PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE19504273A1 14.08.1996
Titel Brennkraftmaschine mit einem Wärmetauscher für Schmieröl
Anmelder Klöckner-Humboldt-Deutz AG, 51063 Köln, DE
Erfinder Hetz, Anton, 51149 Köln, DE;
Böttger, Klaus, 51069 Köln, DE
DE-Anmeldedatum 09.02.1995
DE-Aktenzeichen 19504273
Offenlegungstag 14.08.1996
Veröffentlichungstag im Patentblatt 14.08.1996
IPC-Hauptklasse F01P 11/08
IPC-Nebenklasse F01M 5/00   
Zusammenfassung Brennkraftmaschine mit einem Wärmetauscher für Schmieröl.
Eine derartige Brennkraftmaschine ist aus der DE-OS 4029408 bekannt. Dabei ist bei dieser bekannten Brennkraftmaschine der Wärmetauscher mit dem Gehäuse als integrales Bestandteil der Brennkraftmaschine an dieser befestigt, so daß keine aufwendigen Zu- und Ablaufleitungen sowohl für das Schmieröl als auch für das entsprechende Kühlmedium erforderlich sind.
Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, ein Absteuerventil 17, ein Umgehungsventil 11 und einen Anschluß für ein Filterelement in das Gehäuse 2 für den Wärmetauscher zu integrieren. Damit wird eine äußerst kompakte Baueinheit für die wesentlichen Bauteile des Schmierölsystems geschaffen.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse, in dem eine Kurbelwelle drehbar gelagert ist, an der zumindest ein Pleuel angelenkt ist, das einen Kolben trägt, der in einem von einem Zylinderkopf abgedeckten Zylinder bewegbar ist, wobei die Brennkraftmaschine zumindest zur Schmierung der bewegten Teile von Schmieröl durchströmt wird, wobei das Schmieröl von einer Pumpe durch einen in einem Gehäuse eingesetzten Wärmetauscher förderbar ist.

Eine derartige Brennkraftmaschine ist aus der DE-OS 40 29 408 bekannt. Dabei ist bei dieser bekannten Brennkraftmaschine der Wärmetauscher mit dem Gehäuse als integrales Bestandteil der Brennkraftmaschine an dieser befestigt, so daß keine aufwendigen Zu- und Ablaufleitungen sowohl für das Schmieröl als auch für das entsprechende Kühlmedium erforderlich sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Brennkraftmaschine mit einem Wärmetauscher für Schmieröl bereitzustellen, die gegenüber dem bekannten Stand der Technik weiter verbessert ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in das Gehäuse ein Umgehungsventil für den Wärmetauscher und ein Absteuerventil für die Pumpe eingesetzt sind. Diese Ventile waren bisher als separate Bauteile an anderer Stelle in dem Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine angeordnet. Die erfindungsgemäße Anordnung in dem Gehäuse für den Wärmetauscher bietet den Vorteil, daß nunmehr schmierölspezifische Bauteile quasi als eine Baugruppe vormontierbar sind und diese dann entsprechend als vormontierte Teile an der Brennkraftmaschine angeschraubt werden können. Auch sind die Ventile in einem Schadensfalle oder bei einer Überholung relativ leicht zugänglich und in einer einzigen Baugruppe angeordnet.

In Weiterbildung der Erfindung weist das Gehäuse zumindest einen Anschluß für ein Filterelement auf. Dieser Anschluß ist vorzugsweise so angeordnet, daß das Filterelement hängend von unten an das Gehäuse angeschraubt werden kann. Damit sind alle relevanten Anbauteile für den Schmierölkreislauf, die regelmäßig gewartet beziehungsweise möglicherweise ausgetauscht werden müssen, eng beieinanderliegend an einem Bauteil der Brennkraftmaschine in einer Baugruppe vereint.

Dabei ist in Weiterbildung der Erfindung das Gehäuse an der Brennkraftmaschine angeordnet. Dies ergibt den Vorteil, daß keine zusätzlichen Verbindungsleitungen zwischen einem gegebenenfalls extern zu der Brennkraftmaschine montierten Wärmetauscher notwendig sind.

In Weiterbildung der Erfindung mündet die Ausgangsleitung aus dem Umgehungsventil in einen in das Gehäuse eingelassenen Öleingang des Filterelements ein. Dabei wird vorausgesetzt, daß der grundsätzliche Schaftungsaufbau des Ölkreislauf der ist, daß das Schmieröl aus der Ölwanne der Brennkraftmaschine von der Ölpumpe angesaugt wird und durch einen Wärmetauscher gefördert wird. Der Wärmetauscher kann durch das Umgehungsventil umgangen werden, wobei hinter dem Umgehungsventil das Absteuerventil angeordnet ist. Hinter dem Wärmetauscher beziehungsweise der Bypassleitung des Umgehungsventils ist das Filterelement angeordnet, nach dessen Durchlauf das Schmieröl zu den einzelnen Schmierstellen der Brennkraftmaschine gelangt. Somit stellt die Einmündung der Ausgangsleitung aus dem Umgehungsventil in den Öleingang des Filterelements eine vom Bauaufwand günstige Lösung dar.

In Weiterbildung der Erfindung ist die Ausgangsleitung aus dem Umgehungsventil mit dem Zugang zu dem Absteuerventil verbunden. Das Absteuerventil öffnet, wenn der von der Pumpe erzeugte Druck zu hoch ist und steuert das Öl in die Ölwanne der Brennkraftmaschine ab. Dabei ist der Absteuerdruck des Absteuerventils in jedem Fall höher als der Öffnungsdruck des Umgehungsventils, so daß bei einem zu hohen Öldruck zunächst das Umgehungsventil und gegebenenfalls direkt anschließend das Absteuerventil öffnet.

In Weiterbildung der Erfindung liegen das Umgehungsventil, das Absteuerventil und der Öleingang in dieser Reihenfolge räumlich nebeneinander in dem Gehäuse. Dadurch ist es ermöglicht, die entsprechenden notwendigen Verbindungsleitungen längenmäßig zu minimieren und das Schmieröl auf kürzestem Wege weiterzuleiten. Dazu ist in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, die Ausgangsleitung so zu legen, daß diese den Ventildruckraum des Absteuerventils durchquert.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der Zeichnungsbeschreibung zu entnehmen, in der ein in den Figuren dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben ist.

Es zeigen:

Fig. 1 Einen Schnitt durch ein erfindungsgemäß ausgestattetes Gehäuse für den Wärmetauscher, wobei das Umgehungsventil für den Wärmetauscher in seiner geschlossenen und geöffneten Position und das Absteuerventil in seiner geschlossenen Position dargestellt ist,

Fig. 2 einen gleichen Schnitt wie Fig. 1, bei dem aber das Absteuerventil in seiner geöffneten Position dargestellt ist.

An das Kurbelgehäuse 1 einer selbstzündenden Brennkraftmaschine ist das einen Wärmetauscher für Schmieröl aufnehmende Gehäuse 1 befestigt. Das Schmieröl wird von der in dem Kurbelgehäuse 1 angeordneten Pumpe aus der Ölwanne angesaugt und über eine Druckleitung 3 in einen ersten Raum 4 des Gehäuses 2 gefördert. Von dem Raum 4 gelangt das Schmieröl über eine Zutrittsöffnung 5 in den Wärmetauscher, der oberhalb der Schnittebene des Gehäuses 2 in diesem angeordnet ist. Nachdem das Schmieröl den Wärmetauscher durchströmt hat, gelangt es auf der gegenüberliegenden Seite durch die Austrittsöffnung 6 in einen zweiten Raum 7 des Gehäuses 2. Von diesem zweiten Raum 7 gelangt das Schmieröl entsprechend der Strömungspfeile in den Figuren über Öleingänge 8a, 8b, 8c in das unterhalb der Schnittebene der Figuren angeordnete Filterelement. Nachdem das Schmieröl das Filterelement, dessen Konturen in den Figuren strichliniert dargestellt sind, durchquert hat, gelangt das gereinigte Schmieröl über einen Reinölaustritt 9 in einen Verbindungskanal 10, der mit einer Bohrung 11 in dem Kurbelgehäuse 1 der Brennkraftmaschine verbunden ist und die letztendlich zu den Schmierstellen der Brennkraftmaschine führt. Den zuvor geschilderten Weg nimmt das Schmieröl bei geschlossenem Umgehungsventil 11 für den Wärmetauscher. Diese geschlossene Position des Umgehungsventils 11 ist auf der unteren Bildhälfte der Fig. 1 und 2 dargestellt, in der die Umgehungsventilfeder 12 die Ventilkugel 13 auf den Ventilsitz 14 drückt.

Überschreitet der Öldruck in dem ersten Raum 4 einen vorgegebenen Druck, der bei dem Ausführungsbeispiel ca. 1,5 bar beträgt, so öffnet das Umgehungsventil 11, indem die Ventilkugel 13 gegen die Kraft der Umgehungsventilfeder 12 von dem Ventilsitz 14 abgehoben wird und das Schmieröl in eine Ausgangsleitung 15 aus dem Umgehungsventil einströmt. Diese Ausgangsleitung 15 ist einerseits mit den Öleingängen 8a, 8b, 8c direkt verbunden, andererseits durchquert die Ausgangsleitung auch den Ventildruckraum 16 des Absteuerventils 17 (Fig. 2). Überschreitet der Schmieröldruck den bei dem Umgehungsventil 11 eingestellten Druck, im Ausführungsbeispiel ungefähr 4,5 bar, so öffnet das Absteuerventil 17, indem der Absteuerventilkörper 18 gegen die Kraft einer Absteuerventilfeder 19 verschoben wird. Damit gelangt das Schmieröl in einen Bypass 20, von dem das Öl über eine Bohrung 21 in dem Kurbelgehäuse 1 der Brennkraftmaschine in die Ölwanne geleitet wird.


Anspruch[de]
  1. 1. Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse, in dem eine Kurbelwelle drehbar gelagert ist, an der zumindest ein Pleuel angelenkt, das einen Kolben trägt, der in einem von einem Zylinderkopf abgedeckten Zylinder bewegbar ist, wobei die Brennkraftmaschine zumindest zur Schmierung der bewegten Teile von Schmieröl durchströmt wird, wobei das Schmieröl von einer Pumpe durch einen in einem Gehäuse eingesetzten Wärmetauscher förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in das Gehäuse (2) ein Umgehungsventil (11) und ein Absteuerventil (17) eingesetzt sind.
  2. 2. Brennkraftmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2) zumindest einen Anschluß für ein Filterelement aufweist.
  3. 3. Brennkraftmaschine nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2) an der Brennkraftmaschine angeordnet ist.
  4. 4. Brennkraftmaschine nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgangsleitung (15) des Umgehungsventils (11) in zumindest einen in das Gehäuse (2) eingelassenen Öleingang (8a, 8b, 8c) des Filterelements einmündet.
  5. 5. Brennkraftmaschine nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgangsleitung (15) aus dem Umgehungsventil (11) mit dem Zugang zu dem Absteuerventil (17) verbunden ist.
  6. 6. Brennkraftmaschine nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Umgehungsventil (11), das Absteuerventil (17) und der Öleingang (8a, 8b, 8c) in dieser Reihenfolge räumlich nebeneinander liegen.
  7. 7. Brennkraftmaschine nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgangsleitung (15) aus dem Umgehungsventil (11) den Ventildruckraum (16) des Absteuerventils (17) durchquert.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

  Patente PDF

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com