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Dokumentenidentifikation DE19526073A1 25.01.1996
Titel Kombiniertes Schreibgerät
Anmelder Kotobuki & Co., Ltd., Kyoto, JP
Erfinder Kageyama, Hidehei, Kawagoe, Saitama, JP;
Noguchi, Yoshio, Kawagoe, Saitama, JP;
Kobayashi, Seiichi, Yokohama, Kanagawa, JP;
Sekiguchi, Naoki, Yokohama, Kanagawa, JP
Vertreter Eisenführ, Speiser & Partner, 28195 Bremen
DE-Anmeldedatum 18.07.1995
DE-Aktenzeichen 19526073
Offenlegungstag 25.01.1996
Veröffentlichungstag im Patentblatt 25.01.1996
IPC-Hauptklasse B43K 27/04
IPC-Nebenklasse B43K 21/02   
Zusammenfassung Ein kombiniertes Schreibgerät mit einem Schreibgerätemechanismus weist mehrere Minen und einen stabförmigen Abgabemechanismus auf, wobei das kombinierte Schreibgerät einen mittleren Schaft umfaßt, der zwischen einem vorderen Schaft und einem hinteren Schaft vorgesehen ist, Rückstellfedern, welche mit einem Ende an dem mittleren Schaft anliegen, um die Minen jeweils rückwärts vorzuspannen; an den hinteren Abschnitten der Minen angeordnete Gleitkappen, die an den anderen Enden der Rückstellfedern anliegen, um rückwärts vorgespannt zu werden, einen Kappenkörper, der an einem vorderen Abschnitt einen Kappenbetätigungsabschnitt aufweist, welcher das hintere Ende von einer der Gleitkappen herunterdrückt, um die Mine selektiv vorwärts zu schieben, und umfaßt einen mit dem mittleren Schaft im Eingriff stehenden Eingriffsabschnitt, so daß der Eingriffsabschnitt in der Richtung des vorderen Schaftes verschiebbar und drehbar ist, wobei der Kappenkörper an einem inneren Umfang an seinem hinteren Abschnitt mit einer Schraubennut ausgebildet ist; ein Führungsrohr ist drehbar mit dem Kappenkörper verbunden und mit einer Führungsnut in axialer Richtung ausgebildet und ein Gleitstück ist in diesem Führungsrohr vorgesehen und umfaßt einen Eingriffsvorsprung im Eingriff mit der Schraubennut des Kappenkörpers, wobei das Gleitstück einen stabförmigen Gegenstand hält und in der axialen Richtung entlang der Nut des Führungsrohres verschiebbar ist.

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG Gebiet der Erfindung

Diese Erfindung betrifft ein kombiniertes Schreibgerät, welches mit mehreren Schreibelementen und einem Mechanismus zum Abgeben eines stabartigen Gegenstandes wie eines Radiergummis versehen ist.

Stand der Technik

In der Vergangenheit wurde ein kombiniertes Schreibgerät vorgeschlagen, bei welchem mehrere Schreibelemente, z. B. ein Druckbleistiftelement und ein Kugelschreiberelement im vorderen Abschnitt eines einzelnen Rohres aufgenommen sind. Solch ein kombiniertes Schreibgerät ist z. B. in der U.S. Patent Nr. 4,227,822 offenbart. D.h., das konventionelle Schreibgerät weist eine hülsenartige Betätigungskappe im Eingriff mit einem Gleitstück und zwei Führungsnuten auf, welche sich axial erstrecken und einander diametral gegenüberliegen, wobei ein Druckbleistiftelement und ein Kugelschreiberelement durch eine am hinteren Ende eines Gehäuseschaftes befestigte Führung selektiv verwendet werden.

ZUSAMMEN FASSUNG DER ERFINDUNG

Diese Konstruktionen sind jedoch kompliziert und stellen keinen Raum für die Aufnahme eines Mechanismus zum Abgeben eines stabförmigen Artikels wie eines Radiergummis an einem hinteren Abschnitt zur Verfügung. Andererseits steigt mit der Schnelligkeit der Büroarbeit seit kurzem die Nachfrage nach einem Multifunktionsschreibgerät. Angesichts des Vorstehenden ist es eine Aufgabe der Erfindung, ein kombiniertes Schreibgerät anzugeben, welches auch in einer anderen als der beschriebenen Konstruktion handlich und sehr gut bedienbar ist.

Eine weitere Aufgabe dieser Erfindung ist es, ein kombiniertes Schreibgerät anzugeben, bei welchem eine Mine des Druckbleistiftes einfach aufgefüllt und stabförmige Gegenstände wie ein Kugelschreiber, ein Radiergummi, etc. leicht ersetzt werden können, um die Bedienbarkeit zu verbessern. Insbesondere ist es eine weitere Aufgabe dieser Erfindung, ein Schreibgerät anzugeben, in welchem eine kurze Kugelschreibermine verwendet und ein verbleibender Teil, d. h. ein verlorener Teil eines Radiergummis minimiert werden kann.

Zum Verwirklichen der vorstehend erwähnten Aufgaben ist erfindungsgemäß ein kombiniertes Schreibgerät vorgesehen, mit einem Schreibgerätmechanismus mit mehreren Minen und einem stabartigen Abgabemechanismus, wobei das kombinierte Schreibgerät umfaßt: Einen mittleren Schaft, der zwischen einem vorderen Schaft und einem hinteren Schaft vorgesehen ist; Rückstellfedern, deren eines Ende an dem mittleren Schaft anliegt, um die Minen jeweils rückwärts vorzuspannen; Gleitkappen, die an einem hinteren Abschnitt der Minen angeordnet sind und an den anderen Enden der Rückstellfedern anliegen, um rückwärtsvorgespannt zu werden; einen Kappenkörper, auch als Nockenkörper bezeichnet, der an einem vorderen Abschnitt einen Kappenbetätigungsabschnitt aufweist, welcher das hintere Ende einer der Gleitkappen herabdrückt, um die Minen selektiv vorwärts zu bewegen, und mit einem Eingriffsabschnitt, der mit dem mittleren Schaft in Eingriff ist, so daß der Eingriffsabschnitt in der Richtung des vorderen Schaftes gleitend bewegt wird und drehbar ist, wobei der Kappenkörper in seinem hinteren Abschnitt an seinem inneren Umfang mit einer Schraubennut versehen ist; ein Führungsrohr, welches drehbar mit dem Kappenkörper verbundenen und mit einer Führungsnut in axialer Richtung versehen ist; und ein Gleitstück, welches innerhalb des Führungsrohres vorgesehen ist und einen Eingriffsvorsprung im Eingriff mit der spiralförmigen Nut des Kappenkörpers umfaßt, wobei das Gleitstück einen stabförmigen Gegenstand hält und in axialer Richtung entlang der Führungsnut des Führungsrohres verschiebbar ist.

Wenn der hintere Schaft gedreht wird, wird eine der Minen selektiert und durch den Betätigungsabschnitt des Kappenkörpers vorwärtsbewegt. Wenn die Mine eines Druckbleistiftes selektiert ist, wird das hintere Ende des hinteren Schaftes herabgedrückt, um die Mine abzugeben. Wenn ein Radiergummi verwendet wird, wird der Betätigungsabschnitt des hinteren Endes des Führungsrohres gehalten und gedreht und das Gleitstück wird aufwärtsbewegt, während es durch die spiralförmige Nut des Kappenkörpers und die Führungsnut des Führungsrohres geführt wird, so daß ein Radiergummi oder ähnliches von dem hinteren Ende abgegeben wird.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 ist eine längsgeschnittene Ansicht eines kombinierten Schreibgerätes, welche eine Ausführungsform dieser Erfindung zeigt;

Fig. 2 ist eine Seitenansicht eines in Fig. 1 gezeigten hinteren Schaftes;

Fig. 3 ist eine längsgeschnittene Ansicht des in Fig. 2 gezeigten hinteren Schaftes;

Fig. 4 ist eine Seitenansicht eines in Fig. 1 gezeigten mittleren Schaftes;

Fig. 5 ist eine längsgeschnittene Ansicht des in Fig. 4 gezeigten mittleren Schaftes;

Fig. 6 ist eine Draufsicht des in Fig. 4 gezeigten mittleren Schaftes;

Fig. 7 ist eine Vorderansicht einer Gleitkappe für eine Mine eines in Fig. 1 gezeigten Druckbleistiftes;

Fig. 8 ist eine vergrößerte Draufsicht der in Fig. 7 gezeigten Gleitkappe;

Fig. 9 ist eine längsgeschnittene Ansicht der in Fig. 7 gezeigten Gleitkappe;

Fig. 10 ist eine Vorderansicht einer in Fig. 1 gezeigten Gleitkappe für eine Mine eines Kugelschreibers;

Fig. 11 ist eine vergrößerte Draufsicht der in Fig. 10 gezeigten Gleitkappe;

Fig. 12 ist eine längsgeschnittene Ansicht der in Fig. 10 gezeigten Gleitkappe;

Fig. 13 ist eine Vorderansicht eines in Fig. 1 gezeigten Kappenkörpers;

Fig. 14 ist eine Seitenansicht des in Fig. 13 gezeigten Kappenkörpers;

Fig. 15 ist eine längsgeschnittene Ansicht des in Fig. 13 gezeigten Kappenkörpers;

Fig. 16 ist eine perspektivische Ansicht eines in Fig. 1 gezeigten Führungsrohres;

Fig. 17 ist eine Vorderansicht des in Fig. 16 gezeigten Führungsrohres;

Fig. 18 ist eine Draufsicht des in Fig. 16 gezeigten Führungsrohres;

Fig. 19 ist eine längsgeschnittene Ansicht des in Fig. 16 gezeigten Führungsrohres;

Fig. 20 ist eine perspektivische Ansicht eines in Fig. 1 gezeigten Gleitstückes;

Fig. 21 ist eine Seitenansicht des in Fig. 20 gezeigten Gleitstückes;

Fig. 22 ist eine Draufsicht des in Fig. 20 gezeigten Gleitstückes;

Fig. 23 ist eine längsgeschnittene Ansicht eines modifizierten Beispieles des in Fig. 20 gezeigten Gleitstückes;

Fig. 24 ist eine längsgeschnittene Ansicht eines modifizierten Beispieles des in Fig. 4 gezeigten mittleren Schaftes;

Fig. 25 ist eine längsgeschnittene Ansicht eines modifizierten Beispieles der in Fig. 7 gezeigten Gleitkappe für eine Mine eines Druckbleistiftes;

Fig. 26 ist eine längsgeschnittene Ansicht eines modifizierten Beispieles der in Fig. 10 gezeigten Gleitkappe für eine Mine eines Kugelschreibers; und

Fig. 27 ist eine Draufsicht, welche den Zustand zeigt, in welchem ein weiteres modifiziertes Beispiel der in den Fig. 7 und 10 gezeigten Gleitkappe in den mittleren Schaft eingesetzt ist.

BEVORZUGTE AUSFÜHRUNGSFORMEN

Eine Ausführungsform dieser Erfindung wird nachfolgend in Einzelheiten bezogen auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Fig. 1 zeigt ein kombiniertes Schreibgerät, welches an einem vorderen Abschnitt mit einem Schreibgerätemechanismus mit einer kombinierten Funktion einschließlich mehrerer Minen, von denen eine eine Bleistiftmine und die andere eine Kugelschreibermine ist, und an seinem hinteren Abschnitt mit einem Abgabemechanismus für einen stabartigen Gegenstand versehen ist, der in diesem Fall ein Radiergummiabgabemechanismus ist.

Das Schreibgerät umfaßt einen vorderen Schaft 3 zum Aufnehmen eines am vorderen Abschnitt eines hinteren Schaftes 4 positionierten Schreibgerätmechanismusteiles zum Aufnehmen des an einem hinteren Abschnitt positionierten Radiergummiabgabemechanismus. Innere Gewinde 3a sind am inneren Umfang des hinteren Abschnittes des vorderen Schaftes 3 ausgebildet. Wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt, ist der hintere Schaft 4 an seinem hinteren Ende mit einer Öffnung 4a versehen, durch welche ein Radiergummi abgegeben wird, was später beschrieben wird, und ein der Öffnung 4a benachbarter Abschnitt umfaßt eine Basis, an welcher ein Clip 4b integral vorgesehen ist. An der inneren Umfangsoberfläche des hinteres Schaftes ist axial eine Anzahl von Einkerbungen 4c als Rotationswiderstand ausgebildet.

Ein mittlerer Schaft ist zwischen dem vorderen Schaft 3 und dem hinteren Schaft 4 eingefügt. Wie in den Fig. 4 bis 6 gezeigt, ist ein Außengewinde 5a auf einem kurzen Abschnitt mit einem geringen Durchmesser am Ende des mittleren Schaftes 5 ausgebildet und das Außengewinde 5a greift in das Innengewinde 3a des vorderen Schaftes 3, welcher entfernt wird, wenn es erforderlich ist, die Mine des Druckbleistiftes nachzufüllen oder zu ersetzen. Ein Eingriffsstück 5b für einen Stopper ist integral an dem hinteren Ende des mittleren Schaftes 5 vorgesehen und zwei Ausschnitte 5c, welche nach der Montage als Anschläge wirken, sind axial an gegenüberliegenden Enden des Eingriffsstückes 5b ausgebildet.

Zwischen diesen Ausschnitten 5c ist ein Übergangsführungsabschnitt 5d in einer Übergangshöhe zwischen der Oberseite des Eingriffsstückes und der Unterseite des Schnittes 5c ausgebildet. Ein Vorsprung 10b eines später beschriebenen Kappenkörpers 10 bewegt sich in der diametralen Richtung von dem Schnitt 5c zu dem anderen Schnitt 5c über den Übergangsführungsabschnitt 5d, und wenn der Vorsprung 10b einen der Schnitte 5c erreicht, wird eine Minen 1 und 2 selektiv ausgegeben. Wenn die selektierte Mine 1 die eines Druckbleistiftes ist, wird sie herabgedrückt und bewegt sich axial innerhalb des Schnittes 5c zum Ausgeben der Mine.

Durchgangslöcher 5e sind in ein Paar dickwandiger Abschnitte 5f gegenüber dem hinteren Abschnitt des Zwischenschaftes 5 gebohrt und eine Rippe 5g ist zum Führen gegenüber dem inneren Umfangsabschnitt des mittleren Schaftes 5 axial ausgebildet.

Ein Ende von Rückstellfedern 6, 7 zum rückwärtigen Vorspannen der Minen 1, 2 ist an dem vorderen Abschnitt des mittleren Schaftes 5 gehalten. Gleitkappen 8,9 sind an den hinteren Abschnitten der Minen 1, 2 angeordnet und die Gleitkappen 8, 9 liegen an den anderen Enden der Rückstellfedern 6, 7 an und sind rückwärts vorgespannt. Die Gleitkappen 8, 9 weisen an ihren vorderen Abschnitten Kappenbetätigungsabschnitte 8a, 9a zum Drücken des hinteren Endes von einer der Minen 1 oder 2 auf, um diese selektiv vorwärts zu bewegen, wie in den Fig. 7 bis 12 gezeigt.

Weiterhin sind in den Kappenbetätigungsabschnitten 8a, 9a vorgesehene Ausnehmungen 8b, 9b im Eingriff mit der zum Führen an der Innenseite des mittleren Schaftes 5 vorgesehenen Rippe 5g, um die vertikale Bewegung der Gleitkappen 8, 9 zu glätten. An den hinteren Abschnitten der Gleitkappen 8, 9 sind D-förmige Abschnitte 8c, 9c vorgesehen, welche verschiebbar in das vordere Ende des Kappenkörpers 10 eingesetzt sind. Dies hat den Vorteil, daß komplizierte Anordnungen wie die hüllenartige Betätigungskappe im Eingriff mit dem Gleitstück, den zwei Führungsnuten, welche sich einander diametral gegenüber axial erstrecken, der an dem hinteren Ende des Gehäuseschaftes befestigte Führung, etc., wie in in dem oben erwähnten U.S. Patent Nr. 4,227,822 nicht erforderlich sind. In den Fig. 9 und 12 bezeichnen die Bezugszeichen 8d, 9d Fügeeinstellvorsprünge zum Angleichen von durch Strangpressen entstandenen Unebenheiten des Röhrendurchmessers der Minen.

Wie in den Fig. 13 bis 15 gezeigt, ist der Kappenkörper 10 an seinem äußeren Umfang mit einem ringförmigen Eingriffsvorsprung 10a versehen, welcher in den mittleren Schaft 5 eingreift, gleitend in der Richtung des vorderen Schaftes bewegbar und drehbar gemacht ist. Insbesondere da die Durchgangslöcher 5e in ein Paar dickwandige Abschnitte 5f gegenüber dem hinteren Abschnitt des Zwischenschaftes 5 gebohrt sind, öffnet der ringartige Eingriffsvorsprung 10a, wenn der vordere Abschnitt des Kappenkörpers 10 unter Druck in den Mittelschaft 5 eingesetzt wird, beim Einsetzen den dickwandigen Abschnitt 5f, bewegt sich in das Durchgangsloch 5e und ist drehbar befestigt, in der Vorwärtsrichtung verschiebbar aber in der Rückwärtsrichtung verriegelt.

Der Kappenkörper 10 ist relativ zu dem Mittelschaft 5 drehbar. Ein Stoppervorsprung 10b ist an der vorderen äußeren Wand des Kappenkörpers 10 axial ausgebildet. Dieser Stoppervorsprung 10b ist in seiner Drehung durch das einwärts in den Mittelschaft 5 vorspringende Eingriffsstück 5b begrenzt, so daß der Stoppervorsprung 10d nicht vollständig, sondern lediglich um einen Winkel dreht, der ausreicht, um die Gleitkappe 8, 9 zu selektieren, d. h., zwischen einer Außenkante und der anderen Außenkante des Eingriffsstückes 5b.

Weiterhin ist der Kappenkörper 10 an seinem hinteren inneren Umfang mit zwei Schraubennuten 10c versehen. Durch die vorgesehenen zwei Schraubennuten 10c ergibt sich der später beschriebene Vorteil, daß das Gleitstück 12 in stabiler Weise auf die höchste Ebene hinaufbewegt werden, der Verlust verbleibenden Radiergummis minimiert, das Entfernen des verbliebenen Radiergummis und das Einsetzen eines neuen Radiergummis vereinfacht werden kann. Weiterhin ist der Kappenkörper 10 an seinem hinteren äußeren Umfang mit einer Ausnehmung 10d versehen, welche wie oben beschrieben in die in dem inneren Umfang des hinteren Schaftes 4 ausgebildete Ausnehmung 4c eingreift, um die Funktion des Drehwiderstandes zu verwirklichen. Weiterhin kann sich durch einen innerhalb des Kappenkörpers 10 vorgesehenen Befestigungsvorsprung 10e ein später beschriebenes Führungsrohr 11 drehen, jedoch nicht in axialer Richtung herausgezogen werden.

Der äußere Durchmesser des Kappenkörpers 10 ist nach hinten bevorzugt allmählich geringer ausgebildet, so daß der Kappenkörper bei der Montage vom vorderen Abschnitt des hinteren Schaftes her leicht eingesetzt werden kann.

Weiterhin kann an der Position der Ausnehmung 10d des Kappenkörpers 10 eine polygonale Form verwendet werden, und eine nur unter Druck einsetzbare Anordnung kann verwendet werden. In der Zeichnung bezeichnet Bezugszeichen 10f eine an dem Ende des Kappenbetätigungsabschnittes am vorderen Abschnitt des Kappenkörpers 10 ausgebildeten Stop-Abschnitt.

Das Führungsrohr 11 ist drehbar in dem Kappenkörper 10 befestigt und in seiner Seitenwand mit einer axial gegenüberliegenden langen Führungsnut 11a versehen. Wie aus den Fig. 16 bis 19 hervorgeht, ist am Ende des Führungsrohres 11 ein Austrittsverhinderungsvorsprung 11b im Eingriff mit einem sich in den Kappenkörper 10 hinein erstreckenden Befestigungsvorsprung 10e vorgesehen. Weiterhin ist am hinteren Ende des Führungsrohres 11 ein Drehbetätigungsabschnitt 11d mit einem großen Durchmesser ausgebildet, welches aus dem hinteren Ende des hinteren Schaftes 4 austritt, wenn es zum Abgeben von Radiergummi montiert ist. Eine Rändelung kann wie gezeigt vorgesehen sein, um die Betätigung des Drehbetätigungsabschnittes 11d zu erleichtern.

Wie in den Fig. 20 bis 22 gezeigt, ist das Gleitstück 12 mit zwei Paaren Eingriffsvorsprünge 12a versehen, die innerhalb des Führungsrohres 11 vorgesehen und im Eingriff mit der Schraubennut 10c des Kappenkörpers 10 sind, und kann axial entlang der Führungsnut 11a des Führungsrohres 11 gleiten, während es einen stabförmigen Gegenstand wie ein Radiergummi hält. Dieses Gleitstück 12 hat zwei Armabschnitte 12b, welche sich axial erstrecken, so daß seine Aufnahmeseite zum Aufnehmen eines stabförmigen Gegenstandes wie eines Radiergummis einwärts gebogen ist. Daher ergibt sich, da das Gleitstück durch Einwärtsbiegen der Armabschnitte 12b von dem vorderen Ende des Führungsrohres 11 her äußerst einfach eingesetzt und eingestellt werden kann, mit dem Vorteil, daß die Handhabbarkeit ausgezeichnet ist.

Die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen kombinierten Schreibgerätes wird nachfolgend beschrieben. Zuerst wird der Minenbehälter des Druckbleistiftes durch die folgende Prozedur vorwärtsgeschoben. Der hintere Schaft 4 wird gedreht und der Minenbehälter 1a des Druckbleistiftes wird durch den Betätigungsabschnitt des Kappenkörpers 10 zum Vorwärtsschieben selektiert. Danach wird das hintere Ende des Schreibgerätes niedergedrückt, der Kappenkörper 10 wird vorwärtsbewegt und der Minenbehälter 1a wird durch die Gleitkappe 8 ebenfalls vorwärtsbewegt. In diesem Moment wird ein Spannfutter (nicht dargestellt) innerhalb des Minenbehälters 1a von einem Spannring freigegeben, um die Mine abzugeben. Wenn das Herunterdrücken beendet ist, wird das Spannfutter zurück in Eingriff mit dem Spannring bewegt, um die Mine zu halten und sie in einen schreibfähigen Zustand zu versetzen.

Wenn während des Schreibens ein Radiergummi verwendet werden soll, wird der aus dem hinteren Ende des Führungsrohres 11 herausragende Drehbetätigungsabschnitt mit großem Durchmesser gehalten und gedreht. Dann dreht sich das Gleitstück 12 zusammen mit dem Führungsrohr 11 und wird in die Schraubennut 10c des Kappenkörpers 10 geführt, wodurch sich das Gleitstück 12 entlang der Führungsnut 11a des Führungsrohres 11 aufwärts bewegt so daß das Radiergummi von dem hinteren Ende abgegeben werden kann. Wenn das Radiergummi nach der Verwendung zurückgezogen wird, wird der aus dem hinteren Ende des Führungsrohres 11 herausragende Drehbetätigungsabschnitt 11d mit einem großen Durchmesser gehalten und entgegen der bei der Abgabe ausgeführten Drehung gedreht. Nach dem Zurückziehen des Radiergummis wird der hintere Schaft entgegengesetzt gedreht, wodurch der Druckbleistift ebenfalls zurückgezogen wird.

Wird andererseits dieses Schreibgerät als Kugelschreiber verwendet, wird, wenn der hintere Schaft 4 in der Richtung entgegengesetzt zu derjenigen, bei der die Mine 1 des Druckbleistiftes nach vorn geschoben wird, gedreht wird, die Mine 2 eines Kugelschreibers durch den am vorderen Abschnitt des Kappenkörpers 10 ausgebildeten Kappenbetätigungsabschnitt vorwärts bewegt und aus der Öffnung des vorderen Schaftes 3 herausgeschoben, um in einen Schreibzustand zu gelangen. Nach der Verwendung, wenn der hintere Schaft 4 entgegengesetzt gedreht wird, ist es leicht möglich, die Mine 2 in dem Schreibgerät aufzunehmen.

Das Nachfüllen des Minenbehälters eines Druckbleistiftes und das Ersetzen der Kugelschreibermine kann leicht durch Drehen des vorderen Schaftes 3 zum Aufheben von dessen Eingriff mit dem Mittelschaft 5 zum Entfernen des vorderen Schaftes 3 verwirklicht werden. D.h., das Außengewinde 5a ist in dem Abschnitt mit dem geringeren Durchmesser am Ende des Mittelschaftes ausgebildet und das Außengewinde ist im Eingriff mit dem Innengewinde 3a des vorderen Schaftes 3. Diese werden bei Bedarf getrennt, so daß der Minenbehälter des Druckbleistiftes nachgefüllt oder ersetzt werden kann. Dies ergibt insbesondere den Vorteil, daß die Umständlichkeit beseitigt wird, daß der gesamte Abgabemechanismus für den stabförmigen Gegenstand am hinteren Abschnitt entfernt wird, und die Minen oder ähnliches von dem hinteren Ende her nachgefüllt werden.

Wenigstens eine Mine 1 der Minen 1, 2 ist integral mit der Gleitkappe 8 ausgebildet. D.h., wenigstens eine der Minen 1, 2 ist die Mine 1 für einen Druckbleistift. Der die Mine 1 bildende Minenbehälter 1a ist integral mit der Gleitkappe 9 ausgebildet und der Stiftkopf 1b ist unter Druck entfernbar in den Minenbehälter 1a eingesetzt. Dies ergibt den Vorteil, daß, wenn die Minen nachgefüllt werden, der Stiftkopf 1b entfernt und die Mine in den Minenbehälter 1a nachgefüllt werden kann, um ein mögliches Brechen der Mine zu vermeiden. Ferner ist integral mit der Gleitkappe 9 ein rohrartiges Übergangsstück an der Rückseite der Kugelschreibermine 2 ausgebildet, wodurch eine kurze Kugelschreibermine in das Übergangsstück eingesetzt werden kann.

Fig. 23 zeigt ein modifiziertes Beispiel des in Fig. 20 gezeigten Gleitstückes 12. In dem aktuellen Beispiel ist das Gleitstück 12 so ausgebildet, daß es eine axiale Länge aufweist, welche kürzer als die in Fig. 20 gezeigte ist. An den diametral korrespondierenden Positionen ist nur ein einzelnes Paar Vorsprünge 12a im Eingriff mit den zwei Schraubennuten 10c ausgebildet. Somit ist gemäß diesem modifizierten Beispiel die Distanz vom Basisende der Armabschnitte 12b des Gleitstückes 12 zu den Vorsprüngen 12a in der obersten Ebene kürzer als bei dem Gleitstück 1 2 mit einem Paar Vorsprünge, welche im Stand der Technik schräg in der einzelnen Schraubennut vorgesehen sind, oder den zwei in Fig. 20 gezeigten Paaren der Vorsprünge 12a, und ermöglicht somit die Verringerung des verlorenen Abschnittes eines Radiergummis. In jedem Fall sind erfindungsgemäß bei dem Vorsprung 12b des Gleitstückes 12 zwei Schraubennuten 10c am Kappenkörper 10 vorgesehen, die den Vorzug aufweisen, daß die vertikale Bewegung des Gleitstückes 12 stabil ist, und daß zusätzlich die vertikale Bewegung doppelt so schnell ist wie in dem Fall mit einer einzelnen Schraubennut, wenn der gleiche Drehbetätigungsbetrag aufgewendet wird.

Fig. 24 zeigt ein modifiziertes Beispiel des Mittelschaftes 5. In diesem Beispiel ist der innere Durchmesser des mittleren Schaftes 5 so ausgebildet, daß er nach vorne allmählich geringer wird, und wenn die Minen 1, 2 herausgedrückt werden, werden ihre Spitzen in Richtung des Zentrums des Durchmessers geführt. Weiterhin fällt, wie in den Fig. 25 und 26 gezeigt, wenn die Gleitkappen 8, 9 geformt werden, ein Kernstift in die Richtung des diametralen Mittelteiles, so daß die inneren Wände 8e, 9e der Gleitkappen 8, 9, in welche die Minen 1, 2 eingesetzt werden, in der Richtung des diametralen Mittelteiles geneigt sind. Dann werden, wenn die Minen 1, 2 herausgeschoben werden, ihre Spitzen in die Richtung des diametralen Mittelteiles geführt. Diese Anordnung ergibt den Vorteil, daß, wenn die Minen 1, 2 herausgeschoben werden, ihre Spitzen gleichförmig aus der Öffnung des vorderen Schaftes 3 heraustreten können.

Fig. 27 zeigt ein modifiziertes Beispiel der Gleitkappen 8, 9. Die Bezugszeichen 8f, 9f bezeichnen Rippen für eine Seitenführung. Diese Rippen 8f, 9f sind derart ausgebildet, daß, wenn die Gleitkappen 8, 9 mit ihren Ebenen einander gegenüber in den Kappenkörper 10 eingesetzt sind, der äußere Durchmesser mit einer runden Sektion mit dem inneren Umfang der runden Form des Kappenkörpers 10 übereinstimmt. Durch das Bereitstellen der derart ausgebildeten Rippen 8f, 9f ergibt sich der Vorteil, daß die Gleitkappen 8, 9 ihre Reibungsfläche verringern und ein Spiel relativ zu der inneren Wand des Kappenkörpers beseitigt ist; somit ergibt sich eine gleichförmige vertikale Bewegung.

Während in der oben beschriebenen Ausführungsform der Fall, in dem zwei Minen 1, 2 verwendet werden, beschrieben wurde, ist anzumerken, daß drei oder mehr Minen verwendet werden können, und daß als ein stabförmiger Gegenstand ebenfalls eine Farbmine, ein Korrekturstift oder ähnliches statt des Radiergummis enthalten sein kann.

Die oben beschriebene Erfindung gibt ein handliches kombiniertes Schreibgerät mit mehreren Schreibelementen und einem Mechanismus zum Abgeben eines stabförmigen Gegenstandes wie eines Radiergummis an dem hinteren Teil an, bei welchem das Nachfüllen einer Bleistiftmine und Ersetzen einer Kugelschreibermine und eines Radiergummis in einer einfachen Weise ausführbar ist, um die Handhabbarkeit zu verbessern.


Anspruch[de]
  1. 1. Kombiniertes Schreibgerät mit einem Schreibgerätemechanismus mit mehreren Minen (1, 2) und einem stabartigen Abgabemechanismus, wobei das kombinierte Schreibgerät umfaßt: Einen mittleren Schaft (5), der zwischen einem vorderen Schaft (3) und einem hinteren Schaft (4) vorgesehen ist; Rückstellfedern (6, 7), deren eines Ende an dem mittleren Schaft (5) anliegt, um die Minen (1, 2) jeweils rückwärts vorzuspannen; Gleitkappen (8, 9), die an einem hinteren Abschnitt der Minen (1, 2) angeordnet sind und an den anderen Enden der Rückstellfedern (6, 7) anliegen, um rückwärts vorgespannt zu werden; einen Kappenkörper (10), der an einem vorderen Abschnitt einen Kappenbetätigungsabschnitt aufweist, welcher das hintere Ende einer der Gleitkappen (8, 9) herabdrückt, um die Minen (1, 2) selektiv vorwärts zu bewegen, und mit einem Eingriffsabschnitt, der mit dem mittleren Schaft (5) in Eingriff ist, so daß der Eingriffsabschnitt in der Richtung des vorderen Schaftes (3) gleitend bewegt wird und drehbar ist, wobei der Kappenkörper (10) in seinem hinteren Abschnitt an seinem inneren Umfang an einer Schraubennut (10c) versehen ist; ein Führungsrohr (11), welches drehbar mit dem Kappenkörper (10) verbunden und mit einer Führungsnut (11a) in axialer Richtung versehen ist; und ein Gleitstück (12), welches innerhalb des Führungsrohres (11) vorgesehen ist und einen Eingriffsvorsprung (10a) im Eingriff mit der Schraubennut (10c) des Kappenkörpers (10) umfaßt, wobei das Gleitstück (12) einen stabförmigen Gegenstand hält und in der axialen Richtung entlang der Führungsnut (11a) des Führungsrohres (11) verschiebbar ist.
  2. 2. Kombiniertes Schreibgerät nach Anspruch 1, bei welchem der mittlere Schaft (5) an dem hinteren Endabschnitt mit einem Eingriffsstück (5b) versehen ist, welches mit einem Vorsprung (10b) in Eingriff gelangt, der an dem Kappenkörper (10) zum Steuern der Drehung des Kappenkörpers (10) vorgesehen ist.
  3. 3. Kombiniertes Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2, bei welchem ein unebener Abschnitt, welcher an der Innenseite des mittleren Schaftes (5) vorgesehen ist, mit einem unebenen Abschnitt, welcher an der Gleitkappe (10) vorgesehen ist, in Eingriff steht, um dadurch die vertikale Bewegung der Gleitkappe (10) zu glätten.
  4. 4. Kombiniertes Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei welchem ein Austrittsverhinderungsvorsprung (11b) im Eingriff mit einem inneren Vorsprung (10e) des Kappenkörpers (10) an dem vorderen Ende des Führungsrohres (11) vorgesehen ist.
  5. 5. Kombiniertes Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei welchem die Gleitkappe (8, 9) an ihrem vorderen Abschnitt mit einer Kappe versehen ist, der hintere Abschnitt der Gleitkappe (8, 9) einen D-förmigen Abschnitt aufweist, wobei der D-förmige Abschnitt verschiebbar in das vordere Ende des Kappenkörpers (10) eingesetzt ist.
  6. 6. Kombiniertes Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei welchem wenigstens eine der Minen (1, 2) integral mit der Gleitkappe (8, 9) ausgebildet ist.
  7. 7. Kombiniertes Schreibgerät nach Anspruch 6, bei welchem wenigstens eine der Minen eine Mine (1, 2) für einen Druckbleistift ist und ein Minenbehälter (1a), der diese Mine (1) bildet, integral mit der Gleitkappe (8, 9) ausgebildet ist.
  8. 8. Kombiniertes Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei welchem das Gleitstück (12) so ausgebildet ist, daß seine Aufnahmeseite zum Aufnehmen des stabförmigen Gegenstandes zum Einsetzen in das Führungsrohr (11) einwärts gebogen ist.
  9. 9. Kombiniertes Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei welchem der Kappenkörper (10) und der hintere Schaft (4) miteinander in Eingriff stehen, um eine gegenseitige Drehung zu verhindern.
  10. 10. Kombiniertes Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei welchem, wenn die Mine (1, 2) herausgeschoben wird, deren Spitze in axialer Richtung abgelenkt wird.
  11. 11. Kombiniertes Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei welchem der innere Durchmesser des mittleren Schaftes (5) so ausgebildet ist, daß er in der Richtung des diametralen Mittelteiles allmählich geringer wird.
  12. 12. Kombiniertes Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , bei welchem die innere Wand der Gleitkappe (8, 9), in welche die Mine (1, 2) eingesetzt ist, so ausgebildet ist, daß sie in der Richtung des diametralen Mittelteiles geneigt ist, wodurch, wenn die Mine (1, 2) herausgeschoben wird, deren Spitze in der Richtung des diametralen Mittelteiles vorgespannt wird.
  13. 13. Kombiniertes Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, bei welchem anstelle der einen Schraubennut (10c), welche in dem inneren Umfang im hinteren Abschnitt des Kappenkörpers (10) ausgebildet ist, zwei Schraubennuten (1a) vorgesehen sind, und das Gleitstück (1, 2) wenigstens ein Paar Vorsprünge (12a) aufweist, welche in die Schraubennuten (10c) an diametral korrespondierenden Positionen eingreifen.






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