Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigt

Fig. 1 eine Vorderansicht einer Nähmaschine,

Fig. 2 eine Stirnansicht der Nähmaschine gemäß dem Sichtpfeil II in Fig. 1 in gegenüber Fig. 1 vergrößerter aufgebrochener Darstellung,

Fig. 3 eine vergrößerte, weitgehend aufgebrochene Teil-Darstellung aus Fig. 2,

Fig. 4 eine Draufsicht auf einen Teil aus Fig. 2 entsprechend der Schnittlinie IV-IV in Fig. 2,

Fig. 5 eine gegenüber Fig. 1 vergrößerte teilweise aufgebrochene Teil- Darstellung der Nähmaschine,

Fig. 6 einen Querschnitt durch ein Hubgetriebe entsprechend der Schnittlinie VI-VI in Fig. 1 und Fig. 7,

Fig. 7 eine aufgebrochene Teil-Darstellung der Nähmaschine entsprechend dem Sichtpfeil VII in Fig. 2,

Fig. 8 ein Schubgetriebe im Querschnitt entsprechend der Schnittlinie VIII-VIII in Fig. 1 und Fig. 7 und

Fig. 9 eine schematische Darstellung der Getriebekinematik in einer Darstellung entsprechend Fig. 2.

Eine Doppelsteppstich-Nähmaschine 1 ist auf einem Tisch 2 abgestützt. Die Nähmaschine 1 weist einen sich etwa senkrecht erstreckenden Ständer 3 auf, von dem sich waagerecht ein oberer gehäuseartiger Arm 4 und eine untere, ebenfalls gehäuseförmige Grundplatte 5 weg erstrecken. Die Nähmaschine 1 weist also die übliche C-Form auf. Im Arm 4 ist eine Armwelle 6 gelagert, an deren einem Ende - außerhalb des Ständers 3 - ein Handrad 7 befestigt ist. Der Antrieb der Armwelle 6 erfolgt von einem an der Unterseite des Tisches 2 angebrachten, gesteuerten Antrieb 8, der im wesentlichen aus einem Motor 9 mit Kupplungs- und Bremseinheit und einer Steuereinheit 10 besteht. Die Antriebsübertragung vom Motor 9 zum Handrad 7 erfolgt mittels eines Keilriementriebes 11.

Von der Armwelle 6 wird in üblicher Weise mittels eines Kurbeltriebs 12 (Fig. 2) eine im vorderen Teil des Arms 4 gelagerte Nadelstange 13 auf- und abgehend angetrieben. Gleichermaßen wird von der Armwelle 6 über eine im Ständer 3 und in der Grundplatte 5 befindliche Dreh-Antriebs- Übertragung ein Greifer 14 mit doppelter Drehzahl, wie sie der Bewegung der Nadelstange 13 entspricht, angetrieben. Mit der Armwelle 6 ist ein Positionsgeber 15 drehfest verbunden, der die Drehzahl der Armwelle 6 repräsentierende Signale einerseits und die Drehwinkelstellung der Armwelle 6 repräsentierende Signale andererseits über eine Signal-Übertragungsleitung 16 zur Steuereinheit 10 überträgt.

Auf dem Arm 4 ist eine Spule 17 mit einem Fadenvorrat angeordnet, von dem ein Nadelfaden 18 abgezogen wird. Dieser Nadelfaden 18 wird über eine Umlenkung 19 zu einem Fadenspanner 20 und von dort durch einen Fadenhebel 21 geführt. Von dem Fadenhebel 21 wird der Nadelfaden 18 etwa senkrecht nach unten durch eine Fadenklemme 22 zur Nadel 23, die an der Nadelstange 13 angebracht ist, geführt. Der Nadelfaden 18 ist durch ein Nadelöhr 24 hindurchgezogen. Die Nadel 23 durchdringt bei den auf- und abgehenden Nähbewegungen ein Stichloch 25 in einer etwa fluchtend mit der Oberseite des Tisches 2 und oberhalb des Greifers 14 angeordneten Stichlochplatte 26. An der Nadel 23 bzw. an deren senkrechter Bahn vorbei bewegt sich die Greiferspitze 27 des von einer Greifer-Antriebswelle 28 antreibbaren Greifers 14.

Im Tisch 2 ist eine Untertransportvorrichtung angeordnet, von der nur ein beiderseits der Stichlochplatte 26 angeordneter unterer Stoffschieber 29 dargestellt ist, der in üblicher Weise angetrieben wird und der zum Transport eines unteren ersten Nähteils 30 in einer Nährichtung 31 dient. Zum Transport des Nähteils 30 in Nährichtung 31 liegt er am Nähteil 30 an; anschließend führt er eine Leerlaufbewegung nach unten und entgegen der Nährichtung 31 und dann wieder zum Nähteil 30 hin aus. Diese Ausgestaltung ist in der Praxis weit verbreitet.

Im Arm 4 ist eine der Untertransportvorrichtung funktionell zugeordnete Obertransportvorrichtung vorgesehen, die nachfolgend im einzelnen beschrieben wird. Sie weist einen oberhalb des unteren Stoffschiebers 29 angeordneten gabelförmig ausgebildeten oberen Stoffschieber 32 auf, der zum Transport eines oberen zweiten Nähteils 33 in Nährichtung 31 dient. Beide Stoffschieber 29 und 32 weisen eine dem jeweiligen Nähteil 30 bzw. 33 zugewandte Verzahnung 34 auf. Innerhalb des gabelförmigen oberen Stoffschiebers 32 ist die Drückerfußsohle 35 eines Drückerfußes 36 angeordnet, die die beiden Nähteile 30, 33 im Bereich der Stichlochplatte 26 niederdrückt, wenn die Nadel 23 in die Nähteile 30, 33 einsticht, bis sie wieder herausgezogen wird. Dies ist insoweit in der Nähtechnik allgemein üblich und bekannt.

Der Drückerfuß 36 ist an einer als Druckstange 37 dienenden ersten Stange befestigt, die in einer im Arm 4 angebrachten ersten Lagerbuchse 38 parallel zur Nadelstange 13 verschiebbar gelagert ist. Hierdurch wird ein Stoffdrücker 37a gebildet. Die Druckstange 37 ist mittels einer als Schraubendruckfeder ausgebildeten äußeren Feder 39, also einer ersten Feder belastet, die sich gegen ein im oberen Bereich des Arms 4 angeordnetes, als schraubbare Gewindehülse ausgebildetes, also verstellbares Widerlager 40 abstützt. An der Druckstange 37 stützt sich die auf Druck vorgespannte und in ihrer Druckvorspannung einstellbare äußere Feder 39 gegen einen Anschlag 41 ab. Die das verstellbare Widerlager 40 bildende Gewindehülse wird von einer Einstellschraube 42 durchsetzt, die mit einem Gewinde 43 relativ zu der das Widerlager 40 bildenden Gewindehülse verstellbar ist. Diese Einstellschraube 42 durchsetzt weiterhin mit einem stangenartigen Abschnitt 44 die äußere Feder 39 und zum Teil die hohl ausgebildete Druckstange 37, wie insbesondere aus Fig. 3 hervorgeht. In dieser hohl ausgebildeten Druckstange 37 ist weiterhin eine innere Feder 45, also eine zweite Feder, angeordnet. Die innere Feder 45 stützt sich gegen einen als Widerlager 46 dienenden Ansatz des stangenartigen Abschnitts 44 der Einstellschraube 42 ab. Mit ihrem anderen Ende stützt sich die mittels der Einstellschraube 42 in ihrer Druck-Vorspannung einstellbare innere Feder 45 gegen ein Lager 47 (Fig. 4) ab, gegenüber dem die Druckstange 37 verschiebbar ist. Hierzu weist die Druckstange 37 in diesem Bereich ein sich in ihrer Verschieberichtung 48 erstreckendes Langloch 49 auf, das von einem am Lager 47 befestigten Stift als Anschlag für die innere Feder 45 mit Spiel durchsetzt wird. Das Lager 47 ist also relativ zur Druckstange 37 in Verschieberichtung 48 verschiebbar und wird mittels der zweiten Feder, nämlich der inneren Feder 45, in Richtung zum Tisch 2 hin belastet, und zwar mit einer mit der Einstellschraube 42 einstellbaren Kraft.

Das Lager 47 ist starr an einer parallel zur Druckstange 37 angeordneten Hubstange 51, also einer zweiten Stange, angebracht, die in einer zweiten Lagerbuchse 52 ebenfalls in Verschieberichtung 48 verschiebbar angeordnet ist. Auch die zweite Lagerbuchse 52 ist im Arm 4 ortsfest angebracht, wie insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht. Die innere Feder 45 belastet also unmittelbar die Hubstange 51 in Verschieberichtung 48.

Der obere Stoffschieber 32 wird mittels eines zum Andrücken des oberen Stoffschiebers 32 gegen das obere Nähteil 33 und zum Abheben hiervon dienenden Hubantriebes 53 und mittels eines zum Transport des oberen Nähteils 33 und zur Rückbewegung des Stoffschiebers 32 dienenden Schubantriebes 54 angetrieben. Der obere Stoffschieber 32 ist hierzu starr mit einem doppelarmigen Hebel 55 versehen, an dem eine Hub-Druck-Lasche 56 mittels eines Schwenk-Gelenks 57 befestigt ist. Die Lasche 56 ist mittels eines weiteren Schwenk-Gelenks 58 am Lager 57 angebracht; sie erstreckt sich im wesentlichen in der Verschieberichtung 48 vom Lager 47 in Richtung zum Tisch 2 (siehe Fig. 2 und 4). An dem dem Stoffschieber 32 entgegengesetzten Ende des doppelarmigen Hebels 55 ist ein zweiarmiger Hebel 59 mittels eines Schwenk-Gelenks 60 angelenkt. Der zweiarmige Hebel 59 ist in seinem mittleren Bereich im Arm 4 mittels eines ortsfesten Lagers 61 schwenkbar gelagert. Zwischen dem Gelenk 60 und dem Lager 61 ist der zweiarmige Hebel 59 längenverstellbar, indem er hier zweiteilig ausgebildet ist und mittels Fixierschrauben 62 einstellbar ist. Hierdurch wird eine Einstellung der Parallelität zwischen dem oberen Stoffschieber 32 und dem Tisch 2 ermöglicht.

An dem dem Gelenk 60 entgegengesetzten Ende des zweiarmigen Hebels 59 ist an diesem ein Schwinghebel 63 mittels eines Gelenks 64 angelenkt. Der Schwinghebel 63 wird von einer als Hohlwelle ausgebildeten Schubwelle 65 angetrieben, die mit einer Schwingbewegung antreibbar ist, so daß auch der zweiarmige Hebel 59 um sein Lager 61 schwingend angetrieben wird, wodurch wiederum der obere Stoffschieber 32 die erwähnte im wesentlichen parallel zum Tisch 2 verlaufende hin- und hergehende Transportbewegung erhält. Die als Hohlwelle ausgebildete Schubwelle 65 ist in einem Lager 66 im Arm 4 drehbar gelagert (siehe Fig. 5). Die Schubwelle 65 mit dem Schwinghebel 63, dem zweiarmigen Hebel 59 und dem doppelarmigen Hebel 55 bildet im wesentlichen den Schubantrieb 54.

An der Druckstange 37 ist oberhalb der ersten Lagerbuchse 38 ein Lagerstück 67 befestigt, dessen Oberseite den Anschlag 41 für die äußere Feder 39 bildet. Zwischen der Druckstange 37 und der Hubstange 51 ist an diesem Lagerstück 67 ein Winkelhebel 68 mittels eines Gelenks 69 schwenkbar gelagert. Er weist zwei Hebelarme 70, 71 auf. An dem einen Hebelarm 70 liegt ein Schwing-Antriebshebel 72 an, der von einer Hubwelle 73 angetrieben wird, die in der als Hohlwelle ausgebildeten Schubwelle 65 angeordnet ist und die mit der Schubwelle 65 eine gemeinsame Achse 74 hat. Der eine Hebelarm 70 ist etwa zur Achse 74 hin gerichtet. Der andere Hebelarm 71 des Winkelhebels 68 liegt an einer durch eine Rolle 75 gebildeten Anlagefläche an der Hubstange 51 an, wobei diese Rolle 75 in der Nähe des Lagerstücks 67 oberhalb der zweiten Lagerbuchse 52 an der Hubstange 51 angebracht ist.

Der Antrieb der Hubwelle 73 erfolgt mittels eines in Fig. 6 und 7 dargestellten, bekannten und in der Praxis allgemein üblichen Hubgetriebes 76, das als Gelenkgetriebe ausgebildet ist. Hierbei wird von der Armwelle 6 über einen Exzenter 77 eine fest mit der Hubwelle 73 verbundene Kurbel 78 angetrieben, die bei jeder Umdrehung der Armwelle 6 der Hubwelle 73 eine Schwingbewegung um einen vorgegebenen Winkel um die Achse 74 erteilt. Diese Schwingbewegung der Hubwelle 73 und damit des Schwing-Antriebshebels 72 ist konstant.

Der Schwingantrieb der als Hohlwelle ausgebildeten Schubwelle 65 erfolgt mittels eines in den Fig. 7 und 8 dargestellten allgemein bekannten und in der Praxis üblichen Schubgetriebes 79, das als während des Betriebes der Nähmaschine 1 verstellbares Gelenkgetriebe ausgebildet ist. Hierzu wird von der Armwelle 6 ein Exzenter 80 angetrieben, der an einem doppelarmigen Hebel 81 mittels eines Gelenks 82 angelenkt ist. Ein Hebelarm 83 des Hebels 81 ist an einer Kurbel 84 angelenkt, die fest mit der als Hohlwelle ausgebildeten Schubwelle 65 verbunden ist. Der andere Hebelarm 85 des Hebels 81 ist an einem Gleitstein 86 angelenkt, der in einer Ausnehmung 87 einer um ihre Achse 88 verdrehbaren Stellwelle 89 gelagert ist. Durch Verdrehen der Stellwelle 89 um ihre Achse 88 verändert sich der Weg, um den der Gleitstein 86 während einer vollen Drehung der Armwelle 6 und damit während einer hin- und hergehenden Bewegung des Exzenters 80 hin- und hergehend verschoben werden kann. Auf diese Weise wird der Winkel verändert, um den die Schubwelle 65 und damit der Schwinghebel 63 während einer Umdrehung der Armwelle 7 ausschwingt. Entsprechend wird der vom oberen Stoffschieber 32 im Eingriff mit dem oberen Nähteil 33 zurückzulegende Transportweg und damit der Vorschub des Nähteils 33 eingestellt.

Alle Gelenke sind um Achsen schwenkbar, die zur Achse 74 parallel verlaufen.

Die Wirkungsweise der geschilderten Obertransportvorrichtung wird nachfolgend anhand der schematischen Darstellung in Fig. 9 geschildert. Der Drückerfuß 36 drückt ständig die aufeinanderliegenden Nähteile 30, 33 in Verschieberichtung 48 gegen die Stichlochplatte 26. Während die Nadel 23 in die Nähteile 30, 33 unter Bildung eines Stiches eingestochen ist, erfolgt kein Transport der Nähteile 30, 33 durch die Stoffschieber 29 bzw. 32. Diese befinden sich vielmehr in einer von den Nähteilen 30, 33 nach unten bzw. nach oben abgehobenen, der Nährichtung 31 entgegengesetzt gerichteten Leerlaufbewegung. Während dieser Leerlaufbewegung wird der Schwinghebel 63 von der als Hohlwelle ausgebildeten Schubwelle 65 - in Fig. 2 und 9 im Uhrzeigersinn - verschwenkt, so daß der doppelarmige Hebel 55 zusammen mit dem oberen Stoffschieber 32 entgegen der Nährichtung 31, in Fig. 2 und 9 also nach rechts, bewegt wird. Während dieser Leerlaufbewegung wird der Schwing-Antriebs-Hebel 72 von der Hubwelle 73 - in Fig. 2 und 9 im Gegenuhrzeigersinn angetrieben und verschwenkt den Winkelhebel 68 wiederum im Uhrzeigersinn, wodurch die Hubstange 51 entgegen der Verschieberichtung 48 angehoben wird und über die Hub-Druck- Lasche 56 den doppelarmigen Hebel 55 mit dem oberen Stoffschieber 32 von den Nähteilen 30, 33 abhebt. Da die Hubstange 51 über das Lager 47 gegen die innere Feder 45 abgestützt ist, erfolgt das Anheben der Hubstange 51 und damit des oberen Stoffschiebers 32 gegen die Kraft dieser inneren Feder 45. Da der Winkelhebel 68 an der Druckstange 36 abgestützt ist, die den Drückerfuß 36 trägt, wird hierbei der Drückerfuß 36 nicht nur - wie ständig - von der äußeren Feder 39, sondern zusätzlich noch von der inneren Feder 45 gegen die Nähteile 30, 33 in Richtung zum Tisch 2 gedrückt. Es ist von besonderer Bedeutung, daß während der transportfreien Phase die erhöhte Anpreßkraft des Drückerfußes 36 auf die Nähteile 30, 33 wirkt, so daß während des Stichanziehens, also während des Herausziehens der Nadel 23 aus den Nähteilen 30, 33, eine erhöhte Kraft auf die Nähteile 30, 33 wirkt, mit der sie gegen die Stichlochplatte 26 gedrückt werden.

Wenn die Nadel 23 aus den Nähteilen 30, 33 in die in Fig. 2 ersichtliche Stellung zurückgezogen wird, dann setzt der obere Stoffschieber 32 wieder auf den Nähteilen 30, 33 auf. Hierzu wird der Schwing-Antriebshebel 72 von der Hubwelle 73 - in Fig. 2 und 9 im Uhrzeigersinn - verschwenkt, wodurch der Winkelhebel 68 wieder im Uhrzeigersinn zurückschwenken kann. Die Hubstange 51 wird hierbei mitsamt dem Winkelhebel 68 durch die Kraft der inneren Feder 45 in Verschieberichtung 48 verschoben, wodurch der obere Stoffschieber 32 wieder zur Anlage auf dem oberen Nähteil 33 kommt. Der untere Stoffschieber 29 kommt zeitgleich von unten zur Anlage am unteren Nähteil 30. Die Kraft, mit der der obere Stoffschieber 32 auf das obere Nähteil 33 gedrückt wird, richtet sich nach der Vorspannung der inneren Feder 45. Der Stoffdrücker 36 wird hierbei um die Kraft entlastet, mit der der obere Stoffschieber 32 gegen die Nähteile 30, 33 gedrückt wird. Nunmehr wird der obere Stoffschieber 32 in die Richtung 31 verschoben und transportiert hierbei das obere Nähteil 33. Gleichzeitig transportiert der untere Stoffschieber 29 das untere Nähteil 30, wobei - wie bereits angesprochen - die Transportbewegung des oberen Stoffschiebers 32 größer sein kann als die des unteren Stoffschiebers 29. Für die Transportbewegung des oberen Stoffschiebers 32 wird der Schwinghebel 63 von der Schubwelle 65 - in Fig. 2 und 9 entgegen dem Uhrzeigersinn - verschwenkt, wodurch der obere Stoffschieber 32 in Nährichtung 31 - in Fig. 2 und 9 also nach links - verschoben wird. Am Ende dieser Transportbewegung wird der doppelarmige Hebel 55 mit dem oberen Stoffschieber 32 in der bereits geschilderten Weise angehoben.

Während der Transportbewegung des oberen Stoffschiebers 32 übt dieser keine in Verschieberichtung 48 gerichtete Längskraft auf die den Drückerfuß 36 tragende Druckstange 37 aus. Dies wirkt sich günstig auf das Einziehen von Mehrweite an dem oberen Nähteil 33 aus, da der Drückerfuß 36 gegenüber dem eigentlichen Nähvorgang entlastet wird. Während der Leerlaufbewegung des oberen Stoffschiebers 32 übt der Hubantrieb 53 eine in Verschieberichtung 48 wirkende Längskraft auf die den Drückerfuß 36 tragende Druckstange 37 aus, so daß die die Nähteile 30, 33 haltende Kraft zunimmt. Da der Drückerfuß 36 ständig auf den Nähteilen 30, 33 aufliegt, nimmt der Abstand zwischen der Drückerfußsohle 35 und der Stichlochplatte 25 mit zunehmender Dicke der Nähteile 30, 33 zu. Dies führt auch zu einem entsprechenden Anheben des Lagerstücks 67 mit dem Winkelhebel 68. Der Abstand a zwischen dem Angriffspunkt 72a des Schwing-Antriebshebels 72 am Hebelarm 70 des Winkelhebel 68 von der Achse 69a des Gelenks 69 des Winkelhebels 68 nimmt also mit zunehmender Dicke der Nähteile 30, 33 ab. Je kleiner dieser Abstand a wird, um so größer wird die Auslenkung des Winkelhebels 68 trotz konstanter Auslenkung des Schwing-Antriebshebels 72. Bei dickeren Nähteilen 30, 33 nimmt also die Hubbewegung des oberen Stoffschiebers 32 zu. Insofern können auch dickere Nähteile 30, 33 einwandfrei verarbeitet werden, da - wie bereits geschildert - der Hub des oberen Stoffschiebers 32 mit Anheben des Lagerstücks 67 größer wird.

Der obere Stoffschieber 32 und der Drückerfuß 36 sind an voneinander unabhängigen Führungsstangen, nämlich der Hubstange 51 und der Druckstange 37 angeordnet. Hierdurch wird eine gegenseitige Beeinflussung von Stoffdrücker und oberem Stoffschieber 32 herabgesetzt. Die Obertransportvorrichtung weist außerhalb des Arms 4 nur Schwenkgelenke auf. Die Obertransportvorrichtung wird damit bei Einsatz geeigneter Lagermaterialien schmiertechnisch beherrschbar, d. h. die Obertransportvorrichtung ist damit angenähert wartungsfrei und außerdem für hohe Nähgeschwindigkeiten von mehr als 4000 Stichen pro Minute einsetzbar.