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Dokumentenidentifikation DE19739752A1 12.03.1998
Titel Scheibenspielvorrichtung
Anmelder Tanashin Denki Co., Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Tanaka, Shinsaku, Tokio/Tokyo, JP
Vertreter Prüfer und Kollegen, 81545 München
DE-Anmeldedatum 10.09.1997
DE-Aktenzeichen 19739752
Offenlegungstag 12.03.1998
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.03.1998
IPC-Hauptklasse G11B 25/04
Zusammenfassung Eine Scheibenspielvorrichtung ist mit einem Scheibenführungsmittel (14) vorgesehen, das eine Scheibe (6) führt, die durch eine manuelle Betätigung in einer Bewegungsebene, die im wesentlichen parallel zu einer Scheibenhalteoberfläche ist, die auf einem Drehteller (5) ausgebildet ist, zu bewegen ist. Die Scheibe wird entlang der Bewegungsebene in eine Spielposition gebracht, in der die Scheibenhalteoberfläche positioniert ist, und sie wird durch einen Klemmer (22) eingeklemmt, so daß die Scheibe auf der Scheibenhalteoberfläche plaziert wird, ohne daß sie vertikal bewegt wird. Die Vorrichtung ist weiter mit einem Steuermechanismus (8, 13, 35, 40) zum Steuern von Zeitabläufen des Betriebs des Scheibenführungsmittels und des Klemmers vorgesehen. Durch den Steuermechanismus wird das Scheibenführungsmittel beim Scheibenladen von der Scheibe gelöst, nachdem die Scheibe eingeklemmt ist, und beim Ausgeben der Scheibe wird der Klemmer aus der Klemmposition nach oben bewegt, nachdem das Scheibenführungsmittel in Eingriff mit der Scheibe ist. Die Vorrichtung ist einfach und klein aufgebaut und kann bei niedrigen Herstellungskosten hergestellt werden.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Scheibenspielvorrichtung zum Abspielen von Daten, die auf einer Scheibe aufgezeichnet sind, und gegebenenfalls auch zum Aufzeichnen von Daten auf die Scheibe.

In einer Scheibenspielvorrichtung zum Abspielen von Daten, die auf einer Scheibe wie einer CD, VCD, DCV und CD-ROM aufgezeichnet sind, wird die Scheibe (Disk), die in die Vorrichtung eingesetzt ist, durch einen Scheibenübertragungsmechanismus so übertragen, daß sie entlang eines horizontalen Bewegungsweges bewegt wird, bis das Zentrum der Scheibe mit dem Zentrum des Drehtellers ausgerichtet ist, und dann wird sie entlang einer senkrechten Achse durch einen Stellmechanismus bewegt, um die Scheibe auf die Scheibenhalteoberfläche des Drehtellers zu setzen, und sie wird durch einen Klemmer in Zusammenarbeit mit dem Drehteller fest- bzw. eingeklemmt.

In diesem eingeklemmten Zustand wird die Scheibe gedreht und eine Datenreproduktion wird durch eine Abspieleinheit, die einen Aufnehmer enthält, in einer Abspielposition ausgeführt.

Dieser Typ von Scheibenspielvorrichtung benötigt sowohl den Scheibenübertragungsmechanismus als auch den Scheibenstellmechanismus, die beide durch irgendein Antriebsmittel wie einen Motor angetrieben werden. Daher weist die Vorrichtung eine komplizierte Konstruktion mit großen Abmessungen auf, und es ist schwierig, die Herstellungskosten der Vorrichtung zu reduzieren.

Der obige Typ von Scheibenspielvorrichtung ist in verschiedenen Veröffentlichungen wie den US-Patenten 4 682 320, 4 764 917, 4 979 160 und 5 381 393 und ebenfalls in der japanischen Patentveröffentlichung Nr. 60-160061 offenbart.

Diese offenbarten Vorrichtungen weisen daher dasselbe Problem, wie es oben diskutiert wurde, auf.

Dementsprechend ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Scheibenspielvorrichtung anzugeben, die eine einfache Konstruktion mit einer kompakten Größe aufweist und mit stark reduzierten Kosten hergestellt werden kann.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Scheibenspielvorrichtung nach Anspruch 1.

Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Scheibenspielvorrichtung weist ein Scheibenführungsmittel auf, das zum Eingreifen mit dem äußeren Rand der Scheibe und zum Führen der Scheibe zum Bewegen in einer Bewegungsebene, die im wesentlichen parallel zu einer Scheibenhalteoberfläche ist, in der Lage ist, wobei die Scheibenhalteoberfläche auf einem Drehteller ausgebildet und bezüglich einer senkrechten Achse des Drehtellers fixiert ist, so daß die Scheibenhalteoberfläche relativ zu der Scheibenbewegungsebene nicht variiert bzw. geändert wird, wodurch sie als eine Oberfläche, die das höchste Niveau entlang der senkrechten Achse aufweist, definiert ist.

Der Drehteller ist mit einer Eingriffsausnehmung vorgesehen, die radial innerhalb der Scheibenhalteoberfläche vorgesehen ist, wobei die Eingriffsausnehmung in der Lage ist, in Eingriff mit einem Eingriffsvorsprung zu kommen, der an bzw. in einem Klemmer vorgesehen ist. Der Klemmer ist außerdem mit einem Andruckabschnitt vorgesehen.

Beim Scheibenladebetrieb wird die Scheibe manuell in die Vorrichtung in eine Spielposition, in der die Scheibenhalteoberfläche des Drehtellers angeordnet ist, eingesetzt, so daß die Scheibe auf der Scheibenhalteoberfläche plaziert ist, ohne senkrecht bewegt zu werden.

Der Klemmer bewegt sich nach unten in eine Klemmposition und klemmt die Scheibe mittels des Andruckabschnitts ein. In diesem Zustand ist der Eingriffsabschnitt des Klemmers mit der Eingriffsausnehmung des Drehtellers durch das Mittelloch der Scheibe, die auf der Scheibenhalteoberfläche festgeklemmt ist, in Eingriff, wodurch die Scheibe daran gehindert wird, sich in der Bewegungsebene zu bewegen, so daß der Drehteller mit dem Klemmer zentriert ist.

Des weiteren ist die Vorrichtung mit einem Steuermechanismus zum Steuern der Zeitabläufe des Betriebs von sowohl dem Scheibenführungsmittel als auch dem Klemmer vorgesehen, um so das Scheibenführungsmittel beim Scheibenladen in eine Position zu bewegen, in der das Scheibenführungsmittel von der Scheibe gelöst wird, nachdem die Scheibe durch den Klemmer, der in die Klemmposition bewegt ist, eingeklemmt ist, und zum Bewegen des Klemmers nach oben beim Herausnehmen bzw. Ausgeben oder Auswerfen der Scheibe, nachdem das Scheibenführungsmittel in eine andere Position bewegt ist, in der das Scheibenführungsmittel in Eingriff mit der Scheibe ist.

Da die Scheibenspielvorrichtung so wie oben beschrieben aufgebaut ist, muß die Scheibe nicht senkrecht beim Scheibenladebetrieb und ebenso beim Scheibenausgabebetrieb bewegt werden.

Dieses erlaubt eine Vereinfachung und Größenreduzierung der Vorrichtung und erlaubt ebenfalls eine starke Reduzierung der Herstellungskosten.

Die obigen und weitere Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der folgenden, detaillierten Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Figuren. Von den Figuren zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht, die eine Scheibenspielvorrichtung nach einer Ausführungsform der Erfindung zeigt;

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Vorrichtung aus Fig. 1, in der ein Hauptchassis weggelassen ist;

Fig. 3 eine Draufsicht, vergleichbar zu Fig. 2, in der eine Scheibe in eine Spielposition eingesetzt ist;

Fig. 4A eine Draufsicht, ähnlich zu Fig. 3, in der ein Scheibenführungsmittel und ein Scheibenrückdrückteil von der Scheibe getrennt sind;

Fig. 4B eine vergrößerte Teilansicht aus Fig. 4A;

Fig. 5A eine teilweise Seitenschnittansicht, in der ein Klemmer von einem Drehteller getrennt ist;

Fig. 5B eine teilweise Seitenschnittansicht, ähnlich zu Fig. 5A, in der der Klemmer auf dem Drehteller mit der dazwischen eingeklemmten Scheibe plaziert ist;

Fig. 6 eine rechte Seitenansicht der Vorrichtung aus Fig. 1;

Fig. 7 eine vergrößerte teilweise Schnittansicht der Vorrichtung, die insbesondere den Klemmer und den Drehteller zeigt;

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht einer Scheibenspielvorrichtung nach einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 9 eine teilweise aufgeschnittene Draufsicht von Fig. 8;

Fig. 10 eine teilweise aufgeschnittene Draufsicht, ähnlich zu Fig. 9, in der die Scheibe in der Spielposition plaziert ist;

Fig. 11 eine teilweise Seitenschnittansicht, in der der Klemmer von dem Drehteller getrennt ist;

Fig. 12 eine Scheibenspielvorrichtung nach einer dritten Ausführungsform der Erfindung, die insbesondere ein modifiziertes Scheibenführungsmittel zeigt; und

Fig. 13 eine Scheibenspielvorrichtung nach einer vierten Ausführungsform entsprechend der vorliegenden Erfindung, die insbesondere ein anderes modifiziertes Scheibenführungsmittel zeigt.

Eine Scheibenspielvorrichtung nach einer Ausführungsform entsprechend der vorliegenden Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 7 beschrieben.

Wie in Fig. 1 gezeigt ist, ein Hauptchassis (Hauptgrundplatte) 1 weist zwei Seitenplatten 2, die von dem plattenartigen Hauptchassis 1 an der linken bzw. der rechten Seite derselben nach unten gebogen sind, auf. Zwischen den beiden Seitenplatten 2 ist ein Subchassis (Unterplatte) 3 fixiert.

Die Fig. 5A und Fig. 5B zeigen nur die rechte Seitenplatte 2. Wie in den Fig. 5A und 5B gezeigt ist, auf der Unterseite des Subchassis 3 ist ein Motor 4 feststehend montiert und auf der oberen Seite des Subchassis 3 ist ein Drehteller (Drehscheibe) 5 plaziert, der fest auf einer Motorwelle 4a montiert ist. Da der Drehteller 5 so auf dem Subchassis 3 über die Motorwelle 4a montiert ist, ist er daran gehindert, in der senkrechten Achse Y-Y bewegt zu werden, und es ist ihm nur möglich bzw. erlaubt, um die senkrechte Achse Y-Y zu drehen bzw. gedreht zu werden. Das Subchassis 3 und die Motorwelle 4a bilden ein Drehtellerhaltemittel.

Wie in Fig. 1 gezeigt ist, auf dem Subchassis 3 ist ein Aufnehmer 7 montiert, der eine Spieleinheit bildet, die Informationsdaten, die auf einer Scheibe (Disk) 6 aufgezeichnet sind, reproduziert, wenn die Scheibe 6 in eine Spielposition entlang eines Bewegungsweges, der in der Vorrichtung definiert ist, bei einem Scheibenladebetrieb bewegt ist, wie es in Fig. 3 gezeigt ist.

Wie in Fig. 4A gezeigt ist, bei der Scheibe 6, die in der Abspielposition plaziert ist, liegt ein Teil des äußeren Randes derselben außerhalb der Vorrichtung frei bzw. steht aus dieser vor.

Entlang der äußeren Oberfläche der rechten Seitenplatte 2 ist ein Auswurfteil (Ausgabeteil) montiert, das zwischen einer eingedrückten Position, wie sie in den Fig. 1 und 2 gezeigt ist, und einer rückgestellten Position, wie sie in Fig. 4A gezeigt ist, vor und zurück bewegbar ist. Das Auswurfteil 8 ist durch eine Zugfeder 9 als ein Federmittel so vorgespannt, daß es in Richtung der Rückstellposition bewegt wird. Die Feder 9 ist zwischen dem Auswurfteil 8 und der rechten Seitenplatte 2 verankert bzw. an diesen befestigt.

Das Auswurfteil 8 weist ein gebogenes Stück 8a auf, das sich von dem Auswurfteil 8 erstreckt. Das Auswurfteil 8 weist außerdem einen Nockenstift 10 und einen Eingriffsvorsprung 11 auf, die sich beide nach oben von dem Auswurfteil 8 erstrecken (Fig. 1, 4B und 6). Das oben genannte gebogene Teil 8a ist in bzw. an dem Eingriffsvorsprung 11 ausgebildet.

Wie in Fig. 1 gezeigt ist, auf der vorderen Endseite des Hauptchassis 1 ist ein Rahmen 13, der aus synthetischem Harz ausgebildet ist, fest montiert, der einen Scheibeneinsetzschlitz 12 aufweist, durch den die Scheibe 6 in die Vorrichtung in Richtung der Spielposition beim Scheibenladen eingesetzt werden kann, wobei die Scheibe 6 aus der Vorrichtung durch den Scheibeneinsetzschlitz 12 bei einem Scheibenausgabebetrieb (Scheibenauswurfbetrieb) herausgenommen werden kann.

Der Scheibeneinsetzschlitz 12 ist leicht unterhalb des Hauptchassis 1 positioniert. Wie in Fig. 1 gezeigt ist, die Breite (in senkrechter Richtung) des Endabschnitts des Scheibeneinsetzschlitzes 12 ist so ausgebildet, daß sie mit der Breite der Scheibe 6 im wesentlichen übereinstimmt, so daß die Scheibe 6 daran gehindert wird, sich nach oben und nach unten zu bewegen, damit sie glatt durch den Schlitz 12 geführt wird, wohingegen die Breite des Zentralabschnittes des Schlitzes 12 größer als diejenige des Endabschnittes des Schlitzes 12 ist, so daß die Scheibe leicht in den Schlitz 12 durch Handbetrieb eingesetzt werden kann.

Auf der oberen Oberfläche des Hauptchassis 1 ist ein Paar von Scheibenführungsteilen 14, die ein Scheibenführungsmittel bilden, montiert. Die beiden L-förmigen Führungsteile 14 weisen eine bilaterale Symmetrie auf. Jedes Führungsteil 14 ist an einer jeweiligen Vorderecke des Hauptchassis 1 auf einer jeweiligen Haltewelle (Halteachse) 15 schwenkbar gelagert, so daß jedes Führungsteil 14 in einer horizontalen Ebene hin- und hergeschwenkt bzw. -bewegt werden kann. Jedes Führungsteil 14 weist einen Arm auf. Der jeweilige Arm von beiden Führungsteilen 14 ist mit dem anderen verbunden, so daß die beiden Führungsteile 14 in Verbindung miteinander hin- und hergeschwenkt werden können.

Der andere Arm von jedem Führungsteil 14 ist mit einem nach unten gebogenen Abschnitt vorgesehen, der an der Innenseite derselben der Führungsnut 16 aufweist, wie in den Fig. 5A und 5B gezeigt ist. Die beiden Führungsnuten 16 der beiden Führungsteile 14 liegen einander unterhalb der Hauptchassis 1 gegenüber und sind so angepaßt bzw. ausgebildet, daß sie mit dem äußeren Rand der Scheibe 6 in Eingriff kommen, wenn die Scheibe 6 in die Vorrichtung durch den Scheibeneinsetzschlitz 12 eingesetzt wird. Die Führungsnut 16 ist so ausgebildet, daß sie mit dem Endabschnitt des Schlitzes 12 in ihrem Niveau und ihrer Breite fluchtet bzw. ausgeglichen ist. In beiden Führungsteilen 14 wird eine Vorspannkraft durch eine Feder 17 gegeben, um so die beiden Führungsnuten 16 zum Wegbewegen voneinander zu bringen.

Der jeweilige andere Arm von jedem Führungsteil 14 ist mit einem Klemmerhalteteil 18 an dessen entferntem Ende mittels einer Haltewelle (Halteschaft) 19, auf der das Klemmerhalteteil 18 horizontal und vertikal zusammen mit der Bewegung des entsprechenden Halteteils 14 bewegt werden kann, verbunden. Jedes Klemmerhalteteil 18 weist ein schräges Teil 20 auf, das unten schräg zuläuft und zum Eingreifen mit einem Eingriffsloch 21 (Fig. 5A und 5B), das in dem Hauptchassis 1 ausgebildet ist, angepaßt ist. Während des Spielbetriebes sind die beiden Klemmerhalteteile 18 so positioniert, daß sie in der linken und rechten Richtung mehr voneinander getrennt sind, so daß die entsprechenden schrägen Teile 20 tief in die entsprechenden Eingriffsfläche 21 eingeführt bzw. mit diesen in Eingriff sind, wie in Fig. 5B gezeigt ist.

Beim Schwenken der Führungsteile 14 zum Bringen der entsprechenden Führungsnuten 16 näher zueinander kommen auch die beiden Klemmerhalteteile 18 näher aneinander, so daß die entsprechenden schrägen Teile 20 auf dem Rand des entsprechenden Eingriffsloches 21 bleiben, so daß die beiden Klemmerhalteteile 18 nach oben bewegt werden. Wenn die beiden Führungsnuten 16 sich einander annähern und in einem parallelen Zustand positioniert sind, wie er in Fig. 2 gezeigt ist, ist das schräge Teil 20 des jeweiligen Klemmerhalteteils 18 aus dem entsprechenden Eingriffsloch gelöst, so daß es auf der oberen Oberfläche des Hauptchassis 1 befindlich ist, wie in Fig. 5A gezeigt ist. Die Fig. 1, 2 und 3 zeigen, daß die beiden Führungsteile 14 in einer ersten Position befindlich sind, in der die Führungsteile 14 mit dem äußeren Rand der Scheibe 6 in Eingriff bringbar sind, und Fig. 3 zeigt, daß die beiden Führungsteile 14 in einer zweiten Position befindlich sind, in der die Führungsteile 14 von dem äußeren Rand der Scheibe 6 gelöst sind.

Wie in den Fig. 5A und 5B gezeigt ist, ein Klemmer 22 ist dem Drehtisch 5 gegenüberliegend über dem Drehtisch 5 so angeordnet, daß er nach oben und unten zwischen einer oberen Position (Fig. 5A) und einer Klemmposition (Fig. 5B) bewegbar ist. Der Klemmer 22 wird durch die beiden Klemmerhalteteile 18 mit ihren hin und her bewegbaren entfernten Enden gehalten und angehoben, wie es in Fig. 5A gezeigt ist, wenn die beiden Führungsteile 16 zu der ersten Position zur gegenseitigen Annäherung bewegt werden, so daß der Klemmer 22 von dem Drehtisch 5 gelöst und nach oben in die obere Position bewegt wird. Wenn die beiden Führungsteile voneinander weg in die zweite Position in der linken und rechten Richtung bewegt werden, um die beiden Klemmerhalteteile 18 dazu zu bringen, sich voneinander wegzubewegen, dann wird das schräge Teil 20 in Eingriff mit dem Eingriffsloch 21 gebracht, wie in Fig. 5B gezeigt ist. Dementsprechend bringen die beiden Klemmerhalteteile 18 den Klemmer 22 in die Klemmposition, um den Klemmer auf die Scheibe 6, die auf dem Drehteller 5 angeordnet ist, zu bringen, und sie trennen sich voneinander zum Lösen von dem Klemmer 22.

Wie in Fig. 7 gezeigt ist, auf der oberen Oberfläche des Drehtellers 5 ist eine Scheibenhalteoberfläche 23 ausgebildet, auf der die Scheibe 6 in der Spielposition plaziert ist. Dementsprechend kann die Scheibe 6, wenn die Scheibe 6 entlang einer horizontalen Bewegungsebene X-X zu der Spielposition bewegt wird, auf der Scheibenhalteoberfläche 23 plaziert werden, ohne daß sie senkrecht bewegt wird. Die Bewegungsebene X-X ist mit der Scheibenhalteoberfläche 23 ausgerichtet.

Zwischen der Scheibenhalteoberfläche 23 und einem zylindrischen Vorsprung 33, der fest auf der Motorwelle 4A des Motors 4 montiert ist, ist eine ringförmige Ausnehmung 24 ausgebildet. Das obere Ende des zylindrischen Vorsprungs 33 ist im wesentlichen auf demselben Niveau wie die Scheibenhalteoberfläche 23 ausgebildet oder erstreckt sich zumindestens nicht nach oben gegenüber der Scheibenhalteoberfläche 23.

Dementsprechend definiert die Scheibenhalteoberfläche 23 das höchste Niveau entlang der senkrechten Achse Y-Y.

Entlang des äußeren Umfangs des Drehtellers 5 ist ein konische (abgeschrägte) Führungsoberfläche 25 ausgebildet, und eine ringförmige Magnetplatte 26, die aus einer Eisenplatte etc. ausgebildet ist, ist in der Scheibenhalteoberfläche 23 eingebettet.

Der Klemmer 22 ist mit einem ringförmigen Andruckabschnitt 27 vorgesehen, der auf der unteren Oberfläche desselben ausgebildet ist und zum Klemmen der Scheibe 6 auf der Scheibenhalteoberfläche 23 mittels des Andruckabschnittes 27 in der Klemmposition dient, wie in Fig. 7 gezeigt ist. Der Klemmer 22 ist außerdem mit einem zylindrischen Vorsprung 28 vorgesehen, der in dem zentralen Abschnitt desselben ausgebildet ist. Zwischen dem Andruckabschnitt 27 und dem Vorsprung 28 ist ein Permanentmagnet 29 in dem Klemmer 22 eingebettet. Der Vorsprung 28 weist einen verlängerten Abschnitt auf, der konische (abgeschrägte) Führungsoberflächen 30 und 31 aufweist, die auf sowohl der inneren als auch der äußeren Seite des verlängerten Abschnitts ausgebildet sind. Der Vorsprung 28 ist mit einer inneren zylindrischen Oberfläche 32 vorgesehen, die an die innere konische Führungsoberfläche 30 anschließend ausgebildet ist.

Wie in Fig. 7 gezeigt ist, die äußere Umfangsoberfläche des Vorsprungs 33 ist daran angepaßt, mit der inneren zylindrischen Oberfläche 32 so in Eingriff zu kommen, daß das Zentrum des Drehtellers 5 mit demjenigen des Klemmers 22 fluchtet bzw. ausgeglichen ist, um so den Drehteller 5 mit dem Klemmer 22 zu zentrieren.

Der Vorsprung 28 ist mit einer äußeren zylindrischen Oberfläche 34 vorgesehen, die an die äußere konische Führungsoberfläche 31 anschließend ausgebildet ist. Wie in Fig. 7 gezeigt ist, die äußere zylindrische Oberfläche 34 ist daran angepaßt, mit dem Mittelloch der Scheibe 6 in Eingriff zu kommen, wenn der Klemmer 22 in der Klemmposition mit der zwischen dem Klemmer 22 und dem Drehteller 5 eingeklemmten Scheibe 6 positioniert ist, so daß die Scheibe 6 daran gehindert wird, sich in der horizontalen Bewegungsebene X-X zu bewegen.

Wie in den Fig. 1 und 4A gezeigt ist, ein Steuerteil 35 ist auf dem Hauptchassis 1 auf der rechten Seite des Hauptchassis 1 mittels einer Haltewelle 36 so montiert, daß es um die Welle 36 hin- und herbewegbar ist. Das Steuerteil 35 ist zwischen dem Nockenstift 10 und einem aus dem Paar von Führungsteilen 14 positioniert und mit einer Nockenoberfläche 37, die mit dem Nockenstift 10 in Eingriff bzw. in Kontakt bringbar ist, vorgesehen. Auf der Haltewelle 36 ist eine Blattfeder 39 befestigt, die in der Lage ist, um die Welle 36 hin und her bewegt zu werden und die zwischen dem Steuerteil 35 und einem aus dem Paar von Führungsteilen 14 positioniert ist.

Wie in Fig. 4 gezeigt ist, wenn das Auswurfteil 8 in der eingedrückten Position positioniert ist, ist der Nockenstift 10 in Kontakt mit einem bergartigen Abschnitt der Nockenoberfläche 37 positioniert, um so eines der beiden Führungsteile 14 über das Steuerteil 35 und die Blattfeder 39 so zu drücken, daß beide Führungsteile 14 in die erste Position gegen die Vorspannkraft der Feder 17 bewegt werden, um nahe zueinander zu kommen bzw. sich aneinander anzunähern, damit sie in einem parallelen Zustand bleiben, wie es in Fig. 2 gezeigt ist.

Auf dem Subchassis 3 ist ein Scheibenzurückdrückteil 40 mittels einer Haltewelle 41 so montiert, daß es um die Welle 41 hin und her bewegbar ist. Das Scheibenrückdrückteil 14 bildet einen Steuermechanismus in Verbindung mit dem Auswurfteil 8, dem Klemmerhalteteil 18 und dem Steuerteil 35. Der Steuermechanismus dient zum Steuern der Zeitabläufe des Betriebs von sowohl dem Scheibenführungsteilen 14 als auch dem Klemmer 22.

Das Scheibenrückdrückteil 40 weist einen Eingriffsstift 42, der an einem Ende des Teils 40 vorgesehen ist, auf und ist entgegen dem Uhrzeigersinn durch eine Feder 43 vorgespannt, zum Hin- und Herbewegen um die Welle 41. Die Vorspannkraft der Feder 43 bringt das Scheibenrückdrückteil 40 dazu, die Scheibe 6, die auf Drehteller 5 befindlich ist, in Richtung des Scheibeneinsetzschlitzes 12 zurückzudrücken. Das Scheibenrückdrückteil 40 ist nahe der Welle 41 mit einem Arm, der ein Eingriffsstück 44 und eine Endfläche 45 aufweist, vorgesehen, wobei, wenn das Ausstoßteil 8 in der Rückstellposition mittels der Zugfeder 9 positioniert ist, die Endfläche 45 in Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung 11, der in dem Ausstoßteil 8 ausgebildet ist, in Eingriff ist, wie in Fig. 4A gezeigt ist, so daß das Scheibenrückdrückteil 40 gegen die Vorspannkraft der Feder 43 in einer Schwenkposition (Fig. 4A) gehalten wird. Wenn andererseits das Ausstoßteil 8 in der eingedrückten Position positioniert ist, wie es in Fig. 2 gezeigt ist, ist das Eingriffsstück 44 in Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung 11 an der inneren Seitenoberfläche 46 des Eingriffsstücks 44, so daß das Ausstoßteil 8 in der eingedrückten Position gegen die Vorspannkraft der Feder 9 gehalten wird. Das Scheibenrückdrückteil 40 ist außerdem mit einem anderen Arm nahe der Welle 41 vorgesehen, der einen Eingriffsabschnitt 47 aufweist.

Wenn die Scheibe 6 durch den Scheibeneinsetzschlitz 12 eingesetzt und in Richtung der Spielposition bewegt wird, wird das Scheibenrückdrückteil 40 in Eingriff mit dem äußeren Rand der Scheibe 6 über den Eingriffsstift 42 gebracht und dann von einer Eingriffsposition, die in Fig. 2 gezeigt ist, zu der Schwenkposition, die in Fig. 3 gezeigt ist, geschwenkt (Hinbewegung). Während dieser Schwenkbewegung (Hinbewegung) des Scheibenrückdrückteils 40 gleitet die innere Seitenoberfläche 46 entlang des Eingriffsabschnittes 11 und wird dann von diesem gelöst, so daß es dem Ausstoßteil 8 ermöglicht wird, sich durch die Vorspannkraft der Feder 9 zu der Rückstellposition zurückzubewegen. Während der Zurückbewegung des Ausstoßteils 8 gleitet die Endfläche 45 auf der inneren Oberfläche des Eingriffsteils 11 und kommt dann in Eingriff mit dem gebogenen Stück 8a, so daß das Scheibenrückdrückteil 40 weiter leicht geschwenkt (hinbewegt) wird, um den Eingriffsstift 42 dazu zu bringen, sich von dem äußeren Rand der Scheibe 6, die in der Spielposition positioniert ist, zu lösen.

Das Hauptchassis 1 ist mit der Vorrichtung über Dämmaterialien zum Vermeiden irgendwelcher Vibrationen von außerhalb zusammengesetzt. In diesem Fall wird jedoch die Position des Drehtellers 5 entlang der senkrechten Achse Y-Y bezüglich der Bewegungsebene X-X der Scheibe 6 nicht variiert.

Es wird nun der Betrieb der Scheibenspielvorrichtung, die wie oben beschrieben konstruiert ist, im folgenden beschrieben.

In einem Zustand, in dem die Scheibe 6 nicht in die Vorrichtung durch den Scheibeneinsetzschlitz 12 eingesetzt ist, ist das Ausstoßteil 8 in der niedergedrückten Position mittels des Eingriffsstücks 44 des Scheibenrückdrückteils 40 gehalten. In diesem Zustand ist der Nockenstift 10 auf dem Ausstoßteil 8 in Eingriff mit dem bergartigem Abschnitt der Nockenoberfläche 37, die auf dem Steuerteil 35 ausgebildet ist, so daß das Paar von Führungsteilen 14 nahe aneinander kommt, um die beiden Führungsnuten 16 in dem parallelen Zustand zu halten, wie es in Fig. 3 gezeigt ist, wodurch der Klemmer 22 angehoben und in der oberen Position, wie sie in Fig. 5A gezeigt ist, durch die hin und her bewegbaren entfernten Enden der beiden Klemmerhalteteile 18 positioniert wird, wodurch er von dem Drehteller 5 gelöst wird.

In dem obigen Zustand, wenn die Scheibe 6 entlang des Bewegungsweges in die Vorrichtung durch den Scheibeneinsetzschlitz 12 eingesetzt wird, greift dann der äußere Rand der Scheibe 6 in die Führungsnuten 16 der entsprechenden Führungsteile 14 ein bzw. kommt in Kontakt mit diesen, so daß die Scheibe 6 zum Bewegen entlang der horizontalen Bewegungsebene X-X, die im wesentlichen parallel zu der Scheibenhalteoberfläche 23 ist, geführt und in Eingriff bzw. in Kontakt mit dem Eingriffsstift 42 kommt, wobei ihr äußerer Rand dadurch das Scheibenrückdrückteil 40 im Uhrzeigersinn in Fig. 2 gegen die Vorspannkraft der Feder 43 drückt bzw. bewegt.

Wie in Fig. 3 gezeigt ist, wenn die Scheibe 6 auf dem Drehteller 5 so plaziert ist, daß das Zentrum der Scheibe 6 im wesentlichen mit demjenigen des Drehtellers 5 fluchtet und der Vorsprung 28 des Klemmer 22 in Eingriff mit dem Mittelloch der Scheibe 6 ist, wodurch die Scheibe 6 auf dem Drehteller 5 gehalten wird, wird das Eingriffsstück 44 des Scheibenrückdrückteils 40 von dem Eingriffsvorsprung 11 des Ausstoßteiles 8 gelöst und gleichzeitig kommt der Eingriffsabschnitt 47 des Scheibenrückdrückteils 40 in Eingriff bzw. in Kontakt mit dem Ausstoßteil 8, so daß die Scheibe 6 daran gehindert wird, sich weiter hinter die Spielposition zu bewegen.

Auf das Lösen des Eingriffsstücks 44 von dem Eingriffsvorsprung 11 wird das Ausstoßteil 8 in Richtung der Rückstellposition durch die Vorspannkraft der Feder 9 bewegt, dann kommt das gebogene Stück 8a des Ausstoßteiles 8 in Eingriff mit der Endfläche 45 des Eingriffsstücks 44, wie es in Fig. 4B gezeigt ist, so daß das Scheibenrückdrückteil 40 leicht weiter in dem Uhrzeigersinn geschwenkt wird, wie es in Fig. 4A gezeigt ist, wodurch der Eingriffsstift 42 von dem äußeren Rand der Scheibe 6 gelöst wird.

Durch den obigen Eingriff der Endfläche 45 mit dem gebogenen Stück 8a wird das Scheibenrückdrückteil 40 in der obigen Position gegen die Vorspannkraft der Feder 43 gehalten und am Bewegen entgegen dem Uhrzeigersinn gehindert.

In Verbindung mit der Rückstellbewegung des Ausstoßteils 8 beginnen der Motor und die Spieleinheit zu arbeiten.

Entsprechend mit der Rückstellbewegung des Ausstoßteils 8 wird der Nockenstift 10 des Steuerteils 35, der in Eingriff mit der Nockenoberfläche 37 gehalten ist, aus einer dem bergartigen Abschnitt der Nockenoberfläche 37 entsprechenden Position zu einer anderen Position, die dem talartigen Abschnitt desselben entspricht, bewegt, so daß die Führungsteile 14 voneinander durch die Vorspannkraft der Feder 17 wegbewegt werden, wodurch die beiden Führungsnuten 16 von der Scheibe 6 gelöst werden und die entfernten Enden der beiden Klemmerhalteteile 18 nach unten und voneinander weg bewegt werden, so daß der Klemmer 22 auf der Scheibe 6 plaziert wird, die so geklemmt und sicher auf der Scheibenhalteoberfläche 23 des Drehtellers 5 mittels der magnetischen Kraft des Permanentmagneten 29 und der magnetischen Platte 26 gehalten wird. In diesem Zustand kann das Zentrum des Drehteller 5 akkurat mit demjenigen des Klemmers 22 durch den gegenseitigen Eingriff von sowohl der Ausnehmung 24 als auch dem Vorsprung 28 an den entsprechenden zylindrischen Oberflächen 32 und 33 fluchten. Da der Vorsprung 28 an dem entfernten Endabschnitt mit der konischen bzw. schrägen Führungsoberfläche 30 vorgesehen ist, ist ein leichtes Zentrieren des Drehtellers 5 und des Klemmer 22 möglich.

Auf den Scheibeneinsetzbetrieb hin kann die Scheibe leicht auf die Scheibenhalteoberfläche 23 durch die Unterstützung der konischen bzw. schrägen Führungsoberfläche 25 geführt werden, wie sie in Fig. 7 gezeigt ist, die auf dem äußeren Rand der Scheibenhalteoberfläche 23 ausgebildet ist.

Dem Niederdrücken des Ausstoßteiles 8 während des Spielbetriebes folgend, wie es in Fig. 4A gezeigt ist, werden der Betrieb von sowohl dem Motor 4 als auch der Spieleinheit 7 gestoppt, und dann kommen sich die beiden Führungsteile 14 derart näher, daß sie in dem parallelen Zustand positioniert werden, so wie der Nockenstift 10 von dem talartigen Abschnitt zu dem bergartigen Abschnitt der Nockenoberfläche 37 bewegt wird, so daß die beiden Führungsnuten 16 in Eingriff mit dem äußeren Rand der Scheibe 6 kommen.

Wenn das gebogene Stück 8a des Ausstoßteiles 8 von der Endfläche 45 des Scheibenrückdrückteils 40 gelöst wird, dann wird das Scheibenrückdrückteil 40 durch die Vorspannkraft der Feder 43 zum Zurückdrücken der Scheibe 6 über den Eingriffsstift 42 bewegt, was darin resultiert, daß die Scheibe 6 leicht aus der Vorrichtung durch den Scheibeneinsetzschlitz 12 entnommen werden kann.

Wie oben beschrieben worden ist, bei der Vorrichtung entsprechend der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird die Scheibe 6 in der Bewegungsebene, die im wesentlichen parallel zu der Scheibenhalteoberfläche 23 ist, bewegt, und der Drehteller 5 weist eine fixierte axiale Position bezüglich der Bewegungsebene der Scheibe 6 auf.

Aufgrund der obigen Anordnung müssen sowohl die Scheibe 6 als auch der Drehteller 5 nicht axial bewegt werden. Des weiteren kann der Scheibenladebetrieb manuell durch Einsetzen der Scheibe 6 in die Vorrichtung durch den Scheibeneinsetzschlitz 12 bis zu der Endposition, nämlich der Spielposition, ausgeführt werden, und der Scheibenherausnehmbetrieb kann durch die Rückbewegung der Hin- und Herbewegung des Scheibenrückdrückteils 40 ausgeführt werden.

Darum ist kein Antriebsmechanismus zum Übertragen (Bewegen) der Scheibe notwendig, und daher wird die Konstruktion der Vorrichtung einfach und kompakt und bringt die gewünschte Reduzierung der Herstellungskosten mit sich.

Ein anderer Vorteil der Vorrichtung ist der, daß die Drehung der Scheibe 6 sofort gestoppt werden kann, wenn der Eingriffsstift 42 des Scheibenrückdrückteils 40 in Eingriff mit dem äußeren Rand der Scheibe 6 kommt, da an die Scheibe 6 durch diesen Eingriff eine Bremskraft angelegt wird. Darum ist kein extra Bremsmittel notwendig.

Bei der oben beschriebenen ersten Ausführungsform kann der Eingriffsstift 42 einen Abschnitt aufweisen, der aus irgendeinem Reibungsmaterial ausgebildet ist, das in Kontakt mit dem äußeren Rand der Scheibe kommt, so daß der obige Bremseffekt erhöht werden kann.

Der Betrieb des Ausstoßteiles 8 in Richtung der niedergedrückten Position kann mittels irgendeines Antriebsmechanismuses anstelle des manuellen Betriebs wie bei der ersten Ausführungsform ausgeführt werden.

Die Fig. 8 bis 11 zeigen eine Scheibenspielvorrichtung nach einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die im folgenden beschrieben wird. Jedoch wird eine detaillierte Beschreibung der Teile, die denjenigen der ersten Ausführungsform entsprechen, weggelassen und dieselben Bezugszeichen sind diesen Teilen zugewiesen.

Der Hauptunterschied der zweiten Ausführungsform gegenüber der ersten Ausführungsform ist der, daß das Scheibenführungsmittel der zweiten Ausführungsform in der Lage ist, sich in einer Vorwärtsrichtung durch Eingriff mit der Scheibe zu bewegen, und daß die Scheibe in der Lage ist, durch das Scheibenführungsmittel auf ein Bewegen in einer Rückstellrichtung zurückgedrückt zu werden. Ein anderer Unterschied der zweiten Ausführungsform betrifft eine spezifische Anordnung zum Halten eines Klemmers.

Ein Scheibenführungsteil 50, das ein Scheibenführungsmittel bildet, ist bogenförmig geformt und weist eine Eingriffsnut 51 an der Innenseite auf, die zum Eingreifen mit der Scheibe 6 angepaßt ist.

Auf der oberen Oberfläche des Subchassis 3 ist ein Haltehebel 52 derart montiert, daß er sich um eine Haltewelle 53, die auf dem Subchassis 3 fixiert ist, hin und her bewegen kann. Der Haltehebel 52 weist ein hin und her bewegbares Ende auf, an dem eine Verbindungswelle 54 befestigt ist, die mit dem zentralen Abschnitt des Scheibenführungsteils 50 verbunden ist.

Der Haltehebel 52 weist eine dem Scheibenrückdrückteil 40 der ersten Ausführungsform vergleichbare Form auf und ist mit einem Eingriffsstück 56 und einem Eingriffsabschnitt 57 vorgesehen. Der Haltehebel 52 ist durch eine Feder 58 derart vorgespannt, daß er sich um die Haltewelle 53 entgegen dem Uhrzeigersinn in Fig. 8 bewegt wird.

In einem Zustand, in dem das Ausstoßteil 8 in der Rückstellposition durch die Vorspannkraft der Zugfeder 9 gehalten ist, wie es in Fig. 10 gezeigt ist, stößt der Eingriffsvorsprung 11 des Ausstoßteils 8 gegen die Endfläche 59 des Eingriffsstücks 56, so daß der Haltehebel 52 in der ausgeschwungenen Position gehalten wird, um das Führungsteil 50 von dem äußeren Rand der Scheibe 6 gelöst (nicht in Eingriff) zu halten.

Wenn das Ausstoßteil 8 in die niedergedrückte Position bewegt ist, wie es in Fig. 9 gezeigt ist, bringt das Eingriffsstück 56 die Endfläche 59 zum Lösen von dem Eingriffsvorsprung 11 und bringt seine innere Oberfläche 60 zum Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung 11, so daß das Ausstoßteil 8 in der niedergedrückten Position gegen die Vorspannkraft der Feder 9 gehalten wird.

Das Scheibenführungsteil 50 wird durch die innere Oberfläche der Seitenplatte 2 auf den beiden Seiten desselben derart geführt, daß es sich in der Vorrichtung hin und her bewegen kann.

Ein Klemmerhalteteil 63, das den Klemmer 22 hält, ist hin und her bewegbar an dem nahen Ende desselben auf dem Subchassis 3 derart montiert, daß das entfernte Ende desselben in der Lage ist, sich auf und ab zu bewegen.

Eine Feder 64 (Fig. 8) drückt das Klemmerhalteteil 63 derart, daß das entfernte Ende des Klemmerhalteteils 63 dazu neigt, sich nach unten zu bewegen. Wie in Fig. 8 gezeigt ist, an dem entfernten Ende des Klemmerhalteteils 63 ist eine Blattfederplatte 65 befestigt, die den Klemmer 22 trägt.

Das Ausstoßteil 8, der Haltehebel 52 und das Klemmerhalteteil 63 bilden einen Steuermechanismus, der die Zeitabläufe von sowohl dem Betrieb des Scheibenführungsteils 50 als auch des Klemmers 22 steuert. Das Klemmerhalteteil 63 weist ein schräges Teil 67 auf, welches nach unten schräg verläuft.

Wenn das Ausstoßteil 8 in die niedergedrückte Position bewegt ist, ist das schräge Teil 67 dazu angepaßt, auf dem Eingriffsvorsprung 11 zu gleiten, wodurch das entfernte Ende des Klemmerhalteteils 63 dazu gebracht wird, sich nach oben gegen die Vorspannkraft der Feder 64 zu bewegen.

Nun wird der Betrieb der Scheibenspielvorrichtung, die wie oben beschrieben konstruiert ist, im folgenden beschrieben.

In einem Zustand, in dem die Scheibe 6 noch nicht in die Vorrichtung eingesetzt ist, ist das Ausstoßteil 8 in der niedergedrückten Position durch das Eingriffsstück 56 des Haltehebels 52 gehalten, wie es in den Fig. 8 und 9 gezeigt ist, und der Klemmer 22 ist durch das Klemmerhalteteil 63 mittels der Blattfederplatte 65 angehoben, wie es in Fig. 11 gezeigt ist, so daß der Klemmer 22 den Drehteller 5 freigibt.

In dem obigen Zustand greift, wenn die Scheibe 6 in die Vorrichtung durch den Scheibeneinsetzschlitz 12 eingesetzt wird, der äußere Rand der Scheibe 6 in die Führungsnut 51 des Scheibenführungsteils 50 ein bzw. kommt mit dieser in Kontakt. Durch Fortsetzen des Einsetzens der Scheibe 6 wird das Führungsteil 50 gegen die Vorspannkraft der Feder 58 um die Welle 53 in dem Uhrzeigersinn in Fig. 10 bewegt (Hinbewegung).

Wenn das Zentrum der Scheibe 6 nahezu dieselbe Position wie diejenige des Zentrums des Drehtellers 5 erreicht, bringt der Haltehebel 52 das Eingriffsstück 56 zum Lösen von dem Eingriffsvorsprung 11 des Ausstoßteiles 8 und bringt gleichzeitig den Eingriffsabschnitt 57 zum Anstoßen gegen die Seitenoberfläche des Ausstoßteiles 8, wodurch die Scheibe 6 daran gehindert wird, weiter über die Spielposition hinaus bewegt zu werden.

Dem Ausstoßteil 8 wird nun ermöglicht, sich in Richtung der Rückstellposition durch die Vorspannkraft der Feder 9 zu bewegen, und das gebogene Stück 8a des Ausstoßteiles 8 gleitet auf der Endfläche 59 des Eingriffsstücke 56, um den Haltehebel 52 weiter leicht in dem Uhrzeigersinn aus Fig. 10 zu bewegen, so daß das Scheibenführungsteil 50 von dem äußeren Rand der Scheibe 6 getrennt wird. Das Scheibenführungsteil 50 und der Haltehebel 52 werden in dem ausgeschwungenen Zustand gegen die Vorspannkraft der Feder 58 durch den Eingriffsabschnitt 11 des Ausstoßteiles 8 gehalten.

Mit dem Bewegen des Ausstoßteiles 8 in die Rückstellposition gibt der Eingriffsvorsprung 11 das schräge Teil 67 frei, um das Klemmerhalteteil 63 zum Bewegen nach unten mittels der Vorspannkraft der Feder 64 zu bringen, so daß der Klemmer 22 ebenfalls nach unten bewegt wird und die Scheibe 6 auf dem Drehteller 5 hält.

Wenn das Ausstoßteil 8 durch manuellen Betrieb nieder- bzw. eingedrückt wird, dann drückt der Eingriffsvorsprung 11 das schräge Teil 67 nach oben zum Anheben des Klemmers 22 von dem Drehteller 5 und der Eingriffsvorsprung 11 löst sich von dem Eingriffsstück 56, so daß der Haltehebel 52 durch die Vorspannkraft der Feder 57 zusammen mit dem Führungsteil 50, welches die Scheibe 6 derart ausdrückt, daß sie leicht aus der Vorrichtung entnommen werden kann, bewegt wird.

Bei einem Scheibenladebetrieb in der obigen Anordnung der zweiten Ausführungsform wird die Scheibe 6 in die Vorrichtung durch manuellen Betrieb bis zu der Endposition eingesetzt, nämlich bis zu der Spielposition, wie bei der ersten Ausführungsform. Beim Scheibenherausnahmebetrieb kann die Scheibe 6 durch die drückende Kraft des Scheibenführungsteils 50 entnommen bzw. ausgestoßen werden. Dementsprechend ist kein Antriebsmechanismus zum Übertragen (Bewegen) der Scheibe notwendig.

Des weiteren kann die Scheibe 6 in die Spielposition gebracht werden, ohne senkrecht bewegt zu werden.

Derart ist jedweder spezifischer Stell- oder Setzmechanismus zum vertikalen Bewegen der Scheibe zu der Spielposition nicht notwendig.

Da die Scheibenspielvorrichtung entsprechend der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wie oben erläutert, keinen solchen komplizierten Mechanismus benötigt, kann sie einfach und kompakt mit den gewünschten reduzierten Herstellungskosten ausgebildet werden. Ein anderer Vorteil ist der, daß die Scheibendrehung auf einmal gestoppt werden kann, wenn das Scheibenführungsteil 50 in Eingriff bzw. in Kontakt mit der Scheibe 6 kommt, da an die Scheibe 6 durch diesen Eingriff eine Bremskraft angelegt wird. Darum ist kein extra Bremsmittel notwendig.

Fig. 12 zeigt eine Scheibenspielvorrichtung einer dritten Ausführungsform entsprechend der vorliegenden Erfindung, die eine modifizierte Scheibenführungsanordnung aufweist, die unterschiedlich von der der zweiten Ausführungsform ist. Im folgenden wird die dritte Ausführungsform beschrieben. Jedoch wird eine detaillierte Beschreibung der Teile, die denjenigen der zweiten Ausführungsform entsprechen, weggelassen und es werden diesen Teilen dieselben Bezugszeichen zugeordnet.

Ein Scheibenführungsteil 70, das ein Scheibenführungsmittel bildet, ist bogenförmig geformt und in zwei bogenförmige Führungsteile 71 unterteilt, die miteinander an entsprechenden Enden durch eine Verbindungswelle 54 verbunden sind, die auf dem hin und her bewegbaren Ende des Haltehebels 52 montiert ist. Um die Welle 54 ist eine Blattfeder 72 vorgesehen, die die beiden Führungsteile 71 derart vorspannt, daß sie in einer Schließrichtung, in der die beiden anderen Enden des Paares von Führungsteilen 71 nahe zueinander kommen, bewegt werden. Jedes Führungsteil 71 ist an seinem einen Ende mit einem verlängerten Abschnitt 73 vorgesehen.

Nachdem die Scheibe 6 in die Spielposition eingesetzt und auf dem Drehteller 5 plaziert ist, wird dem Ausstoßteil 8 ermöglicht, sich in Richtung der Rückstellposition durch die schwingende bzw. schwenkende Bewegung des Haltehebels 52 zu bewegen, der weiter zum Bringen des Scheibenführungsteils 70 zum Lösen von dem äußeren Rand der Scheibe 6 bewegt wird (Hinbewegung).

Wenn das Scheibenführungsteil 70 wie oben beschrieben bewegt wird, wird der verlängerte Abschnitt 73 beider Führungsteile 71 dazu gebracht, an die rückseitige Platte 1a des Hauptchassis 1 anzustoßen, wodurch die beiden Führungsteile 71 in einer Öffnungsrichtung bewegt werden, in der die beiden anderen Enden des Paares von Führungsteilen 71 sich voneinander weg bewegen, so daß die beiden Führungsteile 71 klar bzw. deutlich von dem äußeren Rand der Scheibe 6 getrennt werden, wie es in Fig. 12 gezeigt ist.

Durch die obige Anordnung kann das Scheibenführungsteil 70 stark von dem äußeren Rand der Scheibe selbst dann getrennt werden, falls die Verbindungswelle 54 zum Verbinden der einen Enden des Paares von Führungsteilen 71 leicht von der Scheibe 6 bewegt wird.

Fig. 13 zeigt eine Scheibenspielvorrichtung nach einer vierten Ausführungsform entsprechend der vorliegenden Erfindung, die eine weitere modifizierte Scheibenführungsanordnung aufweist, die unterschiedlich von denjenigen der zweiten und dritten Ausführungsformen ist. Es wird nun im folgenden die vierte Ausführungsform beschrieben. Jedoch wird eine detaillierte Beschreibung der Teile, die denjenigen der zweiten und dritten Ausführungsform entsprechen, weggelassen und diesen Teilen werden dieselben Bezugszeichen zugewiesen.

Ein Scheibenführungsteil 80, das ein Scheibenführungsmittel bildet, ist bogenförmig geformt und in zwei bogenförmige Führungsteile 81 unterteilt, die miteinander an entsprechenden einen Enden derselben durch die Verbindungswelle 54, die auf dem Haltehebel 52 montiert ist, verbunden sind.

Um die Welle 54 ist eine Blattfeder 82 vorgesehen, die die beiden Führungsteile 82 derart vorspannt, daß sie in einer Öffnungsrichtung, in der die beiden anderen Enden des Paares von Führungsteilen 81 sich voneinander weg bewegen bzw. schwenken.

Die beiden Führungsteile 81 werden in einer geschlossenen Position gehalten, wie sie in Fig. 13 gezeigt ist, in der die beiden anderen Enden der Führungsteile 81 gegen die innere Seitenplatte 2 des Hauptchassis anstoßen.

Nachdem die Scheibe 6 in die Spielposition bewegt und auf dem Drehteller 5 plaziert ist, wird dem Ausstoßteil 8 ermöglicht, sich in die Rückstellposition zu bewegen, und dann wird der Haltehebel 52 weiter bewegt bzw. geschwenkt, um das Scheibenführungsteil 80 zum Lösen von dem äußeren Rand der Scheibe 6 zu bringen.

In diesem Zustand sind die beiden anderen Enden des Paares von Führungsteilen 81 in Eingriff mit Öffnungen 84, die entsprechend in den Seitenplatten 2 ausgebildet sind, so daß die beiden Führungsteile 81 in der Öffnungsrichtung geschwenkt werden, wie es in Fig. 13 gezeigt ist.

Da das Scheibenführungsteil 80 so wie oben konstruiert ist, kann es von der Scheibe 6 ungeachtet eines Bewegungshubes der Verbindungswelle 54 stark getrennt werden.

Bei der obigen zweiten, dritten und vierten Ausführungsform kann das Führungsteil einen Abschnitt aufweisen, der aus irgendeinem Reibungsmaterial ausgebildet ist, daß den äußeren Rand der Scheibe 6 kontaktieren wird bzw. kann, so daß der Bremseffekt erhöht Werden kann, wenn das Scheibenführungsteil in Eingriff bzw. in Kontakt mit der Scheibe ist bzw. kommt.

Des weiteren kann das Ausstoßteil 8 durch die Antriebskraft eines Motors anstelle einer manuellen Kraft niedergedrückt werden.

Obwohl die obigen ersten bis vierten Ausführungsformen beschrieben worden sind, ist die Erfindung nicht auf die obigen Ausführungsformen beschränkt und kann andere mögliche Modifikationen aufweisen bzw. in diesen verwirklicht sein.


Anspruch[de]
  1. 1. Scheibenspielvorrichtung mit

    einem Scheibeneinsetzschlitz (12), durch welchen eine Scheibe (6), die ein Mittenloch und einen äußeren Rand aufweist, in die Vorrichtung eingesetzt wird,

    einem Drehteller (5), der eine Scheibenhalteoberfläche (23) aufweist, auf der die Scheibe, welche manuell beim Scheibenladen in den Scheibeneinsetzschlitz eingesetzt wird und dann zu einer Spielposition entlang eines Bewegungsweges, der in der Vorrichtung definiert ist, bewegt wird, plaziert wird,

    einem Motor (4), der den Drehteller zum Drehen um eine in einer vertikalen Richtung (Y-Y) angeordneten Achse antreibt,

    einem Klemmer (22) zum Drücken der Scheibe auf die Scheibenhalteoberfläche, und

    einer Spieleinheit (7) zum Reproduzieren von Daten, die auf der Scheibe aufgezeichnet sind, in der Spielposition,

    wobei beim Ausgeben der Scheibe die Scheibe von der Spielposition entlang des Bewegungsweges in Richtung des Scheibeneinsetzschlitzes derart bewegt wird, daß die Scheibe aus der Vorrichtung durch den Scheibeneinsetzschlitz genommen werden kann, gekennzeichnet durch

    ein Scheibenführungsmittel (14; 50; 70; 80), das zum Bewegen zwischen einer ersten Position, in der das Scheibenführungsmittel mit dem äußeren Rand der Scheibe derart in Eingriff bringbar ist, daß die Scheibe zum Bewegen in einer Bewegungsebene (X-X), die im wesentlichen parallel zu der Scheibenhalteoberfläche (23) ist, geführt wird, wenn die Scheibe manuell in die Vorrichtung durch den Scheibeneinsetzschlitz eingesetzt wird und zu der Spielposition bewegt wird, und einer zweiten Position, in der das Scheibenführungsmittel von dem äußeren Rand der Scheibe gelöst ist, betreibbar ist,

    einem Drehtellerhaltemittel (3, 4a) zum Hindern des Drehtellers (5) am Bewegen in einer Richtung entlang der senkrechten Achse (Y-Y) und zum Ermöglichen dessen, daß der Drehteller sich um die vertikale Achse dreht, wodurch die Scheibenhalteoberfläche (23) des Drehtellers als das höchste Niveau entlang der vertikalen Richtung definiert wird,

    wobei der Drehteller die Scheibenhalteoberfläche aufweist, die ringförmig ist und eine Eingriffsausnehmung (24) aufweist, die in der Scheibenhalteoberfläche bezüglich der radialen Richtung ausgebildet ist,

    wobei der Klemmer (22) einen ringförmigen Druckabschnitt (27) aufweist und zum Bewegen zwischen einer Klemmposition, in der der Klemmer die Scheibe mit dem Andruckabschnitt auf der Scheibenhalteoberfläche festklemmt, wenn die Scheibe auf der Scheibenhalteoberfläche plaziert ist, und einer oberen Position, in der der Klemmer den Andruckabschnitt zum Bewegen nach oben von der Klemmposition und zum Lösen von der Scheibe bringt, betreibbar ist,

    wobei der Klemmer einen Vorsprung (28) aufweist, der bezüglich der radialen Richtung innerhalb des Andruckabschnittes derart ausgebildet ist, daß er sich nach unten erstreckt, wobei der Vorsprung durch das Mittenloch der Scheibe in Eingriff mit der Eingriffsausnehmung ist, wenn der Klemmer in der Klemmposition angeordnet ist, wodurch die Scheibe am Bewegen in der Bewegungsebene (X-X) zum Zentrieren des Drehtellers und des Klemmers gehindert wird, und

    einem Steuermechanismus (8, 13, 35, 40; 8, 52, 63) zum Steuern der Zeitabläufe des Betriebs von sowohl dem Scheibenführungsmittel als auch dem Klemmer derart, daß das Scheibenführungsmittel beim Scheibenladen zu der zweiten Position, in der das Scheibenführungsmittel von der Scheibe gelöst wird, nachdem die Scheibe durch den Klemmer, der in die Klemmposition bewegt ist, festgeklemmt ist, bewegt wird, und daß der Klemmer beim Ausgeben der Scheibe zu der oberen Position bewegt wird, nachdem das Scheibenführungsmittel zu der ersten Position bewegt ist, wodurch es mit der Scheibe in Eingriff kommt.
  2. 2. Scheibenspielvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

    daß das Scheibenführungsmittel (14) ein Paar von Führungsnuten (16) aufweist, die parallel zueinander angeordnet sind, wenn das Scheibenführungsmittel in der ersten Position angeordnet ist, zum Führen der Scheibe (6) zur manuellen Bewegung von dem Scheibeneinsetzschlitz zu der Spielposition, und

    daß der Steuermechanismus

    ein Scheibenrückdrückteil (40), das in einer Eingriffsposition mit dem äußeren Rand der Scheibe, die sich in Richtung der Spielposition bewegt, in Eingriff bringbar und von der Eingriffsposition hin und her bewegbar ist, wobei das Scheibenrückdrückteil in Eingriff mit der Scheibe bleibt,

    ein Federmittel (43), das das Scheibenrückdrückteil in Richtung der Eingriffsposition vorspannt,

    ein Klemmerhalteteil (18), das den Klemmer (22) hält und wirksam mit dem Scheibenführungsmittel (14) verbunden ist, zum Halten des Klemmers in der oberen Position, wenn das Scheibenführungsmittel in der ersten Position positioniert ist, und zum Ermöglichen dessen, daß sich der Klemmer in die Klemmposition als Reaktion auf die Bewegung des Scheibenführungsmittels in Richtung der zweiten Position bewegt,

    ein Ausstoßteil (8), das zwischen einer eingedrückten Position und einer Rückstellposition derart bewegbar ist, daß das Ausstoßteil in der eingedrückten Position durch das Scheibenrückdrückteil (40) verriegelt ist, wenn das Scheibenrückdrückteil in der Eingriffsposition positioniert ist, und zum Ermöglichen dessen, daß es sich in die Rückstellposition als Reaktion auf die Bewegung des Scheibenrückdrückteils bewegt, wenn das Scheibenrückdrückteil durch die Scheibe aus der Eingriffsposition bewegt wird,

    ein Betriebsverbindungsmittel (10, 35), das das Scheibenführungsmittel mit dem Ausstoßteil wirksam verbindet, zum Bewegen des Scheibenführungsmittels von der ersten Position zu der zweiten Position als Reaktion auf die Bewegung des Ausstoßteils in Richtung der Rückstellposition, und

    ein Mittel (45, 8a) zum Außereingriffbringen, das zwischen dem Ausstoßteil und dem Scheibenrückdrückteil montiert ist, zum Halten des Scheibenrückdrückteils derart, daß es leicht weg von dem äußeren Rand der Scheibe, die in der Spielposition eingeklemmt ist, positioniert ist in Übereinstimmung mit der Bewegung des Ausstoßteiles in Richtung der Rückstellposition aufweist.
  3. 3. Scheibenspielvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

    daß das Scheibenführungsmittel (50) bogenförmig geformt ist und eine Eingriffsnut (51) aufweist, die in Eingriff mit dem äußeren Rand der Scheibe (6), die sich in Richtung der Spielposition entlang des Bewegungsweges bewegt, bringbar ist, und

    daß der Steuermechanismus (8, 52, 63)

    ein Ausstoßteil, das zwischen einer eingedrückten Position und einer Rückstellposition bewegbar ist,

    einen Haltehebel, der zwischen einer Verriegelungsposition, in der der Haltehebel das Ausstoßteil in der niedergedrückten Position verriegelt, und einer Freigabeposition, in der der Haltehebel das Ausstoßteil aus der niedergedrückten Position freigibt, hin- und herbewegbar ist, wobei der Haltehebel ein Ende (54) aufweist, das das Scheibenführungsmittel derart hält, daß der Haltehebel von der Verriegelungsposition zu der Freigabeposition durch das Scheibenführungsmittel durch das eine Ende bewegt wird, wenn das Scheibenführungsmittel in Eingriff mit der Scheibe ist,

    ein Federmittel (58), das den Haltehebel in Richtung der Verriegelungsposition vorspannt, zum Halten des Scheibenführungsmittels in der ersten Position,

    ein Klemmerhalteteil (63), das den Klemmer (22) derart hält, daß er zwischen der Klemmposition und der oberen Position bewegbar ist,

    ein Betriebsverbindungsmittel (67), das zwischen dem Klemmerhalteteil und dem Ausstoßteil montiert ist, zum Bringen des Klemmerhalteteils zum Halten des Klemmers in der oberen Position, wenn das Ausstoßteil in der niedergedrückten Position positioniert ist, und zum Bringen des Klemmerhalteteils zum Ermöglichen dessen, daß sich der Klemmer in die Klemmposition bewegt, und

    ein Haltemittel, das zwischen dem Haltehebel und dem Ausstoßteil derart montiert ist, daß das Scheibenführungsmittel in der zweiten Position, in der das Scheibenführungsmittel leicht weg von dem äußeren Rand der Scheibe, die in der Spielposition positioniert ist, angeordnet ist, gehalten wird, aufweist.
  4. 4. Scheibenspielvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,

    daß das Scheibenführungsmittel ein Paar von Führungsteilen (14) aufweist, wobei jedes aus dem Paar der Führungsteile einen ersten und einen zweiten Arm aufweist, die in einer L-Form angeordnet sind, wobei die ersten Arme des Paares von Führungsteilen miteinander verbunden sind, und

    daß ein Paar der Klemmerhalteteile (18) derart vorgesehen ist, daß sie einander bezüglich des Klemmers gegenüberliegen, wobei die zweiten Arme des Paares von Führungsteilen mit den entsprechenden Klemmerhalteteilen (18) verbunden sind.
  5. 5. Scheibenspielvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,

    daß das Scheibenführungsmittel (70; 80) ein Paar von bogenförmigen Führungsteilen (71; 81) aufweist, die jeweils ein Ende aufweisen, an dem das Paar von bogenförmigen Führungsteilen miteinander mittels einer Verbindungswelle (54) verbunden ist, und bei denen sich das andere Ende von dem einen Ende aus erstreckt, und

    daß das Paar von Führungsteilen zum Hin- und Herbewegen um die Verbindungswelle in entweder einer Schließrichtung, in der sich die beiden anderen Enden einander annähern, oder in einer Öffnungsrichtung, in der sich die beiden anderen Enden voneinander entfernen, hin und her bewegbar ist, und

    daß ein zweites Federmittel (72; 82), das das Paar von Führungsteilen in entweder die Schließrichtung oder die Öffnungsrichtung vorspannt, und

    ein Wandmittel (1a, 2), das das Paar von Führungsteilen gegen die Vorspannkraft des zweiten Federmittels in Verbindung mit der Bewegung des Scheibenführungsmittels entweder in einem Zustand, in dem das Paar von Führungsteilen in Eingriff mit dem äußeren Rand der Scheibe ist, oder in einem anderen Zustand, in dem das Paar von Führungsteilen von der Scheibe entfernt ist, hält,

    vorgesehen sind.






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