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Dokumentenidentifikation DE19630906A1 05.02.1998
Titel Weichminenstift
Anmelder A.W. Faber-Castell Unternehmensverwaltung GmbH & Co, 90547 Stein, DE
Erfinder Raps, Jürgen, 95030 Hof, DE;
Zahn, Werner, 95179 Geroldsgrün, DE
Vertreter E. Tergau und Kollegen, 90482 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 01.08.1996
DE-Aktenzeichen 19630906
Offenlegungstag 05.02.1998
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.02.1998
IPC-Hauptklasse B43K 21/027
IPC-Nebenklasse B43K 21/08   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Stift, insbesondere einen Weichminenstift mit einem hülsenartigen Schaft (1), einem mit dem Schaft verbundenen hülsenartigen Vorderteil (2) und einer im Vorderteil angeordneten Mine (5). Die Mine (5) ist gegenüber dem Schaft (1) ortsfest angeordnet. Das Vorderteil (2) und der Schaft (1) sind in Axialrichtung gegeneinander beweglich.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Stift, insbesondere einen Weichminenstift für Kosmetikzwecke.

Derartige Stifte weisen einen hülsenartigen Schaft auf, mit dem ein hülsenartiges Vorderteil drehbar verbunden ist. Im Schaft ist ein Minenantrieb angeordnet, mit dem eine Mine, insbesondere eine Weichmine von einer in das Vorderteil eingezogenen Ruhestellung in eine Arbeitsstellung bewegbar ist, in der die Mine aus dem Vorderteil herausragt. Der Minenantrieb wird dadurch betätigt, daß Schaft und Vorderteil gegeneinander verdreht werden.

Nachteilig bei diesen Stiften ist, daß der Benutzer den Verbrauch der Mine bzw. die noch zur Verfügung stehende Minenlänge nur dadurch feststellen kann, daß er die Mine vollständig aus dem Vorderteil herausbewegt. Bei ausgefahrener Mine besteht jedoch die Gefahr, daß diese durch eine Unachtsamkeit oder dadurch abgebrochen wird, daß eine Schutzkappe auf den Stift aufgesteckt wird.

Davon ausgehend ist es die Aufgabe der Erfindung, einen Stift vorzuschlagen, bei dem diese Nachteile umgangen sind.

Die Lösung besteht in einem Stift gemäß Anspruch 1, bei dem die Mine gegenüber dem Schaft ortsfest ist und bei dem das Vorderteil und der Schaft axial gegeneinander beweglich bzw. verschiebbar sind. Bei einem erfindungsgemäßen Stift ist die Mine in ihrer Ruhestellung von dem Vorderteil vollständig umhüllt. Um die Mine gebrauchen zu können wird ganz einfach das Vorderteil in Richtung auf den Schaft bewegt. Die gegenüber dem Schaft ortsfeste Mine schaut dann aus dem Vorderteil heraus und kann benutzt werden.

Die Bewegungskoppelung zwischen Schaft und Vorderteil ist in vorteilhafter Weise nach Art eines Schraubgetriebes ausgebildet. Es ist beispielsweise denkbar, daß der Schaft ein Innengewinde aufweist, in das das Vorderteil mit einem entsprechenden Außengewinde oder mit wenigstens einem auf seiner Umfangsfläche angeordneten Rastvorsprung eingreift. Es ist auch denkbar, daß an der Innenseite des Schaftes eine Riffelung vorhanden ist, die mit einem oder mehreren Rastvorsprüngen oder ebenfalls einer Riffelung auf der Umfangsfläche des Vorderteils etwa nach Art eines Rastgesperres zusammenwirkt.

Bevorzugterweise ist zentral im Schaft eine axial - und drehfixierte und mit einem Außengewinde versehene Spindel angeordnet, die sich in Axialrichtung im Schaft in Richtung Vorderteil erstreckt. Das Vorderteil ist teleskopartig im Schaft verschieb - und drehbar geführt und steht mit dem Außengewinde der Spindel im Eingriff.

Die Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt eines erfindungsgemäßen Stiftes,

Fig. 2 den Längsschnitt eines Stiftes gemäß Fig. 1 mit einer durch Gebrauch verkürzten Mine und mit in den Schaft eingefahrenem Vorderteil,

Fig. 3 einen Querschnitt längs der Linie III-III in Fig. 1,

Fig. 4 einen Querschnitt gemäß der Linie IV-IV in Fig. 1,

Fig. 5 eine Querschnitt gemäß der Linie V-V in Fig. 1, und

Fig. 6 das mit der Spindel zusammenwirkende Ende des Vorderteils eines erfindungsgemäßen Stiftes.

Wie aus Fig. 1 und insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind die Hauptbestandteile eines erfindungsgemäßen Stiftes ein hülsenförmiger Schaft 1, ein hülsenförmiges Vorderteil 2, eine Spindel 3, ein Minenhalter 4 und eine Mine 5. Die Spindel 3 ist ein zylindrisches Teil mit einer sich schraubenförmig um ihre Mittellängsachse 6 erstreckenden Schraubennut 7. An ihrem im Montagezustand dem Schaftboden 8 zugewandten Ende 12 weist die Spindel einen Abschnitt mit größerem Durchmesser, ein Kopfteil 9 auf. Mit Abstand vor dem Ende 12 der Spindel 3 ist ein Flansch 13 angeordnet, der an seiner Umfangsfläche zwei diametral gegenüberliegende Rastvorsprünge 10 aufweist. Die Rastvorsprünge 10 greifen in komplementär ausgeformte Rastausnehmungen 11 in der Innenfläche 14 des Schaftes 1 ein. Durch diese Ausgestaltung ist die Spindel 3 gegenüber dem Schaft drehfixiert. Eine Fixierung in Axialrichtung ist durch einen mit Abstand zur flanschartigen Verbreiterung und nahe dem Ende 12 angeordneten Ringvorsprung 15 bewirkt, der von einer ringförmigen Anschlagschulter 16 auf der dem Flansch 13 zugewandten Seite hintergriffen wird, welche von der Innenfläche 14 des Schaftes 1 radial nach innen vorsteht. Der Flansch 13 liegt an einer zur Stiftspitze 17 weisenden und von der Innenfläche 14 radial nach innen vorstehenden Anschlagschulter 21 an.

Der der Stiftspitze 17 zugewandte Endbereich der Spindel 3 weist kein Außengewinde auf. Dieser Endbereich ist in einen sich an das Außengewinde bzw. die Schraubennut 7 anschließenden ersten Bereich 20 und einen sich daran anschließenden und sich bis zum Ende 18 der Spindel erstreckenden zweiten Bereich untergliedert. Der erste Bereich 20 weißt einen Durchmesser auf, der jenem des mit einem Außengewinde versehenen Bereiches der Spindel entspricht. Der zweite Bereich hat einen kleineren Durchmesser und dient zur Befestigung des Minenhalters 4. Der Minenhalter 4 ist im wesentlichen eine Hülse, die im Montagezustand mit ihrem einen Ende auf den zweiten Bereich 23 der Spindel 3 aufgesteckt ist. Der Bereich 23 ist also im Montagezustand von dem einen Ende des Minenhalters 4 umfaßt. Zur Fixierung in Axialrichtung ist auf der Innenseite des Minenhalters ein radial nach innen vorstehender Ringvorsprung 24 angeordnet, der im Montagezustand in eine Einschnürung 19 des zweiten Bereiches 23 eingreift. Durch diese Ausgestaltung ist der Minenhalter in Axialrichtung fixiert, jedoch drehbar mit der Spindel 3 verbunden. In dem sich von dem Ringvorsprung 24 in Richtung Stiftspitze 17 wegerstreckenden Bereich des Minenhalters 4 liegt eine Mine 5 mit ihrem einen Ende axial - und drehfixiert ein. Der Durchmesser des Minenhalters entspricht zumindest in seinem mit der Spindel 3 verbundenen Ende dem Durchmesser des Bereiches 20. Spindel 3 und Minenhalter 4 sind zentral im Schaft angeordnet, wobei der Minenhalter 4 teilweise aus dem Schaft bzw. aus der an seinem dem Schaftboden 8 abgewandten Ende angeordneten Schaftöffnung 25 hinausragt.

Zwischen der Innenfläche 14 des Schaftes 1 und der Außenumfangsfläche der Spindel 3 und des Minenhalters 4 ist ein hohlzylinderförmiger Raum zur Aufnahme des Vorderteils 2 angeordnet. Im Montagezustand liegt das Vorderteil zumindest teilweise in diesem Raum ein und umfaßt die Spindel, den Minenhalter 4 und die Mine 5, es ist also koaxial zu diesen Teilen angeordnet. Das im Schaft 1 einliegende bzw. das dem Schaftboden 8 zugewandte Ende des Vorderteils 2 weist zwei diametral gegenüberliegende Fenster 26 auf. Diese Fenster sind etwa U-förmig und umgeben jeweils eine sich in Axialrichtung erstreckende Klemmbacke 27, deren Freiende zum Schaftboden 8 weist (vergleiche Fig. 6). Die Klemmbacken 27 weisen auf ihrer der Spindel 3 zugewandten Innenseite jeweils eine Rastnocke 28 auf, die in die Schraubennut 7 eingreift. Das Vorderteil 2 ist auf diese Weise mit der Spindel 3 bewegungsgekoppelt. Die Klemmbacken 27 weisen einen ersten Abschnitt 29 mit geringerer und einen zweiten Abschnitt 30 mit größerer Dicke auf. Der zweite Abschnitt 30 erstreckt sich anschließend an ersten Abschnitt 29 bis zum Freiende der Klemmbacken 27. Die Oberseite 32 der Abschnitte 30 ist zum Freiende der Klemmbacken 27 hin abgeschrägt. Im Montagezustand liegt nur der an den ersten Abschnitt 29 angrenzenden Teil des Bereiches 33 an der Innenfläche 14 des Schaftes 1 an. Der die Klemmbacken 27 aufweisende Endbereich des Vorderteils 2 geht mit einer Schrägschulter 34 in einen Bereich größeren Durchmessers über, dessen Außenumfangsfläche mit der Innenfläche 14 des Schaftes im Sinne einer Gleichführung zusammenwirkt.

Im folgenden wird die Arbeitsweise eines erfindungsgemäßen Stiftes erklärt: Ausgehend von der in Fig. 1 dargestellten Situation wird zunächst eine gegebenenfalls aufgesteckte Schutzkappe 35 entfernt. Das Vorderteil befindet sich in einer maximal ausgefahrenen Position. Die Rastnocken 28 sind dabei am spitzenseitigen Ende der Schraubennut 7 angeordnet. Die noch nicht benutzte Mine 5 ist so lang, daß sie mit einem Überstand aus dem Vorderteil 2 hinaussteht. Wenn der Überstand aufgebraucht ist werden Schaft 1 und Vorderteil 2 gegeneinander verdreht. Dabei bewegen sich die Rastnocken 28 entlang der Rastnut 7, so daß das Vorderteil 2 in Richtung des Pfeiles 36 bewegt wird. Schaft 1 und Vorderteil 2 werden so lange gegeneinander verdreht, bis wieder ein ausreichender Minenüberstand vorhanden ist. Das Vorderteil 2 kann so lange in Richtung des Pfeiles 36 bewegt werden, bis sein Vorderende an dem Kopfteil 9 der Spindel 3, wie in Fig. 2 dargestellt, anstößt.

Bezugszeichenliste

1 Schaft

2 Vorderteil

3 Spindel

4 Minenhalter

5 Mine

6 Mittellängachse

7 Schraubennut

8 Schaftboden

9 Kopfteil

10 Rastvorsprung

11 Rastausnehmung

12 Ende

13 Flansch

14 Innenfläche

15 Ringvorsprung

16 Anschlagschulter

17 Stiftspitze

18 Ende

19 Einschnürung

20 erster Bereich

21 Anschlagschulter

23 zweiter Bereich

24 Ringvorsprung

25 Schaftöffnung

26 Fenster

27 Klemmbacke

28 Rastnocke

29 erster Abschnitt

30 zweiter Abschnitt

33 Bereich

34 Schrägschulter

35 Schutzkappe

32 Oberseite

36 Pfeil


Anspruch[de]
  1. 1. Stift, insbesondere Weichminenstift, mit
    1. - einem hülsenartigen Schaft (1),
    2. - einem mit dem Schaft (1) verbundenen hülsenartigen Vorderteil (2), und
    3. - einer im Vorderteil (2) angeordneten Mine (5),
  2. dadurch gekennzeichnet, daß die Mine (5) gegenüber dem Schaft (1) ortsfest ist und das Vorderteil (2) und der Schaft (1) axial gegeneinander beweglich sind.
  3. 2. Stift nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine nach Art eines Schraubgetriebes ausgebildete Bewegungskopplung von Schaft (1) und Vorderteil (2).
  4. 3. Stift nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zentral im Schaft (1) eine axial - und drehfixierte, sich in Axialrichtung erstreckende Spindel (3) mit einem Außengewinde angeordnet ist, und daß das Vorderteil (2) teleskopartig im Schaft (1) verschieb - und drehbar geführt ist, und mit dem Außengewinde der Spindel (3) in Eingriff steht.
  5. 4. Stift nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch einen die Mine (5) haltenden Minenhalter (4), der mit dem der Stiftspitze (17) zugewandten Ende der Spindel (3) drehbar verbunden ist.






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