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Dokumentenidentifikation DE69024749T2 23.05.1996
EP-Veröffentlichungsnummer 0425463
Titel Reinigungs- und Desinfektionsmittel für Toiletten
Anmelder Kiwi Brands Inc., Douglassville, Pa., US
Erfinder Bunczk, Charles J., Norristown, PA 19401, US;
Burke, Peter A., Downington, PA 19335, US
Vertreter H. Weickmann und Kollegen, 81679 München
DE-Aktenzeichen 69024749
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FR, GB, GR, IT, LI, LU, NL, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 19.10.1990
EP-Aktenzeichen 908503535
EP-Offenlegungsdatum 02.05.1991
EP date of grant 10.01.1996
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.05.1996
IPC-Hauptklasse C11D 3/48

Beschreibung[de]
Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft nicht toxische phosphatfreie flüssige Reinigungs- und Desinfektionszusammensetzungen, welche für die Behandlung des Spülwassers von Toiletten geeignet sind. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Halophor enthaltende flüssige Zusammensetzung, welche als Reaktion auf das Spülen der Toilette dosiert wird und eine Farbe hervorruft, die die Anwesenheit des Halophors anzeigt.

Hintergrund der Erfindung

Bei der Behandlung des Spülwassers von Toiletten mit Chemikalien zur Erzeugung von wünschenswerten Wirkungen wie die Ästhetik, das Reinigen, die Desinfektion, die Desodorisierung usw. der Schüssel ist es wünschenswert, daß die Chemikalien jedesmal wenn die Toilette gespült wird automatisch in das Spülwasser abgegeben werden . Der Stand der Technik offenbart eine Anzahl fester Blöcke zur Reinigung von Toiletten, welche die Fähigkeit haben, automatisch dosierte Mengen an Chemikalien abzugeben, um Reinigung und Desinfizierung zu bewirken. Flüssige auf Spülen reagierende Reinigungsmittel, welche ein desinfizierendes Halophor-Mittel enthalten waren jedoch vor der vorliegenden Erfindung nicht verfügbar.

Allgemein enthalten die flüssigen Reinigungszusammensetzungen, die gegenwärtig erhältlich sind, kein Desinfektionsmittel. Die meisten flüssigen Reinigungsmittel des Standes der Technik enthalten lediglich oberflächenaktive Mittel, Farbstoffe, Duftstoffe und andere Füllmittel, um Reinigen und Schäumen mit einem Indikator zu bewirken.

Automatisch abgegebene Reinigungs- und/oder Desinfektionsprodukte für Toilettenschüsseln, die Farbstoffe enthalten, wodurch ein sichtbares Signal für den Benutzer bereitgestellt wird, daß das Produkt abgegeben ist, sind gut bekannt. Solche Produkte werden in den Vereinigten Staaten unter den Markennamen VANISH AUTOMATIC (Drackett Products), TY-D-BOL AUTOMATIC (Kiwi Brands, Inc.) und SANIFLUSH AUTOMATIC (Boyle-Midway) verkauft. Keines dieser Produkt enthält ein Jodophor-Desinfektionsmittel und jedes von diesen bewirkt eine Farbe des Schüsselwassers, welche zwischen den Spülungen fortbesteht. Das US-Patent Nr. 3,504,384 von Radlevy et al., das am 7. April 1970 erteilt wurde, offenbart einen Spender mit zwei Abteilungen zur automatischen Abgabe einer Hypochloritlösung und einer oberflächenaktives Mittel/Farbstofflösung an die Toilettenschüssel während der Spülung. Der Farbstoff, der in dem Patent gelehrt wird, ist Disulfidblau VN150. Dieser Farbstoff ist widerstandsfähig gegenüber Oxidation in einen farblosen Zustand durch Hypochlorit; somit stellt er eine andauernde Farbe für das Toilettenschüsselwasser bereit, auch in der Anwesenheit des Hypochlorits.

Um die Anforderungen für Wirksamkeitsdaten der Umweltschutzbehörden (Environmental Protection Agency's) für Ansprüche an die Wirksamkeit von Desinfektionsprodukten in Behältern zu erfüllen, ist es notwendig, daß der Benutzer befähigt wird die Wirksamkeit des Produkts zu bestimmen. Das bedeutet, daß der Farbindikator anzeigen muß, daß der desinfizierende Bestandteil noch in einer desinfizierenden Menge vorhanden ist. Folglich ist es wesentlich, daß das desinfizierende Mittel das gleiche Verhalten in dem Desinfektionsprodukt wie der Farbindikator hat.

Die Verwendung von Chlorit oder Hypochloritionen als das Desinfektionsmittel hat den Nachteil, daß die meisten Farbstoffe in einen farblosen Zustand oxidiert werden und keine sichtbare Anzeige vorliegt, daß das Desinfektionsmittel aktiv ist und in der Toilettenschüssel arbeitet.

Die Verwendung von Jod enthaltenden Formulierungen als Desinfektionsmittel für Toiletten wurde bereits früher in Betracht gezogen aufgrund ihrer größeren desinfizierenden Fähigkeiten im Vergleich zu Chlor enthaltenden Mitteln. Jod enthaltende Mittel wurden jedoch früher nicht in automatisch abzugebenden flüssigen Toilettenzusammensetzungen eingesetzt, da sie eine unannehmbare Farbe der Toilettenschüssel ergeben. Auch wurde vor der vorliegenden Erfindung Phosphorsäure in Jodophor enthaltenden Reinigungszusammensetzungen zur Stabilisation verwendet.

Die US-Patente Nr. 3,728,449 und 4,207,310 offenbaren Jodophore, die in der vorliegenden Erfindung verwendet werden können.

Ein Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer flüssigen Reinigungs- und Desinfektionszusammensetzung für Toiletten, die Halophore enthält, welche geeignet sind für die Verwendung als automatisch in die Toilette abzugebende Reinigungsmittel.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer stabilen Zusammensetzung zur Verwendung bei der Dosierung der desinfizierenden Wirkung des Jods, das aus flüssigen, Jodophor enthaltenden Reinigungszusammensetzungen für Toiletten freigesetzt wird.

Ein nochmals weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer flüssigen Reinigungszusammensetzung für Toiletten, worin eine synergistische desinfizierende Wirkung zusammen mit einem Farbstoff vorliegt.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung stellt eine nicht toxische phosphatfreie flüssige Reinigungs- und Desinfektionszusammensetzung für Toiletten bereit, welche zur Verwendung mit einem Dosierbehälter geeignet ist. Insbesondere stellt die Erfindung eine flüssige Zusammensetzung bereit, umfassend 1) einen nicht-ionisches oder anionisches Detergens- Jod-Komplex oder ein Halophor in einer Menge von mindestens 0,2 Gew.-%, vorzugsweise 0,4 bis 0,8 Gew.-% an elementarem Jod; 2) ein nicht-ionisches oder anionisches oberflächenaktives Mittel in einer Menge, um ein Monomer zu Micell Verhältnis von 90:10 bis 40:60 bereitzustellen, vorzugsweise 60:40, 3) 0,5 % bis 10 % eines wasserlöslichen sauren Farbstoffs, und 4) Wasser.

Es wurde festgestellt, daß die Gegenwart von Phosphaten, insbesondere von Phosphorsäure für die Stabilität der Zusammensetzung nicht notwendig ist, wenn das nicht-ionische oder anionische oberflächenaktive Mittel in einer Menge vorliegt, wobei ein Monomer zu Micell Verhältnis von 90:10 bis 40:60, vorzugsweise 60:40 bereitgestellt wird. Um die kritische Micellkonzentration der verschiedenen oberflächenaktiven Mittel, die benutzt werden können zu erreichen, sollte z.B. auf den Artikel von John F. Scamehorn hingewiesen werden, der mit "An Overview of Phenomena Involving Surfactant Mixtures", American Chemical Society, 1986 betitelt ist.

Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen enthalten üblicherweise elementares Jod in einer Menge, die gewöhnlich 1 % nicht übersteigt, aber allgemeiner im Bereich von 0,4 % bis 0,8 % Jod liegt. Höhere Mengen sind nicht erforderlich, um den gewünschten bioziden Effekt zu ergeben und könnten die gewünschte Farbe beeinträchtigen.

Die Zusammensetzungen können gegebenenfalls und vorteilhaft ebenfalls bis zu 2 % von mindestens einem wasserlöslichen Jodid, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Jodwasserstoff und anorganischen Jodiden, wie Kaliumjodid, Natriumjodid oder Calciumjodid beinhalten. Kaliumjodid ist bevorzugt.

Eine wichtige Eigenschaft der erfindungsgemäßen Zusammensetzungen ist ihre desinfizierende Aktivität. Es wurde festgestellt, daß die neuen Zusammensetzungen eine mikrobiozide Wirkung gegen Staphylococcus aureus (ATCC-6538), Salmonella choleraesuis (ATCC-10708) und gegen geruchsverursachende Mikroorganismen Brevibacterium ammoniagenes (ATCC-6871) und Proteus Vulgaris (ATCC-8427) besitzen. Die mikrobiologischen Versuche deuten an, daß die volle keimtötende Aktivität des Jodophors durch seine Kombination in den neuen Zusammensetzungen nicht verändert wird. Tatsächlich wurde überraschenderweise festgestellt, daß die Verwendung des Farbstoffs die biozide Aktivität der Zusammensetzung erhöht.

Es wurde weiterhin festgestellt, daß Methyldimethylpropoxylenammoniumchlorid mit der vorliegenden Zusammensetzung vereinbar ist und darin inkorporiert werden kann, wobei eine zusätzliche biozide Aktivität bereitgestellt wird. Eine Menge von bis zu 2 Gew.-%, vorzugsweise 0,2 bis 0,8 %, kann benutzt werden, um die gewünschte Wirkung zu erreichen.

Die Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung wurden für nicht toxisch befunden, wenn sie gemäß der Methode, beschrieben in den New and Revised Health Effects Test Guidelines 1984, (PB84-233295), US. Department of Commerce, National Technical Information Service, geprüft wurden.

Weitere Gegenstände und ein vollständigeres Verstehen der Erfindung wird durch Bezug auf die folgende Beschreibung in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen erhalten, in welchen:

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Figur 1 die Farbstoff- und Jodkonzentrationen der erfindungsgemäßen Zusammensetzungen in einer Toilettenschüssel nach einer Reihe von Spülungen zeigt,

Figur 2 die desinfizierenden Eigenschaften einer erfindungsgemäßen Zusammensetzung veranschaulicht, und

Figur 3 zeigt, daß die Konzentration des oberflächenaktiven Mittels einer erfindungsgemäßen Zusammensetzung Monomere ergibt.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Gemäß einer erfindungsgemäßen Ausführungsform wird eine flüssige, phosphatfreie Reinigungs- und Desinfektionszusammensetzung für Toiletten zur Dosierung in eine Toilettenschüssel während des Spülens bereitgestellt. Die Zusammensetzung umfaßt ein Jodophor oder einen Komplex eines nicht-ionischen oder anionischen Detergens und Jod in einer Menge, um mindestens 0,2 Gew.-%, vorzugsweise 0,4 bis 0,8 Gew.-% elementares Jod bereitzustellen; ein nicht-ionisches oder anionisches oberflächenaktives Mittel in einer Menge, um ein Gleichgewicht des oberflächenaktiven Mittels von Monomer zu Micelle in einem Verhältnis von 90:10 bis 40:60, vorzugsweise 60:40 zu ergeben; 0,5 % bis 10 % eines wasserlöslichen sauren Farbstoffs und als Rest Wasser. Gegebenenfalls können andere Bestandteile zugegeben werden, wie ein wohlriechender Stoff, ein Duftstoff oder andere biozide Mittel, wie Methyldimethylpropoxylen-ammoniumchlorid.

Eine geeignete erfindungsgemäße Zusammensetzung umfaßt eine Menge des Jodophors oder des Detergens-Jodkomplexes, um 0,4 bis 0,8 Gew.-% elementares Jod bereitzustellen. Unter Verwendung eines kommerziellen Produkts von West Agro Inc., das unter dem Namen "Clean Front Concentrate" verkauft wird, welches ein Alpha- (p-nonylphenyl) -omegahydroxypoly(oxyethylen)-jodkomplex ist, beträgt die Menge 1,9 bis 4,0 Gew.-% der Zusammensetzung. Die Menge an anionischem oder nicht-ionischem oberflächenaktivem Mittel ist allgemein 2 Gew.-% bis 8 Gew.-%. abhängig von dem verwendeten oberflächenaktiven Mittel und dem verwendeten Jodophor. Der in einer Menge von 0,5 % bis 10 % vorliegende saure Farbstoff versieht die Zusammensetzung mit einer geeigneten Farbe. Der Rest der Bestandteile ist Wasser und irgendwelche beliebigen Materialien, die zugegeben sein mögen.

Ein typisches Produkt, das in einem Haushalt verwendet wird, umfaßt 360 g der Zusammensetzung pro Spenderflasche. Die Menge ist im allgemeinen geeignet für 300 durchschnittliche Spülungen. Im allgemeinen liegen 18.925 g an Verdünnungswasser pro Spülung vor, was 5.677.500 cm³ Wasser ergibt, das mit dem Produkt verwendet wird. In Figur 3 ist gezeigt, daß die Konzentration des oberflächenaktiven Mittels einer typischen Formulierung Monomere in Lösung ergibt, da das Produkt unterhalb der kritischen Micellkonzentration für die eingesetzten oberflächenaktiven Mittel liegt. Die Gesamtkonzentration des oberflächenaktiven Mittels, bezogen auf das Jodophor beträgt 70 %.

In wäßrigen Lösungen liegen oberflächenaktive Mittel allgemein in einem Gleichgewichtszustand zwischen Micellen und einer monomeren Form vor. Das Monomer-Micellgleichgewicht wird durch die Neigung der oberflächenaktiven Komponenten bestimmt Micellen zu bilden und durch die Wechselwirkung zwischen den oberflächenaktiven Mitteln in der Micelle. Die kritische Micellkonzentration (CMC, Critical Micelle Concentration), ist die niedrigste Konzentration des oberflächenaktiven Mittels, bei der Micellen gebildet werden. Je niedriger die kritische Micellkonzentration ist, desto größer ist die Neigung des Systems Micellen zu bilden. Die kritische Micellkonzentration ist die Konzentration bei der die Micellen zum ersten Mal auftreten.

Bei Situationen, in denen eine quantitative Abschätzung der Menge oder der Konzentration der Micellen erwünscht ist, z.B. bei Abschätzung der Solubilisierungskräfte oder der Wirkung der Micellkonzentrationen auf die chemischen Reaktivitäten der als Hauptbestandteil vorliegenden Monomore oder solubilisierter Spezien, ein Forschungsgebiet, welches gegenwärtig von beträchtlichem Interesse ist, dient die CMC dem Zweck eine grobe Schätzung der Monomerkonzentration in der Lösung zu geben. Die Micellkonzentration in Äquivalenten kann deshalb nahezu als die Gesamtkonzentration minus der CMC angenähert werden.

Das Verfahren zur Bestimmung der kritischen Micellkonzentration (CMC) von oberflächenaktiven Mitteln ist in einem Artikel von Mukerjee et al. mit dem Titel "Critical Micelle Concentration of Aqueous Surfactant Systems", National Bureau of Standards Veröffentlichung N SRDS-NBS 36 (1971) offenbart. Eines der offenbarten Verfahren umfaßt die Messung der Oberflächenspannung, wie bei dem du Nouy Ringablöseverfahren.

Wäßrige Lösungen von nicht-ionischen oberflächenaktiven Mitteln zeigen deutlich niedrigere Oberflächenspannungen und folglich bessere Benetzungscharakteristika als Wasser allein. In sehr verdünnten Lösungen nimmt die Oberflächenspannung ab, wenn die Konzentration des oberflächenaktiven Mittels steigt. Dieser Effekt setzt sich fort, bis eine bestimmte Konzentration erreicht ist, ab der die Oberflächenspannung nahezu konstant mit der Konzentration des oberflächenaktiven Mittels bleibt. Diese bestimmte Konzentration ist die "kritische Micellkonzentration" des bestimmten oberflächenaktiven Mittels.

Tabelle 1 beschreibt die Oberflächenspannung einiger kommerziell erhältlicher ethoxylierter nicht-ionischer oberflächenaktiven Mittel.

TABELLE I
Konzentration in Gew.-% Oberflächenspannungen in Wasser aktives Mittel NEODOL linear primärer Alkohol statistischer sekundärer Alkohol Nonylphenol Octylphenol ionisch Tridecylalkoholethoxylat

Die Klasse der Jodophore oder Detergens-Jodkomplexe, welche in der vorliegenden Erfindung verwendet werden, sind Jodsynthetisches Detergens-Komplexe, wie sie gemäß dem Verfahren, das in den US-Patenten 2,977,315 und 4,271,149 offenbart ist, hergestellt werden. Das synthetische Detergens kann ein oder mehrere nicht-ionische und/oder anionische oberflächenaktive Mittel umfassen, die starke reinigende und benetzende Eigenschaften aufweisen.

Die nicht-ionischen Träger, die geeignet für die Verwendung in den Zusammensetzungen sind, umfassen alle bekannten nichtionischen Träger oder Komplexierungsmittel für Jod, die bevorzugten Träger sind jedoch die ethoxylierten nichtionischen Detergensarten, welche für den Gebrauch im Umgang mit Lebensmittelausrüstung freigegeben wurden. Geeignete nicht-ionische Träger umfassen:

a. Alkylphenol-Ethylenoxid-Kondensate, worin die Alkylgruppe 8 bis 12 Kohlenstoffatome enthält und das Kondensat 7 bis 18 Mol Ethylenoxid pro Mol Alkylphenol enthält.

b. Nicht-ionische Mittel der in dem US-Patent Nr. 2,759,869 offenbarten Art und die allgemein durch die Formel umfaßt sind:

HO(C&sub2;H&sub4;O)x (C&sub3;H&sub6;O)y (C&sub2;H&sub4;Q)x, -H

worin y mindestens gleich 15 ist und (C&sub2;H&sub4;O)x+x, 20 bis 90 % des Gesamtgewichts der Verbindung ausmacht.

c. Nicht-ionische Mittel, die ethoxylierte partielle Ester von Fettsäuren mit Zuckeralkoholen, wie Sorbitol sind und geeigneterweise solche, die durchschnittlich 1 bis 3 Estergruppen und bis zu 50 Mol Ethylenoxid pro Molekül enthalten.

d. Butoxyderivate von Blockpolymeren aus Polypropylenoxid und Ethylenoxid, die Molekulargewichte im Bereich von 2000 bis 5000 haben.

e. Nicht-ionische Mittel, die dargestellt werden durch die Formel:

(CnH2n+1) C&sub6;H&sub4; (OCH&sub2;CH&sub2;)xOH

worin n mindestens gleich 7 ist und (OCH&sub2;CH&sub2;)x 58 bis 78 % des Gesamtgewichts der Komponente ausmacht.

f. Poly(N-vinyl-2-pyrrolidon) (P.V.P.), und

g. Gemische davon.

Typische nicht-ionische Träger, die in diese Arten fallen, die kommerziell erhältlich sind und von denen einige in den nachstehenden Beispielen verwendet wurden, umfassen die folgenden nicht-ionischen Detergentien:

"Igepal CO-630"= Nonylphenol, kondensiert mit 9 bis 10 Mol Ethylenoxid

"Igepal CO-710"= Nonylphenol, kondensiert mit 10 bis 11 Mol Ethylenoxid

"Igepal CO-730"= Nonylphenol, kondensiert mit 15 Mol Ethylenoxid

"Pluronic L62"= 25 bis 30 Mol Polyoxypropylen, kondensiert mit 8,5 bis 10,2 Mol Ethylenoxid

"Pluronic F68"= 25 bis 30 Mol Polyoxypropylen, kondensiert mit 33 bis 41 Mol Ethylenoxid

"Pluronic P85"= 36 bis 43 Mol Polyoxypropylen, kondensiert mit 48 bis 52 Mol Ethylenoxid

"Tween 21" Polyoxyethylen (4) Sorbitanmonolaurat

"Tween 40" Polyoxyethylen (20) Sorbitanmonopalmitat

"Tergitol XH"= Butoxymonoether von Misch- (Ethylen-Propylen) Polyalkylenglykol mit einem Trübungspunkt von 90 bis 100ºC und einem durchschnittlichen Molekulargewicht von 3300.

Bevorzugte nicht-ionische Mittel sind die wasserlöslichen Kondensationsprodukte von aliphatischen Alkoholen, die von 8 bis 22 Kohlenstoffatome in entweder gerader Kette oder verzweigter Anordnung enthalten mit von 9 bis 15 Mol Ethylenoxid pro Mol Alkohol. Besonders bevorzugt sind die Kondensationsprodukte der Alkohole mit einer Alkylgruppe enthaltend 9 bis 15 Kohlenstoffatome mit 9 bis 12 Mol Ethylenoxid pro Mol Alkohol.

Die Detergentien oder oberflächenaktiven Mittel, welche das Jodophor bilden, können gleich oder unterschiedlich zu den oberflächenaktiven Mitteln sein, welche das Jodophor solubilisieren.

Unter den geeigneten anionischen oberflächenaktiven Mitteln, die für die Bildung des Jodophors oder als Lösungsvermittler gemäß der vorliegenden Erfindung benutzt werden können, sind diejenigen, die durch die Formel dargestellt werden:

worin R der Rest CxH(2x+1) CO ist; x eine Integerzahl von 5 bis 17 ist und R' aus der Gruppe, bestehend aus Wasserstöff, (C&sub1;- C&sub4;) Alkyl und Cyclohexylresten ausgewählt ist und Y aus der Gruppe, bestehend aus salzbildenden Kationen ausgewählt ist. Die bevorzugten anionischen Detergensverbindungen sind aus den gut bekannten Gruppen der anionischen oberflächenaktiven Mittel, die als Alkanoyltaurate und Alkylarylsulfonate, wie Alkylbenzol-natriumsulfonat und Alkylnapthyl-natriumsulfonat bekannt sind. Ein bevorzugtes anionisches oberflächenaktives Mittel ist Natriummethylcocoyltaurat.

Andere anionische oberflächenaktive Mittel, die hierin zur Verwendung als Lösungsvermittler geeignet sind, sind die Natriumalkylglycerylethersulfonate, besonders diejenigen Ether höherer Alkohole, die vom Talg- und Kokosnußöl abgeleitet sind; Natriumkokosnußöl-fettsäure-monoglyceridsulfonate und -sulphate; Natrium- oder Kaliumsalze mit 1 bis 10 Einheiten Ethylenoxid pro Molekül und 8 bis 12 Kohlenstoffatomen in der Alkylgruppe; und Natrium- oder Kaliumsalze von Alkylethylenoxidethersulfaten, die 1 bis 10 Einheiten Ethylenoxid pro Molekül und 10 bis 20 Kohlenstoffatome in der Alkylgruppe enthalten.

Andere geeignete anionische oberflächenaktive Mittel umfassen die wasserlöslichen Salze der Ester Alpha-sulfonierter Fettsäuren, die 6 bis 20 Kohlenstoffatome in der Fettsäuregruppe und 1 bis 10 Kohlenstoffatome in der Estergruppe enthalten; wasserlösliche Salze von 2-Acyloxyalkan-1-sulfonsäuren, die 2 bis 9 Kohlenstoffatome in der Acylgruppe und 9 bis 23 Kohlenstoffatome in dem Alkananteil enthalten; Alkylethersulfate, die 10 bis 20 Kohlenstoffatome in der Alkylgruppe und 1 bis 30 Mol Ethylenoxid enthalten; wasserlösliche Salze von Olefinsulfonaten, die 12 bis 24 Kohlenstoffatome enthalten; und Beta-alkyloxyalkansulfonate, die 1 bis 3 Kohlenstoffatome in der Alkylgruppe und 8 bis 20 Kohlenstoffatome in dem Alkananteil enthalten.

Beispiele für geeignete Farbstoffe sind Alizarine Light Blue B (C.I.63010), Carta Blue VP (C.I. 24401), Acid Green 2G (C.I. 42085); Astragn Green D (CI. 42040), Supranol Cyanine 7B (C.I. 42675), Maxilon Blue 3RL (C.I. Basic Blue 18), Alizarine Light Blue H-RL (C.I. Acid Blue 182), FD&C Blue No. 1, FD&C Green No. 3 und Acid Blue No. 9. Andere sind in den oben genannten Patenten Nr, 4,310,434 und 4,477,363 offenbart.

Die flüssigen Zusammensetzungen können auch Duftstoffe enthalten, um dem Spülwasser einen annehmbaren Geruch zu verleihen. Der Duftstoff sollte wasserlöslich sein und liegt geeigneterweise in einer Menge von bis zu 10 Gew.-% vor. In diesem Zusammenhang sollte bemerkt werden, daß der Ausdruck "Duftstoff" sich auf jedes Material beziehen soll, das einen annehmbaren Geruch ergibt und somit auch auf Materialien, die einen "desinfizierenden" Geruch, wie Essenz-Öle, Pinienextrakte und Terpinolene. Andere geeignete Duftstoffe oder wohlriechende Stoffe sind im US-Patent Nr. 4,396,522 von Callicott et al. offenbart.

Falls gewünscht, können andere Halophore zugegeben werden, z.B. Bromophore wie Dibrompropamidinisethionat (unter dem Markennamen BROMOPOL verkauft), Bromchlordimethylhydantoin, Dibromdimethylhydantoin und 2-Cyano-2, 2-Dibromacetamid, vorzugsweise in einer Menge von bis zu 5 Gew.-%.

Die vorliegende Erfindung kann aus den folgenden Beispielen besser gewürdigt werden, welche lediglich zur Veranschauung und nicht zur Eingrenzung der Erfindung gegeben sind. In den folgenden Beispielen und in der Beschreibung beziehen sich alle Prozentualitäten auf das Gewicht, falls nicht anders angegeben.

BEISPIEL 1

Eine flüssige Reinigungszusammensetzung für Toilettenschüsseln zum Gebrauch in einem Dosierbehälter wird durch Mischen der folgenden Teile hergestellt:

Bestandteil Gewichtsprozent Jodophor oberflächenaktives Mittel saurer Farbstoff deionisiertes Wasser

Zudosieren dieser Zusammensetzung versorgt die Toilettenschüssel mit etwa 2 bis 5 ppm Farbstoff.

BEISPIEL 2

Eine flüssige Reinigungszusammensetzung für Toilettenschüsseln wurde durch Mischen der folgenden Teile hergestellt:

Bestandteil Menge in Gew.-% Alpha-(p-Nonylphenyl) omega-hydroxypoly (oxyethylen)-jodkomplex Igepal (Oberflächenaktives Mittel) Acid Blue Farbstoff Yellow Wasser

Die Zusammensetzung hat einen pH-Wert von 2,3.

Die Zusammensetzung wurde dann in einen Dosierbehälter gegeben, welcher auf das Spülen von Toiletten reagiert.

BEISPIEL 3

Eine flüssige Reinigungszusammensetzung für Toilettenschüsseln wird durch Mischen der folgenden Teile hergestellt:

Bestandteile Menge in Gew.-% Alpha-(p-nonylphenyl)-omega-hydroxypoly (oxyethylen)-jodkomplex Igepal Kaliumjodid Acid Blue Farbstoff Yellow Wasser

Die spezifische Dichte der Zusammensetzung war 1,02 + 0,01.

Gegebenenfalls können 1 Gew.-% eines Duftstoffs, z.B. Pinienöl, zugegeben werden. Die Ergebnisse der Wirksamkeitsuntersuchungen der Zusammensetzung, bezogen auf EPA Efficacy Data Requirements in einem Dosierbehälter, wird in der folgenden Tabelle II gezeigt.

TABELLE II
bis Toiletten SPÜLUNG TITRIERBARES JOD LEBENSDAUER DES PRODUKTS (SPÜLUNGEN) BENÖTIGTE KONTAKTZEIT UM TÖTUNG ZU ERREICHEN (MIN.)
TABELLE II
bis Toiletten SPÜLUNG TITRIERBARES JOD LEBENSDAUER DES PRODUKTS (SPÜLUNGEN) BENÖTIGTE KONTAKTZEIT UM TÖTUNG ZU ERREICHEN (MIN.) Analyse des Zufuhrwasser zur Schüssel < 0,002 ppm an gesamt verfügbarem Chlor PH 7,1 bis 7,8 * Experimenteller Fehler - Kein Ergebnis

BEISPIEL 4

Eine flüssige Reinigungszusammensetzung für Toilettenschüsseln zur Verwendung im Dosierbehälter wird durch Mischen der folgenden Bestandteile hergestellt.

Bestandteile Menge in Gew.-% Alpha-(p-nonylphenyl)-omega-hydroxypropyl (oxethylen)-Jodidkomplex Igepal Kaliumjodid Methyldimenthylpropoxylenammoniumchlorid Acid Blue Farbstoff Wasser BEISPIEL 5
Bestandteil Menge in Gew.-% Alpha-(p-nonylphenyl)-omega-hydroxypropyl (oxethylen)-Jodidkomplex Igepal Acid Blue Farbstoff Wasser

Die Konzentration des Farbstoffs und Jods in der Toilettenschüssel nach einer Reihe von Spülungen ist in Figur 1 gezeigt.

BEISPIEL 6

Eine flüssige Reinigungszusammensetzung für Toilettenschüsseln zur Dosierung in eine Toilettenschüssel wird durch Vermischen der folgenden Bestandteile hergestellt:

Bestandteil Menge in Gew.-% Clean Front Konzentrat Igepal Acid Blue No. Farbstoff Wasser

Die desinfizierenden Eigenschaften der hergestellten Formulierung sind in Figur 2 gezeigt.

BEISPIEL 7

Eine flüssige Zusammensetzung für Toiletten für einen Dosierbehälter wurde aus den folgenden Bestandteilen hergestellt:

Bestandteil Menge in Gew.-% Alpha-(p-nonylphenol)-omega-hydroxypoly Igepal (oberflächenaktives Mittel) Dodecylbenzolsulfonsäure Acid Blue Farbstoff Kaliumjodid Wasser

BEISPIEL 8

Eine flüssige Zusammensetzung für Toiletten für einen Dosierbehälter wurde aus den folgenden Bestandteilen hergestellt:

Bestandteil Menge in Gew.-% Alpha-(p-nonylphenol)-omega-hydroxypoly (oxyethylen)-jodkomplex Igepal (oberflächenaktives Mittel) Dodecylbenzolsul fonsäure Acid Blue Farbstoff Kaliumhydroxid bis zu pH Wasser (QS bis 100 %)

BEISPIEL 9

Eine flüssige Zusammensetzung für Toiletten für einen Dosierbehälter wurde für die folgenden Bestandteile hergestellt:

Bestandteil Menge in Gew.-% Alpha-(p-nonylphenol)-omega-hydroxypoly (oxyethylen)-jodkomplex Dodecylbenzolsulfonsäure (oberflächenaktives Mittel) Acid Blue Farbstoff Kailiumjodid Wasser


Anspruch[de]

1. Eine phosphatfreie flüssige Reinigungs- und Desinfektionszusammensetzung für Toiletten für den Gebrauch in einem Dosierbehälter, umfassend:

einen nicht-ionisches oder anionisches Detergens- Jod-Komplex in einer Menge um mindestens 0,2 Gew.-% elementares Jod bereitzustellen;

ein nicht-ionisches oder anionisches

oberflächenaktives Mittel in einer Menge, um ein Monomer zu Micell-Verhältnis von 90:10 bis 40:60 bereitzustellen;

0,5 % bis 10 % eines wasserslöslichen sauren Farbstoffs, und Wasser.

2. Zusammensetzung nach Anspruch 1, worin der Komplex ein nicht-ionisches Detergens-Jod- Komplex ist.

3. Zusammensetzung nach Anspruch 2, worin das nicht-ionische Detergens des Komplexes ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus:

Alkylphenol-Ethylenoxid-Kondensaten, worin die Alkylgruppe 8 bis 12 Kohlenstoffatome enthält und das Kondensat etwa 7 bis 18 Mol Ethylenoxid pro Mol Alkylphenol enthält;

nicht-ionischen Anteilen, dargestellt durch die Formel:

HO(C&sub2;H&sub4;O)x (C&sub3;H&sub6;O)y (C&sub2;H&sub4;O)x, -H

worin y mindestens 15 ist und (C&sub2;H&sub4;O)x+x, 20 bis 90 % des Gesamtgewichts der Komponente ausmacht;

nicht-ionischen Anteilen, welche ethoxylierte Teilester von Fettsäuren mit Zuckeralkoholen, wie Sorbitol sind, und geeigneterweise solche, die durchschnittlich 1 bis 3 Estergruppen und bis zu 50 Mol Ethylenoxid pro Molekül enthalten;

Butoxyderivaten von Blockpolymeren aus Polypropylenoxid und Ethylenoxid mit Molekulargewichten im Bereich von 2000 bis 5000;

nicht-ionischen Anteilen der Formel:

(CnH2n+1) C&sub6;H&sub4; (OCH&sub2;CH&sub2;)xOH

worin n mindestens gleich 7 ist und (C&sub2;H&sub4;O)x 58 bis 78 % des Gesamtgewichts der Verbindung ausmacht;

Poly(N-vinyl-2-pyrrolidon); und

Gemische davon.

4. Zusammensetzung nach Anspruch 2, worin das nicht-ionische Detergens ein Alkylphenol-Ethylenoxid-Kondensat ist.

5. Zusammensetzung nach Anspruch 4, worin der Komplex ein Alpha-(p-nonylphenyl)-omega-hydroxypoly (oxyethylen)- jodkomplex ist.

6. Zusammensetzung nach Anspruch 1, worin der Komplex in einer Menge vorliegt, um 0,4 Gew.-% bis 0,8 Gew.-% elementares Jod bereitzustellen.

7. Zusammensetzung nach Anspruch 1, worin das oberflächenaktive Mittel nicht-ionisch ist.

8. Zusammensetzung nach Anspruch 7, worin das oberflächenaktive Mittel Nonylphenolethoxylat ist.

9. Zusammensetzung nach Anspruch 1, umfassend bis zu 2 Gew.- % von mindestens einem wasserlöslichen Jodid, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Jodwasserstoff und anorganischen Jodi den.

10. Zusammensetzung nach Anspruch 9, worin das Jodid Kaliumjodid ist.

11. Zusammensetzung nach Anspruch 1, umfassend eine biozid wirksame Menge an Methyldimethylpropoxylenammoniumchlorid.

12. Eine phosphatfreie Reinigungs- und Desinfektionszusammensetzung für Toiletten nach Anspruch 1 für die Verwendung in einem Dosierbehälter, umfassend:

1,9 bis 4 Gew.-% eines nicht-ionisches Detergens- Jod-Komplexes;

2 bis 8 Gew.-% eines nicht-ionischen oberflächenaktiven Mittels, wobei das oberflächenaktive Mittel ein Monomer zu Micell-Verhältnis von 90:10 bis 40:60 ergibt;

0,5 Gew.-% bis 10 Gew.-% eines sauren Farbstoffs, und als Restanteil Wasser.

13. Zusammensetzung nach Anspruch 12, worin die Zusammensetzung eine Toilette mit 2 bis 5 ppm Farbstoff versorgt.







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