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Dokumentenidentifikation DE19739795A1 12.03.1998
Titel Wartungsstecker
Anmelder Yazaki Corp., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Kato, Hisaharu, Shizuoka, JP;
Kuboshima, Hidehiko, Shizuoka, JP;
Deno, Masahiro, Shizuoka, JP
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, Anwaltssozietät, 80538 München
DE-Anmeldedatum 10.09.1997
DE-Aktenzeichen 19739795
Offenlegungstag 12.03.1998
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.03.1998
IPC-Hauptklasse H01R 31/08
IPC-Nebenklasse H01R 9/26   
Zusammenfassung Ein Wartungsstecker ist versehen mit Stromkreisanschlüssen, die jeweils mit dem Ende eines offenen Stromkreises verbunden sind, ein Stromkreisgehäuse, an dem innen die besagten Stromkreisanschlüsse vorgesehen sind und das Einstecklöcher für die Anschlüsse aufweist, mit einem Paar Führungsflächen, die auf einer Oberfläche des Stromkreisgehäuses, an dem die Einstecklöcher für die Stromkreisanschlüsse vorgesehen sind, angebracht sind, mit Führungsnuten, die an den jeweils gegenüberliegenden Oberflächen der Führungsflächen ausgebildet sind, mit einem mit kurzschließenden Anschlüssen versehenes Steckergehäuse zum Kurzschließen der Stromkreisanschlüsse, mit einem Bedienungshandgriff, der drehbar mit dem Steckergehäuse über eine Drehachse verbunden ist, die sich in einer von dem Paar Führungsflächen entgegengesetzten Richtung erstreckt, und mit Vorsprüngen, die jeweils von beiden Seiten des Bedienungshandgriffes hervorragen und die jeweils in die besagten Führungsnuten eintreten und die Stromkreisanschlüsse sowie die Kurzschlußanschlüsse positionieren.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schaltvorrichtung für einen elektrischen Stromkreis (einen Wartungsstecker) zum Öffnen eines elektrischen Stromkreises und zum Abschalten des Stroms durch den Stromkreis. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine Schaltvorrichtung für einen Schaltkreis, die für ein elektrisches Automobil oder ähnliches geeignet ist, das mit einem Hochspannungsstromkreis zum Betreiben eines Motors versehen ist.

In Schalttafeln von Hochspannungsstromkreisen und dgl. gibt es eine Schaltvorrichtung für einen Stromkreis, die derart ausgestaltet ist, daß ein Bediener keinen Stromschlag bekommen kann, indem er einen an der Schalttafel vorgesehenen Stecker von einem Anschluß, der im Gehäuse der Schalttafel befestigt ist, löst und den Strom durch den Stromkreis abschaltet, wenn er die Abdeckung der Schalttafel öffnet.

Seit kurzem findet ein elektrisches Automobil als ein verschmutzungsfreies Gefährt, das keine Abgase ausstößt, Beachtung. Aus den oben erwähnten Gründen muß auch bei einem elektrischem Automobil der Strom durch den Stromkreis bei Wartungsarbeiten abgeschaltet werden, da ein Hochspannungsstromkreis zum Betrieb eines Motors vorgesehen ist. Aufgrund dieses Erfordernisses eines elektrischen Automobils wurde eine Schaltvorrichtung für einen elektrischen Schaltkreis (Steckvorrichtung) vorgeschlagen, bei der ein Hochspannungsstromkreis innerhalb einer Schalttafel vorgesehen ist und bei der der Hochspannungsstromkreis automatisch geöffnet wird, wenn die Abdeckung der Schalttafel geöffnet wird.

Fig. 10 zeigt eine perspektivische Ansicht einer bekannten Steckvorrichtung. Fig. 11 zeigt eine Schnittansicht während eines Vorganges, bei dem das Gehäuse der bekannten Steckervorrichtung geschlossen wird. Eine Steckerbuchse 3 ist in einem schachtelförmigen Gehäuse 1 angebracht, dessen Oberseite offen ist. Die Steckerbuchse 3 kann über jeden Verbindungsanschluß 6 mit externen Hochspannungskabeln 5a und 5b verbunden werden. Am Gehäuse 1 ist eine Abdeckung 7 zum Öffnen oder Schließen der Öffnung vorgesehen. Die Abdeckung 7 dreht sich um eine Drehachse 9 als Zentrum. Eine Führung 11 ist an der Abdeckung 7 vorgesehen und hält einen Stecker 13 und ein Führungselement 15, die in eine Richtung senkrecht zur Drehachse 9 bewegbar sind. Ein in Fig. 11 gezeigtes Federelement 17 ist zwischen der Innenfläche der Führung 11 und des Steckers 13 angebracht und drückt den Stecker 13 und das Führungselement 15 in Richtung der Drehachse 9.

In einer wie oben beschrieben zusammengesetzten Steckvorrichtung 19 nähert sich der Stecker 13 der Steckerbuchse 3, wenn die Abdeckung 7 geschlossen wird, und beschreibt dabei eine bogenförmige Bahnkurve mit der Drehachse 9 als Zentrum. Daher wird der Stecker 13 in Richtung weg von der Drehwelle gegen die Kraft des Federelements 17 bewegt, wenn das Führungselement 15 während eines Vorganges, bei dem dem der Stecker 13 in die Steckerbuchse 3 eingesteckt wird, in Kontakt mit einer Innenfläche 20a eines Führungsloches 20 kommt. Das Führungselement 15 wird wiederum durch den Druck des Federelementes in die Richtung bewegt, in der sich der Stecker die Drehachse 9 nähert, wird in die Steckerbuchse 3 eingesteckt, wobei es die Verschiebung durch die bogenförmige Bahnkurve während des Einsteckvorganges ausgleicht, und elektrifiziert die Hochspannungskabel 5a und 5b.

Wenn dagegen die Abdeckung 7 geöffnet wird, wird der Stecker 13 von der Steckerbuchse 3 getrennt, wobei er in Richtung zur und in Richtung weg von der Drehachse bewegt wird, öffnet einen Hochspannungsstromkreis durch die Hochspannungskabel 5a und 5b, und kann demzufolge automatisch den Strom durch den Stromkreis abschalten.

In der oben beschriebenen, bekannten Steckvorrichtung beschreibt der Stecker 13, da er am Gehäuse 7 vorgesehen ist, jedoch eine bogenförmige Bahnkurve und der Stecker muß daher durch das Federelement 17 derart gedrückt werden, daß der Stecker durch seine Bewegung die Verschiebung ausgleichen kann, die während des Einsteckvorganges des Steckers in die Steckerbuchse auftritt. Die Vorrichtung hat den Nachteil, daß sie kompliziert ist und eine vermehrte Anzahl von Teilen benötigt.

Desweiteren hat die bekannte Steckvorrichtung den Nachteil, daß eine Verschiebung zwischen dem Stecker und der Steckerbuchse während des Einsteckens stattfindet, da sich der Stecker 13 in einer bogenförmigen Bahnkurve bewegt.

Zudem ist die bekannte Steckvorrichtung nur schwer zu öffnen oder zu schließen, da keine Handhabungsmöglichkeit, wie zum Beispiel ein Bedienungshandgriff, am Gehäuse 7 vorgesehen ist. Wenn so ein Griff vom Gehäuse 7 vorragt, dann gäbe es das Problem, daß er aufgrund des beschränkten Platzes bei einem elektrischen Automobil und dgl. ein Hindernis darstellen würde. Ein faltbarer Griff dagegen kann die zum Schließen des Gehäuses 7 notwendige Kraft nicht aufnehmen und eine zufriedenstellende Bedienbarkeit kann kaum erreicht werden.

Die vorliegende Erfindung wurde in Anbetracht der oben genannten Umstände gemacht und soll eine Schaltvorrichtung für einen Stromkreis (Wartungsstecker) bereitstellen, der aus einer geringen Anzahl von Teilen zusammengesetzt ist, der keine Verschiebungen zwischen den Anschlüssen aufweist, und der zusätzlich eine zufriedenstellende Handhabbarkeit aufgrund eines Griffs ermöglicht.

Ein erfindungsgemäßer Wartungsstecker, der das oben genannte Ziel erreicht, ist dadurch gekennzeichnet, daß er zumindest ein Paar von Stromkreisanschlüssen, die jeweils mit einem Ende eines offenen Stromkreises verbunden sind, ein Gehäuse, das mit Löchern zum Einstecken der Stromkreisanschlüsse versehen ist und innen die Stromkreisanschlüsse aufweist, ein Paar auf dem Gehäuse des Stromkreisgehäuses mit den Löchern zum Einstecken der Stromkreisanschlüsse stehenden, parallelen Führungsflächen, Fuhrungsnuten, die an jeweils gegenüberliegenden Seiten der Führungsflächen angeformt und an den jeweiligen Endflächen der Führungsflächen offen sind sowie sich in der Einsteckrichtung der Stromanschlüsse erstrecken, wobei das Steckergehäuse mit Kurzschlußanschlüssen zum Kurzschließen der Stromkreisanschlüsse ausgebildet ist, einen Bedienungshandgriff, der mittels einer Drehachse in vom Führungsflächenpaar entgegengesetzter Richtung mit dem Steckergehäuse derart verbunden ist, daß der Bedienungshandgriff gedreht werden kann, und jeweils auf beiden Seiten des Bedienungshandgriffes hervorragende Vorsprünge aufweist, zum jeweiligen Eingreifen in die Führungsnuten und zum Ausrichten der Stromkreisanschlüsse und der Kurzschlußanschlüsse.

Darüberhinaus kann der Wartungsstecker dadurch gekennzeichnet sein, daß die jeweiligen unteren Enden der Führungsnuten sich einer Position befinden, die die Vorsprünge jeweils erreichen, wenn die Kurzschlußanschlüsse und die Stromkreisanschlüsse komplett ineinander gesteckt sind, und daß sich Endstellungsnuten in der Form einer Bahnkurve, entlang derer die Vorsprünge jeweils bewegt werden, an die jeweiligen unteren Enden der Führungsnuten anschließen.

Im wie oben beschrieben zusammengesetzten Wartungsstecker kann das Steckergehäuse in derselben Richtung aufgesetzt oder abgenommen werden, in der auch die Anschlüsse eingesteckt werden. Der Anschluß wird nicht entlang einer bogenförmigen Bahnkurve bewegt wie bei der bekannten Vorrichtung und ein Mechanismus, der die Verschiebung bei einem Einsteckvorganges ausgleicht, ist nicht notwendig. Da der Anschluß nicht entlang einer bogenförmigen Bahnkurve bewegt wird, entsteht während des Einstecken der Anschlüsse keine Verschiebung. Da der Kurzschlußanschluß zum Stromkreisanschluß geführt wird, wenn die Vorsprünge jeweils in die Führungsnuten eingesetzt werden, ist das Suchen des Loches zum Einstecken des Anschlusses nicht mehr notwendig. Wenn der Bedienungshandgriff niedergedrückt wird, gelangen der Kurzschlußanschluß und der Stromkreisanschluß, die beide gerade ineinander gesteckt werden, miteinander in Eingriff und die Vorsprünge treten jeweils in die Führungsnuten ein, um so ebenfalls miteinander in Eingriff zu gelangen, wodurch die Rotation des Bedienungshandgriffes relativ zum Schaltergehäuse eingeschränkt und der Bedienungshandgriff aufgestellt wird.

Beim Wartungsstecker, bei dem die Endstellungsnuten sich an die jeweiligen unteren Enden der Führungsnuten anschließen, wird der Kurzschlußanschluß in den Stromkreisanschluß eingesetzt, wenn die Vorsprünge jeweils in die Führungsnuten eingesetzt werden, und wenn der Bedienungshandgriff in Richtung des Stromkreisgehäuses gedrückt wird, wird der Kurzschlußanschluß in die Stromkreisanschlüsse eingesteckt. Wenn der Kurzschlußanschluß und der Stromkreisanschluß nicht vollständig ineinandergesteckt sind, erreichen die Vorsprünge in diesem Fall nicht jeweils die jeweiligen unteren Enden der Führungsnuten und der Bedienungshandgriff ist durch die Führungsnuten verriegelt und kann nicht um seine Drehachse gedreht werden. Dadurch läßt sich feststellen, daß die Kurzschlußanschluß und die Stromkreisanschlüsse nur unvollständig ineinander eingesteckt sind.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Wartungssteckers;

Fig. 2 zeigt eine Schnittdarstellung in einer Stellung zu Beginn des Einsteckvorganges eines abnehmbaren Steckers des Wartungsstecker gemäß der Ausführungsform von Fig. 1;

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht einer Stellung, bei der der Bedienungshandgriff des Wartungsstecker gemäß der Ausführungsform von Fig. 1 niedergedrückt ist;

Fig. 4 zeigt einen Schnitt entlang der Linie A-A in Fig. 3;

Fig. 5(a) und 5(b) zeigen vergrößerte Seitenansichten einer Führungsfläche der Ausführungsform von Fig. 1;

Fig. 6 zeigt eine Schnittdarstellung der Stellung während des Einsteckvorganges, bei dem das Einstecken des abnehmbaren Steckers des Wartungsstecker in der Ausführungsform von Fig. 1 beendet ist;

Fig. 7 zeigt eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Wartungssteckers;

Fig. 8 zeigt eine Schnittdarstellung einer Stellung zu Beginn des Einsteckvorganges des abnehmbaren Steckers des Wartungssteckers in der Ausführungsform von Fig. 7;

Fig. 9(a) und 9(b) zeigen vergrößerte Seitenansichten einer Führungsfläche der Ausführungsform von Fig. 7;

Fig. 10 zeigt eine perspektivische Darstellung einer bekannten Steckvorrichtung; und

Fig. 11 zeigt eine Schnittdarstellung des Gehäuses einer bekannten Steckvorrichtung während eines Schließvorganges.

Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen werden nachfolgend bevorzugte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Wartungssteckers genauer beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Wartungssteckers, Fig. 2 zeigt eine Schnittdarstellung eines Zeitpunktes der Stellung zu Beginn des Einsteckvorganges eines abnehmbaren Steckers des Wartungssteckers gemäß der Ausführungsform von Fig. 1, Fig. 3 zeigt eine Draufsicht der Stellung, bei der der Bedienungshandgriff des Wartungsstecker gemäß der Ausführungsform von Fig. 1 niedergedrückt ist, Fig. 4 zeigt einen Schnitt entlang der Linie A-A in Fig. 3, Fig. 5(a) und 5(b) zeigen vergrößerte Seitenansichten der Führungsflächen der Ausführungsform von Fig. 1, und Fig. 6 zeigt eine Schnittdarstellung der Stellung zu einem Zeitpunkt des Einsteckvorganges, bei dem das Einstecken des abnehmbaren Steckers des Wartungsstecker in der Ausführungsform von Fig. 1 beendet ist. Der Wartungsstecker 21, der eine Schaltvorrichtung für einen Stromkreis darstellt, weist ein Stromkreisgehäuse 23 und einen abnehmbaren Stecker 25 auf, der auf das Stromkreisgehäuse 23 aufgesetzt und von ihm abgenommen werden kann.

Das Stromkreisgehäuse 23 besteht aus einem Kastenelement 27, dessen Oberteil offen ist, und einer Abdeckung 29 zum Verschließen der Öffnung des Kastenelements 27. Mehrere Anschlußbuchsen 31 (zwei in dieser Ausführungsform), von denen jede einen zylinderförmigen Stromkreisanschluß bildet, befinden sich in einer Reihe im Kastenelement 27. Die Einsteckrichtung einer jeden Anschlußbuchse 31 ist, wie in Fig. 2 gezeigt, vertikal. Nach außerhalb geführte Hochspannungskabel 37a und 37b sind jeweils elektrisch leitend über einen Anschluß 33 oder eine Stromschiene 35 mit den Anschlußbuchsen 31 verbunden, während ein Gummistopfen 39 einen wasserdichten Verschluß zwischen den Hochspannungskabeln und dem Kastenelement 27 ermöglicht.

Die Abdeckung 29 ist mit der oberen Öffnung des Kastenelements 27 mittels einer Schraube 40 verbunden. Einstecklöcher 41 für die Anschlüsse sind auf dem Gehäuse 29 an den Stellen angebracht, die den Anschlußbuchsen 31 entsprechen, wobei das Zentrum eines jeden Einsteckloches 41 für die Anschlüsse mit dem Zentrum einer jeden Anschlußbuchse 31 übereinstimmt. Ein Paar paralleler Führungsflächen 43 stehen auf beiden Seiten in der Richtung, in der die Einstecklöcher 41 für die Anschlüsse in einer Reihe auf der Oberfläche des Gehäuses 29 angeordnet sind. Eine Führungsnut 45 mit einem oberen Ende, das an der oberen Endfläche einer jeden Führungsfläche 43 geöffnet ist und die sich vertikal erstreckt, befindet sich auf den jeweils gegenüberliegenden Flächen der Führungsflächen 43. Eine Führungsfase 47, in Fig. 5 gezeigt, deren Nutbreite am oberen Ende etwas weiter ist, befindet sich im oberen Teil der Führungsnut 45. Ein Hohlabschnitt 49, dessen Weite der gegenüberliegenden Fase im wesentlichen der jeder Führungsfläche 43 entspricht und die in Dickenrichtung ausgehöhlt ist, befindet sich im unteren Abschnitt der Führungsnut 45, wobei der Hohlabschnitt sich kontinuierlich an eine jede Führungsnut 45 anschließt.

Wie in Fig. 3 gezeigt ist, ist eine Schließvorrichtung 51 für den Bedienungshandgriff auf dem Gehäuse 29 vorgesehen, um einen weiter unten beschriebenen Bedienungshandgriff 53 des abnehmbaren Steckers 25 so zu halten, daß der Bedienungshandgriff im beigeklappten Zustand am Gehäuse 29 gehalten wird. Am Gehäuse ist ein Auflaufkontakt 55 zum Schließen oder Öffnen eines Schaltkontaktes durch Magnetkraft angebracht.

Weiterhin weist der abnehmbare Stecker 25 den Bedienungshandgriff 53 beispielsweise in Form eines rechteckigen Rahmens, ein Schaltergehäuse 57, das drehbar mit dem Bedienungshandgriff 53 verbunden ist, und Anschlußstecker 59 auf, die aus dem Steckergehäuse vorragende Kurzschlußanschlüsse darstellen.

Eine Seite des rechteckigen Rahmens des Bedienungshandgriffes 53 ist mittels einer Drehachse 61 mit dem Steckergehäuse 57 in derselben Richtung wie die oben genannte eine Seite verbunden. Die oben genannten, mehreren Anschlußstecker 59 (in dieser Ausführungsform zwei) ragen aus der Oberfläche des Steckergehäuses 57 auf einer zum Drehwellenverbindungsteil 57a gegenüberliegenden Seite hervor. Der Abstand zwischen den Anschlußsteckern 59 einer Reihe entspricht dabei dem Abstand zwischen den Einstecklöchern 41 für die Anschlüsse. Eine Stromschiene 63 ist im Steckergehäuse 57 angebracht und leitet die Elektrizität zu den beiden Anschlußsteckern 59. Damit kann der abnehmbare Stecker 25 in die Anschlußbuchsen 31 eingesteckt werden und sie kurzschließen, indem der Bedienungshandgriff 53 gehalten wird und die Anschlußstecker 59 in die Einstecklöcher 41 für die Anschlüsse eingesetzt werden.

Die Vorsprünge 65 ragen von einem Seitenpaar des Bedienungshandgriffes 53 hervor, der ein Drehachsenverbindungselement 53a in der der Drehachse entsprechenden Richtung enthält. Die Vorsprünge 65 sind an der Seite vorgesehen, an der die Anschlußstecker 59 relativ zur Drehachse 61 hervorstehen. Jeder Durchmesser und jede Vorkraglänge der Vorsprünge 65 sind so gewählt, daß sie in die jeweiligen Führungsnuten 45 der oben genannten Führungsflächen 43 eingreifen. Die Abmessungen der Vorsprünge 65 und der Anschlußstecker 57 sind jeweils so relativ zueinander positioniert, daß ein jedes Ende der Anschlußstecker 59 unmittelbar nach dem Einsetzen der Vorsprünge 65 jeweils in die Führungsfase 47 der Führungsnuten 45 in ein jedes Einsteckloch 41 für die Anschlüsse eingreift.

Ein Magnet 69 ist im Bedienungshandgriff 53 vorgesehen und derart angebracht, daß der Magnet bei beigeklapptem und durch die Schließvorrichtung 51 gehaltenen Bedienungshandgriff 53 gegenüber des Auflaufkontakts 55 zu liegen kommt.

Im folgenden wird die Funktionsweise des wie oben beschrieben zusammengesetzten Wartungssteckers beschrieben.

Die Anschlußstecker 59 des Wartungssteckers 21 schließen bei in das Stromkreisgehäuse 23, wie in Fig. 6 gezeigt, eingesetztem, abnehmbarem Stecker 25 jeweils die Anschlußbuchsen 31 kurz und ein Hochspannungsstromkreis wird geschlossen. In einer Stellung, bei der der abnehmbare Stecker 53 eingesetzt ist, ist der Bedienungshandgriff 53 mit der Drehachse 61 als Zentrum beigeklappt, wie in Fig. 3 gezeigt, und der Bedienungshandgriff wird auf der Oberseite des Gehäuses 29 von der Schließvorrichtung 51 gehalten. Der auf dem Gehäuse 29 angebrachte Auflaufschalter 55 ist in dieser Stellung gegenüber dem Magneten 69 des Bedienungshandgriffes 53, ein Kontakt wird durch die Magnetkraft des Magneten 69 betätigt und der Auflaufschalter bekommt signalisiert, daß sich der Bedienungshandgriff 53 in einer Haltestellung befindet.

Um den abnehmbaren Stecker 25 abzunehmen, wird die Schließvorrichtung 51 gelöst und der Bedienungshandgriff 53 wird aufrecht gestellt. Dadurch wird der Magnet 69 des Bedienungshandgriffes vom Auflaufschalter 55 getrennt und der Auflaufschalter 55 bekommt signalisiert, daß die Haltestellung des Bedienungshandgriffes 53 freigegeben ist.

Als nächstes werden die Anschlußstecker 59 jeweils aus den Anschlußbuchsen 31 gezogen, indem der Bedienungshandgriff 53 ergriffen und aus dem Stromkreisgehäuse 23 in der Richtung herausgezogen wird, in der der Bedienungshandgriff abgenommen wird, und so der Hochspannungsstromkreis zwischen den Anschlußsteckern und den Anschlußbuchsen geöffnet und der Lichspannungsstrom ausgeschaltet wird. Dabei gleiten die Vorsprünge 65 durch die Führungsnuten 45 und der abnehmbare Stecker 25 wird vom Stromkreisgehäuse 23 gelöst.

Um den abnehmbaren Stecker 25 dagegen in das Stromkreisgehäuse 23 einzusetzen, wird der Bedienungshandgriff 53 ergriffen und die jeweiligen Vorsprünge 65 in die Führungsnuten 45 der Führungsflächen 43 eingesetzt. Die Vorsprünge 65 treten jeweils leicht in die Führungsnuten 45 ein, da sie in die Führungsfasen eingesetzt werden, die wiederum weiter sind als jede der Führungsnuten 45. Jedes Ende der Anschlußstecker 59 des abnehmbaren Steckers 45 tritt, unmittelbar nachdem die jeweiligen Vorsprünge 65 in die Führungsnuten 45 eingreifen, in die entsprechenden Einstecklöcher 41 für die Anschlüsse ein.

In dieser Stellung greifen die jeweiligen Vorsprünge 65 in die Führungsnuten 45 ein und jedes der Enden der Anschlußstecker 59 tritt in das entsprechende Einsteckloch 41 für die Anschlüsse ein, so daß eine relative Drehung um die Drehachse 61 als Drehzentrum zwischen dem Bedienungshandgriff 53 und dem Steckergehäuse 57 verriegelt wird. Der abnehmbare Stecker wird so in einer Stellung gehalten, in der er, wie in der in Fig. 5a gezeigt, steht.

Wenn der Bedienungshandgriff 53 als nächstes in Richtung des Stromkreisgehäuses niedergedrückt wird, werden die Anschlußstecker 59 jeweils in die Anschlußbuchsen 31 eingeführt und zugleich gleiten die Vorsprünge 65 jeweils durch die Führungsnuten 45 und erreichen, wie in Fig. 5b gezeigt, jeweils die Hohlabschnitte 49.

Wenn die Vorsprünge 65 jeweils aus den Führungsnuten heraus sind und den Hohlraumabschnitt 49 erreicht haben, ist die Verriegelung der relativen Drehbewegung aufgehoben und der Bedienungshandgriff 49 kann mit der Drehwelle 61 als Drehzentrum gedreht werden. Danach wird der Bedienungshandgriff 53 dadurch eingeklappt, daß er gedreht wird, der Auflaufschalter 55 wird durch den Magnet 69 betätigt, indem der eingeklappte Bedienungshandgriff 53 durch die Schließvorrichtung 51 gehalten wird, und der Auflaufschalter bekommt wieder signalisiert, daß die Schließvorrichtung 51 den Bedienungshandgriff 51 hält.

Gemäß dem obigen Wartungsstecker 21, wie er oben beschrieben wurde, werden die Anschlüsse nicht entlang einer bogenförmigen Bahnkurve wie bei der bekannten Vorrichtung bewegt, da der abnehmbare Stecker 25 in derselben Richtung am Stromkreisgehäuse 23 angebracht bzw. vom Stromkreisgehäuse 23 gelöst werden kann, in der die Anschlüsse eingesteckt werden. Ein Mechanismus zum Ausgleich der Verschiebung während des Einsteckvorganges muß nicht mehr vorgesehen werden, die Vorrichtung kann vereinfacht werden und auch die Anzahl der Teile, wie das Federelement, kann verringert werden.

Da die Anschlüsse nicht entlang einer bogenförmigen Ortskurve bewegt werden, kann die Verschiebung zwischen den Anschlüssen während des Einsteckens eliminiert und eine Verformung der Anschlüsse verhindert werden.

Da die Anschlüsse 59 zu den entsprechenden Einstecklöchern 41 für die Anschlüsse geführt werden können, indem die Vorsprünge 65 in die jeweiligen Führungsfasen 47 eingesetzt werden, muß man das Einsteckloch 41 für die Anschlüsse nicht suchen und das Gefühl, wann der abnehmbare Stecker vollständig eingesteckt ist, kann verbessert werden.

Wenn nun im weiteren der Bedienungshandgriff 53 niedergedrückt wird, treten die Anschlußstecker 59 in das jeweilige Einsteckloch 41 für die Anschlüsse und die Vorsprünge 65 jeweils in die Führungsnuten 45 ein und die relative Drehung zwischen dem Bedienungshandgriff 53 und dem Steckergehäuse 57 wird verriegelt, so daß der Bedienungshandgriff 53 aufrecht stehend gehalten werden kann. So kann auf den Bedienungshandgriff 53 leicht Druck ausgeübt werden und das Gefühl, wann der abnehmbare Stecker eingesteckt ist, wird verbessert.

Als nächstes wird unter Bezugnahme auf Fig. 7 bis 9 eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wartungssteckers beschrieben. Fig. 7 zeigt eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wartungssteckers, Fig. 8 zeigt eine Schnittdarstellung der Stellung zu Beginn des Einsteckvorganges des abnehmbaren Steckers des Wartungssteckers in der Ausführungsform von Fig. 7 und Fig. 9 zeigt eine vergrößerte Ansicht einer Führungsfläche der Ausführungsform von Fig. 7. Für die selben Elemente werden die gleichen Bezugsziffern verwendet wie in Fig. 1 bis 6 und doppelte Beschreibungen sind weggelassen. Ein Wartungsstecker 71 gemäß dieser Ausführungsform unterscheidet sich vom obigen Wartungsstecker Wartungsstecker 21 in den Führungsflächen 73 und in den jeweils an den Führungsflächen 75 angeformten Führungsnuten 75. Der andere Teil ist derart ausgebildet, daß er dem des obigen Wartungssteckers 21 gleicht.

Das heißt, daß die Führungsnuten 75, deren obere Enden jeweils an den Oberflächen der Führungsflächen 73 offen sind und die sich vertikal erstrecken, an den sich jeweils gegenüberliegenden Oberflächen der Führungsflächen 73 ausgebildet sind. Die Länge einer jeden Führungsnut in vertikaler Richtung ist so bemessen, daß das unterste Ende sich auf einer Position befindet, die jeder Vorsprung 65 erreicht, wenn die Anschlußstecker 59 jeweils komplett in die Anschlußbuchsen 31 eingesteckt sind. Bogenförmige Endstellungsnuten 77 schließen sich jeweils an die unteren Enden der Führungsnuten 75 an und sind in der Form einer Bahnkurve ausgebildet, entlang derer sich die Vorsprünge 65, die jeweils das untere Ende der Nuten erreicht haben, um die Drehachse 61 als Zentrum bewegen.

Wenn im wie oben beschrieben zusammengesetzten Wartungsstecker 71 die Vorsprünge 65 jeweils in die Führungsnuten 75 eingesetzt werden, treten die Enden der Anschlußstecker 59 in die entsprechenden Einstecklöcher 41 für die Anschlüsse ein. Wird der Bedienungshandgriff 53 in Richtung des Stromkreisgehäuses niedergedrückt, werden die Anschlußstecker 59 jeweils in die Anschlußbuchsen 31 eingesteckt. Diesmal, wie in Fig. 9a gezeigt, erreichen die Vorsprünge 65 nicht jeweils das untere Ende der Führungsnuten 75, wenn die Anschlußstecker 59 in die Anschlußbuchsen unvollständig eingesteckt sind, und die Drehung um die Drehachse 61 als Drehzentrum ist durch die Verriegelung der Führungsnuten 75 verhindert. Dadurch kann der Bedienungshandgriff 53 nicht eingeklappt werden und es kann festgestellt werden, ob die Anschlußstecker 59 und die Anschlußbuchsen 31 unvollständig eingesteckt sind.

Wenn die Vorsprünge 65 dann, wie in Fig. 9b gezeigt, jeweils die unteren Enden der Führungsnuten 75 erreichen, können sie jeweils in die Endstellungsnuten 77 über die Führungsnuten 75 eintreten, so daß die Verriegelung der relativen Drehung zwischen dem Bedienungshandgriff 53 und dem Steckergehäuse 59 freigegeben wird und der Bedienungshandgriff 53 um die Drehachse 61 als Zentrum gedreht werden kann. Dadurch ist es sichergestellt, daß die Anschlußstecker 59 komplett in die Anschlußbuchsen 31 eingesteckt sind.

Wie oben beschrieben, können im Wartungsstecker 71 gemäß der obigen zweiten Ausführungsform, zusätzlich zum selben Effekt wie beim obigen Wartungsstecker 21, die Vorsprünge 65 zu den Endstellungsnuten 77 geführt und die Verriegelung der Drehung nur dann gelöst werden, wenn die Anschlußstecker 59 jeweils vollständig in die Anschlußbuchsen 31 eingesteckt sind, da sich das untere Ende einer jeden Führungsnut 75 an einer Position befindet, die die Vorsprünge 65 erreichen wenn die Anschlußstecker 59 und die Anschlußbuchsen 31 komplett ineinander gesteckt sind, und da die Endstellungsnuten 77 sich jeweils an die unteren Enden der Führungsnuten 75 anschließen und in Form einer Bahnkurve entlang derer die Vorsprünge 65 mit der Drehachse 61 als Zentrum bewegt werden. Dadurch kann festgestellt werden, ob die Anschlußstecker 59 und die Anschlußbuchsen 31 unvollständig eingesteckt sind.

Wie oben detailliert beschrieben, werden bei dem erfindungsgemäßen Wartungsstecker die Anschlüsse nicht in einer bogenförmigen Bahnkurve bewegt wie in der bekannten Vorrichtung, da das Steckergehäuse in der selben Richtung wie die Einsteckrichtung der Anschlüsse an das Stromkreisgehäuse angebracht oder von dem Stromkreisgehäuse gelöst werden kann, und ein Mechanismus zum Ausgleich einer Verschiebung, die während eines Einsteckvorganges auftritt, muß nicht mehr vorgesehen werden. Daher kann der Aufbau vereinfacht und die Anzahl der Teile verringert werden. Da die Anschlüsse nicht entlang einer bogenförmigen Bahnkurve bewegt werden, kann eine Verschiebung eliminiert werden und es kann verhindert werden, daß sich die Anschlüsse verformen. Desweiteren kann das Gefühl des Einsteckens des Steckergehäuses verbessert werden, da die Kurzschlußanschlüsse jeweils zu den Stromkreisanschlüssen geführt werden können, indem die Vorsprünge jeweils in die Führungsnuten eingesetzt werden. Zudem kann der Bedienungshandgriff aufrecht gehalten werden und das Gefühl des Einsteckens des Steckergehäuses verbessert werden, wenn der Bedienungshandgriff niedergedrückt wird, da die Kurzschlußanschlüsse in die Stromkreisanschlüsse eingesetzt werden, die Vorsprünge jeweils in die Führungsnuten eintreten und die relative Drehung zwischen Bedienungshandgriff und Steckergehäuse verriegelt werden kann.

Auch kann bei dem Wartungsstecker, bei dem sich die Endstellungsnuten jeweils an die unteren Enden der Führungsnuten anschließen, die Verriegelung der Drehung des Bedienungshandgriffes nur gelöst werden, wenn die Kurzschlußanschlüsse und die Stromkreisanschlüsse komplett ineinander gesteckt sind, da das untere Ende einer jeden Führungsnut an eine Position gesetzt ist, die ein jeder Vorsprung erreicht, wenn die Kurzschlußanschlüsse und die Stromkreisanschlüsse komplett ineinander gesteckt sind, und da jede Endstellungsnut sich an das untere Ende einer jeden Führungsrille anschließt. Dadurch kann festgestellt werden, daß die Kurzschlußanschlüsse und die Stromkreisanschlüsse unvollständig ineinander gesteckt sind.


Anspruch[de]
  1. 1. Wartungsstecker, der folgende Merkmale aufweist:
  2. zumindest ein Paar Stromkreisanschlüsse (31), die jeweils mit einem Ende eines offenen elektrischen Stromkreises verbunden sind;

    ein Stromkreisgehäuse (23), an dem innen die besagten Stromkreisanschlüsse vorgesehen sind und an dem Einstecklöcher (41) für die besagten Stromkreisanschlüsse (31) vorgesehen sind;

    ein Paar paralleler Führungsflächen (43), die auf einer Oberfläche des besagten Stromkreisgehäuses (23), an dem die besagten Einstecklöcher (31) für die besagten Stromkreisanschlüsse (31) vorgesehen sind, angebracht sind;

    Führungsnuten (45), die an jeweils gegenüberliegenden Oberflächen der besagten Führungsflächen (43) angebracht und an jeweiligen Endflächen der besagten Führungsflächen (43) offen sind und die sich in einer Einsteckrichtung der besagten Stromkreisanschlüsse (31) erstrecken;

    ein Steckergehäuse (23), das mit kurzschließenden Anschlüssen versehen ist zum Kurzschließen des besagten Paares von Stromkreisanschlüssen;

    in Bedienungshandgriff (53), der drehbar mit dem besagten Steckergehäuse (23) über eine Drehachse (61) in einer vom besagten Paar Führungsflächen (43) entgegengesetzten Richtung verbunden ist; und

    Vorsprünge (65) die jeweils von beiden Seiten des besagten Bedienungshandgriffes hervorragen, um jeweils in die besagten Führungsnuten (45) einzutreten und die besagten Stromkreisanschlüsse und die besagten Kurzschlußanschlüsse zu positionieren.
  3. 2. Ein Wartungsstecker gemäß Anspruch 1, der weiter Endstellungsnuten (77) aufweist, die die Form einer Bahnkurve haben, entlang derer die besagten Vorsprünge (65) jeweils mit der besagten Drehwelle (61) als Zentrum bewegt werden, wobei die besagten Endstellungsnuten (77) sich an die jeweils unteren Enden der besagten Führungsnuten (75) anschließen, und wobei die jeweils unteren Enden der besagten Führungsnuten (75) an eine Position gesetzt sind, die die besagten Vorsprünge (65) jeweils erreichen, wenn die besagten Kurzschlußanschlüsse (39) und die besagten Stromkreisanschlüsse (31) vollständig ineinander gesteckt sind.






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