PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE19612398A1 02.10.1996
Titel Hydraulikkupplung mit Druckausgleichsventil
Anmelder National Coupling Co., Inc., Stafford, Tex., US
Erfinder Smith III, Robert E., Stafford, Tex., US
Vertreter Glawe, Delfs, Moll & Partner, Patentanwälte, 80538 München
DE-Anmeldedatum 28.03.1996
DE-Aktenzeichen 19612398
Offenlegungstag 02.10.1996
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.10.1996
IPC-Hauptklasse F16L 29/02
Zusammenfassung Eine Hydraulikkupplung umfaßt ein Druckausgleichsventil in dem Aufnahmekupplungskörper. Ein Kanal erstreckt sich zwischen der Mittenbohrung oder der Aufnahmekammer und der Außenfläche des Aufnahmeelementes. Ein Ventil in dem Kanal erlaubt es, daß Seewasser in den Ringraum während der Verbindung oder der Trennung des Einsteckelementes und des Aufnahmeelementes einfließt, wodurch der Druck ausgeglichen wird und eine Implosion der Dichtungen während des Trennens der Kupplungselemente verhindert wird.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft im allgemeinen Hydraulikkupplungen und insbesondere Hydraulikkupplungen zur Verwendung bei Unterseebohrungen und -produktionsanwendungen. Insbesondere umfaßt die Erfindung eine Hydraulikkupplung mit einem Druckausgleichskanal und einem Ventil in dem Kupplungseinsteckkörper, die es dem Seewasser ermöglichen, in den Ringraum zwischen dem Kupplungsaufnahmeelement und dem Kupplungseinsteckelement zu fließen.

Hydraulische Unterseekupplungen sind allgemein bekannt. Die Kupplungen bestehen im allgemeinen aus einem Einsteckelement und einem Aufnahmeelement mit abgedichteten Fluiddurchlässen zwischen sich. Das Aufnahmeelement ist im allgemeinen ein zylindrischer Körper mit einer Längsbohrung mit relativ großem Durchmesser an einem Ende und einer Längsbohrung mit relativ kleinen Durchmesser an dem anderen. Die kleine Bohrung erleichtert Verbindungen mit Hydraulikleitungen, während die große Bohrung das Einsteckteil der Kupplung verschiebbar aufnimmt und abdichtet. Das Einsteckelement umfaßt einen zylindrischen Abschnitt an einem Ende mit einem Außendurchmesser, der etwa gleich dem Durchmesser der großen Bohrung des Aufnahmeteils der Kupplung ist. Das Einsteckelement umfaßt weiterhin eine Verbindung an seinem anderen Ende zur Erleichterung der Verbindung mit Hydraulikleitungen. Wenn der zylindrische Teil des Einsteckelementes in die große Bohrung des Aufnahmeelementes eingebracht ist, wird gemäß verschiedenen Ausführungsformen der Vorrichtung ein Fluidfluß zwischen dem Einsteckelement und dem Aufnahmeelement hergestellt. Kupplungen dieser Art sind in dem US-Patent Nr. 4,694,859 von Robert E. Smith III und anderen Patenten von National Coupling Company Incorporated, Stafford, Texas, dargestellt.

Bei Unterseebohrungen und -produktionsanwendungen kann das Einsteckelement der Kupplung mit einer Verteilerplatte oder anderen Befestigungen in einer unterseeischen Position innerhalb oder außerhalb des Bohrlochs verbunden sein. In vielen Fällen sind die Einsteckelemente so angeordnet, daß die End- oder Stirnfläche jedes Elementes vom Meeresboden nach oben gerichtet ist. Die Aufnahmeelemente, die ebenfalls mit einer Verteilerplatte verbunden sein können, werden durch einen Taucher oder ein Unterseefahrzeug in Position über die Einsteckelemente gebracht und dann auf die Einsteckelemente abgesenkt. Wenn die Aufnahmeelemente auf den Einsteckelementen positioniert sind, erfolgt der Hydraulikfluidfluß typischerweise vom Aufnahmeelement zum Einsteckelement jeder Kupplung. In einigen Fällen ist nur das Aufnahmeelement der Kupplung mit einem Tellerventil versehen. Das Tellerventil umfaßt typischerweise eine konische Ventilfläche, die in der geschlossenen Position gegen den Ventilsitz des Kupplungselementes anliegt. Das Tellerventil öffnet sich, um den Fluidfluß zu ermöglichen, und schließt gegen den Ventilsitz innerhalb der Bohrung, um den Fluß zu unterbrechen. Im allgemeinen ist das Tellerventil gegen die Verschlußposition vorgespannt. Das Ventil kann eine Ventilbetätigungsvorrichtung umfassen, die eine Nase oder ein Stab sein kann, der sich von der Öffnung der Ventilfläche entlang der Längsachse des Tellerventils erstreckt.

Hydraulische Unterseekupplungen des vorgenannten Typs werden unterseeisch verbunden und getrennt. In Notsituationen, beispielsweise bei Stürmen, Wirbelstürmen etc. müssen die Kupplungselemente schnell voneinander getrennt werden, und eines der Elemente, typischerweise das Aufnahmeelement, muß von dem Unterseeort entfernt werden. Wenn das Einsteckelement aus der großen Mittenbohrung des Aufnahmeelementes entfernt wird, resultiert das in einem Niederdruckbereich oder in einem Unterdruck, der innerhalb der Bohrung erzeugt wird. Wenn die Endfläche des Einsteckelementes den Mittelpunkt der elastomeren Dichtung in der Bohrung des Aufnahmeelementes passiert, hat die Dichtung nicht mehr die Außenwandung des Einsteckelementes, die dazu hilft, die Dichtung in ihrer Nut zu halten. An diesem Punkt können der Zug des Unterdrucks und der Hydraulikdruck des Seewassers, das an der elastomeren Dichtung vorbeizudringen versucht, die elastomere Dichtung aus der Nut in den Ringraum zwischen dem Einsteckelement und dem Aufnahmeelement implodieren lassen. Der Unterdruck erhöht weiterhin die Schwierigkeit, das Einsteckelement von dem Aufnahmeelement manuell zu trennen. Dieser Widerstand gegen Trennen aufgrund des Unterdrucks wird verstärkt, wenn mehrere Kupplungen- und Verteilerplatten getrennt werden.

Die Erfindung schafft eine hydraulische Unterseekupplung des vorgenannten Typs mit einem Einsteckelement und einem Aufnahmeelement für eine Fluidverbindung zwischen sich mit einem Druckausgleichskanal und einem Ventil in dem Aufnahmeelementkörper. Wenn der Innendruck größer ist als der Wasserdruck, schließt sich das Ventil und sitzt, um Verlust von innerem Hydraulikfluid zu verhindern. Wenn der Innendruck des Hydraulikfluids in dem System auf weniger als den Wasserdruck reduziert wird, öffnet der Wasserdruck das Ventil und ermöglicht, daß Seewasser in den Ringraum zwischen den Kupplungselementen fließt. Der Ventildruck gleicht die Dichtungen zwischen den Elementen aus, um eine Implosion der Dichtungen zu verhindern, wenn das Einsteckelement aus der Bohrung des Aufnahmeelementes entfernt wird. Das Ventil arbeitet als Vakuumunterbrechung, um einen Unterdruck in dem Ringraum zwischen den Elementen zu verhindern, wenn das Einsteckelement aus der Bohrung des Aufnahmeelementes entfernt wird. Die vorliegende Erfindung reduziert weiterhin die zum Herausnehmen des Einsteckelementes aus der Bohrung des Aufnahmeelementes erforderliche Kraft. Das erfindungsgemäße Ventil ist vorzugsweise ein Kugelventil, das in die geschlossene Position gegen einen Ventilsitz vorgespannt ist.

Fig. 1 ist eine Schnittdarstellung eines Einsteckelementes und eines Aufnahmeelementes gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei das Einsteckelement teilweise aus der Bohrung des Aufnahmeelementes entfernt ist.

Fig. 2 ist eine Schnittdarstellung des Kugelventils gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 3 ist eine Perspektivdarstellung eines Aufnahmeelementes einer Kupplung gemäß der Erfindung, wobei der Körper teilweise weggeschnitten ist.

Fig. 4 ist eine Schnittdarstellung eines Kugelventils gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung umfaßt ein Einsteckelement 10, ein Aufnahmeelement 20 und Fluidkanäle zum Aufbau einer Fluidverbindung zwischen dem Einsteckelement und dem Aufnahmeelement. Wenn das Einsteckelement in die Aufnahmekammer 23 des Aufnahmeelementes eingebracht ist, wird eine Fluidverbindung zwischen den Elementen hergestellt, wenn die Betätigungselemente der Tellerventile 40 und 55 gegenseitig aneinander anliegen.

Fig. 1 ist eine Schnittdarstellung des Einsteckelementes und des Aufnahmeelementes, wobei das Einsteckelement teilweise in das Aufnahmeelement eingebracht ist. Wie in Fig. 1 dargestellt ist, umfaßt das Einsteckelement 10 eine Sonde 11 mit einer Längsbohrung 12 und ein Tellerventil 40, das verschiebbar in der Bohrung aufgenommen ist. Das Einsteckelement umfaßt weiterhin eine Schulter 14 und einen Handgriff 13, der optionell mit einem Gewinde versehen ist oder in anderer Weise mit einer Verteilerplatte verbunden ist. Die Bohrung 12 des Einsteckelementes hat einen Gewindeabschnitt 15 zur Verbindung mit Hydraulikleitungen.

Vorzugsweise umfaßt das Tellerventil 40 eine Ventilfläche 42 und ein Ventilbetätigungselement 41, das sich von der Spitze der Ventilfläche aus erstreckt. Die Ventilfläche dichtet gegen einen Sitz in der Bohrung 12 des Einsteckelementes, angrenzend an die Vorderfläche 16 des Einsteckelementes. Das Tellerventil wird durch eine Tellerventilfeder 44 in die geschlossene Position gezwängt. Die Tellerventilfeder 44 ist zwischen dem Tellerventil 40 und einer Halterung 38 angeordnet. Die Halterung umfaßt vorzugsweise einen inneren Durchlaß und ist in der Bohrung 12 des Einsteckelementes durch eine Halteklammer 39 verankert.

Das Aufnahmeelement 20 umfaßt einen Körper 21, eine Mittenbohrung 22, ein Tellerventil 55 und eine Aufnahmekammer 23 zum verschiebbaren Aufnehmen des Einsteckelementes. Das Tellerventil 55 ist im wesentlichen gleich dem Tellerventil 40 des Einsteckelementes und umfaßt eine konische Ventilfläche 52 und ein sich von dort aus erstreckendes Ventilbetätigungselement 51, eine Ventilfeder 54, die das Tellerventil 55 in die geschlossene Position zwängt, eine Halterung 68 und eine Halteklammer 69. Wenn das Ventilbetätigungselement 41 des Tellerventils des Einsteckelementes das Ventilbetätigungselement 51 des Aufnahmeelementes kontaktiert, öffnen sich die gegenseitig in Eingriff stehenden Tellerventile und ermöglichen einen Fluiddurchlaß zwischen dem Einsteckelement und dem Aufnahmeelement. An einem Ende des Körpers des Aufnahmeelementes ist ein mit Gewinde versehener Handgriff 27 zur Verbindung mit Verteilerplatten und dergleichen vorgesehen. Die Bohrung 22 des Aufnahmeelementes ist ebenfalls mit einem Gewindeabschnitt 24 zur Verbindung mit Hydraulikleitungen versehen.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel umfaßt die Aufnahmekammer 23 zumindest eine Umfangsschulter, die zum Positionieren einer Dichtung und einer Dichtungshalterung verwendet werden kann. In dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 ist eine Umfangsschulter 28 in der Mitte der Aufnahmekammer vorgesehen, und eine hohle, ringförmige Metalldichtung 29 ist auf der Schulter angeordnet. Die Dichtung 29 hat einen inneren Hohlraum, der in Abhängigkeit von einem Hydraulikfluiddruck expandierbar ist, um radial zwischen der Aufnahmekammer und der Sonde 11 abzudichten. Um die Dichtung 29 beim Trennen des Einsteckelementes und des Aufnahmeelementes am Ort zu halten, ist eine Dichtungshalterung 31 in das Aufnahmeelement eingebracht. In dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 ist die Dichtungshalterung 31 ein hülsenförmiges Element, dessen Außendurchmesser zum Verschieben in der Aufnahmekammer dimensioniert ist und dessen Innendurchmesser zur Aufnahme der Sonde 11 dimensioniert ist. Die Dichtungshalterung 31 wird durch ein Halterungssperrelement 30 am Ort gehalten, das in die Aufnahmekammer eingeschraubt ist. Alternativ kann das Halterungssperrelement einen Sperr-Ring oder eine -Klammer aufweisen, um die Dichtungshalterung am Ort zu halten. Die Dichtungshalterung kann dazu verwendet werden, die radiale Metalldichtung 29 zu komprimieren, wobei eine derartige Axialpressung den Innenumfang der Metalldichtung gegen die Sonde 11 nach innen drückt. Die Dichtungshalterung 31 liegt an einer Ringschulter 26 in der Aufnahmekammer an. Ein O-Ring oder eine elastomere Dichtung 25 kann zum Absichern der Dichtung zwischen der Halterung 31 und der Schulter 26 verwendet werden.

In dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 ist die elastomere Dichtung 32 zwischen der Dichtungshalterung 31 und dem Halterungssperrelement 30 angeordnet. Wie dargestellt, hat die elastomere Dichtung 32 einen Schwalbenschwanzquerschnitt, um zwischen die Dichtungshalterung 31 und dem Halterungssperrelement 30 einzupassen und eine Implosion der Dichtung in die Aufnahmekammer zu verhindern, wenn das Einsteckelement entfernt wird. Die elastomere Dichtung 32 dichtet radial gegen die Sonde 11.

Der Druckausgleichskanal erstreckt sich zwischen der Aufnahmekammer und der Außenfläche des Körpers des Aufnahmeelementes. Das Druckausgleichsventil in dem Kanal ist vorzugsweise ein Kugelventil mit einer Kugel 61 und einer Feder 59, um die Kugel gegen den Sitz 63 zu pressen. Somit ist das Kugelventil auf die verschlossene Position hin federbelastet. In dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 umfaßt der Druckausgleichskanal einen Radialkanal 56, der sich von der Aufnahmekammer nach außen erstreckt und mit einem Längskanal 58 verbunden ist. Der Sitz 63 hat einen mit Gewinde versehenen Außendurchmesser zum Befestigen an dem Körper des Aufnahmeelements und umfaßt einen Innenkanal 62. Vorzugsweise liegt die Feder 59 an der Schulter 60 an. Wenn der Innendruck in der Kupplung zusammen mit der Kraft der Feder 59 größer ist als der Wasserdruck, verbleibt die Kugel 21 geschlossen am Sitz 63, wodurch Verlust von internem Fluid verhindert wird. Wenn der Innendruck in der Kupplung und die Federvorspannung geringer ist als der Wasserdruck, zwängt dies die Kugel vom Sitz weg und erlaubt Seewasser, in den Ringraum zwischen dem Einsteckelement und dem Aufnahmeelement einzufließen.

Die vorliegende Erfindung gleicht den Druck in der Kupplung aus und verhindert eine Implosion der Dichtungen, wenn das Einsteckelement aus der Bohrung des Aufnahmeelementes entfernt wird. Wenn, wie in Fig. 1 dargestellt ist, das Einsteckelement teilweise aus der Aufnahmekammer entfernt ist, sind die Ventile geschlossen, und das Einsteckelement verbleibt durch die Dichtungen 29 und 32 innerhalb der Aufnahmekammer abgedichtet. Dies führt zu einem Niederdruckbereich in der Aufnahmekammer, angrenzend an die Stirnfläche des Einsteckelementes. Bei der vorliegenden Erfindung überschreitet jedoch der externe Druck des Seewassers den Innendruck und die Federkraft, wodurch das Kugelventil geöffnet wird, so daß der Niederdruckbereich Meerwasser empfängt, um die Kupplung hinsichtlich des Drucks auszugleichen.

Fig. 2 zeigt eine vergrößerte Schnittdarstellung des Druckausgleichsventils gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel. Wie in Fig. 2 dargestellt ist, schließt die Kugel 61 gegen den Sitz 63, um den Kanal 62 zu blockieren.

Fig. 3 zeigt das Aufnahmeelement der Kupplung mit der äußeren Halterung 30, der elastomeren Schwalbenschwanzdichtung 32, der Haltehülse 31, dem O-Ring 25 und der druckbetätigten Metalldichtung 29, wobei alle in die Aufnahmekammer des Aufnahmeelementes eingebracht werden können. Ferner zeigt

Fig. 3 den Radialkanal 56, den Längskanal 58 und die Komponenten der Kugelventilanordnung einschließlich der Kugel 61, der Feder 59, die an der Schulter 60 anliegt, und dem Sitz 63. Vorzugsweise ist der Kanal 56 in den Aufnahmekörper 21 eingebohrt und mit einem Stopfen 57 verschlossen.

Fig. 4 zeigt eine zweite oder alternative Ausführungsform der Erfindung, wobei der Druckausgleichskanal ein Radialkanal 75 zwischen der Aufnahmekammer und dem Außenumfang des Körpers des Aufnahmeelementes ist. Das Kugelventil umfaßt eine Kugel 72, die gegen einen Sitz 73 abdichtet, um den Kanal 74 zu blockieren. Eine Ventilfeder 71 liegt an einer Schulter 70 an. In diesem Ausführungsbeispiel fließt Fluid durch den Druckausgleichskanal in Radialrichtung in die Aufnahmekammer.

Das Druckausgleichsventil der vorliegenden Erfindung arbeitet als Unterdruckunterbrechung zur Verhinderung eines Unterdrucks in der Aufnahmekammer, wenn das Einsteckelement von dem Aufnahmeelement entfernt wird. Die Erfindung reduziert die zum Entfernen des Einsteckelementes aus dem Aufnahmeelement erforderliche Kraft, insbesondere in Unterseebedingungen und/oder wenn mehrere Kupplungselemente gleichzeitig zu trennen sind. Die erfindungsgemäße Kupplung kann im Zusammenhang mit nahezu allen Kupplungen verwendet werden, die elastomere oder Metalldichtungen oder irgendeine Kombination daraus aufweisen, und kann in sie inkorporiert werden, sie ist jedoch am vorteilhaftesten in hydraulischen Unterseekupplungen der vorgenannten Art.


Anspruch[de]
  1. 1. Hydraulikkupplung mit:
    1. a) einem Aufnahmeelement mit einer Innenbohrung und einem verschiebbaren Ventil darin zum Steuern von Fluidfluß durch die Bohrung des Aufnahmeelementes,
    2. b) einem Einsteckelement, das in die Bohrung des Aufnahmeelementes einbringbar ist und eine Innenbohrung und ein darin eingebrachtes verschiebbares Ventil aufweist, zum Steuern des Fluidflusses durch die Bohrung des Einsteckelementes,
    3. c) zumindest einer Dichtung zur Bildung einer fluiddichten Abdichtung zwischen der Bohrung des Aufnahmeelementes und dem Einsteckelement und
    4. d) einem Druckausgleichskanal, der sich zwischen der Bohrung des Aufnahmeelementes und der Außenfläche des Aufnahmeelementes erstreckt, und einem Ventil in dem Kanal, das in die geschlossene Position vorgespannt ist und in Abhängigkeit von dem Druck auf die Außenfläche des Aufnahmeelementes, der die Vorspannkraft des Ventils und den Innendruck in der Bohrung des Aufnahmeelementes überschreitet, geöffnet werden kann.
  2. 2. Hydraulikkupplung nach Anspruch 1, wobei das Druckausgleichsventil eine Ventilkugel, einen Ventilsitz und eine Feder aufweist, im die Ventilkugel gegen den Sitz zu drücken.
  3. 3. Hydraulikkupplung nach Anspruch 1, wobei die Dichtung eine ringförmige druckbetätigte hohle Metalldichtung aufweist.
  4. 4. Hydraulikkupplung nach Anspruch 1 mit weiterhin einer Halterung zum Halten der Dichtung beim Trennen des Einsteckelementes aus dem Aufnahmeelement am Ort.
  5. 5. Hydraulikkupplung nach Anspruch 4, wobei die Halterung ein Hülsenelement aufweist, das zum Verschieben in der Bohrung des Aufnahmeelementes ausgestaltet ist, und ein Sperrelement, das mit dem Aufnahmeelement in Eingriff bringbar ist, um das Hülsenelement in der Bohrung des Aufnahmeelementes zu halten.
  6. 6. Hydraulikkupplung nach Anspruch 1, wobei der Druckausgleichskanal einen Radialkanal aufweist, der sich von der Bohrung des Aufnahmeelementes nach außen erstreckt, und einen Längskanal, der sich zwischen dem Radialkanal und einem Ende des Aufnahmeelementes erstreckt.
  7. 7. Aufnahmeelement einer hydraulischen Unterseekupplung mit:
    1. a) einem Körper mit einem ersten Ende, einem zweiten Ende und einer Bohrung, die sich dadurch erstreckt,
    2. b) einem ersten Ventil in der Bohrung, das in die normal verschlossene Position vorgespannt ist, um Fluidfluß durch die Bohrung zu verhindern, wobei das erste Ventil in Richtung auf das erste Ende des Körpers in die Öffnungsposition verschiebbar ist in Abhängigkeit von Kräften, die auf das erste Ventil wirken und größer sind als die Vorspannung zum Verschließen des ersten Ventils,
    3. c) einem Druckausgleichskanal, der zwischen der Bohrung an einem Punkt in der Mitte des Ventils und dem zweiten Ende des Körpers angeschlossen ist, und
    4. d) einem zweiten Ventil in dem Druckausgleichskanal und Vorspannmitteln zum Vorspannen des zweiten Ventils in die Schließposition zum Verhindern von Fluidfluß aus der Bohrung durch den Kanal, wobei Fluidfluß durch den Kanal in die Bohrung ermöglicht wird, wenn der externe Fluiddruck am zweiten Ende des Körpers die zusammengesetzte Kraft der Vorspannmittel und den internen Fluiddruck in der Bohrung überschreiten.
  8. 8. Kupplungsaufnahmeelement nach Anspruch 7, wobei das zweite Ventil ein Kugelventil ist.
  9. 9. Kupplungsaufnahmeelement nach Anspruch 7 mit weiterhin zumindest einer Umfangsdichtung in der Bohrung und Mitteln zum Halten der Dichtung in der Bohrung.
  10. 10. Kupplungsaufnahmeelement nach Anspruch 7, wobei das erste Ventil ein Tellerventil mit einem Ventilbetätigungselement ist.
  11. 11. Hydraulische Unterseekupplung mit:
    1. a) einem Aufnahmeelement mit einem Körper mit einer Längsbohrung, zumindest einer Innenumfangsschulter in der Mitte der Bohrung und einem Ventil in der Bohrung, das zum Verschließen gegen einen Ventilsitz in der Bohrung vorgespannt ist,
    2. b) zumindest einer Umfangsdichtung, die in die Bohrung einbringbar und zumindest auf einer Umfangsschulter positionierbar ist,
    3. c) einer Dichtungshalterung, die mit dem Aufnahmeelement in Eingriff bringbar ist, um die Umfangsdichtung auf der Schulter zu halten,
    4. d) einem Einsteckelement, das in die Längsbohrung des Aufnahmeelementes einbringbar ist, wobei das Einsteckelement eine Stirnfläche und eine Außenfläche aufweist, die beim Einbringen in die Längsbohrung dichtend in Eingriff mit der Umfangsdichtung bringbar ist,
    5. e) einem Druckausgleichskanal, der sich zwischen der Längsbohrung und der Außenfläche des Körpers des Aufnahmeelementes erstreckt, wobei der Kanal in der Bohrung des Aufnahmeelementes derart angeordnet ist, daß das Einsteckelement ohne Blockierung des Kanals in dichtendem Eingriff mit der Umfangsdichtung verbleibt,
    6. f) einem Kugelventil in dem Druckausgleichskanal und Vorspannmitteln zum Zwängen des Kugelventils in die Verschlußposition, sofern der Fluiddruck außerhalb des Körpers des Aufnahmeelementes nicht die zusammengesetzte Kraft der Vorspannmittel und des Fluiddrucks in der Längsbohrung überschreitet.
  12. 12. Hydraulische Unterseekupplung nach Anspruch 11, wobei die Umfangsdichtung eine ringförmige hohle Metalldichtung aufweist.
  13. 13. Hydraulische Unterseekupplung nach Anspruch 11 mit weiterhin einem Dichtungssitz, der mit dem Druckausgleichskanal in Eingriff bringbar ist.
  14. 14. Hydraulische Unterseekupplung nach Anspruch 11, wobei die Dichtungshalterung ein hülsenförmiges Element aufweist, das verschiebbar in der Längsbohrung ist, und ein Sperrelement zum Halten des hülsenförmigen Elementes in der Längsbohrung.
  15. 15. Hydraulische Unterseekupplung nach Anspruch 11 mit weiterhin einer Längsbohrung in dem Einsteckelement und einem Ventil, das in der Bohrung verschiebbar ist und das gegen einen Ventilsitz in der Bohrung in die verschlossene Position vorgespannt ist, wobei die Ventile in dem Einsteckelement und in dem Aufnahmeelement gegenseitig betätigbare Ventilbetätigungselemente aufweisen, die die Ventile in die Öffnungsposition bringen.
  16. 16. Hydraulische Unterseekupplung nach Anspruch 11, wobei der Druckausgleichskanal einen Radialabschnitt aufweist, der mit einem Längsabschnitt verbunden ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com