manière à former une seule pièce.
  15. Dispositif selon les revendications 1 à 14, caractérisé en ce que le boîtier (4) de l'embase et le boîtier (7) du connecteur sont assemblés par encliquetage mutuel.
  16. Dispositif selon la revendication 15, caractérisé en ce que, sur le boîtier (7) du connecteur sont moulés des cliquets (25) mutuellement opposés, qui pénètrent dans des évidements (26) pratiqués dans la paroi du boîtier (4) de l'embase.
  17. Dispositif selon les revendications 1 à 16, caractérisé en ce que la section transversale extérieure du boîtier (4) de l'embase et celle du boîtier (7) du connecteur ont une forme cylindrique.
  18. Dispositif selon les revendications 1 à 17, caractérisé en ce que le dispositif de connexion fini est fixé par encliquetage dans une minuterie (16) ou dans un autre appareil enfichable.






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