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Dokumentenidentifikation DE19540784A1 07.05.1997
Titel Lösbare Steckverbindung zur Aufnahme eines rohrförmigen Einsteckteils
Anmelder A. Raymond GmbH & Co KG, 79539 Lörrach, DE
Erfinder Hänsel, Mathias, 79400 Kandern, DE
DE-Anmeldedatum 02.11.1995
DE-Aktenzeichen 19540784
Offenlegungstag 07.05.1997
Veröffentlichungstag im Patentblatt 07.05.1997
IPC-Hauptklasse F16L 37/133
IPC-Nebenklasse F16L 37/14   

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine lösbare Steckverbindung zur Aufnahme eines rohrförmigen Einsteckteils mit einer umlaufenden Halterippe gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs. Das Einsteckteil kann hierbei sowohl das Ende eines stabilen Metallrohres sein, welches beispielsweise für Kraftstoffleitungen verwendet wird. Es kann aber auch aus starrem Kunststoff oder anderem gängigen Spritzgußmaterial bestehen, welches in bekannter Weise mit einer Schlauch- oder Rohrleitung verbindbar ist.

Aus der EP 0 605 801 A1 ist eine solche Steckverbindung bekannt, bei welcher kreisbogenförmigen Stirnflächen der Stützkörper vertikal zur Gehäuseachse radial nach außen gerichtet sind. Mit diesen Stirnflächen liegen die Stützkörper an der eingangsseitigen Innenfläche der Aussparung an, wenn auf das Einsteckteil eine Zugkraft ausgeübt wird. Wie sich in der Praxis gezeigt hat, reicht die hierdurch erzeugte Haltekraft für die Sicherheit der Kraftstoffkupplungen nicht mehr aus. Beim Auftreten hoher Zugkräfte auf das Einsteckteil führt dies zum vorzeitigen seitlichen Abgleiten der Stützkörper und dadurch zum Lösen der Kupplung.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die vorliegende Steckverbindung so zu gestalten, daß die aus Sicherheitsgründen erforderlichen Haltekräfte gut erreicht werden. Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst, wobei der Winkel zwischen den kreisbogenförmigen Stirnflächen der Stützkörper und der Vertikalebene vorzugsweise 25° beträgt.

Durch die erfindungsgemäße Abschrägung der Stirnflächen wird bei Auftreten von Zugkräften eine Keilwirkung erreicht. Je höher die Zugkräfte, desto stärker werden die Stützkörper gegen die Halterippe gedrückt. Auf diese Weise konnten die Haltekräfte von weniger als 400 N auf mehr als 800 N gesteigert werden.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung können die an der Halterippe anliegenden Halteflächen der Haltekanten entgegen der Einsteckrichtung nach außen hin abgeschrägt sein, so daß die Haltekanten möglichst nahe am Grund der Halterippen an liegen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und soll nachfolgend näher erläutert werden. Es zeigt

Fig. 1 ein Steckverbindungsgehäuse im Längsschnitt nach dem Eindrücken des Einsteckteils im unbelasteten Zustand,

Fig. 2 die gleiche Montagesituation beim Einwirken von Zugkräften auf das Einsteckteil,

Fig. 3 die Haltefeder in einer Seitenansicht mit Teilschnitt durch den oberen Stützkörper,

Fig. 4 die gleiche Haltefeder in Vorderansicht und

Fig. 5 eine Explosionszeichnung des Steckverbindungsgehäuses mit den zugehörigen Einzelteilen.

Die in den Figuren dargestellte Steckverbindung besteht aus einem Aufnahmegehäuse 1 und einer Haltefeder 2, welche aus hartelastischem Kunststoffmaterial hergestellt ist. Die Steckverbindung dient zur Aufnahme eines rohrförmigen Einsteckteils 3. Dieses Einsteckteil 3 ist mit einer umlaufenden Halterippe 4 versehen und kann sowohl das Ende eines Leitungsrohres aus starrem Werkstoff als auch ein starres Zwischenstück sein, das in bekannter Weise mit dem Ende eines Leitungsrohres aus weicherem Material verbindbar ist.

Das Aufnahmegehäuse 1 besteht gemäß Fig. 1 aus einer zylindrischen Gehäusewand 5 mit einem in mehreren Stufen abgesetzten Aufnahmeraum 6 für das Einsteckteil 3, einem Anschlag 8 am Ende des Aufnahmeraumes 6 und einem in axialer Verlängerung daran angesetzten, zylindrischen Stutzen 7 zum Anschluß an eine nicht dargestellte Verbindungsleitung für Flüssigkeiten. Der Aufnahmeraum 6 beginnt mit einem Bereich 6&min;, dessen Innendurchmeser dem Außendurchmesser des Einsteckteils 3 entspricht. Dem schließt sich ein im Durchmesser erweiterter Bereich 6&min;&min; an, der zur Aufnahme von zwei Dichtungsringen 9, einem Zwischenring 10 und einem Distanzring 20 vorgesehen ist, dessen Innendurchmesser wiederum dem Außendurchmesser des Einsteckteils 3 entspricht.

Im vorderen Einführbereich des Aufnahmegehäuses 1 befinden sich in der Gehäusewand 5 zwei diametral gegenüberliegende Öffnungen 11 (siehe Fig. 5) sowie quer dazu zwei Aussparungen 12, welche zum Einführen und Festlegen der nachfolgend beschriebenen Haltefeder 2 dienen.

Diese Haltefeder 2 setzt sich, wie aus Fig. 4 ersichtlich, zusammen aus zwei kreisbogenförmigen Stützkörpern 13, die an ihren Enden über V-förmig zusammengeführte Federstege 14 untereinander verbunden sind, wobei die Verbindungsstellen mit rechteckigen Druckplatten 15 abgedeckt sind, welche geringfügig schmaler sind als die Gehäuseöffnung 11.

Die Stützkörper 13 sind an ihren einanderzugekehrten Innenwänden 16 kreisbogenförmig dem Außendurchmesser den Halterippen 4 angepaßt und weisen zwei radial nach innen gerichtete, kreisbogenförmige Haltekanten 17 mit auf der Einsteckseite abgeschrägten Einführflächen 18 und zur entgegengesetzten Seite radial abgesetzten Halteflächen 19 auf, welche die Halterippe 4 des Einsteckteils 3 im eingedrückten Zustand hintergreifen. Die Halteflächen 19 sind vorzugsweise nach außen entgegen der Einsteckrichtung leicht abgeschrägt, so daß die Haltekanten 17 möglichst nahe am Grund der Halterippe 4 anliegen.

Die Stützkörper 13 sind außerdem mit kreisbogenförmigen Stirnflächen 21 versehen, welche von der Innenkante 22 der Aussparung 12 entgegen der Einsteckrichtung gehalten werden. Diese Stirnflächen 21 sind im Bereich der Anlage in Einsteckrichtung nach außen gegen die Vertikalebene um einen Winkel α abgeschrägt, der zwischen 15° und 40° liegen kann und vorzugsweise 25° beträgt. Dadurch wird erreicht, daß beim Auftreten von Zugkräften auf das Einsteckteil 3 die Stirnflächen 21, wie aus Fig. 2 ersichtlich, von der Innenkante 22 in Richtung des Pfeiles "Z" nach innen gedrückt wird, so daß die Haltefeder 2 sich mit ihren Haltekanten 17 noch fester an der Halterippe 4 abstützt.

Zum Einführen der Haltefeder 2 in den Aufnahmeraum 6 werden die Stützkörper 13 zunächst, wie in Fig. 5 gezeigt, in Pfeilrichtung "P" zusammengedrückt. Sodann wird die Haltefeder 2 mit der Druckplatte 15 vorweg in Pfeilrichtung "Q" in die eine Öffnung 11 der Gehäusewand 5 eingeführt und durch den Aufnahmeraum 6 durchgedrückt. Sobald die Stützkörper 13 die Öffnung 11passiert haben, streben diese aufgrund der Rückstellkraft der Federstege 14 in ihre entspannte Ausgangslage und tauchen, wenn sie in der Mitte des Aufnahmeraumes 6 angekommen sind, in die Aussparungen 12 soweit ein, daß sie in axialer Richtung abgestützt sind.

Zwischen den Stegen 14 und der Aussparung 12 muß noch genügend Platz verbleiben, damit die Stützkörper 13 beim Eindrücken des Einsteckteils 3 seitlich ausweichen können. Dies geschieht automatisch dann, wenn die Halterippe 4 beim Eindrücken des Einsteckteils 3 über die Einführflächen 18 gleitet, so daß die Haltekanten 17 nach außen gedrückt werden. Sobald das Einsteckteil 3 mit seiner Stirnseite am Anschlag 8 des Aufnahmeraumes 6 anstößt, federn die Stützkörper 13 wieder in ihre Ausgangslage zurück und die Haltekanten 17 legen sich mit den Halteflächen 19 an der Rückseite der Halterippe 4 an, so daß das Einsteckteil 3 in der Steckverbindung gesichert ist.

Will man die Steckverbindung lösen, so müssen die Druckplatten 15 soweit zusammengedrückt werden, bis die Haltekanten 17 weit genug auseinandergeführt sind, daß die Halterippe 4 von den Haltekanten 17 nicht mehr hintergriffen wird. Nun kann das Einsteckteil 3 mühelos aus dem Aufnahmegehäuse 1 herausgezogen werden.


Anspruch[de]
  1. 1. Lösbare Steckverbindung zur Aufnahme eines rohrförmigen Einsteckteils (3) mit einer umlaufenden Halterippe (4), bestehend aus einem zylindrischen Aufnahmegehäuse (1) mit einem zentralen Aufnahmeraum (6) zum Einführen des Einsteckteils (3) und aus einer separaten Haltefeder (2) aus hartelastischem Kunststoff (2) mit kreisbogenförmig nach innen gerichteten, elastisch auffederbaren Haltekanten (17) zum Hintergreifen der Halterippe (4) nach dem Eindrücken des Einsteckteils (3), wobei die Haltefeder (2) durch eine Öffnung (11) in der zylindrischen Gehäusewand (5) des Aufnahmegehäuses (1) in den Aufnahmeraum (6) einführbar und zum Lösen des Einsteckteils (3) im Öffnungsbereich (11) der Gehäusewand (5) von außen eindrückbar ist, und wobei an den Haltekanten (17) nach außen abstehende Stützkörper (13) angeformt sind, welche im eingebauten Zustand zur axialen Festlegung der Haltefeder (2) im Aufnahmegehäuse (1) in entsprechende Aussparungen (12) der Gehäusewand (5) eintauchen, und dort mit ihren ebenfalls kreisbogenförmigen Stirnflächen (21) von der Innenkante (22) der Aussparung (12) entgegen der Einsteckrichtung gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnfläche (21) im Bereich der Anlage in Einsteckrichtung nach außen gegen die Vertikalebene um einen Winkel α zwischen 15° und 40° abgeschrägt ist.
  2. 2. Lösbare Steckverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel α vorzugsweise bei 25° liegt.
  3. 3. Lösbare Steckverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Halterippe (4) anliegenden Halteflächen (19) der Haltekanten (17) entgegen der Einsteckrichtung nach außen hin abgeschrägt sind, so daß die Haltekanten (17) möglichst nahe am Grund der Halterippe (4) anliegen.






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