PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69401146T2 03.04.1997
EP-Veröffentlichungsnummer 0613821
Titel Vorrichtung zum nachgiebigen Montieren eines Bandführungskanals in einer Umreifungsvorrichtung
Anmelder Signode Corp., Glenview, Ill., US
Erfinder Abrams, Jack S., Arlington Heights, Illinois 60004, US
Vertreter Andrejewski und Kollegen, 45127 Essen
DE-Aktenzeichen 69401146
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, NL, PT, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 24.02.1994
EP-Aktenzeichen 941027435
EP-Offenlegungsdatum 07.09.1994
EP date of grant 18.12.1996
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.04.1997
IPC-Hauptklasse B65B 13/06

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet der Erfindung

Diese Erfindung betrifft allgemein ein Rutschensystem für eine Bindemaschine, mit der ein Polymer- oder Metallband um eine Last gelegt werden kann. Die Erfindung betrifft insbesondere einen Mechanismus in dem Rutschensystem, mit dem eine bewegliche Rutsche an einer festen Wand montiert werden kann und mit dem die Rutsche gegen die Wand vorgespannt wird, der jedoch ein Wegschwenken der Rutsche von der Wand ermöglicht, so daß aus der Rutsche ein Band abgezogen werden kann. Der mit einer Drehbewegung arbeitende Mechanismus ermöglicht eine im wesentlichen reibungsfreie Bewegung und ist gegen ein Festklemmen durch Ansammeln von Staub oder anderer Verunreinigungen unempfindlich

Hintergrund der Erfindung

In einer Bindemaschine des oben genannten Typs wird gewöhnlich ein Rutschensystem mit einer festen Wand und einer beweglichen Rutsche verwendet, die beide mit einer Krümmung ausgeführt sind. Durch diese Krümmung können Wand und Rutsche die zu bindende Last umschließen&sub1; ausgenommen die Stelle, an der ein Bindekopf unterhalb der Last angeordnet ist.

Im typischen Fall hat die Rutsche einen generell U-förmigen Querschnitt, der eine kleine Vertiefung und zwei generell parallele Flansche bildet, wobei zwischen diesen Flanschen Platz für die Aufnahme eines durch die Rutsche geführten Bands vorhanden ist. Die Rutsche kann in eine bzw. aus einer geschlossenen Position gefahren werden, in der die Flansche sich an der festen Wand abstützen. Die Rutsche ist in Richtung der geschlossenen Position vorgespannt Es können Mittel, beispielsweise mittels Solenoid betätigte Mittel, vorgesehen sein, mit denen ein Teil der Rutsche von der festen Wand weggefahren wird, wenn Band aus dem Raum zwischen den Flanschen abgezogen werden soll. Üblicherweise befindet sich der bewegliche Teil der Rutsche in der Nähe des Eindekopfes, unterhalb der Last. Bekannt ist jedoch auch ein Rutschensystem mit einer solchen Wand und einer solchen Rutsche, bei dem kein Mittel zum Bewegen eines Teils der Rutsche vorhanden ist.

In einer häufig verwendeten Anordnung ist die Rutsche mittels einer Reihe von gleichen, entlang der Rutsche mit einem Zwischenraum angeordneten Haltevorrichtungen an der Wand befestigt; jede Haltevorrichtung ist beweglich an einem von der Wand vorragenden Pfosten montiert und wird von einer Schraubenfeder zur Wand hin vorgespannt Die Schraubenfeder ist außerdem innerhalb einer Bohrung der Haltevorrichtung um den Pfosten herum angeordnet Diese Anordnung wird in den automatischen und halbautomatischen Bindemaschinen, Modell SP-3001330 von Signode Packaging Systems Ceiner Abteilung der Illinois Tool Works Inc.), Glenview, Illinois, verwendet und auf den Seiten 6-39, 6-40 in Kapitel 6 des Operation, Parts and Safety Manual für diese Modelle (Juni 1992) erläutert.

Trotz der generell als zufriedenstellend bezeichneten Funktion einer solchen Anordnung wurden auch einige Nachteile festgestellt. In den Bohrungen, in denen die Schraubenfedern um die Pfosten herum angeordnet sind, sammeln sich Staub und andere Verunreinigungen an, wodurch sich die Vorrichtung schließlich festklernmen kann. Dies kann auch durch Reibung innerhalb der Bohrungen bei der Schwenkbewegung der Rutsche auftreten. Ein Auswechseln der Schraubenfedern oder das Einbauen einer neuen Haltevorrichtung kann schwierig sein.

Andere Anordnungsmöglichkeiten wurden in älteren Patenten erläutert, beispielsweise in Urban et al., U.S. Patentschrift Nr. 4,520,720 und Aoki et al., U.S. Patentschrift Nr. 4,011,808.

Zusammenfassung der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist, einen verbesserten Mechanismus zur Befestigung einer beweglichen Rutsche an einer festen Wand und zum Vorspannen der Rutsche zur Wand hin bereitzustellen, bei dem die oben aufgeführten Nachteile nicht auftreten.

Diese Aufgabe wird durch ein Rutschensystem entsprechend dem selbständigen Anspruch 1 gelöst.

Die vorliegende Erfindung stellt in einem Rutschensystem für eine Bindemaschine des oben genannten Typs einen verbesserten Mechanismus zur Befestigung einer beweglichen Rutsche an einer festen Wand und zum Vorspannen der Rutsche zur Wand hin bereit, der jedoch ein Wegschwenken der Rutsche von der Wand ermöglicht, so daß ein Band aus der Rutsche abgezogen werden kann. Der verbesserte Mechanismus hat vier Hauptkomponenten: zwei Konsolen, einen Schwenkarm und ein Vorspannmittel.

In dem verbesserten Mechanismus ist eine erste Konsole fest an der Wand montiert und eine zweite Konsole kann zusammen mit der Rutsche bewegt werden. Der Schwenkarm hat einen ersten Endteil, der schwenkbar mit der ersten Konsole verbunden ist, einen zweiten Endteil, der schwenkbar mit der zweiten Konsole verbunden ist, und einen Mittelteil. Das Vorspannmittel ist so angeordnet, daß es den Schwenkarm vorspannt, so daß die Rutsche in Wandrichtung vorgespannt wird, jedoch von der Wand weggeschwenkt werden kann.

Vorzugsweise umfaßt das Vorspanumittel eine mit dem Schwenkarm verbundene Schraubenfeder. Die Schraubenfeder kann ein mit dem Mittelteil des Schwenkarms verbundenes Ende und ein mit der ersten Konsole verbundenes Ende aufweisen. Die Schraubenfeder kann von dem mit dem Mittelteil des Schwenkzapfens verbundenen Ende, zwischen der ersten und der zweiten Konsole, bis zu dem mit der ersten Konsole verbundenen Ende reichen.

Der verbesserte Mechanismus, wie oben beschrieben, arbeitet mit sehr geringer Reibung, die Bewegung der Rutsche zur Wand und in entgegengesetzter Richtung ist nahezu linear; ein Festklernmen durch angesammelten Staub oder andere Verunreinigungen ist praktisch ausgeschlossen.

Diese und andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen deutlich.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Figur 1 ist eine fragmentarische Perspektive eines Rutschensystems für eine Bindemaschine, wie sie zum Anlegen eines Polymerbands um eine Last verwendet wird. Die Figur zeigt, daß das Rutschensystem über eine feste Wand, eine bewegliche Rutsche und eine Vielzahl von gleichen Mechanismen verfügt, welche die vorliegende Erfindung ausgestalten; zwei solche Mechanismen sind hier dargestellt.

Figur 2 zeigt vergrößert einen Aufriß eines repräsentativen Mechanismus. Die feste Wand, die bewegliche Rutsche und ein Polymerband sind als Fragment dargestellt.

Figur 3 ist ein Schnitt entlang der Linie 3-3 der Figur 2, in einer durch Pfeile angezeigten Richtung, der die Rutsche in einer geschlossenen Position zeigt.

Figur 4 ist eine ähnliche Schnittansicht, welche die Rutsche in einer geöffneten Position zeigt.

Figur 5 ist eine in Einzelteile zerlegte perspektivische Ansicht des in den Figuren 2, 3 und 4 gezeigten Mechanismus.

Ausführliche Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Wie die Zeichnungen zeigen, wird ein Rutschensystem, das eine Vielzahl ähnlicher Mechanismen 10 umfaßt, wobei diese Mechanismen 10 ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel dieser Erfindung darstellen, in einer Bindemaschine des oben genannten Typs eingesetzt. Von der Bindemaschine ist hier nur das Rutschensystem abgebildet.

Neben den Mechanismen 10 umfaßt das Rutschensystem eine feste Stahlwand 12 und eine bewegliche Rutsche 14. Die Wand 12 und die Rutsche 14 sind mit einer Krümmung ausgeführt; hierdurch kann das Rutschensystem um den oberen Teil, die beiden gegenüberliegenden Seiten und den unteren Teil einer Last (nicht gezeigt) herumgeführt werden, ausgenommen die Stelle, an der ein Bindekopf (nicht gezeigt) der Bindemaschine unterhalb der Last angeordnet ist.

Wie man sieht ist die Rutsche 14 aus einzelnen Schichten aufgebaut; dies sind eine Schicht 14a aus eloxiertem Aluminium, eine Mittelschicht 14b aus einem geeigneten Polymerstoff, beispielsweise Polyethylen ultrahoher Dichte, und eine Schicht 14c aus einem ähnlichen Polymerstoff. Die Rutsche 14 kann auch ganz aus einem geeigneten Polymerstoff gefertigt sein, beispielsweise einem aus drei Schichten bestehenden Laminat oder einem aus einem Stück bestehenden Extrudat.

Das Rutschensystem dient zur Führung eines Polymerbands S, während dieses Band S um die Last herumgeführt, gespannt, durch Anbringen eines Metallsiegels (nicht gezeigt) oder durch Schweißen zu einem geschlossenen fest gespannten Ring verbunden und anschließend von dem Bindekopf abgetrennt wird. Mittel zur Ausführung dieser Vorschub-, Spann-, Verbindungs- und Abtrennvorgange werden in einer Bindemaschine des oben genannten Typs wie üblich eingesetzt. Abgesehen von dem Rutschensystem 10, das dargestellt und beschrieben wird, kann die Bindemaschine ähnlich aufgebaut sein, wie die Modelle SP-300 und SP-330 und andere Bindemaschinenmodelle, die bisher unter dem Warenzeichen SIGNODE von Illinois Tool Works Inc., Glenview, Illinois, und deren Vorgänger, Signode Corporation, verkauft wurden.

Wie in den Figuren 3 und 4 und in anderen Ansichten zu sehen ist, hat die Rutsche 14 einen generell U-förmigen Querschnitt, der eine kleine Vertiefung 16 und zwei generell parallele Flansche 18 durch die Schichten 14a und 14c bildet, wobei zwischen den Flaschen 18 Platz zur Aufnahme eines durch die Rutsche 14 geführten Bands 5 vorhanden ist. Die Rutsche 14, die über die Mechanismen 10 an der Wand 12 befestigt ist und von den Mechanismen 10 vorgespannt wird, kann zwischen einer geschlossenen Position, in der sich die Flansche 18 gegen die Wand 12 abstützen, und geöffneten Positionen, in denen die Flansche 18 von der Wand 12 weggefahren werden, damit das Bang S von der Rutsche 14 abgezogen werden kann, ohne daß es sich wesentlich verdreht, ver fahren werden. Die geschlossene Position der Rutsche 14 ist in Figur 3, die geöffnete Position in Figur 4 dargestellt. Wie nachfolgend noch erläutert wird, spannen die Mechanismen 10 die Rutsche 14 in der geschlossenen Position vor, ermöglichen jedoch, daß die Rutsche 14 von der Wand 12 weg geschwenkt werden kann, damit ein Bang S aus der Rutsche 14 abgezogen werden kann, wie oben erwähnt.

Wie in Figur 1 zu sehen ist, sind die Mechanismen 10 entlang der Wand 12 mit einem Zwischenraum angeordnet. Ein repräsentativer Mechanismus 10 ist in den Figuren 2, 3, 4 und 5 dargestellt und wird weiter unten beschrieben. Die hier verwendeten Begriffe "hinten", "vorne", "oben" und "unten" und andere Richtungsbegriffe beziehen sich auf den repräsentativen Mechanismus 10 in einer exemplarischen Ausrichtung, wie er in den Figuren 2, 3, 4 und 5 dargestellt ist. Diese Begriffe sollen die vorliegende Erfindung jedoch nicht auf eine bestimmte Ausrichtung einschränken.

Wie die Figuren 2, 3, 4 und 5 zeigen, umfaßt jeder Mechanismus 10 eine erste Konsole 20, die fest an der Wand 12 montiert ist, eine zweite Konsole 22, welche die Rutsche 14 abstützt, so daß sie zusammen mit der Rutsche 14 verfahren werden kann, einen Schwenkarm 24, der drehbar mit den Konsolen 20 und 22 verbunden ist, und eine Schraubenfeder 26, die den Schwenkarm 24 vorspannt. Die Konsolen 20 und 22 sind aus einem geeigneten Polymerstoff geformt, beispielsweise aus Nylon, das mit etwa 33 Gew.% Glasfaser und etwa Gew.% Polytetrafluorethylen versetzt ist. Der Schwenkarm 24 wird aus Stahlblech mit geeigneter Dicke, beispielsweise 1,5 mm, gestanzt und ist generell C-förmig (siehe Figuren 3, 4 und 5). Er hat ein erstes Endteil 28 mit einer Öffnung 30, ein zweites Endteil 32 mit einer Öffnung 34 und ein Mittelteil 36 mit einem Schlitz 38 an einer Vorderkante 40. Die Schraubenfeder 26 besteht aus Federstahldraht und hat ein Hakenende 42 und ein Ringende 44.

Die erste Konsole 20 hat einen hinteren Teil 52 mit zwei parallelen Schlitzen 54, in denen die Schrauben 56 aufgenommen werden, mit denen die erste Konsole 20 fest an der Wand 12 montiert wird. Durch die parallel verlaufenden Schlitze 54 und die Schrauben 56 kann die erste Konsole 20 in einem bestimmten Bereich von Verstellpositionen verstellt werden, wenn sie an der Wand 12 montiert ist.

Die erste Konsole 20 hat einen oberen Vorsprung 60, der von dem hinteren Teil 52 vorspringt und an seinem vorderen Ende einen Schlitz 62 von geeigneter Breite, beispielsweise 1,8 mm, aufweist, in dem der erste Endabschnitt 28 des Schwenkarms 24 aufgenommen wird. Der Vorsprung 60 hat eine Bohrung 64, die durch den Vorsprung 60 verläuft, auf beiden Seiten des Schlitzes 62, in welcher der Schwenkzapfen 66 satt anliegend aufgenommen wird. Der Zapfen 66 überspannt den Schlitz 62 und führt durch die Öffnung 30. Er verbindet den ersten Endteil 28 drehbar mit der ersten Konsole 20.

Unterhalb dieses oberen Vorsprungs 60 hat die erste Konsole einen unteren Schlitz 72 von geeigneter Breite, z.B. 2,4 mm, zur Aufnahme des Ringendes 44 der Schraubenfeder 26. Die erste Konsole 20 hat eine Bohrung 74, die zu beiden Seiten des Schlitzes 72 verläuft, und in der ein Schwenkzapfen 76 satt anliegend aufgenommen wird. Der Zapfen 76 überspannt den Schlitz 72 und führt durch das Ringende 44, so daß dieses Ringende 44 schwenkbar mit der ersten Konsole 20 verbunden wird.

Die zweite Konsole 22 hat im Seitenaufriß (siehe Figuren 3, 4 und 5) die Form eines C; sie besteht aus einem unteren Teil 80, einem oberen Teil 82 und einem Mittelteil 84 und bildet eine Aussparung 86 zur Aufnahme der Rutsche 14, die sich auf einer flachen Oberfläche 88 des unteren Teils 80 gegen den Mittelteil 84 abstützt Die Rutsche 14 stützt sich auf der flachen Oberfläche 88 über die Polymerschicht 14c ab. Obwohl das für die Polymerschicht 14c und für die zweite Konsole 22 verwendete Polymermaterial sowie die gekrümmte Konfiguration der Rutsche 14 für ausreichende statische Reibung sorgen dürften, damit die Rutsche 14 und die zweite Konsole 22 zusammen bewegt werden können und keine weitere Befestigung der Rutsche 14 an der zweiten Konsole 22 erforderlich ist, kann die Rutsche 14 auf Wunsch durch (nicht gezeigte) Befestigungsvorrichtungen oder durch Kleben an der zweiten Konsole 22 befestigt werden.

Der obere Teil und der Mittelteil, 82 bzw. 84, der zweiten Konsole 22 verfügen über einen oberen Schlitz 92 von ausreichender Breite, beispielsweise 12 mm, zur Aufnahme der Schraubenfeder 26 zwischen den Federenden 42 und 44. Der Mittelteil und der untere Teil 84 bzw. 80 der zweiten Konsole 22 haben einen vorne angeordneten Schlitz 94 von ausreichender Breite, beispielsweise 2 mm, zur Aufnahme des Schwenkarms 24. Der untere Teil 80 hat eine Bohrung 96, die zu beiden Seiten des Schlitzes 94 verläuft und einen Drehzapfen 98 satt anliegend aufnimmt. Der Zapfen 98 überspannt den Schlitz 92 und führt durch die Öffnung 34 in dem zweiten Endteil 32 des Schwenkarms 24, so daß der zweite Endteil 32 schwenkbar mit der zweiten Konsole 22 verbunden wird.

Die Feder 26, die an dem Ringende 30 drehbar mit der ersten Konsole 20 verbunden ist, liegt in dem den Schlitz 92, zwischen der ersten und der zweiten Konsole 20 bzw. 22. Das Hakenende 42 der Feder 26 wird in den Schlitz 38 an der vorderen Kante 40 des Mittelteils 36 des Schwenkarms 24 eingehängt, so daß das Hakenende 42 am Mittelteil 36 drehbar mit dem Schwenkarm 24 verbunden ist. Die Feder 26 spannt also den Schwenkarm 24 und somit die Rutsche 14 in Richtung der Wand 12, ermöglicht jedoch, daß die Rutsche 14 von der Wand 12 weggeschwenkt werden und ein Bang S aus der Rutsche 14 abgezogen werden kann.

Der Mechanismus 10 arbeitet, wie oben beschrieben, mit sehr geringer Reibung und ermöglicht eine nahezu lineare Bewegung der Rutsche 14 in Richtung der Wand 12 und in entgegengesetzter Richtung. Ein Festklemmen dieses Mechanismus durch Ansammeln von Staub oder anderen Verunreinigungen ist daher praktisch ausgeschlossen.

An dem oben beschriebenen bevorzugten Ausführungsbeispiel können verschiedene Veränderungen vorgenommen werden, ohne vom Schutzumfang und vom Gedanken der Erfindung abzuweichen.


Anspruch[de]

1. Rutschensystem für eine Bindemaschine, wobei dieses Rutschensystem eine feste Wand (12) und eine bewegliche Rutsche (14) umfaßt, die Rutsche (14) einen generell U-förmigen Querschnitt aufweist, der eine kleine Vertiefung (16) und zwei generell parallele Flansche (18) bildet, wobei zwischen den Flanschen (18) Raum zur Aufnahme eines Bands (5), das durch die Rutsche (14) geführt wird, vorhanden ist, die Rutsche (14) in eine bzw. aus einer geschlossenen Position geschwenkt werden kann, in der sich die Flansche (18) gegen die Wand (12) abstützen, dadurch gekennzeichnet, daß das Rutschensystem einen Mechanismus (10) umfaßt, mit dem die Rutsche (14) an der Wand (12) befestigt und in Richtung der Wand (12) vorgespannt wird, der jedoch gleichzeitig der Rutsche (14) die Bewegung in zu der Wand (12) entgegengesetzter Richtung ermöglicht, so daß ein Band (5) aus der Rutsche (14) abgezogen werden kann; der Mechanismus (10) eine erste Konsole (20) umfaßt, die fest an der Wand (12) montiert ist, eine zweite Konsole (22), die zusammen mit der Rutsche (14) geschwenkt werden kann, und einen Schwenkarm (24) mit einem ersten Endteil (28), der schwenkbar mit der ersten Konsole (20) verbunden ist, einem zweiten Endteil (32), der schwenkbar mit der zweiten Konsole (22) verbunden ist, und einem Mittelteil (36); der Mechanismus (10) weiter Mittel zum Spannen des Schwenkarms (24) umfaßt, so daß die Rutsche (14) in Richtung der Wand (12) vorgespannt wird, jedoch auch von der Wand (12) weggeschwenkt werden kann.

2. Rutschensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorspannmit tel eine Schraubenfeder (26) umfaßt, die mit dem Mittelteil (36) des Schwenkarms (24) verbunden ist.

3. Rutschensystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubenfeder (26) zwei einander gegenüberliegende Enden (42, 44) hat, und zwar ein Ende (42), das mit dem Mittelteil (36) des Schwenkarms (24) verbunden ist, und ein Ende (44), das mit der ersten Konsole (20) verbunden ist.

4. Rutschensystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubenfeder (26) von dem Ende (42), das mit dem Mittelteil (36) des Schwenkzapfens (24) verbunden ist, zwischen der ersten und der zweiten Konsole (20, 22) und dem Ende (44), das mit der ersten Konsole (20) verbunden ist, verläuft.







IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com