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Dokumentenidentifikation DE69126081T2 02.01.1998
EP-Veröffentlichungsnummer 0478086
Titel Desinfizierende Detergenszusammensetzung in stabiler Mikroemulsion
Anmelder Colgate-Palmolive Co., New York, N.Y., US
Erfinder Jacquet, Fabienne M., F-75015 Paris, FR;
DeBrucq, Marie D., F-75015 Paris, FR;
Loth, Myriam M., B-4420 St.-Nicolas, BE;
Blanvalet, Claude A., B-4031 Angleur, BE
Vertreter Uexküll & Stolberg, 22607 Hamburg
DE-Aktenzeichen 69126081
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FR, GB, IT, LI, LU, NL, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 24.09.1991
EP-Aktenzeichen 912024866
EP-Offenlegungsdatum 01.04.1992
EP date of grant 14.05.1997
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.01.1998
IPC-Hauptklasse C11D 3/48
IPC-Nebenklasse C11D 17/00   

Beschreibung[de]

Diese Erfindung betrifft stabile Mikroemulsionsreinigungsmittelzusammensetzungen. Insbesondere betrifft sie niederviskose, stabile, wäßrige Mikroemulsionsdesinfektionsreinigungsmittelzusammensetzungen, die in Abwesenheit von irgendeiner opazifierenden Komponente (trübenden Komponente) klar sind und insbesondere Gegenstände mit harten Oberflächen desinfizieren oder hygenisch säubern und von lipophilen Verschmutzungen wie beispielsweise Ölen, Fetten und bleichbaren Flecken reinigen, um so Oberflächen sauber und glänzend und häufig ohne irgendein Abspülen zu hinterlassen (insbesondere wenn sie in verdünnter Form verwendet werden).

Erfindungsgemäß umfaßt eine Mikroemulsionsreinigungsmittelzusammensetzung einen desinfizierenden, bleichenden Anteil an Hypochlorit von 0,15 bis 5 Gew.-%, einen reinigenden Anteil von 2 bis 20 Gew.-% einer Mischung aus Alkoholsulfat-, das 8 bis 18 Kohlenstoffatome enthält, und Paraffinsulfonatreinigungsmitteln mit 10 bis 20 Kohlenstoffatome, einen die Schmutzentfernung fördernden und die Mikroemulsion initiierenden Anteil an in Wasser unlöslichem Lipophil von 0,1 bis 5 Gew.-%, wäßriges Medium und einen die Mikroemulsionsbildung fördernden Anteil an Co- Tensid für das Lipophil und das wäßrige Medium von 2 bis 20 Gew.-%. Die Mikroemulsion weist eine verbesserte Hypochloritstabilität auf und besitzt eine verbesserte Schmutzentfernungskraft, wenn sie mit Wasser verdünnt ist, im Vergleich zu anderen Hypochlorit enthaltenden Mikroemulsionen und Lösungen sowie Emulsionen anderer Reinigungsmittel, Lipophile, Co-Tenside und Wasser, wenn sie auf ähnliche Weise verdünnt werden. Von der Erfindung umfaßt sind auch Verfahren zur Herstellung solcher Mikroemulsionsreinigungsmittelzusammensetzungen und für ihre Verwendung.

Angesichts einer Recherche nach bekanntem Stand der Technik und bekannten Patentanmeldungen scheint es, daß die folgenden Patente und Patentveröffentlichungen relevant sein können: die amerikanischen Patente US-A-4 146 199, US-A-4 388 204, US-A- 4 472 291, US-A-4 789 495, US-A-4 839 077 und US-A-3 839 079, die britische Patentanmeldung GB-A-2 185 036, die europäischen Patente 9942 und 137 551, das deutsche Patent 35 27 910 und das japanische Patent 62158799. Von diesen Patenten und Patentveröffentlichungen (Anmeldungen) erscheinen die amerikanischen Patente US-A-4 146 499 und US-A-4 472 291 die relevantesten zu sein, wobei beide Mikroemulsionen betreffen, die Hypochlorit enthalten. Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen weisen jedoch eine signifikant größere Hypochloritstabilität bei Lagerung bei Raumtemperatur und insbesondere bei erhöhten Temperaturen auf, sind in verdünnter Form hinsichtlich der Entfernung von lipophilen Verschmutzungen von harten Oberflächen überlegen, weisen außerdem niedrigere Viskositäten auf und sind daher im Vergleich zu Zusammensetzungen der beiden zuletzt erwähnten US-Patente für die Abgabe direkt auf Oberflächen geeignet, die zu reinigen und hygenisch zu säubern sind, wie beispielsweise aus Sprühflaschen und anderen Abgabevorrichtungen.

Zu den europäischen Patentanmeldungen, die Zusammensetzungen mit einiger Relevans für die vorliegende Anmeldung beschreiben, gehören die EP-A-0 316 726 und EP-A-0 368 146. Diese Anmeldungen beschreiben verschiedene Mikroemulsionszusammensetzungen, die synthetisches organisches anionisches Reinigungsmittel, Lipophil (flüssigen Kohlenwasserstoff und Parfüm), Co-Tensid und Wasser enthalten, aber keine von ihnen offenbart die erfindungsgemäßen Hypochlorit enthaltenden Zusammensetzungen, die niedrigere Viskositäten aufweisen, eine signifikant verbesserte Hypochloritstabilität zeigen und eine bessere Reinigungskraft gegenüber lipophilen Verschmutzungen aufweisen, wenn sie mit Wasser verdünnt sind, oder legt diese nahe.

Das verwendete Hypochlorit kann irgendein Alkalimetallhypochlorit sein wie beispielsweise Natriumhypochlorit und/oder Kaliumhypochlorit, wobei Natriumhypochlorit bevorzugt ist. Obwohl Caliumhypochlorit ebenfalls verwendet werden kann, üblicherweise in relativ geringem Anteil im Vergleich mit dem Alkalimetallhypochlorit (den Alkalimetallhypochloriten), ist es als desinfizierende oder hygenisch säubernde (und bleichende und deodorierende) Komponente der erfindungsgemäßen Zusammensetzungen wegen des Calciumgehaltes davon nicht so bevorzugt, der dazu führt, daß gereinigte Oberflächen weiß werden, was auf die Ablagerung von Calciumsalzen zurückgeht, und auch zu unlöslichen Materialien führen kann, die in der Mikroemulsion bei Lagerung erscheinen. Natriumhypochlorit wird üblicherweise in wäßriger Lösung bei einem alkalischen pH-Wert verwendet, und vorzugsweise wird eine solche Lösung kalt gelagert, um die Destabilisierung davon zu minimieren, die von der Entwicklung von Sauerstoff begleitet ist. Bei der Herstellung der erfindungsgemäßen Mikroemulsionen wird das Natriumhypochlorit vorzugsweise in wäßriger Lösung mit einem Gehalt an verfügbarem Chlor von bis zu 24 %, vorzugsweise im Bereich von 5 bis 20 %, bevorzugter von 10 bis 16 %, z.B. 13 %, verwendet, und die resultierende Emulsion, die ebenfalls freie Hydroxylionen enthält, weist einen pH-Wert von mindestens 12, vorzugsweise mindestens 13 auf, wie beispielsweise in den Bereichen von 12 bis 14 und 13 bis 14, z.B. 13,5 oder etwa 14.

Die anionischen Reinigungsmittelkomponenten der erfindungsgemäßen Zusammensetzungen umfassen höheres C&sub8;&submin;&sub1;&sub8;-Alkyl- oder -Alkoholsulfat und höheres C&sub1;&sub0;&submin;&sub2;&sub0;-Paraffinsulfonat. Das höhere Alkoholsulfat ist vorzugsweise ein Natrium-C&sub8;&submin;&sub1;&sub8;-alkoholsulfat und bevorzugter ein C&sub1;&sub2;&submin;&sub1;&sub8;-Alkoholsulfat, wobei der Alkohol linear oder im wesentlichen linear ist, wie in den Fettalkoholen. Am meisten bevorzugt ist das Alkoholsulfat ein Natriumkokosalkylsulfat, ein hydriertes Natriumkokosalkylsulfat oder ein Natriumlaurylsulfat oder irgendeine Mischung derselben, in dem mindestens 50 %, vorzugsweise mindestens 60 % und bevorzugter mindestens 70 Gew.-% der Alkyle Lauryl und/oder Myristyl sind, und das wünschenswerterweise gesättigt ist und durchschnittlich 12 bis 14 Kohlenstoffatome in der Kette aufweist.

Die Paraffinsulfonate können Monosulfonate oder Disulfonate sein, und sie sind üblicherweise Mischungen derselben, die durch Sulfonierung von Paraffinen mit 10 bis 20 Kohlenstoffatomen erhalten wurden. Bevorzugte Paraffinsulfonate sind diejenigen mit C&sub1;&sub2;&submin;&sub1;&sub8;-Kohlenstoffatomketten, und bevorzugter weisen sie C&sub1;&sub4;&submin;&sub1;&sub7;- Ketten auf. Paraffinsulfonate, die die Sulfonatgruppe (die Sulfonatgruppen) entlang der Paraffinkette verteilt aufweisen, sind in den amerikanischen Patenten US-A-2 503 280, US-A-2 507 088, US-A-3 260 744 und US-A-3 372 188 beschrieben sowie in dem deutschen Patent 735 096. Solche Verbindungen können gemäß Spezifikationen hergestellt werden und wünschenswerterweise ist der Gehalt von Paraffinsulfonaten außerhalb des C&sub1;&sub4;&submin;&sub1;&sub7;-Bereiches gering, und wird minimiert, ebenso wie irgendein Gehalt an Dioder Polysulfonaten.

Obwohl die zuvor genannten zwei anionischen Reinigungsmittel in Kombination wichtige Komponenten der erfindungsgemäßen Zusammensetzungen zum Erhalt der wünschenswerten Effekte derselben sind, liegt es im Bereich der Erfindung, Hilfsreinigungsmittel für irgendwelche wünschenswerten Eigenschaften in die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen einzuführen, zu denen sie beitragen können. Wenn sie vorhanden sind, sind sie jedoch normalerweise in Anteilen kleiner als der Summe der erwähnten anionischen Reinigungsmittel vorhanden, und vorzugsweise sind solche Anteile kleiner als 50 % oder 25 % einer solchen Summe. Zu solchen anderen anionischen Hilfsreinigungsmitteln gehören beispielsweise als breite Klasse geeignete in Wasser lösliche, von Seife verschiedene, anionische, synthetische, organische Reinigungsmittel, die diejenigen oberflächenaktive oder reinigende Verbindungen umfassen, die einen organischen hydrophoben Anteil mit 8 bis 26 Kohlenstoffatomen und vorzugsweise 10 bis 18 Kohlenstoffatomen in ihrer Molekularstruktur aufweisen und mindestens einen hydrophilen Anteil ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Sulfonaten, Sulfaten und Carboxylaten aufweisen, um so in Wasser lösliche Reinigungsmittel zu bilden (ausschließlich der zuvor genannten Alkylsulfate und Paraffinsulfonate). Üblicherweise umfassen die hydrophoben Anteile solcher Reinigungsmittel C&sub3;&submin;&sub2;&sub2;- Alkyl oder C&sub1;&sub5;&submin;&sub2;&sub4;-Alkylbenzol. Solche Reinigungsmittel werden in Form von in Wasser löslichen Salzen verwendet, und das salzbildende Kation ist üblicherweise Natrium, Kalium oder Magnesium, wobei Natrium üblicherweise bevorzugt ist.

Beispiele geeigneter anionischer sulfonierter Hilfsreinigungsmittel sind die gut bekannten höheren Alkyl-einkernig aromatischen Sulfonate wie beispielsweise die höheren Alkylbenzolsulfonate, die 9 bis 18 oder bevorzugter 9 oder 10 bis 15 oder 16 Kohlenstoffatome in der höheren Alkylgruppe in einer geraden oder verzweigten Kette enthalten, oder C&sub8;&submin;&sub1;&sub5;-Alkyltoluolsulfonate. Ein bevorzugtes Alkylbenzolsulfonat ist lineares Alkylbenzolsulfonat mit einem höheren Gehalt an 3- (oder höher) Isomeren und einem entsprechend niedrigeren Gehalt (weit unterhalb 50 %) von 2- (oder niedrigeren) Isomeren wie beispielsweise diejenigen Sulfonate, in denen der Benzolring meistens an der 3- oder höheren Position (beispielsweise 4, 5, 6, oder 7) der Alkylgruppe angebracht ist, und der Gehalt an Isomeren, in dem der Benzolring an der 2- oder 1-Position angebracht ist, ist entsprechend niedrig. Bevorzugte Materialien sind in dem amerikanischen Patent US-A-3 320 174 angegeben, insbesondere diejenigen, in denen die Alkyle 10 bis 13 Kohlenstoffatome aufweisen.

Beispiele zufriedenstellender anionischer alkoxylierter Sulfathilfsreinigungsmittel sind die C&sub8;&submin;&sub1;&sub8;-Alkyletherpolyethenoxysulfatsalze mit der Formel R&sup6;(OC&sub2;H&sub4;)nOSO&sub3;M, in der R&sup6; Alkyl mit 8 oder 9 bis 18 Kohlenstoffatomen ist, n 1 bis 22, vorzugsweise 1 bis 5 ist und M ein solubilisierendes Kation ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Alkalimetallionen wie beispielsweise Natrium- und Kalium-, Magnesium- oder anderen geeigneten Ionen ist. Die Alkyletherpolyethenoxysulfate können durch Sulfatieren des Kondensationsproduktes von Ethylenoxid und C&sub8;&submin;&sub1;&sub8;-Alkanol und Neutralisierung des resultierenden Produkts hergestellt werden.

Die Alkyletherpolyethenoxysulfate unterscheiden sich voneinander in der Zahl der Kohlenstoffatome in den Alkoholen und in der Zahl der Mole Ethylenoxid, die mit 1 Mol eines solchen Alkohols umgesetzt worden sind. Bevorzugte Alkyletherpolyethenoxysulfate enthalten 10 bis 16 Kohlenstoffatome in den Alkoholen und in der Alkylgruppe derselben, z.B. Natriummyristyl-(3EO)sulfate.

C&sub8;&submin;&sub1;&sub8;-Alkylphenyletherpolyethenoxysulfate, die 2 bis 6 Mole Ethylenoxid in dem Molekül enthalten, sind ebenfalls für die Verwendung in den erfindungsgemäßen Mikroemulsionszusammensetzungen geeignet. Diese Reinigungsmittel können hergestellt werden, indem ein Alkylphenol mit 2 bis 6 Molen Ethylenoxid umgesetzt wird und der resultierende ethoxylierte Alkylphenol neutralisiert wird.

Andere Reinigungsmittel, die als Hilfsmittel verwendet werden können, sollten keine Alkohole, Ester oder Doppelbindungen enthalten. Kurz gesagt, sollten sie nicht in der Lage sein, leicht mit Hypochlorit zu reagieren. Zu solchen brauchbaren Verbindungen gehören höhere Alkylaminoxide und ähnliche Materialien.

Andere anionische, nichtionische und amphotere Reinigungsmittel, die nicht beanstandenswerterweise durch Hypochlorit oxidiert werden und als Hilfsreinigungsmittel in den erfindungsgemäßen Mikroemulsionsreinigungszusammensetzungen verwendet werden können, sind in Texten beschrieben, die sich mit Reinigung, Reinigungsmittelzusammensetzungen und Komponenten derselben befassen, einschließlich Surface Active Agents (Their Chemistry and Technology) von Schwartz und Perry, und die verschiedenen jährlichen Ausgaben von John W. McCutcheon's Detergents and Emulsifiers.

Das in Wasser unlösliche Lipophil der erfindungsgemäßen Zusammensetzungen kann irgendein geeignetes lipophiles Material sein, das als das Lipophil wirkt, das die Bildung der Mikroemulsion initiiert und die Entfernung von lipophilen Verschmutzungen von harten Oberflächen verbessert, auf die die vorliegenden reinigenden und hygenisch machenden Zusammensetzungen angewendet werden. Obwohl verschiedene andere in Wasser unlösliche Lipophile verwendet werden können wie beispielsweise gesättigte halogenierte Kohlenwasserstoffe mit niedriger Flüchtigkeit, ist es gefunden worden, daß gesättigte oder im wesentlichen gesättigte Kohlenwasserstoffe wie beispielsweise Paraffine oder aromatische Kohlenwasserstoffe wie beispielsweise Alkylbenzole, z.B. höhere Alkylbenzole mit 14 bis 20 Kohlenstoffatomen, bevorzugt sind, wie es verschiedene in Wasser unlösliche Parfüme sind, die Terpene umfassen können. Solche Materialien dienen sehr zufriedenstellend als Mikroemulsionsinitiatoren und bei der Entfernung von lipophilen Verschmutzungen von harten Oberflächen, wobei die Menge an entfernbarem und von dem in Wasser unlöslichen Lipophil (den in Wasser unlöslichen Lipophilen) emulgierbarem Schmutz manchmal ein Vielfaches vom dem Gewicht desselben in der Mikroemulsion ist, die auf solche öligen und/oder schmierigen Oberflächen angewendet worden ist. Vorzugsweise werden Paraffin (oder Isoparaffin) und Parfüm in den erfindungsgemäßen Zusammensetzungen zusammen verwendet, und in manchen Fällen kann das Parfüm alleine verwendet werden, wenn bessere Ergebnisse aufgrund seiner polaren Natur erhalten werden.

Das verwendete Paraffin liegt äußerst wünschenswerterweise in flüssiger Form vor. Feste Paraffine werden nur selten verwendet und solange sie in einem flüssigen Paraffin gelöst sind. Von den flüssigen Paraffinen weisen die brauchbaren eine C&sub8;&submin;&sub1;&sub8;-Struktur, vorzugsweise eine C&sub8;&submin;&sub1;&sub7;- und eine C&sub9;&submin;&sub1;&sub6;-Struktur auf, und von diesen sind die bevorzugteren die flüssigen Isoparaffine, insbesondere diejenigen mit C&sub9;&submin;&sub1;&sub3;-Struktur.

Obwohl die Parfümkomponente der vorliegenden Mikroemulsionen üblicherweise nicht als Lösungsmittel für schmierige oder ölige Verunreinigungen angesehen wird, haben die erfindungsgemäßen Mikroemulsionen häufig die Kapazität, ein Vielfaches des Gehalts an Lipophil (Isoparaffin + Parfüm) von öligen oder fettigen Verschmutzungen zu solubilisieren, die von einem Substrat durch Einwirkung der Reinigungsmittel (die als Tenside bezeichnet werden können) gelöst werden und in der Ölphase der Öl-in-Wasser-(O/W) Mikroemulsion gelöst werden. Eine solche solubilisierende Wirkung des Parfüms oder der dispergierten lipophilen Phase kann auch den sehr kleinen Teilchengrößen (Submikron) der globular dispergierten flüssigen Parfüm- und Isoparaffin"teilchen" zugerechnet werden, die die dispergierte ölige Phase darstellen, weil solche Teilchen erheblich vergrößerte Oberflächen aufweisen und daher erhöhte solubilisierende Aktivität besitzen. Diese Art der Wirkung des Parfüms (und Isoparaffin) ist in der EP-A-0 368 146 beschrieben.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird die Rolle des Lösungsmittels für die ölige Verschmutzung zum Teil durch ein in Wasser unlösliches Parfüm gespielt, oder eines, das in der Wasser im wesentlichen unlöslich ist (wobei eine solche Löslichkeit normalerweise kleiner als 2 % ist). Typischerweise ist in auf Wasser basierenden Reinigungsmittelzusammensetzungen die Anwesenheit eines "Solubilisierungsmittels" wie beispielsweise Alkalimetallniederes-alkylarylsulfonat-Hydrotrop, Triethanolamin, Harnstoff usw. erforderlich gewesen, um Parfüm zu lösen oder zufriedenstellend zu dispergieren, insbesondere bei Parfümmengen von etwa 1 % und darüber, weil Parfüme normalerweise Mischungen von essentiellen Ölen und riechenden Verbindungen sind, die in Wasser im wesentlichen unlöslich sind. Durch Einführung des Parfüms und des Kohlenwasserstoffs in die wäßrige Reinigungszusammensetzung als Ölphase der O/W-Mikroemulsionsreinigungsmittelzusammensetzung sind daher mehrere verschiedene wichtige Vorteile erzielt worden.

Zuerst werden die kosmetischen Eigenschaften der fertigen Zusammensetzung verbessert. Die hergestellten Zusammensetzungen sind häufig klar (als Folge der Bildung einer Mikroemulsion) und sehr stark riechend (als Folge des Parfümniveaus).

Zweitens ergibt sich eine verbesserte Fettentfernungskapazität bei Anwendungen von sowohl den konzentrierten (reinen) als auch den verdünnten (mit Wasser) reinigenden, hygenisch säubernden und desinfizierenden Mikroemulsionszusammensetzungen ohne irgendeine Notwendigkeit für die Gegenwart von Reinigungsmittelbuildern, Puffern oder herkömmlichen Fettentfernungslösungsmitteln wie beispielsweise Kerosin, Pinienöl, Aceton und Mineralgeistern, wobei geringe Mengen an wirksamen Bestandteilen möglich sind und verbesserte Reinigungsleistungen erreichbar sind.

Schließlich sind die beschriebenen Lipophile mit Hypochlorit verträglich und werden durch dieses nicht nennenswert nachteilig beeinträchtigt, und sie verursachen auch keine Destabilisierung des Hypochlorits oder der Mikroemulsion.

Der Ausdruck "Parfüm", der hierin und in den angefügten Ansprüchen verwendet wird, wird in seinem üblichen Sinn verwendet, um auf im wesentlichen in Wasser unlösliche Duftsubstanzen oder Mischungen von Substanzen, die natürliche (d.h. durch Extraktion von Blumen, Kräutern, Blättern, Wurzeln, Rinden, Holz, Blüten oder Pflanzen erhalten worden sind), künstliche (d.h. eine Mischung aus verschiedenen natürlichen Ölen oder Ölbestandteilen) und synthetische (d.h. synthetisch hergestellten) riechende Substanzen hinzuweisen und diese einzuschließen. Solche Materialien werden häufig von Hilfsmaterialien begleitet wie beispielsweise Fixiermitteln, Streckmitteln und Stabilisatoren, und solche sind ebenfalls von der Bedeutung von "Parfüm" umfaßt, wie sie in dieser Beschreibung verwendet wird. Typischerweise sind Parfüme komplexe Mischungen aus einer Vielzahl von organischen Verbindungen, die riechende oder duftende essentielle Kohlenwasserstoffe wie beispielsweise Terpene, Ether und andere Verbindungen umfassen, die in den erfindungsgemäßen Zusammensetzungen akzeptabele Stabilitäten aufweisen. Solche Materialien sind entweder in der Technik gut bekannt oder leicht durch einfache Tests bestimmbar, und brauchen daher hier nicht ausführlich aufgelistet zu werden.

Zusätzlich zu den angegebenen Duftkomponenten können auch akzeptable stabile Materialien vom Fixativtyp verwendet werden, wie beispielsweise diejenigen der Harz-, Gummi- und synthetischen Moschustypen, und andere stabile Fixiermittel (Fixative). In den Parfümen sind häufig auch stabile Konservierungsmittel, Antioxidantien, Stabilisatoren und Viskositäts- und Flüchtigkeitsmodifizierungsmittel enthalten, die für solche Funktionen bekannt sind.

Die erfindungsgemäß verwendeten Parfüme weisen vorzugsweise eine polare Natur auf und sind lipophil, so daß sie mindestens einen signifikanten Teil der Ölphase der Mikroemulsion bilden. Solche Parfüme sind natürlich gegen Hypochlorit stabil und es ist festgestellt worden, daß die besten Parfüme für diesen Zweck diejenigen sind, die in den folgenden Geruchsfamilien enthalten sind: floral, einschließlich floral, gemischt floral, grünfloral, holzigfloral und fruchtigfloral; Cyprus, einschließlich floralaldehydisches Cyprus, Ledercyprus und Grüncyprus; Fougere; Amber, einschließlich floralholziges Amber, floralwürziges Amber, süßes Amber und semiflorales Amber; und Leder, und die in Gegenwart von Hypochlorit stabil sind und das Hypochlorit nicht destabilisieren. Solche Parfüme können ausgewählt sein aus den verschiedenen Typen, die als Hypochlorit-stabil bekannt sind wie beispielsweise Mischungen wie das bekannte Kloron-Parfüm, das in einigen kommerziellen Hypochloritbleichen vorhanden ist. Verschiedene solcher Parfüme sind in der EP-A-0 368 146 beschrieben, die hierdurch durch Bezugnahme darauf eingeführt sind. Solche Parfüme sollten vor Anwendung in diesen Mikroemulsionen auf Hypochloritstabilität getestet werden.

Während verschiedene Komponenten von Parfümen, die als erfindungsgemäß brauchbar angesehen werden, oben beschrieben worden sind, wird die besondere Zusammensetzung des Parfüms in bezug auf die reinigenden Eigenschaften nicht als kritisch angesehen solange es in Wasser unlöslich ist (und einen akzeptablen Duft besitzt). Für die Verwendung durch Hausfrauen und andere Verbraucher in Haushalten sollte das Parfüm ebenso wie alle anderen Komponenten dieser Reiniger kosmetisch akzeptabel sein, d.h. nicht toxisch, hypoallergen usw., und außerdem mit dem Hypochlorit und anderen Zusammensetzungsbestandteilen verträglich sein.

Die Co-Tensidkomponente spielt sowohl in den konzentrierten als auch den verdünnten Mikroemulsionen dieser Erfindung eine wichtige Rolle. In Abwesenheit des Co-Tensids können das Wasser, das (die) Reinigungsmittel und das Lipophil (Kohlenwasserstoff und Parfüm), wenn sie in geeigneten Anteilen gemischt sind, entweder eine mizellare Lösung bei niedrigeren Konzentrationen oder eine herkömmliche Öl-in-Wasser-Emulsion bilden. Bei Anwesenheit des Co-Tensids in solchen Systemen ist die Grenzflächenspannung oder Oberflächenspannung an den Grenzflächen zwischen den Lipophiltröpfchen und der kontinuierlichen wäßrigen Phase erheblich auf einen Wert verringert, der nahe bei Null (der etwa 10&supmin;³ dyn/cm) liegt. Diese Verringerung der Grenzflächenspannung führt zur spontanen Desintegration der Globuli und Tropfen der dispergierten Phase bis sie ganz klein werden, so daß sie durch das nicht-unterstützte menschliche Auge nicht mehr erkannt werden können und eine klare Mikroemulsion gebildet wird, die als transparent erscheint (solange kein opazifierendes (trübendes) Mittel vorhanden ist). Im Zustand einer solchen Mikroemulsion gelangen thermodynamische Faktoren ins Gleichgewicht mit varierenden Ausmaßen an Stabilität, die mit der gesamten freien Energie der Mikroemulsion verknüpft ist. Einige der thermodynamischen Faktoren, die bei der Bestimmung der gesamten freien Energie des Systems einbezogen sind, sind (1) das Teilchen-Teilchen- Potential, (2) die Grenzflächenspannung oder die freie Energie (strecken oder biegen), (3) die Tröpfchendispersionsentropie, und (4) die chemische Potentialveränderungen bei der Bildung der Mikroemulsion. Ein thermodynamisch stabiles System wird erzielt, wenn die Grenzflächenspannung oder die freie Energie minimiert ist und wenn die Tröpfchendispersionsentropie maximiert ist. Es scheint daher, daß die Rolle des Co-Tensids bei der Bildung einer stabilen O/W-Mikroemulsion darin besteht, die Grenzflächenspannung zu erniedrigen, die Mikroemulsionsstruktur zu modifizieren und die Zahl von möglichen Konfigurationen zu erhöhen. Es erscheint wahrscheinlich, daß das Co-Tensid dabei hilft, die Starrheit der dispergierten Phase in bezug auf die kontinuierliche Phase und hinsichtlich der öligen und fettigen Verschmutzungen zu erniedrigen, die von Oberflächen zu entfernen sind, die mit den Mikroemulsionen in Kontakt zu bringen sind. In den vorliegenden Mikroemulsionen sind solche Effekte natürlich in Gegenwart eines starken Oxidationsmittels (dem Hypochlorit) zu erzielen, und daher sind das Co-Tensid und die anderen Zusammensetzungsbestandteile mit dem Hypochlorit verträglich ebenso wie mit anderen der normalen Mikroemulsionskomponenten.

Die Co-Tenside, die in den erfindungsgemäßen Mikroemulsionszusammensetzungen brauchbar sind, umfassen in Wasser lösliche niedere Alkanole mit 4 bis 8 Kohlenstoffatomen, die vorzugsweise verzweigt sind, wie beispielsweise tertiäre Alkohole. Vorzugsweise weisen sie 4 bis 6 Kohlenstoffatome auf, und tert.-Butanol ist am meisten bevorzugt, obwohl tert.-Pentanol ebenfalls sehr akzeptabel ist. Die Klasse von Co-Tensiden für Mikroemulsionen wie diejenigen dieser Beschreibung sind in großer Ausführlichkeit in der EP-A-0 316 726 und der EP-A-0 368 146 beschrieben worden, und diejenigen dieser Listen, die mit Hypochlorit stabil und verträglich sind, können verwendet werden. Ein Hydroxid ist normalerweise in den erfindungsgemäßen Mikroemulsionen vorhanden, um das Hypochlorit zu stabilisieren. Es ist üblicherweise als Alkalimetallhydroxid vorhanden, wie beispielsweise Natriumhydroxid, aber Kaliumhydroxid ist bevorzugt.

Die letzte erforderliche Komponente der vorliegenden Mikroemulsionen, das Wasser, ist vorzugsweise deionisiert, obwohl es auch möglich ist, Leitungswasser zu verwenden, vorzugsweise mit einer Härte von weniger als 50 oder 100 ppm, als Calciumcarbonat, und zusätzlich kann das Wasser bestrahlt sein.

Eine bevorzugte, obwohl nicht benötigte, Komponente der erfindungsgemäßen Mikroemulsionen ist eine höhere Fettsäureseife, in der die Fettsäuren 8 bis 18 Kohlenstoffatome aufweist, und vorzugsweise eine Kokosfettsäureseife ist, in der das kationische salzbildende Metall ein Alkalimetall ist wie beispielsweise Natrium oder Kalium, wobei Kaliumkokoat äußerst bevorzugt ist. Eine solche Seife kann zu den anderen Komponenten zugesetzt werden, um die gewünschte Mikroemulsion herzustellen, in der ihre Funktion üblicherweise darin besteht, daß Schäumen zu begrenzen (aber sie trägt auch zur Reinigungskraft bei). Alternativ und häufig bevorzugt kann die Seife in situ hergestellt werden, indem ein geeignetes Hydroxid oder Carbonat mit der geeigneten Fettsäure umgesetzt wird, vorzugsweise in einem wäßrigen Medium. Irgendein Überschußhydroxid, das verwendet wird, kann als stabilisierendes freies Hydroxid verwendet werden, das das Hypochlorit stabilisiert. Ein Periodad wie beispielsweise eine Alkalimetallperiodat wird wünschenswerterweise wegen seines stabilisierenden Effektes auf das Hypochlorit in die Mikroemulsionen eingeführt. Kaliumperiodat ist der bevorzugte Stabilisator, aber das Natriumsalz ist ebenfalls brauchbar, und keines stört die Mikroemulsion. Das Periodat kann als solches zugesetzt werden, oder es kann in situ durch irgendeine geeignete Reaktion von geeigneten Iodverbindungen hergestellt werden.

Für eine wirksame hygenisch säubernde, desinfizierende, fleckenentfernende und bleichende Wirkung durch die Hypochloritkomponente der erfindungsgemäßen Mikroemulsionen ist der Anteil derselben in solchen Zusammensetzungen ein desinfizierender Anteil, der im Bereich von 0,15 bis 5 %, vorzugsweise im Bereich von 1,5 bis 4 % und bevorzugter im Bereich von 2,0 bis 3,0 % liegt, z.B. 2,5 % oder etwa 2,5 % ist. Der Anteil der Kombination von höhere Alkoholsulfat- und höherem Paraffinsulfonatreinigungsmitteln ist ein reinigender Anteil, der im Bereich von 2 bis 20 %, vorzugsweise 2 bis 10 % und bevorzugter 3 bis 5 % liegt, z.B. 3,9 % oder etwa 4 % beträgt. Bei einer solchen Kombination liegt der Anteil des Paraffinsulfonats zu dem Alkoholsulfat normalerweise im Bereich von 1 : 5 bis 5 : 1, vorzugsweise 1 : 3 bis 3 : 1 und bevorzugter 1 : 2 bis 2 : 1, z.B. ist er 1 : 1 oder etwa 1 : 1. Der Anteil an Paraffinsulfonat wie beispielsweise Natrium-C&sub1;&sub4;&submin;&sub1;&sub7;- paraffinsulfonat liegt üblicherweise im Bereich von 1 bis 12 %, vorzugsweise 1 bis 6 % und bevorzugter 0,5 bis 4 %, z.B. 3 oder etwa 3 %, während der Anteil an Fettalkoholsulfatreinigungsmittel, vorzugsweise Natrium-C&sub1;&sub2;&submin;&sub1;&sub8;-fettalkoholsulfat, normalerweise im Bereich von 1 bis 10 %, vorzugsweise 1 bis 5 % und bevorzugter 1,5 bis 2,5 % liegt, z.B. 1,9 % oder etwa 1,9 % ist.

Das in Wasser unlösliche Lipophil, wobei dieser Ausdruck in Wasser unlösliche Parfüme einschließt, die in den erfindungsgemäßen Zusammensetzungen vorhanden sein können, ebenso wie flüssige Paraffine und äquivalente schmutzentfernungsfördernde und mikroemulsioninitiierende Materialien, ist in einem die lipophile Verschmutzungsentfernung fördernden und die Mikroemulsion initiierenden Anteil in den erfindungsgemäßen Zusammensetzungen vorhanden, wobei der Anteil im Bereich von 0,1 bis 5 %, vorzugsweise 0,5 bis 3 % und bevorzugter 0,5 bis 1,5 % liegt, z.B. 1 % oder etwa 1 % beträgt. Die flüssige Paraffin- oder Isoparaffinkomponente des Lipophils liegt normalerweise im Bereich von 0,1 bis 3 %, vorzugsweise 0,2 bis 2 % und bevorzugter 0,2 bis 1 %, z.B. ist sie 0,3 % oder etwa 0,3 %, und die Parfümkomponente liegt normalerweise im Bereich von 0,2 bis 3 %, vorzugsweise 0,3 bis 2 % und bevorzugter 0,4 bis 1 %, z.B. ist sie 0,7 % oder etwa 0,7 %.

Der Anteil an Co-Tensid in den erfindungsgemäßen Mikroemulsionen ist ein die Mikroemulsionsbildung fördernder Anteil davon, der im Bereich von 2 bis 20 %, vorzugsweise 5 bis 15 % und bevorzugter 7 bis 13 % liegt, z.B. 8,8, %, 10,0 % oder etwa ein solcher Prozentsatz ist. Wenn das Co-Tensid der bevorzugte tert.-Butylalkohol (tert.-Butanol) ist, kann es als eine solche reine Verbindung verwendet werden, oder als sein Azeotrop mit Wasser. Die Prozentsatzbereiche und Prozentsätze, die oben angegeben sind, sind in bezug auf den tatsächlichen Gehalt an tert.-Butanol (und entsprechende Co-Tenside) angegeben. Der Prozentsatz von Wasser und wäßrigem Medium, wobei letzterer Ausdruck irgendwelche anderen Komponenten der Mikroemulsion einschließt, die zusätzlich zu denjenigen vorhanden sind, für die oben Anteile angegeben worden sind, liegt normalerweise im Bereich von 45,8 bis 94,75 %, vorzugsweise 50 bis 89,7 % und bevorzugter 65,6 bis 87,15 %, z.B. ist er 79,0 % oder etwa 79,9 %. Solche Bereiche sind von den niedrigen bis hohen Extremen durch die Maximum- und Minimumprozentsätze bestimmt, die zuvor für die anderen Komponenten angegeben worden sind. Wenn in den Mikroemulsionen zusätzliche Komponenten vorhanden sind, wie beispielsweise ein Stabilisator für das Hypochlorit, Hilfsreinigungsmittel, Färbungsmittel und fischsilbrig machende Mittel (perleszierende Mittel), falls dies gewünscht ist, ist es klar, daß die Bereiche des Wassergehalts entsprechend angepaßt werden, so daß insgesamt auf 100 % addiert wird. Der Anteil von Periodatstabilisator, der wünschenswerterweise vorhanden ist, liegt normalerweise im Bereich von 0,01 bis 0,3 %, wobei er vorzugsweise im Bereich von 0,02 bis 0,2 % liegt, und bevorzugter 0,1 % oder etwa 0,1 % ist. Der Anteil an freiem Hydroxid, als KOH, liegt normalerweise im Bereich von 0,5 bis 1,2 oder 1,5 %, vorzugsweise 0,6 bis 1,0 % und bevorzugter 0,7 bis 0,9 %, z.B. ist er etwa 0,7 % oder 0,9 %. Der Seifengehalt liegt normalerweise im Bereich von 0,5 bis 5 5, vorzugsweise 0,7 oder 0,8 bis 3 %, z.B. beträgt er etwa 1,2 %, als Kaliumkokoat. Der Gesamtanteil von anderen Hilfsmitteln, einschließlich Hilfsreinigungsmitteln, Nebenprodukten und Verunreinigungen in den Ausgangsmaterialien usw. ist normalerweise auf 10 %, vorzugsweise auf 5 % begrenzt und wird bevorzugter bei einem Maximum von 2 % gehalten, z.B. bei 0,2 % oder etwa 0,2 %.

In der vorangehenden (und folgenden) Beschreibung soll eine Bezugnahme auf eine Komponente, wenn eine solche in ihrem Singular angegeben ist, auch die Bezugnahme auf den Plural einschließen. Beispielsweise umfaßt eine Bezugnahme auf ein Co-Tensid auch eine Mischung von solchen Co-Tensiden. Die oben angegebenen Prozentsatzbereiche gelten sowohl für solche Mischungen als auch für einzelne Materialien.

Die erfindungsgemäßen Mikroemulsionen können durch folgende geeignete Herstellungsverfahren hergestellt werden, von denen dasjenige, das bevorzugt ist, im folgenden beschrieben wird. Es wird auf eine Komponente mit einer relativ spezifischen Formel hingewiesen, aber es ist klar, daß das Verfahren auch auf die Herstellung davon verschiedener Mikroemulsionen dieser Erfindung anwendbar ist. Zuerst weist zumindest ein Teil des Wassers darin gelöst die anionischen Reinigungsmittel auf, um eine Vormischung 1 herzustellen. Vorzugsweise ist das verwendete Wasser ein Hauptanteil des Wassergehalts der Mikroemulsion, 51 bis 100 % davon, vorzugsweise 70 bis 90 %. Dann werden die Kokosfettsäuren geschmolzen und mit einem geeigneten Neutralisierungsmittel umgesetzt, z.B. überschüssigem Kaliumhydroxid, vorzugsweise in einem wäßrigen Medium, das den Rest des Wassers oder im wesentlichen das restliche Wasser enthält, wodurch eine Vormischung 2 hergestellt wird. Im Anschluß an die Bildung der Kaliumkokoatseifenlösung, die überschüssiges freies Kaliumhydroxid enthält, wird diese mit der Reinigungsmittellösung gemischt, wodurch eine Vormischung 3 gebildet wird, woraufhin das Periodat damit vermischt wird (wodurch eine Vormischung 4 hergestellt wird), und anschließend mit dem Hypochlorit gemischt wird, um eine Vormischung 5 herzustellen. Eine gemeinsame Lösung des flüssigen Parfüms und des flüssigen Isoparaffins wird hergestellt (Vormischung 6) und mit der 5. Vormischung gemischt, um eine Vormischung 7 herzustellen, woraufhin tert.-Butanol mit dieser Vormischung gemischt wird, was zum Endprodukt führt. Alle diese Vermischungen erfolgen bei Raumtemperatur, ausgenommen, diejenige, die die Verwendung der geschmolzenen Kokosfettsäure umfaßt, wobei die Reaktion vorzugsweise etwa beim Schmelzpunkt dieser Säure erfolgt.

Variationen in dem beschriebenen Herstellungsverfahren können vorgenommen werden, aber es ist normalerweise wünschenswert, daß das Hypochlorit nicht früher als angegeben zugesetzt wird, um möglich Probleme der Insolubilisierung des anionischen Reinigungsmittels und der Seife zu vermeiden. Es ist üblicherweise auch für das tert.-Butanol oder ein anderes tert.-niederes Alkanol-Co-Tensid mit ähnlicher oder geringerer Flüchtigkeit wünschenswert, am Ende zugesetzt zu werden, üblicherweise bei Raumtemperatur, und nach dem Beimischen des Parfüms, um die Mikroemulsion zu bilden und Verluste davon durch Verdampfung von Komponenten während der verschiedenen Mischvorgänge zu vermeiden. Wenn es gewünscht ist, kann die Seife zuerst hergestellt werden und können die anionischen Reinigungsmittel mit der wäßrigen Seifenlösung vermischt werden. Nach Vervollständigung des Herstellungsverfahrens ist die Mikroemulsion gebildet, und sie ist bei Raumtemperatur stabil. Das resultierende Produkt weist eine Viskosität von weniger als 50 Centipoise auf und häufig weniger als 30 cP, und typischerweise weist es eine niedrige Viskosität im Bereich von 1 bis 20 cP, vorzugsweise 1 bis 10 cP und bevorzugter 1 bis 5 cP auf, z.B. 3 cP oder etwa 3 cP, bei 25 ºC, um sprühbar zu sein, aber es kann verdickt werden, falls dies gewünscht ist.

Die erfindungsgemäßen Mikroemulsionen können verwendet werden, um schmierige/fettige Verunreinigungen von harten Oberflächen zu entfernen, entweder in reiner (konzentrierter) Form oder verdünnt mit Wasser. In reiner Form wird die Mikroemulsion vorzugsweise auf die Oberfläche aufgesprüht, von der lipophiler Schmutz wie beispielsweise Öl oder Fett entfernt werden soll, und sie wird darauf und darüber gebürstet, gerieben und gemoppt. Die Oberfläche kann dann gespült werden oder nach einem Moppen oder Abreiben trocknen gelassen werden, ohne zu spülen. Aufgrund der Zusammensetzung der Mikroemulsion und der Abwesenheit von Buildersalzen trocknen die behandelten Oberflächen ohne Spülung, und sind sauber und hygenisch, sogar ohne Spülen (obwohl es bevorzugt ist, zu spülen, wenn die reine Zusammensetzung aufgebracht wird).

In verdünnter Form wie beispielsweise in Verdünnung von einem Teil auf 2 bis 300 Teilen Wasser, vorzugsweise mit 3 bis 20 Teilen Wasser, z.B. etwa 10 Teilen Wasser, kann sich eine O/W- Mikroemulsion ergeben (speziell bis zu 20 Teilen Wasser), und eine Reinigung kann auf die zuvor für die reine Mikroemulsion beschriebene Weise bewirkt werden. Angesichts der verwendeten Verdünnung kann es wünschenswert sein, eine größere mechanische Energie auf die Mikroemulsion und das Substrat anzuwenden und mehr von der verdünnten Mikroemulsion zu verwenden wie beispielsweise eine Menge, die 20 bis 70 % der Menge der Zusammensetzung ergibt, die "rein" aufgebracht würde, um die gewünschte Reinigung und Hygiene zu erhalten. Das verwendete Verdünnungswasser kann eine Temperatur im Bereich von 10 bis 40 ºC aufweisen, liegt aber normalerweise im Bereich von 15 oder 20 bis 30 oder 40 ºC, und die Härte von solchem Verdünnungswasser kann im Bereich von 0 bis 600 ppm oder darüber liegen, als Calciumcarbonat, wie beispielsweise im Bereich von 50 bis 150 ppm. Wiederum kann die gereinigte und desinfizierte oder hygenisch gesäuberte Oberfläche gespült werden, oder ein Spülen kann ausgelassen werden, insbesondere wenn die Verdünnung 20 oder mehr Teile Wasser pro Teil Mikroemulsion aufweist. Metallische Oberflächen werden jedoch vorzugsweise gespült, um eine Korrosion davon durch Kontakte mit dem Hypochlorit zu verhindern. Es ist anzumerken, daß bei Verdünnungen im Bereich von 1 bis 20 : 1 die verdünnte Mikroemulsion üblicherweise in Mikroemulsionsform vorliegt, wobei bei größerer Verdünnung es eine übliche Emulsion sein kann, die häufig weniger wirksam ist als eine Mikroemulsion als reinigende und desinfizierende Zusammensetzung. Wenn die verdünnte Mikroemulsion verwendet wird, um Geschärr zu spülen, sollte sie abgespült werden, aus ästhetischen und Gesundheitsgründen, obwohl es ohne Spülen sauber und glänzend erscheint.

Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen können zusätzlich dazu, daß sie zum Reinigen von Geschirr, Geräten, Wänden, Holzgegenständen, Kästen, Lebensmittelvorratsgefäßen und Speisekammern, Klimaanlagen- und Heizungskanälen, Rosten, Filtern und Ventilatoren, Hauben für Herde und Filter usw. sowie als Fußbodenreinigungsmittel verwendbar sind, auch verwendet werden, um Badezimmer und Küchen zu reinigen und zu desinfizieren, um Schimmel und Mehltau zu entfernen, Geschirr und Bestecke zu spülen und sogar fettige und fleckige Gewebegegenstände zu reinigen, wie beispielsweise verschmutzte Kleidung. In allen solchen Fällen führt die Verwendung der erfindungsgemäßen Mikroemulsion zu einer signifikant besseren Reinigung als sie normalerweise erzielbar wäre, indem ordinäre, nicht-gebuildete, flüssige Reinigungsmittel in Lösung oder Emulsionsform verwendet würden. Zusätzlich desinfiziert und/oder hygenisiert das Hypochlorit die behandelten Oberflächen und Materialien, was ein wichtiger Vorteil ist.

Die erfindungsgemäßen Mikroemulsionen besitzen signifikante Vorteile gegenüber anderen solcher Mikroemulsionen, die ebenfalls Hypochlorit enthalten. Zu solchen Vorteilen in bezug auf die reinigenden/hygenisierenden, bleichenden und fleckenentfernenden Eigenschaften gehört die größere Stabilität der vorliegenden Mikroemulsionen nach Lagerung bei Raumtemperatur und bei erhöhten Temperaturen. Im Vergleich mit Zusammensetzungen wie denjenigen der Rosano-Patente (US-Patente Nr. 4 146 499 und 4 472 291) ist von den erfindungsgemäßen Mikroemulsionen gefunden worden, daß sie in bezug auf den Hypochloritgehalt viel stabiler sind, wobei sie über 30mal soviel des verfügbaren Chlors behalten, das durch eine "Rosano-Zusammensetzung" zurückgehalten wird, trotz der Tatsache, daß eine solche Zusammensetzung anfangs 34 % mehr verfügbares Chlor hatte als die erfindungsgemäße Mikroemulsion, und gerade soviel verfügbares Chlor zurückhielt wie eine andere der "Rosano-Zusammensetzungen", trotz der Tatsache, daß eine solche andere Rosano-Zusammensetzung anfangs 60 % mehr verfügbares Chlor enthielt als die erfindungsgemäße Mikroemulsion. Solche Vergleiche umfassen diejenigen nach 3 Wochen Lagerung bei Raumtemperatur, aber die gleichen Arten von Vergleichsergebnissen werden nach Lagerung bei erhöhter Temperatur wie beispielsweise 40 ºC erhalten, obwohl erhöhte Temperaturen wann immer möglich vermieden werden sollten, weil Hypochlorit bei hohen Temperaturen zersetzt wird.

Ein andere signifikanter Vorteil der Erfindung ist ihre Fettentfernungskraft. In Vergleichstests, bei denen gefärbte Talgablagerungen auf harten Oberflächen bei maschinell betriebenem Reiben solcher Oberflächen mit mit Mikroemulsion behandelten Schwämmen erfolgte (Verwendung der Mikroemulsion in reiner Form), ist gefunden worden, daß die Fettentfernung durch die erfindungsgemäße Zusammensetzung mit derjenigen durch eine "Rosano-Zusammensetzung" äquivalent war, trotz der Tatsache, daß die Rosano-Zusammensetzung mehr als 3mal soviel reinigende Komponenten enthielt und mehr als 12mal soviel Lipophil (Kohlenstofftetrachlorid) enthielt. Bei einem Vergleich in verdünnter Form mit einer zweiten verdünnten "Rosano-Zusammensetzung" waren beide Verdünnungen so, daß sich der gleiche Prozentsatz an Reinigungsmittel ergab, wobei die erfindungsgemäße Mikroemulsion in der Fettentfernung derjenigen der "Rosano-Zusammensetzung" überlegen war und sogar besser war als diejenige des anderen solcher Produkte. Die hierin berichteten Arten von Ergebnissen sind besonders überraschend, weil sie angeben, daß die erfindungsgemäßen Mikroemulsionen eine unerwarteterweise viel größere Hypochloritstabilität aufweisen als andere Hypochlorit enthaltende Mikroemulsionen, die in der Technik bekannt sind, und daß sie sogar bekannten Hypochlorit enthaltenden Mikroemulsionen in der Reinigungskraft überlegen sind, wenn sie in verdünnter Form vorliegen, eine übliche Form, in der solche Produkte verwendet werden, und wenn sie in angeglichener Reinigungsmittelgehaltbasis verwendet werden, trotz größerem Anteil an "Lösungsmittel" in den Vergleichszusammensetzungen. Solche Ergebnisse werden der Kombination des Hypochlorits und des Paraffinsulfonats- und Alkylsulfat-Reinigungsmittels zugeschrieben, und möglicherweise einer effektiveren Mikroemulsionsbildung bei den erfindungsgemäßen Zusammensetzungen.

Zusätzlich zur Hypochloritstabilität und Reinigungsvorteilen gegenüber anderen Hypochlorit enthaltenden Mikroemulsionen haben sich die erfindungsgemäßen Mikroemulsionen als physikalisch stabil, bei Lagerung nicht trennend, cremend oder trübewerdend und wünschenswerterweise niederviskos erwiesen, so daß sie leicht in Sprühbehältern verpackt werden können und aus ihnen abgegeben werden können. Aufgrund der Anwesenheit von Seife in der Formulierung kann ein übermäßiges Schäumen, das ansonsten als Folge der Gegenwart der synthetischen anorganischen anionischen Reinigungsmittel resultieren würde, kontrolliert werden, was Reinigungsanwendungen wie beispielsweise Fußbodenreinigungen erleichtert. Die Abwesenheit von Buildersalzen verhindert auch eine Ablagerung davon auf Substraten und verhindert Streifenbildung, die das verursachen kann.

Die folgenden Beispiele veranschaulichen die Erfindung, schränken sie aber nicht ein. Solange nichts anderes angegeben ist, sind alle Teile in den Beispielen, der Beschreibung und den Ansprüchen auf das Gewicht bezogen, und sind alle Temperaturen in ºC angegeben. BEISPIEL 1

(1) Geliefert aus 98% C&sub1;&sub4;&submin;&sub1;&sub7;-Paraffinsulfonat, wovon mindestens 50 % Monosulfonat sind

(2) Geliefert aus 94% C&sub1;&sub2;&submin;&sub1;&sub8;-Alkylsulfaten, wobei 75% davon C&sub1;&sub2;&submin;&sub1;&sub4;- Alkylsulfate sind

(3) C&sub8;&submin;&sub1;&sub8;-Fettsäure, die sich von Kokosnußöl ableitet

(4) Isopar H (Exxon Chemical Corp.)

(5) Bestehend aus Hypochlorit-stabile Parfümterpenen, Ethern und synthetischem Fixativ sowie andere stabilen lipophilen Parfümverbindungen

Eine Mikroemulsion der angegebenen Formel wird hergestellt, indem das Natriumparaffinsulfonat und Natriumlaurylsulfat in einem größeren Anteil, etwa 40 % (auf Formelbasis) der Formelmenge Wasser gelöst wird und zu dieser Lösung bei einer Temperatur von etwa 40 ºC die geschmolzenen Kokosfettsäuren und wäßriges Kaliumhydroxid zugesetzt werden. Alternativ können die geschmolzenen Kokosfettsäuren und überschüssiges Kaliumhydroxid zuerst in dem wäßrigen Medium, das etwa 1/2 oder 3/4 des restlichen Wassers enthält, umgesetzt werden und dann mit der Reinigungsmittellösung gemischt werden, oder können die Säure und das Hydroxid anfangs miteinander in nahezu dem gesamten Wasser reagieren, ausgenommen etwas, in dem das Periodat gelöst sein kann, und die Reinigungsmittel werden anschließend mit der resultierenden Seifenlösung gemischt. Als nächstes wird das Periodat in dem Rest des Wassers gelöst und mit der Vormischung der ersten erwähnten Komponenten vermischt, woraufhin die Hypochloritlösung mit der resultierenden Vormischung bei etwa Raumtemperatur oder etwas höher vermischt wird und anschließend eine Vermischung davon mit einer Vormischung aus dem Parfüm und Isoparaffin erfolgt, wobei das tert.-Butanol die letzte zuzusetzende oder einzumischende Komponente ist. Wenn irgendwelche unlöslichen Teilchen ausgefallen sind, ist es wünschenswert, das Endprodukt zu filtrieren.

Das resultierende Produkt weist eine Viskosität von etwa 3 cP bei 25 ºC auf, ist im Erscheinungsbild klar, freifließend und weist ein relativ angenehmes Aroma vom Chlortyp auf. Es ist in einem Spraybehälter vom Pumptyp oder einer Polyethylenflasche verpackt und fertig für die Verwendung.

Die hergestellte Mikroemulsion wird getestet, indem sie bei 20 ºC etwa 8 Wochen lang gealtert wird, wobei nach dieser Zeit gefunden wurde, daß sie 75 % des anfänglichen Gehalts an verfügbarem Chlor enthielt. Bei der Überprüfung war die Mikroemulsion physikalisch stabil, ohne Abscheidung, ohne irgendwelche Cremigkeit an der oberen Oberfläche davon und ohne Anwesenheit von wahrnehmbaren Feststoffen darin. In denjenigen Fällen, in denen die Zusammensetzung eine erhebliche Schwermetallverunreinigung enthält, kann ein solches Metall mit dem Periodat ausgefällt und aus der Zusammensetzung entfernt werden. Die Hypochloritstabilität der hergestellten Zusammensetzung ist signifikant besser als es bei Hypochlorit enthaltenden Mikroemulsionen des Standes der Technik ist (wie denjenigen von Rosano), und die hergestellte Mikroemulsion und eine 1 : 10 Verdünnung davon mit Wasser weisen beide eine wirksame desinfizierende und bleichende Wirkung auf.

Das reinigende (entfettende) Verhalten der erfindungsgemäßen Zusammensetzung dieses Beispiels in reiner Form wurde gegenüber Kontrollen getestet, wobei gefärbtes Rindertalg abgelagert auf harten weißen Kunststoffziegeln verwendet wurde. Das Rindertalg in Chloroformlösung wurde auf die Formica-Ziegel durch Sprühen darauf aufgebracht, und das Lösungsmittel wurde verdampfen gelassen. Die gesprühte Lösung wurde hergestellt, indem 5 g gehärtetes Rindertalg, 5 g Rindertalg und 0,05 g eines blauen Farbstoffs (Dysl 502 EX, erhalten von Hoechst) in 89,95 g Chloroform gelöst wurden. Die Lösung wurde gleichmäßig auf die weißen Ziegel gesprüht und bei Raumtemperatur 15 Minuten lang trocknen gelassen. Dann wurden 2,5 g der Mikroemulsion dieses Beispiels auf einen vorbenetzten Schwamm gesprüht, der gründlich ausgewrungen worden war, um das meiste des Wassers daraus zu entfernen. Die Kunststoffziegel wurden in eine Gardner-Waschtestmaschine zusammen mit dem Schwamm eingeführt, auf dem die Mikroemulsion aufgebracht worden war. Die Maschine wurde gestartet und der Schwamm began damit, die Ziegel zu schrubben, wobei in einem solchen Verfahren das abgelagerte Talg entfernt wurde. Die Zahl von Streichen, die benötigt wurde, um einen Weg durch das Talg zu reinigen, so daß sich die weiße Ziegel zeigte, wurde aufgezeichnet. Die gleiche Operation wurde für eine Kontrollmikroemulsion durchgeführt (wie beispielsweise eine Rosano-Mikroemulsion) und die Zahl der benötigten Streiche wurde aufgezeichnet. Die besser reinigende Mikroemulsion ist diejenige, die einen Weg durch die Talgablagerung mit einer niedrigeren Zahl von Streichen reinigt. Gemäß diesem Test ist die Hypochlorit enthaltende Mikroemulsion dieses Beispiels in der Reinigungskraft und unverdünnt genauso gut wie eine Mikroemulsion vom Rosano-Typ, aber die Vergleichsmikroemulsion enthält mehr Reinigungsmittel und mehr Lipophil als die erfindungsgemäße Mikroemulsion.

Ein Verfahren, das dem beschriebenen Reinigungstest ähnlich war, wurde angewendet, um die reinigenden Effekte der erfindungsgemäßen Zusammensetzung und von Kontrollen zu prüfen, wenn diese auf die gleiche Konzentration von Reinigungsmittelkomponenten verdünnt wurden. Bei solchen Tests wurden die Kontrollen auf eine Konzentration von 12 g/l der "Reinigungslösung" verdünnt, und die Verdünnungen der erfindungsgemäßen Mikroemulsionen waren so, daß sich die gleiche Konzentration an Reinigungsmitteln ergab. Wegen der größeren Verdünnungen der Reinigungslösungen (im Vergleich zur reinen Verwendung) wurde der auf die weißen Ziegeln aufgebrachte Schmutz hergestellt, indem 0,5 g gehärtetes Talg, 0,5 g Rindertalg und 0,05 g des blauen Farbstoffs in 98,95 g Chloroform gelöst wurden. Eine solche Schmutzlösung wurde gleichmäßig auf das weiße Ziegelsubstrat gesprüht und bei Raumtemperatur 15 Minuten lang trocknen gelassen, bevor mit dem Test begonnen wurde. Die verwendeten Schwämme wurden mit der verdünnten Reinigungslösung vorbenetzt und gründlich ausgewrungen, um das meiste der Lösung zu entfernen. Dann wurden 10 ml der verdünnten Reinigerlösung auf den vorbenetzten Schwamm gegossen und die Maschine wurde gestartet. Nach 15 Streichen wurden die Schwämme vorbenetzt, ausgewrungen und wiederum benetzt, und dieses Verfahren wurde jeweils nach 15 Streichen wiederholt, bis der Test vollständig abgelaufen war (Reinigung eines Weges durch die fettige Verschmutzung). Gemäß solchen Tests war die verdünnte Mikroemulsion dieses Beispiels beiden Mikroemulsionen vom Rosano-Typ überlegen, bei 35 Streichen im Vergleich zu 40 Streichen gegenüber einer Rosano-Zusammensetzung und mit 35 Streichen im Vergleich zu 50 Streichen für die andere.

Die erfindungsgemäße Mikroemulsion, in reiner (konzentrierter) Form, wurde verwendet, um Schimmel von Duschfließen zu entfernen, und sie ist als zufriedenstellend befunden worden. Wenn sie mit 30 Teilen Wasser verdünnt war, wurde sie verwendet, um Fußböden und Wände zu reinigen, die leicht mit Fett und Öl verschmutzt waren, und nach Abwischen solcher Oberflächen mit einem Schwamm, können sie ohne Abspülen bis zu einem zufriedenstellenden sauberen Glanz trocknen gelassen werden. Es ist auch festgestellt worden, daß die erfindungsgemäße Mikroemulsion Oberflächen deodoriert, auf die sie aufgebracht worden ist, und daher, insbesondere in reiner Form, ist sie brauchbar, um Oberflächen, die schlecht riechen, wie beispielsweise diejenigen von Mülleimern zu säubern und hygenisch zu machen. BEISPIEL 2

Die Formulierungen A bis D wurden nach dem in Beispiel 1 beschriebenen Herstellungsverfahren hergestellt, und die resultierenden Mikroemulsionen besaßen alle pH-Werte im Bereich von 13 bis 14, waren von einer leicht gelblichen Farbe und transparent. Sie waren alle als Mikroemulsionen bei Raumtemperatur und bei erhöhten Temperaturen bis zu 40 ºC zufriedenstellend stabil, und sie waren wirksame Reiniger (insbesondere von fettigen Verunreinigungen), Desinfektionsmittel und Hygienemitteln sowie Deodorantien. Wenn sie mit Wasser verdünnt waren, blieben sie bis zu einer Grenzverdünnung in ihrem Mikroemulsionszustand, woraufhin sie in übliche Emulsionen umgewandelt werden konnten, die immer noch wirksame Reinigungsmittel waren (obwohl nicht so gut wie die Mikroemulsionen). Aufgrund ihres Gehalts an Natriumhypochlorit waren sie auch wirksame Sanitärreiniger, Deodorantien und Bleichmittel, und sie waren brauchbar, um bleichbare Flecken von Substraten zu entfernen, während sie gleichzeitig diese gereinigten, hygenisierten und deodorierten. In konzentrierter Mikroemulsionsform sind diese Zusammensetzungen außerdem brauchbar, um Schimmel von harten Oberflächen wie beispielsweise Duschziegeln und Abflüssen zu entfernen, und sie ergeben vorteilhafte Vergleiche mit den erfolgreichsten kommerziellen Produkten für diesen Zweck. Es ist bemerkenswert, daß hinsichtlich der Entfernung von fettigen Verunreinigungen von harten Oberflächen, Zusammensetzung D, die nur Parfüm (keinen Kohlenwasserstoff) als Lipophil enthielt, bemerkenswert besser war als die Zusammensetzung von Beispiel 1. BEISPIEL 3

Mikroemulsion der beschriebenen Formeln wurden nach dem Verfahren von Beispiel 1 hergestellt, obwohl Variationen in solchen Verfahren ebenfalls zu zufriedenstellenden, klaren und stabilen Mikroemulsionen führen können, die ausgezeichnet reinigende, desinfizierende, deodorierende und bleichende Zusammensetzungen in reinen Formen sind, und ähnlich effektiv als Sanitärmittel, reinigende Mittel und Deodorantien in verdünnten Formen sind. Das wäßrige Natriumhypochlorit enthält, sowie es geliefert wird, einen kleinen Anteil Periodationen, und das zusammen mit dem zugesetzten Kaliumperiodat stabilisiert solche Zusammensetzungen gegen übermäßigen Verlust an Bleichkraft bei Lagerung (die sich ansonsten möglicherweise aufgrund des Kontakts des Hypochlorits mit Metallen wie beispielsweise Eisen, Kupfer, Kobalt, Mangan, Nickel und dergleichen ergeben könnte). BEISPIEL 4 (VERGLEICH)

Formel H stellt eine bevorzugte Formel gemäß dieser Erfindung dar und Formeln I bis K sind Formeln anderer bleichenden Mikroemulsionen, die Hypochlorit und andere Kombinationen von synthetischen Reinigungsmitteln als diejenigen der bevorzugten Formel 2 enthalten. In diesem Beispiel sind die Formeln I bis K daher Vergleichsbeispiele.

Mikroemulsionen von jeder der obigen Formeln wurden gemäß dem Verfahren von Beispiel 1 hergestellt, und sie sind alle klar, dünne, alkalische Mikroemulsionen, die als Reiniger, Desinfektionsmittel, Bleichmittel und Deodorantien verwendbar waren. Bei Lagerung bei 40 ºC enthielt die Mikroemulsion der Formel H nach 3 Wochen jedoch mehr als 3mal soviel verfügbares Chlor wie diejenige der Formel I und mehr als 50 % mehr verfügbares Chlor als die beiden Formeln J und K. Es wird daher geschlossen, daß Formel H ein viel akzeptableres Produkt für eine kommerzielle Vermarktung ist als die Formeln I bis K, insbesondere wenn während der Lagerung vor dem Verkauf erhöhte Temperaturen vorhanden sein können. Formel H ist daher besser in der Desinfizierung, Bleichung und Deodorierung als die Formeln I bis K. Diese Erfindung ist in bezug auf verschiedene Veranschaulichung, Beispiele und Arbeitsausführungsformen davon beschrieben worden, soll aber nicht auf diese beschränkt sein, weil ein Fachmann angesichts der vorliegenden Beschreibung in der Lage ist, Ersatzstoffe und Äquivalente zu verwenden, ohne den hierin beschriebenen Umfang der Erfindung zu verlassen.


Anspruch[de]

1. Mikroemulsionsreinigungsmittelzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass es einen desinfizierenden und bleichenden Anteil an Hypochlorit von 0,15 bis 5 Gew.-%, einen reinigenden Anteil von 2 bis 20 Gew.-% einer Mischung aus Alkoholsulfatreinigungsmittel, das 8 bis 18 Kohlenstoffatome enthält, und Paraffinsulfonatreinigungsmittel, das 10 bis 20 Kohlenstoffatome enthält, einen die Schmutzentfernung fördernden und die Mikroemulsion initiierenden Anteil an in Wasser unlöslichem Lipophil von 0,1 bis 5 Gew.-%, wässriges Medium und einen die Mikroemulsionsbildung fördernden Anteil an Co-Tensid für das Lipophil und das wässrige Medium von 2 bis 20 Gew.-% umfasst.

2. Mikroemulsion nach Anspruch 1, die eine Viskosität bis zu 50 Centipoise bei 25 ºC aufweist und in der das Hypochlorit Natriumhypochlorit ist, die Reinigungsmittel Natrium-C&sub1;&sub2;&submin;&sub1;&sub8;- paraffinsulfonat und Natrium-C&sub8;&submin;&sub1;&sub8;-alkoholsulfat in einem Gewichtsanteil im Bereich von 5 : 1 bis 1 : 5 sind, das Lipophil Kohlenwasserstoff und/oder Parfüm ist und das Co- Tensid tertiärer C&sub4;&submin;&sub8;-Alkohol ist.

3. Mikroemulsion nach Anspruch 2, die eine Viskosität von bis zu 30 Centipoise bei 25 ºC und einen pH-Wert von mindestens 12 aufweist und 0,15 bis 5 % Natriumhypochlorit, 2 bis 20 % einer Mischung aus Natrium-C&sub1;&sub4;&submin;&sub1;&sub7;-paraffinsulfonat und Natrium-C&sub1;&sub2;&submin;&sub1;&sub8;-alkoholsulfat in einem Gewichtsanteil im Bereich von 1 : 3 bis 3 : 1, 0,1 bis 3 % flüssiges Paraffin und/oder Parfüm, 2 bis 20 % tertiären C&sub4;&submin;&sub8;-Alkohol, 0,5 bis 5 % C&sub8;&submin;&sub1;&sub8;- Fettsäureseife, 0,5 bis 1,5 % Alkalimetallhydroxid, als KOH, und 45,8 bis 94,75 % Wasser umfasst.

4. Mikroemulsion nach Anspruch 3, die 1,5 bis 4 % Natriumhypochlorit, 1 bis 12 % Natrium-C&sub1;&sub4;&submin;&sub1;&sub7;-paraffinsulfonat, 1 bis 10 % Natrium-C&sub1;&sub2;&submin;&sub1;&sub8;-alkoholsulfat, 0,2 bis 2 % C&sub8;&submin;&sub1;&sub6;-Paraffin, 0,3 bis 3 % Parfüm, 5 bis 15 % tertiäres Alkanol mit 4 bis 8 Kohlenstoffatomen, 0,7 bis 3 % Kaliumseife von C&sub8;&submin;&sub1;&sub8;-Fettsäure(n), 0,6 bis 1,0 % Kaliumhydroxid und 50 bis 89,7 % Wasser umfasst und eine Viskosität im Bereich von 1 bis 20 cp bei 25 ºC sowie einen pH-Wert von mindestens 13 aufweist.

5. Mikroemulsion nach Anspruch 2, die 0,5 bis 5 % Kaliumseife von C&sub8;&submin;&sub1;&sub8;-Fettsäuren, 0,5 bis 5 % Kaliumhydroxid und 0,02 bis 0,2 % Kaliumperiodat umfasst.

6. Mikroemulsion nach Anspruch 5, die eine Viskosität im Bereich von 1 bis 10 Centipoise bei 25 ºC sowie einen pH-Wert von etwa 14 aufweist und 2,0 bis 3,0 % Natriumhypochlorit, 1 bis 6 % Natrium-C&sub1;&sub4;&submin;&sub1;&sub7;-paraffinsulfonat, 1 bis 5 % Natrium- lineares-C&sub1;&sub2;&submin;&sub1;&sub8;-alkoholsulfat, 0,2 bis 1 % C&sub9;&submin;&sub1;&sub3;-Isoparaffin, 0,3 bis 2 % Parfüm, das im wesentlichen in Anwesenheit von Hypochloritbleiche stabil ist, 7 bis 13 % tertiäres Alkanol mit 4 bis 6 Kohlenstoffatomen, 0,8 bis 3 % Kaliumkokoatseife, 0,5 bis 1,2 % Kaliumhydroxid, 0,02 bis 0,2 % Kaliumperiodat und 65,6 bis 87,15 % Wasser umfasst.

7. Mikroemulsion nach Anspruch 6, die eine Viskosität im Bereich von 1 bis 5 cps bei 25 ºC aufweist und etwa 2,5 % Natriumhypochlorit, etwa 3 % Natrium-C&sub1;&sub4;&submin;&sub1;&sub7;-paraffinsulfonat, etwa 2,0 % Natrium-C&sub1;&sub2;&submin;&sub1;&sub8;-fettalkoholsulfat, etwa 0,3 % C&sub9;&submin;&sub1;&sub3;- Isoparaffin, etwa 0,7 % Hypochlorit-stabiles, polares, lipophiles Parfüm, etwa 10 % tert.-Butanol, etwa 1,2 % Kaliumkokoatseife, etwa 0,7 % Kaliumhydroxid, etwa 0,1 % Kaliumperiodat und etwa 79,9 % entionisiertes Wasser umfasst.

8. Verfahren zum Waschen und Desinfizieren von verschmutzten Oberflächen, bei dem auf eine solche Oberfläche eine Mikroemulsionszusammensetzung gemäß Anspruch 1 aufgebracht wird und sie und der Schmutz von solchen Oberflächen entfernt werden.

9. Verfahren zum Waschen und Desinfizieren von verschmutzten Oberflächen, bei dem auf eine solche Oberfläche, die ein Fußboden oder eine Wand ist, eine Mikroemulsion, die 2,0 bis 3,0 % Natriumhypochlorit, 1 bis 4 % Natrium-C&sub1;&sub4;&submin;&sub1;&sub7;-paraffinsulfonat, 1 bis 5 % Natrium-lineares-C&sub1;&sub2;&submin;&sub1;&sub8;-alkoholsulfat, 0,2 bis 1 % C&sub9;&submin;&sub1;&sub3;-Isoparaffin, 0,3 bis 2 % Parfüm, das in Anwesenheit von Hypochlorit stabil ist, 7 bis 13 % tertiäres Alkanol mit 4 bis 6 Kohlenstoffatomen, 0,8 bis 3 % Kaliumkokoatseife, 0,5 bis 1,2 % Kaliumhydroxid, als KOH, 0,05 bis 0,2 % Kaliumperiodat und 65,6 bis 87,15 % Wasser umfasst und eine Viskosität im Bereich von 1 bis 10 cps bei 25 ºC sowie einen pH-Wert von etwa 14 aufweist, mit 3 bis 20 Teilen Wasser verdünnt aufgebracht wird, wobei diese verdünnte Mikroemulsion bei einer Temperatur im Bereich von 10 bis 40 ºC vorliegt und das verdünnende Wasser von einer Härte im Bereich von 0 bis 300 ppm, als Calciumcarbonat, ist, und die gewaschenen Oberflächen nach Aufbringung der verdünnten Mikroemulsion darauf nicht abgespült wird.

10. Verfahren zur Herstellung einer desinfizierenden Mikroemulsionsreinigungsmittelzusammensetzung mit geringer Viskosität gemäß Anspruch 5, bei dem das Natriumparaffinsulfonat und das Natrium-lineare-alkoholsulfat in einem größeren Anteil des Wassers gelöst werden, C&sub8;&submin;&sub1;&sub8;-Fettsäure geschmolzen wird und sie und Kaliumhydroxid mit der wässrigen Lösung der Paraffinsulfonat- und Alkoholsulfatreinigungsmittel gemischt werden, wodurch Kaliumseife erzeugt wird, das Kaliumperiodat mit der resultierenden wässrigen Reinigungsmittel/Seife/- Hydroxid-Vormischungszusammensetzung gemischt wird, das Natriumhypochlorit, in wässriger Lösung, mit der resultierenden Vormischung gemischt wird, separat ein parfümierender Anteil des Parfüms und das Isoparaffin miteinander gemischt werden, diese Parfüm/Isoparaffin-Vormischung mit der wässrigen Reinigungsmittel/Seife-Hydroxid/Periodat/Hypochlorit- Vormischung gemischt wird und das verzweigte niedere Alkanol-Co-Tensid mit der resultierenden Vormischung vermischt wird.







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