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Dokumentenidentifikation DE19536309A1 03.04.1997
Titel Behälterverschluß
Anmelder Drost, Siegfried, 20144 Hamburg, DE
Erfinder Drost, Siegfried, 20144 Hamburg, DE
Vertreter Patentanwälte HANSMANN-KLICKOW-HANSMANN, 22767 Hamburg
DE-Anmeldedatum 29.09.1995
DE-Aktenzeichen 19536309
Offenlegungstag 03.04.1997
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.04.1997
IPC-Hauptklasse B65D 51/24
Zusammenfassung Der Behälterverschluß ist insbesondere als Schraubkappe verwendbar. Es ist ein Tragteil zum Aufhängen eines Behälters vorgesehen, der beispielsweise mit einem flüssigen Reinigungsmittel befüllbar ist. Das Tragteil ist mit einer Kappe einteilig ausgebildet.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Behälterverschluß, insbesondere als Schraubkappe, mit einem Tragteil zum Aufhängen eines Behälters, der mit einem flüssigen Reinigungsmittel befüllbar ist.

Es ist bekannt, derartige Behälterverschlüsse mit einem gesonderten Tragteil herzustellen, wobei zwischen Behälterhals und Schraubkappe ein Tragteil mit einer Aufhängeöse vorgesehen ist, das beim Aufschrauben auf dem Behälter gehaltert bleibt.

Der Nachteil ist, daß ein derartiges Tragteil zusätzlich zur Schraubkappe hergestellt werden muß und mehrere Arbeitsgänge erforderlich sind. Da es sich hierbei um einen Massenartikel mit größerer Stückzahl handelt, wirkt sich dies ganz besonders nachteilig aus. Hinzu kommt, daß das Tragteil verloren gehen kann, wenn die Schraubkappe, aus welchen Gründen auch immer, abgeschraubt wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den vorgenannten Nachteilen zu begegnen.

Zum Lösen dieser Aufgabe ist vorgesehen, daß das Tragteil mit der Kappe einteilig ausgebildet ist.

Ein solcher mit einem Tragteil versehener Behälterverschluß, der aus einem thermoplastischen Kunststoff bestehen kann, ist im Vergleich zu den vorher genannten Verschlüssen wesentlich schneller herstellbar, z. B. im Spritzgußverfahren, wozu es nur eines einzigen Arbeitsvorganges bedarf. Auch vom Optischen her ist dieser Verschluß wesentlich ansprechender.

Als Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Kappe doppelwandig ausgebildet ist. Sie besteht aus Innen- und Außenwand, wobei diese als Tragteil ausgebildet ist. Es ist aber auch denkbar, daß der Kappe als Tragteil ein konzentrisches, glockenartig ausgebildetes Ansatzstück zugeordnet ist.

Als besonders zweckmäßig hat sich erwiesen, daß das Tragteil an seinem unteren Rand mit Ausnehmungen versehen ist. Auf diese Weise kann der zumeist flach ausgebildete Behälter griffbereit im Bereich seiner Verwendungsstelle, beispielsweise an einem Nagel, aufgehängt werden, wie an späterer Stelle noch näher erläutert wird.

Um dieses Aufhängen zu begünstigen, kann weiterhin vorgesehen sein, daß das Tragteil kronenartig ausgebildet ist.

Um zu gewährleisten, daß ein umstürzendes, flach ausgebildetes und aus Glas bestehendes Behältnis nicht zerbrechen kann, ist schließlich vorgesehen, daß das Tragteil beidseitig aus der Ebene eines flach ausgebildeten Behälters hervorsteht. Der so ausgebildete Behälterverschluß ist mithin in der Lage, in Anbetracht seiner flexiblen Beschaffenheit den Bruch des Behälters beim Umstürzen auf einer harten Unterlage zu verhindern.

Die Erfindung ist auf der Zeichnung in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 eine erste und

Fig. 2 eine zweite Ausführungsform.

Die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform zeigt einen in strichpunktierten Linien angedeuteten, flach ausgebildeten Behälter (1), dessen Auslaßöffnung (2) von einem oben offenen, als Schraubkappe (3) ausgebildeten Behälterverschluß umgeben ist. Die Schraubkappe (3), deren Gewinde der besseren Übersicht wegen nicht dargestellt wurde, ist mit einem konzentrischen, gleichartig ausgebildeten und als Tragteil (4) dienenden Ansatzstück versehen, dessen unterer Rand mit Ausnehmungen (5) versehen ist.

Das glockenartig ausgebildete Ansatzstück ist derart ausladend vorgesehen, daß es aus der Ebene der beiden Flachseiten (6) des Behälters hervorsteht, so daß es beim etwaigen Umstürzen des Behälters (1) den Stoß auffangen kann.

Gemäß Fig. 2 besitzt die Schraubkappe (2) eine Innenwandung (7) und ist von einer äußeren Wandung, dem Tragteil (8), mit großem Abstand umgeben.

Die äußere Wandung weist an ihrem unteren Rand wiederum Ausnehmungen (5) auf, die dem Einhängen des Behälterverschlusses an einen Nagel (9) oder dergleichen dienen, der an einer Wand (10) angeordnet ist.

Es versteht sich von selbst, daß die am unteren Rand des Tragteils (4, 8) vorgesehenen Ausnehmungen (5) wellen- oder zickzackmäßig verlaufen können.

Eine weitere Ausführungsform besteht darin, daß im Bereich einer Wand zur Halterung magnetische Elemente angeordnet sind und daß im Bereich der Schraubkappe (2) magnetisierbare Elemente vorgesehen sind. Gleichfalls ist eine vertauschte Anordnung der beschriebenen Elemente möglich.


Anspruch[de]
  1. 1. Behälterverschluß, insbesondere als Schraubkappe, mit einem Tragteil zum Aufhängen eines Behälters, der mit einem flüssigen Reinigungsmittel befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragteil (4, 8) mit einer Kappe (3) einteilig ausgebildet ist.
  2. 2. Behälterverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (3) doppelwandig ausgebildet ist, wobei eine eine Behälteröffnung (2) umgebende Innenwandung (7) vorgesehen ist, die von einer als Tragteil (8) dienenden Außenwandung umgeben ist.
  3. 3. Behälterverschluß nach Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der Kappe (3) als Tragteil (4) ein konzentrisches, glockenartig ausgebildetes Ansatzstück zugeordnet ist.
  4. 4. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragteil (4, 9) an seinem unteren Rand mit Ausnehmungen (5) versehen ist.
  5. 5. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragteil (4, 8) kronenartig ausgebildet ist.
  6. 6. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragteil (4, 8) beidseitig aus der Ebene eines flach ausgebildeten Behälters (1) hervorsteht.
  7. 7. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die am unteren Rand des Tragteils (4, 8) vorgesehenen Ausnehmungen (5) wellenförmig verlaufen.
  8. 8. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (5) zickzackförmig angeordnet sind.






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