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Dokumentenidentifikation DE19544968A1 05.06.1997
Titel Einrichtung und Vorrichtung zum Verschließen einer Peilstaböffnung
Anmelder Schütte, Reiner, Dr., 41541 Dormagen, DE
Erfinder Schütte, Reiner, Dr., 41541 Dormagen, DE
Vertreter Bardehle, Pagenberg, Dost, Altenburg, Frohwitter, Geissler & Partner Patent- und Rechtsanwälte, 40474 Düsseldorf
DE-Anmeldedatum 01.12.1995
DE-Aktenzeichen 19544968
Offenlegungstag 05.06.1997
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.06.1997
IPC-Hauptklasse B65D 51/18
IPC-Nebenklasse B65D 90/48   
IPC additional class // G01F 23/04  
Zusammenfassung Zum Verschließen und Freigeben einer Öffnung, insbesondere einer Peilstaböffnung wird eine Einrichtung vorgeschlagen, die ein kappenartiges Halteelement (3) und ein Verschlußelement (6) umfaßt. Das Halteelement (3) weist wenigstens ein gegen eine Federkraft verrastbares Rastelement (4) auf. Das Rastelement (4) ist mit einer eine Öffnung (2) aufweisenden Struktur (9) verrastbar. Das Verschlußelement (6) ist relativ zum Halteelement (3) verschieblich und mit dem Rastelement (4) in Eingriff bringbar. Durch Verschieben des Verschlußelementes (6) gibt das Rastelement (4) die Struktur (9) frei.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung und eine Vorrichtung zum Verschließen und Freigeben einer Öffnung, insbesondere einer Peilstaböffnung.

Zur Bestimmung des Füllungsgrades eines Tanks wird ein Peilstab verwendet. Der Peilstab weist an seinem in den Tank hineinragenden Abschnitt eine Skalierung auf. Anhand einer Benetzung des skalierten Abschnittes eines Peilstabes kann der Füllungsgrad des Tanks bestimmt werden. Bei einem solchen Tank kann es sich beispielsweise um einen Öltank oder Kraftstofftank handeln. Der Peilstab ist in einem Führungsrohr angeordnet, das mit dem Tank mittelbar oder unmittelbar verbunden ist. Es ist bekannt, in dem Führungsrohr einen umlaufenden Kragen auszubilden, auf dem eine am Peilstab ausgebildete Schulter zur Anlage kommt. Oberhalb der Schulter ist beispielsweise ein Griff angeordnet, mit dessen Hilfe der Peilstab aus dem Führungsrohr entnommen werden kann. Um zu verhindern, daß durch das Führungsrohr Schmutz in den Tank gelangt, ist das Führungsrohr mit einer Verschlußkappe verschließbar.

Im Zuge des steigenden Bewußtseins für Umweltprobleme sind Bestimmungen erlassen worden, durch die das Betanken eines unterirdischen oder überirdischen Tanks aus einem Tankwagen geregelt wird. Bei einem Befüllvorgang eines unterirdischen oder überirdischen Tanks aus einem Tankwagen muß die aus dem Tank entweichende Luft aufgefangen und in den abfüllenden Tank zurückgeführt werden. Bei dieser Verfahrensweise ist das Gesamtsystem grundsätzlich dicht zu betreiben. Man spricht in diesem Zusammenhang von einem Gaspendelsystem.

Durch die bisher bekannten Einrichtungen zum Verschließen und Freigeben einer Öffnung, insbesondere einer Peilstaböffnung, kann nicht sichergestellt werden, daß die Einrichtung die Öffnung hermetisch gegenüber der Umgebung abschließt. Ein hermetischer Verschluß der Öffnung ist jedoch wünschenswert, da durch diesen der Austritt von Dämpfen aus einem Tank über die Peilstaböffnung vermieden wird.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zum Verschließen und Freigeben einer Öffnung anzugeben, durch die stets ein hermetischer Abschluß einer Öffnung, insbesondere einer Peilstaböffnung, sichergestellt werden kann. Ferner soll eine Vorrichtung zum Verschließen einer Peilstaböffnung, insbesondere einer Peilstaböffnung einer Tankanlage, vorzugsweise einer Tankanlage einer Tankstelle, angegeben werden.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Einrichtung zum Verschließen und Freigeben einer Öffnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Eine erfindungsgemaße Vorrichtung zum Verschließen einer Peilstaböffnung ist Gegenstand des Anspruchs 10. Vorteilhafte Weiterbildungen der Einrichtung und der Vorrichtung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße Einrichtung zum Verschließen und Freigeben einer Öffnung, insbesondere einer Peilstaböffnung, umfaßt ein kappenartiges Halteelement mit wenigstens einem gegen eine Federkraft mit einer die Öffnung aufweisenden Struktur verrastbaren und von dieser lösbaren Rastelement und ein relativ zum Halteelement verschiebliches mit dem Rastelement in Eingriff bringbares Verschlußelement, das die Öffnung verschließt, wobei das Rastelement durch Verschieben des Verschlußelementes die Struktur freigibt.

Durch das kappenartige Halteelement, welches das Verschlußelement umgibt, wird eine lösbare Verbindung zwischen dem Halteelement und der eine Öffnung aufweisenden Struktur geschaffen. Diese Verbindung erfolgt über Rastelemente, die vorzugsweise federelastisch ausgebildet sind. Durch die Verbindung des Halteelementes mit der Struktur wird das von dem Halteelement umgebene Verschlußelement gegen die Struktur gedrückt, wodurch dieses die Öffnung hermetisch verschließt. Bereits dadurch, daß die Rastelemente an der Struktur einrasten, wird eine ausreichende Verschlußkraft vom Halteelement auf das Verschlußelement übertragen, wodurch ein nahezu hermetischer Abschluß der Öffnung durch das Verschlußelement erfolgt. Es ist selbstverständlich, daß das Verschlußelement eine Dichtfläche aufweist, die die Öffnung vollständig überlappt und auf der Struktur zur Anlage kommt. Eine Freigabe der Öffnung erfolgt durch die besondere Ausbildung der Einrichtung. Das Verschlußelement, welches von dem Halteelement umgeben ist, ist in diesem verschieblich angeordnet. Durch eine Verschiebung des Verschlußelementes wird das Rastelement oder werden die Rastelemente außer Eingriff der Struktur gebracht, wodurch die Öffnung freigegeben wird. Die Einrichtung kann so ausgebildet sein, daß das Eigengewicht des Halteelementes ausreichend groß ist, daß die Rastelemente in der Struktur einrasten, wobei das Verschlußelement durch das Halteelement gegen die Struktur gepreßt wird.

Vorzugsweise ist das Halteelement so ausgebildet, daß dieses mehrere äquidistant zueinander ausgebildete Rastelemente aufweist. Diese Ausbildung des Halteelementes führt zu einer im wesentlichen symmetrischen Anordnung der Rastelemente über den Umfang des Halteelementes. Die Verbindung der Rastelemente mit einer Struktur kann durch wenigstens eine mit der Struktur in Eingriff bringbare Rastnase erfolgen, die an jedem Rastelement ausgebildet ist. Das Halteelement und das Rastelement sind vorzugsweise einstückig ausgebildet. Die Einstückigkeit des Halteelementes kann dadurch erfolgen, daß dieses aus einem Metall, vorzugsweise Messing, besteht und gegossen wird.

Zur Lösung der Rastelemente von der Struktur weist das Verschlußelement gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung einen Spreizkörper auf. Der Spreizkörper kann eine Dichtfläche aufweisen, durch die eine Öffnung verschlossen wird. Der Spreizkörper weist einen sich von diesen durch eine Wand des Halteelementes erstreckenden Hals und einen an dem Spreizkörper gegenüberliegenden Ende des Halses ausgebildeten Haltekörper auf. Die Öffnung in der Wand des Halteelementes, durch die sich der Hals des Verschlußelementes hindurchstreckt ist vorzugsweise kleiner als der am Ende des Halses ausgebildete Haltekörper. Hierdurch wird eine bauliche Einheit der Einrichtung geschaffen. Der Haltekörper dient dabei gleichzeitig als ein Griff zur Betätigung der Einrichtung. Wird an dem Haltekörper in axialer Richtung und von einer Öffnung weg eine Kraft ausgeübt, so bewegt sich das Verschlußelement von der Öffnung weg. Der Spreizkörper des Verschlußelementes ist so ausgebildet, daß die Rastelemente gespreizt werden, wodurch diese die Struktur freigeben.

Es wird vorgeschlagen, daß jedes Rastelement einen Nocken aufweist. Der Spreizkörper verjüngt sich vorzugsweise in Richtung des Halses, wobei jeder Nocken bei einer Betätigung des Verschlußelementes auf der Mantelfläche des Spreizkörpers gleitet. Hierdurch wird eine leicht gängige Einrichtung geschaffen, da die Reibfläche zwischen der Nocke und dem Spreizkörper relativ gering ist.

Alternativ weist jedes Rastelement einen keilförmigen sich in Richtung des Halses verbreiternden Vorsprung und der Spreizkörper auf seiner Mantelfläche für jedes Rastelement einen Nocken auf, wobei der Nocken bei einer Betätigung des Verschlußelementes auf dem Vorsprung gleitet. Der Nocken, der am Spreizkörper ausgebildet ist, ist vorzugsweise umlaufend ausgebildet, so daß dieser eine radial auswärts gerichtete Wulst auf der Mantelfläche bildet.

Bevorzugt ist eine Ausbildung eines Vorsprungs auf dem Rastelement, bei der das Rastelement einen im wesentlichen dreieckförmigen Querschnitt aufweist, wobei die Spitze des Querschnittdreiecks zum Spreizkörper hin gerichtet ist. Die Ausbildung eines solchen Vorsprungs hat den Vorteil, daß beim Anbringen der Einrichtung an eine Struktur durch Niederdrücken des Verschlußelementes der Spreizkörper auf eine Fläche des im Querschnitt dreieckförmigen Vorsprungs gleitet, wodurch die Rastelemente gespreizt werden. Hierdurch wird das Anbringen an die Struktur vereinfacht. Wird das Verschlußelement weiter niedergedrückt, so passiert dieses die Spitze des Vorsprungs und gleitet an der anderen Fläche des im Querschnitt dreieckförmigen Vorsprungs weiter, wodurch die Rastelemente freigegeben werden und mit der Struktur verrasten.

Gemäß einem weiteren erfinderischen Gedanken wird eine Vorrichtung zum Verschließen einer Peilstaböffnung vorgeschlagen, wobei diese eine Einrichtung, wie vorstehend beschrieben, umfaßt und am Verschlußelement ein Peilstab angeordnet ist. Ein Peilstab hat ein relativ großes Eigengewicht, wenn dieser aus einem Metall besteht. Beim Einsetzen des Peilstabs in ein Peilstabrohr zieht der Peilstab am Verschlußelement, welches seinerseits das Halteelement in eine rastende Verbindung mit dem Peilstabrohr bringt. Bevorzugt ist eine Ausbildung, bei der der Peilstab mit dem Spreizkörper des Verschlußelementes verbunden ist. Vorzugsweise ist die Struktur rohrförmig ausgebildet. Diese Struktur ist mit einem Führungsrohr einer Tankanlage verbunden. Vorzugsweise ist die Verbindung der Struktur mit dem Führungsrohr lösbar ausgestaltet. Hierzu wird vorgeschlagen, die lösbare Verbindung zwischen der Struktur und dem Führungsrohr durch eine Schraubverbindung auszubilden. Soll die Struktur dauerhaft unlösbar mit dem Führungsrohr verbunden sein, so ist hierzu eine stoffschlüssige Verbindung zweckmäßig. Die lösbare Verbindung der Struktur mit dem Führungsrohr ist inbesondere dann von Vorteil, wenn die Struktur nachträglich an einem Tank angebracht werden soll, da hierdurch das Gefahrenpotential eines Brandes bzw. einer Explosion bei einer Tankanlage vermindert wird, wie dieses beispielsweise beim Verschweißen der Struktur mit dem Führungsrohr bestehen kann.

Um sicherzustellen, daß keine Gase oder Dämpfe durch das Führungsrohr einer Tankanlage nach Freigabe der Öffnung des Führungsrohres durch die Vorrichtung entweichen können, wird vorgeschlagen, in der Struktur ein Verschlußventil anzuordnen, welches den Öffnungsquerschnitt verschließt. Das Verschlußventil weist einen Schlitz auf, durch den sich der Peilstab hindurcherstreckt, wenn dieser im Führungsrohr angeordnet ist. Das Ventil weist wenigstens einen Lappen auf, der den Schlitz verschließt, wenn der Peilstab aus diesem herausgezogen ist. Das Verschlußventil kann aus einem elastischen Werkstoff, vorzugsweise aus Kautschuk oder Silicon bestehen. Der Lappen kann beispielsweise durch eingelegte Lamellen verstärkt werden, die federelastisch sind.

Zur sicheren Verbindung der Rastelemente mit der Struktur weist diese Ausnehmungen auf, in die die Rastnase des Rastelementes eingreift. Statt Ausnehmungen in der Struktur, die diese sonst schwächen würden, auszubilden, weist die Struktur nach einer vorteilhaften Weiterbildung an ihrer Mantelfläche Erhebungen auf, zwischen die die Rastnase eingreift.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 im Schnitt ein erstes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zum Verschließen und Freigeben einer Peilstaböffnung,

Fig. 2 ein zweites Ausführungsbeispiel einer solchen Vorrichtung in einer Schnittdarstellung,

Fig. 3 perspektivisch im Schnitt ein drittes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zum Verschließen und Freigeben einer Peilstaböffnung,

Fig. 4 im Teilschnitt die Anordnung eines Rastelementes einer Struktur,

Fig. 5 die Anordnung eines Verschlußventils in einer Struktur,

Fig. 6 Halteelement in der Draufsicht und

Fig. 7 Halteelement im Schnitt.

In der Fig. 1 ist im Vollschnitt eine Einrichtung 1 zum Verschließen und Freigeben einer Öffnung 2, insbesondere einer Peilstaböffnung einer Tankanlage, vorzugsweise für eine Tankstelle dargestellt. Diese Einrichtung 1 umfaßt ein kappenartiges Halteelement 3. Das kappenartige Halteelement 3 weist sich in axialer Richtung erstreckende Rastelemente 4 auf. Die Rastelemente 4 sind federelastisch ausgebildet. An dem freien Ende eines jeden Rastelementes 4 ist jeweils eine Rastnase 5 ausgebildet. Jede Rastnase 5 erstreckt sich radial einwärts. Die Rastelemente 4 sind vorzugsweise, wie dies aus den Fig. 6 und 7 ersichtlich ist, äquidistant zueinander angeordnet.

Innerhalb des Halteelementes 3 ist ein Verschlußelement 6 angeordnet. Das Verschlußelement 6 ist relativ zum Halteelement 3 in axialer Richtung des Halteelementes 3 verschieblich mit den Rastelementen 4 in Eingriff bringbar.

Das Verschlußelement 6 weist einen Spreizkörper 8 auf, dessen Stirnfläche 7 die Öffnung 2 hermetisch verschließt. Wie aus der Fig. 1 ersichtlich ist, liegt der Spreizkörper 8 auf einer Stirnfläche einer rohrförmigen Struktur 9 auf.

Der Spreizkörper 8 weist einen sich vom Spreizkörper 8 weg durch eine Deckwand 10, in der eine Bohrung 11 ausgebildet ist, des Halteelementes 3 erstreckenden Hals 12 auf. An dem aus dem Halteelement 3 vorstehenden Endabschnitt des Halses 12 ist ein Haltekörper 13 mit einer Eingriffsöffnung 14 angeordnet. Der Hals 12 weist in seinem Endabschnitt ein Außengewinde 15 auf, welches in ein im Haltekörper 13 ausgebildetes Innengewinde 16 eingeschraubt ist. In entsprechender Weise kann der Hals 12 mit dem Spreizkörper 8 verbunden sein.

An dem Spreizkörper 8 ist ein Peilstab 18 befestigt. Der Peilstab 18 erstreckt sich durch ein Führungsrohr 19 in einen nicht dargestellten Tank hinein.

Das Führungsrohr 19 ist mit der Struktur 9 in dem in der Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel verschraubt. Die Struktur 9 weist an ihrem Außenmantel 20 eine umlaufende im Querschnitt der Rastnase 5 angepaßte Eingriffsnut 21 auf.

In der Fig. 1 ist die Vorrichtung zum Verschließen und Freigeben einer Peilstaböffnung im verschlossenen Zustand der Öffnung 2 dargestellt. Zum Freigeben der Öffnung 2 und Entnahme des Peilstabes 18 wird an dem Haltekörper 13 eine in Richtung des Pfeiles A gerichtete Zugkraft ausgeübt. Zum besseren Greifen des Haltekörpers 13 weist dieser die bereits beschriebene Eingriffsöffnung 14 auf. Durch Ziehen am Haltekörper 13 wird durch den starren Verbund des Haltekörpers 13 mit dem Spreizkörper 8 durch den Hals 12 der Spreizkörper 8 in Richtung des Pfeils A gezogen. Der Spreizkörper 8 verjüngt sich zum Hals 12 hin. Die Rastelemente 4 sind zum Spreizkörper 8 hin geneigt, wobei zwischen der Mantelfläche 22 und jedem Rastelement 4 ein Öffnungswinkel α gegeben ist. Durch eine in Richtung des Pfeils A laufende Bewegung des Spreizkörpers 8 gleitet die Mantelfläche des Spreizkörpers 8 an jedem Rastelement 4. Während dieser Bewegung werden die Rastelemente 4 radial auswärts gespreizt, wodurch die Rastnasen 5 außer Eingriff aus der Eingriffsnut 21 gebracht werden. Hierdurch erfolgt eine Lösung des Halteelementes 3 von der Struktur 9.

Zum Verschließen der Öffnung 2 wird das Halteelement 3 über der Struktur 9 positioniert und so weit niedergedrückt, bis die Rastnasen 5 in die Eingriffsnut 21 gelangen. Wie aus der Fig. 1 ersichtlich ist, weisen die Rastnasen 5 Einführschrägen 17 auf, durch die eine Spreizung der Rastelemente 4 durch die Struktur 9 erzielt wird.

Der Verschlußvorgang kann vereinfacht werden, indem die Einrichtung aus einer gewissen Höhe fallengelassen wird. Das Gewicht der Einrichtung sowie des Peilstabes 18 zieht aufgrund der Schwerkraft das Halteelement in die Rastposition ein. Beim Fallenlassen zieht dabei der Peilstab 18 über den Spreizkörper 8 und den Hals 12 an dem Haltekörper 13, der seinerseits das Halteelement 3 in Richtung der Schwerkraft niederdrückt.

Wir nehmen nunmehr Bezug auf die in der Fig. 2 dargestellte Ausführungsform einer Einrichtung zum Verschließen einer Öffnung.

Die Einrichtung 1 weist ein kappenartiges Halteelement 3 auf. Das Halteelement 3 weist mehrere im wesentlichen parallel zur Längsachse 23 verlaufende Rastelemente 4 auf. Jedes Rastelement 4 ist federelastisch zur Längsachse hin und von dieser weg auslenkbar.

Innerhalb des kappenartigen Halteelementes 3 ist ein Verschlußelement 6 angeordnet. Das Verschlußelement 6 weist einen Spreizkörper 8 auf. An der Stirnfläche 7 des Spreizkörpers 8 ist eine, vorzugsweise gummielastische, Dichtung 24 angeordnet, die zur Anlage an den eine Öffnung umgebenden Rand bringbar ist. Der Spreizkörper 8 ist über einen Hals 12 mit einem Haltekörper 13 verbunden. Der Hals 12 erstreckt sich durch eine in der Oberwand 10 des kappenartigen Halteelementes ausgebildeten Durchgangsöffnung 11 hindurch.

Auf der Mantelfläche 22 des Spreizkörpers 8 ist ein Nocken 25 in der Form einer in Umfangsrichtung umlaufenden Wulst ausgestaltet. Der Nocken 25 ist mit jedem Vorsprung 26 in Kontakt bringbar. Der Vorsprung 26 weist eine im Querschnitt dreieckförmige Gestalt auf. Die Spitze des Vorsprungs 26 ist zum Spreizkörper 8 hin gerichtet.

Bei einer Bewegung des Spreizkörpers 8 in Richtung des Pfeiles B gleitet der Nocken 25 auf der Fläche 27 des Vorsprungs 26. Hierbei werden die Rastelemente 4 radial auswärts gespreizt. Dieser Vorgang ist besonders zur Anbringung der Einrichtung an eine Struktur zweckmäßig. Nachdem der Nocken 25 die Spitze oder den Kamm 28 des Vorsprungs 26 überwunden hat und durch eine weitere Bewegung des Spreizkörpers 8 in Richtung des Pfeiles B bewegen sich die Rastelemente 4 radial einwärts. Es sei angemerkt, daß die Spitze des Vorsprungs bzw. der Kamm 28 eines jeden Vorsprungs 26 in einer im wesentlichen zum Nocken 25 parallelen Ebene ausgebildet sind. Zum Freigeben einer Öffnung wird an dem Haltekörper 13 in Richtung des Pfeiles A gezogen. Hierdurch gleitet der Nocken 25 an jeder Fläche 29 des Vorsprungs 26, wodurch die Rastnasen 5 außer Eingriff gebracht werden.

In der Fig. 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Einrichtung 1 dargestellt. Die Einrichtung 1 weist ein Halteelement 3 auf, welches kappenförmig ausgebildet ist. Das kappenförmige Halteelement 3 weist einen kreisförmigen Querschnitt auf. Das Halteelement 3 weist mehrere im Abstand zueinander ausgebildete sich in axialer Richtung erstreckende Rastelemente 4 auf. Jedes Rastelement 4 weist an seinem freien Ende eine Rastnase 5 auf. An der Innenfläche 30 eines jeden Rastelementes 4 ist ein radial einwärts gerichteter Nocken 31 ausgebildet. Das freie Ende des Nockens 31 ist gerundet. Es liegt an der Mantelfläche 22 des konisch ausgebildeten Spreizkörpers 8 auf. Der Spreizkörper 8 ist mit einem Hals 12 verbunden, der sich durch eine Öffnung 11, die in einer Deckwand 10 des Halteelementes 3 ausgebildet ist, hindurcherstreckt. Die Stirnfläche 7 des Spreizkörpers 8 dient als Dichtfläche für eine nicht dargestellte Öffnung. Während des Freigabevorgangs gleitet der Nocken 31 auf der Mantelfläche 20 des Spreizkörpers 8, wodurch die Rastelemente 4 radial auswärts gebogen werden.

In der Fig. 4 ist eine weitere Ausgestaltung der Rastelemente 4 und der Struktur 9 dargestellt. Die Struktur 9 weist umlaufende Erhebungen 32 auf, zwischen die die Rastnase 5 eingreift. Die Rastelemente 4 weisen vorzugsweise zu den Erhebungen 32 korrespondierende Ausnehmungen 33 auf.

Um sicherzustellen, daß nach einer Freigabe der Öffnung 2 keine Gase und Dämpfe aus dem Führungsrohr 19 entweichen können, ist in der Struktur 9 ein Verschlußventil 34 angeordnet. Das Verschlußventil 34 weist einen Schlitz 35 auf, durch den sich der Peilstab 18 hindurcherstreckt. Das Ventil 34 weist ferner einen biegsamen Lappen 36 auf, der beim eingeführten Peilstab 18 den Schlitz 35 freigibt. Der Lappen 35 ist federelastisch ausgebildet. Nachdem der Peilstab 18 entfernt worden ist, federt der Lappen 36 auf und verschließt den Schlitz 35.

Die vorstehend beschriebene Vorrichtung zum Verschließen und Freigeben einer Öffnung, insbesondere einer Peilstaböffnung einer Tankanlage, vorzugsweise einer Tankanlage einer Tankstelle, ist vorzugsweise mit einem Sensor ausgebildet, der drahtlos Signale zu einer zentralen Steuereinheit übermittelt. Die Signale geben eine Auskunft darüber, ob die Öffnung ordnungsgemäß verschlossen ist oder nicht.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Öffnung

3 Halteelement

4 Rastelement

5 Rastnase

6 Verschlußelement

7 Stirnfläche

8 Spreizkörper

9 Struktur

10 Deckwand

11 Bohrung

12 Hals

13 Haltekörper

14 Eingriffsöffnung

15 Außengewinde

16 Innengewinde

17 Einführschräge

18 Peilstab

19 Führungsrohr

20 Mantelfläche

21 Eingriffsnut

22 Mantelfläche

23 Längsachse

24 Dichtung

25 Nocken

26 Vorsprung

27 Fläche des Vorsprungs

28 Kamm

29 Fläche des Vorsprungs

30 Innenfläche

31 Nocken

32 Erhebung

33 Ausnehmung

34 Verschlußventile

35 Spalt

36 Lappen


Anspruch[de]
  1. 1. Einrichtung zum Verschließen und Freigeben einer Öffnung (2), insbesondere einer Peilstaböffnung, umfassend
    1. - ein kappenartiges Halteelement (3) mit wenigstens einem gegen eine Federkraft mit einer die Öffnung (2) aufweisenden Struktur (9) verrastbaren und von dieser lösbaren Rastelement (4)
    2. - und ein relativ zum Halteelement (3) verschiebliches, mit dem Rastelement (4) in Eingriff bringbares, die Öffnung (2) verschließendes Verschlußelement (6), das von dem Halteelement (3) umgeben ist, wobei das Rastelement (4) durch Verschieben des Verschlußelementes (6) die Struktur (9) freigibt.
  2. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (3) mehrere äquidistant zueinander ausgebildeten Rastelemente (4) aufweist.
  3. 3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Rastelement (4) wenigstens eine mit der Struktur (9) in Eingriff bringbare Rastnase (5) aufweist.
  4. 4. Einrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Rastelement (4) federelastisch ist.
  5. 5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (3) und das Rastelement bzw. die Rastelemente (4) einstückig ausgebildet sind.
  6. 6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (3) aus einem Metall, vorzugsweise Messing, besteht.
  7. 7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (6) einen Spreizkörper (8), einen sich vom Spreizkörper (8) weg durch eine Deckwand (10) des Halteelementes (3) erstreckenden Hals (12) und einen an dem dem Spreizkörper (8) gegenüber liegende Ende des Halses (12) ausgebildeten Haltekörper (13) aufweist.
  8. 8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Rastelement (4) einen Nocken (31) aufweist, und der Spreizkörper (8) sich in Richtung des Halses (12) verjüngt, wobei der Nocken (31) bei einer Betätigung des Verschlußelementes (6) auf der Mantelfläche (22) das Spreizkörpers (8) gleitet.
  9. 9. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Rastelement (4) einen keilförmigen, sich in Richtung des Halses (12) verbreiternden Vorsprung (26) aufweist, wobei der Vorsprung (26) bei einer Betätigung des Verschlußelementes (6) auf dessen Mantelfläche (22) gleitet.
  10. 10. Vorrichtung zum Verschließen einer Peilstaböffnung, insbesondere einer Peilstaböffnung einer Tankanlage, vorzugsweise in einer Tankstelle, umfassend eine Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei ein Peilstab (18) am Verschlußelement (6) angeordnet ist.
  11. 11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Peilstab (18) mit dem Spreizkörper (8) des Verschlußelementes (6) verbunden ist.
  12. 12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Struktur (9) rohrförmig ausgebildet und mit einem Führungsrohr (19) einer Tankanlage verbunden ist.
  13. 13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Struktur (9) lösbar mit dem Führungsrohr (19) verbunden ist.
  14. 14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Struktur (9) mit dem Führungsrohr (19) verschraubt ist.
  15. 15. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Struktur (9) stoffschlüssig mit dem Führungsrohr (19) verbunden ist.
  16. 16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Struktur (9) ein Verschlußventil (34) aufweist, welches den Öffnungsquerschnitt verschließt, wenn der Peilstab (18) entnommen wurde.
  17. 17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Struktur (9) Ausnehmungen (21) aufweist, in die die Rastnase eingreift bzw. die Rastnasen (5) eingreifen.
  18. 18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Struktur (9) Erhebungen (32) aufweist, zwischen die die Rastnase eingreift bzw. die Rastnasen (5) eingreifen.






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