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Dokumentenidentifikation DE19540343A1 09.05.1996
Titel Kupplung
Anmelder Longwall Roof Supports Ltd., Wigan, GB
Erfinder Elliott-Moore, Peter, Alsager, Stoke-on-Trent, GB
Vertreter Hauck, Graalfs & Partner, 80336 München
DE-Anmeldedatum 27.10.1995
DE-Aktenzeichen 19540343
Offenlegungstag 09.05.1996
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.05.1996
IPC-Hauptklasse F16L 37/50
IPC-Nebenklasse F16L 37/10   
Zusammenfassung Beschrieben wird eine Kupplung, die zwei Teile lösbar und strömungsmitteldicht so miteinander verbindet, daß Strömungsmittel von dem einen Teil zu dem anderen Teil strömen kann und die beiden Teile relativ zueinander drehbar sind. Die Kupplung besitzt einen Körper (10) mit einer Außenfläche, die zumindest teilweise geradzylindrisch ausgebildet ist, sowie eine Buchse (14), die auf der geradzylindrischen Außenfläche drehbar gelagert ist. Die Buchse (14) ragt über ein Ende des Körpers (10) hinaus, um mit einem der beiden Teile verbunden werden zu können, und der Körper (10) ist mit dem anderen der beiden Teile verbindbar. Eine Drehdichtung (15) ist zwischen der Buchse (14) und der geradzylindrischen Außenfläche des Körpers (10) angeordnet. In der geradzylindrischen Außenfläche befindet sich eine erste Wälzlager-Laufbahn (16), und mindestens eine radial verlaufende Lagermontageöffnung (18) ist in der Buchse vorgesehen, um Wälzkörper (21) in die Laufbahn einzusetzen, wenn die Laufbahn und die Öffnung radial zueinander ausgerichtet sind. Die Buchse ist relativ zu dem Körper axial verschiebbar, um die Wälzlager mit einer zweiten Wälzlager-Laufbahn (17) auf der Buchse in Berührung zu bringen, nachdem die Wälzkörper in die erste Laufbahn eingesetzt wurden. Ferner ist eine Sicherung (22) vorgesehen, die verhindert, daß die Buchse in eine Stellung zurückkehrt, in der die Öffnung und die erste Laufbahn radial zueinander ausgerichtet sind.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplung, die zwei Kupplungsteile lösbar und strömungsmitteldicht so miteinander verbindet, daß Strömungsmittel von dem einen Kupplungsteil zu dem anderen Kupplungsteil strömen kann und die beiden Kupplungsteile selbst bei Druckbeaufschlagung relativ zueinander drehbar sind.

Durch die vorliegende Erfindung wird eine Kupplung geschaffen, die versehen ist mit einem Körper mit einer Außenfläche, die zumindest teilweise geradzylindrisch ausgebildet ist, und mit einer Buchse, die auf der geradzylindrischen Außenfläche drehbar gelagert ist, wobei die Buchse mit einem der beiden Teile verbindbar ist und der Körper mit dem anderen der beiden Teile verbindbar ist, mit einer Drehdichtung zwischen der Buchse und der geradzylindrischen Außenfläche des Körpers, einer ersten Wälzlager-Laufbahn in der geradzylindrischen Außenfläche, mindestens einer in der Buchse gebildeten, radial verlaufenden Lagermontageöffnung, durch die Wälzlager in die Laufbahn einsetzbar sind, wenn die Laufbahn und die Montageöffnung radial zueinander ausgerichtet sind, wobei die Buchse relativ zu dem Körper axial verstellbar ist, um die Wälzkörper mit einer zweiten Wälzlager-Laufbahn auf der Buchse in Berührung zu bringen, nachdem die Wälzkörper in die erste Laufbahn eingesetzt wurden, und mit einer Sicherung, die verhindert, daß die Buchse in eine Stellung zurückkehrt, in der die Lagermontageöffnung und die erste Laufbahn radial zueinander ausgerichtet sind.

Somit ist die Buchse relativ zu dem Körper drehbar, und eines der beiden Kupplungsteile ist mit der Buchse und das andere Kupplungsteil mit dem Körper verbindbar, wobei die beiden Kupplungsteile relativ zueinander drehbar sind.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Buchse über ein Ende des Körpers hinausragt, um mit dem besagten einen Teil verbunden werden zu können.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Sicherung ein erstes Sicherungsteil und ein zweites Sicherungsteil aufweist, von denen das erste Sicherungsteil zwischen einem Ende der Buchse und einer radial auswärts verlaufenden Schulter des Körpers einsetzbar ist, um eine axiale Rückkehrbewegung der Buchse relativ zu dem Körper zu verhindern, und das zweite Sicherungsteil sich über einen Teil der Außenfläche der Buchse erstreckt, um die Lagermontageöffnung zu überdecken. Das zweite Sicherungsteil kann somit die Laufbahnen gegenüber der Umgebung abdichten. Das erste und zweite Sicherungsteil können einstückig oder getrennt ausgebildet sein. Wenn es sich um getrennte Teile handelt, kann das zweite Sicherungsteil das erste Sicherungsteil in seiner Lage halten.

Zusätzlich oder alternativ hierzu ist die Lagermontageöffnung mit Dichtungsmaterial oder einem oder mehreren Dichtungsteilen verschlossen.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß das eine Kupplungsteil mit der Buchse durch U-förmiges Verbindungsglied mit zwei Armen lösbar verbunden ist, die in zwei parallele tangentiale Löcher in der Buchse greifen, um im Betrieb eine Nut in dem besagten einen Kupplungsteil zu erfassen.

Anhand der Zeichnungen werden Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.

Fig. 1 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer Kupplung;

Fig. 2 ist eine Schnittansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Kupplung;

Fig. 3 ist eine Schnittansicht eines dritten Ausführungsbeispiels einer Kupplung.

Die in Fig. 1 dargestellte Kupplung besitzt einen Körper 10 mit einem ersten Endabschnitt 11, der abgedichtet in eine Anschlußöffnung einer Hydraulikvorrichtung wie z. B. eines Strebausbaugestells eingesetzt werden kann, einem zweiten Endabschnitt 12 und einem sechseckigen Mutternabschnitt 13 zwischen dem ersten und zweiten Endabschnitt. Die beiden Endabschnitte 11 und 12 besitzen geradzylindrische Außenflächen abgestuften Durchmessers.

Eine Buchse 14 ist auf der zylindrischen Außenfläche des zweiten Endabschnittes 12 drehbar gelagert und ragt über den zweiten Endabschnitt 12 des Körpers 10 hinaus, um ein Anschlußfitting (nicht gezeigt) abgedichtet auf zunehmen, das typischerweise an dem Ende eines Hydraulikschlauches (nicht gezeigt) vorgesehen ist. Die Buchse 14 besitzt einen abgestuften Innendurchmesser. Eine Drehdichtung 15, typischerweise eine Halit-Dichtung, sitzt in einer Nut der Buchse 14.

Der zweite Endabschnitt 12 des Körpers 10 besitzt eine Laufbahn 16, die von einer ringförmigen Nut von halbkreisförmigem Querschnitt an seiner Außenfläche gebildet wird. Die Buchse 14 besitzt ebenfalls eine Laufbahn 17, die von einem Ende einer ringförmigen Nut an ihrer Innenfläche gebildet wird. Die Buchse 14 besitzt ferner mindestens eine und typischerweise zwei Lagermontageöffnungen 18, die radial durch die Buchse 14 verlaufen und mit dem anderen Ende der Nut in der Innenfläche der Buchse 14 in Verbindung stehen. Die Lagermontageöffnungen 18 sind zu der Laufbahn 16 radial ausgerichtet, wenn entweder ein Ende der Buchse 14 an dem Mutternabschnitt 13 anliegt oder eine Schulter 19 an der Innenfläche der Buchse 14 an einer Schulter 20 der Außenfläche des zweiten Endabschnitts 12 des Körpers 10 anliegt. Wenn sich die Buchse 14 in dieser Stellung befindet, können Wälzkörper 21 in Form von Lagerkugeln durch die Öffnungen 18 in die Laufbahn 16 des Körpers 10 eingesetzt werden. Die Buchse 14 kann dann relativ zu dem Körper 10 axial verschoben werden, um die Lagerkugeln 21 mit der Laufbahn 17 mit der Buchse 14 in Berührung zu bringen, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist.

Die Buchse 14 wird in dieser Lage von einer Lagersicherung 22 gehalten, die typischerweise als elastomeres Element ausgebildet ist, welches gedehnt und über die Buchse 14 hinweg in Position gezogen wird. Die Sicherung 22 besitzt einen ringförmigen Abschnitt 22a, der zwischen den Mutternabschnitt 13 des Körpers 10 und ein benachbartes Ende der Buchse 14 paßt sowie einen Schürzenabschnitt 22b, der sich über einen Teil der Außenfläche der Buchse 14 erstreckt, um die Lagermontageöffnungen 18 zu verdecken. Der Schürzenabschnitt 22b dichtet dann die Laufbahnen 16 und 17 gegenüber der Umgebung ab.

Zusätzlich oder alternativ zu dem Schürzenabschnitt 22b können die Lagermontageöffnungen 18 mit einem Dichtungsmaterial oder mit einem Dichtungsglied 23 verschlossen werden.

Die Lagerkugeln 21 halten den Körper 10 und die Buchse 14 zusammen und nehmen die Kräfte auf, die durch Druck und die Bewegung des angeschlossenen Schlauches auf die Buchse 14 ausgeübt werden.

Das oben erwähnte Fitting, das von dem freien Ende der Buchse 14 aufgenommen wird, kann mit der Buchse 14 durch ein U- förmiges Verbindungsglied (nicht gezeigt) mit zwei Armen lösbar verbunden werden, welche in zwei parallele tangentiale Löcher 24 der Buchse 14 greifen, um eine ringförmige Nut in dem Fitting zu erfassen. Dies wird üblicherweise als Staple-lock-Verbindung bezeichnet.

Da die Buchse 14 relativ zu dem Körper 10 drehbar ist, ist das Fitting relativ zu der Hydraulikvorrichtung in Abhängigkeit von aufgebrachten Drehkräften drehbar.

Das Ausführungsbeispiel der Fig. 2 unterscheidet sich von dem der Fig. 1 hauptsächlich dadurch, daß die Buchse 14&min; ein Aufnahmeteil 25 zur Aufnahme eines Schlauches 26 aufweist, der an dem Aufnahmeteil 25 durch ein gebördeltes Metallteil 27 festgeklemmt ist. Außerdem ist die Lagersicherung 22&min; zweiteilig ausgebildet. Der erste Teil hat die Form eines Messingrings 28, der aus zwei Hälften besteht, die zwischen einen ringförmigen Flansch 29 (der den Mutternabschnitt 13 ersetzt) des Körpers 10&min; und einem benachbarten Ende der Buchse 14&min; eingepaßt ist. Der zweite Teil hat die Form einer elastomeren Haltehülse 30, die auf dem Ring 28 und der Buchse 14&min; passend sitzt, um die beiden Hälften des Ringes 28 zusammenzuhalten und die Laufbahnen 16&min; und 17&min; gegenüber der Umgebung abzudichten. Außerdem hat der erste Endabschnitt 11&min; des Körpers 10&min; die Form eines Verbindungsteils einer Klammerverbindung.

Das in Fig. 3 gezeigte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel hauptsächlich dadurch, daß die Sicherung 22&min;&min; der in Fig. 2 gezeigten entspricht und einen zweiteilig ausgebildeten Messingring 28&min; sowie eine elastomere Haltehülse 30&min; aufweist. In diesem Fall ist jedoch die elastomere Haltehülse 30&min; an einen Messingring 31 angegossen, der über die beiden Hälften des Ringes 28&min; paßt und eine Lippe 32 besitzt, die in einer ringförmigen Nut 33 des Flansches 29&min; sitzt, um eine Schmiermitteldichtung zu bilden. Außerdem besitzt die Buchse 14&min;&min; eine drehbare Hythan-Lippendichtung 15&min; und einen dünnen Verschleißring 34 aus gewebeverstärktem Polyester/PTFE. Der erste Endabschnitt 11&min;&min; des Körpers 10&min;&min; hat wiederum die Form eines Teils einer Klammerverbindung.

Es versteht sich, daß die obigen Ausführungsbeispiele lediglich zu Veranschaulichungszwecken gegeben wurden und daß hiervon Abwandlungen möglich sind, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Beispielsweise können die Wälzkörper 21 Rollen sein und die Laufbahnen 16 und 17 können entsprechend ausgebildet werden.


Anspruch[de]
  1. 1. Kupplung, die zwei Teile lösbar und strömungsmitteldicht so miteinander verbindet, daß Strömungsmittel von dem einen Teil zu dem anderen Teil strömen kann und die beiden Teile relativ zueinander drehbar sind, mit einem Körper (10) mit einer Außenfläche, die zumindest teilweise geradzylindrisch ausgebildet ist, und mit einer Buchse (14), die auf der geradzylindrischen Außenfläche drehbar gelagert ist, wobei die Buchse (14) mit einem der beiden Teile verbindbar ist und der Körper (10) mit dem anderen der beiden Teile verbindbar ist, mit einer Drehdichtung (15) zwischen der Buchse (14) und der geradzylindrischen Außenfläche des Körpers (10), einer ersten Wälzlager-Laufbahn (16) in der geradzylindrischen Außenfläche, mindestens einer in der Buchse (14) gebildeten, radial verlaufenden Lagermontageöffnung (18), durch die Wälzlager (21) in die Laufbahn (16) einsetzbar sind, wenn die Laufbahn (16) und die Montageöffnung (18) radial zueinander ausgerichtet sind, wobei die Buchse (14) relativ zu dem Körper (10) axial verstellbar ist, um die Wälzkörper mit einer zweiten Wälzlager-Laufbahn (17) auf der Buchse (14) in Berührung zu bringen, nachdem die Wälzkörper in die erste Laufbahn (16) eingesetzt wurden, und mit einer Sicherung (22), die verhindert, daß die Buchse (14) in eine Stellung zurückkehrt, in der die Lagermontageöffnung (18) und die erste Laufbahn (16) radial zueinander ausgerichtet sind.
  2. 2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (14) über ein Ende des Körpers (10) hinausragt, um mit dem besagten einen Teil verbunden werden zu können.
  3. 3. Kupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherung (22) ein erstes Sicherungsteil (22a; 28) und ein zweites Sicherungsteil (22b; 30) aufweist, von denen das erste Sicherungsteil zwischen einem Ende der Buchse (14) und einer radial auswärts verlaufenden Schulter (13; 29) des Körpers (10) einsetzbar ist, um eine axiale Rückkehrbewegung der Buchse (14) relativ zu dem Körper (10) zu verhindern, und das zweite Sicherungsteil sich über einen Teil der Außenfläche der Buchse (14) erstreckt, um die Lagermontageöffnung (18) zu überdecken.
  4. 4. Kupplung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und zweite Sicherungsteil (22a, 22b) einstückig ausgebildet sind.
  5. 5. Kupplung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und zweite Sicherungsteil (28, 30) getrennt ausgebildet sind, wobei das zweite Sicherungsteil (30) das erste Sicherungsteil (28) in seiner Lage hält.
  6. 6. Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagermontageöffnung (18) mit Dichtungsmaterial (23) oder einem oder mehreren Dichtungsteilen verschlossen ist.
  7. 7. Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Kupplungsteil mit der Buchse durch U-förmiges Verbindungsglied mit zwei Armen lösbar verbunden ist, die in zwei parallele tangentiale Löcher (24) in der Buchse greifen, um im Betrieb eine Nut in dem besagten einen Kupplungsteil zu erfassen.






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