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Dokumentenidentifikation DE69305198T2 03.04.1997
EP-Veröffentlichungsnummer 0558408
Titel Auswechselbare Sitze für Fahrzeuge und Fahrzeuge mit solchen Sitzen
Anmelder Matra Automobile, Paris, FR
Erfinder Escarguel, Hugues, F-91300 Massy, FR;
Faligand, Jacky, F-78120 Rambouillet, FR;
Baylac, Caroline, F-60200 Compiegne, FR
Vertreter Herrmann-Trentepohl und Kollegen, 81476 München
DE-Aktenzeichen 69305198
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, GB, GR, IT, LI, NL, PT, SE
Sprache des Dokument Fr
EP-Anmeldetag 24.02.1993
EP-Aktenzeichen 934004730
EP-Offenlegungsdatum 01.09.1993
EP date of grant 09.10.1996
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.04.1997
IPC-Hauptklasse B60N 2/00

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft Fahrzeugpersonensitze, die insbesondere in der oder den hinteren Sitzreihen, wobei die Sitze je nach Bedarf leicht angebracht werden können, um nach Belieben zusätzliche Plätze anzubieten oder wegzunehmen, um Platz zur Aufnahme von Gepäck freizumachen.

Es sind bereits derartige Sitze (FR-A-25 56 946, entsprechend den Oberbegriffen der unabhängigen Ansprüche 1 und 12) des Typs bekannt, die ein Sitzteil, eine durch Umklappen nach vorne auf den Sitzteil klappbare Sitzlehne und einen mit dem Sitzteil einstückigen Sockel, der mit Mitteln zur lösbaren Befestigung am Fahrzeugboden versehen ist, aufweisen. In herkömmlicher Weise haben die Sitzlehne und das Sitzteil eines derartigen Sitzes eine Polsterung aus Kunstschaumstoff, der durch ein Metallgeflecht mit Federn gestützt und mit einem textilen, synthetischen oder organischen Überzug bedeckt ist. Der Raumbedarf der Polsterung und des Geflechts begrenzt den Grad des Abbiegens, der, wenn er komplett ist, aufgrund der Nachgiebigkeit des Anliegens von Polsterung gegen Polsterung in der entgegengesetzten Position flir den Rücken keine Stabilität gewährt. Außerdem ist diese Anordnung verhältnismäßig schwer.

Es ist auch (EP-A-0 235 967) ein Fahrzeugsitz bekannt, dessen Rückenpolsterung eine dichte Tasche aufweist, in denen ein Gasdruck eingestellt werden kann, um die Bequemlichkeit des Sitzenden zu gewährleisten.

Die Erfindung ist insbesondere darauf gerichtet, einen Sitz des obengenannten Typs bereitzustellen, der besser als die bisher bekannten die Anforderungen der Praxis erfüllt, insbesondere da er leicht ist und man ihm, wenn es gewünscht wird, eine derartige Ausbildung geben kann, daß der zusammengelegte Sitz eine leicht handhabbare und auf begrenztem Platz stapelbare Einheit bildet.

Zu diesem Zweck schlägt die Erfindung insbesondere einen Sitz nach dem Anspruch 1 vor.

Der Sitzteil und der Rücken können eine einzige Tasche aufnehmen, die mit einem Blasebalg zum Füllen vor Ort versehen ist, um es zu ermöglichen, den Rücken vollständig umzuklappen. Allgemein jedoch haben das Sitzteil und der Rücken jeweils eine einzige unabhängige Stütztasche. Um die Bequemlichkeit noch mehr zu verbessern, kann man indessen mehrere Taschen vorsehen, in denen der Druck unabhängig reguliert werden kann. Mann kann auch separat Stützen auf Höhe der Schultern, auf Höhe der Lenden und seitlich einstellen, um einen Schalensitz zu bilden.

Eine oder mehrere der Taschen können eine Sicherheitspolsterung mit einem Volumen, das sehr viel geringer als des der Tasche im aufgeblasenen Zustand ist, aufweisen, was das völlige Ablegen des Rückens nicht stört. Es ist gleichermaßen möglich, auf dem Teil der Tasche, der als Stütze flir den Benutzer dient, eine Polsterung von im Vergleich zu der Tasche im aufgeblasenen Zustand geringer Dicke vorzusehen, die mit einem Überzug versehen ist (beispielsweise aus Gewebe, Leder oder Kunststoff), was eine Bequemlichkeit und ein Äußeres bietet, welches besser als das der dichten Gewebes oder der textilen Elastomereinheit, die die Wand der Tasche bildet.

Die Schalen des Rückenteils und des Sitzteils sind vorzugsweise so ausgebildet, daß sie durch vollständiges Umklappen des Rückens bei entleerten Taschen gegeneinander anliegen. Der Sitz bildet nun ein starres Paket, welches möglicherweise mit Rollen und/oder einem oder mehreren einklappbaren Griffen versehen ist. Im aufgeklappten und angebrachten Zustand bietet der Sitz aufgrund des Anliegens von Schale gegen Schale, nun eine starre und stabile Aufnahmefläche und kann dabei auf einer erheblichen Länge eben und horizontal sein.

Die Taschen können mit Druckgas aus einer an dem Sitz vorgesehenen nachfüllbaren Flasche gespeist werden. Es ist jedoch vorteilhaft, den Sitz mit einem Verbindungsteil zu versehen, das dazu bestimmt ist, mit einem entweder an der Schale des Sitzes oder am Fahrzeugboden vorgesehenen komplementären selbstschließenden Verbindungsteil zusammenzuwirken. Letzterer ist bereits mit einem Netz von Kanälen versehen, die das unter dem Druck von einigen Bar stehende Gas verteilen. In der Praxis ist die Schwierigkeit der Anbringung am Fahrzeug gering, da viele Fahrzeuge der Spitzenklasse oder des Einraumtyps bereits einen Kompressor besitzen.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, die unabhängig von der vorbeschriebenen verwendet werden kann, ist der Sockel durch Füße gebildet, die durch Einklappen auf eine Sitzschale zwischen einer aufgestellten Position zur Befestigung am Boden eines Fahrzeugs und einer in einer im der Sitzschale untergebrachten Zelle eingeklappten Position verschoben werden können. Wenn diese Anordnung bei einem Sitz mit zwei Schalen verwendet wird, die sich gegeneinander abstützen, zeigt sich der zusammengelegte Sitz als leicht handhabbarer Koffer. Wenigstens die eine der Schalen kann dann Vorrichtungen, die es erlauben, den Sitz im geschlossenen Zustand zu verriegeln, und/oder Vorrichtungen zum mechanischen zeitweisen Verbinden von mehreren zusammengelegten Sitzen aufweisen.

Die Ausbildung des Sitzteils und/oder des Rückenteils als Schale und aufblasbare dichte Tasche kann auf die Ausbildung einer Kopfstütze, einer Armlehne und/oder eines Tischchens ausgedehnt werden. Die Tasche, die eines oder mehrere dieser Elemente bildet, kann, genau gesagt, aus den Sitztaschen unabhängig aufgeblasen werden oder nicht.

Die Erfindung wird durch Lesen der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen, die als nicht einschränkende Beispiele gegeben werden, besser verständlich. Die Beschreibung nimmt Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen, in denen:

Fig. 1 im Aufriß schematisch eine Sitz zeigt, der einerseits aufblasbare Taschen und andererseits einen aus zusammenlegbaren Füßen bestehenden Sockel nach einer ersten Ausführungsform zeigt;

Fig. 1A eine teilweise geschnittenen Ansicht entlang der Linie I-I von Fig. 1 ist;

Fig. 2 eine Vorderansicht des Sitzes von Fig. 1 ist;

Fig. 3 und 4 jeweils ähnlich den Fig. 1 und 2 einen Sitz mit einklappbaren Füßen anderer Form als die in Fig. 1 und 2 gezeigte zeigen, wobei dieser Sitz eine Kopfstütze aufweist;

Fig. 5 ähnlich Fig. 3 den nach vorne geklappten Sitz zeigt;

Fig. 6 ähnlich Fig. 3 eine Ausführungsvariante zeigt;

Fig. 7 einen Aufriß zeigt, der den Sitz von Fig. 1 zeigt, bei dem die Taschen ausgeblasen sind und der Rücken auf das Sitzteil geklappt ist;

Fig. 8 ähnlich Fig. 6 den zusammengelegten Sitz mit eingeklappten Füßen zeigt;

Fig. 9 eine Ansicht von links von Fig. 8 zeigt;

Fig. 10 eine mögliche Art des Unterbringens von zusammengelegten Sitzen in einem Fahrzeug;

Fig. 11 und 12 jeweils im Aufriß und in Ansicht von vorne auf die Sitze eine mögliche Art der Verbindung zwischen zusammengelegten Sitzen zeigen;

Fig. 13 und 14 andere mögliche Arten des Unterbringens zeigen;

Fig. 15 und 16 schematisch Sitze zeigen, die mit einer aufblasbaren Kopfstütze und aufblasbaren Armstützen versehen sind;

Fig. 17 schematisch das Prinzip eines pneumatischen Speisekreises für Taschen eines Sitzes zeigt;

Fig. 18 eine schematische Darstellung ist, die eine mögliche Ausführungsform des Verriegelns eines Fußes im Boden eines Fahrzeugs zeigt.

Der Sitz, dessen prinzipieller Aufbau in den Fig. 1, 1A und 2 gezeigt ist, kann als ein Sitzteil, ein Rückenteil und einen Sockel umfassend angesehen werden. Das Sitzteil ist aus einer nach oben offenen starren Schale 12, beispielsweise aus einer Aluminiumlegierung, und einer in dem Hohlraum der Schale plazierten Tasche 14 gebildet.

Das Rückenteil hat einen ähnlichen Aufbau. Es umfaßt eine Schale 16 und eine Tasche 18. Die Schale 16 ist auf der Schale 12 mittels eines Mechanismusses zum Regeln der Neigung um eine Kippachse, die vom herkömmlichen Typ sein können, angelenkt. Die Tasche 18 ist vorzugsweise durch ein Gebläse 22, welches hilft, die Taschen in Position zu halten und beim Herunterklappen des Rückenteils auf das Sitzteil ein Zusammenlegen ohne Kollision gewährleistet, mit der Tasche 14 verbunden. Bei einer anderen Ausführungsform ist von dem Sitzteil und Rückenteil nur einer durch eine Schale und eine Tasche gebildet, das andere Element des Sitzes ist hierbei von herkömmlichem Aufbau.

Die Tasche oder jede Tasche kann durch einen Beutel aus einem undurchlässigen Gewebe gebildet sein, das beispielsweise eine Struktur hat, die der zur Herstellung von Gummischlauchbooten oder Luftmatratzen vergleichbar ist, aus Teilen zusammengesetzt, die so geschnitten sind, daß sie der Tasche eine Form geben, die im aufgeblasenen Zustand passend ist. Besonders wenn das Gewebe einen bestimmten Grad an Elastizität aufweist, kann die Form durch Einstellen des Aufblasdrucks modifiziert werden, wie es in Fig. 1 gestrichelt angedeutet ist. Der Benutzer kann so den Sitz seiner Form und seinem Gewicht anpassen. Die Anpaßbarkeit kann noch dadurch verbessert werden, daß man mehr als zwei Taschen und Vorrichtung, um den Druck darin unabhängig zu regeln, vorsieht. Dieser Druck soll normalerweise zwischen 0,3 und 2 bar über dem Umgebungsdruck liegen.

Bei einer anderen Ausführungsform ist jede Tasche durch die Schale selbst und durch das Gewebe, dessen Ränder in dichter Weise mit der Schale verbunden sind, begrenzt.

Um den Berührungskomfort des Benutzers zu verbessern, ist es vorteilhaft, das Gewebe in dem Bereich, der als Stütze flir den Körper dient, mit einer Auflage zu versehen. In dem in Fig. 1A gezeigten Fall ist das Gewebe 24 mit einer Auflage von 1 bis 3 cm Dicke versehen, die eine Polsterung aus Schaumstoff 26 (ausgedehntes Material) und einem Überzug 28 aus organischem oder synthetischem Material einer Art, wie sie bereits für die Ausführung von Sitzen verwendet wird, aufweist. Eine derartige Auflage gestattet außerdem die provisorische Verwendung des Sitzes unter annehmbaren Bedingungen im nicht aufgeblasenen Zustand.

Es ist auch möglich, eine Polsterung oder ein Polster geringer Dicke im Inneren der Tasche selbst vorzusehen, insbesondere dann, wenn sie durch die Schale selbst begrenzt ist, wobei die Ränder des oberen Gewebes an der Schale befestigt sind.

Die Einfassung der Tasche hält diese, wenn sie aus einem von der Schale trennbaren Beutel gebildet ist, am Platz. Es ist jedoch vorteilhaft, die Einfassung durch mechanische Mittel zu vervollständigen. Diese Mittel können beispielsweise auf die Innenseite der Tasche aufgeklebte Plättchen sein, die Metallstücke 29 aufweisen, die in Aussparungen in der Schale hineinragen und dort mit leicht lösbaren Mitteln, beispielsweise elastischen Fingern, gehalten werden (Fig. 1 und 1A).

Jede Tasche weist auch einen Speiseansatz zu einer Einrichtung zum Druckgaszuführung auf Verschiedene Ausführungsbeispiele einer derartigen Einrichtung werden später beschrieben.

Die Verbindung zwischen der Schale 12 des Sitzes und dem Fahrzeugboden wird mittels eines Sockels bewerkstelligt, der mehrere mit leicht lösbaren Vorrichtungen zum Verrasten im Boden versehene Füße aufweist. Diese Vorrichtungen können von dem im Dokument FR-A-2 556 946 beschriebenen oder einem anderen Typ sein, wie der, der später noch beschrieben wird.

Es werden nun verschiedene Konstruktionen des Sockels beschrieben, die den Platzbedarf der Sitz im Hinblick auf ein Stapelns, wenn sie nicht benutzt werden, verringern. Die verschiedenen Konstruktionen, die beschrieben werden, werden unabhängig von den vorhergehenden verwendet, sind jedoch von besonderem Interesse, wenn sie in Kombination verwendet werden.

Bei der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Auführungsform hat der Sockel vier unabhängige Füße, nämlich zwei vordere Füße 30 und zwei hintere Füße 32. Alle Füße können zwischen einer ausgeklappten Position, in der sie in Fig. 1 und 2 gezeigt sind, und einer eingeklappten Position, in der sie in in der Unterseite der Schale vorgesehenen Aussparungen eingebracht sind, verschoben werden. Die beiden auf derselben Seite des Sitzes angeordneten Füße 30 und 32 drehen sich um dieselbe Längsachse 34. Sie haben eine Länge 1, die die halbe Länge des Sitzes zwischen den Achsen 34 nicht übersteigt. Pneumatische oder mechanische Federn 36 können vorgesehen sein, um sie in ihrer zusammengelegten, in der sie nicht über die Umhüllung der Schale 12 herausragen, zu halten. Die Füße enden in Vorrichtungen 38, die zu einem lösbaren Verrastmechnismus gehören, der es ermöglicht, die Füße am Boden eines Fahrzeugs zu befestigen.

Bei der in den Fig. 3 bis 5 gezeigten Ausführungsform, die generell einen vertikalen Platzbedarf der Schale 12 hat, der den für die Lösung von Fig. 1 erforderlichen übersteigt, sind die vorderen Füße 30a und die hinteren Füße 32a um die gleiche Querachse 40 des Fahrzeugs bewegbar, die durch zwei in der Schale 12 im hinteren Bereich der letzteren vorgesehene Lager verwirklicht ist. Die beiden Füße 30a können durch eine Stange 42 verbunden werden. Eine ähnliche Stange kann die hinteren Räder verbinden, vorgesehen, sich gegen die vorderen Räder 30a abzustützen, wenn diese Räder ausgefahren sind. Die Schale 12 ist über versenkbare Authängvorrichtungen, beispielsweise einfahrbare Scheren oder ein verrastbarer Zylinder, mit den vorderen Füßen 30a verbunden, oder auch ein mechanischer sicherbarer Bolzen 44 hält die vorderen Füße während der Benutzung. Anschläge 45 verhindern, daß die hinteren Füße 32a nach hinten kippen.

In dem in Fig. 3 und 4 gezeigten Fall wird das Einfahren durch Zusammenlegen der Füße nach vorne bewirkt, wie dies durch die Pfeile f in Fig. 3 angedeutet ist. Die Füße kappen dann in in der Schale 12 parallel zu den Seiten der Schale vorgesehene Einschnitte ein. Man kann auch die Sitzeinheit nach vorne kippen, wie in Fig. 5 durch den Pfeil f1 angedeutet ist, nachdem das Rückenteil auf das Sitzteil zusammengelegt wurde (Pfeil f2). Man kann auch zusätzlichen Platz freimachen, indem man das Rückenteil vor dem Einfahren der Füße umklappt und den Sitz kippt.

Die in Fig. 6 gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich von der der Fig. 3 und 4 dadurch, daß die vorderen Füße 32 durch Kippen um eine Längsachse 34b eingefahren werden, während die hinteren Füße durch Kippen um eine Querachse 40b eingefahren werden. Die beiden sich auf derselben Seite des Sitzes befindenden Füße 30b und 32b sind noch unabhängig voneinander, aber die beiden Füße 32b können durch eine Querstange miteinander verbunden werden.

Die Konstruktion jedes der Sitze, die beschrieben werden, erlaubt es, an der Schale jedes Sitzteils zwei Verankerungspunkte für Gurte vorzusehen, wobei der dritte Verankerungspunkt (oberer Verankerungspunkt) an der Karosserie des Fahrzeugs vorzusehen bleibt.

Jeder der Sitze, die beschrieben werden, kann für den Transport oder zur Platzersparnis in Form eines starren und als Block handhabbaren Kastens als Stapel mitgenommen werden. Die Fig. 7 zeigt beispielsweise den Sitz der Figur nach Entleeren der Taschen und Kippen des Rückenteils auf den Sitzteil, was eine aufgrund des direkten Kontakts zwischen den Schalen 12 und 16 eine ebene und stabile Auflagefläche bildet. Wenn der Sitz umkehrbar ist, kann die Stellung der Füße 30 und 32 umgekehrt werden. Um das Volumen noch mehr zu verringern, können die Füße eingefahren werden (Fig. 8 und 9). Zwei Rollen 42 sowie ein Handgriff können vorgesehen sein, um das Verladen zu vereinfachen.

Im zusammengelegten Zustand können die Sitze leicht vertikal in oder auf einem Fahrzeug gestapelt werden; Die Füße des untersten Sitzes bleiben ausgefahren und am Boden befestigt, möglicherweise in umgekehrter Position. Um zu vermeiden, daß die Sitze aufeinander rutschen, können die Schalen mit Vorrichtungen versehen sein, die ein zeitweises Verbinden erlauben. In dem in Fig. 11 und 12 gezeigten Fall sind diese Mittel Zapfen 44 und Aussparungen 46 einer Schwalbenschwanzverbindung sein, die es erlaubt, die zusammengelegten Sitze durch Verschieben gemäß dem Pfeil 12 zusammenzusetzen. Andere Arten des Zusammensetzens, beispielsweise durch Kraftschluß von Zapfen in Rillen oder Verschußschnallen sind möglich. Zudem können Verrastungsvorrichtungen für die Schalen eines Sitzes auf der eines anderen vorgesehen werden.

Die Fig. 13 und 14 zeigen andere Arten möglicher Unterbringung, dieses Mal auf einem externen Gepäckträger 48; sie sind jedoch nicht einschränkend. Um einen geeigneten Gepäckträger vorzusehen, können die Sitze auf dem Gepäckträger mit Hilfe eines Schlosses blockiert werden, um ein Wegfliegen zu vermeiden.

Die Durchführung der Erfindung verhindert in keiner Weise das Vorsehen einer Kopfstütze. Diese Kopfstütze kann einen ähnlichen Aufbau wie das Rückenteil haben. Die Fig. 3 und 4 zeigen eine Kopfstütze, die aus einer starren Schale 66 und einer aufblasbaren Tasche 68 gebildet ist. Die Kopfstütze ist über einen aufblasbaren Balg 70, vorzugsweise derart, daß er beim Biegen im aufgeblasenen Zustand eine erhthte Steifigkeit hat, mit dem Rückenteil verbunden. Der rechte Bereich des in Fig. 3 und 4 gezeigten Balgs ist rechtekkig, mehr breit als lang, was der allgemeine Fall ist. Die Höhe des Balgs kann durch Regelung des Volumens der eingeblasenen Luft oder durch Anbringen eines äußeren oder inneren Zugbandes am Balg, mit dem die wirksame Länge gesteuert werden kann, einstellbar sein. Der Balg kann durch eine Aussparung in der Schale 16 an der Tasche 18 des Rückenteils angeschlossen und vorgesehen sein, um durch Umlegen nach vorne in der Schale 16 untergebracht zu werden, wenn die Kopfstütze und die Tasche 18 nicht mit Luft gefüllt sind. Die Kopfstütze kann auch ohne Schale vorgesehen sein, wobei die Tasche wenigstens teilweise aus nicht dehnbaren Gewebeflächen gebildet ist, die so geschnitten sind, daß sie ihr die gewünscht Form geben.

Es ist auch möglich, den Sitz mit einer aufbiasbaren und einklappbaren Seitenlehne und/oder einem aufblasbaren und einklappbaren Tischchen zu versehen. Die Fig. 15 zeigt eine derartige Seitenlehne, die eine Schale 72 aufweist, die um eine Achse 74 zwischen einer Benutzungsposition, in der sie gezeigt ist, und einer Aufbewahrposition entlang der Schale 16 des Rückenteils auf das Rückenteil gekippt werden kann. Die Schale enthält noch eine aufbiasbare Tasche 76. In einer Variante beschränkt sich die Seitenlehne auf eine aufblasbare Hülle. In einer anderen Variante (Fig. 16) ist die aufblasbare Seitenlehne 77 mit dem Sitzteil des Sitzes verbunden.

Wie weiter oben bereits angedeutet wurde, kann die Versorgung der Sitztaschen mit Druckluft durch eine von dem Sitz getragene Quelle geschehen, die beispielsweise durch eine Druckgasflasche gebildet sein kann. Es ist indessen vorteilhafter, die Taschen aus einem in dem Fahrzeugboden vorgesehenen Leitungsnetz zu speisen. Die Fig. 17 zeigt eine derartige Anordnung, die einen die beispielsweise unter 8 bar stehenden Luft liefernden Kompressor 50 mit einem Netz von Leitungen zeigt, deren Abzweigungen jeweils in einem selbstschließenden Verbindungsteil 52 enden. Jeder Sitz trägt noch ein zusätzliches Verbindungsteil 54, das ein Ventilgehäuse zur Verteilung auf drei Wege 56 mit manueller Steuerung möglicherweise mittels einer Reserveflasche 58 aufweist. Die Verteilerbox 56 kann an einer der Seitenwände der Schale 12 des Sitzteils angeordnet sein. Bei diesem Speiseverfahren ist zwischen dem Verbindungsteil 54 und der Flasche ein Rückschlagventil 60 vorgesehen.

Jedes Verbindungsteil 54 kann beispielsweise auf einem Fuß des Sitzes so angebracht sein, daß es sich automatische mit dem zusätzlichen Verbindungsteil 52 verbindet, wenn der Sitz angebracht wird. Es wird in diesem Fall durch eine biegsame Leitung mit der Box 56 verbunden.

Jedes der Verteilerventile der Box 56 ist so ausgebildet, daß es eine der Sitztaschen speist und ist durch einen Druckknopf steuerbar. In Ruhe isoliert jedes Ventil die entsprechende Tasche. In Aufblasposition (Knopf G gedrückt) verbindet das Ventil die Tasche mit dem Verbindungsteil 54. In Entleerungsposition (Druck auf D) verbindet das Ventil die Tasche mit der Umgebungsluft. Es ist vorteilhaft, das die Taschen speisende Leitungsnetz mit einer Block aus Sicherheitsventilen 57 zu versehen, die den Druck in den Taschen auf beispielsweise 3 bar begrenzen.

Wenn der Sitz zusammengelegt werden muß, werden die Taschen mit Hilfe der Verbindungsbox 56 in die Umgebungsluft entleert. Elastische Gurte können im Inneren jeder Tasche vorgesehen sein, um das Gewebe, das die Tasche begrenzt, ins Innere des durch die Schale begrenzten Volumens mitzunehmen.

Die oben beschriebene Konstruktion erlaubt es, die Härte und/oder die Form der Taschen einzustellen. Die im Auto integrierte Installation kann so ausgebildet sein, daß durch Zwischenschalten einer Luftklimatisierungseinheit 62 oder durch Verwendung einer den Fahrzeugraum versorgende Verzweigung am Ausgang der Luftklimatisierungseinheit eine Regelung der Temperatur zugelassen wird. In diesem Fall kann, um eine Luftzirkulation im Inneren der Taschen zu bewirken, ein kalibrierter Luftdurchlaß vorgesehen sein, beispielsweise durch Verwendung eines Sicherheitsventils 57, das auf den in den Taschen gewünschten Druck in geeigneter Weise tarierbar und mit einer Stelle der Tasche verbunden ist, wo Zirkulation herrscht.

Verschiedene verstellbare Verrastungsvorrichtungen des Sockels können verwendet werden, wie etwa die im Dokument FR-A-2 556 946 beschriebene Lösung vorteilhaft erscheint. Die Fig. 18 zeigt als Beispiel einen elektrisch oder pneumatisch steuerbaren Zapfen, der die vorderen oder hinteren Füße (wobei die beiden anderen bereits durch Kippen eingeschlossen oder ausgefahren sind) oder die vier Füße ausrüsten könnte. Dieser Zapfen 78 hat einen Finger 80 mit an dem entsprechenden Fuß befestigtem konischem Ende, versehen mit einem Einschnitt zum Zuruckhalten mit asymmetrischem Profil und einem am Fahrzeugboden zu befestigenden Schloß 79, vorzugsweise in einer Verstärkung, um keinen störenden Vorsprung zu bilden. Das Schloß umfaßt ein mit einem Loch zur Einführung des Fingers 80 versehenes Gehäuse und eine durch elastische Mittel in einer Raststellung des Fingers zurückgehaltene Nocke. Die Nocke ist an das bewegliche Teil eines Elektromagneten 82 angekoppelt, dessen Erregung die Nocke zurückzieht und den Finger freisetzt. Der Zapfen kann auch genausogut penumatisch oder auch manuell betätigt sein. Die Trennung von Sitz und Boden kann umgekehrt werden. Es ist vorteilhaft, das Schloß 79 derart auszubilden, daß eine Lösen des Sitzes nur bei nicht laufendem Motor und/oder wenigstens geöffneter Tür möglich ist.


Anspruch[de]

1.Auswechselbarer Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil, einer durch Umklappen nach vorne auf den Sitzteil klappbaren Sitzlehne und einen mit dem Sitzteil einstückigen Sockel, der mit Mitteln zur lösbaren Befestigung am Fahrzeugboden versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzteil und die Sitzlehne entsprechende Schalen aufweisen, die im zusammengeklappten Zustand aneinander anliegen, und daß zumindest entweder den Sitzteil oder die Sitzlehne ansich durch eine starre, zur Benutzerseite hin offene Schale (12, 16) und zumindest eine abgedichtete Tasche (14, 18) gebildet ist, die von der Schale getragen und mit Druckregulierungseinrichtungen für ein die Tasche ausfüllendes Gas versehen ist.

2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Tasche in der Schale angeordnet ist oder Kanten hat, die in abgedichteter Weise an der Schale befestigt sind, um eine geschlossene Kammer zu bilden.

3. Sitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine der Taschen eine Sicherheitsfüllung mit einem Volumen aufweist, das erheblich geringer als das der Tasche in aufgeblähtem Zustand ist.

4. Sitz nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Teil der Tasche, der als Abstützung für den Anwender dient, eine äußere Auflage aufweist, die im Vergleich zu der Tasche im aufgeblähten Zustand eine geringere Dicke besitzt, wobei sie einen Überzug (28) und eine Füllung (26) aufweist, die in Kontakt mit einem undurchlässigen, die Tasche begrenzenden Tuch (24) steht.

5. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schale (12) des Sitzteils und die Schale (16) der Sitzlehne so ausgebildet sind, daß die eine durch vollständiges Umklappen so gegen die andere paßt, daß sie ein starres handhabbares Paket bilden, das mit Fußrollen und einem Handgriff versehen sein kann.

-6. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er mit wenigstens einem pneumatischen Verbindungsstück (54) zum Anschluß an ein Druckgas-Speiseverbindungsstück (52) mit Selbstabsperrung und Zwangsöffnung durch Ankoppeln der Verbindungsstücke (52, 54) versehen ist.

7. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel Füße (30, 32) aufweist, die durch Umklappen bezüglich des Sitzteils zwischen einer ausgeklappten Stellung zur Befestigung am Boden und einer eingeklappten Stellung verstellt werden können, in welcher sie in eine Kammer des Sitzteils aufgenommen werden.

8. Sitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Füße (30, 32) um eine im wesentlichen zur Fahrzeuglänge parallele oder senkrechte Achse kippbar angeordnet sind.

9. Sitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel zwei vordere Füße (30a) und zwei hintere Füße (32a) aufweist, die um dieselbe zur Fahrzeuglänge orthogonale, in der hinteren Mitte des Sitzteils angeordnete Achse (40) schwenkbar sind, aufweist, wobei die vorderen Füße einziehbare Stützvorrichtungen für die Sitzteilschale von vorne haben.

10. Sitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel zwei vordere Füße (30b), die um zur Fahrzeuglänge parallele Achsen (34b) schwenkbar sind, und zwei miteinander verbundene, um eine zur Fahrzeugslängsrichtung orthogonale Achse (40) drehbare hintere Füße (32b).

11. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er zudem zumindest ein aufblähbare Seitenlehne oder eine von einer aufblähbaren Hülle gebildete Kopfstütze aufweist, die über eine aufblähbare Stütze, deren Länge durch einen Zugstab regulierbar sein kann, mit dem Rücken verbunden ist.

12. Auswechselbarer Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil, einer durch Umklappen nach vorne auf den Sitzteil klappbaren Sitzlehne und einen mit dem Sitzteil einstückigen Sockel, der mit Mitteln zur lösbaren Befestigung am Fahrzeugboden versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzteil und die Sitzlehne jeweils entsprechende starre Schalen (12, 16) aufweisen und daß die beiden Schalen so ausgebildet sind, daß die eine durch Umklappen des Rückens gegen die andere paßt, und daß der Sockel durch Umklappen nach vorne oder hinten bezüglich des Sitzteus zwischen einer ausgeklappten Position zur lösbaren Befestigung am Fahrzeugboden und einer in einer in der Sitzteilschale (12) vorgesehenen Kammer eingeklappten Position verstellbare Füße aufweist.

13. Fahrzeug, das wenigstens einen Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 11 aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß es einen mit Gasspeiserohren für ein Druckgas aus einer im Wagen vorgesehenen Quelle versehenen Boden aufweist, wobei die Rohre in selbstschließenden Verbindungsstücken zur Verbindung mit dem Sitz enden.







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