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Dokumentenidentifikation DE68926703T2 28.11.1996
EP-Veröffentlichungsnummer 0359502
Titel Geschmeidige aufsaugende Bahn
Anmelder Johnson & Johnson, Inc., Montreal, Quebec, CA
Erfinder Dube, Emile C., Montreal East Quebec, H1B-4X1, CA
Vertreter Strehl, Schübel-Hopf, Groening & Partner, 80538 München
DE-Aktenzeichen 68926703
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, ES, FR, GB, IT, LI, LU, NL, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 11.09.1989
EP-Aktenzeichen 893091967
EP-Offenlegungsdatum 21.03.1990
EP date of grant 19.06.1996
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.11.1996
IPC-Hauptklasse D21H 27/00
IPC-Nebenklasse D21H 21/22   D21H 15/06   

Beschreibung[de]

Die Erfindung steht mit der EP-A-360 472 in Beziehung.

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein absorbierendes Material zur Verwendung in Produkten wie Damenbinden, Windeln, Tampons und dergleichen und insbesondere einen hochflexiblen flachen Absorptionskörper mit einer teilweise abgescherten Lage aus faserverstärktem Torfmoos, Zellstoff oder einer Mischung daraus. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines solchen flexiblen flachen Absorptionskörpers.

Hintergrund der Erfindung

Absorbierende Materialien in der Form von relativ dünnen, dichten, plattenartigen Strukturen, die dickem Papier oder Pappkarton ähneln, werden als Absorptionsplatten bezeichnet, um dieses Material von losen, voluminösen Absorptionsmaterialen wie Zellstoff, Flaum und dergleichen zu unterscheiden. Absorptionsplatten können aus verschiedenen Materialien natürlichen oder synthetischen Ursprungs hergestellt werden. Zum Beispiel können flache Absorptionsplatten aus Zellstoff, Torfmoos und Mischungen daraus hergestellt werden, wobei wahlweise andere Komponenten wie verstärkende synthetische Textilfasern, Bindemittel, Oberflächenmittel und dergleichen mit verwendet werden können. Solche Absorptionskörper werden in der Regel durch nasses Aufbringen einer Aufschlämmung der festen Komponenten der Platte in einer herkömmlichen Vorrichtung zur Papierherstellung angefertigt, wie es zum Beispiel in der US 4 507 122 beschrieben ist, die hiermit durch Bezugnahme eingeschlossen wird. Absorptionsplatten aus einem hydrophilen Fasermaterial wie Rayon oder Zellstoff und superab sorbierenden Hydrogel-Polymeren können durch einen trockenen Prozeß hergestellt werden, bei dem die Fasermischung mechanisch zu einer hohen Dichte zusammengepreßt wird, wie es zum Beispiel in der US 4 340 556 und der US 4 610 678 beschrieben ist.

Gemäß der US 4 507 122 wird durch aufeinanderfolgendes Aufbringen der Materialien als wässrige Aufschlämmung in einem nassen Prozeß auf einer herkömmlichen Vorrichtung zur Papierherstellung ein Laminat aus einer dünnen Lage Kraftpapier und einer dickeren Lage aus einer Mischung aus Torfmoos und Zellstoff hergestellt. Die aufgebrachten Feststoffe werden entwässert, teilweise getrocknet und zu einer Dichte von etwa 0,2 bis 1,0 g/cm³ zusammengepreßt Der sich ergebende flache Absorptionskorper ist relativ steif, seine Flexibilität kann durch mechanisches Bearbeiten wie Prägen oder Ausbilden von Mikrorillen verbessert werden. Die Druckschrift enthält auch den Vorschlag, die Flexibilität der Platten durch Einschnitte zu erhöhen.

Das mechanische Bearbeiten steifer, flacher Absorptionskörper zur Verbesserung der Flexibilität ist zum Beispiel auch im US-Patent 4 605 402 beschrieben. Nach dieser Druckschrift wird zur Bildung eines Verbundkörpers ein flacher Absorptionskörper aus einem Gewebe synthetischer Fasern, das mit superabsorbierenden Polymeren imprägniert ist, zusammengedrückt und verbunden. Der Körper ist an sich relativ steif und wird zur Erhöhung der Weichheit und der Flexibilität durch Ausbilden von Mikrorillen und Einprägungen bearbeitet.

Die Verwendung von Torfmoos in Absorptionskörpern, gewöhnlich in Verbindung mit anderen absorbierenden Materialien wie Zellstoff, ist Gegenstand zahlreicher Patente. Die US 4 473 440 beschreibt die Herstellung einer Torfmoosplatte durch nasses Aufbringen einer Aufschlämmung von Torfmoos auf eine vorher aufgebrachte Lage Kraftpapier, Entwässern und Konditionieren der Platte bis zu einem bestimmten Wassergehalt und anschließendes Verdichten der Platte durch Kalandrieren, um ein stark absorbierendes Material zu erhalten. Netzmittel, Farbstoffe, Klebstoffe und dergleichen können erforderlichenfalls zu dem System hinzugegeben werden.

Die US 4 676 871 beschreibt einen flachen Absorptionskörper aus einer Mischung von Torfmoos mit etwa 1 bis 15 Gew.-% Polyester- Spinnfasern als verstärkendem Material, die mit einem Oberflächenmittel behandelt sind, um die Benetzbarkeit zu verbessern. Die Platte wird durch Aufbringen im Luftstrom hergestellt, um ein Produkt niedriger Dichte zu erzeugen, das durch Kalandrieren auf eine Enddichte von etwa 0,7 g/cm³ gebracht wird.

Die US 4 226 237 beschreibt einen Absorptionsverbundkörper zur Verwendung in Damenbinden, Windeln und dergleichen mit einer ersten Lage aus Zellulosefasern, einer zweiten Lage aus einer Mischung von Torfmoos und Zellstoff und wahlweise einer dritten Lage aus zusätzlichen Zellulosefasern. Die Torfmoosschicht kann lose verbunden oder mit Klebstoffen stabilisiert sein.

Die US 4 215 692 beschreibt einen Absorptionskörper aus einer Mischung von Torfmoos und mechanischem Zellstoff und wahlweise mit anderen absorbierenden Materialien wie langfaserigem chemischen Zellstoff, Rayon oder dergleichen. Obwohl der Absorptionskörper zuerst durch nasses Aufbringen in der Form einer Platte hergestellt wurde, wird die Platte dann zermahlen, um zur Verwendung in den absorbierenden Produkten ein lockeres Material zu erhalten.

Andere Patentschriften zum Stand der Technik betreffen die Behandlung von Torfmoos zur Verbesserung der Eigenschaften davon für die Verwendung in absorbierenden Produkten, wie dem Bleichen (US 4 170 515), dem Verwenden von antimikrobiellen Stoffen (US 4 618 496) und dem Versetzen mit Polymeren (US 4 305 393).

Die US 4 605 402 beschreibt einen Absorptionsverbundkörper mit einer mittleren, absorbierenden Schicht, die z.B. aus einem Gewebe von 67% Polyesterfasern und 33% Zweikomponenten-Polyethylen/Polyesterfasern besteht, das mit 1000 Gew.-% Polynatriumacrylat-Superabsorptionsmittel imprägniert ist. Nachdem auf der absorbierenden Schicht Zellstoffschichten aufgebracht wurden, wird die absorbierende Schicht bis zu einem Feuchtigkeitsgehalt von weniger als 10 Gew.-% getrocknet. Dadurch wird das superabsorbierende Polymer spröde. Es wird ein Mikrorillen erzeugender Prozeß angewendet, der den Superabsorbenten zerbricht und Scharnierlinien quer zur Faser entstehen läßt. Durch den die Mikrorillen erzeugenden Prozeß werden die Fasern um nicht mehr als etwa 10% gedehnt, wegen der Befürchtung, sie könnten beschädigt werden. Durch den die Mikrorillen erzeugenden Prozeß wird das superabsorbierende Polymer zerbrochen, das stützende Gewebe aus den Polyester- und Polyethylen/Polyesterfasern bleibt jedoch im wesentlichen erhalten. Es ergibt sich eine Reihe von in Längsrichtung erstreckenden Brüchen oder Scharnierlinien, die eine Anzahl von seitlich aneinander angrenzenden Streifen abgrenzen, die miteinander durch das Gewebe aus den Polyester- und Polyethylen-Polyesterfasern verbunden sind.

Die vorliegende Erfindung betrifft einen neuen Absorptionskörper aus Torfmoos, Zellstoff oder Mischungen davon. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen flachen Absorptionskörper aus diesen Materialien zu schaffen, der zumindest in einer Richtung eine verbesserte Flexibilität aufweist, während die strukturelle Integrität des Absorptionskörpers insgesamt aufrechterhalten bleibt. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, einen langgestreckten flachen Absorptionskörper mit Torfmoos zu schaffen, der in Querrichtung hochflexibel und in Längsrichtung mäßig flexibel ist. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es auch, ein relativ dünnes, hochabsorbierendes, hochflexibles Absorptionselement zu schaffen, das für die Verwendung als Primärabsorbent in Damenbinden, Windeln und dergleichen geeignet ist. Diese und andere Aufgaben der Erfindung gehen deutlich aus der folgenden Beschreibung der Erfindung hervor.

Zusammenfassung

Der erfindungsgemäße Absorptionskörper ist im Anspruch 1 festgelegt und umfaßt eine Anzahl von schmalen, sich in Längsrichtung erstreckenden Streifen, die nebeneinander liegen und die durch eine integrierte faserige Komponente verbunden sind, die sich zwischen den nebeneinanderliegenden Streifen erstreckt. Der Absorptionskörper wird vorzugsweise aus einer kalandrierten Torfmoosplatte mit einer damit vermischten faserigen Komponente hergestellt. Die faserige Komponente besteht geeigneterweise aus einer natürlichen oder synthetischen Textilfaser wie Rayon, Polyester, Nylon, Acryl oder dergleichen mit einer Länge von etwa 6,35 bis 38,7 mm (0,25 bis 1,5 Zoll) und einem Deniermaß von etwa 1,0 bis 5. Die faserige Komponente kann in einer Menge von etwa 2 bis 20 Gew.-% enthalten sein, vorzugsweise von 4 bis 8 Gew.-%. Der Absorptionskörper kann auch andere Komponenten wie Zellstoff, synthetischen Zellstoff, Polymere, Oberflächenstoffe, Superabsorbenten und dergleichen enthalten. Der Absorptionskörper mit dem Torfmoos als primärer Absorptionskomponente wird durch nasses Aufbringen oder Aufbringen in Luft und Kalandrieren zu einer Platte ausgebildet, um einen relativ dünnen, d.h. von etwa 0,254 mm bis 1,27 mm (0,01 bis 0,05 Zoll) dicken, und relativ dichten, d.h. von etwa 0,2 bis 1,0 g/cm³, plattenartigen Körper zu erhalten. Der Körper kann eine Schicht eines Kraf tgewebes enthalten, das auf eine oder beide Seiten der Torfmoosschicht auflaminiert ist. Der so gebildete flache Absorptionskörper ist relativ dünn, jedoch steif, ähnlich den Körpern, die in den obigen US-Patenten beschrieben sind.

Die absorbierende Torfmoosplatte oder der andere geeignet zusammengepreßte Absorptionskörper wird erfindungsgemäß so bearbeitet, daß die Flexibilität durch teilweises Abscheren des Körpers zu einer Anzahl von schmalen Streifen erhöht wird, wobei die schmalen Streifen durch die integrale faserige Komponente des Körpers verbunden bleiben. Die Platte kann durch Hindurchlaufen durch zwei Rollen mit einer Anzahl von parallelen, beabstandeten Rippen oder Zähnen abgeschert werden, die sich umlaufend um die Außenseite der Rollen erstrecken. Die beiden Rollen sind so eingestellt, daß gegenüberliegende Zähne ohne gegenseitigen Kontakt versetzt sind, so daß, wenn die absorbierende Platte durch die Rollen läuft, abwechselnd Streifen des bröckligen Plattenmateriales relativ zueinander in der Ebene der Platte verschoben werden. Die Verschiebung reicht aus, um das brüchige absorbierende Material der Platte wie das Torfmoos oder den Zellstoff zu unterbrechen und die einzelnen Streifen festzulegen, ohne daß die faserige Komponente der Platte abgeschnitten oder anderweitig erheblich unterbrochen wird.

Das teilweise getrennte Produkt besteht aus einer Anzahl von einzelnen Streifen der absorbierenden Platte, die eine Breite haben, die dem Abstand der Zähne der Scherrollen entspricht und die durch die faserige Komponente verbunden sind, die sich zwischen benachbarten Streifen erstreckt. Die faserige Komponente hat eine scharnierartige Funktion, und das sich ergebende Produkt weist ein extreme Querflexibilität auf, während die strukturelle Integrität in Querrichtung bestehen bleibt. Das teilweise Abscheren verbessert die Flexibilität in Längsrichtung der Streifen nur wenig, es kann jedoch, wenn auch hier eine größere Flexibi lität gewunscht wird, vor oder nach dem teilweisen Abscheren ein Prägen oder Ausbilden von Mikrorillen in Querrichtung erfolgen.

Zusätzlich zur Erhöhung der Querflexibilität verbessert das teilweise Abscheren der absorbierenden Platte die Rate der Flüssigkeitsabsorption durch Vergrößern der effektiven Oberfläche der Platte, da auch die Ränder des abgescherten Materials zur Fluidaufnahme zur Verfügung stehen. Das teilweise Abscheren bewirkt auch eine Richtungsabhängikeit der Absorptionsfähigkeit des Absorptionskörpers, da sich die Flüssigkeit vorzugsweise längs der Schlitze in der Längsrichtung des Materials ausbreitet. Durch Orientieren der Schlitze in Längsrichtung einer Damenbinde oder einer Windel läßt sich somit das Risiko des Randversagens solcher Produkte folglich verringern.

Die faserige Komponente, die sich zwischen den benachbarten Streifen des absorbierenden Materials erstreckt und diese verbindet, ermöglicht es, das Absorptionselement bei der Herstellung des absorbierenden Produkts zu transportieren, zu rollen und handzuhaben. Die verbesserte Flüssigkeitsabsorptionsrate und die richtungsabhängige Absorption des Absorptionselements ermöglichen es, es direkt als primären Absorbenten in absorbierenden Produkten zu verwenden, wobei die sich ergebenden Produkte sehr dünn, flexibel und wirkungsvoll sind.

Beschreibung der Zeichnung

Die Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäß teilweise abgescherten Absorptionselements.

Die Fig. 2 ist eine vergrößerte Aufsicht auf einen Teil des Absorptionselements der Fig. 1, wobei die Trennung von zwei Streifen übertrieben ist, um die verbindende faserige Komponente darzustellen.

Die Fig. 3 ist eine Ansicht des Querschnitts entlang der Linie 3-3 in der Fig. 2.

Die Fig. 4 ist eine perspektivische Ansicht einer Damenbinde mit dem Absorptionselement der Fig. 1.

Die Fig. 5 ist eine perspektivische Ansicht einer Wegwerfwindel mit dem Absorptionselement der Fig. 1.

Die Fig. 6 ist die Ansicht einer Vorrichtung zum teilweisen Abscheren eines flachen Absorptionskörpers zur Herstellung des Absorptionselements der Fig. 1.

Die Fig. 7 ist eine Darstellung der bevorzugten Anordnung der Schneidzähne bei der Vorrichtung der Fig. 6.

Die Fig. 8 ist eine vergrößerte Ansicht eines Teiles der Schneidzähne der Fig. 7 zur genaueren Darstellung der Zähne und der wichtigen Abmessungen.

Genaue Beschreibung

In den Fig. 1 bis 3 ist ein Absorptionselement 10 aus einer Anzahl von sich in Längsrichtung erstreckenden Streifen 21 gezeigt, die durch ein faseriges Mittel 23 verbunden sind, das sich zwischen benachbarten Streifen erstreckt. Bei der dargestellten bevorzugten Ausführungsform weist das Absorptionselement 10 auch eine Anzahl von sich im wesentlichen quer erstreckenden Oberflächenrippen 22 auf, die sich aus einem Prägen der absorbierenden Platte vor dem Ausbilden der Streifen 21 ergeben, um die Flexibilität des fertigen Produkts in Längsrichtung zu verbessern.

Die Platte besteht aus Torfmoos, Zellstoff oder einer Mischung daraus als absorbierendem Material. Die absorbierende Platte wird durch Aufbringen in Luft oder nasses Aufbringen eines Gemisches des absorbierenden Materials und einer verstärkenden faserigen Komponente erzeugt, gefolgt von einer Kalandrierung entsprechend den Prozeduren, die allgemein bekannt sind und die zum Beispiel in den US-Patenten 4 676 871, 4 507 122 und 4 473 440 beschrieben sind, die hiermit hinsichtlich des Materials und der Prozeßbedingungen durch Bezugnahme eingeschlossen werden. Die absorbierende Torfmoosplatte hat zum Zeitpunkt des Prägens oder des teilweisen Abscherens in der Regel eine Dichte von etwa 0,2 bis 1,5 g/cm³, vorzugsweise von etwa 0,5 bis 1,0 g/cm³, und eine Dicke von etwa 0,254 bis 2,54 mm (0,01 bis 0,10 Zoll), vorzugsweise von etwa 0,254 bis 1,27 mm (0,01 bis 0,05 Zoll). Die Platte kann teilweise in Streifen mit einer Breite von etwa 2,0 bis 10 mm oder breiter aufgeteilt werden. Bei der besonders bevorzugten Ausführungsform besteht die absorbierende Platte aus einem Torfmooskern, der zwischen Schichten aus Kraftgewebe einlaminiert ist, wodurch das Torfmoos stabilisiert wird und das Auseinanderfallen an der Oberfläche bei der Verarbeitung und der Handhabung verringert wird.

Wie oben angegeben, kann das Torfmoos allein oder in Verbindung mit Zellstoff verwendet werden, oder Zellstoff kann allein als Hauptkomponente der Platte verwendet werden. In allen Fällen enthält die Platte jedoch eine zusätzliche faserige verstärkende Komponente, die dazu dient, das Torfmoos und/oder das Zellstoffmaterial zu verstärken. Obwohl Torfmoos und Zellstoff faserige Materialien sind, ist die Faserlänge dieser Materialien in der Regel kleiner als etwa 6,5 mm. Die Bezeichnung "verstärkende Komponente" bezeichnet hier ein natürliches oder synthetisches Material mit einer Faserlänge von wenigstens 6,35 mm (0,25 Zoll) und vorzugsweise von etwa 12,7 bis 25,4 mm (0,5 bis 1,0 Zoll). Es können auch größere Längen verwendet werden. Die Faserlänge muß ausreichen, damit die Fasern benachbarter Streifen beim teilweisen Abscheren nicht voneinander getrennt werden und damit sie in jedem der benachbarten Streifen ausreichend fest verankert sind, um nicht bei der normalen Handhabung und der Verarbeitung des teilweise abgescherten Materials herausgezogen zu werden. Die minimale akzeptable Faserlänge der verstärkenden Komponente hängt daher in einem gewissen Grade von der Zusammensetzung des absorbierenden Materials ab, davon, ob Bindemittel verwendet werden oder nicht, und von der Breite der Streifen, die beim teilweisen Abscheren ausgebildet werden.

Die verstärkende Komponente ist vorzugsweise eine synthetische Faser, etwa eine Polyesterfaser mit 1 bis 5 Denier und einer Faserlänge von 12,7 bis 25,4 mm (0,5 bis 1 Zoll). Die Polyesterfaser wird mit dem Torfmoos und/oder dem Zellstoff vermischt, um vor dem Ausbilden der absorbierenden Platte eine gleichmäßige Mischung zu bilden. Die Polyesterfaser ist vorzugsweise in einer Menge hinzugefügt, die gleich 2 bis 20 Gew.-% der trockenen Komponenten der absorbierenden Platte ist, vorzugs weise in einer Menge von etwa 4 bis 8 Gew.-%.

Die teilweise aufgetrennten Absorptionselemente können als primäres Absorptionsmaterial in absorbierenden Produkten wie Damenbinden und Windeln mit herkömmlichem Aufbau verwendet werden, wie sie in den Fig. 4 und 5 gezeigt sind. Das erfindungsgemäße flexible Absorptionselement läßt sich leicht zur Herstellung dünner, flexibler absorbierenden Produkte verwenden. Wie in der Fig. 4 gezeigt, wird das Absorptionselement vorzugsweise so in eine Damenbinde eingesetzt, daß die Streifen des Elements in Längsrichtung der Binde ausgerichtet sind. So ausgerichtet weist das Absorptionselement eine gute Querflexibilität auf, und die teilweise abgetrennten Streifen verbessern die Verteilung von Flüssigkeiten in Längsrichtung der Binde und verringern die Gefahr eines Randversagens.

In der Fig. 4 ist eine Damenbinde 30 mit einem flüssigkeitsdurchlässigen Abdeckgewebe 31, einer flüssigkeitsundurchlässigen Rückseite 32, dem erfindungsgemäßen Absorptionselement 33 und einer Zwischenschicht 34 aus Zellulosefasern wie Zellstoffflaum zwischen dem Absorptionselement und der Abdeckung 31 gezeigt. Die Abdeckung ist entlang des Umfanges der Binde mit dem Rückseitenmaterial verbunden, um die absorbierenden Komponenten zu umgeben. Die Zwischenschicht 34 ist eine Wahlkomponente, die vorzugsweise vorgesehen wird, um die Flüssigkeitsverteilung zu unterstützen und um die zum Körper zeigende Seite der Binde weich zu machen. Die Binde der Fig. 4 ist von sehr einfachem Aufbau und enthält nur die Grundkomponenten, sie ist nur zu Illustrationszwecken dargestellt. Das erfindungsgemäße Absorptionselement kann bei jedem Bindenaufbau verwendet werden.

Die Fig. 5 zeigt eine Babywindel mit einem der Damenbinde der Fig. 4 ähnlichen Aufbau. In der Fig. 5 besteht die Windel 40 aus einer flüssigkeitsdurchlässigen Abdeckung 41, einer flüssigkeitsundurchlässigen Rückseite 42, dem erfindungsgemäßen Absorptionselement 43 und Zelluloseflaum 44. Die Abdeckung 41 ist entlang des Umfanges der Windel mit der Rückseite 42 verbunden, um die absorbierenden Komponenten 43 und 44 zu umschließen.

Absorbierende Produkte mit dem erfindungsgemäßen flexiblen Absorptionselement können auch andere Komponenten wie eine oder mehrere Lagen von Zellstoffflaum zur Erhöhung der Weichheit und des Volumens, Superabsorbenten zur Erhöhung der Flüssigkeitsrückhalteeigenschaften, eingeprägte Kanäle zur Unterstützung der Flüssigkeitsverteilung und dergleichen aufweisen, die alle auf dem Gebiet der absorbierenden Produkte bekannt sind. Weitere absorbierende Produkte und Variationen in deren Aufbau, bei denen das Absorptionselement der vorliegenden Erfindung verwendet werden kann, sind dem Fachmann ohne weiteres ersichtlich, wie es zum Beispiel im US-Patent 4 226 237 beschrieben ist, das hiermit hinsichtlich der Beschreibung von Absorptionskörpern, Produkten und Herstellungsmaterialien durch Bezugnahme eingeschlossen wird.

In den Fig. 6 bis 8 der vorliegenden Anmeldung ist eine Vorrichtung gezeigt, die mit guten Ergebnissen dazu verwendet werden kann, um die teilweise durchtrennten Absorptionselemente der vorliegenden Erfindung herzustellen. Die gezeigte Vorrichtung besteht aus zwei gegenüberliegenden Rollen 51 und 61 mit jeweils einer Anzahl von Schneidzähnen 52 und 62 auf der Oberfläche der Rollen in parallelen, sich in Umfangsrichtung erstreckenden Bändern. Die Schneidzähne sind vorzugsweise sägezahnartig angeordnet, wie es in der Fig. 7 gezeigt ist. Abstreicher 54 und 55 weisen Vorsprünge (nicht gezeigt) auf, die sich in die Räume zwischen den Schneidzähnen an den Rollen 51 und 61 erstrecken, damit sich die teilweise abgetrennten Streifen 21 und die Schneidrollen sauber trennen. Die Winkel φ&sub1; und φ&sub2; werden so eingestellt, daß die Leistungsfähigkeit optimal ist, sie liegen in der Regel im Bereich von 5 bis 30 Grad.

Wie aus den Fig. 7 und 8 ersichtlich ist, sind die Schneidzähne 52 und 62 sägezahnartig angeordnet und so ausgerichtet, daß die Kante des einen Zahns gegen die Kante des gegenüberliegenden Zahns um einen Abstand, der als Abmessung C bezeichnet ist, verschoben ist. Die Abmessungen und Ausrichtung der Schneidzähne gehen am besten aus der Fig. 8 hervor, wobei die gezeigten Abmessungen folgende sind.

α = 30º

B = 0,914 mm (0,036 Zoll)

C = 0,0508 mm (0,002 Zoll)

D = -0,1524 mm (-0,006 Zoll)

E = 2,03 mm (0,080 Zoll)

Diese Abmessungen und Werte für die Ausrichtung wurden als wirkungsvoll zum teilweisen Abscheren einer Torfmoosplatte mit einer Dicke von etwa 0,508 bis 1,27 mm (0,02 bis 0,05 Zoll) mit einem Grundgewicht von etwa 300 g/m² bestimmt. Andere Materialien können eine Anpassung dieser Werte erfordern, besonders hinsichtlich der Rollenausrichtung, die durch die Abmessung c angezeigt wird, und der Eindringtiefe, die durch die Abmessung D angegeben wird. Diese und andere Parameter lassen sich für jedes gegebene absorbierende flache Material leicht experimentell bestimmen.

Die teilweise abscherende Vorrichtung und ihre Arbeitsweise ist in der EP-A-360 472 genauer beschrieben. Diese Anmeldung wird hinsichtlich ihrer diesbezüglichen Lehre hiermit eingeschlossen.

Die vorliegende Erfindung wurde anhand flexibler, strukturell zusammenhängender absorbierender Materialien mit besonderem Bezug zu kalandrierten Torfmoosplatten beschrieben. Es können jedoch auch andere bröckelige absorbierende Materialien verwendet werden. Das absorbierende Material muß in eine relativ dünne Platte gebracht werden können, die ausreichend brüchig ist, um teilweise in Streifen aufgetrennt werden zu können, ohne daß die faserige verstärkende Komponente zerschnitten oder aufgebrochen wird. Torfmoosplatten, die mehlig sind und die leicht zerbrechen, wenn sie nicht mit einer faserigen Komponente verstärkt sind, sind besonders gut zum Herstellen der erfindungsgemäßen Absorptionselemente geeignet, es können aber auch andere natürliche und synthetische absorbierende Zusammensetzungen mit ähnlichen Eigenschaften mit guten Ergebnissen verwendet werden. Entsprechend ist die vorliegende Erfindung besonders auf das teilweise Durchtrennen von brüchigem absorbierenden Material mit einer integrierten faserigen verstärkenden Komponente in eine Anzahl von Streifen gerichtet, die durch die verstärkende Komponente miteinander verbunden sind, um das absorbierende Material in einer Richtung quer zur Längsrichtung der Streifen flexibel zu machen, während in der Querrichtung die strukturelle Integrität ausreichend erhalten bleibt, um das Verarbeiten und Handhaben des aufgetrennten Materials zu erlauben.


Anspruch[de]

1. Absorptionselement (10), das in Erzeugnissen zum Absorbieren von Körperflüssigkeiten verwendbar ist, mit einem flachen Absorptionskörper, der Torfmoos, Zellstoff oder eine Mischung davon umfaßt, wobei der Absorptionskörper aus einer Mischung gebildet wird, die eine faserhaltige verstärkende Komponente enthält, dadurch gekennzeichnet, daß die Fasern des Torfmooses und/oder des Zellstoffes abgeschert sind, um eine Anzahl von Streifen (21) des Absorptionskörpers zu bilden, die nebeneinander angeordnet und miteinander durch die faserhaltige verstärkende Komponente (23) verbunden sind, die sich zwischen den Streifen (21) erstreckt, um die strukturelle Integrität des Absorptionselementes (10) aufrechtzuerhalten

2. Absorptionselement (10) nach Anspruch 1, wobei die Fasern des Absorptionskörpers eine Länge haben, die kleiner als etwa 6,5 mm ist.

3. Absorptionselement nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei die verstärkende Komponente natürliche oder synthetische Fasern mit einer Länge von etwa 6,35 bis 38,1 mm (0,25 bis 1,5 Zoll) aufweist.

4. Absorptionselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die verstärkende Komponente Polyesterfasern mit einem Denier von etwa 1,0 bis 5 umfaßt.

5. Absorptionselement nach Anspruch 4, wobei die Polyesterfasern eine Faserlänge von 12,7 bis 25,4 mm (0,5 bis 1,0 Zoll) haben.

6. Absorptionselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die verstärkende Komponente 2 bis 20 Gew.-% des absorbierenden Elementes umfaßt.

7. Absorptionselement nach Anspruch 6, wobei die verstärkende Komponente 4 bis 8 Gew.-% des absorbierenden Elementes umfaßt.

8. Absorptionselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Absorptionskörper einen kalandrierten, flachen Torfmooskörper mit einer Dichte von etwa 0,2 bis 1,0 g/cm umfaßt.

9. Absorptionselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Absorptionskörper in einer Richtung quer zur Längsrichtung der Streifen (21) mechanisch verformt ist, um dem Element eine längsgerichtete Flexibilität zu verleihen.

10. Absorptionselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Streifen (21) eine Breite von 2,0 bis 10 mm haben.

11. Absorptionselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Absorptionskörper mit einem Netzmittel behandelt worden ist.

12. Absorptionselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Absorptionskörper eine Schicht Kraftgewebe aufweist, das auf mindestens einer Oberfläche des Absorptionskörpers angeordnet ist.

13. Absorptionselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Absorptionskörper eine Schicht Kraftgewebe auf beiden Oberflächen des Körpers aufweist.

14. Absorptionselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Absorptionskörper ferner eine superabsorbierende polymere Komponente umfaßt.

15. Absorptionselement nach Anspruch 14, wobei der Absorptionskörper Zellstoff und Hydrogel-Polymere enthält.

16. Absorptionselement nach Anspruch 3, wobei die verstärkende Komponente Rayon-Fasern umfaßt.

17. Verfahren zur Herstellung eines Absorptionselementes (10), umfassend das Zurverfügungstellen eines brüchigen flachen Absorptionskör pers aus Torfmoos, Zellstoff oder einer Mischung daraus, wobei der Körper aus einer Mischung gebildet wird, die eine faserhaltige verstärkende Komponente enthält, dadurch gekennzeichnet, daß das Torfmoos und/oder der Zellstoff des Körpers in eine Anzahl von sich längs erstreckenden Streifen (21) abgeschert wird, ohne daß die verstärkende Komponente (23) durchtrennt wird, wobei die Streifen entlang ihrer Längsränder zumindest durch die sich zwischen den benachbarten Streifen erstreckende verstärkende Komponente verbunden bleiben.

18. Verfahren nach Anspruch 17, wobei die Fasern der absorbierenden Komponente eine Länge von weniger als etwa 6,5 mm haben.

19. Verfahren nach Anspruch 17 oder Anspruch 18, wobei die verstär kende Komponente natürliche oder synthetische Fasern mit einer Länge von etwa 6,35 bis 38,1 mm (0,25 bis 1,5 Zoll) aufweist.

20. Verfahren nach einem der Ansprüche 17 bis 19, wobei die verstärkende Komponente Polyesterfasern mit einem Denier von etwa 1,0 bis 5 enthält.

21. Verfahren nach Anspruch 20, wobei die Polyesterfasern eine Faserlänge von etwa 0,5 bis 1,0 Zoll haben.

22. Verfahren nach einem der Ansprüche 17 bis 21, wobei die verstärkende Komponente 2 bis 20 Gew.-% des Absorptionselementes umfaßt.

23. Verfahren nach Anspruch 22, wobei die verstärkende Komponente 4 bis 8 Gew.-% des Absorptionselementes umfaßt.

24. Verfahren nach einem der Ansprüche 17 bis 23, wobei der Absorptionskörper ein kalandrierter, flacher Torfmooskörper mit einer Dichte von etwa 0, 2 bis 1, 0 g/cm ist.

25. Verfahren nach einem der Ansprüche 17 bis 24, wobei die Streifen eine Breite von etwa 2,0 bis 10 mm haben.

26. Verfahren nach einem der Ansprüche 17 bis 25, wobei der Absorptionskörper eine Schicht Kraftgewebe umfaßt, das auf zumindest einer Oberfläche des Absorptionskörpers angeordnet ist.

27. Verfahren nach Anspruch 26, wobei der Absorptionskörper eine Schicht Kraftgewebe umfaßt, das auf beiden Seiten des Absorptionskörpers angeordnet ist.

28. Verfahren nach einem der Ansprüche 17 bis 27, wobei der Absorptionskörper durch Hindurchführen des Körpers zwischen sich gegenüberliegenden Walzen mit einer Anzahl von Schneidzähnen teilweise abgeschert wird, die auf der Oberfläche der Walzen in parallelen, sich über den Umfang erstreckenden Bändern angeordnet sind.

29. Verfahren nach Anspruch 28, wobei die Schneidzähne sägezahnartig angeordnet sind.

30. Verfahren nach Anspruch 28 oder Anspruch 29, wobei die Schneidzähne so angeordnet sind, daß abwechselnd Streifen des Absorptionskörpers relativ zueinander in der Ebene des Körpers verschoben werden.







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